Joachim Paul wird Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW
(openPR) Düsseldorf, 29.05.2012
Joachim Paul ist Fraktionsvorsitzender der Piraten im Landtag NRW. Die Fraktion hat am Dienstag in Düsseldorf ihre Gallionsfigur gewählt. Die NRW-Piraten hatten den promovierten Biophysiker und Medienpädagogen aus Neuss auf dem Parteitag in Münster bereits auf Platz 1 der Landesliste nominiert.
Zu Pauls Stellvertreter wurden stimmgleich Simone Brand aus Bochum und der Neusser Lukas Lamla gewählt. Als Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion wird die Bochumerin Monika Pieper agieren, ihr Stellvertreter ist Frank Herrmann aus Ratingen. Alle Ämter werden nach einem Jahr gemäß Satzung [2] der Piratenfraktion erneut zur Wahl gestellt.
Nach den Wahlen stehen für die Piratenfraktion im Landtag NRW bis in die späten Abendstunden noch weitere organisatorische Punkte auf dem Programm. Dabei geht es unter anderem um die Belegung der ersten Ausschüsse und ein Treffen mit Vertretern von Lobbycontrol.
Quellen:
[1] Protokoll zur Fraktionssitzung vom 29.5.: https://20piraten.piratenpad.de/16?
[2] Fraktionssatzung: https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/satzung/
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Daniel Düngel
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Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.
Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits
einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem
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