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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: 95. Würzburger MontagsspaziergangBild: 95. Würzburger Montagsspaziergang
Piratenpartei - Bezirksverband Unterfranken

95. Würzburger Montagsspaziergang

Am Montag, 29. Oktober 2012 um 13 Uhr sollte es losgehen. Die Aktivistinnen Laura Dornheim, Anke Domscheit-Berg, Julia Schramm und Anne Helm kündigten unter dem Motto #tits4humanrights an, oben ohne für Menschenrechte zu demonstrieren. So versucht die Piratenpartei auf das Flüchtlingscamp in Berlin aufmerksam zu machen. Dorthin sind die Würzburger Asylanten einen Monat lang gelaufen und befinden sich nun vorm Brandenburger Tor im Hungerstreik. Nicht sitzen, nur stehen, denn Sitzkissen, Decken, Schlafsäcke sind verboten und werden trotz der ei…
30.10.2012
08:59
Bild: Vorsicht bei neuen Top-Level-DomainsBild: Vorsicht bei neuen Top-Level-Domains
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Vorsicht bei neuen Top-Level-Domains

Sie wollen eine neue Internetdomain haben? Wie wär’s mit boxen.sport oder frisör.karlsruhe? Viele neue Top-Level-Domains gibt es bereits oder werden bald möglich sein. Was aber zu beachten ist: Ansprüche Dritter, sei es wegen Namensverletzung, Markenverletzung, Persönlichkeitsrechtsverletzung oder wegen unlauterem Wettbewerb, unzulässiger Spitzenstellungsbehauptung o.ä. drohen. Das kann sehr schnell sehr teuer werden. Und der Spaß mit der neuen Domain war unter Umständen sehr kurz. Wenn Sie auf der sicheren Seite sein wollen, dann lassen Si…
30.10.2012
09:02
Bild: Bezirksparteitag der Piratenpartei Oberpfalz - Vorstand wieder komplettBild: Bezirksparteitag der Piratenpartei Oberpfalz - Vorstand wieder komplett
Piratenpartei - Bezirksverband Oberpfalz

Bezirksparteitag der Piratenpartei Oberpfalz - Vorstand wieder komplett

Am vergangen Sonntag fand in Weiden der 2. Bezirksparteitag der Piratenpartei Oberpfalz in diesem Jahr statt. Neben der Nachwahl des zweiten Beisitzers stand auch eine Erweiterung des Programms auf der Tagesordnung. Mit 60,6 % wurde Tobias Stenzel zum zweiten Beisitzer im Bezirksvorstand gewählt. Aufgrund des Rücktritts eines Beisitzers aus formellen Gründen nach dem letzten Bezirksparteitag, wurde diese Nachwahl notwendig. Der 26-jährige Bioinformatiker aus Oberwildenau ist seit 2009 Mitglied der Piratenpartei. Seit der Gründung des Piraten…
30.10.2012
12:20
Bild: Länderübergreifende schulrechtliche Regelungen dringend notwendigBild: Länderübergreifende schulrechtliche Regelungen dringend notwendig
Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie e. V.

Länderübergreifende schulrechtliche Regelungen dringend notwendig

Der Bundesverband Legasthenie und Dyskalkulie (BVL) sieht einen dringenden Handlungsbedarf für einheitliche schulrechtliche Rahmenbedingungen für Schülerinnen und Schüler mit einer Legasthenie oder Dyskalkulie. Länderübergreifende verbindliche Anforderungen für die allgemeine Hochschulreife wurden aktuell von der Kultusministerkonferenz (KMK) verabschiedet. Der Weg davor gestaltet sich allerdings weiterhin sehr länderspezifisch, da der Föderalismus deutliche Spuren hinterlassen hat. Schülerinnen und Schüler müssen sich, abhängig vom Wohnort …
30.10.2012
12:22
Bild: Neureglung zur Organspende: die Entscheidungslösung gilt ab 1. NovemberBild: Neureglung zur Organspende: die Entscheidungslösung gilt ab 1. November
Deutsche Stiftung Organtransplantation

Neureglung zur Organspende: die Entscheidungslösung gilt ab 1. November

Was ändert sich mit dem neuen Gesetz? Antworten auf häufige Fragen Frankfurt am Main, 30. Oktober 2012. Am 01. November 2012 ist es soweit und die bisherige „erweiterte Zustimmungslösung“ wird durch die „Entscheidungslösung“ ersetzt. Alle Bundesbürger sollen in Zukunft regelmäßig die Möglichkeit erhalten, sich über das Thema Organspende zu informieren und dazu eine eigene Entscheidung zu treffen. Die Voraussetzungen für eine Organspende bleiben dieselben: Nur wenn der Hirntod des Verstorbenen nachweislich festgestellt wurde und eine Zustim…
30.10.2012
12:37
Bild: PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK am 29. Oktober 2012 in BerlinBild: PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK am 29. Oktober 2012 in Berlin
PEAG Unternehmensgruppe

PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK am 29. Oktober 2012 in Berlin

Auf der gestrigen PEAG Personaldebatte zum Frühstück wurde das Thema "Kündigungsschutz" aus verschiedenen Perspektiven diskutiert: In Dänemark besteht kein gesetzlicher Kündigungsschutz, es bestehen tarifliche Regelungen mit einer hohen finanziellen Absicherung für die Arbeitnehmer. "Ein strenger Kündigungsschutz in Deutschland ist für diejenigen, die darunter fallen gut und ein großer Nachteil für diejenigen, die draußen stehen. Er schafft einen geteilten Arbeitsmarkt – den es in Dänemark nicht gibt – und ist vermutlich die Ursache für die…
30.10.2012
16:54
Beschäftigungstransfer ist auch in Zukunft ein arbeitsmarktpolitisches Instrument von Bedeutung
PEAG Unternehmensgruppe

Beschäftigungstransfer ist auch in Zukunft ein arbeitsmarktpolitisches Instrument von Bedeutung

Mit der Fachtagung "Am Wandel wachsen – Mit Beschäftigtentransfer Verantwortung für Mensch und Region" am 25. Oktober 2012 in Bochum, machte der Veranstalter, das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, deutlich, dass trotz der guten Lage und der Dynamik am Arbeitsmarkt die Instrumente des Beschäftigtentransfers auch in Zukunft von Bedeutung sein werden. Im Rahmen des Kreuzverhörs "Transfer? Für wen? Wozu?" stellte Herr Gerd Galonska, Geschäftsführer der PEAG Transfer GmbH und Vorsitzender des Bundes…
30.10.2012
16:58
HLB Deutschland begrüßt geplante Gesetzesänderungen im Grundsatz
HLB Dr. Schumacher & Partner GmbH

HLB Deutschland begrüßt geplante Gesetzesänderungen im Grundsatz

Pressemitteilung Münster, den 30.10.2012 Fachgespräch des Bundestags-Finanzausschusses: HLB Deutschland begrüßt geplante Gesetzesänderungen im Grundsatz Bei einem öffentlichen Fachgespräch des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages in Berlin letzte Woche nahm ein Vertreter des Netzwerkes HLB, dem auch HLB Dr. Schumacher & Partner angehört, als Sachverständiger Stellung zu einigen geplanten Änderungen im Steuer-recht. Diese werden von uns prinzipiell begrüßt, Änderungswünsche gibt es im Detail. Bei der Anhörung, zu der insgesamt neun …
30.10.2012
17:00
„Geld und Geist“ diskutierte im Frankfurter Hof
Frankfurter Zukunftsrat e. V.

„Geld und Geist“ diskutierte im Frankfurter Hof

29.10.2012, Frankfurt: Der Frankfurter Zukunftsrat e.V. empfing zahlreiche Gäste aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft zum diesjährigen Kuratoriumsempfang. Das Gespräch „Geld und Geist“ zwischen dem Philosophen Prof. Dr. Peter Sloterdijk, dem Neurologen Prof. Dr. Christian E. Elger und Dr. Hans Reckers, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Öffentlicher Banken Deutschlands, lockte an diesem Abend besonders viele Interessierte in den Frankfurter Hof. Durch das Gespräch führte Moderator und Goethe-Experte Dr. Manfred Osten. Die Teilnehme…
30.10.2012
17:10
Bild: Erfolgreich bei LandestagungBild: Erfolgreich bei Landestagung
Evangelischer Arbeitskreis der CDU Rems-Murr

Erfolgreich bei Landestagung

Bei der Landestagung des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Baden-Württemberg am 27. Oktober 2012 wurde David Müller aus Winnenden-Birkmannsweiler zum stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. David Müller ist Vorsitzender des EAK-Kreisverbands Rems-Murr. Schon in der letzten Amtsperiode war er Beisitzer im EAK-Landesvorstand. Mit großer Mehrheit wählte der EAK-Landestag die Böblinger CDU-Landtagsabgeordnete Sabine Kurtz zur neuen Landesvorsitzenden. Sie ist Nachfolgerin des Karlsruhers Hans-Michael Bender, der den EAK Baden-Wür…
30.10.2012
17:53
Bild: Entwurf des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes sorgt für Unverständnis in den Reihen der SachverständigenBild: Entwurf des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes sorgt für Unverständnis in den Reihen der Sachverständigen
Bundesverband öffentlich bestellter und vereidigter sowie qualifizierter Sachverständiger e.V. (BVS)

Entwurf des 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes sorgt für Unverständnis in den Reihen der Sachverständigen

Entwurf des Zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetzes sorgt für Unverständnis in den Reihen der Sachverständigen Berlin, 30. Oktober 2012 - Der Bundesverband öffentlich bestellter und vereidigter sowie qualifizierter Sachverständiger e.V. (BVS) kritisiert den Entwurf zum Zweiten Kostenrechtsmodernisierungsgesetz (2. KostRMoG). Die Gebühren für Rechtsanwälte und Notare sollen steigen; die Vergütung für Dolmetscher, Übersetzer und Sachverständigen, die im Gerichtsauftrag tätig sind, ebenfalls. So sieht es das Zweite Kostenrechtsmodernisieru…
30.10.2012
17:54
Stefan Kämmerling MdL: Die Ausübung des Mandats hat Priorität
Stefan Kämmerling Mitglied des Landtags NRW

Stefan Kämmerling MdL: Die Ausübung des Mandats hat Priorität

Zur aktuellen Diskussion um Nebentätigkeiten von Abgeordneten und die öffentlichen Forderungen nach mehr Transparenz von Abgeordneten erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Stefan Kämmerling: “Nach meiner Überzeugung sollte im Falle der Annahme der Wahl in ein Parlament, die Ausübung des Abgeordnetenmandats Priorität vor der Ausübung weiterer Tätigkeiten haben. Dies beziehe ich auf zeitlichen Aufwand ebenso wie auf Einkünfte. Eine Bewertung, ob und in welchem Umfang Nebentätigkeiten von Abgeordneten ausgeübt werden sollten, nehme ich an dieser …
31.10.2012
08:29
Bild: Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem LeibeBild: Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe
igfm

Älterer tibetischer Nomade verbrannte sich amm 22. Oktober aus Protest bei lebendigem Leibe

Zum 57. Selbstverbrennungsprotest kam es im berühmten Kloster Labrang Beim fünften Feuerprotest innerhalb eines Monats verbrannte sich am 22. Oktober ein Tibeter in einem für seinen Widerstand gegen die chinesische Herrschaft bekannten Kloster in Gansu und war sogleich tot. Dhondup, ein etwa 65jähriger Nomade und Bauer, zündete sich am Montag um 9.30 h Ortszeit rechts von dem zum Klosterkomplex Labrang gehörenden Serkhang („Goldener Tempel“) an. Die Selbstverbrennung ereignete sich auf dem Umrundungsweg und in der Nähe des Eingangs zum Kl…
31.10.2012
08:33
Bild: Fotoklau kann teuer werdenBild: Fotoklau kann teuer werden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Fotoklau kann teuer werden

Die Nutzung fremder Werke ist eine Rechtsverletzung: Wer fremde Fotos oder Texte verwendet, muss grundsätzlich den Urheber fragen und ggf. eine Lizenzgebühr an ihn zahlen. Hiervon gibt es im Urheberrecht nur wenige gesetzliche Ausnahmen. Fragen Sie uns: Rechtsanwalt Thomas Waetke, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, berät Sie gerne. Fotografen finden immer wieder ihre eigenen Fotos auf anderen Websites oder auf Werbeträgern, ohne dass sie deren Verwendung erlaubt hätten. Übrigens: Auch professionelle Werbeagenturen setzen fremde Fotos e…
31.10.2012
10:00
Bild: Ulrike Müller, MdL besucht Förderzentrum für Hörgeschädigte in AugsburgBild: Ulrike Müller, MdL besucht Förderzentrum für Hörgeschädigte in Augsburg
Ulrike Müller MdL

Ulrike Müller, MdL besucht Förderzentrum für Hörgeschädigte in Augsburg

Die Landtagsabgeordnete der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion Ulrike Müller besuchte das seit über zehn Jahren bestehende Förderzentrum für Hörgeschädigte (Anmerkung: der offizielle Name ist "Förderzentrum Augsburg, Förderschwerpunkt Hören"; das Zentrum ist unter beiden Bezeichnungen bekannt) im Augsburger Stadtteil Kriegshaber. Die Betreuungsabgeordnete für die Stadt Augsburg informierte sich über die Arbeit des Förderzentrums. Dabei kam es zu einer interessanten Führung und einem informativen Gespräch mit dem Leiter Michael Pasemann. Moderne E…
31.10.2012
10:06
Bild: Hessische Piraten laden zu Killer-Schach an Halloween heute AbendBild: Hessische Piraten laden zu Killer-Schach an Halloween heute Abend
Piratenpartei Gießen

Hessische Piraten laden zu Killer-Schach an Halloween heute Abend

Hinweis auf Aktion der Piratenpartei Hessen in Gießen heute Abend: Heute Abend (ja, an Halloween) um 18.30 Uhr findet vor der Kongresshalle in Gießen eine Partie Killer-Schach, mit echten Menschen, Blut, usw. statt. Interessierte Gäste können sich gerne zu Halloween in Schale werfen. Die Veranstaltung wird ausgerichtet von der Piratenpartei Gießen und findet parallel zu einer Lesung des populärwissenschaftlichen Autors Prof. Dr. Dr. Spitzer statt, der in der ausverkauftensein Kongresshalle sein Buch "Digitale Demenz – wie wir unsere Kinder…
31.10.2012
14:29
Bild: KRÖNAUER fordert eine Qualitätsoffensive in der Finanzverwaltung und mahnt Steuerreformen anBild: KRÖNAUER fordert eine Qualitätsoffensive in der Finanzverwaltung und mahnt Steuerreformen an
FDP Bogenhausen

KRÖNAUER fordert eine Qualitätsoffensive in der Finanzverwaltung und mahnt Steuerreformen an

Der Münchner Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2013 Manfred KRÖNAUER fordert eine Qualitätsoffensive sowohl in der bayerischen als auch in der bundesdeutschen Finanzverwaltung. Er mahnt auch mehr Mut an, dringend notwendige Reformen im Steuerrecht endlich anzupacken. Krönauer, der selbst Steuerberater ist, sieht dringenden Handlungsbedarf: „Wir müssen den Reformstau im Steuerrecht endlich mutig auflösen und dürfen uns nicht mit den jährlich wiederkehrenden Jahressteuergesetzen, die überwiegend aus der Feder des Bundesfinanzministeriums …
31.10.2012
14:33
Bild: Pendler aus Südniedersachsen profitieren von zweigleisig ausgebauter Bahnstrecke bei HildesheimBild: Pendler aus Südniedersachsen profitieren von zweigleisig ausgebauter Bahnstrecke bei Hildesheim
Dr. Lutz Knopek, MdB

Pendler aus Südniedersachsen profitieren von zweigleisig ausgebauter Bahnstrecke bei Hildesheim

Ab dem kommenden Montag wird der seit zwei Jahren in Bau befindliche zweigleisige Streckenabschnitt zwischen Hildesheim und Groß Gleidingen für den Nah- und Fernverkehr freigegeben. Der Göttinger Bundestagsabgeordnete Dr. Lutz Knopek sieht damit insbesondere die Pendler in Südniedersachsen gestärkt: „Mit der Beseitigung eines wesentlichen Nadelöhrs auf der Strecke von Göttingen nach Berlin wird die Pünktlichkeit der Züge auf der Route zunehmen. Das bedeutet insbesondere für die Berufspendler aus Göttingen und dem Umland höhere Planungssich…
31.10.2012
14:48
Scheidung.com: Top- Domain ist wieder zu Hause
iurFRIEND® AG

Scheidung.com: Top- Domain ist wieder zu Hause

Added Life Value® AG, Düsseldorf -31. Oktober 2012. Glücklich vereint: Die neue Domain scheidung.com geht mit seinen Geschwistern Scheidung.de und Ehe.de gemeinsam in die Zukunft. Seit seinem Start in Deutschland am 15. Mai 2012 bietet www.ehe.de kostenlose Beratung und umfassende Dienstleistungen zu den Lebenssituationen Ehe, Partnerschaften und Lebensgemeinschaften an. Paare, bei denen es in der Partnerschaft nicht so gut läuft, erhalten auf dem Schwesterportal www.scheidung.de Informationen rund um das Thema Trennung, Scheidung & Neubeg…
31.10.2012
14:56
Bild: „Was vom Krieg übrig bleibt - über Spätfolgen in deutschen Familien“Bild: „Was vom Krieg übrig bleibt - über Spätfolgen in deutschen Familien“
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

„Was vom Krieg übrig bleibt - über Spätfolgen in deutschen Familien“

Kaum ein Land in Europa hat die unheilvolle Zeit von 1933 bis 1945 mit dem Krieg und ihren Verbrechen so umfangreich aufgearbeitet wie Deutschland. Doch es geschah akademisch, nicht emotional und persönlich. In den Familien herrschte nach 1945 überwiegend Schweigen. Es wurde weder über Traumata durch Krieg und Vertreibung noch über schuldhafte Verstrickungen in das NS-Regime gesprochen. Die Nachgeborenen, Kinder und Enkelkinder, wurden oft im Unklaren gelassen und erfuhren oftmals nur düstere Andeutungen. Hat die Vergangenheit noch bestimmen…
31.10.2012
18:05
Akuter Beratungsbedarf im Erbrecht: Neuregelungen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Akuter Beratungsbedarf im Erbrecht: Neuregelungen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten

Die EU hat mit der Verordnung Nr. 650/2012 eine für Mitgliedstaaten verbindliche rechtliche Regelung für das einzelstaatliche Erbrecht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten getroffen. Die Verordnung ist in Kraft getreten und für Erbfälle ab 2015 relevant. Schon jetzt ergibt sich aus der Neuregelung ein erheblicher Beratungsbedarf. Das hängt damit zusammen, dass die Verordnung einen "Quantensprung" enthält und das Erbrecht zentral ändert. Bisher war es so, dass zum Teil große Rechtsunsicherheit bei grenzüberschreitenden Sachverhalten herrsch…
31.10.2012
18:05
Bild: Man wirtschaftet nur mit dem Herzen gutBild: Man wirtschaftet nur mit dem Herzen gut
Kongress für Erziehung und Bildung

Man wirtschaftet nur mit dem Herzen gut

Der Wiener Wirtschaftsexperte Christian Felber setzt sich für bessere Spielregeln auf den globalen Märkten ein Am 17. November stellt Christian Felber, Initiator der Demokratischen Bank Österreich, auf dem Kongress für Erziehung und Bildung in Göttingen sein Modell der Gemeinwohl-Ökonomie vor. Es geht ihm darum die Spielregeln so zu verändern, dass auf Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung gerichtete Aktivitäten belohnt werden. Werte wie Vertrauen und Einfühlungsvermögen sollen den herrschenden, destruktiven Konkurrenzkampf ersetzen.…
31.10.2012
18:08
Unversteuerte Gelder im Ausland – Selbstanzeige bleibt die einzige Alternative
G&P Gloeckner.Fuhrmann.Nentwich. Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Unversteuerte Gelder im Ausland – Selbstanzeige bleibt die einzige Alternative

Selten war die Entwicklung der bilateralen steuerlichen Beziehungen in Europa so mit Brisanz gefüllt wie in den letzten Monaten. Die Frage, wie sich das Steuerabkommen Deutschland-Schweiz entwickelt, ist für viele deutsche Kapitalanleger in der Schweiz von immensem Interesse im Hinblick auf die sich anschließenden Konsequenzen. Zusätzlichen Entscheidungsdruck schafft die wieder aufgenommene Diskussion über die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, welche in den letzten Tagen von zehn Bundesländern diskutiert wurde. Auf die zunehmend stärker…
31.10.2012
18:25
Bild: Fachanwalt warnt vor Schrottimmobilien und ImmobilienbetrugBild: Fachanwalt warnt vor Schrottimmobilien und Immobilienbetrug
IVA Rechtsanwalts AG

Fachanwalt warnt vor Schrottimmobilien und Immobilienbetrug

Schrottimmobilien und Immobilienbetrug In Zeiten der Krise sucht der auf Sicherheit bedachte Anleger einen festen Boden in Sachen Kapitalanlage. Traditionell und alt bewährt scheinen besonders Immobilien, die unter den Deutschen eine hohe Beliebtheit genießen. Doch auch in diesem Anlagesegment ist Vorsicht geboten, mahnt der Anlegerschützer Dr. Jan Finke, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht von der IVA Rechtsanwalts AG. Gerade in der jetzigen Phase, in der immer mehr Bürger eine Entwertung ihres Vermögens befürchten, boomt der Handelt…
01.11.2012
08:40
Bild: DEGI International: Geplante Auszahlung für Oktober 2012 verschobenBild: DEGI International: Geplante Auszahlung für Oktober 2012 verschoben
IVA Rechtsanwalts AG

DEGI International: Geplante Auszahlung für Oktober 2012 verschoben

Die Anleger des offenen Immobilienfonds DEGI International müssen sich noch etwas gedulden, bis sie ihre Auszahlung erhalten. Der Fonds hat seine für Oktober 2012 geplanten Ausschüttungen auf November verschoben. Ursächlich für die Verschiebung sollen nach Angaben des Fondsmanagement geplante Immobilienverkäufe sein, die jedoch erst im November erfolgen sollen. Aufgrund dessen habe man sich entschlossen, die für Oktober geplante Auszahlung um einen Montag zu verschieben. Wie viel die Anleger am Ende der Abwicklung tatsächlich erhalten werden…
01.11.2012
08:43
Bild: Bundesfinanzhof entscheidet zugunsten von Opfern von SchrottimmobilienBild: Bundesfinanzhof entscheidet zugunsten von Opfern von Schrottimmobilien
IVA Rechtsanwalts AG

Bundesfinanzhof entscheidet zugunsten von Opfern von Schrottimmobilien

Opfer von Schrottimmobilien erhalten Rückendeckung Auch wenn es für die die Opfer von Schrottimmobilien kein wirklicher Trost ist, können Betroffene Anleger nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 20. Juni 2012 (Aktenzeichen IX R 67/10) die auf das Restdarlehn zu zahlenden Zinsen nach dem verlustbringenden Verkauf der Immobilie steuerlich geltend machen. In der Entscheidung lag dem Bundesfinanzhof der Fall vor, in dem der Kläger ein Wohngebäude erworben hatte, und mit diesem Erträge aus Vermietung und Verpachtung erzielte. Später …
01.11.2012
08:44
Bild: Innerhalb einer Woche 33 Tibeter in der Gegend von Wonpo festgenommenBild: Innerhalb einer Woche 33 Tibeter in der Gegend von Wonpo festgenommen
igfm

Innerhalb einer Woche 33 Tibeter in der Gegend von Wonpo festgenommen

Im Verlauf ihrer ständigen Unterdrückungsmaßnahmen gegenüber den Tibetern und den damit verbundenen willkürlichen Festnahmen haben die chinesischen Sicherheitskräfte in Wonpo (Nomadengegend von Dzachuka), Bezirk Sershul, TAP Kardze, Provinz Sichuan, wieder 12 Tibeter festgenommen. Der in Südindien lebende Mönch Jampa Yonten, der Kontakte zu der Gegend hat, berichtete, daß die Sicherheitskräfte am 15. Oktober bei einem nächtlichen Überfall zahlreiche Personen festnahmen. „Die Chinesen marschierten in großer Zahl während der Nacht in der Gege…
01.11.2012
08:47
Bild: Reform des KapitalanlegermusterverfahrensgesetzesBild: Reform des Kapitalanlegermusterverfahrensgesetzes
Jens Graf Rechtsanwälte

Reform des Kapitalanlegermusterverfahrensgesetzes

Zum 01.11.2012 soll das einige wesentliche Änderungen umfassende Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten neu in Kraft treten. Aus Sicht geschädigter Anleger weist es insbesondere zwei erhebliche Neuerungen auf. Musste bisher, wer Verlauf und Ergebnis eines Musterverfahrens zunächst abwarten wollte, früher oder später doch eine Klage erheben, um nicht die Verjährung seiner Ansprüche zu riskieren, gibt es nunmehr nach § 10 Abs. 2 KapMuG die kostengünstigere Möglichkeit, Ansprüche zum Verfahren anzumelden. Der Anl…
01.11.2012
11:31
Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft stärker nutzen – das bringt Vorteile für alle
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft stärker nutzen – das bringt Vorteile für alle

Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) fordert von der Bundesregierung und den Bundesländern die Einbindung in die Energiepolitik und mehr Unterstützung für die Wasserwirtschaft zur Nutzung der Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft. Die dafür vorhandenen Beschränkungen müssen endlich wegfallen. Die AöW weist auf die Vorteile dieser regenerativen dezentralen Energiegewinnung für die Bürger, die Umwelt und den Klimaschutz hin. Berlin. Anlässlich der Sitzung des Präsidiums der AöW in dieser Woche in Berlin forderte Dr. Jo…
01.11.2012
13:18
Bild: John Dallis Rücktritt nährt Misstrauen gegen die gesamte EU-KommissionBild: John Dallis Rücktritt nährt Misstrauen gegen die gesamte EU-Kommission
Partei Die Freiheit

John Dallis Rücktritt nährt Misstrauen gegen die gesamte EU-Kommission

1. November 2012. Der Rücktritt des EU-Gesundheitskommissars John Dalli lässt die gesamte Europäische Kommission in einem schlechten Licht dastehen. Für Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstandsmitglieder der Partei DIE FREIHEIT, ist der Korruptionsskandal ein Beispiel dafür, wie einfach interessengesteuerte EU-Richtlinien entstehen können. Am 16. Oktober 2012 nahm der aus Malta stammende EU-Gesundheitskommissar John Dalli seinen Hut. Der Grund: Ein befreundeter maltesischer Unternehmer habe vom schwedischen Tabakkonzern Swedish Match einen se…
01.11.2012
13:23
Bild: CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHGBild: CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHG
CDU Stadtverband Merzig

CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHG

Gesundheitsversorgung der Merziger Bevölkerung muss weiterhin sicher gestellt sein "Vor gerade einmal 4 Wochen, genauer gesagt am 04. Oktober begann ein veröffentlichter Presseartikel in Neues aus Merzig unter der Überschrift "Tag der offenen Tür - Palliativstation SHG Merzig" mit folgenden Worten: "Hell, freundlich und gemütlich – das ist der erste Eindruck, wenn man die Palliativstation des SHG-Klinikums in Merzig betritt ... der großzügig angelegte Garten mit Liegen und Sitzgelegenheiten lädt dazu ein, die Sonne zu genießen", berichtet Ma…
01.11.2012
17:54
Bild: Über 2000 Kontakte – pflegekraefte-aus-polen.de wächst.Bild: Über 2000 Kontakte – pflegekraefte-aus-polen.de wächst.
LokalPoint entelligence media Ltd. & Co. KG

Über 2000 Kontakte – pflegekraefte-aus-polen.de wächst.

1. November 2012 – pflegekraefte-aus-polen.de hat seit Gründung eine Kontaktdatei von über 2000 Pflegekräften anlegen können. pflegekraefte-aus-polen.de vermittelt bundesweit polnische Pflegekräfte bzw. polnische Haushaltshilfen. Bei den Pflegekräften aus Polen und Haushaltshilfen aus Polen handelt es sich meist um Frauen, die zuhause Familie haben. Sie bleiben daher im Schnitt nur zwei bis drei Monate in Deutschland. Natürlich kümmert sich www.pflegekraefte-aus-polen.de auch um eine Folgevermittlung, damit der Pflegebedürftige nach den zwei…
01.11.2012
18:06
Die fehlende Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht
Rechtsanwalt Gero Landzettel

Die fehlende Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht

Die Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht führt immer wieder zu Rechtsstreiten aus unterschiedlichen Gründen. So taucht auch die Frage, um die es hier gehen soll, auf, welche Konsequenzen es hat, wenn ein Vermieter von Wohnraum über die Betriebskosten nicht abrechnet. Hierzu hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 26. September 2012, VIII ZR 315/11 ein weiteres für die Rechtsklarheit im Mietrecht für Wohnungen hilfreiches Urteil gefällt: Bei Wohnraummietverhältnissen ist nach der Grundidee des Gesetzgebers eine Inklusivmiete geschuldet. D…
01.11.2012
18:08
Bild: Zwei Ehrungen für Völkerverständigung und IntegrationBild: Zwei Ehrungen für Völkerverständigung und Integration
Helga und Edzard Reuter-Stiftung

Zwei Ehrungen für Völkerverständigung und Integration

In Berlin wurden die Preisträger des diesjährigen Stiftungspreises der Helga und Edzard Reuter-Stiftung geehrt. Den mit 30.000 Euro dotierten Preis für besondere Leistungen auf den Gebieten der Integration und Völkerverständigung teilen sich der Journalist Michael Thumann von der Redaktion der Wochenzeitung „DIE ZEIT´´ und die „Stadtteilmütter´´ vom Diakonischen Werk in den Berliner Stadtteilen Mitte und Neukölln-Oberspree. Bundestagsvizepräsident Dr. h.c. Wolfgang Thierse lobte als Festredner das Engagement der Stiftung, die sich seit 1995…
01.11.2012
18:10
Bild: 5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 mit mehr als 70 Ausstellern im Berliner RathausBild: 5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 mit mehr als 70 Ausstellern im Berliner Rathaus
Berliner Stiftungstag 2012

5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 mit mehr als 70 Ausstellern im Berliner Rathaus

Berlin, 1. November 2012. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, und die Beauftragte des Senats für das Bürgerschaftliche Engagement, Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, laden zum 5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 ein. Das Berliner Rathaus ist alle zwei Jahre Gastgeber für die Berliner Stifterinnen und Stifter, deren Initiative und Engagement an diesem Tag gewürdigt werden. Mehr als 70 Aussteller präsentieren in diesem Jahr das breite Spektrum und die Vielfalt von Berliner Stiftungen. Während des Stiftungstage…
02.11.2012
09:00
Bild: Dürfen Gleichstellungsbeauftragte männerfreundlich sein?Bild: Dürfen Gleichstellungsbeauftragte männerfreundlich sein?
MANNdat e.V.

Dürfen Gleichstellungsbeauftragte männerfreundlich sein?

Am 3. November ist Weltmännertag und am 19. November ist Internationaler Männertag. MANNdat hat zum Monat des Mannes mit einer Frau geredet, die sich, wie kaum eine andere Person in Deutschland für eine ehrliche Gleichstellungspolitik für Frauen UND Männer eingesetzt hat, Monika Ebeling. Dieses Engagement hat sie ihr Ehrenamt und ihren Job gekostet. Als „Hexenjagd von Goslar“ wurde ihr Fall der wegen ihrer Jungen- und Männerfreundlichkeit gefeuerten Gleichstellungsbeauftragten publik. MANNdat redete mit ihr darüber, wie eine Gleichstellungspo…
02.11.2012
09:02
Bild: Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät SchuldenBild: Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät Schulden
Agenda 2011 - 2012

Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät Schulden

Lehrte, 2.11.2012 Ende 2009 liegt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU27-Staaten bei rund 11.804 Mrd. Dem stehen Schulden von 8.690 Mrd. Euro gegenüber. Nach den Maastricht Kriterien von 60 % sind die Staaten mit rund 1.680 Mrd. Euro überschuldet. „Die Goldreserven aller Staaten liegen 2012 bei rund 31.477 Tonnen, die Reserven im „Eurosystem“ betragen 10.793 Tonnen Die großen privaten Vermögen von Gesellschaften liegen bei rund 2.005 Tonnen. Beträchtliche Bestände von Anlagegold werden in Form von Goldbarren und Goldmünzen privat verwahrt in…
02.11.2012
09:10
Bild: BGH: Haftung von eBay auch ohne Nachweis der Rechtsverletzung möglichBild: BGH: Haftung von eBay auch ohne Nachweis der Rechtsverletzung möglich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

BGH: Haftung von eBay auch ohne Nachweis der Rechtsverletzung möglich

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 17.08.2011 entschieden, dass die Störer-Haftung eines Online-Marktplatzes (hier: eBay) für Markenverletzungen nur voraussetzt, dass der Verletzte, also bspw. der Inhaber der Marke, den Hinweis auf die Verletzung so konkret fasst, dass der Portalbetreiber (also z.B. eBay) den Rechtsverstoß unschwer, das bedeutet ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung, feststellen kann. Ein Nachweis (Beleg) der Rechtsverletzung durch den Verletzten sei ausnahmsweise nur dann erforderlich, wenn schutzwürdige I…
02.11.2012
09:11
Bild: Fisch-Unternehmen Friedrichs stoppt Färöer-Lachs-Import nach TierschützerprotestenBild: Fisch-Unternehmen Friedrichs stoppt Färöer-Lachs-Import nach Tierschützerprotesten
Journal Society GmbH

Fisch-Unternehmen Friedrichs stoppt Färöer-Lachs-Import nach Tierschützerprotesten

Nach Protesten der Organisation Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) gegen den Lachs-Import aus dem Walfangstaat Färöer-Inseln machte die Hamburger Gottfried Friedrichs KG jetzt einen Rückzieher und kündigte den Vertriebsstopp des Färöer-Lachs an. Das WDSF hatte dem Fisch-Unternehmen einen internationalen Boykott-Aufruf angekündigt, wenn es nicht umgehend seinen Lachs-Import von den Färöer-Inseln stoppt. Im Internet-Netzwerk Facebook wurde die Aktion zustimmend diskutiert. Die Firma Friedrichs würde sich mittelbar und ethisch-moralisch am Färö…
02.11.2012
09:11
Bild: Abstimmung über Liquidation der ALBIS Capital AG & Co. KG geht in zweite RundeBild: Abstimmung über Liquidation der ALBIS Capital AG & Co. KG geht in zweite Runde
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Abstimmung über Liquidation der ALBIS Capital AG & Co. KG geht in zweite Runde

Nach Informationen, die der Kanzlei Dr. Greger & Collegen vorliegen, werden Anleger der Albis Capital AG & Co. KG in Kürze darüber informiert, dass die im Sommer dieses Jahres durchgeführte schriftliche Abstimmung über die Auflösung der Gesellschaft knapp gescheitert ist. Anstelle der erforderlichen Mehrheit von 75% der abgegebenen Stimmen votierten lediglich 73,19% der an der Abstimmung teilgenommenen Anleger für die Liquidation. Der Vorstand der Gesellschaft, Herr Peter Schorn, wird sich daher nochmals in einem ausführlichen Anlegerrundsc…
02.11.2012
11:50