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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Oktober 2012

Ökumenische Perspektiven für wiederverheiratete Geschiedene in der Orthodoxen und Katholischen Kirche
BoD - Books on Demand Norderstedt (Autor: me)

Ökumenische Perspektiven für wiederverheiratete Geschiedene in der Orthodoxen und Katholischen Kirche

Theologen aus München, Linz und Bielefeld eröffnen einen ökumenischen Blick auf die in Deutschland nach wie vor zu wenig bekannte orthodoxe Schwesternkirche und leiten daraus Perspektiven für den Umgang mit wiederverheirateten Geschiedenen in der Katholischen Kirche ab. Bielefeld (D)/Linz (A) 28.09.2012. Seit einigen Monaten wird die Frage nach dem Umgang mit wiederverheirateten Geschiedenen nicht nur von den "üblichen Kirchenkritikern", sondern auf breiter Front in der Katholischen Kirche diskutiert. Jetzt eröffnen die Theologen Dr. Dr. Ana…
01.10.2012
08:18
Bild: 70 tibetische Mönche gewaltsam weggebracht, Proteste gegen Bergbau in AmdoBild: 70 tibetische Mönche gewaltsam weggebracht, Proteste gegen Bergbau in Amdo
igfm

70 tibetische Mönche gewaltsam weggebracht, Proteste gegen Bergbau in Amdo

Die Bedingungen für die in Osttibet lebenden Tibeter verschlechterten sich in der letzten Zeit weiter. Aus der Präfektur Chamdo, TAR, ehemals zur traditionellen Provinz Kham gehörend, wird von willkürlichen Festnahmen und aus Amdo von Protesten gegen ein neues Bergwerk berichtet. Am 30. August nahmen die chinesischen Behörden etwa 70 Mönche aus vier verschiedenen Klöstern des Bezirks Gonjo der Präfektur Chamdo aus unbekannten Gründen in Gewahrsam. Sie behaupten allerdings, die Mönche seien zu einer zweiwöchigen „Schulung in Gesetzeskunde“ …
01.10.2012
08:20
Griechenland-Anleihen: Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Griechenland-Anleihen: Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung

Privatanleger, denen griechische Staatspapiere als sichere Kapitalanlage von Banken empfohlen wurden, haben nun Chancen Schadensersatzansprüche geltend zu machen. Nachdem die griechischen Staatspapiere zahlreichen Privatanlegern zwischen Ende 2010 und Anfang 2011 als sichere Kapitalanlage empfohlen wurden, sorgte der Schuldenschnitt im Frühjahr 2012 für eine böse Überraschung. Auf Grund der Collective Action Clause (CAC) wurden die alten Anleihen teils ohne Zustimmung der Gläubiger in neue Papiere nachträglich umgewandelt. Für die Anleger be…
01.10.2012
08:28
Exklusive Immobilienwirtschaft und neue Wohnaufwendungenverordnung benachteiligen Menschen mit Behinderungen
die reha e.v. Soziale Dienste mit Kontur

Exklusive Immobilienwirtschaft und neue Wohnaufwendungenverordnung benachteiligen Menschen mit Behinderungen

Fachtagung »Nachbarschaft 2020« am 23. Oktober 2012 in Berlin diskutiert Strategien der Inklusion und Potenziale von Eingliederungshilfe und Gemeinwesenarbeit. Wohnen in Berlin wird gerade richtig teuer, zumindest in attraktiven Stadtteilen. Wird die typische Berliner Mischung bald Geschichte sein? Über aktuelle Konflikte rund ums Unterstützte Wohnen mitten in der Stadt diskutieren Politiker, Experten und Betroffene, Träger und Verbände auf der Fachtagung »Nachbarschaft 2020. Soziales Kapital zwischen Bodenrichtwert und Fallmanagement«. Das…
01.10.2012
08:31
Prorendita 2: Bankenhaftung wegen falscher Beratung
Prof. Dr. Thieler - Prof. Dr. Böh - Thieler - Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Prorendita 2: Bankenhaftung wegen falscher Beratung

Der Lebensversicherungsfonds Prorendita 2 investiert in britische Kapitallebensversicherungen. Er bezahlt für die Versicherten die Beiträge und kann als Gegenleistung mit den Policen handeln oder im Sterbefall die Versicherungssumme vereinnahmen. Bei dem Fonds beteiligten sich insgesamt rund 2500 Anleger. Vertrieben wurde er meist von einer großen deutschen Privatbank. Auf Grund der Veränderungen auf dem britischen Versicherungsmarkt entwickelte sich der Lebensversicherungsfonds jedoch nicht wie erwartet. Die Anleger mussten sogar auf ihre …
01.10.2012
08:31
Fortsetzung: Ökumenische Perspektiven für die Wiederverheirateten in der Katholischen Kirche
BoD - Books on Demand Norderstedt (Autor: me)

Fortsetzung: Ökumenische Perspektiven für die Wiederverheirateten in der Katholischen Kirche

Theologen aus München, Linz und Bielefeld eröffnen einen ökumenischen Blick auf die in Deutschland nach wie vor zu wenig bekannte orthodoxe Schwesternkirche und leiten daraus Perspektiven für den Umgang mit wiederverheirateten Geschiedenen in der Katholischen Kirche ab. Bielefeld (D)/Linz (A) 29.09.2012. Wie bereits berichtet, wird der Umgang mit den wiederverheirateten Geschiedenen in der Katholischen Kirche auf breiter Front diskutiert. Nach den neusten Entwicklungen plant die Deutsche Bischofskonferenz eine Änderung des Arbeitsrechts, so …
01.10.2012
08:36
Erstis: Augen auf
JuLis Schweinfurt

Erstis: Augen auf

JuLis Schweinfurt und LHG Würzburg verteilen Ersti-Tüten an FHWS Schweinfurt. Pünktlich zum Semesterstart gehen die Jungen Liberalen (JuLis) Schweinfurt und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) Würzburg in die Offensive. Die Erstsemester an der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt (FHWS) erhalten zum Studienbeginn Ersti-Tüten am Standort Schweinfurt. Der JuLi-Kreisvorsitzende Alexej Wergunow erklärt dazu: „Unser Engagement soll alle gesellschaftlich relevanten Schichten miteinbeziehen. Als zukünftige Leistungsträger D…
01.10.2012
08:39
Hoch hinaus oder Sprung ins Tal? Workpool.jobs gibt Tipps für den erfolgreichen Jobwechsel
Work-Pool AG

Hoch hinaus oder Sprung ins Tal? Workpool.jobs gibt Tipps für den erfolgreichen Jobwechsel

Studien belegen, dass sich beinahe jeder zweite Arbeitnehmer einen Jobwechsel innerhalb der nächsten 12 Monate vorstellen könnte. Während der Berufswechsel für die Einen neue Chancen und Perspektiven bietet, besteht bei den Anderen das Risiko, beim Sprung über das Tal abzurutschen und nach unten zu fallen. Die Gründe für einen Jobwechsel können vielseitig sein. Unter- oder Überforderung, schlechte Chancen auf Beförderung oder Unzufriedenheit mit der Bezahlung sind die häufigsten Beweggründe für einen geplanten Jobwechsel. Aber gerade Arbeitn…
01.10.2012
08:45
Bild: Was hat Strandraub mit Datenschutz zu tun?Bild: Was hat Strandraub mit Datenschutz zu tun?
Birgit Pauls EDV-Beratung

Was hat Strandraub mit Datenschutz zu tun?

Was am Strand gefunden wird, darf ich behalten – dieser Meinung sind auch heute noch viele Menschen, obwohl es das Strandrecht längst nicht mehr gibt. Auch Daten werden gern als Allgemeingut angesehen, das von jedermann beliebig genutzt werden darf. Gestern Gold und heute Daten – legal und illegal angeeignet und genutzt – die Spuren von Geldgier und Raub ziehen sich durch die Jahrhunderte, nur die Methoden ändern sich. In dem Büchlein „Piraten, Strandräuber und moderne Raubritter“ erzählt die Nordfriesin Birgit Pauls zunächst von Gestalten …
01.10.2012
08:45
Bild: Menschenrecht oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit?Bild: Menschenrecht oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit?
Stresemann Stiftung

Menschenrecht oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit?

Stresemann Stiftung fordert auf internationaler OSZE-Konferenz Achtung der Meinungsfreiheit Berlin/Jena, 1. Oktober 2012 – Vor einigen Tagen verlangte der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan, „Islamophobie als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ aufzufassen. Journalisten sagte er, es sei ihm gelungen, „Islamophobie als ein Hassverbrechen in die finale Stellungnahme eines internationalen Treffens in Warschau einzufügen“, womit nur die derzeitige Menschenrechtskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Eur…
01.10.2012
08:48
Umfairteilen: Tausende fordern Gerechtigkeit und Chancengleihheit
Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft

Umfairteilen: Tausende fordern Gerechtigkeit und Chancengleihheit

Mehr als 40.000 Menschen haben bundesweit für eine gerechte Steuerpolitik demonstriert. Unter dem Motto "Umfairteilen - Reichtum besteuern" forderten Demonstranten in mehr als 40 Städten die Einführung von Vermögens- und Finanzmarktsteuern sowie einen stärkeren Kampf gegen Steuerflucht. Zu der Aktion aufgerufen hatte ein Bündnis aus über zwanzig Gewerkschaften, Sozialverbänden und Aktivisten. Nach Ansicht der Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) sollen Wohlhabende künftig wieder stärker an der Finanzierung des Gemeinwesens beteilig…
01.10.2012
08:50
Bild: KFZ-Unfallschadenregulierung - Preisaufschläge für Ersatzteile ?Bild: KFZ-Unfallschadenregulierung - Preisaufschläge für Ersatzteile ?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

KFZ-Unfallschadenregulierung - Preisaufschläge für Ersatzteile ?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Abrechnung bei Kfz-Unfall auf Gutachtenbasis - sind Aufschlägen auf unverbindliche Preisempfehlung des Ersatzteilherstellers zulässig? Bei einem Verkehrsunfall wurde Hartmuts Pkw erheblich beschädigt. Da den Unfallgegner das alleinige Verschulden trifft, hat dessen Kraftfahr-Haftpflicht-Versicherung den Schaden an Hartmuts Pkw zu ersetzen. Hartmut will sein Fahrzeug selbst instand setzen und wählt deshalb eine fiktive Abrechnung auf Gutachtenbasis. Die gegnerische KH-Versicherung reguliert den Schaden größte…
01.10.2012
08:51
Bild: Besser Hochdeutsch bestellen - oder warum Porto und Bordeaux nah beieinander liegenBild: Besser Hochdeutsch bestellen - oder warum Porto und Bordeaux nah beieinander liegen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Besser Hochdeutsch bestellen - oder warum Porto und Bordeaux nah beieinander liegen

Einer in Stuttgart lebenden Frau wurde jetzt ihr sächsischer Dialekt zum Verhängnis: Sie buchte am Flughafen Stuttgart einen Flug. Sie wollte eigentlich nach Porto, was bekanntermaßen in Portugal liegt (was zumindest den Fußballfans aufgrund des dortigen FC Porto klar sein dürfte). Bekommen hat die gute Frau aber ein Flugticket ins französische Bordeaux. Wenn man sich nun die Aussprache bestimmter Laute in sächsischer Mundart ins Gehör ruft kann man sich vorstellen, wie es zu dem Missverständnis kam. Jedenfalls wollte die Dame den Flug nac…
01.10.2012
12:03
Bild: Steigende Beschäftigungsdauer und höhere Rentenansprüche in der ZeitarbeitBild: Steigende Beschäftigungsdauer und höhere Rentenansprüche in der Zeitarbeit
Timeworkers.de

Steigende Beschäftigungsdauer und höhere Rentenansprüche in der Zeitarbeit

Berlin - Gegen die Zeitarbeit bestehen in der Öffentlichkeit viele weit verbreitete Vorurteile, die sich zwar hartnäckig halten, aber immer öfters mit der Realität nichts mehr zu tun haben. Darauf weist der Zeitarbeitsexperte Sven Konzack hin. Der Geschäftsführer von Deutschlands führender Jobbörse für die Zeitarbeitsbranche Timeworkers.de (timeworkers.de) räumt nun mit den häufigsten Vorurteilen auf. Weit verbreitet ist beispielsweise die Auffassung, dass Zeitarbeiter in den Betrieben jeweils nur wenige Wochen im Einsatz seien. "Tatsächlic…
01.10.2012
12:21
Bild: Aiwanger zunehmend unter Druck von Freien WählernBild: Aiwanger zunehmend unter Druck von Freien Wählern
WEIMARER KREIS

Aiwanger zunehmend unter Druck von Freien Wählern

„Weimarer Kreis“ fordert mehr Demokratie in der Partei „Freie Wähler“ WEIMAR. Immer mehr Freie Wähler sind unzufrieden mit dem Kurs des Parteivorsitzenden Hubert Aiwanger und werfen ihm Machtmissbrauch vor. Deshalb hat sich in Weimar eine über die Parteigrenze hinausreichende Opposition, der „Weimarer Kreis“, gegründet. Der Entschluss entstand während des Bundesparteitages im bayerischen Geiselwind im Juni dieses Jahres. „Aiwanger vereinnahmt die ca. 280.000 Mitglieder Freier Wählergemeinschaften ständig als eigene bundesweite Basis ,seiner’…
01.10.2012
12:25
Gerichtsverhandlung in Gera: US-Armee in Deutschland will Kriegsforschung an Tieren durchsetzen
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Gerichtsverhandlung in Gera: US-Armee in Deutschland will Kriegsforschung an Tieren durchsetzen

Am 2. Oktober verhandelt das Verwaltungsgericht Gera die Klage der US-Armee, die in Thüringen militärische Tierversuche an lebenden Tieren durchführen will. Schweinen und Ziegen sollen zur Nachahmung von Kriegsverletzungen Stich- und Schnittwunden beigebracht werden, um die Versorgung von Wunden zu üben. Die Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche bezeichnet das Vorhaben als „perfide und sinnlos“, zudem verstießen sie gegen das Tierschutzgesetz. Zunächst hatte die US-Armee in Deutschland vor, auf dem Truppenübungsplatz in Grafenwöhr in der Ober…
01.10.2012
15:51
„Menschen für Tierrechte“ fordert durchgreifende Reform des Tierschutzgesetzes statt Stückwerk
Bundesverband Menschen für Tierrechte

„Menschen für Tierrechte“ fordert durchgreifende Reform des Tierschutzgesetzes statt Stückwerk

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. 01.10.2012 Zum Welttierschutztag am 4. Oktober „Menschen für Tierrechte“ fordert durchgreifende Reform des Tierschutzgesetzes statt Stückwerk Zum diesjährigen Welttierschutztag fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte alle Bundestagsabgeordneten auf, bei der in diesem Herbst anstehenden Änderung des Tierschutzgesetzes einschneidende Nachbesserungen zum Regierungsentwurf durchzusetzen. Ausnahmslose Verbote müssten für ein breites Spektrum an Tie…
01.10.2012
15:57
Bild: Lebensversicherungsfonds aktuell: Möglichkeiten für betroffene Ideenkapital Prorendita FondsanlegerBild: Lebensversicherungsfonds aktuell: Möglichkeiten für betroffene Ideenkapital Prorendita Fondsanleger
Rechtsanwälte Hänssler & Häcker-Hollmann

Lebensversicherungsfonds aktuell: Möglichkeiten für betroffene Ideenkapital Prorendita Fondsanleger

Ca. 17.000 Anleger haben sich laut Ideenkapital Leistungsbilanz 2009 zwischen 2004 und 2007 mit einem Investitionskapital in Höhe von 335 Millionen € an Prorendita Ideenkapital Lebensversicherungsfonds beteiligt. Nur wenige Jahre nach Auflage der insgesamt fünf Prorendita Ideenkapital Lebensversicherungsfonds Britische Leben 1 - 5 stellt sich die Bilanz für die knapp 17.000 Zeichner ernüchternd dar: Statt in den Genuss der einstmals ausgewiesenen Renditen und Ausschüttungen zu kommen, müssen die Britische Leben 1 - 5 Anleger der laut Leistung…
01.10.2012
15:59
Bild: Jobmesse Kiel: Viel grau und wenig LichtBild: Jobmesse Kiel: Viel grau und wenig Licht
FAU Kiel

Jobmesse Kiel: Viel grau und wenig Licht

Es war kein sonniger Tag, als die FAU am Samstag auf der Jobmesse im Mercedes-Zentrum Daimlerstraße in Kiel auftauchte. Was im übrigen der Laune der AktivistInnen keinen Abbruch tat. Die Mehrzahl der BesucherInnen, nahmen die Flyer der FAU mit Informationen über die Hintergründe von Leiharbeit und wie man sich dagegen wehren kann, interessiert entgegen. Ganz anders als der Geschäftsführer der Firma BARLAG werbe- & messeagentur GmbH, Stefan Süß. Er gab vor mit den AktivistInnen aus Kiel und Flensburg diskutieren und Informationen haben zu wo…
01.10.2012
16:02
BERA erhält Großen Preis des Mittelstands in Gold
BERA GmbH

BERA erhält Großen Preis des Mittelstands in Gold

Der Große Preis des Mittelstands zeichnet Unternehmen aus, die sich durch besonders erfolgreiche Leistungen verdient gemacht haben. Nachdem die BERA als Finalist bereits im vergangenen Jahr den Preis in Silber erhalten hat, wurde der Anbieter für HR-Dienstleistungen dieses Mal als Preisträger mit dem Großen Preis in Gold geehrt. Die BERA erhielt die Auszeichnung in Gold wegen ihrer herausragenden Leistungen in den fünf Wettbewerbskriterien Gesamtentwicklung, Schaffung von neuen Stellen, Innovation, Service und Engagement in der Region. Der …
01.10.2012
17:17
Bild: Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“Bild: Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“
igfm

Nyidon floh ins Exil: „Ich muß der Welt die Geschichte von meinem Onkel erzählen“

Ehemaliger politischer Gefangener nach Entlassung in schlechtem Zustand Ein tibetischer politischer Gefangener, der letztes Jahr nach Verbüßung einer dreijährigen Haftstrafe entlassen wurde, leidet nun unter vielfältigen gesundheitlichen Problemen, wie seine Nichte Nyidon, die vergangenen Monats in Indien eintraf, dem TCHRD berichtete. In der Gemeinde Kora im Bezirk Kardze (chin. Ganzi) geboren, floh Nyidon mit einem besonderen Anliegen ins Exil: Sie nahm sich vor, der Welt die Geschichte ihres Onkels zu erzählen, da China ja keine Informat…
01.10.2012
17:20
Bild: Buchpräsentation "Straßenkultur – Entschlüsselung eines Jugendphänomens unserer Zeit" in BremenBild: Buchpräsentation "Straßenkultur – Entschlüsselung eines Jugendphänomens unserer Zeit" in Bremen
ibidem-Verlag

Buchpräsentation "Straßenkultur – Entschlüsselung eines Jugendphänomens unserer Zeit" in Bremen

Vor interessiertem Fachpublikum stellte Frank van Strijen am Donnerstag, den 27.09.2012 sein Erfolgsbuch "Straßenkultur – Entschlüsselung eines Jugendphänomens unserer Zeit" in Bremen vor, das nun auch in deutscher Übersetzung erschienen ist. Moderiert wurde die Veranstaltung beim Fanprojekt Bremen von Ronald Matthijssen (50), Übersetzer des Buches sowie ehemaliger Mitarbeiter von VAJA Bremen und derzeit Lehrer, Theaterpädagoge und Fundraiser. Neben Vorträgen des Autors und des Übersetzers sowie einer Diskussion über den Einfluss der Straße…
01.10.2012
17:25
Bild: Ist Rot ein rotes Tuch?Bild: Ist Rot ein rotes Tuch?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Ist Rot ein rotes Tuch?

Die deutschen Sparkassen haben „ihr“ Rot“ (HKS 13) 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt als Marke eintragen lassen. Die spanische Santander Bank nutzt seit 1986 weltweit ein ähnliches Rot (HKS 14) allerdings auch, und hatte daher den Antrag gestellt, die Sparkassen-Marke wieder löschen zu lassen. Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Löschungsantrag zurückgewiesen. Nun muss das Bundespatentgericht entscheiden. Parallel läuft auch ein Verfahren beim Oberlandesgericht Hamburg, das die Sparkassen gegen die Santander Bank wegen Unterlas…
02.10.2012
10:37
In Via Aachen bildet Elternbegleiterinnen aus
In Via Aachen e.V.

In Via Aachen bildet Elternbegleiterinnen aus

Eltern sind heute oft sehr verunsichert und brauchen Unterstützung. Elternbegleiterinnen beraten bei Bildungsfragen. Eltern sind heute oft sehr unsicher in ihrer Elternrolle und haben eigentlich in jeder Entwicklungsphase ihres Kindes einen großen Beratungsbedarf. Das stellt nicht nur Monika Kall-Siemons, als Leiterin von PEKiP-Gruppen für junge Eltern, fest. Auch Erzieherin Doris Grief ist in der Kita immer mit vielen Elternfragen konfrontiert, wenn es beispielsweise um die angemessene Förderung junger Kinder und den Übergang in die passen…
02.10.2012
10:41
Welttierschutztag: Tierschutznovelle darf kein zahnloser Tiger werden
Ärzte gegen Tierversuche e.V.

Welttierschutztag: Tierschutznovelle darf kein zahnloser Tiger werden

Zum diesjährigen Welttierschutztag ermahnt die bundesweite Vereinigung Ärzte gegen Tierversuche die Politik, sich bei der Neufassung der Tierschutzgesetzgebung nicht weiter von einflussreichen Tiernutzerlobbyisten leiten zu lassen, sondern sich endlich zum seit zehn Jahren grundgesetzlich verankerten Tierschutz zu bekennen. Die Bundesregierung muss bis November 2012 die EU-Tierversuchsrichtlinie in deutsches Recht umsetzen. Der Ärzteverein hält die bisherigen Entwürfe für vollkommen unzureichend. „Die von der Bundesregierung vorgelegten Entw…
02.10.2012
10:41
Bild: Über juristische Stolpersteine für Jungunternehmerinnen referierte Rechtsanwältin Christiane WarnkeBild: Über juristische Stolpersteine für Jungunternehmerinnen referierte Rechtsanwältin Christiane Warnke
Warnke Rechtsanwälte

Über juristische Stolpersteine für Jungunternehmerinnen referierte Rechtsanwältin Christiane Warnke

München/Grünwald, 2. Oktober 2012 - "Zwei Wochen" oder "vierzehn Tage" machen für den Laien keinen Unterschied. Den Online-Shop-Betreiber kostet die falsche juristische Formulierung „zwei Wochen“ dagegen eine teure Abmahnung. Referentin Christiane Warnke von Warnke Rechtsanwälte öffnete den Teilnehmerinnen des Vortragsabends „Alles was Recht ist …“ bei der DELTA GmbH in München-Grünwald die Augen. Sie äußerte gegenüber den anwesenden Unternehmerinnen ihre Bedenken gegenüber den neuen Unternehmensformen UG (haftungsbeschränkt) und Limited, den…
02.10.2012
10:42
Piraten fordern elektronisches Petitionsportal für den Landtag
Piratenpartei Baden-Württemberg

Piraten fordern elektronisches Petitionsportal für den Landtag

Die Piratenpartei Baden-Württemberg fordert den Landtag dazu auf, ein Online-Petitionsportal nach Bundesvorbild [1] einzuführen. »Laut Grundgesetz hat jeder Bürger das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und Volksvertretungen zu wenden«, begründet Sebastian Staudenmaier aus dem Landesvorstand der Partei die Forderung. Beim baden-württembergischen Landtag geht dies allerdings bisher nur auf dem Postweg oder per Online-Formular. Die Piratenpartei verlnagt desweg…
02.10.2012
10:43
Sprache der Piraten: Mut zur Lücke, aber nicht verständlicher
ambition verlag GmbH

Sprache der Piraten: Mut zur Lücke, aber nicht verständlicher

Berlin, 18. September 2012. – Mit dem überraschenden Wahlerfolg in Berlin vor genau einem Jahr zog die Piratenpartei erstmals in einen Landtag ein. Als Aufmischer sind die Politikneulinge seinerzeit angetreten. Nicht nur inhaltlich, sondern auch sprachlich: „Sie haben die Sprache in den Parlamenten und Politiktalkshows verändert. Ihr Computer- und Internethintergrund schlägt durch“, sagt Oliver Wenzlaff. Er ist Autor des Buches „Piratenkommunikation: Was die Eliten in Politik und Wirtschaft von den Piraten lernen können“. Wer jedoch meine, di…
02.10.2012
14:37
Bild: Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässigBild: Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässig
bunk-alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Urheberrecht: Vermarktung gebrauchter Lizenzen auch beim Softwaredownload zulässig

Softwarelizenzen, die dem Erwerber ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an einem per Download aus dem Internet herunterzuladenden Programm gewähren, werden Softwareprogrammen, die auf CD-Rom oder DVD vertrieben werden, gleichgestellt. Dies führt dazu, dass ein Weiterverkauf gebrauchter Lizenzen zulässig ist, soweit sichergestellt wird, dass die Lizenz einheitlich verkauft wird und auf dem Computer des Ersterwerbers unbrauchbar gemacht worden ist. Der Europäische Gerichtshof entschied am 03.07.2012 zugunsten eines Weiterverkaufsrechts ge…
02.10.2012
16:43
Bild: Die grenzüberschreitende Umwandlung einer Gesellschaft muss wie eine inländische Umwandlung behandelt werdenBild: Die grenzüberschreitende Umwandlung einer Gesellschaft muss wie eine inländische Umwandlung behandelt werden
bunk-alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Die grenzüberschreitende Umwandlung einer Gesellschaft muss wie eine inländische Umwandlung behandelt werden

Mit Urteil vom 12.07.2012 (Aktenzeichen C-378/10) entschied der Europäische Gerichtshof, dass wenn ein Mitgliedstaat für inländische Gesellschaften die Möglichkeit einer Umwandlung vorsieht, er diese Möglichkeit auch einer in einem anderen Mitgliedstaat gegründeten Gesellschaft einräumen muss. Der Entscheidung liegt der folgende Sachverhalt zugrunde: Eine im Jahre 2000 in Italien gegründete und im Handelsregister vom Rom eingetragene Gesellschaft mit beschränkter Haftung (VALE Costruzioni Srl) beantragte im Jahre 2006 ihre Löschung im Handel…
02.10.2012
16:47
Bild: BGH: Beim Betreuungsunterhalt sind die individuellen Lebensumstände zu berücksichtigenBild: BGH: Beim Betreuungsunterhalt sind die individuellen Lebensumstände zu berücksichtigen
Rechtsanwalt Alexander Heumann

BGH: Beim Betreuungsunterhalt sind die individuellen Lebensumstände zu berücksichtigen

Nach Trennung und Scheidung ist die Frage nach dem Betreuungsunterhalt für den Elternteil, bei dem die Kinder leben, häufiger Streitpunkt. Der Unterhaltsanspruch des betreuenden Elternteils ist stets zu unterscheiden vom Kindesunterhalt, der zusätzlich zu leisten ist und nach der sogenannten Düsseldorfer Tabelle zu bemessen ist. Der Anspruch auf Betreuungsunterhalt kann auch bei Betreuung von Kindern, die älter als drei Jahre sind, fortbestehen, stellte der Bundesgerichtshof klar (BGH, Urt. v. 18.04.2012 – XII ZR 65/10). „Der BGH entschied …
02.10.2012
16:48
Bild: Deutschland: Änderung des BauproduktgesetzesBild: Deutschland: Änderung des Bauproduktgesetzes
bunk-alliance Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Deutschland: Änderung des Bauproduktgesetzes

Am 12.07.2012 hat die Bundesregierung den „Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Bauproduktengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften an die EU-Verordnung (Nr. 305/2011) zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten“ auf den Weg gebracht. Der Grund hierfür liegt in o.g. „Verordnung (EU) Nr. 305/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2011 zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates“ (EU-Bauproduktenve…
02.10.2012
16:48
Bild: Gemeinsames Sorgerecht muss auch tatsächlich zum Wohl des Kindes seinBild: Gemeinsames Sorgerecht muss auch tatsächlich zum Wohl des Kindes sein
Rechtsanwalt Alexander Heumann

Gemeinsames Sorgerecht muss auch tatsächlich zum Wohl des Kindes sein

Auch Kinder getrennt lebender Eltern sollen – wenn irgend möglich - in dem Bewusstsein aufwachsen, dass sich beide Elternteile um sie kümmern und Verantwortung übernehmen. Gemeinsames Sorgerecht bei nichtehelichen Eltern Das gilt neuerdings aufgrund der Judikatur des europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte und – ihm folgend – des Bundesverfassungsgerichts auch für Kinder nichtehelicher Eltern: Auch bei ihnen ist neuerdings auf Antrag des Vaters von den Gerichten zu prüfen, ob das gemeinsame Sorgerecht dem Kindeswohl dienlich ist oder …
02.10.2012
16:50
Bild: In Würde und Gesellschaft altern – neue Online-Plattform fördert Senioren-Lebensgemeinschaften.Bild: In Würde und Gesellschaft altern – neue Online-Plattform fördert Senioren-Lebensgemeinschaften.
Zusammen Helfen gemeinnützige UG (haftungsbeschränkt) i.G.

In Würde und Gesellschaft altern – neue Online-Plattform fördert Senioren-Lebensgemeinschaften.

„Meinst du wirklich, ich lasse meinen alten Kumpel in diesem Drecksloch verrecken?“, ruft Jean aufgebracht und beginnt die Koffer seines Freundes Claude zu packen, der nach einer Herzattacke im Pflegeheim liegt. Mit dieser Szene aus dem Film „Und wenn wir alle zusammenziehen“ beginnt die Geschichte von fünf älteren Damen und Herren, die eine Lebensgemeinschaft gründen. Neun von zehn Deutschen wollen im eigenen Zuhause alt werden – das ergab eine repräsentative Forsa-Umfrage. Die neue Online-Plattform www.lebens-wg.net soll nun dabei helfen,…
02.10.2012
16:54
Erfolg für den Tierschutz: US-Firma zieht Klage auf Durchführung von Tierversuchen zurück
Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

Erfolg für den Tierschutz: US-Firma zieht Klage auf Durchführung von Tierversuchen zurück

Die US Firma Deployment Medicine International, die im Auftrag der US-Armee Tierversuche an lebenden Schweinen durchzuführen wollte, zog heute ihre Klage gegen den Freistaat Thüringen zurück. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte verfolgte die Verhandlung vor Ort und begrüßt die Einstellung des Verfahrens. Das Verwaltungsgericht Gera verhandelte heute die Klage der in Ronneburg/Thüringen ansässigen US Firma Deployment Medicine International *. Das Unternehmen wollte Tierversuche an lebenden Schweinen im Rahmen der Ausbildung von Soldaten…
02.10.2012
16:54
Bild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviertBild: Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert
extremnews.com

Ehemaliger Oberst der US-Luftwaffe Robert Sallas: "UFOs" haben amerikanische Atomraketen deaktiviert

Großes trug sich zu, als am 9. Mai 2001 mehrere Ex-Mitarbeiter von CIA, Militärgeheimdienst, Air Force und US Army im Rahmen der sogenannten „Disclosure Conference“ ihr Schweigen gebrochen haben. In dieser Pressekonferenz im National Press Club in Washington D.C. berichteten sie der Weltöffentlichkeit über ihre Kontakte mit sogenannten UFOs und Außerirdischen. All dies wurde in der deutschen Presse kaum beachtet, obwohl die Identitäten und Dokumente der Zeugen authentisch zu sein scheinen. Die Konferenz hatte als Ziel, eine Anhörung vor dem …
02.10.2012
18:30
Bild: Außerirdische Kontakte - durchs Militär bestätigte Tatsache?Bild: Außerirdische Kontakte - durchs Militär bestätigte Tatsache?
extremnews.com

Außerirdische Kontakte - durchs Militär bestätigte Tatsache?

UFOs und Außerirdische – nur allzu leicht wird diese Thematik ins Reich der Fiktion und Träume verfrachtet oder als Stoff wilder Verschwörungstheoretiker abgetan. Doch was wäre, wenn hochrangige Regierungs- und Militärangehörige vor die Weltpresse treten und von ihren Erfahrungen aus erster Hand mit diesen Phänomenen berichten würden? Genau dies geschah im Jahr 2007 zum wiederholten Mal in Form einer Pressekonferenz, als am 12. November im National Press Club Washington DC 15 angesehene Generäle, Piloten und Regierungsmitarbeiter viele dokume…
02.10.2012
18:31
Bild: Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über SchwedenBild: Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über Schweden
extremnews.com

Schwedische Politikerin: CIA versprüht Gifte über Schweden

Pernilla Hagberg, Mitglied der grünen Partei "Miljöpartiet de Gröna" aus Schweden, äußerte sich kürzlich gegenüber der schwedischen Presse zum Thema "Chemtrails", das seitens der Medien in der Regel entweder totgeschwiegen oder lächerlich gemacht wird. Die Streifen am Himmel seien mit Chemikalien, Krankheitserregern und Schwermetallen belastet und beeinflussen das Wetter, meint Hagberg. Als "Drahtzieher" vermutet die Politikerin, die sich in diesem Fall als Privatperson äußert und nicht stellvertretend für ihre Partei spricht, sowohl CIA als …
02.10.2012
18:32
Bild: Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig?Bild: Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ist das Abschleppen eines Fahrzeuges vom Privatparkplatz zulässig? Horst gehört ein unbebautes Grundstück, das er dem benachbarten Einkaufsmakt als Parkplatz zur Verfügung stellt. Auf die ausschließliche Nutzung als Parkplatz für den Einkaufsmarkt und darauf, dass widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge kostenpflichtig abgeschleppt werden, wird auf Schildern hingewiesen. Horst beauftragte einen Abschleppunternehmer, die Nutzung des Parkplatzes zu kontrollieren und unter bestimmten Voraussetzungen widerrechtlich …
04.10.2012
10:08
Bild: Schrottimmobilien: Hilfe bei Rückabwicklung der ImmobilieBild: Schrottimmobilien: Hilfe bei Rückabwicklung der Immobilie
IVA Rechtsanwalts AG

Schrottimmobilien: Hilfe bei Rückabwicklung der Immobilie

Betroffene Eigentümer von Schrottimmobilien wünschen sich nichts sehnlicher, als die Immobilie schnellstmöglich wieder los zu werden und den Alptraum hinter sich zu lassen. Um dieses Vorhaben in die Tat umzusetzen, bedarf es jedoch juristischer Hilfestellung. Was sind eigentlich Schrottimmobilien? Schrottimmobilien sind im Wesentlichen durch ihren überteuerten Verkaufspreis im Vergleich zu ihrem tatsächlichen Wert geprägt. Der Erwerber muss für die Immobilie also deutlich mehr Geld aufwenden, als diese tatsächlich Wert ist. Unter Schrottimmo…
04.10.2012
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