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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2012

Bild: Fachanwalt warnt vor Schrottimmobilien und ImmobilienbetrugBild: Fachanwalt warnt vor Schrottimmobilien und Immobilienbetrug
IVA Rechtsanwalts AG

Fachanwalt warnt vor Schrottimmobilien und Immobilienbetrug

Schrottimmobilien und Immobilienbetrug In Zeiten der Krise sucht der auf Sicherheit bedachte Anleger einen festen Boden in Sachen Kapitalanlage. Traditionell und alt bewährt scheinen besonders Immobilien, die unter den Deutschen eine hohe Beliebtheit genießen. Doch auch in diesem Anlagesegment ist Vorsicht geboten, mahnt der Anlegerschützer Dr. Jan Finke, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht von der IVA Rechtsanwalts AG. Gerade in der jetzigen Phase, in der immer mehr Bürger eine Entwertung ihres Vermögens befürchten, boomt der Handelt…
01.11.2012
08:40
Bild: DEGI International: Geplante Auszahlung für Oktober 2012 verschobenBild: DEGI International: Geplante Auszahlung für Oktober 2012 verschoben
IVA Rechtsanwalts AG

DEGI International: Geplante Auszahlung für Oktober 2012 verschoben

Die Anleger des offenen Immobilienfonds DEGI International müssen sich noch etwas gedulden, bis sie ihre Auszahlung erhalten. Der Fonds hat seine für Oktober 2012 geplanten Ausschüttungen auf November verschoben. Ursächlich für die Verschiebung sollen nach Angaben des Fondsmanagement geplante Immobilienverkäufe sein, die jedoch erst im November erfolgen sollen. Aufgrund dessen habe man sich entschlossen, die für Oktober geplante Auszahlung um einen Montag zu verschieben. Wie viel die Anleger am Ende der Abwicklung tatsächlich erhalten werden…
01.11.2012
08:43
Bild: Bundesfinanzhof entscheidet zugunsten von Opfern von SchrottimmobilienBild: Bundesfinanzhof entscheidet zugunsten von Opfern von Schrottimmobilien
IVA Rechtsanwalts AG

Bundesfinanzhof entscheidet zugunsten von Opfern von Schrottimmobilien

Opfer von Schrottimmobilien erhalten Rückendeckung Auch wenn es für die die Opfer von Schrottimmobilien kein wirklicher Trost ist, können Betroffene Anleger nach einer Entscheidung des Bundesfinanzhofes vom 20. Juni 2012 (Aktenzeichen IX R 67/10) die auf das Restdarlehn zu zahlenden Zinsen nach dem verlustbringenden Verkauf der Immobilie steuerlich geltend machen. In der Entscheidung lag dem Bundesfinanzhof der Fall vor, in dem der Kläger ein Wohngebäude erworben hatte, und mit diesem Erträge aus Vermietung und Verpachtung erzielte. Später …
01.11.2012
08:44
Bild: Innerhalb einer Woche 33 Tibeter in der Gegend von Wonpo festgenommenBild: Innerhalb einer Woche 33 Tibeter in der Gegend von Wonpo festgenommen
igfm

Innerhalb einer Woche 33 Tibeter in der Gegend von Wonpo festgenommen

Im Verlauf ihrer ständigen Unterdrückungsmaßnahmen gegenüber den Tibetern und den damit verbundenen willkürlichen Festnahmen haben die chinesischen Sicherheitskräfte in Wonpo (Nomadengegend von Dzachuka), Bezirk Sershul, TAP Kardze, Provinz Sichuan, wieder 12 Tibeter festgenommen. Der in Südindien lebende Mönch Jampa Yonten, der Kontakte zu der Gegend hat, berichtete, daß die Sicherheitskräfte am 15. Oktober bei einem nächtlichen Überfall zahlreiche Personen festnahmen. „Die Chinesen marschierten in großer Zahl während der Nacht in der Gege…
01.11.2012
08:47
Bild: Reform des KapitalanlegermusterverfahrensgesetzesBild: Reform des Kapitalanlegermusterverfahrensgesetzes
Jens Graf Rechtsanwälte

Reform des Kapitalanlegermusterverfahrensgesetzes

Zum 01.11.2012 soll das einige wesentliche Änderungen umfassende Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten neu in Kraft treten. Aus Sicht geschädigter Anleger weist es insbesondere zwei erhebliche Neuerungen auf. Musste bisher, wer Verlauf und Ergebnis eines Musterverfahrens zunächst abwarten wollte, früher oder später doch eine Klage erheben, um nicht die Verjährung seiner Ansprüche zu riskieren, gibt es nunmehr nach § 10 Abs. 2 KapMuG die kostengünstigere Möglichkeit, Ansprüche zum Verfahren anzumelden. Der Anl…
01.11.2012
11:31
Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft stärker nutzen – das bringt Vorteile für alle
Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft (AöW) e.V., Reinhardtstraße 1a, 10117 Berlin

Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft stärker nutzen – das bringt Vorteile für alle

Die Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) fordert von der Bundesregierung und den Bundesländern die Einbindung in die Energiepolitik und mehr Unterstützung für die Wasserwirtschaft zur Nutzung der Energiepotenziale in der Wasserwirtschaft. Die dafür vorhandenen Beschränkungen müssen endlich wegfallen. Die AöW weist auf die Vorteile dieser regenerativen dezentralen Energiegewinnung für die Bürger, die Umwelt und den Klimaschutz hin. Berlin. Anlässlich der Sitzung des Präsidiums der AöW in dieser Woche in Berlin forderte Dr. Jo…
01.11.2012
13:18
Bild: John Dallis Rücktritt nährt Misstrauen gegen die gesamte EU-KommissionBild: John Dallis Rücktritt nährt Misstrauen gegen die gesamte EU-Kommission
Partei Die Freiheit

John Dallis Rücktritt nährt Misstrauen gegen die gesamte EU-Kommission

1. November 2012. Der Rücktritt des EU-Gesundheitskommissars John Dalli lässt die gesamte Europäische Kommission in einem schlechten Licht dastehen. Für Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstandsmitglieder der Partei DIE FREIHEIT, ist der Korruptionsskandal ein Beispiel dafür, wie einfach interessengesteuerte EU-Richtlinien entstehen können. Am 16. Oktober 2012 nahm der aus Malta stammende EU-Gesundheitskommissar John Dalli seinen Hut. Der Grund: Ein befreundeter maltesischer Unternehmer habe vom schwedischen Tabakkonzern Swedish Match einen se…
01.11.2012
13:23
Bild: CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHGBild: CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHG
CDU Stadtverband Merzig

CDU Merzig bemängelt die Öffentlichkeitsarbeit der SHG

Gesundheitsversorgung der Merziger Bevölkerung muss weiterhin sicher gestellt sein "Vor gerade einmal 4 Wochen, genauer gesagt am 04. Oktober begann ein veröffentlichter Presseartikel in Neues aus Merzig unter der Überschrift "Tag der offenen Tür - Palliativstation SHG Merzig" mit folgenden Worten: "Hell, freundlich und gemütlich – das ist der erste Eindruck, wenn man die Palliativstation des SHG-Klinikums in Merzig betritt ... der großzügig angelegte Garten mit Liegen und Sitzgelegenheiten lädt dazu ein, die Sonne zu genießen", berichtet Ma…
01.11.2012
17:54
Bild: Über 2000 Kontakte – pflegekraefte-aus-polen.de wächst.Bild: Über 2000 Kontakte – pflegekraefte-aus-polen.de wächst.
LokalPoint entelligence media Ltd. & Co. KG

Über 2000 Kontakte – pflegekraefte-aus-polen.de wächst.

1. November 2012 – pflegekraefte-aus-polen.de hat seit Gründung eine Kontaktdatei von über 2000 Pflegekräften anlegen können. pflegekraefte-aus-polen.de vermittelt bundesweit polnische Pflegekräfte bzw. polnische Haushaltshilfen. Bei den Pflegekräften aus Polen und Haushaltshilfen aus Polen handelt es sich meist um Frauen, die zuhause Familie haben. Sie bleiben daher im Schnitt nur zwei bis drei Monate in Deutschland. Natürlich kümmert sich www.pflegekraefte-aus-polen.de auch um eine Folgevermittlung, damit der Pflegebedürftige nach den zwei…
01.11.2012
18:06
Die fehlende Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht
Rechtsanwalt Gero Landzettel

Die fehlende Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht

Die Betriebskostenabrechnung im Wohnraummietrecht führt immer wieder zu Rechtsstreiten aus unterschiedlichen Gründen. So taucht auch die Frage, um die es hier gehen soll, auf, welche Konsequenzen es hat, wenn ein Vermieter von Wohnraum über die Betriebskosten nicht abrechnet. Hierzu hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 26. September 2012, VIII ZR 315/11 ein weiteres für die Rechtsklarheit im Mietrecht für Wohnungen hilfreiches Urteil gefällt: Bei Wohnraummietverhältnissen ist nach der Grundidee des Gesetzgebers eine Inklusivmiete geschuldet. D…
01.11.2012
18:08
Bild: Zwei Ehrungen für Völkerverständigung und IntegrationBild: Zwei Ehrungen für Völkerverständigung und Integration
Helga und Edzard Reuter-Stiftung

Zwei Ehrungen für Völkerverständigung und Integration

In Berlin wurden die Preisträger des diesjährigen Stiftungspreises der Helga und Edzard Reuter-Stiftung geehrt. Den mit 30.000 Euro dotierten Preis für besondere Leistungen auf den Gebieten der Integration und Völkerverständigung teilen sich der Journalist Michael Thumann von der Redaktion der Wochenzeitung „DIE ZEIT´´ und die „Stadtteilmütter´´ vom Diakonischen Werk in den Berliner Stadtteilen Mitte und Neukölln-Oberspree. Bundestagsvizepräsident Dr. h.c. Wolfgang Thierse lobte als Festredner das Engagement der Stiftung, die sich seit 1995…
01.11.2012
18:10
Bild: 5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 mit mehr als 70 Ausstellern im Berliner RathausBild: 5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 mit mehr als 70 Ausstellern im Berliner Rathaus
Berliner Stiftungstag 2012

5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 mit mehr als 70 Ausstellern im Berliner Rathaus

Berlin, 1. November 2012. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, und die Beauftragte des Senats für das Bürgerschaftliche Engagement, Staatssekretärin Hella Dunger-Löper, laden zum 5. Berliner Stiftungstag am 16. November 2012 ein. Das Berliner Rathaus ist alle zwei Jahre Gastgeber für die Berliner Stifterinnen und Stifter, deren Initiative und Engagement an diesem Tag gewürdigt werden. Mehr als 70 Aussteller präsentieren in diesem Jahr das breite Spektrum und die Vielfalt von Berliner Stiftungen. Während des Stiftungstage…
02.11.2012
09:00
Bild: Dürfen Gleichstellungsbeauftragte männerfreundlich sein?Bild: Dürfen Gleichstellungsbeauftragte männerfreundlich sein?
MANNdat e.V.

Dürfen Gleichstellungsbeauftragte männerfreundlich sein?

Am 3. November ist Weltmännertag und am 19. November ist Internationaler Männertag. MANNdat hat zum Monat des Mannes mit einer Frau geredet, die sich, wie kaum eine andere Person in Deutschland für eine ehrliche Gleichstellungspolitik für Frauen UND Männer eingesetzt hat, Monika Ebeling. Dieses Engagement hat sie ihr Ehrenamt und ihren Job gekostet. Als „Hexenjagd von Goslar“ wurde ihr Fall der wegen ihrer Jungen- und Männerfreundlichkeit gefeuerten Gleichstellungsbeauftragten publik. MANNdat redete mit ihr darüber, wie eine Gleichstellungspo…
02.11.2012
09:02
Bild: Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät SchuldenBild: Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät Schulden
Agenda 2011 - 2012

Das Europäische Parlament predigt „sparen & konsolidieren“ und sät Schulden

Lehrte, 2.11.2012 Ende 2009 liegt das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU27-Staaten bei rund 11.804 Mrd. Dem stehen Schulden von 8.690 Mrd. Euro gegenüber. Nach den Maastricht Kriterien von 60 % sind die Staaten mit rund 1.680 Mrd. Euro überschuldet. „Die Goldreserven aller Staaten liegen 2012 bei rund 31.477 Tonnen, die Reserven im „Eurosystem“ betragen 10.793 Tonnen Die großen privaten Vermögen von Gesellschaften liegen bei rund 2.005 Tonnen. Beträchtliche Bestände von Anlagegold werden in Form von Goldbarren und Goldmünzen privat verwahrt in…
02.11.2012
09:10
Bild: BGH: Haftung von eBay auch ohne Nachweis der Rechtsverletzung möglichBild: BGH: Haftung von eBay auch ohne Nachweis der Rechtsverletzung möglich
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

BGH: Haftung von eBay auch ohne Nachweis der Rechtsverletzung möglich

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 17.08.2011 entschieden, dass die Störer-Haftung eines Online-Marktplatzes (hier: eBay) für Markenverletzungen nur voraussetzt, dass der Verletzte, also bspw. der Inhaber der Marke, den Hinweis auf die Verletzung so konkret fasst, dass der Portalbetreiber (also z.B. eBay) den Rechtsverstoß unschwer, das bedeutet ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung, feststellen kann. Ein Nachweis (Beleg) der Rechtsverletzung durch den Verletzten sei ausnahmsweise nur dann erforderlich, wenn schutzwürdige I…
02.11.2012
09:11
Bild: Fisch-Unternehmen Friedrichs stoppt Färöer-Lachs-Import nach TierschützerprotestenBild: Fisch-Unternehmen Friedrichs stoppt Färöer-Lachs-Import nach Tierschützerprotesten
Journal Society GmbH

Fisch-Unternehmen Friedrichs stoppt Färöer-Lachs-Import nach Tierschützerprotesten

Nach Protesten der Organisation Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF) gegen den Lachs-Import aus dem Walfangstaat Färöer-Inseln machte die Hamburger Gottfried Friedrichs KG jetzt einen Rückzieher und kündigte den Vertriebsstopp des Färöer-Lachs an. Das WDSF hatte dem Fisch-Unternehmen einen internationalen Boykott-Aufruf angekündigt, wenn es nicht umgehend seinen Lachs-Import von den Färöer-Inseln stoppt. Im Internet-Netzwerk Facebook wurde die Aktion zustimmend diskutiert. Die Firma Friedrichs würde sich mittelbar und ethisch-moralisch am Färö…
02.11.2012
09:11
Bild: Abstimmung über Liquidation der ALBIS Capital AG & Co. KG geht in zweite RundeBild: Abstimmung über Liquidation der ALBIS Capital AG & Co. KG geht in zweite Runde
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Abstimmung über Liquidation der ALBIS Capital AG & Co. KG geht in zweite Runde

Nach Informationen, die der Kanzlei Dr. Greger & Collegen vorliegen, werden Anleger der Albis Capital AG & Co. KG in Kürze darüber informiert, dass die im Sommer dieses Jahres durchgeführte schriftliche Abstimmung über die Auflösung der Gesellschaft knapp gescheitert ist. Anstelle der erforderlichen Mehrheit von 75% der abgegebenen Stimmen votierten lediglich 73,19% der an der Abstimmung teilgenommenen Anleger für die Liquidation. Der Vorstand der Gesellschaft, Herr Peter Schorn, wird sich daher nochmals in einem ausführlichen Anlegerrundsc…
02.11.2012
11:50
Sicherheit auch nach dem Tod der Eltern: Notare entwickeln wirkungsvolle Behindertentestamente
Westfälische Notarkammer

Sicherheit auch nach dem Tod der Eltern: Notare entwickeln wirkungsvolle Behindertentestamente

Westfälische Notarkammer. Eltern behinderter Kinder stehen oft vor einem erbrechtlichen Dilemma: Sie können sich nicht sicher sein, dass Erbschaften oder Vermächtnisse aus ihrem Vermögen dem behinderten Kind zugutekommen. Denn die Träger von Sozialleistungen erheben Ansprüche auf das geerbte Vermögen des behinderten Leistungsbeziehers. Erbrechtliche Verfügungen, die unter dem Begriff „Behindertentestament“ bekannt sind, können in diesem Fall Abhilfe schaffen und den Zugriff von Sozialleistungsträgern vereiteln. So ist es keinesfalls sittenw…
02.11.2012
11:57
Kirchensteuer: Austritt aus der Institution Kirche und Verbleib in der Glaubensgemeinschaft?
Steuerrat24

Kirchensteuer: Austritt aus der Institution Kirche und Verbleib in der Glaubensgemeinschaft?

Kirchenaustritt allein zum Steuern sparen nicht zulässig. Nicht wenige Katholiken würden zwar aus der Kirche als Körperschaft des öffentlichen Rechts austreten, um Kirchensteuer zu sparen, wollen jedoch weiterhin Mitglied in der Kirche als Glaubensgemeinschaft bleiben. Aber geht das: Katholik sein, ohne Kirchensteuer bezahlen zu müssen? AKTUELL hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass man nicht aus der Kirche als Institution austreten kann, keine Kirchensteuern zahlt und dennoch aktives Mitglied der Glaubensgemeinschaft bleiben ka…
02.11.2012
11:57
Bild: Obama oder Romney?Bild: Obama oder Romney?
akellner

Obama oder Romney?

Am Dienstag wird in den USA gewählt: Obama oder Romney trennen gerade mal 0,7% Obama oder Romney. Am Dienstag haben nominell über 230 Millionen Amerikaner die Wahl. Die US-Präsidentschaftswahl, soviel ist bereits heute klar, wird eine äußerst knappe Entscheidung; Obama und Romney trennen in den Umfragen vor dem letzten Kampagnen-Wochenende gerade einmal 0,7%. Ob Barack Obama Präsident bleiben kann oder sein Herausforderer Mitt Romney neuer US-Präsident wird, ist also völlig offen und das ist die eigentliche Überraschung in der Endphase diese…
02.11.2012
12:08
Bild: GUIDE-Netzwerktreffen informierte: Alles was Recht ist - Wege zur sicheren WebsiteBild: GUIDE-Netzwerktreffen informierte: Alles was Recht ist - Wege zur sicheren Website
Warnke Rechtsanwälte

GUIDE-Netzwerktreffen informierte: Alles was Recht ist - Wege zur sicheren Website

München, 2. November 2012 - Auf Gründerinnen warten viele Stolpersteine. Wie diese geschickt zu umgehen sind, zeigt die Münchner Initiative für Existenzgründerinnen GUIDE auf ihren monatlichen Netzwerktreffen. Kaum eine Unternehmerin kommt heute ohne eigenen Internetauftritt aus. Der falsche Schritt in das World Wide Web kann jedoch schnell zu Abmahnungen führen. „Ruhig bleiben und auf keinen Fall gleich zahlen“, empfahl letzte Woche Rechtsanwältin Christiane Warnke aus Zorneding den Teilnehmerinnen ihres Impulsvortrags „Alles was Recht ist -…
02.11.2012
14:38
Bild: Polizeiliche Kriminalstatistik 2011Bild: Polizeiliche Kriminalstatistik 2011
The GECK.O. Company

Polizeiliche Kriminalstatistik 2011

Wie in jedem Jahr haben sich Bund und Länder erneut zusammengeschlossen, um die Statistiken der Kriminalpolizei zu analysieren und in einem umfassenden Bericht zu veröffentlichen. Die Gewaltkriminalität ist weiterhin rückläufig, allerdings nahmen Diebstahl- und Rauschgiftdelikte im Jahr 2011 deutlich zu. Vergewaltigung und sexuelle Nötigung befinden sich auf Vorjahresniveau. Welche Delikte erfasst die Polizeiliche Kriminalstatistik? Obwohl die Anzahl der Gesamtfälle um etwa 1% angestiegen ist, wurde die 6-Millionen-Marke erfreulicherweise e…
02.11.2012
14:45
Bild: VG Braunschweig: Aromakapselverbot in ZigarettenBild: VG Braunschweig: Aromakapselverbot in Zigaretten
juravendis Rechtsanwälte

VG Braunschweig: Aromakapselverbot in Zigaretten

Nach einem Urteil des VG Braunschweig dürfen Zigaretten mit Menthol-Aromakapseln nicht verkauft werden. In dem zu entscheidenden Fall wollte ein Tabakunternehmen Zigaretten, die mit einer Aromakapsel versehen waren, deutschlandweit verkaufen. Bei diesem Produkt ist eine mit einem Mentholgeschmacksstoff befüllte Kapsel im Zigarettenfilter integriert. Diese kann durch Zerdrücken geöffnet werden, sodass beim Rauchen neben dem normalen Rauch auch Menthol inhaliert werden kann („Click & Roll-Technik“). Obwohl der Verkauf dieser Zigaretten bere…
02.11.2012
14:46
Bild: Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in LabrangBild: Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in Labrang
igfm

Der Tibeter Dorjee Rinchen verbrannte sich am 23. Oktober in Labrang

Ein Tibeter zündete sich am Dienstag vor einer Poliziestation [oder militärischen Einrichtung wie es in einigen Meldungen heißt] in der Nähe des berühmten Klosters Labrang in der Provinz Gansu an. Es ist die siebte Selbstverbrennung aus Protest gegen die chinesische Herrschaft in ungefähr einem Monat. Dorjee Rinchen, 58, setzte sich am 23. Oktober um 15.30 h Ortszeit an der Hauptstraße der Ortschaft Labrang im Bezirk Sangchu, TAP Kanlho, in Brand. Nach einem Gerangel mit der chinesischen Polizei gelang es Ortsansässigen, seiner Überreste hab…
02.11.2012
17:39
Bild: BuchveröffentlichungBild: Buchveröffentlichung
balance your brain Coaching & Beratung

Buchveröffentlichung

Wir möchten an dieser Stelle auf das kürzlich erschienene Buch: "Vorn Viren, Superbanken, freien Richtern und dem Leben nach der Lüge" hinweisen. Erfahren Sie in diesem Buch spannende Sichtweisen zu brisanten Themen aus Wirtschaft, Politik, Medizin und Gesellschaft. Der Autor Michael Colverson berichtet hier unter anderem über seinen eigenen HIV- positiven Test und den damit in Gang gesetzten Zirkus rund um ein Virus das bis heute noch nicht wissenschaftlich nachgewiesen werden konnte. Der Autor beschreibt hier teilweise seine eigene Geschich…
05.11.2012
08:49
Bild: Bewertung: „Mangelhaft“ – Deutsche Bildungspolitik im internationalen VergleichBild: Bewertung: „Mangelhaft“ – Deutsche Bildungspolitik im internationalen Vergleich
Partei Die Freiheit

Bewertung: „Mangelhaft“ – Deutsche Bildungspolitik im internationalen Vergleich

2. November 2012. Eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) kommt zu einem enttäuschenden Ergebnis der deutschen Bildungspolitik. Dass in 26 OECD-Ländern mehr Menschen einen akademischen Abschluss machen als in Deutschland, ist ein Armutszeugnis für die deutsche Bildungspolitik, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Mitglied im Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Im internationalen Bildungsvergleich steht Deutschland schlecht da. In einer Studie der OECD landet die Bundesrepublik auf einem der letzten …
05.11.2012
08:51
Bild: Bloggerin Woeser zufolge ist die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet höher als genanntBild: Bloggerin Woeser zufolge ist die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet höher als genannt
igfm

Bloggerin Woeser zufolge ist die Zahl der Selbstverbrennungen in Tibet höher als genannt

Die Zahl der bekannt gewordenen Fälle von Tibetern, die sich in dem von China beherrschten Tibet selbst verbrannten, beträgt zum 17. Oktober tatsächlich 57 und nicht 55, wie allgemein angegeben wird, wenn man den Beitrag der tibetischen Blog-Aktivistin Tsering Woeser vom 1. August heranzieht, der inzwischen von High Peaks Pure Earth ins Englische übersetzt wurde (1). Unberücksichtigt blieb bisher die offensichtliche Selbstverbrennung von Thubten Nyandak Rinpoche (auch als Athub bekannt), dem Rinpoche des Klosters Dragkar in der Gemeinde Lhag…
05.11.2012
09:10
Erschreckende Versorgungslücken bei Kita-Plätzen erwartet
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

Erschreckende Versorgungslücken bei Kita-Plätzen erwartet

Heidelberg | München | Hamburg | Berlin – 04. November 2012 - Vor allem in den westdeutschen Bundesländern wird es schwer sein, den ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz zu erfüllen. Zu diesem Ergebnis kommt nach einem Bericht der online Ausgabe des Magazins Der Spiegel eine im Auftrag des Bundesfamilienministeriums erstellte Studie. Danach finden in Bremen 21,8 Prozent der Familien keinen Kita-Platz, in Nordrhein-Westfalen 17,8 und in Hessen 16,7 Prozent. In Bayern, dem Bundesland mit der besten Versorgung, bleiben imm…
05.11.2012
09:20
Politik für Michel
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Politik für Michel

Sieben Stunden sollen sie zusammen gesessen haben, die Koalitionäre von CDU/CSU und FDP, um ihre Macht- und Beutechancen zu sichern. Das Ziel für die Parteien ist erreicht. Für „die Menschen“, von denen Politiker in Abgrenzung zu sich als Privilegierte immer so gern sprechen, und für die Zukunft unserer Gesellschaft ist allerdings von einer einzigen Ausnahme abgesehen nichts als Unsinn herausgekommen. Die Praxisgebühr, die als verkappte einseitige Beitragserhöhung für Arbeitnehmer eingeführt wurde, ist gestrichen worden. Als Gegenleistung fü…
05.11.2012
09:22
Bild: O2 will Bewegungsdaten der Kunden speichern und vermarkten – zulässig?Bild: O2 will Bewegungsdaten der Kunden speichern und vermarkten – zulässig?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

O2 will Bewegungsdaten der Kunden speichern und vermarkten – zulässig?

Wie jetzt bekannt wurde, plant der Telefonica Konzern mit seiner Telefon-Marke O2 die Vermarktung anonymisierter Bewegungsdaten seiner Kunden zu Marketingzwecken. Das Geschäft soll zunächst in Großbritannien starten, aber auch später nach Deutschland gebracht werden. Natürlich sind solche Daten wertvoll. Einen Markt für diese Daten gibt es bestimmt. In der Netzgemeinde hat sich gleich ein enormer Shitstorm breitgemacht. Datenverwendung wird stets mit einem gewissen Argwohn beobachtet. Zu Recht. Schließlich geht es gerade auch bei der Geoloka…
05.11.2012
11:46
Bild: Oberpfälzer Piraten besuchen den Bezirksparteitag der NiederbayernBild: Oberpfälzer Piraten besuchen den Bezirksparteitag der Niederbayern
Piratenpartei - Bezirksverband Oberpfalz

Oberpfälzer Piraten besuchen den Bezirksparteitag der Niederbayern

Plattling. Am Sonntag fand der Bezirksparteitag der niederbayerischen Piraten in Plattling statt. Neben der Nachwahl einiger Vorstandsmitglieder stimmten die akkreditierten Mitglieder auch über die programmatische Weiterentwicklung ab. Die 15 Piraten aus der Oberpfalz informierten sich über die Programmanträge des Nachbarbezirks und ob diese in ähnlicher Form auch im eigenen Bezirk verwendet werden könnten. Auch bei der Anpassung der Satzung des Bezirksverbands Niederbayern konnten die Oberpfälzer beratend helfen, da ähnliche Anträge eine W…
05.11.2012
11:49
Bild: PIRATEN Rheinland-Pfalz wählen Landesliste und schicken Vincent Thenhart als Spitzenkandidat ins RennenBild: PIRATEN Rheinland-Pfalz wählen Landesliste und schicken Vincent Thenhart als Spitzenkandidat ins Rennen
Piratenpartei Rheinland-Pfalz

PIRATEN Rheinland-Pfalz wählen Landesliste und schicken Vincent Thenhart als Spitzenkandidat ins Rennen

Am gestrigen Sonntag haben die PIRATEN in Rheinland-Pfalz in Hermeskeil bei Trier ihre Kandidaten für die Landesliste der Bundestagswahl im kommenden Jahr gewählt. Auf Platz eins wurde Vincent Thenhart aus Neustadt an der Weinstraße mit 294 Stimmen gewählt. Der 19-jährige Schüler und Beisitzer im Landesvorstand will mit seiner Kandidatur eine bürgernahe und transparente Politik mitgestalten. "Ich möchte die Rahmenbedingungen schaffen, dass möglichst viele Entscheidungen von den Bürgern direkt getroffen werden können" so Thenhart, der auch Dir…
05.11.2012
12:02
Das Recht der Religionsfreiheit gem. Vatikanum 2 / Dignitatis Humanae
Pater Lingen

Das Recht der Religionsfreiheit gem. Vatikanum 2 / Dignitatis Humanae

»"Das Vatikanische Konzil erklärt, daß die menschliche Person das Recht auf Religionsfreiheit hat." [...] Das Konzil hat formell kein Dogma verkündet, das ist wahr. Aber das heißt natürlich nicht, daß in den Texten nicht viele unumstößliche Wahrheiten ausgesprochen sind, die zu leugnen, eine Häresie wäre. [...] Wenn man die Lehre von "Dignitatis Humanae" wirklich als verpflichtende Auslegung des göttlichen Gebotes durch das Lehramt der Kirche begreift, dann ergibt sich daraus eine weitere, oft übersehene Einsicht: Dogmen, feste Überzeugung, G…
05.11.2012
12:27
Bild: Ist die Kopie der Kündigung wirksam?Bild: Ist die Kopie der Kündigung wirksam?
Rechtsanwalt Bernhard LUDWIG

Ist die Kopie der Kündigung wirksam?

WISSENSWERTES Rudi Ratlos fragt: Ist die Kopie der Kündigung wirksam? Mario erhielt ebenso wie viele seiner Kollegen aus betriebsbedingten Gründen die Kündigung seines Arbeitgebers. Bei der Massenentlassung wurde ihm ebenso wie seinen Kollegen das Original der Kündigung und eine Kopie derselben vorgelegt. Die Arbeitnehmer hatten Gelegenheit, den Inhalt der Originalkündigung mit der danebenliegenden Kopie zu vergleichen. Die Kopie der Kündigung wurde Mario mitgegeben, das Original behielt der Arbeitgeber. Mario ist mit der Kündigung nicht ei…
05.11.2012
17:04
Bild: Commerzbank unterliegt auch vor dem BGHBild: Commerzbank unterliegt auch vor dem BGH
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

Commerzbank unterliegt auch vor dem BGH

Die Commerzbank AG muss wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Zertifikaten umfassend Schadensersatz leisten. Der BGH hat mit Beschluss vom 23.10.2012 (Az.: XI ZR 413/11) eine Nichtzulassungsbeschwerde der Commerzbank AG gegen eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main zurückgewiesen. Damit ist die Entscheidung der Berufungsinstanz nunmehr rechtskräftig. Gegenstand des von der KSR | Kanzlei Siegfried Reulein, Nürnberg, durch alle drei Instanzen begleiteten Rechtsstreits war der Erwerb verschie…
05.11.2012
17:05
Bild: Banken müssen als Anlageberater auf Rückvergütungen hinweisenBild: Banken müssen als Anlageberater auf Rückvergütungen hinweisen
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

Banken müssen als Anlageberater auf Rückvergütungen hinweisen

Der Bundesgerichtshof hat erneut zur Aufklärungspflicht einer beratenden Bank Stellung genommen und in seiner Entscheidung vom 11.09.2012 – XI ZR 363/10 klargestellt, dass eine Bank verpflichtet ist, ihren Kunden, dem sie empfiehlt in eine geschlossene Fondsanlage, hier einen geschlossenen Immobilienfonds, zu investieren, über Anfall und Höhe von Rückvergütungen, welche sie vereinnahmt, aufzuklären. Der BGH stellt dabei klar, dass die beratende Bank nicht nur dann über ihre Einnahmen aus dem Vertrieb einer solchen Anlage aufklären muss, wenn…
05.11.2012
17:07
Bild: Die Elemente des TemperamentesBild: Die Elemente des Temperamentes
Sportakademie Richter

Die Elemente des Temperamentes

Das Wort „temperamentum“ tauchte erstmalig in der Pharmazie des 16. Jahrhunderts auf und umschrieb das Mischungsverhältnis der Körpersäfte. Erst seit dem 18. Jahrhundert wird es verwendet, um typische Verhaltensmuster, z.B. Reizschwelle oder Stimmung, zu beschreiben. Das Agieren und Reagieren der Menschen wird wesentlich durch motorische, emotionale und aufmerksamkeitsbezogene Reaktionen und einer entsprechenden Selbstregulierung bestimmt. Griechische Vier-Elemente-Lehre Auf Galenos von Pergamon – griechischer Arzt und Anatom der Antike – …
05.11.2012
17:07
Esche Schümann Commichau in neuem Design
Esche Schümann Commichau

Esche Schümann Commichau in neuem Design

Die Sozietät Esche Schümann Commichau hat heute ihre neuen Räumlichkeiten in der HafenCity bezogen. Zeitgleich mit der örtlichen Veränderung in den modernsten und zukunftsweisenden Stadtteil Hamburgs hat das Beratungsunternehmen ein neues Corporate Design umgesetzt. Nicht nur das Bürogebäude präsentiert sich nun im Einklang mit den backsteinroten Häusern der Speicherstadt – Logo, Homepage und Broschüre zeigen sich ebenfalls in dieser Farbe. „Wesentliche Elemente des neuen Designs sind ein modernisiertes Layout, eine dynamische Farbgebung so…
05.11.2012
17:10
Info - Gründerfrühstück zur Selbstständigkeit
World Media Group AG

Info - Gründerfrühstück zur Selbstständigkeit

Sehr geehrte Damen und Herren, die World Media Group AG lädt Sie recht herzlich ein zu der Veranstaltung Info - Gründerfrühstück zur Selbstständigkeit mit Holger Winkler, IHK Offenbach am Main Ulrich Lohrmann, Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen Kadir Okus, NURKAD Computer am Montag, den 12. November 2012 um 8:30 Uhr in den Räumlichkeiten der World Media Group AG. Das Info-Gründerfrühstück, welches die World Media Group AG in Kooperation mit der IHK Offenbach ausrichtet, soll Interessenten erste Ratschläge für die Selbstständigkeit …
05.11.2012
17:15
Bild: Keinen Populismus bitte. Pistorius versucht sich als Hardliner a la Schünemann.Bild: Keinen Populismus bitte. Pistorius versucht sich als Hardliner a la Schünemann.
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Keinen Populismus bitte. Pistorius versucht sich als Hardliner a la Schünemann.

Osnabrück. Zu den Äußerungen des Osnabrücker Oberbürgermeisters Boris Pistorius (SPD) über die Konsequenzen aus den Vorfällen beim Pokalspiel Hannover gegen Dresden erklärt der Landesvorsitzende der JuLis Niedersachsen Oliver Olpen: „Boris Pistorius versucht, sich mit seinen radikalen Forderungen als Schatteninnenminister zu profilieren. Er eifert damit Uwe Schünemann nach. Mit der Forderung, Dynamo Dresden drei Jahre lang aus dem DFB-Pokal auszuschließen, tritt Pistorius gleich doppelt ins Fettnäpfchen: Er baut Druck gegenüber dem DFB au…
05.11.2012
17:16