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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2012

Bild: Junger Tibeter stirbt nach Selbstverbrennung an Ort und StelleBild: Junger Tibeter stirbt nach Selbstverbrennung an Ort und Stelle
igfm

Junger Tibeter stirbt nach Selbstverbrennung an Ort und Stelle

Rigzin Dorje stirbt im Krankenhaus, Lobsang Konchok werden Glieder amputiert Einem Pressekommuniqué des Exilzweigs des Klosters Kirti in Dharamsala zufolge ist ein junger Erwachsener namens Dorje, 18 Jahre alt, der dritte Tibeter, der sich innerhalb einer Woche anzündete, und damit der 26. Fall von Selbstverbrennung seit 2009. Er setzte sich am 5. März um 18.30 Ortszeit in einer Nomadengegend des Bezirks Ngaba (chin. Aba) in Brand. „Vor der Selbstverbrennung ging er von einer Brücke in der Nähe der Nomadengemeinschaft Charuwa zu dem lokalen…
09.03.2012
09:10
Bild: TIBET – IHR LAND, FREIHEIT – IHR RECHTBild: TIBET – IHR LAND, FREIHEIT – IHR RECHT
Tibet Initiative Deutschland e.V.

TIBET – IHR LAND, FREIHEIT – IHR RECHT

– 1200 Bürgermeister solidarisch mit Tibet – Presseerklärung zum 10. März 2012, dem 53. Jahrestag des Tibetischen Volksaufstands Stand 8. März 2012, 18 Uhr – 1214 Teilnehmerstädte 1214 Städte, Gemeinden und Landkreise in ganz Deutschland hissen am 10. März auf ihren Rathäusern, öffentlichen Gebäuden und ihren Internetseiten die Flagge Tibets, darunter die Landeshauptstädte Hannover, Magdeburg, Potsdam, Saarbrücken, Stuttgart und Wiesbaden, sowie das Parlament des Bundeslandes Freie Hansestadt Bremen. Sie bekräftigen damit im Namen von T…
09.03.2012
09:14
Bild: KRISEN – EINFACH ABGESCHNITTENBild: KRISEN – EINFACH ABGESCHNITTEN
Agenda 2011 - 2012.de

KRISEN – EINFACH ABGESCHNITTEN

Lehrte, 9. März 2012. Die Stadtväter mögen gute Gründe gehabt haben 44 alte ehrwürdige Linden zu fällen. Die gleichen guten Gründe führten dazu, dass 2010, bei Einnahmen von rund 63 Millionen Euro, 3 Millionen neue Kredite zum Ausgleich des Haushaltes von rund 66 Millionen Euro aufgenommen wurden. Die guten Gründe ergeben gebündelt circa 23 Millionen Euro Kapitalmarktschulden. So gesehen ist auch eine Überschuldung der Stadt Hagen (190.000 Einwohner) mit 1 Milliarde Euro durchaus plausibel. Selbst die Stadt Bremen (660.000 Einwohner), inklusi…
09.03.2012
09:16
Verwendung fremder Marken als Unternehmensbezeichnung ggf. zulässig
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Verwendung fremder Marken als Unternehmensbezeichnung ggf. zulässig

Marken, Geschmacksmuster, Patente etc. werden angemeldet, um Konkurrenten davon abzuhalten, sich der eigenen Popularität und des eigenen Erfindungsreichtums in unzulässiger Weise zu bedienen. Dennoch kommt es immer wieder vor, dass Unternehmen z.B. fremde Marken für sich verwenden, um auf diesem Weg von den Mitbewerbern zu profitieren. So hatte der Bundesgerichtshof am 12.05.2011 (Az.: I ZR 20/10) in einem Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmer für die Bezeichnung seines Unternehmens auf eine fremde Marke zurückgegriffen hat. Zu kläre…
09.03.2012
09:19
Bild: Wann verjähren Ihre Ansprüche gegen die beratende Bank / Sparkasse ?Bild: Wann verjähren Ihre Ansprüche gegen die beratende Bank / Sparkasse ?
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Wann verjähren Ihre Ansprüche gegen die beratende Bank / Sparkasse ?

Fachanwaltskanzlei Seehofer bietet kostenlosen Verjährungsrechner an Die Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht Seehofer bringt Licht ins Dunkel der Verjährungsfristen. Bei Ansprüchen gegenüber der Bank/Sparkasse aufgrund Falschberatung bzw. verschwiegener Provisionen bei Fonds und anderen Kapitalanlagen gibt es individuelle Verjährungsfristen. Diese jedoch selbst zu berechnen ist ohne entsprechende Kenntnisse für den jeweiligen Anleger schwer möglich. Unter http://www.frist-rechner.de finden betroffene Anleger eine sehr einfac…
09.03.2012
10:43
Unterscheidung zwischen Angebot und Werbung muss optisch erkennbar sein
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Unterscheidung zwischen Angebot und Werbung muss optisch erkennbar sein

Eine zentrale Aufgabe für Unternehmen besteht darin, die eigenen Produkte so werblich anzupreisen, dass potentielle Kunden sich zum Kauf entscheiden. Dazu gibt es zahlreiche Methoden und Taktiken, doch nicht jede Variante ist rechtlich zulässig. Am 30.06.2011 hatte der Bundesgerichtshof (Az.: I ZR 157/10 – Branchenbuch Berg) einen Fall zu verhandeln, in dem der Betreiber eines Branchenbuches Unternehmern ein Werbeschreiben hat zukommen lassen. Dieses Schreiben war optisch derart gestaltet, dass der Eindruck entstehen konnte, es bestehe berei…
09.03.2012
10:51
Bild: Kicker für den Deutschen BundestagBild: Kicker für den Deutschen Bundestag
BALLY WULFF Games & Entertainment GmbH

Kicker für den Deutschen Bundestag

Berlin, den 09.03.2012. Bereits seit neun Jahren findet einmal im Jahr im Deutschen Bundestag ein Benefiz-Hallenfußball-Turnier statt. Auch dieses Jahr lud die Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag e.V. wieder Unternehmen aus Berlin zu einem sportlichen Nachmittag mit interessanten Gesprächen ein. Die Erlöse des Turniers werden humanitären Projekten, wie beispielsweise im diesen Jahr der ARCHEMED – Ärzte für Kinder in Not e.V., zur Verfügung gestellt und kommen damit Menschen zugute, die dringend auf Unterstützung angewiesen sind. Seit dem…
09.03.2012
10:52
Verantwortlichkeit der entwerfenden Agentur bei Markenverletzungen durch Grafiken
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Verantwortlichkeit der entwerfenden Agentur bei Markenverletzungen durch Grafiken

Meist beauftragen Unternehmen Agenturen mit der Erstellung von Logos, Marken oder auch ganzen Werbekampagnen. Dies ist der Spezialisierung entsprechender Agenturen auf die kreative Umsetzung der Vorhaben geschuldet. Fraglich ist allerdings die rechtliche Behandlung, wenn durch die geschaffenen Logos, Marken etc. Marken- oder Urheberrechtsverletzungen begangen werden. Das Kammergericht Berlin verhandelte am 04.02.2011 (Az.: 19 U 109/10) einen Fall, in dem zu entscheiden war, ob die Werbeagentur, die ein Logo erstellt hatte, auch für damit e…
09.03.2012
10:55
Bild: KanAm Grundinvest - Immobilienfonds hatte seit 2006 immer wieder LiquiditätsproblemeBild: KanAm Grundinvest - Immobilienfonds hatte seit 2006 immer wieder Liquiditätsprobleme
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

KanAm Grundinvest - Immobilienfonds hatte seit 2006 immer wieder Liquiditätsprobleme

Das Aus für den KanAm Grundinvest kommt für Branchenkenner nicht überraschend. Auch wenn er zu den größten offenen Immobilienfonds gehörte, befand er sich seit Anfang 2006 immer wieder in Liquiditätsschwierigkeiten. "Auf diesen Umstand hätten die Anleger in der Beratung ausdrücklich hingewiesen werden müssen" stellt Anlegeranwalt Mathias Nittel fest. Der bundesweit tätige Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht hat in zahlreichen Gesprächen mit Anlegern des KanAm Grundinvest festgestellt, dass gerade über diesen so wichtigen Umstand in ke…
09.03.2012
10:56
Anwesenheit des Meisters in Meisterbetrieb ist obligatorisch
LADM Rechtsanwälte, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer

Anwesenheit des Meisters in Meisterbetrieb ist obligatorisch

Unternehmen, die Dienstleistungen anbieten, stellen nicht selten die besondere Qualifikation ihrer Mitarbeiter in den Mittelpunkt ihrer werblichen Maßnahmen, um auf diesem Weg einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen. Damit diese Art von Werbung jedoch zulässig ist, müssen strenge wettbewerbsrechtliche Regeln eingehalten werden. So hatte das Oberlandesgericht München am 10.11.2011 (Az.: 29 U 1614/11) einen Fall zu verhandeln, in dem ein Unternehmen mit zwei Betriebsstätten sich als Meisterbetrieb bezeichnete, jedoch lediglich eine Person über ei…
09.03.2012
10:57
Empörung über Pläne der NRW-Regierung
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Empörung über Pläne der NRW-Regierung

Über 51.000 Unterschriften gegen totales Rauchverbot Zehntausende Bürger haben sich in Form einer Petition gegen die Verschärfung des Rauchverbotsgesetzes in Nordrhein-Westfalen gewandt. Bis zum Fristablauf gestern unterzeichneten über 50.000 Menschen, davon (lt. Petent) fast 44.000 aus NRW, den Aufruf „Kein neues Nichtraucherschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen“, der sich an Ministerpräsidentin Kraft (SPD) richtet. Die Ablehnung des geplanten totalen Rauchverbots für die Gastronomie stellt damit das meistunterstützte landespolitische Anliege…
09.03.2012
13:02
Offizielle Bestätigung der Ernennung eines sunnitischen Obersts im Iraq.
Al-Sabah, Bagdad-Iraq.

Offizielle Bestätigung der Ernennung eines sunnitischen Obersts im Iraq.

By Paul Danahar for Al-Dustur and Free-Press-Release. Übersetzung von Saif Karimi. In der Donnerstagsausgabe berichtete die regierungsnahe Zeitung „Al Sabah“ nun über die offizielle Ernennung des Sunniten Qais Qais Awni zum Oberst der irakischen Streitkräfte mit Sonderaufgaben. Sie beendete damit endgültig die zahlreichen Spekulationen die seit den ersten Meldungen über eine derartige Position Ende Januar entstanden sind. Obwohl bereits am Sonntag dieser Woche erstmals die Existenz einer derartigen Position in der Tageszeitung Al-Dustur se…
09.03.2012
13:04
Bild: Auf zum nächsten Einsatz – der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl im SaarlandBild: Auf zum nächsten Einsatz – der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl im Saarland
3pc - Neue Kommunikation

Auf zum nächsten Einsatz – der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl im Saarland

Der Wahl-O-Mat hat seinen nächsten Auftritt: Am 25. März 2012 wird im Saarland gewählt und wieder werden sich viele im Vorfeld für den Wahl-O-Mat entscheiden. Ganz auf die Landtagswahl abgestimmt, hat 3pc ein neues Layout gestaltet und die HTML-Templates umgesetzt. Pünktlich zur Wahl des 15. Saarländischen Landtags kommt der Wahl-O-Mat auch im kleinsten Flächenland Deutschlands groß raus. Zu 38 wahlkampfrelevanten Themen haben elf Parteien Stellung bezogen. Ob Ladenöffnungszeiten, Kultur-, Bildungs- oder Steuerpolitik: Wie immer wird dabei e…
09.03.2012
14:42
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT wirbt in Bayern für SelbstbestimmungBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT wirbt in Bayern für Selbstbestimmung
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT wirbt in Bayern für Selbstbestimmung

Die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT hat unlängst in München einen Informationsabend veranstaltet, um auch in Bayern für die Selbstbestimmung Süd-Tirols zu werben. Der Landtagsabgeordnete Sven Knoll berichtete über die neuesten politischen Entwicklungen in Süd-Tirol und das wachsende Selbstbewusstsein einer neuen patriotischen Jugend, die sich eine freie und selbstbestimmte Zukunft wünscht. Der bis zum letzten Platz gefüllte Saal beim Informationsabend der SÜD-TIROLER FREIHEIT zeigte sehr deutlich, dass das Thema Süd-Tirol auch in Bayern auf gr…
09.03.2012
17:56
Bild: SÜD-TIROLER FREIHEIT besichtigt KZ-Gedenkstätte DachauBild: SÜD-TIROLER FREIHEIT besichtigt KZ-Gedenkstätte Dachau
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

SÜD-TIROLER FREIHEIT besichtigt KZ-Gedenkstätte Dachau

Am vergangenen Samstag besuchte eine Delegation der SÜD-TIROLER FREIHEIT (Jugend), zusammen mit dem L.Abg. Sven Knoll und dem rechtlichen Sprecher der Bewegung, Werner Thaler, die KZ-Gedenkstätte in Dachau. Um sich in diesem Bereich fortzubilden, aber auch, um die Gräueltaten des NS-Regimes einmal mit eigenen Augen sehen zu können, initiierte man diesen Besuch mit einer 2-stündigen Führung durch das gesamte ehemalige Lager. In seiner 12-jährigen Geschichte wurden in Dachau und in den zahlreichen umliegenden Außenlagern über 200.000 Menschen …
09.03.2012
18:08
"Pflege daheim statt Pflegeheim", Pflegeagenturplus-Dinslaken, Voerde und Hünxe ist eröffnet
Pflegeagenturplus-Dinslaken

"Pflege daheim statt Pflegeheim", Pflegeagenturplus-Dinslaken, Voerde und Hünxe ist eröffnet

pflegeagenturplus in Dinslaken, Voerde und Hünxe ist eröffnet Pflege Daheim statt Pflegeheim Familien in Dinslaken, Voerde und Hünxe können ab sofort fachkundige und kompetente Hilfe für die Pflege und Betreuung Ihrer Angehörigen erhalten. Am 01.02.2012 eröffnete die pflegeagenturplus in der Steigerstraße 13 in Dinslaken. (Büro im Ledigenheim Lohberg) Die pflegeagenturplus-Dinslaken ist spezialisiert auf die Rund-um-die-Uhr-Versorgung im eigenen zuhause. Als seriöser Anbieter, bei dem die Garantie besteht, dass alle Vertragsverhältnisse gemä…
12.03.2012
09:26
Wie das Vertrauen der Menschen in Gesetz und Rechtsprechung zerstört wird
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Wie das Vertrauen der Menschen in Gesetz und Rechtsprechung zerstört wird

Das gesellschaftliche Zusammenleben wird zunehmend verrechtlicht; Anstand und Moral werden von Gesetzen verdrängt, die sie nicht einmal näherungsweise ersetzen können. Wir sind auf dem Wege, gewissenlose Rechtsanwender zu werden. Das Recht wird zum Kampfmittel, das mit Gerechtigkeit soviel zu tun hat wie ein Rezept mit der Fähigkeit eines Kochs, ein schmackhaftes Gericht herzustellen. Rechtsanwender degenerieren allmählich zu Glasperlenspielern, deren Bemühen darauf beschränkt ist, die Spielregeln zu exekutieren; das wirkliche Leben, um das …
12.03.2012
09:37
Piraten begrüßen Entscheidung der Grünen
Piratenpartei NRW

Piraten begrüßen Entscheidung der Grünen

Die PIRATEN Bochum begrüßen, dass auch die Grünen die Notwendigkeit sehen, die Bürger an der Entscheidung zum Bau des Musikzentrums zu beteiligen. "Wir fordern auch SPD, CDU und alle anderen Parteien im Rat auf, sich diesem Votum anzuschließen", so Monika Pieper, Vorsitzende der Bochumer PIRATEN. In der bestehenden akuten Haushaltsnotlage sollte es nach Meinung der Bochumer PIRATEN eine demokratische Selbstverständlichkeit sein, die Bürger entscheiden zu lassen, ob derartige Prestigeprojekte wie das Musikzentrum gebaut und die daraus resultie…
12.03.2012
09:49
Pressemitteilung zum Artikel der RP vom 09.03.2012 „CDU und KBV ärgern sich über Piraten-Partei“
Piratenpartei NRW

Pressemitteilung zum Artikel der RP vom 09.03.2012 „CDU und KBV ärgern sich über Piraten-Partei“

Pressemitteilung zum Artikel der RP vom 09.03.2012 „CDU und KBV ärgern sich über Piraten-Partei“ Wie man dem jederzeit öffentlich zugänglichen Parteiprogramm der Piratenpartei entnehmen kann, ist dort nirgends die Rede von der „Freigabe aller Drogen“. Vielmehr befürworten wir eine ideologiefreie Aufklärung, Prävention, Jugend- und Verbraucherschutz, auf der Basis von wissenschaftlicher Erkenntnissen sowie der Entkriminalisierung der Abhängigen. Wir können uns diese hanebüchene Falschbehauptung der CDU nur dadurch erklären, dass die CDU entwe…
12.03.2012
09:55
Bild: Klausel „Lieferung erfolgt in der Regel…“ ist unwirksamBild: Klausel „Lieferung erfolgt in der Regel…“ ist unwirksam
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Klausel „Lieferung erfolgt in der Regel…“ ist unwirksam

Man liest es in fast allen AGB von Verkäufern: „Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von X Tagen…“. Doch diese Klausel ist zu unbestimmt und daher grundsätzlich unwirksam. Das hat mit Beschluss vom 27.07.2011 auch das Oberlandesgericht in Frankfurt am Main (entschieden (Aktenzeichen: 6 W 55/11). Denn mit der Formulierung "Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang" geht eine Relativierung bei der Angabe der Lieferzeit einher, die nicht nur bedeutet, dass der Verwender nicht immer hundertprozentig …
12.03.2012
10:02
Bild: "P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Insolvenzrecht DresdenBild: "P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

"P-Konto"- Bestätigung muss grundsätzlich bezifferten Sockelbetrag ausweisen - Insolvenzrecht Dresden

Bei bestehender Lohnpfändung und stark schwankendem Einkommen kann Vollstreckungsgericht unbeziffert "die Lohnzahlungen des Arbeitgebers X" vor Kontenpfändung schützen - Zwangsvollstreckungsrecht Dresden Rechtsgrundsatz Zwangsvollstreckungsrecht Dresden: Ein bezifferter Sockelbetrag im P-Konto ist verzichtbar, wenn bereits eine Lohnpfändung vorliegt und die monatlichen Vergütungen stark schwanken. Dann kann das Vollstreckungsgericht "die monatlichen Lohnzahlungen" vor der Kontenpfändung schützen (BGH, Beschluss vom 10.11.2011, Az. VII ZB 64/…
12.03.2012
10:02
Bild: Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht DresdenBild: Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden
Arbeitsrecht Dresden

Anspruch auf Überstundenvergütung aus "Vergütungserwartung" möglich - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden

Überstundenvergütung nachträglich berechtigt, wenn der Arbeitgeber einen konkret in Aussicht gestellten Vermögensvorteil (z.B. Firmenbeteiligung) später nicht zuerkennt - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Recht auf nachträgliche Überstundenvergütung bei unwirksamer Mehrarbeitsklausel setzt voraus, dass eine berechtigte Vergütungserwartung besteht und nicht realisiert wird (BAG, Urteil vom 17.08.2011, Az. 5 AZR 406/10). Sachverhalt - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden A wird als Rechtsanwal…
12.03.2012
10:06
Bild: Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht PlauenBild: Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen
Insolvenzrecht Plauen

Arbeitsvergütung nach Insolvenzeröffnung - Insolvenzrecht Plauen

Was geschieht mit der Arbeitsvergütung, wenn Insolvenzverwalter dem Arbeitnehmer kündigt und ihn bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unwiderruflich freistellt? Insolvenzrecht Plauen Sachverhalt - Insolvenzrecht Plauen Nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens bekommen Arbeitnehmer oft eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses mit unwiderruflicher Freistellung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist. Dann ist zu klären, wie sich der Arbeitnehmer verhält, um seinen Lohn bzw. ALG zu erhalten. Rechtslage - Insolvenzrecht Plauen 1. Gemäß § 1…
12.03.2012
13:18
Bild: Berufseinstiegsbegleitung droht ins Leere zu laufenBild: Berufseinstiegsbegleitung droht ins Leere zu laufen
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Berufseinstiegsbegleitung droht ins Leere zu laufen

Berlin, 12. März 2012 – Im Zuge der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente ist die Berufseinstiegsbegleitung für Jugendliche als fester Bestandteil in den Maßnahmenkatalog des dritten Sozialgesetzbuches (SGB III) aufgenommen worden. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) begrüßt diesen Schritt, warnt allerdings nachdrücklich davor, dass durch den Zwang zur 50-prozentigen Kofinanzierung das Instrument ins Leere läuft. Die Berufseinstiegbegleitung unterstützt Jugendliche mit Förderbedarfen, ihren Übergang von der Schule i…
12.03.2012
13:28
Bild: Interview: Wir tanzen nicht zur FolkloreBild: Interview: Wir tanzen nicht zur Folklore
dbb jugend nrw

Interview: Wir tanzen nicht zur Folklore

Auch zur zweiten Tarifrunde gestaltet sich die eigentliche Verhandlung mit den Arbeitgebern mehr als nur zäh. Wir sprachen mit dem Vorsitzenden der dbb jugend nrw, Markus Schallenberg, über die ermüdende Art der Verhandlungen und darüber, warum die Beschäftigten in Kommunen und beim Bund mehr Geld für ihre Arbeit verdient haben. Wie steht die dbb jugend nrw zum Ablauf der Tarifverhandlungen? M. Schallenberg: Schon der Auftakt in der ersten Verhandlungsrunde war eine schallende Ohrfeige für die Menschen im Öffentlichen Dienst, die auf eine g…
12.03.2012
13:37
Bild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf DemonstrantenBild: Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten
igfm

Behörden nahmen Dutzende von Tibetern fest – Haus von Schüssen durchsiebt - Schießbefehl auf Demonstranten

Über einhundert Tibeter aus dem Bezirk Drango, TAP Kardze, Präfektur Sichuan, sind seit Januar festgenommen worden oder verschwunden. Am 23. Januar eröffneten die Sicherheitskräfte das Feuer auf Demonstranten und erschossen dabei zwei Tibeter und verwundeten 34 weitere. Das ist die größte Zahl an Tibetern, die von staatlichen Organen seit 2008 auf einmal angeschossen wurden. Die Behörden erklärten, daß jeder, der an der Demonstration beteiligt war, festgenommen würde, einer nach dem anderen. Anhand von Überwachungskameras identifizierten s…
12.03.2012
16:56
Bild: Rheinland-Pfalz: Keine Beihilfen für Legehennenhalter bei Umstellung des HaltungssystemsBild: Rheinland-Pfalz: Keine Beihilfen für Legehennenhalter bei Umstellung des Haltungssystems
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Rheinland-Pfalz: Keine Beihilfen für Legehennenhalter bei Umstellung des Haltungssystems

Im Rahmen einer Vortragsveranstaltung und einer Mitgliederversammlung des Geflügelwirtschafts-verbandes (GWV) Rheinland-Pfalz am 7.3.2012 sprach Frau Dr. Birgit Straubinger, stellvertretende Leiterin der Abteilung Veterinärwesen und Tierschutz im Landesministerium für Umwelt und Landwirtschaft zum Thema: „Wie stellt sich die Landesregierung die Zukunft der Legehennenhaltung in Rheinland-Pfalz vor?“. Frau Dr. Straubinger erläuterte die Abschaffung der sogenannten „Kleingruppenhaltung“ für Legehennen. Das seien Käfige mit nur ganz geringfügig v…
12.03.2012
16:59
Bild: Groupon-Werbung: Vorsicht vor MassenabmahnungenBild: Groupon-Werbung: Vorsicht vor Massenabmahnungen
juravendis Rechtsanwälte

Groupon-Werbung: Vorsicht vor Massenabmahnungen

Anbieter von Gesundheitsprodukten, Kosmetikstudios und Angehörige der Heilberufe (Ärzte, Heilpraktiker etc.) nutzen zunehmen Gutschein-Dienste wie Groupon und City Deal. Damit steigt wieder die Gefahr von kostspieligen Abmahnungen, denn häufig werden dort gesundheitsbezogene Aussagen getroffen, die wettbewerbsrechtlich problematisch sind. Als aktuelles Beispiel ist die Fett-weg-Werbung mit Ultraschall und Kavitation zu nennen, die zurzeit von einigen Abmahnvereinen beanstandet wird. Auch einige Ärzte haben in letzter Zeit wegen angeblicher …
12.03.2012
17:12
Kürschner-Verlag startet Adress-Datenbank für Politik-Kontakte
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Kürschner-Verlag startet Adress-Datenbank für Politik-Kontakte

Schnell einen Serienbrief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages schreiben, sofort und direkt Kontakt mit den Mitgliedern eines Fachausschusses aufnehmen oder zu einem politisch-aktuellen Thema einen Brief an alle zuständigen Minister und Staatssekretäre schreiben – bei politik-kontakte.de erhalten Sie die nötigen Kommunikationsdaten. Kürschners Politikkontakte stellt seit Anfang März ein völlig neues Tool für die politische Kommunikation im Internet zur Verfügung: politik-kontakte.de bietet über 100 topaktuelle Excel-Pakete aus den Ber…
12.03.2012
17:15
Bild: MPC Capital AG: CPO Nordamerika-Schiffe 1 - Hilfe für AnlegerBild: MPC Capital AG: CPO Nordamerika-Schiffe 1 - Hilfe für Anleger
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

MPC Capital AG: CPO Nordamerika-Schiffe 1 - Hilfe für Anleger

Fachanwälte setzten Schadenersatz für Anleger durch "Fünfmal volle Fahrt voraus" heißt es auf dem Prospekt des von MPC aufgelegten Schiffsfonds CPO Nordamerika-Schiffe 1. Doch wohin die Reise geht, ist für die Anleger des Fonds zurzeit völlig unklar. Denn auch die fünf Vollcontainerschiffe des Fonds leiden derzeit unter den desaströsen Entwicklungen auf den weltweiten Schiffsmärkten. 85,8 Mio. € zuzüglich Agio haben die Anleger in den im Jahr 2008 aufgelegten und vertriebenen Dachfonds investiert. Das Ergebnis aus Anlegersicht ist verheerend…
12.03.2012
17:57
Bild: Autogrammkarten für Ursula und Angela und für Arbeitslosengeld 1Bild: Autogrammkarten für Ursula und Angela und für Arbeitslosengeld 1
orangeblue relations gmbh

Autogrammkarten für Ursula und Angela und für Arbeitslosengeld 1

In diesen Tagen erhalten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Autogrammkarten von zahlreichen deutschen Schauspielerinnen und Schauspielern aus Film und Fernsehen. Mit einer persönlichen Widmung fordern Ulrich Noethen, Stefan Kurt, Benno Fürmann, Jasmin Tabatabai, Natalia Wörner und Jutta Speidel gemeinsam mit vielen anderen Kolleginnen und Kollegen einen entschlossenen Schritt bei der Korrektur der Arbeitslosenversicherung zu wagen. Weil Schauspieler in diese Versicherung einzahlen, müssen sie auch d…
12.03.2012
18:01
Bild: Neues Buch entzaubert den Oligarchen ChodorkowskijBild: Neues Buch entzaubert den Oligarchen Chodorkowskij
Viktor Timtschenko

Neues Buch entzaubert den Oligarchen Chodorkowskij

Mit dem Hintergrund der aktuellen Wahlen in Russland stellt der Osteuropa-Experte Viktor Timtschenko sein neues Buch „Chodorkowskij. Legenden, Mythen und andere Wahrheiten“ im Rahmen der Buchmesse Leipzig vor. Der bekannteste Häftling Russlands Michail Chodorkowskij ist ein Wirtschaftsverbrecher und wurde zu Recht verurteilt. Zu diesem Ergebnis kommt der deutsche Buchautor Viktor Timtschenko in seinem neuen Werk „Chodorkowskij. Legenden, Mythen und andere Wahrheiten“, das am 14. März beim Herbig Verlag, München, erscheinen wird. Viktor Timt…
12.03.2012
18:05
BGH: Pkw-Angebot in falscher Suchrubrik bei eindeutiger Angebotsüberschrift nicht irreführend
LAWMARKET UG haftungsbeschränkt

BGH: Pkw-Angebot in falscher Suchrubrik bei eindeutiger Angebotsüberschrift nicht irreführend

Stellt der Verkäufer eines Gebrauchtfahrzeugs sein Angebot auf einer Internethandelsplattform in eine Suchrubrik mit einer geringeren als der tatsächlichen Laufleistung des Pkw ein, liegt keine Irreführung vor, sofern die unzutreffende Einordnung für einen durchschnittlich informierten und verständigen Leser bereits aus der Überschrift der Anzeige ohne Weiteres hervorgeht. Die Beklagte – eine Gebrauchtwagenhändlerin – inserierte auf einer Internethandelsplattform in der Rubrik "bis 5.000 km" ein Fahrzeug unter folgender fettgedruckter Übers…
13.03.2012
09:07
Kündigung und Abfindung im Arbeitsrecht
Rechtsanwalt Matthias Malecki

Kündigung und Abfindung im Arbeitsrecht

Bei Erhalt einer Kündigung wird vom Gesetzgeber zügiges Handeln erwartet. So hat sich ein Arbeitnehmer unverzüglich bei der zuständigen Arbeitsagentur arbeitssuchend zu melden – andernfalls drohen ihm Kürzungen beim Arbeitslosengeld. Hält der Arbeitnehmer die Kündigung für unberechtigt, unbegründet bzw. schlichtweg für unwirksam, kann man die Kündigung nur innerhalb von drei Wochen gerichtlich anfechten. Ein eigener Widerspruch beim Arbeitgeber hat dabei keine rechtliche Wirkung. Wann eine Kündigung unwirksam ist, hängt immer vom Einzelfall …
13.03.2012
10:53
GESCHLOSSEN HANDELN FÜR SYRIEN: EIN JAHR BLUTVERGIESSEN BEENDEN
Crisis Action

GESCHLOSSEN HANDELN FÜR SYRIEN: EIN JAHR BLUTVERGIESSEN BEENDEN

Offener Brief an die Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen GESCHLOSSEN HANDELN FÜR SYRIEN: EIN JAHR BLUTVERGIESSEN BEENDEN An die Mitglieder des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, ein Jahr nach dem Beginn des Aufstands in Syrien müssen wir mit Bestürzung feststellen, dass die Gespaltenheit des Sicherheitsrats eine geschlossene und konstruktive internationale Antwort auf die Krise verhindert. Die Verantwortung für das Blutvergießen tragen letztlich jene in Syrien, die fürchterliche Verbrechen in Auftrag geben, dulden o…
13.03.2012
10:58
Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus
Manpower GmbH & Co. KG Personaldienstleistungen

Fachkräftemangel: Deutschland erlebt einen Übergang vom Kapitalismus zum Talentismus

Human Age erfordert Umdenken bei Arbeitsmodellen und Qualifizierung Experten diskutieren bei Eröffnung der ManpowerGroup-Hauptstadtrepräsentanz Berlin, 8. März 2012 – Unternehmen und Politik investieren zu wenig in Qualifizierung und das Ausschöpfen brachliegender Talente. Zu diesem Ergebnis kamen Arbeitsmarktexperten bei einer Podiumsdiskussion am Dienstag in Berlin. Die Veranstaltung fand in Verbindung mit der offiziellen Eröffnung der Hauptstadtrepräsentanz der ManpowerGroup statt. Der Personaldienstleister hatte Vertreter von Politik un…
13.03.2012
10:59
Bild: Berliner Grundschüler erleben eine Weltreise der Kinderrechte mit Schauspielerin Annette FrierBild: Berliner Grundschüler erleben eine Weltreise der Kinderrechte mit Schauspielerin Annette Frier
ROLAND Rechtsschutz

Berliner Grundschüler erleben eine Weltreise der Kinderrechte mit Schauspielerin Annette Frier

? Abschluss der Aktion „Wir Kinder haben Rechte“ in Berlin ? Insgesamt mehr als 1.000 Grundschüler deutschlandweit über Kinderrechte aufgeklärt Berlin, 12. März 2012. Prominenter Besuch an der Grundschule in der Müllerstraße: Schauspielerin Annette Frier hat heute am 12. März die Grundschule in Berlin-Wedding besucht und die Grundschüler über die universellen Kinderrechte aufgeklärt. Gemeinsam mit ROLAND Rechtsschutz und dem Deutschen Kinderschutzbund Bundesverband e.V. besuchte Annette Frier in den vergangenen Monaten Grundschulen in ganz …
13.03.2012
11:02
US-Kampf gegen Steuerhinterziehung bereitet Unternehmen erhebliche Probleme
Geneva Group International

US-Kampf gegen Steuerhinterziehung bereitet Unternehmen erhebliche Probleme

(Zürich/Frankfurt am Main, den 13. 03. 2012) Die Bonität stimmt, der Ruf des Unternehmens ist tadellos – und trotzdem gibt es kein Geld von der Bank. Die Begründung: Die Bank ist nicht bereit, sich dem FATCA-Abkommen zu unterwerfen. „Probleme dieser Art gibt es bereits heute, wenn Schweizer Banken involviert sind, aber sie werden in nächster Zeit auch bei anderen Finanzinstituten zunehmen“, warnt Oliver Biernat, Wirtschaftsprüfer und Fachberater für Internationales Steuerrecht der in Frankfurt ansässigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Benefi…
13.03.2012
13:17
Bild: Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voranBild: Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voran
Niederberger Gruppe

Taubstumme Arbeitnehmer finden Gehör: NIEDERBERGER Gruppe treibt Integration Schwerbehinderter weiter voran

Berlin - Die Integration von Schwerbehinderten in die Arbeitswelt läuft auch heute noch nicht ganz reibungslos ab. Als besonders schwer vermittelbar gelten taube oder taubstumme Arbeitnehmer, da ihnen oft pauschal die kommunikativen Fähigkeiten abgesprochen werden. Von den 266.000 in Deutschland lebenden Menschen mit einem ab 50 Prozent beeinträchtigtem Hörsinn, waren im Jahr 2007 106.000 ohne Arbeit – was einer Arbeitslosenquote von 40 Prozent entspricht. Hierzu tragen vor allem zwei Gründe bei: Neben immer noch häufig anzutreffenden Vorur…
13.03.2012
13:17
Bild: Unterzeichnung der ersten Partnerschaftserklärung zwischen Bundeswehr und Volksbund BrandenburgBild: Unterzeichnung der ersten Partnerschaftserklärung zwischen Bundeswehr und Volksbund Brandenburg
Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

Unterzeichnung der ersten Partnerschaftserklärung zwischen Bundeswehr und Volksbund Brandenburg

Landtagspräsident Gunter Fritsch ehrt in Beelitz Bundeswehrsoldaten für Volksbundsammlung Zum ersten Mal wird in Beelitz eine Partnerschaftserklärung zwischen dem Volksbund Brandenburg und einem Bataillon der Bundeswehr unterzeichnet. Volksbund-Landesvorsitzender und Landtagspräsident Gunter Fritsch sowie der Kommandeur des Logistikbataillons 172, Oberstleutnant Boris Nannt, bestärken mit dieser Unterschrift ihren Willen zur engen Zusammenarbeit. Beide Partner wollen zukünftig gemeinsam zum Wohle des Werkes der deutschen Kriegsgräberfürsorg…
13.03.2012
13:25