Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Zum Frühlingsfest 2006 und einem exklusiven Kunstrundgang am Sonnatg, 28. Mai, ab 14 Uhr lädt Rengha Rodewill auch in diesem Jahr wieder prominente Gäste und Freunde aus Kunst, Kultur und Wirtschaft nach Potsdam-Babelsberg ein. Rengha Rodewill veranstaltet seit 1997 ihr traditionelles Atelierfest am Griebnitzsee. Rodewill, Berliner Malerin und Objektkünstlerin, Schülerin des Amerikaners Prof. Will. D. Nagel, lebt in Berlin, ihr Schaffensschwerpunkt liegt in Potsdam-Babelsberg. In den letzten Jahren traten z.B. bei Rodewill´s Charity-Events …

HEIDENHEIM, 23.05.2006. Große Freude im Heidenheimer ödp-Kreisverband: Beim Landesparteitag am vergangenen Samstag in Heilbronn wurde Gerd Eckhardt in den ödp-Landesvorstand gewählt. Bereits im ersten Wahlgang konnte der 32-jährige Gerstetter als einer der neun Kandidaten die meisten Stimmen auf sich vereinigen. „Nicht das Amt ehrt einen Mann, sondern der Mann das Amt“, für seine engagierte Rede bei der Kandidatenvorstellung erhielt Gerd Eckhardt von den Delegierten aus den Kreisverbänden viel Zustimmung und Beifall. Keine Änderung gab es be…

Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes, den das Bundeskabinett zum Wochenbeginn verabschiedet hat, enthält einige verbraucherfreundliche Neuerungen, geht in vielen Punkten aber noch nicht weit genug. Zu bemängeln sind insbesondere zahlreiche Ausnahmetatbestände. Möglicherweise enthält er zudem wettbewerbswidrige Begünstigungen zugunsten der Telekom AG. Unter anderem sieht der Entwurf eine Pflicht zur Preisangabe bei Kurzansage- und Auskunftsdiensten ab einem Betrag von 2 Euro vor. Überschreitet der generierte Betrag…

Thema: Bundesverfassungsgericht / Rasterfahndung / „Otto“-Pakete Datum: 23. 05. 2006 Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt. Demnach ist die seit 2001 übliche Praxis der Rasterfahndung verfassungswidrig. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Mit diesem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht ein weiteres Element aus den so genannten Otto-Paketen als verfassungswidrig gerügt. Ich habe immer kritisiert, dass die Sicherheitsgesetzte, die von Rot-Grün nach dem 11. Se…

Die Internetgalerie artnori lädt zu einer Einkaufs- und Endeckungstour durch die Kunst von Klaus Fußmann ein. Eine Vielzahl von interessanten Kunstobjekten (Originale in Öl, Aquarell und Gouache) und Informationen über den Künstler, sowie seiner Werke und Ausstellungen finden Sie im Internetportal der Galerie www.artnori.de „Der Künstler im Blickfeld“. Der Künstler Klaus Fußmann gilt als einer der großen, deutschen figurativen Maler der Gegenwart. Fußmann ist in den 60er Jahren durch seine abstrakten Figurenbildern bekannt geworden. In den 70…

Es gibt Berufstätige, die sich neu orientieren wollen, Jugendliche, die zwischen Ausbildung und Beruf etwas neues suchen oder Frauen und Männer aller Altersgruppen, die soziale und gesellschaftliche Verantwortung übernehmen wollen. Ob im Fußballclub, der Kita, dem Tierheim oder in der Seniorenfreizeitstätte: nach den vorliegenden Ergebnissen des zweiten Freiwilligensurveys engagieren sich mehr als 23 Millionen Menschen ehrenamtlich. Das sind 36 Prozent der Bevölkerung ab 14 Jahren. Unter dem Motto „Engagement macht stark!“ ruft das Bundesne…

Ausstellungsdauer vom 16.Juni bis 29.Juli 2006 Eröffnung am 16.Juni 06 19.00 Uhr Die Arbeiten von Johannes Müller sind nicht an bestimmte Themen gebunden und kennen keine Titel. Ihre Handschrift ist eine, die sich assoziativ an den Gegenstand nähert, und die weniger der Beschreibung als vielmehr der Andeutung aus der Erinnerung den Vorzug gibt. Sie ist als eine Spur zu verstehen, die aus der gesamtleiblichen Erfahrung des Künstlers im Raum auf die Fläche fließt. Konsequent vergleicht Johannes Müller die Bildfläche mit einer Bühne, die er bet…

Noch bis Ende Juli schmachten und rocken sie über die Bühne des Mainfranken Theaters in Würzburg: Neun singende und schauspielernde „Singles“ präsentieren – unterstützt von Rockband und 30-köpfigem Orchester – die gleichnamige POPerette von Tobias Bücklein und Bernhard Stengele. Schon bei der Premiere wurde der vollständig aus bekannten „Ohrwürmern“ der Pop- und Rockmusik gewebte Theaterabend vom Publikum begeistert aufgenommen. Den beiden Autoren gelang es, die leichtfüßigen Entertainer-Qualitäten der Operette mit Pop-Songs von u.a. Udo Jür…

Gespräch mit Dr. Matin Baraki zur aktuellen Lage in Afghanisatn Als "neue Variante des Kolonialismus" bezeichnet der afghanische Politologe Matin Baraki die Politik des "Nation Building" in Afghanisten. In einem Gespräch mit der internetbasierten Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de) widerspricht er zudem der gängigen Sichtweise, der Krieg am Hindukusch würde im wesentlichen von der al Keida getragen. Vielmehr gebe es eine ganze Reihe von bewaffneten Organisationen, darunter solche, die von den Vereinigten Staaten früher a…

Der Braunbär, der sich derzeit an der Ländergrenze von Deutschland und Österreich aufhält, ist zum Abschuss freigegeben worden. Wahrscheinliches Todesurteil für den Bären ist die Tatsache, dass er in den letzten Tagen mehrere "Nutztiere" gerissen hat und dass eine Gefährdung von Menschen nicht ausgeschlossen - aber auch nicht bestätigt - wurde. Die Naturschutzorganisation WWF - ohnehin in Kooperation mit Jägern arbeitend - akzeptiert nach eigenen Angaben den Entschluss von Minister Werner Schnappauf. Der Braunbär war vor wenigen Tagen in t…

Hannover. Die Jungen Liberalen Niedersachsen sprechen sich entschieden gegen die Vorschläge der niedersächsischen Justizministerin Elisabeth Heister-Neumann für schärfere Haftbedingungen aus. Eine sinnvolle Resozialisierung der Häftlinge für reine Stimmungsmache der Ministerin aufs Spiel zu setzen, sei nach Meinung der Jungen Liberalen unverantwortlich. „Es gibt keinen Anlass die Haftbedingungen zu verschärfen und die bisherigen Konzepte aufzugeben“, meint Christopher VORWERK, Landesvorsitzender der JuLis NDS und fordert die Landtagsfraktion …

Pro + Contra Talentvermittlung Nicht immer steht der Kollege Zufall Pate, wenn ein Talent Kontakt sucht. Erfahrungsgemäss werden die Musik-, Literatur- und anderen Verlage mit Angeboten überhäuft – infolge häufigem Personalmangel ist es oft nicht mehr möglich, sämtliche Einsendungen kompetent überprüfen zu können. Aus diesem Grund bieten sich diverse Agenturen zur Talentvermittlung an, doch nicht alle arbeiten seriös. Oft muss das tatsächliche oder vermeintliche Talent viel Geld für fragwürdige Massnahmen bezahlen, um im Gegenzug niemals ein…

Nach den beiden UN-Jahren zu den Themen „Reis“ (2004) und „Sport“ (2005) wird die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN), Lv. Berlin-Brandenburg, in Kooperation mit dem BMZ auch eine Informationskampagne zum „Internationalen Jahr der Wüsten und Desertifikation“ starten. Raubbau an Böden, Wasser und Wald uvm. treiben die Ausbreitung der Wüsten nicht nur in Afrika, Lateinamerika und Asien voran, auch Europa ist betroffen. Ursachen und Folgen sind vielfältig. Wissen über den schützenswerten Lebensraum Wüste und die unbedingt zu…

Wiesbaden, 16. Mai 2006 - Rund 300 Kilometer in sieben Tagen legen drei venezolanische Menschenrechtsaktivisten zurück, um sich damit für transparente Präsidentschaftswahlen in Venezuela einzusetzen. Der Marsch beginnt am 25. Mai in Wiesbaden und endet am 2. Juni vor der Europäischen Kommission in Brüssel. Dort wollen die Initiatoren der Aktion, Patricia Wegenast aus Wiesbaden für das Venezuela Netzwert Deutschland (VND, Aleksander Boyd aus London für das Netzwerk Proveo und Mohamed Merhi aus Venezuela für die Menschenrechtsorganisation Vive…

Bonn/Rheinbach - Die Zusammenarbeit zwischen der Öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft funktioniert immer besser. Nach Jahren des zögerlichen Aufeinanderzugehens loben Kreise, Städte und Gemeinden nun mehrheitlich den Verlauf und die Ergebnisse von gemeinsam vorangetriebenen Projekten. Das machen die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage bei den PPP-Verantwortlichen bei öffentlichen Projektträgern deutlich. In ihrer neuesten Ausgabe (Mai 2006) berichtet die Zeitschrift Rathaus Consult http://www.rathaus-consult.de über den aktuellen Stand d…

Thema: Verfassungsschutzbericht / Rechtsextremismus / Bundestag Datum: 22. 05. 2006 Bundesinnenminister Schäuble hat heute den aktuellen Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorgestellt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Der Bericht bestätigt: Die rechtsextremistische Gefahr wächst. Deshalb reicht es nicht länger aus, wenn sich die Innenminister hie und da darüber verständigen. Es ist höchste Zeit für eine sachkundige und ressortübergreifende Anhörun…

Das Gefrieren des Materials und des Motivs ineins kämpfen um die Brüchigkeit des Momentes: So oder ähnlich ließe sich wohl der Grundgedanke formulieren, der die Serie der "Eisbilder" des Konstanzer Kunstmalers Dieter Wagner definiert. Aus den explosiven Strukturen des Frostes schälen sich organische Formen hervor, die vom Wiederkehren des Lebens aus dem Gefrieren des Daseins künden - als sei es ein Jahrhunderte langer Winterschlaf, dessen die Menschheit manchmal bedürfe, um wieder zu Kräften, und damit vielleicht auch zu Vernunft und Verstand…

Bonn/Berlin – Die Bild-Zeitung bild.t-online.de spricht vom „Gier-Staat“. Nur das Beschließen von Steuererhöhungen laufe wie geschmiert. Der Staat kassiere immer mehr ab. Im Gespräch mit Deutschlands größter Boulevardzeitung verteidigt Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) die geplanten Steuererhöhungen damit, dass Bund, Länder und Gemeinden wieder Luft zum Atmen brauchten. Deutschland müsse heraus aus der „Sparspirale“. Der Bürger werde nicht abkassiert, da er ja Geld zurück bekomme in Form von Investitionen bei Bund, Ländern und Gem…

Der elfte Karneval der Kulturen steht vor der Tür und die Diskussion um Integration in Deutschland bestimmt seit Monaten die Schlagzeilen. Perfektes Timing für eine Demonstration, die beweist, dass kulturelle Vielfalt funktionieren kann: Karneval der Kulturen statt Kampf der Kulturen! Die Initiative „Eine deutsche Liebe“ will die Integrationsdebatte um eine Perspektive erweitern und die Erfahrungen von echten Multikulti-Spezialisten sammeln: Von Paaren, in denen ein Partner nicht aus Deutschland stammt. Denn wir glauben, dass jede Integratio…

von Cheng Wen-tsang Regierungssprecher der Republik China (Taiwan) Taiwans Antrag auf Teilnahme an der Weltgesundheitsversammlung wird seit zehn Jahren ritualmäßig abgelehnt. Wenn man die Entwicklungen der jüngsten Zeit bedenkt, sollte die Angelegenheit in diesem Jahr gründlicher geprüft werden. Die Weltgesundheitsorganisation war mit erhabenen Idealen gegründet worden. Sie sollte ungeachtet nationaler Grenzen und politischer Konflikte Krankheiten bekämpfen und Gesundheitsfürsorge für die gesamte Menschheit fördern. Die Republik China (…

In der afrikanischen Republik Kongo werden diesen Sommer Wahlen stattfinden. Es wird jedoch befürchtet, dass Rebellen diese Wahlen stören und es erneut zu blutigsten Gefechten kommt. Die EU wird daher ein Kontingent in die Krisenregion entsenden, darunter auch, wie der Bundestag am 17.05. beschlossen hat, rund 800 deutsche Soldaten. Der auf einige Monate und die Hauptstadt Kinshasa begrenzte Einsatz der Bundeswehrsoldaten gilt als einer der gefährlichsten Auslandseinsätze bisher. Die Zahl der Soldaten hierfür wurde ohne lange Diskussion um ru…

In vielen Familien fehlt den Kindern häufig der Kontakt zu den leiblichen Omas und Opas. Die Erfahrungen und das Wissen der älteren Generationen können dann nicht mehr an die nachwachsenden Generationen weitergegeben werden. Auch erfüllen Omas und Opas andere Aufgaben in der Kindererziehung als die Elternteile. Kinder bauen meist eine enge Beziehung zu Oma und Opa auf und sprechen offener mit ihren Großeltern über ihre Probleme und Alltagssorgen. Doch was machen, wenn die leiblichen Großeltern Autostunden entfernt wohnen oder nicht mehr da si…

Putbus - Festspiele 2006 Liebe Gäste und Besucher der Putbus-Festspiele 2006, wir begrüßen Sie herzlich in der Stadt Putbus auf der Insel Rügen zu den Putbus-Festspielen 2006. In diesem Jahr stehen die vom 25. Mai bis zum 05. Juni 2006 dauernden Festspiele unter dem Motto „Schostakowitsch trifft Bach“. Sie können während der Putbus-Festspiele insgesamt zwölf hervorragende Veranstaltungen im Theater Putbus, im Park zu Putbus, im Hotel Wreecher Hof und in der Kirche Putbus besuchen. Gerne begrüßen wir Sie bereits zu dem Eröffnungskonzert a…

Halle (Saale) - Die Initiative "obwahl-halle-2006.de" hat am Freitag Mittag mit einem aufsehenerregenden Thesenanschlag am Rathaus von sich Reden gemacht. Mit dem Glockenschlag des Roten Turms, genau 12:00 Uhr, klebten Mitglieder der Initiative ihre insgesamt 12 Thesen an die Rathausmauer. "Thesen die in der Stadt kaum umstritten sein dürften" so der Sprecher Dirk Hackenholz. Aber es soll über die Wege diskutiert werden, wie die Stadt die Ziele erreichen will und welchen Beitrag dazu ein zukünftiger Oberbürgermeister leisten kann, so Hackenho…

Oftmals zieht nach der Trennung der sorgeberechtigte Elternteil mit den gemeinsamen Kindern weg an einen entfernten Ort. Will der andere Elternteil (meist der Vater) den Kontakt mit seinen Kindern aufrechterhalten, muss er weite Wege und damit hohe Aufwendungen für Fahrten, Verpflegung und Übernachtung in Kauf nehmen. Solche Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts und zur Kontaktpflege mit dem Kind wurden bislang steuerlich nicht anerkannt. Doch jetzt gibt es ein erstes positives Urteil: Aktuell hat das Hessische Finanzgericht Aufwendungen …

Terror, Geheimdienste und Online-Games Im Terror-Thriller "Realworld" von Michael Morten nutzen Terroristen die Irrealität von Internet-Games für ihre Anschläge. Sie erfinden das "Real World Online Game", bei dem Aktionen der virtuellen Welt analog in die reale Welt umgesetzt werden. Eine Reihe von Terroranschlägen erschüttert die Welt. Bei Explosionen am Strand von Miami Beach, Detonationen im Treibstofflager Buncefield sowie dem Absturz eines Airbus’ A 380 in London Heathrow werden unschuldige Menschen getötet. Die ständige Terrorgefahr…

Stuttgart, 19.05.2006, Schon bald könnten 20 % der Bevölkerung ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. Die restlichen 80 % würden dazu schlicht nicht mehr benötigt; das Problem bestehe dann darin, sie mit modernen Abarten der altrömischen „Brot und Spiele“ bei Laune zu halten, so eine These führender Zukunftsforscher. „Unsere Lebenswelt ändert sich dauerhaft, irreversibel und nachhaltig“. Das sagte Professor Dr.-Ing. Michael Jischa, Präsident der Deutschen Gesellschaft des Club of Rome vor Journalisten beim TELI-Treff in Stu…

Was wäre, wenn Mozart heute komponieren würde? Dieser Frage geht man am 26. Mai im Festsaal um 19 Uhr in Bad Goisern unter dem Titel UN-ART MOZ-ART nach. Das Brassensemble mund.ART, das ausschließlich aus Mitgliedern des Staatsopernorchesters und der Wiener Synphoniker rund um den international renomierten Tubisten Alexander Rindberger besteht, hat dabei anderes im Sinn als glattes Hochglanzblech. Es darf, nein es muss, ein bisserl mehr sein als das bunte, grenzüberschreitende, miniaturistische Aufmischen von Alt und Neu. Alle mund.ARTler tra…

Bonn/Hamburg – Die Große Koalition aus CDU/CSU und SPD ist ein „Kartell des Stillstands“. So beschreibt zumindest Thomas Straubhaar den derzeitigen Zustand der Bundesregierung. Im Gespräch mit der Wochenzeitung Die Zeit http://www.zeit.de bescheinigt der Leiter des Hamburgischen Welt-Wirtschaftsinstituts (HWWI) http://www.hwwi.de den Berliner Regenten ein „Umsetzungsdefizit“. Straubhaar spricht von einem „großen Kartell“, dem es nur um das Machtgleichgewicht und nicht um Inhalte gehe. Bei einer solchen Konstellation sei „Stillstand“ vorprogra…

Thema: Rechtsextremismus / Heye / Schönbohm Datum: 19. 05. 2006 Zum aktuellen Streit über Äußerungen von Uwe Karsten Heye über rechtsextremistische Gefahren in Brandenburg erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Uwe Karsten Heye hatte als Sprecher der „Aktion weltoffenes Deutschland“ in einem Radio-Interview gesagt: „Es gibt kleinere und mittlere Städte in Brandenburg und auch anderswo, wo ich keinem raten würde, der eine andere Hautfarbe hat, hinzugehen. Er würde sie möglic…

Die Initiative Zukunft Bethanien veranstaltet am Samstag, den 20. Mai 2006, von 14-18 Uhr im Bethanien-Südflügel die 4. und damit vorerst letzte Ideenwerkstatt im Rahmen der Ideenentwicklung zur Zukunft des Bethanien-Hauptgebäudes am Mariannenplatz. Als für alle Interessierten offene Veranstaltung bietet die Ideenwerkstatt die Möglichkeit, gemeinsam mit Anderen die Zukunft des Bethaniens zu diskutieren, Ideen zu entwickeln und so eine wichtige Grundlage für die Entwicklung eines zukünftigen Konzepts zu schaffen. Wir verstehen uns als offen…

Für Leser, die sich über die komplexen Arbeitsabläufe im Bundestag informieren wollen, ist „So arbeitet der Deutsche Bundestag“ schon seit Jahren das Standardwerk. In der nächsten Woche erscheint eine neue Ausgabe des Taschenbuches. Das Autorenteam Susanne Linn und Hermann J. Schreiner schildert kompakt und verständlich den Arbeitsalltag der Abgeordneten und erläutert die Organisation des deutschen Parlaments. Zudem wird der Gang der Gesetzgebung anschaulich dargestellt. Sowohl Linn als auch Schreiner sind in leitender Position in der Verwal…

Deutsch-algarvische Beziehungen bestehen in vielen Bereichen und längst nicht nur im Tourismus. Ein gutes Beispiel für die Zusammenarbeit auf kultureller Ebene ist das Gastspiel des Kölner Kammerorchesters unter der Leitung des Dirigenten Volker Hartung, das am 18. Mai um 21.30 Uhr im Auditorium der "Fundação Pedro Ruivo" in Faro stattfindet. Seit vielen Jahren bezaubert das Kölner Kammerorchester sein Publikum mit dem Ziel, insbesondere Menschen, die bisher keinen oder kaum Kontakt mit klassischer Musik hatten, an dieses Musikgenre heranzu…

Entheovision3 - Flora, Pharma, Psyche - 27. und 28. Mai, Botanischer Garten Berlin Am 27. und 28. Mai werden wir in Berlin auf dem Kongress "Entheovision 3" einen Stand haben. Ich selbst werde über die beiden Tage verteilt einige Lightning Talks halten. Wäre cool, viele von Euch auf dem Kongress zu sehen. Hier mal die Beschreibung des Kongresses von den Veranstaltern: Der diesjährige Kongress "Entheovision 3" wird unter dem Titel "Flora | Pharma | Psyche" am 27. und 28. Mai im Botanischen Garten / Botanischen Museum Berlin stattfinden. Wir …

Benjamin Blümchen Fan´s aufgepasst ! Unter diadopo.de gibt es ab sofort einen neuen MP3-Player - speziell für Euch. Das Besondere an diesem Player ist das Sicherheitsgehäuse im Benjamin-Blümchen-Design, in welchem der eigentliche MP3-Player untergebracht ist. Das Gehäuse sorgt dafür, dass nicht versehentlich eine Taste gedrückt wird und schützt den Player selbst vor neugierigen Kinderhänden. Einstellungen an dem Player können so nur von den Eltern vorgenommen werden. Drei Benjamin-Blümchen-Hörbücher sind gleich gratis mit dabei und auf dem Ge…

Thema: Berlin / Abgeordnetenhaus / Demokratie / Deutschland Datum: 18. 05. 2006 Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich heute für mehr Demokratie entschieden. Dazu erklärt Petra Pau, Berlin-Beauftragte der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Abgeordnetenhaus hat heute den Weg für mehr direkte Demokratie auf Landesebene geebnet. Per Gesetz wurden die Quoren für Volksentscheide gesenkt, die Abstimmungsfristen verlängert und Ausschlussgründe minimiert. Vorausgesetzt, die Berlinerinnen und Berliner stimmen am 17. September…

Das Portal für Senioren ahano.de besteht seit Dezember 2005. Seitdem haben sich einige hundert Senioren und ältere Menschen bei der Community angemeldet. Dass die Ansprüche der älteren Generationen an ein Kommunikationsportal sehr umfassend sind, mussten die Macher von ahano.de zuerst lernen. Daher wurde das Portal in den letzten Monaten ständig weiterentwickelt und die Möglichkeiten für die Mitglieder erweitert. Jetzt stehen den Besuchern Chat, Foren, elektronische Grußkarten, Postfach und Mitgliederliste für die Kommunikation zur Verfügung…

Bonn, 18.05.06. Frostige Zeiten sieht der Herausgeber des führenden deutschen Ich-AG-Magazins „Ich-AG aktuell“ (www.ich-ag.de), Dr. Harald Feldkamp, auf gründungswillige Arbeitslose zukommen: „Das neue Modell ist ein herber Dämpfer für die deutsche Gründungskultur“, prophezeit Feldkamp. „Diese Ich-AG 2 wird nicht an die Erfolge des bisherigen Förderungsmodells anknüpfen können.“ Es sei ein grober Fehler, das erfolgreiche Modell nicht fortzusetzen. Unternehmensgründungen aus der Arbeitslosigkeit werden massiv zurückgehen Mehr als 85 Prozent d…

Bonn/Berlin – Eine Kürzung der Hartz-IV-Leistungen ist erst einmal vom Tisch. Nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums http://bmas.bund.de braucht jeder Deutsche genau 344 Euro und 52 Cent pro Monat, um ein menschenwürdiges Dasein führen zu können. Dies entspricht exakt dem Regelsatz für das Arbeitslosengeld II im Westen. Zum 1. Juli gilt damit ein einheitlicher Sozialhilfe-Regelsatz für Ost- und Westdeutschland mit 345 Euro. In der CDU gibt es Äußerungen, die eine Streichung bisher gewährter Zuschläge für Hartz-IV-Empfänger fordern. E…

tageskommentar: Herr Dr. Alenfelder, wir beglückwünschen Sie zu Ihrem neuen Amt und haben gleich eine Frage: In der Presse stand, daß Herr Hartmut Frenzel die Stelle bekleiden sollte. Nun wurden Sie ernannt, gibt es Gründe? Dr. Alenfelder: Zunächst einmal wurde auch Herr Frenzel ernannt und zwar zu meinem Stellvertreter. In den letzten Wochen wurde deutlich, daß bei der Begleitung der Einführung des geplanten Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) in den ersten Jahren meine juristischen Erfahrungen sinnvoll eingebracht werden können. Da…