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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Bild: Bayernfonds BestLife: LG Nürnberg verurteilt beratende Sparkasse zum vollständigen SchadensersatzBild: Bayernfonds BestLife: LG Nürnberg verurteilt beratende Sparkasse zum vollständigen Schadensersatz
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Bayernfonds BestLife: LG Nürnberg verurteilt beratende Sparkasse zum vollständigen Schadensersatz

Das LG Nürnberg-Fürth hat in einem von der Kanzlei Seehofer erstrittenen Urteil vom 25.11.2013 eine fränkische Sparkasse zum vollständigen Schadensersatz im Hinblick auf zwei Beteiligungen an dem Bayernfonds BestLife (=Life US Solutions I L. P.) verurteilt. Die von der Kanzlei Seehofer vertretene Klägerin, die auch Schadensersatzansprüche aus abgetretenem Recht ihres Ehemannes geltend gemacht hatte, hatte sich im Juni 2005 zusammen mit ihrem Ehemann an dem Bayernfonds BestLife in Höhe von jeweils 22.000,00 USD beteiligt. Dabei wurden beide An…
02.01.2014
08:16
Bild: Landgericht Stuttgart vom 04.12.2013: Schadensersatz für ImmobilienfondsbeteiligungenBild: Landgericht Stuttgart vom 04.12.2013: Schadensersatz für Immobilienfondsbeteiligungen
Fachanwaltskanzlei Seehofer

Landgericht Stuttgart vom 04.12.2013: Schadensersatz für Immobilienfondsbeteiligungen

Mandanten erhalten Schadensersatz für Ihre Beteiligung an der DCSF Immobilienverwaltungsgesellschaft Nr. 1 mbH & Co. Objekt Central Park KG. Das Landgericht Stuttgart hat in einem von der Kanzlei Seehofer erstrittenen Urteil die Commerzbank AG zum vollständigen Schadensersatz im Zusammenhang mit Immobilienfondsbeteiligungen aufgrund verschwiegener Rückvergütungen verurteilt. In dem vom Landgericht Stuttgart entschiedenen Fall hatten sich die Klägerin und ihr Ehemann, der seine Schadensersatzansprüche an seine Ehefrau abgetreten hatte, im Ja…
02.01.2014
08:22
Bild: Steuereinnahmen 2013 – wie gewonnen so zerronnenBild: Steuereinnahmen 2013 – wie gewonnen so zerronnen
Agenda 2011 - 2012

Steuereinnahmen 2013 – wie gewonnen so zerronnen

2. Januar 2014 Das Jahr 2013 glänzt durch boomende Umsätze, der geringsten Arbeitslosigkeit, so wenig wie zuletzt 1991, und sprudelnde Steuereinnahmen. Ein kleiner Schönheitsfehler: Saisonbedingt stieg die Arbeitslosigkeit im Dezember im Vergleich zum November noch einmal um 67.000 an. Obwohl die Konjunktur wieder an Fahrt gewinnt und die Einnahmen der öffentlichen Haushalte laut Statistikern von Januar bis September um 2,5 Prozent auf 867,7 Milliarden Euro gestiegen sind, haben sich die Ausgaben um 3 Prozent auf 896,4 Milliarden Euro erhöht.…
02.01.2014
11:58
Neuer Gesetzesentwurf für die Insolvenzordnung
Ecovis AG Steuerberatungsgesellschaft

Neuer Gesetzesentwurf für die Insolvenzordnung

Durch den neuen Gesetzesentwurf, der ab Juli 2014 in Kraft tritt, sollen Restschuldbefreiungsverfahren verkürzt und die Insolvenzordnung vereinfacht werden. Seit Einführung der Insolvenzordnung (InsO) im Jahr 1999 ist die Kritik nie abgerissen. „Zu kompliziert“, meinen die einen, „zu teuer“ die anderen, weil Schuldner bei vielen Verbraucherinsolvenzen nicht einmal ihre Verfahrenskosten bezahlen können. „Zu lange“ finden Schuldner und Verbraucherverbände die Dauer des Restschuldbefreiungsverfahrens. All dies soll der jüngste Gesetzesentwurf h…
02.01.2014
11:59
Bild: LG Memmingen vom 10.12.2013: Schadensersatz für Lebensversicherungsfonds sowie BioEnergie-FondsBild: LG Memmingen vom 10.12.2013: Schadensersatz für Lebensversicherungsfonds sowie BioEnergie-Fonds
Fachanwaltskanzlei Seehofer

LG Memmingen vom 10.12.2013: Schadensersatz für Lebensversicherungsfonds sowie BioEnergie-Fonds

In einem von der Fachanwaltskanzlei Seehofer erstrittenen Urteil hat das Landgericht Memmingen einem geschädigten Anleger vollständigen Schadensersatz zugesprochen im Zusammenhang mit Beteiligungen an den Lebensversicherungsfonds der Lloyd Fonds Britische Kapital Leben II GmbH & Co. KG sowie der Lloyd Fonds Britische Kapital Leben IV GmbH & Co. KG und an einem Fonds im Bereich der erneuerbaren Energien, nämlich der MTV IV BioEnergie GmbH & Co. KG. Das Landgericht hat darüber hinaus die beklagte Schwäbische Genossenschaftsbank dazu verurteilt…
02.01.2014
16:45
Bild: AGfaN begrüßt Verbot des Schnabelkürzens bei MoschusentenBild: AGfaN begrüßt Verbot des Schnabelkürzens bei Moschusenten
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

AGfaN begrüßt Verbot des Schnabelkürzens bei Moschusenten

Als mutigen Schritt in die richtige Richtung begrüßt die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung (AGfaN) das seit Jahresbeginn in Niedersachsen gültige Verbot des Schnabelkürzens bei Moschusenten. Diese extrem tierquälerische Maßnahme dient der Anpassung der Tiere an nicht artgerechte Haltungssysteme. Mit der Entfernung von etwa 80% der sensorischen Endnerven des Oberschnabels werden die Enten des für alle Vögel wichtigsten Tastorgans beraubt. Auch wenn die Geflügelbranche behauptet, dass die Tiere dadurch keine fortdauernden Nach…
06.01.2014
08:27
Kampfdrohnen als Schutz der Bundeswehrkräfte im Einsatz - seit langem vom VSB gefordert
Verband der Soldaten der Bundeswehr e.V.

Kampfdrohnen als Schutz der Bundeswehrkräfte im Einsatz - seit langem vom VSB gefordert

Köln/Bonn 03. Januar 2014 In seiner Pressemitteilung vom 9. April 2013 hatte der Verband der Soldaten der Bundeswehr (VSB) bereits angemahnt: „Was machbar ist sollte getan werden, um den Schutz der Truppe im Einsatz mit der Ausstattung von Kampfdrohnen zu erhöhen. In Zeiten, da man in Mitteleuropa seit Jahrzehnten im Frieden lebt, verdrängt die Gesellschaft offensichtlich welchen Bedrohungen sich die Soldateninnen und Soldaten sowie zivile Mitarbeiter der Bundeswehr im Einsatz gegenüber sehen. Nach Auffassung des Verbandes der Soldaten der …
06.01.2014
08:43
Aufrecht in den Untergang
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

Aufrecht in den Untergang

Berlin, 04.01.2014 - Zu dem für die Piratenpartei ernüchternd ausgefallenen Ergebnis der Bundestagswahl sowie mehreren krachend verlorenen Landtagswahlen sind bereits zahlreiche mehr oder weniger treffende Analysen geschrieben worden. Man könnte dieses Spiel nun weiter führen und es ist nicht ganz unwahrscheinlich, dass es auch nach den Wahlen im Jahr 2014 weitergeführt wird. Die meisten Wahlanalysen gehen von der Grundfrage aus, aus welchen Gründen es der Partei bei der jeweiligen Wahl nicht gelungen ist, eine entsprechende Wählerschaft zu m…
06.01.2014
08:52
Bild: Seehofer bei Armutsmigranten auf NPD NiveauBild: Seehofer bei Armutsmigranten auf NPD Niveau
Agenda 2011 - 2012

Seehofer bei Armutsmigranten auf NPD Niveau

Lehrte, 6. Januar 2014 Seit den 60er Jahren haben EU Bürger das Recht, in einem anderen Mitgliedsstaat zu arbeiten. Vom 1. Januar 2014 gilt das Recht auch für Rumänen und Bulgaren, ein ganz normaler Vorgang. Sie unterliegen der besonderen Aufmerksamkeit staatlicher Organe. Die Zahl der Empfänger von Leistungen der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (SGBII) aus Bulgarien und Rumänien ist von 2011 auf 2012 von 22.000 auf 30.000 Personen um knapp ein Drittel gestiegen. Die weitere Zuwanderung soll ab Januar 2014 um rund 180.000 steigen.…
06.01.2014
13:19
FUSE realisiert Film über Menschenrechte für das Auswärtige Amt
FUSE Integrierte Kommunikation und Neue Medien GmbH

FUSE realisiert Film über Menschenrechte für das Auswärtige Amt

Fünfter Beitrag der YouTube-Reihe über außenpolitische Themen Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.? So beginnt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die die Vereinten Nationen vor 65 Jahren verabschiedeten. Aus Anlass des internationalen Tages der Menschenrechte am 10. Dezember hat FUSE einen 3-minütigen Film realisiert, der sowohl die politischen Hintergründe als auch das konkrete Engagement des Auswärtigen Amtes verdeutlicht. Menschenrechte zu schützen und für ihre Achtung weltweit einzutreten, ist eine …
06.01.2014
13:28
Bild: Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 1/3Bild: Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 1/3
ISDSG – Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen

Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 1/3

Das in vielerlei Hinsicht spannende Jahr 2013 ist vorbei. Besonders das Thema Datenschutz hatte viele Entwicklungen, Neuerungen und Skandale zu bieten. Daher werden wir in der folgenden dreiteiligen Serie einen Rückblick auf wichtige Ereignisse zum Thema Datenschutz geben. Am 28. Januar 2013 fand zum siebten Mal der europäische Datenschutztag statt. Dieser Tag dient dem Gedenken an die Unterzeichnung der europäischen Datenschutzkonvention, welche am 28. Januar 1981 stattfand. Die für den Datenschutz zuständigen öffentlichen Stellen, veranst…
06.01.2014
18:29
Erster Tarifvertrag für Schauspielerinnen und Schauspieler bei Filmproduktionen tritt in Kraft
BFFS - Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler

Erster Tarifvertrag für Schauspielerinnen und Schauspieler bei Filmproduktionen tritt in Kraft

München, den 06. Januar 2014 Der erste Tarifvertrag, der speziell auf die Arbeitsverhältnisse der Schauspieler bei Dreharbeiten zugeschnitten ist, wurde vom BFFS am Vorweihnachtstag nach dreijähriger Verhandlungszeit unterschrieben. Die Unterzeichnung der 8-fachen Ausfertigung des Vertrages durch die beiden anderen Tarifparteien, ver.di FilmUnion und Allianz Deutscher Produzenten, erfolgt auch in diesen Tagen. Der Tarifvertrag ist am 01.01.2014 in Kraft getreten und bis Ende 2016 gültig. Der Tarifvertrag lässt einerseits die bisherige Praxi…
06.01.2014
18:46
Müller-Brot: Haftungsrisiken für GmbH-Geschäftsführer
Finck Althaus Sigl & Partner

Müller-Brot: Haftungsrisiken für GmbH-Geschäftsführer

Über die Pflichten und Haftungsrisiken eines GmbH-Geschäftsführers - was droht dem Müller-Brot Geschäftsführer? Haftungsrisiken für GmbH-Geschäftsführer Die insolvente Großbäckerei Müller aus Neufahrn sorgt nach wie vor für Schlagzeilen in den Medien. Laut einem Gutachten des Insolvenzverwalters Hubert Ampferl sowie eines weiteren Wirtschaftsprüfers sei die Großbäckerei schon lange vor dem Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens zahlungsunfähig gewesen (vgl. SüddeutscheZeitung vom 02.01.2014). In diesem Fall könnten die damaligen Gesc…
07.01.2014
11:25
Darf der Berater die Anlagestrategie des Kunden ändern?
GPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Darf der Berater die Anlagestrategie des Kunden ändern?

Anlegern kann eine von ihrer Anlagestrategie abweichende Kaptalanlage ohne Haftungsrisiko vermittelt werden Unter welchen Voraussetzungen können die Anlagestrategien eines Anlegers geändert werden? Das OLG Frankfurt hat dazu in einer aktuellen Entscheidung Stellung genommen. Danach müssen Anlageempfehlungen, um anlegergerecht zu sein, unter Berücksichtigung des Anlageziels auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden zugeschnitten sein. Nach Ansicht des Gerichts sind diese daran auszurichten, ob das beabsichtigte Anlagegeschäft der sichere…
07.01.2014
17:33
Bild: Kontrollmaßnahmen des Veranstalters gegen ÜberfüllungBild: Kontrollmaßnahmen des Veranstalters gegen Überfüllung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kontrollmaßnahmen des Veranstalters gegen Überfüllung

Nicht nur nach den Silvesterfeiern tauchen immer Meldungen in der Presse auf, nach denen Veranstaltungen „überfüllt“ waren; so hatten bei einer Veranstaltung in Hannover am Silvestertag mehrere Besucher die Polizei alarmiert, da sie eine Panik angesichts der Besuchermengen fürchteten; die Polizei veranlasste daraufhin, dass der Alkoholausschank eingestellt wurde, woraufhin Besucher die Veranstaltung ohnehin verließen. In einer Versammlungsstätte im Sinne der VStättVO ist die Kontrolle der maximalen Personenzahl nicht nur erforderlich, sonder…
07.01.2014
17:35
Bild: Immobilienbetrug: Schrottimmobilien auf dem Vormarsch – Fachanwalt informiertBild: Immobilienbetrug: Schrottimmobilien auf dem Vormarsch – Fachanwalt informiert
IVA Rechtsanwalts AG

Immobilienbetrug: Schrottimmobilien auf dem Vormarsch – Fachanwalt informiert

Die zunehmende Nachfrage nach Immobilien bringt auch die dunklen Seiten dieses Anlagesegments zum Vorschein. Immer mehr Kapitalanleger fallen dem Immobilienbetrug zum Opfer. Einst nach der passenden und risikoarmen Kapitalanlage fürs Alter gesucht, finden sich viele Erwerber von sog. Schrottimmobilien in der Schuldenfalle wieder. Wo zu Beginn eine einfache Umfrage zum Thema Steuern sparen im Fokus lag, endet kurze Zeit später der „Geschäftskontakt“ mit dem Erwerb einer (Schrott)Immobilie. Mit schillernden Prospekten und undurchsichtigen Reche…
07.01.2014
17:35
Bild: Tierschutz: Bedeutsamer Paradigmenwechsel in NRWBild: Tierschutz: Bedeutsamer Paradigmenwechsel in NRW
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Tierschutz: Bedeutsamer Paradigmenwechsel in NRW

Der vom nordrheinwestfälischen Landwirtschaftsminister Johannes Remmel (Grüne) zum 1. Januar 2014 verfügte Erlass gegen das Töten männlicher Küken der Legehennen-Linien, der nach einer zwölfmonatigen Übergangsfrist ab 1. Januar 2015 wirksam wird, ist ein weiterer Schritt zu einem neuen Umgang mit landwirtschaftlichen Nutztieren. Er findet die ungeteilte Unterstützung seitens des Tierschutzfachverbands Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. (AGfaN). Tiere seien nicht nur „Produktionsmittel“, sondern Mitgeschöpfe. „Sie sind de…
08.01.2014
08:27
Bild: West-Ost-Institut Berlin trauert um Europaforscher Nikolai SchmelewBild: West-Ost-Institut Berlin trauert um Europaforscher Nikolai Schmelew
West-Ost-Insti

West-Ost-Institut Berlin trauert um Europaforscher Nikolai Schmelew

Das West-Ost-Institut Berlin trauert um den berühmten russischen Wirtschaftswissenschaftler, Politiker und Schriftsteller Professor Nikolaj Schmelew. Er war Direktor des Europainstituts und Ordentliches Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften. Er verstarb in Moskau am Januar im Alter von 77 Jahren. Die Publikationen Schmelews sind der Wissenschaft gut bekannt. Besondere Bedeutung hatte sein Artikel „Avancen und Schulden“ (1987) in der sowjetischen Zeitschrift „Nowij mir“, in dem er als erster hochrangiger sowjetischer Wirtschafts…
08.01.2014
08:29
Bild: Frischer Wind vom BundesparteitagBild: Frischer Wind vom Bundesparteitag
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Frischer Wind vom Bundesparteitag

Mit frischem Wind vom Bundesparteitag in Bochum in den Segeln starten die Piraten im Kreis Groß-Gerau ins neue Jahr. Der Kelsterbacher Stammtisch findet am kommenden Dienstag ab 19.30 Uhr im Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Dort wird der Politische Geschäftsführer des Kreisverbands Gernot Köpke vom Bundesparteitag, der Aufstellungsversammlung zur Europawahl und den Ergebnissen der am 12. Januar in Bad Vilbel stattfindenden Südhessenkonferenz berichten. Zur Spitzenkandidatin bei der Europawahl im Mai wurde die Vorsitzende der Jungen Piraten …
08.01.2014
08:29
Bild: Tirol Cross Mountain 2013: Reinhard Baumhögger spendet an die WelthungerhilfeBild: Tirol Cross Mountain 2013: Reinhard Baumhögger spendet an die Welthungerhilfe
ARCADIA Hotels & More Management GmbH

Tirol Cross Mountain 2013: Reinhard Baumhögger spendet an die Welthungerhilfe

Das Charity-Schlittenhunde-Event fand bereits zum fünften Mal unter der Schirmherrschaft von Schauspieler Till Demtrøder statt (Schenefeld) Im Dezember lud Schauspieler Till Demtrøder zum fünften Mal zahlreiche deutsche, österreichische und schweizerische Prominente zum Schlittenhunde-Rennen ein. Im Rahmen des wohltätigen Events wurden 20.222,22 Euro für die Welthungerhilfe erlöst, für die Till Demtrøder als Botschafter aktiv ist. Reinhard Baumhögger (http://reinhard-baumhoegger.de/vita), Inhaber der Arcadia Hotel Gruppe, rundete gemeinsam m…
08.01.2014
15:58
Bild: Motto des Christopher Street Day Ulm.Neu-Ulm 2014Bild: Motto des Christopher Street Day Ulm.Neu-Ulm 2014
CSD Ulm.Neu-Ulm e.V.

Motto des Christopher Street Day Ulm.Neu-Ulm 2014

Die Donau, ein Fluss mit 10 Anrainerländern! Deutschland, Österreich, Slowenien, Kroatien, Serbien, Moldawien, Ukraine. Rumänien, Ungarn und Bulgarien. In vielen dieser Länder sind Toleranz und Akzeptanz von Homo- und Transsexuellen Fremdworte. All diese Länder werden im Juli 2014, zum internationalen Donaufest in Ulm und Neu-Ulm vertreten sein. In der Ukraine wurde am 16. Mai 2012 erneut ein Gesetzesentwurf ins ukrainische Parlament eingebracht, der bestehende Gesetze „zum Schutz der Moral“ sowie das Presse- und Verlagswesen betreffende Ge…
08.01.2014
16:09
Bild: Das Geschmacksmuster wird zum DesignBild: Das Geschmacksmuster wird zum Design
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Das Geschmacksmuster wird zum Design

Wir hatten es im Laufe des letzten Jahres bereits in einem Beitrag angekündigt: Das bisherige Geschmacksmustergesetz ist zum Jahreswechsel zum Designgesetz geworden. Das bisherige Geschmacksmuster – also in erster Linie eine äußere Gestaltung – ist jetzt also zum „eingetragenen Design“ geworden. Dazu gibt es erleichterte Bedingungen für das Schutzverfahren. Neu eingeführt wurde ein Nichtigkeitsverfahren für eingetragene Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Auf Antrag kann die Designabteilung in Jena eine Eintragu…
08.01.2014
16:16
Bild: Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 2/3Bild: Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 2/3
ISDSG – Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen

Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 2/3

Wie bereits in unserem ersten Teil des Jahresrückblicks 2013 angekündigt, waren auch die Monate Mai bis September ständig in Bewegung wenn es um das Thema Datenschutz ging: Im Mai erklärt der Bundesbeauftragte für den Datenschutz Peter Schaar gegenüber der taz, dass Informationen von Journalisten, die in Cloud-Diensten ausgelagert werden, nicht mehr dem Beschlagnahmeschutz nach §97 StPO unterliegen. Der gleiche Paragraph schützt auch die Daten von Ärzten, die der Schweigepflicht unterliegen vor einer möglichen Beschlagnahmung. Deswegen lohnt…
08.01.2014
16:22
Bild: Urheberrecht: Wird Streaming zur neuen Abmahnwelle?Bild: Urheberrecht: Wird Streaming zur neuen Abmahnwelle?
LA Rechtsanwälte Berlin

Urheberrecht: Wird Streaming zur neuen Abmahnwelle?

Aus aktuellem Anlass rund um die Vorkommnisse zu Redtube stellt sich bei vielen Internetnutzern die ganz allgemeine Frage, ob Streaming nun legal oder doch illegal und damit abmahnfähig ist. Und wie so viele Fragen im rechtlichen Bereich, kann auch diese nicht klar mit ja oder nein beantwortet werden. Zunächst einmal bleibt festzuhalten, dass der rein technische Vorgang des Streaming per se einen vollkommen legalen Vorgang des Darstellens von Filmen und anderen Webinhalten auf dem eigenen Rechner bezeichnete, ohne dass diese Inhalte dort auc…
08.01.2014
19:05
Bild: Abmahnungen für Streaming-Nutzer von Redtube Namen der The Archive AG durch die Kanzlei Urmann & KollegenBild: Abmahnungen für Streaming-Nutzer von Redtube Namen der The Archive AG durch die Kanzlei Urmann & Kollegen
Ra Zöller

Abmahnungen für Streaming-Nutzer von Redtube Namen der The Archive AG durch die Kanzlei Urmann & Kollegen

Abmahnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung nach § 16 UrhG Nach Angaben der U+C Rechtsanwälte ist das Streamen von Pornofilmen bereits eine Verletzung des Urheberrechts. Die Urheberrechtsverletzung findet statt, weil eine technisch nicht zu umgehende Zwischenspeicherung auf dem Computer des Nutzers erfolgen muss, die angeblich jedoch nur der abmahnenden Instanz The Archive AG zusteht. Dennoch sollte keine Unterlassungserklärung abgegeben werden. Wir helfen Ihnen: www.abmahnungsretter.de Derzeit erhalten tausende private Nutzer des…
08.01.2014
19:06
Bild: Dreiste Linktäuschung eines Webentwicklers mit Amazon-WeiterleitungBild: Dreiste Linktäuschung eines Webentwicklers mit Amazon-Weiterleitung
Stilpfau e.K.

Dreiste Linktäuschung eines Webentwicklers mit Amazon-Weiterleitung

Die schwache Rechtssicherheit von Onlineshops im Internet beweist der Fall dreister Abzocke auf Kosten der geschützten Marke Stilpfau - schenkt Mann Frauen glücklich. Bekannt wurde die Täuschung erst vor wenigen Tagen, wird allerdings nachweislich bereits seit langem angewendet. Die urheberrechtlich geschützte Präsentation des Geschenke-Shops WAS SCHENKE ICH INER FRAU macht sich der Webentwickler Dennis Hartmann aus Hamburg auf der Seite „Gutscheincodesuche“ zunutze, um mit einer Weiterleitung zu Amazon Geld zu verdienen. Er verwendet – erk…
08.01.2014
19:07
Bild: Ja, Mamas brauchen Auszeiten – alternativer Elternratgeber startet mit offener Online-SprechstundeBild: Ja, Mamas brauchen Auszeiten – alternativer Elternratgeber startet mit offener Online-Sprechstunde
fair gebraucht

Ja, Mamas brauchen Auszeiten – alternativer Elternratgeber startet mit offener Online-Sprechstunde

Warum müssen sich Mütter jedes Mal wieder dafür rechtfertigen? fair gebraucht hat sich im Netz nun seit geraumer Zeit als der Onlineshop für Öko-Secondhand und Naturmoderestposten etabliert. Ab sofort gibt es eine erweitertes Angebot. Im fair gebraucht Elternratgeber treffen sich artgerechte Gedanken zum Thema faire Kindererziehung und Empfehlungen für das Wohlbefinden junger Mütter. Offene Online-Sprechstunde Zur Eröffnung des neuen Angebots gibt es eine offene Online-Sprechstunde vom 10.01. bis 20.01.2014. Diese Angebot ist frei für al…
08.01.2014
19:07
Bild: 10. Nationaler Paging-Kongress: Alarmieren. Warnen. Informieren.Bild: 10. Nationaler Paging-Kongress: Alarmieren. Warnen. Informieren.
e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH

10. Nationaler Paging-Kongress: Alarmieren. Warnen. Informieren.

Brand- und Katastrophenschutz sowie betriebliche Gefahrenabwehr stehen im Zentrum des 10. Nationalen Paging-Kongresses, der am 24. und 25. Februar 2014 in Berlin tagt. Im Fokus: Kritische Infrastrukturen, deren Ausfallszenarien und die daraus folgenden Anforderungen an die vorsorgliche Information und Warnung der Bevölkerung sowie an die Alarmierung der Einsatzkräfte der nicht-polizeilichen und betrieblichen Gefahrenabwehr. Erörtert werden Aufgaben, Probleme und Lösungen von Bund, Ländern und Kommunen sowie Unternehmen im Brand- und Katastr…
08.01.2014
19:08
Bild: Die Zukunft ist weiblichBild: Die Zukunft ist weiblich
Praxis für kreatives Gestalten, Therapie und Supervision / Coaching

Die Zukunft ist weiblich

Die männliche Vorherrschaft mit ihrem „höher, schneller, weiter!“ und ihrem patriarchalen Führungsstil ist an ihre Grenze gekommen. Exzessive Ausbeutung von Ressourcen und einseitiges Streben nach maximalem Gewinn treiben unsere Gesellschaft in den Burnout. Laut dem Stress-Report Deutschland 2012 sehen sich die Menschen am Arbeitsplatz Belastungen „wie Multitasking (58 Prozent), starkem Termin- und Leistungsdruck (52 Prozent) oder ständig wiederholenden Arbeitsvorgängen (50 Prozent) ausgesetzt“ und werden daran krank. „Mobbing“ und „Bossing“…
09.01.2014
07:22
Bild: Ukraine: Zensur des Journalismus mit allen MittelnBild: Ukraine: Zensur des Journalismus mit allen Mitteln
Berliner Tageszeitung

Ukraine: Zensur des Journalismus mit allen Mitteln

Das die aktuelle Administration um dem ukrainischen Staatschef Viktor Janukowitsch und seines Regierungschefs Mykola Asarow fast schon jede korrupt rücksichtslose Diktatur durch ihre eigenen kriminellen Taten - gegenüber ihres eigenen Volkes, in den Schatten stellt, ist nicht erst seit dem Dezember des vergangenen Jahres 2013 klar - als Janukowitsch und seine Handlanger die willfähigen Sondereinheiten des ukrainischen Geheimdienstes SBU (Sluschba bespeky Ukrajiny) und der Spezial Polizei Berkut, wie Bluthunde knüppelnd auf wehrlose Menschen a…
09.01.2014
07:24
Bild: Kroatischer Weltkongress: Mordserie des jugoslawischen Geheimdienstes in Deutschland aufklärenBild: Kroatischer Weltkongress: Mordserie des jugoslawischen Geheimdienstes in Deutschland aufklären
Pabst Science Publishers

Kroatischer Weltkongress: Mordserie des jugoslawischen Geheimdienstes in Deutschland aufklären

Der jugoslawische Geheimdienst UDBA ließ mindestens 37 Exil-Kroaten in Deutschland hinrichten. Als Drahtzieher in Zagreb gelten Josip Perkovic und Zdravko Mustac. Kroatische Regierungskreise verhindern bisher jede Untersuchung und Strafverfolgung der Verantwortlichen. Eine Aufarbeitung der Verbrechen jugoslawischer Agenten findet auch im unabhängigen Kroatien nicht statt. Daher fordert der Kroatische Weltkongress die Auslieferung der beiden Ex-Offiziere an die deutsche Justiz. Das Verfahren könnte zur Identifizierung verschiedenster Täter bei…
09.01.2014
13:02
Bild: Arbeitgeber muss psychische Belastung beachtenBild: Arbeitgeber muss psychische Belastung beachten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Arbeitgeber muss psychische Belastung beachten

Der Gesetzgeber hat im Rahmen umfangreicher Änderungen u.a. das Arbeitsschutzgesetz geändert. Zum Jahreswechsel wollen wir dies zum Anlass nehmen, den Arbeitgeber an die Vornahme guter Vorsätze zu erinnern, dass Arbeitsschutz umzusetzen ist. Dazu gehört nicht nur die Arbeitszeit, sondern nun auch der Schutz vor psychischen Beeinträchtigungen (siehe nunmehr auch in § 4 Nr. 1 ArbSchG). Die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG muss sich nun auch ausdrücklich erstrecken auf die psychischen Belastungen bei der Arbeit (§ 5 Abs. 3 Nr. 6). Die …
09.01.2014
13:22
Bild: Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 3/3Bild: Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 3/3
ISDSG – Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen

Datenschutz-Jahresrückblick 2013 – Teil 3/3

Wir schließen die Reihe unseres Jahresrückblicks 2013 mit einem letzten Blick in die datenschutzrechtlich relevanten Ereignisse in den Monaten Oktober bis Dezember. Der Oktober war ein für den Datenschutz ereignisreicher Monat. Für Schlagzeilen sorgte eine weitere Enthüllung von Edward Snowden: Die NSA hörte die Kommunikation der Bundeskanzlerin Angela Merkel und weiterer Spitzenpolitiker ab. Nachdem der Kanzleramtsminister Roland Pofalla im August die NSA-Spionageaffäre für beendet erklärt hatte, forderte die Bundeskanzlerin nun unverzügli…
09.01.2014
17:06
Keine Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing durch Volljährige
Rechtsanwälte Weigert & Wolf

Keine Haftung des Anschlussinhabers bei Filesharing durch Volljährige

Mit einem Paukenschlag beginnt der Bundesgerichtshof das neue Jahr Am 08.01.2014 entschied der für Urheberrechtssachen zuständige Senat des Bundesgerichtshofes unter Az. I ZR 169/12, dass der Anschlussinhaber nicht für das Tun der volljährigen Kinder bzw. Familienangehörigen haftet. Vier große Plattenfirmen hatten eine Abmahnung gegen den Anschlussinhaber aussprechen lassen, da dessen volljähriger Stiefsohn im Jahr 2006 insgesamt 3749 Musikdateien in einer Tauschbörse "angeboten" hatte. Zwar gab er die geforderte Unterlassungserklärung ab,…
09.01.2014
17:33
Bild: Agenda News: Das Dilemma der FDP ist das Problem des DGB und der GrokoBild: Agenda News: Das Dilemma der FDP ist das Problem des DGB und der Groko
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Das Dilemma der FDP ist das Problem des DGB und der Groko

Lehrte, 10. Januar 2014 Das Dilemma der FDP als außerparlamentarische Opposition ist, dass man sie eigentlich nicht mehr braucht. Das Dreikönigstreffen offenbart die großen Schwierigkeiten ein Programm zu finden, die Balance zwischen „soziale Gerechtigkeit“ und Wirtschaft. Lindner verweist auf die rund 150 Jahre alte Tradition und glorifiziert ihre ruhmreiche Vergangenheit. Das Herz der Partei sei mitfühlend gegenüber denen die sich mit Fleiß und Sparsamkeit erst noch etwas aufbauen wollen. Nein zur Europa-Skepsis, ja zum Kampf gegen die „Gro…
10.01.2014
12:48
Taiwans Präsident Ma Ying-jeou reist nach Amerika und Afrika
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Taiwans Präsident Ma Ying-jeou reist nach Amerika und Afrika

Präsident der Republik China (Taiwan), Ma Ying-jeou, startet am 23. Januar seine Acht-Tage-Tour durch Mittelamerika und Afrika. Ma wird die Amtseinführung des honduranischen Präsidenten Juan Orlando Hernandez am 27. Januar in Tegucigalpa beiwohnen, um dann weiter nach Sao Tome und Principe und Burkina Faso zu reisen. Präsident Ma wird begleitet von Wissenschaftlern, Geschäftsleuten und Regierungsbeamten, die den Fortschritt kooperativer Entwicklungsprojekte zwischen der ROC und seinen diplomatischen Verbündeten zur weiteren Vertiefung des Fre…
10.01.2014
13:07
Bild: dbb Jahrestagung: Viel Lob für den Öffentlichen DienstBild: dbb Jahrestagung: Viel Lob für den Öffentlichen Dienst
dbb jugend nrw

dbb Jahrestagung: Viel Lob für den Öffentlichen Dienst

Zu seiner 55. Jahrestagung lud der dbb beamtenbund und tarifunion vom 5. bis 7. Januar nach Köln ein. Gewerkschaftsmitglieder, Politiker und weitere Vertreter aus Gesellschaft und Kirche diskutierten über die Frage "Stets zu Diensten? - Der Staat im 21. Jahrhundert". Mitglieder der Landesjugendleitung der dbb jugend nrw waren ebenfalls vor Ort. Während der dreitägigen Jahrestagung des dbb beamtenbund und tarifunion stand die Attraktivität und Wertschätzung des Öffentlichen Dienstes im Fokus. Der Vorsitzende des dbb, Klaus Dauderstädt, fand i…
10.01.2014
17:36
Bild: PROKON droht (Plan-) Insolvenz – Kapitalverlust bei Anlegern möglich ?Bild: PROKON droht (Plan-) Insolvenz – Kapitalverlust bei Anlegern möglich ?
Bogdanow & Kollegen

PROKON droht (Plan-) Insolvenz – Kapitalverlust bei Anlegern möglich ?

Der Energiekonzern PROKON scheint in akuten Liquiditätsschwierigkeiten zu stecken und warnt in einem Rundschreiben seine Anleger vor einer möglichen Planinsolvenz. Wie die PROKON Regenerative Energien GmbH in einem Anlegerrundschreiben vom 10.01.2014 mitteilte, droht PROKON eine Planinsolvenz, wenn nicht mindestens 95% des Genussrechtskapitals zustimmt, das Kapital mindestens bis zum 31.10.2014 nicht zu entziehen und eine Auszahlung innerhalb von 12 Monaten hinzunehmen. Für diese Abstimmung hat PROKON den Genussrechteinhabern einen Abstimmung…
13.01.2014
07:34
Bild: BERLINER TAGESZEITUNG gegen Janukowitsch und seine HandlangerBild: BERLINER TAGESZEITUNG gegen Janukowitsch und seine Handlanger
Berliner Tageszeitung

BERLINER TAGESZEITUNG gegen Janukowitsch und seine Handlanger

Das ukrainischen Weihnachtsfest ist vorbei, besonders an diesen Tagen waren unsere Gedanken bei den Menschen in der Ukraine, welche gegen den diktatorischen Despoten Viktor Janukowitsch, dessen korrupten Machtapparat und seinen willfähigen Geheimdienst SBU seit vielen Wochen nicht nur auf dem ukrainischen Unabhängigkeitsplatz Maidan für ihre Freiheit kämpfen! Oppositionsführer Vitali Klitschko sagte dazu kürzlich: "Während wir Demonstranten uns mit unseren Familien auf neue Proteste 2014 einstellten, setzt Präsident Janukowitsch nach wie vor …
13.01.2014
07:38
Bild: PISA 2012 – Lesekompetenzunterschiede so groß wie nieBild: PISA 2012 – Lesekompetenzunterschiede so groß wie nie
MANNdat e.V.

PISA 2012 – Lesekompetenzunterschiede so groß wie nie

Hamburg: Die im Dezember veröffentlichte neue PISA-Studie 2012 zeigt, dass sich die geschlechterspezifischen Lesekompetenzunterschiede zuungunsten der Jungen erneut vergrößert haben. Waren sie bei der ersten PISA-Studie 2000 noch 35 Punkte hinter den Mädchen, sind es jetzt 44 Punkte und damit so hoch wie nie zuvor. 40 Punkte entsprechen etwa dem Rückstand eines Schuljahres. Das bedeutet, seit der ersten PISA-Studie haben die geschlechterspezifischen Unterschiede nochmals um etwa ein Viertel Jahr zugenommen und betragen jetzt deutlich über ein…
13.01.2014
07:38