openPR Recherche & Suche
openPR-Premium
- Anzeigen -

Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Tibet: Kollektivstrafen bei Selbstverbrennungen/Angehörige, Klöster und Dorfgemeinschaften im Behördenvisier
International Campaign for Tibet Deutschland

Tibet: Kollektivstrafen bei Selbstverbrennungen/Angehörige, Klöster und Dorfgemeinschaften im Behördenvisier

Berlin, 25. Februar 2014. Die Behörden des Landkreises Dzoege (chin.: Ruo’ergai) in der Autonomen Präfektur Ngaba haben eine Anordnung erlassen, die für den Fall neuer Selbstverbrennungen Kollektivstrafen gegen Familien, Klöster und Dorfgemeinschaften vorsieht. Die osttibetische Region, die im Jahr 1955 verwaltungsmäßig der Provinz Sichuan zugeschlagen wurde, war in den vergangenen Jahren Schauplatz von insgesamt neun Selbstanzündungen. Konkret ist unter anderem vorgesehen, dass ? Familienangehörige und Verwandte von Menschen, die sich selbst…
25.02.2014
19:55
Bild: Allgemeinverbindliche Tarifverträge als AppBild: Allgemeinverbindliche Tarifverträge als App
BRAINBOOKS-VERLAG

Allgemeinverbindliche Tarifverträge als App

Der BRAINBOOKS-VERLAG erweitert die Palette seiner arbeitsrechtlichen Veröffentlichungen. Neben dem erfolgreichen Ebook »Schritt für Schritt - eine Arbeitgeberkündigung prüfen« ist nun eine GratisApp für Android erschienen, in der die Liste der allgemeinverbindlichen Tarifverträge basierend auf den Angaben der Webseite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wiedergegeben wird. Sinnvoll vor allem für Rechtsanwälte, die sich schnell einen Überblick verschaffen wollen oder auch für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die wissen wollen, o…
25.02.2014
19:58
Bild: 8. Rhein-Main Zukunftskongress zeigte die Zukunftstrends in der Gesundheitsversorgung aufBild: 8. Rhein-Main Zukunftskongress zeigte die Zukunftstrends in der Gesundheitsversorgung auf
smartcircles

8. Rhein-Main Zukunftskongress zeigte die Zukunftstrends in der Gesundheitsversorgung auf

25.02.2014, Offenbach. Am 21./22.02.2014 fand in Offenbach der 8. Rhein-Main Zukunftskongress unter dem Motto: Die Zukunft der Gesundheitsversorgung statt. Unter den namhaften Ausstellern war dieses Jahr auch smartcircles und das ISDSG vertreten. Die Erfolgsgeschichte des Rhein-Main Zukunftskongresses begann im Jahr 2007 und ging in diesem Jahr bereits in die 8. Runde. Mit rund 450 Teilnehmern und 100 Referenten waren hochkarätige Experten aus Politik, Wirtschaft und Lehre, die mit dem Ziel „neu denken“ einen Durchbruch in der deutschen Ges…
25.02.2014
20:11
Bild: Kürzen der Ferkelschwänze bundesweit verbietenBild: Kürzen der Ferkelschwänze bundesweit verbieten
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. - Tierschutzfachverband

Kürzen der Ferkelschwänze bundesweit verbieten

Als richtungsweisend bezeichnet die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung (AGfaN) die Absichtserklärung zum Verzicht auf das Schwänzekürzen bei Ferkeln innerhalb der kommenden zwei Jahre. Eine entsprechende Vereinbarung wurde jetzt vom nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsminister, Johannes Remmel, dem Präsidenten des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands (WLV), Johannes Röring, und dem Präsidenten des Rheinischen Landwirtschafts-Verbands (RLV), Friedhelm Decker, unterzeichnet. Auf Kritik der Tierschützer stößt dagege…
26.02.2014
12:11
Bild: Immobilienkauf: BGH bestätigt Rechtsprechung zu AnnahmefristenBild: Immobilienkauf: BGH bestätigt Rechtsprechung zu Annahmefristen
Röhlke Rechtsanwälte

Immobilienkauf: BGH bestätigt Rechtsprechung zu Annahmefristen

– viele Immobilienkaufverträge sind unwirksam - Berlin, 24.02.2014 Mit Urteil vom 08.11.2013 (V ZR 145/12) hat der Bundesgerichtshof seine strenge Haltung zur Annahmefrist bei Immobilienkaufverträgen bestätigt. Eine Frist, die den Käufer länger als vier Wochen an sein Kaufvertragsangebot bindet, hatte der BGH bereits im Urteil V ZR 52/12 vom 27.09.2013 für unwirksam beurteilt. Angebot- und Abnahmevertrag – Wann müssen Kaufverträge rückgängig gemacht werden? Ausgangspunkt der beiden Entscheidungen waren Immobilienkaufverträge im Wege des …
26.02.2014
12:26
Bild: Nerzfarm in Borken schließtBild: Nerzfarm in Borken schließt
VIER PFOTEN - Stiftung für Tierschutz

Nerzfarm in Borken schließt

Gutachten von VIER PFOTEN belegt: Klagen der Pelzfarmer sind aussichtslos Die Nerzfarm in Borken (Brokamp) wird endlich geschlossen. Das Kreisverwaltungsamt in Borken hat VIER PFOTEN bestätigt, das auf der Farm keine Nerze mehr in den Käfigen eingepfercht sind. Arbeiter haben bereits mit dem Abbau der Dachanlagen begonnen. Die Stiftung VIER PFOTEN freut sich über die Schließung der Farm. "Auch die übrigen acht Nerzfarmen in Deutschland besitzen keinerlei Legitimation mehr und sollten endlich schließen!", fordert Kampagnenleiterin Dr. Martin…
26.02.2014
12:26
Bild: Zweite RAL Trendstudie zur Moral in DeutschlandBild: Zweite RAL Trendstudie zur Moral in Deutschland
RAL Gütezeichen

Zweite RAL Trendstudie zur Moral in Deutschland

Sankt Augustin. Internationale wie nationale Skandale schüren regelmäßig die Diskussion um Moral und Werte in Deutschland. Wer aber vermittelt in der heutigen Gesellschaft Werte? Was zeichnet moralisches Verhalten aus? Und was verbinden Verbraucher und Unternehmer mit dem Begriff „Geschäftsmoral“? Diesen und weiteren Fragen rund um Moral im alltäglichen Miteinander und in der Geschäftswelt hat sich RAL Deutsches Institut für Gütesicherung und Kennzeichnung in Zusammenarbeit mit den Marktforschungsinstituten INNOFACT und respondi in der zwe…
26.02.2014
12:28
Bild: Europawahl: FREIE WÄHLER erfolgreich vor BVerfG - "Ab sofort zählt jede Stimme"Bild: Europawahl: FREIE WÄHLER erfolgreich vor BVerfG - "Ab sofort zählt jede Stimme"
Freie Wähler Hamburg (FW)

Europawahl: FREIE WÄHLER erfolgreich vor BVerfG - "Ab sofort zählt jede Stimme"

(Hamburg, 26. Februar 2016) - Die Partei FREIE WÄHLER geht davon aus, dass sie am 25. Mai 2014 ins Europaparlament einziehen wird. „Unsere Verfassungsbeschwerde, die vom Staatsrechtler Prof. Hans Herbert von Arnim vorgetragen wurde, war erfolgreich“, heißt es in einer Stellungnahme der neuen Bürgerpartei. Die FREIEN WÄHLER hatten bei der vergangenen Europawahl im Jahre 2009 kurz nach der Gründung mit 1,7% bereits das beste Ergebnis aller außerparlamentarisch gebliebenen Gruppierungen erreicht – damit wären sie ohne Hürde heutzutage mit zwei b…
26.02.2014
15:44
Bild: Lebenshilfe Berlin fordert Rückkehr von abgeschobener tschetschenischer FamilieBild: Lebenshilfe Berlin fordert Rückkehr von abgeschobener tschetschenischer Familie
Lebenshilfe Berlin

Lebenshilfe Berlin fordert Rückkehr von abgeschobener tschetschenischer Familie

Berlin. Mit großer Betroffenheit hat die Lebenshilfe Berlin die Abschiebung einer asylsuchenden tschetschenischen Familie am 13. Februar 2014 nach Polen aufgenommen. Die Familie lebte seit 15 Monaten mit Duldungsstatus in Berlin. Zwei ihrer drei Kinder waren mit schweren Behinderungen zur Welt gekommen. Wegen akuter Lebensgefahr wurde das zweijährige Mädchen mehrfach in der Charité behandelt. Trotz des andauernden lebensbedrohlichen Zustandes setzten die deutschen Behörden die Abschiebung der Familie in das Einreiseland Polen durch, obwohl di…
26.02.2014
15:44
Bild: Um Gottes Willen, kollektiver Alzheimer-Befall im BKA?Bild: Um Gottes Willen, kollektiver Alzheimer-Befall im BKA?
Schumacher Media & Real Estate AG

Um Gottes Willen, kollektiver Alzheimer-Befall im BKA?

Herr Edathy, Bundestagsabgeordneter und langjähriger Stammkunde eines 2010 aufgeflogenen kanadischen Kinderpornoversands war von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Innenausschusses des deutschen Bundestages und in dieser Funktion federführend für die Kontrolle des Bundeskriminalamtes und der deutschen Geheimdienste zuständig. Kein Beamter habe den Namen Edathy auf der dem BKA seit Juni 2011 vorliegenden Käuferliste mit dem eines Bundestagsabgeordneten in Verbindung gebracht. Das behauptet zumindest heute BKA-Chef Ziercke und weiter, dies hätten …
26.02.2014
15:50
Bild: Serie – Teil 5: Neue Regelungen für Webshops. Ab 13.06.2014 wird vieles anders.Bild: Serie – Teil 5: Neue Regelungen für Webshops. Ab 13.06.2014 wird vieles anders.
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Serie – Teil 5: Neue Regelungen für Webshops. Ab 13.06.2014 wird vieles anders.

In unserer Mini-Serie stellen wir die Änderungen vor, die auf alle Webshopbetreiber in der Nacht vom 12.06.2014 auf den 13.06.2014 zukommen werden. Heute: Der 5. Teil. Die erforderlichen Änderungen sind ganz erheblich. Es handelt sich nicht nur um Banalitäten, sondern es sind umfangreiche Anpassungen in allen Webshops vorzunehmen. Eingangs ist es wichtig nochmals festzuhalten, dass die in dieser Serie dargestellten Änderungen eine Rechtsberatung im Einzelfall und eine anwaltliche Überarbeitung aller rechtserheblichen Texte nicht ersetzen kö…
26.02.2014
15:56
Bild: Bearbeitungsgebühren sind von der Deutschen Postbank AG zurückzuzahlenBild: Bearbeitungsgebühren sind von der Deutschen Postbank AG zurückzuzahlen
Dr. Sven Tintemann

Bearbeitungsgebühren sind von der Deutschen Postbank AG zurückzuzahlen

Erneuter Erfolg in Sachen Bearbeitungsgebühren - Am 05.02.2014 konnte vor dem Amtsgericht Bonn ein Urteil gegen die Deutsche Postbank AG errungen werden.  Die Bank wurde durch dieses verurteilt, unter Tragung sämtlicher Kosten die Bearbeitungsgebühren für den Abschluss eines Darlehensvertrags an den Kläger zurückzuzahlen. Hintergrund: Außergerichtlich kein Einsehen Der Kläger schloss mit der Deutsche Postbank AG einen Darlehensvertrag über 40.000 Euro und zahlte hierfür ein Bearbeitungsentgelt in Höhe von 1.200 Euro. Er versuchte zunächst, d…
26.02.2014
16:05
Bundesverfassungsgericht kippt Dreiprozenthürde für Europawahl
Die Freiheit Landesverband Thüringen

Bundesverfassungsgericht kippt Dreiprozenthürde für Europawahl

26. Februar 2014. Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch (26. 2. 2014) die Dreiprozenthürde im Europawahlrecht wie erwartet für verfassungswidrig erklärt. „Nun wird es bei der Europawahl im Mai 2014 erstmals eine tatsächliche Chancengleichheit der kleinen Parteien geben“, sagt Philipp Wolfgang Beyer, Bundesvorstand der Partei DIE FREIHEIT. Diese weitere Klarstellung des Bundesverfassungsgerichtes ist eine Ohrfeige für die etablierten Parteien, die kleine Parteien auf Druck der Europäischen Kommission von der politischen Willensbildung a…
26.02.2014
16:13
Bild: EU-Parlament 'frei Schnauze' wählenBild: EU-Parlament 'frei Schnauze' wählen
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

EU-Parlament 'frei Schnauze' wählen

Der Vorsitzende des Kreisverbandes Groß-Gerau der Piratenpartei, der Gernsheimer Daniel Lang, begrüßt den erfolgreichen Ausgang der Klage der Piratenpartei Deutschland vor dem Bundesverfassungsgericht. Dies hat in seiner heutigen Entscheidung die 2013 beschlossene 3%-Hürde zur Europawahl 2014 für nichtig erklärt. Bereits 2011 scheiterte die 5%-Hürde vor Gericht. "Nun kann der Wähler 'frei Schnauze' wählen, genauso wie auf Kommunaler und Kreis-Ebene - ohne Sperrklausel-Hürden im Hinterkopf. Wählerwillenverzerrende Taktik-Erwägungen und Überle…
26.02.2014
16:14
Bild: CDU will Meisterbetriebe vom freien Wettbewerb ausnehmenBild: CDU will Meisterbetriebe vom freien Wettbewerb ausnehmen
Berufsverband unabhängiger Handwerkerinnen und Handwerker - BUH e.V.

CDU will Meisterbetriebe vom freien Wettbewerb ausnehmen

Bremen, 26.Februar 2014 Bürgerschaftsdebatte zur Drs. 18/1211 Freie Handwerker fordern ergebnisoffene Überprüfung der „Marktzugangsschranke Meisterzwang“/ EU-Kommission stellt Falschinformationen klar / CDU-Antrag ignoriert Verbraucherinteresse Die Bremer Bürgerschaft debattiert am Donnerstag, den 27. Februar über die - angeblich von der EU-Kommission geplante - „Entwertung des Meisterbriefs“ im deutschen Handwerk. Anlass dazu ist ein Antrag der CDU-Fraktion, in dem sie die vor allem die duale Ausbildung lobt und von der Bremischen Bürgers…
27.02.2014
11:03
Bild: MUTIG & STARK Grundschüler behaupten sichBild: MUTIG & STARK Grundschüler behaupten sich
Mutig & Stark

MUTIG & STARK Grundschüler behaupten sich

„Mutig & Stark“ hieß es wieder an der Freiherr von Stein Schule in Neckarsteinach. Torsten Schmidt zeigte sich erneut als kompetenter Seminarleiter und Dozent für Sicherheitsseminare. Wie schon beim letzten Kurs der 2013 stattfand, leitete Schmidt einen sechsstündigen Kurs für die Grundschüler. Dem Kurs ging ein Infoabend für die Eltern voraus. Ziele des Kursprogramms ist der richtige Umgang mit Gewalt, Beleidigungen, Belästigung und unangenehmen Situationen. Alters- und kindgerecht wird auch die Selbstbehauptung und Verteidigung im Notfall …
27.02.2014
11:08
Bild: Clerical Medical Wealthmaster - Policen: Hoffnung für geprellte AnlegerBild: Clerical Medical Wealthmaster - Policen: Hoffnung für geprellte Anleger
Röhlke Rechtsanwälte

Clerical Medical Wealthmaster - Policen: Hoffnung für geprellte Anleger

Oberlandesgerichte entscheiden gegen Bank und Versicherung - Emissionsprospekt "Policenbedingungen" fehlerhaft - von Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke Berlin, 24.02.2014 Zwei oberlandesgerichtliche Entscheidungen machen den geprellten Anlegern der "Clerical Medical" - Policen Hoffnung. Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am 19.07.2013 (Aktenzeichen: 17 U 21/13), dass die in vielen Fällen als finanzierendes Institut der Policen im Rahmen der "Euro-Plan"- Verträge fungierende Sparkasse Neuss institutionalisiert mit dem Vertrieb zusammen …
27.02.2014
12:26
Aufstiegsmobilität bei Langzeitarbeitslosen – Was müssen die Schwerpunkte dafür sein?
PEAG Holding GmbH

Aufstiegsmobilität bei Langzeitarbeitslosen – Was müssen die Schwerpunkte dafür sein?

Berlin - Die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit war heute Thema der PEAG PERSONALDEBATTE zum FRÜHSTÜCK. Dr. Alexandros Tassinopoulos, Leiter der Hauptstadt-vertretung der Bundesagentur für Arbeit und Holger Schäfer, Senior Economist, Institut für Wirtschaft in Köln sprachen über die Ursachen der Langzeitarbeitslosigkeit und Voraussetzungen der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt. Tassinopoulos betonte, dass pauschale Strategien zur Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit nicht greifen, da die Biografien zu unterschiedlich sind. Ind…
27.02.2014
16:35
Bild: Öffentliche Bildungsausgaben weiterhin unterdurchschnittlichBild: Öffentliche Bildungsausgaben weiterhin unterdurchschnittlich
Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP)

Öffentliche Bildungsausgaben weiterhin unterdurchschnittlich

Berlin, 27. Februar 2014 – Wie aus dem aktuellen Bildungsfinanzbericht der Bundesregierung ersichtlich wird, liegt der Anteil der öffentlichen Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt in Deutschland weiterhin deutlich unter den Ausgaben des OECD-Durchschnitts und dem Durchschnitt der EU-21-Staaten. Der Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) fordert angesichts der weiterhin hohen Staatseinnahmen, die Investitionen in Bildung deutlich auszubauen. Die öffentliche Hand in Deutschland gab im Jahr 2010 nur 5,1 Prozent seines Bruttoinland…
27.02.2014
16:41
Bild: Landgericht München: GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrigBild: Landgericht München: GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Landgericht München: GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig

Wie aus einer Pressemeldung der GEMA vom 25.02.2014 hervorgeht, hat das Landgericht München am selben Tag entschieden, dass die auf der Videoplattform YouTube gezeigten Einblendungen bei dem Abrufversuch von GEMA-pflichtigen Inhalten mit Texten, wie: „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“ die GEMA rechtswidrig herabwürdigen würden und daher unzulässig seien. Die Sperrtafeln auf YouTube seien…
27.02.2014
16:41
Bild: Studie Reformhaus: 63 % aller Bundesbürger lehnen gentechnisch veränderte Lebensmittel abBild: Studie Reformhaus: 63 % aller Bundesbürger lehnen gentechnisch veränderte Lebensmittel ab
Reformhaus

Studie Reformhaus: 63 % aller Bundesbürger lehnen gentechnisch veränderte Lebensmittel ab

Reformhaus®-Studie: 63 Prozent der Bundesbürger lehnen gentechnisch veränderte Lebensmittel ab – in Reformhäusern sind gentechnisch veränderte Produkte gemäß den strengen neuform-Qualitätsrichtlinien nicht zugelassen Hamburg, 27. Februar 2014 - Eine Studie des Reformhaus® belegt, dass die Deutschen gegen die Risiken gentechnisch veränderter Lebensmittel geschützt werden wollen. In der vergangenen Woche hatte die Europäische Union die Weichen dafür gestellt, Genmais 1507 zum Anbau zuzulassen. Die Bundesregierung enthielt sich der Stimme. 63…
27.02.2014
16:46
Demographischer Wandel: Täglich 6 Stunden länger leben
Das Demographie Netzwerk ddn e.V.

Demographischer Wandel: Täglich 6 Stunden länger leben

Dortmund/Berlin, 26.02.2014 - Mit jedem Tag steigt die durchschnittliche Lebenserwartung um 6 Stunden, mit jedem Jahr sogar um 3 Monate. Das rechnete Harald Wilkoszewski von der OECD den Teilnehmern der internationalen ddn-Konferenz „Human Economy“ vor. Damit erhöht sich die durchschnittliche Lebenserwartung von gegenwärtig ca. 80 auf 90 Jahre im Jahr 2050. Bliebe alles so wie bisher, würden die Menschen 35-40 Jahre ihres Lebens arbeiten und 60 Jahre und länger ihren Lebensunterhalt anders als durch Erwerbstätigkeit finanzieren müssen. Das wü…
27.02.2014
16:49
Republik China (Taiwan) fördert Frieden in Ostasien
Taipeh Presseabteilung Hamburg

Republik China (Taiwan) fördert Frieden in Ostasien

ROC Präsident Ma Ying-jeou bestätigte Taiwans Rolle als regionaler Friedensstifter und drängt auf eine Beilegung von Streitigkeiten bezüglich der Diaoyutai Inseln in Einklang mit seiner Friedensinitiative im Ostchinesischen Meer. "Angesichts seiner zentralen Lage in Ostasien ist Taiwan zwangsläufig durch die Entwicklungen in der Region betroffen", sagte Präsident Ma. "Es ist die unvermeidliche Verantwortung des Landes, alle Beteiligten aufzurufen, über die Gefahr der eskalierenden Auseinandersetzungen in der Region zu diskutieren, von einem …
28.02.2014
13:30
Bild: Hannover Leasing gewinnt vor dem Finanzgericht und sichert den Anlegern SteuervorteileBild: Hannover Leasing gewinnt vor dem Finanzgericht und sichert den Anlegern Steuervorteile
CLLB Rechtsanwälte

Hannover Leasing gewinnt vor dem Finanzgericht und sichert den Anlegern Steuervorteile

Wie das Emissionshaus Hannover Leasing berichtet, hat das Finanzgericht im Musterprozess, der den „Lord of the Rings - Episode II“ betraf, mit Gerichtsbescheid vom 19.12.2013 (Az.: 1 K 2603/11) zu Gunsten der Fondsgesellschaft entschieden. Dies bedeutet für die Anleger dieses Fonds, dass die angesetzten Verlustzuweisungen rechtmäßig waren und daher den Anlegern die geltend gemachten Steuervorteile zustehen. Nach den jüngsten Verlautbarungen der Hannover Leasing GmbH & Co. KG wird die Finanzverwaltung gegen die Entscheidung des Finanzgerichts…
28.02.2014
16:39
Bild: Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte auf einer WebsiteBild: Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte auf einer Website
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Haftung des Admin-C für rechtswidrige Inhalte auf einer Website

Das Landgericht Potsdam hat entschieden, dass der als technischer Ansprechpartner für eine bestimmte Domain bei der DENIC (der Registrierungsstelle für DE-Domains) eingetragene, sogenannte Admin-C bei einem Hinweis für auf der Webseite befindlichen rechtswidrigen Inhalt selbst auf Unterlassung haftet. In dem Fall ging es konkret darum, dass eine Zahnärztin den Admin-C einer Webseite (die auf eine holländische Firma registriert ist) auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten verklagt hatte. Sowohl die Zahnarztpraxis der Klägerin, als auch…
28.02.2014
16:42
Auf den Straßen - in den Köpfen
Offener Treff zur BRK in Falkensee

Auf den Straßen - in den Köpfen

Auf der Sitzung des Offenen Treffs berichtet Frau Dörnenburg Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Falkensee, über den Stand der Gründung des Beirats für die Teilhabe für Menschen mit Behinderungen. Die Koalitionäre von SPD und CDU haben sich auf eine Fassung geeinigt. Ziel ist es, dass die Beiratssatzung in der Märzsitzung der SVV beschlossen wird. Die Beiratssatzung wird auch in „Leichter Sprache“ zur Verfügung stehen. Der zukünftige Beirat ist eine Initiative des Offenen Treffs zur Behindertenrechtskonvention (BRK) in Falkensee und der Gle…
03.03.2014
08:33
Bild: Doppelte Haushaltsführung: Häusliches Arbeitszimmer in steuerlicher Zweitwohnung ist gesondert abziehbarBild: Doppelte Haushaltsführung: Häusliches Arbeitszimmer in steuerlicher Zweitwohnung ist gesondert abziehbar
Steuerkanzlei Bauerfeind

Doppelte Haushaltsführung: Häusliches Arbeitszimmer in steuerlicher Zweitwohnung ist gesondert abziehbar

Schon vor Jahren hatte der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass Arbeitnehmer die Kosten für ein häusliches Arbeitszimmer in ihrer Zweitwohnung am Beschäftigungsort zusätzlich neben den Unterkunftskosten einer doppelten Haushaltsführung abziehen können (Urteil vom 9.8.2007, Az. VI R 23/05). Die Kosten für das Arbeitszimmer und für die übrigen Räume der Zweitwohnung können somit steuerlich unabhängig voneinander betrachtet werden, sie unterliegen aber eigenen Abzugsvoraussetzungen. Da Arbeitnehmer die Unterkunftskosten für ihre Zweitwohnung …
03.03.2014
08:41
Bild: FREIE WÄHLER erste neue Partei mit Fraktionsanschluss im Europaparlament / EuropawahlBild: FREIE WÄHLER erste neue Partei mit Fraktionsanschluss im Europaparlament / Europawahl
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER erste neue Partei mit Fraktionsanschluss im Europaparlament / Europawahl

(Brüssel, 02. März 2014) – Als erste neue Partei in Deutschland und nur wenige Tage nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen die 3%-Klausel haben FREIE WÄHLER einen möglichen Bündnispartner für die Fraktionsbildung im Europäischen Parlament gefunden. Demonstrativ traten am Wochenende in Brüssel die Europa-Spitzenkandidatin Ulrike Müller (MdL Bayern) und die stellvertretende Bundesvorsitzende Gabi Schmidt (MdL Bayern) als Einzelpersonen der länderübergreifenden Europäischen Demokratischen Partei (EDP/PDE) bei. Den Beitritt zur ze…
03.03.2014
08:45
Bild: Global Union Energy Investment AG – Auszahlungen für Anleger bleiben ausBild: Global Union Energy Investment AG – Auszahlungen für Anleger bleiben aus
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Global Union Energy Investment AG – Auszahlungen für Anleger bleiben aus

Ein gutes Gefühl versprach die Anlage im „grünen Investmentbereich“ mit hohen Renditen, seit Anfang 2012 keine Renditezahlungen an die Anleger - Was sollten betroffene Anleger tun? Die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schulte und Partner vertritt bereits zahlreiche Anleger außergerichtlich bei ihrem Vorgehen gegen die Global New Energy Investment AG. Diese Gesellschaft hat ihren Hauptsitz in Frankfurt am Main. Wie bereits bekannt wurde, ermittelt die zuständige Staatsanwaltschaft gegen die Gründer und den Vorstand wegen Anlagebetruges. Das Geschäf…
03.03.2014
08:47
RSA Conference 2014 von NSA-Debatte geprägt/Wettbewerbsvorteile für deutsche IT-Sicherheitsindustrie
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

RSA Conference 2014 von NSA-Debatte geprägt/Wettbewerbsvorteile für deutsche IT-Sicherheitsindustrie

RSA Conference 2014 von NSA-Debatte geprägt: Rechtfertigungen, Vertrauensverlust, politische Divergenzen, Schadensbegrenzung Wettbewerbsvorteile für deutsche IT-Sicherheitsindustrie TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V. präsentierte "IT Security made in Germany" Die soeben beendete RSA Conference in San Francisco war von der NSA-Debatte gekennzeichnet. US-Unternehmen bemühten sich um Schadensbegrenzung. Während bei der politischen Bewertung keine Annäherung erkennbar wurde, zeichnen sich für deutsche Anbieter Wettbewerbsvorteile ab:…
03.03.2014
08:51
Bild: Abfindungsguthaben für Lease Trend AnlegerBild: Abfindungsguthaben für Lease Trend Anleger
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Abfindungsguthaben für Lease Trend Anleger

Lease Trend AG – Betroffene Anleger suchen Hilfe - Was können Anleger nach ordentlicher Kündigung, die schriftlich bestätigt wurde, tun? Der Rechtsanwaltskanzlei Dr. Schulte und Partner liegen mittlerweile zahlreiche Anfragen mit Hilferufen von verunsicherten Anlegern der Lease Trend AG aus Oberhaching (bei München) vor. Hauptthema ist dabei „Wie komme ich an mein Abfindungsguthaben? – Ich habe mich doch korrekt verhalten, ordentlich gekündigt und nun werde ich weiter hingehalten?“ Lease Trend AG (Rothmann & CIE. AG bzw. HFT) – wer ist was…
03.03.2014
12:28
13. Internationale Mediationstage in der Hansestadt Hamburg
Mediation DACH

13. Internationale Mediationstage in der Hansestadt Hamburg

Internationale Mediationstage in der Hansestadt – Praxistage mit großen Stars wie Samy Molcho u.a. – Auszeichnung für innovative Mediation: EhrenWinWinno und JugendWinWinno Die Unterstützung von Mediatoren in besonders brenzligen Streitfällen ist inzwischen Status quo! Wer klug ist, versucht, langwierige Gerichts-Prozesse und hohe Anwaltskosten zu vermeiden. Dies gilt nicht nur für Privatpersonen, sondern vor allem für Unternehmen. Besonders erfahrene Mediatoren können inzwischen von einer Vielzahl komplexer - und bereits mediativ gelöster…
03.03.2014
12:33
Bild: Schuldenabbau und Reformen nicht zum NulltarifBild: Schuldenabbau und Reformen nicht zum Nulltarif
Agenda 2011 - 2012

Schuldenabbau und Reformen nicht zum Nulltarif

Lehrte, 3. März 2014 Ob in ihren Wahlkreisen, bei Statements oder im Parlament, sie weisen bei jeder sich bietenden Gelegenheit darauf hin, dass sie sparen, Haushalte konsolidieren, Reformen und soziale Gerechtigkeit wollen. Sie hoffen darauf, dieses zum Nulltarif zu erhalten. Die Schuldenkrise zeigt, dass sich diese Wünsche nicht erfüllt haben. Keiner von ihnen hat ein Konzept das aus der Krise führt. Sie finden auch keines in der Literatur und im Internet. Sie haben die Krise zwar kommen sehen aber nicht agiert. Gäbe es ein Konzept, hätten …
03.03.2014
12:40
Bild: Vegan? Was ist das und warum sind manche Menschen Veganer?Bild: Vegan? Was ist das und warum sind manche Menschen Veganer?
Barbara Reisen

Vegan? Was ist das und warum sind manche Menschen Veganer?

Veganismus wird von vielen Menschen als extreme Bewegung und deren ‚Anhänger‘ häufig als Randgruppe der Gesellschaft gebrandmarkt. Solche Pauschalisierungen liegen aber, ebenso wie viele andere pauschalen Aussagen, in der Unwissenheit begründet. Was man nicht versteht, kritisiert man schnell. Der VEBU (Vegetarierbund Deutschland) schätzte die Zahl der in Deutschland lebenden Veganer im Jahr 2012 auf etwa 600.000. Bei einer solchen Größenordnung kann man schlecht von einer Randgruppe. Grund genug, sich mit der veganen Lebensweise einmal näher …
03.03.2014
17:53
Bild: Wenn Schüler zu Tätern werden - Präventionshilfe im hep VerlagBild: Wenn Schüler zu Tätern werden - Präventionshilfe im hep Verlag
BUCH CONTACT

Wenn Schüler zu Tätern werden - Präventionshilfe im hep Verlag

Nach Winnenden, Erfurt und Emsdetten liegt eine schwebende Angst über Lehrern, Schülern und Eltern. Auch wenn es nur in den seltensten Fällen zum Äußersten – dem Amoklauf – kommt, gibt es jährlich zahlreiche Drohungen, mit denen sich Schulen konfrontiert sehen. Für Schulleitung und Lehrkräfte ist es oft schwierig, die Gefahr einzuschätzen und in adäquater Weise auf sie zu reagieren – ohne zu verharmlosen oder in Panik zu verfallen. Bildungsjournalist Armin Himmelrath und Psychologin Sarah Neuhäuser setzen sich in „Amokdrohungen und School-Sho…
03.03.2014
17:58
Bild: Compliance in der EventbrancheBild: Compliance in der Eventbranche
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Compliance in der Eventbranche

Compliance – eigentlich bräuchte man das gar nicht, wenn sich jeder an die Gesetze halten würde… Ganz so einfach ist das dann aber doch nicht. Und: Compliance ist mehr als Höflichkeitsregeln. Rechtskonformes Verhalten Compliance bedeutet letztlich “rechtskonformes Verhalten”: Das Unternehmen gibt sich und seinen Mitarbeitern Regeln vor, wie man sich zu verhalten hat – und zwar nicht nur bezogen auf gesetzliche Anforderungen, sondern oftmals auch mit Blick auf ethische Verhaltensregeln. Rechtlicher Hintergrund Compliance-Richtlinien dienen a…
03.03.2014
18:02
Deutschland zeigt Flagge für Tibet - …und was ist mit Merkel?
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Deutschland zeigt Flagge für Tibet - …und was ist mit Merkel?

Berlin, 03. März 2014. Hunderte Städte, Gemeinden und Landkreise hissen am 10. März an Rathäusern und öffentlichen Gebäuden die tibetische Flagge. Sie beteiligen sich damit an der Kampagne der Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) „Flagge zeigen für Tibet!“ und senden ein starkes politisches Signal an die deutsche Bundesregierung. „Am 10. März erinnern wir an den tibetischen Volksaufstand von 1959, der von der chinesischen Besatzungsmacht blutig niedergeschlagen wurde. Flagge zeigen für Tibet heißt, sich für das Selbstbestimmungsrecht der T…
03.03.2014
18:43
Sicher durch den Paragrafendschungel des Vergaberechts
Fachverlag Thomas Ferber

Sicher durch den Paragrafendschungel des Vergaberechts

Die Buch- und Seminarreihe "Praxisratgeber Vergaberecht" des Fachverlags Thomas Ferber versteht es, das Thema Vergaberecht aus dem Paragrafendschungel zu befreien und anschaulich und realitätsbezogen darzustellen. Wer den Praxisbezug dieses eher trockenen Themas sucht, findet ihn hier. Durch die begrenzte Teilnehmerzahl von maximal 10 Personen können individuelle Fragestellungen behandelt werden. Seminare aus der Seminarreihe "Praxisratgeber Vergaberecht" finden im März und April in Darmstadt, Dortmund und München statt und behandeln die The…
03.03.2014
19:03
Bild: ZEIG DEIN BEIN. HILF MIT. RETTE LEBEN. Prominente machen sich stark für eine Welt ohne Minen und StreubombenBild: ZEIG DEIN BEIN. HILF MIT. RETTE LEBEN. Prominente machen sich stark für eine Welt ohne Minen und Streubomben
Solidaritätsdienst-international e.V. (SODI)

ZEIG DEIN BEIN. HILF MIT. RETTE LEBEN. Prominente machen sich stark für eine Welt ohne Minen und Streubomben

Mit einer Petition an Außenminister Frank-Walter Steinmeier fordern Handicap International und der Solidaritätsdienst-international (SODI), dass sich der deutsche Außenminister mit aller Entschiedenheit für eine Welt ohne Minen und Streubomben einsetzt. Um ihren Forderungen besonderen Nachdruck zu verleihen, haben die beiden Hilfsorganisationen die Kampagne „Zeig dein Bein. Hilf mit. Rette Leben.“ ins Leben gerufen. Mit verschiedenen Aktionen machen sie vom 1. März bis 4. April auf die Gefahren durch Minen und Streumunition aufmerksam. Unters…
03.03.2014
19:07
Bild: Eine Bergtour wie keine andere: Die 28 Gipfel aller EU-StaatenBild: Eine Bergtour wie keine andere: Die 28 Gipfel aller EU-Staaten
EU 28 SUMMITS

Eine Bergtour wie keine andere: Die 28 Gipfel aller EU-Staaten

- Ernst Folgmann eröffnet persönlich die Ausstellung im Europahaus Luxemburg - Vom 171 Meter hohen Mollehoj in Dänemark zum 4.808 Meter hohen Mont Blanc/Monte Biancho in Frankreich/Italien: Ernst Folgmann hat alle höchsten Gipfel der 28 EU-Staaten bestiegen! Dabei legte er fast 20.000 Kilometer mit dem Auto, 14.500 Kilometer per Flugzeug, 3.000 Kilometer mit dem Schiff und 950.000 Schritte zu Fuss zuruck. "Die Europäische Union ist das schönste Land der Welt", sagt Folgmann nach dieser Erfahrung. Auf seinen 28 Stationen ist der begeisterte B…
04.03.2014
10:01