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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2014

Bild: GdP: Moderner Sklavenhandel in Deutschland und das BMF tut so, als hätte es damit nichts zu tunBild: GdP: Moderner Sklavenhandel in Deutschland und das BMF tut so, als hätte es damit nichts zu tun
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

GdP: Moderner Sklavenhandel in Deutschland und das BMF tut so, als hätte es damit nichts zu tun

Das vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) unterstützte Bündnis gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung führt am 10. November 2014 gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin seine zweite Fachtagung „Gegen Menschenhandel zur Arbeitsausbeutung“ durch. Als Gewerkschaft der Polizei (GdP) haben wir bereits an der ersten Veranstaltung im Februar teilgenommen und deutlich gemacht, wie dicht die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls an diesem Thema dran ist und seinerzeit bemängelt, dass der Zoll mit seiner FKS nicht teilgenommen …
03.11.2014
12:19
Bild: FDP Bogenhausen wählt Pitum zum neuen OrtsvorsitzendenBild: FDP Bogenhausen wählt Pitum zum neuen Ortsvorsitzenden
FDP Bogenhausen

FDP Bogenhausen wählt Pitum zum neuen Ortsvorsitzenden

Am 29. Oktober 2014 wählten die Mitglieder der FDP Bogenhausen den 26jährigen Lorenz Pitum einstimmig zum ihrem neuen Ortsvorsitzenden. Lorenz Pitum studiert Politikwissenschaft an der LMU München und übernimmt das Amt von Manfred Krönauer, dem Kreisvorsitzenden der FDP München-Ost. Krönauer bleibt dem Ortsvorstand als stellvertretender Vorsitzender erhalten und wird, gemeinsam mit der bisherigen Beisitzerin Monika Iffinger, Pitum auch weiterhin aktiv zur Seite stehen. Christiane Bormann hat sich aus privaten Gründen dafür entschieden, ihr Am…
03.11.2014
18:11
Bild: „Im Urlaubsparadies wird verhaftet, wer kritische Äußerungen bloggt...“Bild: „Im Urlaubsparadies wird verhaftet, wer kritische Äußerungen bloggt...“
Forum Vietnam 21

„Im Urlaubsparadies wird verhaftet, wer kritische Äußerungen bloggt...“

So oder ähnlich klingen die Meinungen von einigen TeilnehmerInnen während der Diskussion im Anschluss an einem Vortrag über die Meinungs- und Pressefreiheit in Südostasien in der Alten Seegrasspinnerei in Nürtingen. Im Rahmen der Nürtinger Friedenswochen 2014 haben AMNESTY INTERNATIONAL Nürtingen und das FORUM VIETNAM 21 zur Eröffnung der Ausstellung „Den Mutigen eine Stimme geben – Meinungs- und Pressefreiheit in Südostasien“ zu einem Vortrag geladen. Die Referentin, Frau Dr. Genia Findeisen, Politikwissenschaftlerin und Buchautorin, Vorsta…
03.11.2014
18:12
80 Prozent der Deutschen befürworten weitere Aufarbeitung der SED-Diktatur
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

80 Prozent der Deutschen befürworten weitere Aufarbeitung der SED-Diktatur

Infratest-Umfrage der Bundesstiftung Aufarbeitung: Interesse an DDR-Geschichte bei den Jüngeren Berlin, 3.11.2014. Acht von zehn Deutschen sprechen sich dafür aus, dass die kommunistische Diktatur in der DDR weiter gründlich aufgearbeitet werden soll. Das ergab eine bundesweite, repräsentative Studie, die von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur bei Infratest Dimap beauftragt worden war. Unter den befragten 14- bis 29-jährigen gab eine deutliche Mehrheit (58 Prozent) an, dass sie gerne mehr über die Geschichte der DDR und der…
03.11.2014
18:25
Mahlzeit für Menschenrechte
Europäische Fachhochschule Rhein / Erft GmbH (EUFH)

Mahlzeit für Menschenrechte

EUFH beteiligt sich an Kampagne gegen Mangelernährung: Im Café Europa der Europäischen Fachhochschule (EUFH) in der Brühler Kaiserstraße unterstützen Studierende und Mitarbeiter der Hochschule ab Donnerstag, den 6. November eine Kampagne gegen Mangelernährung. Während dieser Zeit können Cafeteria-Gäste eine „Mahlzeit für Menschenrechte“ bestellen und gleichzeitig einen kleinen Beitrag gegen den Hunger in der Welt leisten. Mit der Aktion unterstützt die EUFH die internationale Organisation FIAN (FoodFirst Informations- & Aktions-Netzwerk) bei…
03.11.2014
18:28
Bild: Kein Urheberrecht an Tier-SelfieBild: Kein Urheberrecht an Tier-Selfie
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Kein Urheberrecht an Tier-Selfie

Aus der Reihe Recht kurios: In einem indonesischen Nationalpark hat ein Schopfaffe (alle wichtigen Infos zu diesem Tier gibt es hier http://de.wikipedia.org/wiki/Schopfaffe) einem Fotografen seine Kamera entwendet und mehrfach den Auslöser betätigt. Der Affe hat damit unter anderem Selfies von sich selbst geschossen. Anscheinend waren die Selfies ganz gut gelungen. Jedenfalls wurden zwei dieser Selfies später bei Wikipedia online gestellt, wohl um die freundliche Art des Schopfaffen als solchem unter Beweis zu stellen. Der Fotograf wiederum,…
03.11.2014
18:49
Bild: GAMEr OVER: Berliner Modellprojekt macht junge Menschen stark gegen GlücksspielsuchtBild: GAMEr OVER: Berliner Modellprojekt macht junge Menschen stark gegen Glücksspielsucht
Daniel Buchholz MdA

GAMEr OVER: Berliner Modellprojekt macht junge Menschen stark gegen Glücksspielsucht

Für die erstmalige öffentliche Vorstellung des gemeinsamen Modellprojektes GAMEr OVER, das junge Menschen gegen Glücksspielsucht stark macht, haben Kerstin Jüngling (Geschäftsführerin Fachstelle für Suchtprävention Berlin) und die politischen Unterstützer Daniel Buchholz (MdA), Helmut Kleebank (Bezirksbürgermeister Spandau) und Dr. Christian Hanke (Bezirksbürgermeister Mitte) den perfekten Ort ausgesucht: Das Bürgerbüro Spandau – eine ehemalige Spielhalle in der schon das Original-Schild "Rio Casino" über der Eingangstür das Thema des Tages e…
03.11.2014
18:55
Bild: SOKA-BAU – das unbekannte WesenBild: SOKA-BAU – das unbekannte Wesen
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

SOKA-BAU – das unbekannte Wesen

Auch für ausländische Arbeitgeber gelten in Deutschland aufgrund des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes (AEntG) zwingend die besonderen Urlaubsregeln der deutschen Bauwirtschaft sowie ein Mindestlohn, wenn der ausländische Betrieb mit seinen Arbeitnehmern einen Bauauftrag auf einer Baustelle in Deutschland ausführt. Für je 12 Beschäftigungstage in Deutschland entsteht ein Anspruch auf 1 Tag Urlaub. Zur Sicherung des Urlaubsanspruchs ist ein Beitrag in Höhe von 15,30 % des monatlichen Bruttolohns an die SOKA Bau zu zahlen. Die SOKA Bau erstattet d…
03.11.2014
18:56
Bild: Erbschaft- und Schenkungssteuer in Spanien: Anspruch auf Erstattung für NichtansässigeBild: Erbschaft- und Schenkungssteuer in Spanien: Anspruch auf Erstattung für Nichtansässige
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Erbschaft- und Schenkungssteuer in Spanien: Anspruch auf Erstattung für Nichtansässige

Mit Urteil vom 3. September 2014 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH – Sache C-27/012) den Spanischen Staat dazu verpflichtet, Ansässige und Nichtansässige in Bezug auf die Erbschafts- und Schenkungssteuer gleich zu behandeln. Die Entscheidung ist das Ergebnis eines langen Prozesses, der im Jahr 2007 mit einer Aufforderung der Europäischen Kommission begann. Die Gutachten der Jahre 2010 und 2011 wiesen auf die diskriminierende Behandlung Nichtansässiger durch die spanische Regierung hin. Nachdem verschiedene Regierungen Spaniens die Festst…
03.11.2014
19:03
Bild: Sympatex-Anleihe: Vom Regen in die Traufe?Bild: Sympatex-Anleihe: Vom Regen in die Traufe?
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Sympatex-Anleihe: Vom Regen in die Traufe?

Bereits vor der Emission der 8,0%-Anleihe im letzten Jahr stand es nicht gut um den Hersteller wind- und wettertauglicher Bekleidung: die mit der Anleihe eingesammelten 13 Mio. EUR wurden benötigt, um die bestehenden Verbindlichkeiten zu refinanzieren und Wachstumspläne zu realisieren. Doch bereits zu diesem Zeitpunkt war es um das Eigenkapital des Unternehmens nicht allzu gut bestellt. Dieses betrug Pressemitteilungen zufolge minus 107%. In der Konsequenz wurde die Bonität von der Ratingagentur Creditreform auch nur mit dem Non-Investment-Gr…
03.11.2014
19:03
BGH stärkt erneut Rechte von Bankkunden – Bearbeitungsgebühren können für längere Zeit zurückverlangt werden
Stiftung für Bankrecht?

BGH stärkt erneut Rechte von Bankkunden – Bearbeitungsgebühren können für längere Zeit zurückverlangt werden

Aber: 10-Jahresfrist beachten! Am 28.10.2014 hat der Bundesgerichtshof erneut zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Bearbeitungsentgelten bei vorformulierten Verbraucherdarlehensverträgen entschieden. In zwei Verfahren hatten die Kläger Bereicherungsansprüche wegen zu Unrecht gezahltem Bearbeitungsentgelt erhoben. Diese sind nach Ansicht des BGH nicht verjährt. Bereits mit Urteil vom Mai 2014 hatte das höchste deutsche Zivilgericht festgestellt, dass vorformulierte Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einem …
04.11.2014
09:27
Bild: Staatsüberschuldung – wie eine Fata MorganaBild: Staatsüberschuldung – wie eine Fata Morgana
Agenda 2011 - 2012

Staatsüberschuldung – wie eine Fata Morgana

(Agenda 2011-2012 Lehrte) Wie sehr man auch sucht, ob im Duden, bei Wikipedia, dem Statistischen Bundesamt, Eurostat oder in der Enzyklopädie, man findet den Begriff Staatsüberschuldung nicht. Ist er eine optische Täuschung? 1992 haben sich die EU-Staaten zu einer Schulden Obergrenze bekannt. Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) betragen. Die Wirklichkeit sieht 2013 anders aus: Das BIP der USA liegt bei 12.027 Milliarden Euro, wovon 60 % Schulden oder 7.216 Mrd. Euro erlaubt sind. Die Sch…
04.11.2014
18:08
Bild: eBay-Käufer muss negative Bewertung löschenBild: eBay-Käufer muss negative Bewertung löschen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

eBay-Käufer muss negative Bewertung löschen

Ein Käufer der Auktionsplattform eBay muss eine negative Händlerbewertung zurücknehmen. Das Oberlandesgericht in München hat das jetzt entschieden. Der Mann muss der Löschung seines Kommentars zustimmen, so lautet das Urteil. Der Käufer hatte Bootszubehör bei eBay gekauft, genauer gesagt im eBay Shop des späteren Klägers. In einer späteren Bewertung des Verkäufers beschwerte sich der Käufer. Der Käufer hatte davor aber weder den Verkäufer kontaktiert und sich bei ihm beschwert, noch tatsächlich Mängel geltend gemacht. Die Ware wurde nicht z…
04.11.2014
18:25
04.11.2014 - Spendenjahr 2014: neuer Rekord erwartet
Deutscher Spendenrat e.V.

04.11.2014 - Spendenjahr 2014: neuer Rekord erwartet

„Spendenjahr 2014: Trends und Prognose“ – GfK-Analyse im Auftrag des Deutschen Spendenrats e.V. Berlin, 04. November 2014 – Die Deutschen haben von Januar bis Au-gust rund 2,7 Milliarden Euro gespendet. Damit liegt das private Spendenaufkommen mit einer Steigerung von 4,6 Prozent deutlich über dem Vorjahreszeitraum, der von der Flut in Deutschland geprägt war. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen GfK-Analyse im Auftrag des Deutschen Spendenrats. Rund 16,2 Millionen Personen, knapp ein Viertel der deutschen Bevölkerung, spendeten in den erst…
04.11.2014
18:27
Bild: Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in KölnBild: Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in Köln
Diözesanrat der Katholiken im Erzbistum Köln

Gedenkfeier zur Reichspogromnacht in Köln

Gerade jetzt: Gedenken ist wichtig – nicht Wegschauen und Verdrängen. Köln, 04.11.2014. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 erschütterte ein zentral veranlasster Pogrom gegen die jüdische Bevölkerung das Deutsche Reich. Während dieser beispiellosen antisemitischen Gewalt und Attacke wurden zahlreiche jüdische Friedhöfe, Synagogen, Geschäfte, Wohnungen und weitere Einrichtungen zerstört. Tausende Menschen verloren ihr Hab und Gut und nicht wenige bezahlten diese hasserfüllte Gewalt mit ihrem Leben oder wurden ins KZ Dachau deportier…
04.11.2014
18:28
Ma bekräftigt Engagement für Frieden in der Taiwanstraße
Taipeh Vertretung in der BRD, Büro Hamburg

Ma bekräftigt Engagement für Frieden in der Taiwanstraße

Präsident Ma Ying-jeou äußerte am 22. Oktober 2014, dass die Regierung sich verpflichtet habe, friedliche Beziehungen zu Festlandchina zu verfolgen und die Bedingungen für mehr Wohlstand in Taiwan und Festlandchina, ebenso in den verbliebenen Regionen, zu schaffen. „Unter der Einhaltung der Prinzipien der Gleichberechtigung, Respekt und Reziprozität wird die Regierung auch weiterhin die Beziehungen zwischen beiden Seiten der Taiwanstraße in allen Bereichen voranbringen, die Interessen von Taiwan und seiner Bevölkerung haben dabei stets Vorra…
04.11.2014
18:31
Vielfalt in der Ausbildung ist ein Plus für Alle / Appell der 19 Mitglieds-unternehmen der Charta der Vielfalt
Charta der Vielfalt e.V.

Vielfalt in der Ausbildung ist ein Plus für Alle / Appell der 19 Mitglieds-unternehmen der Charta der Vielfalt

Heute haben 19 große Konzerne, alle Mitglieder der Charta der Vielfalt, gemeinsam mit Staatsministerin Aydan Özoguz einen Appell zu Ausbildung und Vielfalt verkündet. Sie fordern dazu auf, Recruitingprozesse bei allen Arbeitgebern in Deutschland frei von Stereotypen und Vorurteilen zu gestalten. Berlin, 4. November 2014 – Die deutschen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber registrieren rückläufige Bewerber/-innenzahlen für Ausbildungs-plätze. Laut DIHK-Umfrage ist inzwischen mehr als jeder zweite Betrieb betroffen. Die Personalvorstände der Mitg…
04.11.2014
18:40
Bild: Änderungen bei Umsatzbesteuerung ab 2015 – Unternehmen müssen Vorkehrungen treffenBild: Änderungen bei Umsatzbesteuerung ab 2015 – Unternehmen müssen Vorkehrungen treffen
SIBB e. V.

Änderungen bei Umsatzbesteuerung ab 2015 – Unternehmen müssen Vorkehrungen treffen

Zum 1. Januar 2015 ergeben sich gravierende Änderungen bei der Umsatzbesteuerung von elektronischen Dienstleistungen sowie Rundfunk- und Telekommunikationsdienstleistungen. Dies gilt insbesondere bei Leistungen gegenüber Privatpersonen. Daniel Ziska, SIBB-Co-Forensprecher des Forums Law, Tax & Compliance, überzeugte als Diskussionsteilnehmer bei der hochkarätig besetzten Veranstaltung des DIHK, des Deutschen Steuerberater-Verbandes und der Europäischen Kommission kürzlich in Berlin mit seiner Expertise auf diesem Gebiet und stand nach der Ver…
04.11.2014
18:48
Bild: Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und MathekistenBild: Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und Mathekisten
Rotary Club Berlin International

Rotarier fördern Kinder in Brennpunktschulen – in Berlin wird gekocht, es gibt Lesebücher und Mathekisten

BERLIN (04.11.2014) – Im Rahmen der vielfältigen Rotary-Förderprogramme bekommen am 7. November ab 10 Uhr Mädchen und Jungen der „Grundschule am Amalienhof“ im Weinmeisterhornweg in Berlin-Spandau Besuch von Vertretern aus Berliner Rotary Clubs. Beim gemeinsamen Kochen sowie der Übergabe von besonderen Lesebüchern und Mathelernhilfen erhalten sie Tipps für eine gesunde Lebensweise und werden beim Lesen und Rechnen unterstützt. Wenn Dominik Weigand, Spandauer Szene-Gastronom und VIP-Caterer, mit den Schülerinnen und Schülern ein leckeres und …
05.11.2014
18:00
Bild: PIRATEN-Stammtisch im Zeichen des KreisparteitagesBild: PIRATEN-Stammtisch im Zeichen des Kreisparteitages
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch im Zeichen des Kreisparteitages

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 11. November, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Geplant ist u.a. im Hinblick auf den Kreisparteitag am 16.11. von 14 bis 18.30 Uhr im Kelsterbacher Fritz-Treutel-Haus eine Diskussion über die Notwendigkeit, Gestaltungsart und mögliche Inhalte eines Programmes zur Kreistagswahl 2016. Wie konkret bzw. allgemein darf's denn sein?
05.11.2014
18:02
Sigmar Gabriel hält traditionelle Tischrede beim Charity-Dinner für den „Raum der Namen“ im Holocaust-Denkmal
Förderkreis e.V. Denkmal für die ermordeten Juden Europas

Sigmar Gabriel hält traditionelle Tischrede beim Charity-Dinner für den „Raum der Namen“ im Holocaust-Denkmal

Preisverleihungen: 1. „Preis für Zivilcourage gegen Rechtsradikalismus, Antisemitismus und Rassismus“ (dotiert mit 2.000 €) an die Bürgerinitiative „Forum für Zivilcourage Tostedt“. 2. „Ehrenpreis“ an die „Zweibrüder Kunst- & Kultur GmbH“ (Sitz in Storkow (Mark), Brandenburg), Harald und Rainer Opolka. Neu: Schauspieler Ulrich Matthes und Gerd Wameling sind jetzt „Raum der Namen“ – Botschafter. Berlin, 4. November 2014: Sigmar Gabriel, Vizekanzler und Minister für Wirtschaft und Energie, hält heute die traditionelle Tischrede beim Fund…
05.11.2014
18:17
Bild: Veröffentlichung: "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" von Herrn RA Sebastian KortsBild: Veröffentlichung: "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" von Herrn RA Sebastian Korts
Korts Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Veröffentlichung: "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" von Herrn RA Sebastian Korts

Im angesehenen Boorberg Verlag ist heute ein Buch zum Thema "Grundzüge im Internationalen Steuerrecht" erschienen. Autor des Buches ist Herr RA Sebastian Korts, Fachanwalt für Steuerrecht und Fachanwalt für Handels- Gesellschaftsrecht aus Köln. Der Stellenwert des Internationalen Steuerrechts nimmt in der Anwaltspraxis und bei Steuerberatern zu. Das Werk bietet einen zielgerichteten Einstieg in das komplexe Thema. Insbesondere die anwaltliche Sicht findet dabei Berücksichtigung. Alle wichtigen Aspekte des Internationalen Steuerrechts werden…
05.11.2014
18:18
JuLis Niedersachsen: Kultusministerin tritt bei Chancengerechtigkeit auf die Bremse
Junge Liberale Niedersachsen

JuLis Niedersachsen: Kultusministerin tritt bei Chancengerechtigkeit auf die Bremse

Heute hat Niedersachsens Kultusministerin Frauke HEILIGENSTADT die Eckpunkte der geplanten Schulgesetznovelle vorgestellt. Der Landesvorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) Niedersachsen, Niklas DREXLER, erklärt dazu: "Mit dem Entwurf des neuen Schulgesetzes tritt die Kultusministerin bei der Chancengerechtigkeit gehörig auf die Bremse. Die Pläne zur Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren und die Abschaffung von Schullaufbahnempfehlungen mag einige Ideologen befriedigen, sind aber weder mutig noch innovativ. Was jeder Schüler verdient, ist ein…
05.11.2014
18:18
Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis

Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin

Berlin, 05.11.2014 - Am 9. November 2014 geht es bei der Matinee der Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. um eine Einordnung der Stolpersteine als eine neue Form der Gedenkkultur "Die Stolpersteine sind", so die Autorin Dr. Petra Fritsche, "Mahnmal, Kunstwerk und Geschichtsprojekt." "Die Stolpersteine sind", so die Autorin Dr. Petra Fritsche, "Mahnmal, Kunstwerk und Geschichtsprojekt." Bei der Spurensuche nach dem Lebensweg eines NS-Opfers, für das man einen Stolperstein legen will, werden sowohl NS-Dokumente als auch Dokumente de…
05.11.2014
18:20
Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin
Peir - Gesellschaft für politisches Wagnis

Einladung zur Stolperstein-Matinee am 9. November 2014 in Berlin

Berlin, 05.11.2014 - Am 9. November 2014 geht es bei der Matinee der Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis e.V. um eine Einordnung der Stolpersteine als eine neue Form der Gedenkkultur "Die Stolpersteine sind", so die Autorin Dr. Petra Fritsche, "Mahnmal, Kunstwerk und Geschichtsprojekt." Bei der Spurensuche nach dem Lebensweg eines NS-Opfers, für das man einen Stolperstein legen will, werden sowohl NS-Dokumente als auch Dokumente der Entschädigungs- und Rückgabeakten gelesen. Dabei erfährt man von der Ausgrenzung, Ausplünderung und Dep…
05.11.2014
18:22
Bild: Auslegung und Konkretisierung von ausländischen VollstreckungstitelnBild: Auslegung und Konkretisierung von ausländischen Vollstreckungstiteln
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

Auslegung und Konkretisierung von ausländischen Vollstreckungstiteln

Wenn Gläubiger in Deutschland aus einem ausländischen Vollstreckungstitel – z.B. ein Urteil – die Zwangsvollstreckung betreiben wollen, müssen sie dafür bestimmte Formalitäten beachten. Bei Titeln aus Staaten der Europäischen Union ist lediglich eine sogenannte Vollstreckbarerklärung durch das Gericht am Wohnort oder Sitz des Vollstreckungsgegners erforderlich. Was in der Theorie einfach und unkompliziert aussieht, kann aber in der Praxis zu erheblichen Problemen führen, nämlich beispielsweise dann, wenn der Inhalt des Titels von dem typische…
05.11.2014
18:35
Bild: Arbeitsunfall beim Tanken?Bild: Arbeitsunfall beim Tanken?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Arbeitsunfall beim Tanken?

Das Thema gesetzliche Unfallversicherung spielt bei Betriebsveranstaltungen eine große Rolle, aber auch sonst ganz allgemein im Arbeitsleben. Oft stellt sich die Frage, ob ein Unfall während der Arbeit ein Arbeitsunfall oder ein Unfall von/zur Arbeit ein unfallversicherter Wegeunfall ist. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat sich nun mit dem Tankvorgang auseinandergesetzt. Im konkreten Fall fuhr eine Mitarbeiterin von der Arbeit nach Hause und wollte unterwegs tanken. Sie blinkte und hielt zum Abbiegen auf den Tankstellenbereich an…
05.11.2014
18:35
Bild: BGH konkretisiert Pflichten des Gerichts bei der Ermittlung ausländischen RechtsBild: BGH konkretisiert Pflichten des Gerichts bei der Ermittlung ausländischen Rechts
Dr. Thomas Rinne, Rechtsanwalt und Abogado

BGH konkretisiert Pflichten des Gerichts bei der Ermittlung ausländischen Rechts

Wenn die Vertragsparteien vereinbart haben, dass auf ihre Rechtsbeziehungen ein anderes als das deutsche Recht anwendbar sein soll oder wenn sich die Anwendbarkeit des ausländischen Rechts aus den Regeln des sog. Internationalen Privatrechts ergibt, hat ein deutsches Gericht fremdes Recht anzuwenden. In aller Regel werden die Richter das fremde Recht nicht kennen. Deshalb müssen die Parteien es vortragen und – wie eine Tatsache – unter Beweis stellen. In Deutschland wird zu diesem Zweck häufig ein Gutachten des Max-Planck-Instituts für auslän…
05.11.2014
18:38
Bild: Neues BGH-Urteil zu Kreditgebühren – Verjährung droht bis 31.12.2014Bild: Neues BGH-Urteil zu Kreditgebühren – Verjährung droht bis 31.12.2014
KARAAHMETOGLU & KOLLEGEN

Neues BGH-Urteil zu Kreditgebühren – Verjährung droht bis 31.12.2014

Betroffen sind Bearbeitungsgebühren für Verbraucherkredite ab dem Jahr 2004. Alle Verbraucher, die in den letzten 10 Jahren, also seit 2004 private Kredite aufgenommen und hierfür Bearbeitungsgebühren an die Bank oder Sparkasse bezahlt haben, können diese nun zurückfordern. Von Banken und Sparkassen in Rechnung gestellte Bearbeitungsgebühren sind unzulässig, da die Bearbeitung eines Kredites im eigenen geschäftlichen Interesse der Bank steht. Nach Schätzungen wurde mehrere Milliarden EUR von Banken und Sparkassen für die Bearbeitung von Kredi…
06.11.2014
09:10
„Zeitenwende – Lebenswende“: Lesung und Gespräch mit Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig
Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Zeitenwende – Lebenswende“: Lesung und Gespräch mit Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig

Berlin, 6.11.2014. Die Schauspieler Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig verbindet weit mehr als ihr Beruf und ihre Herkunft aus der DDR. Beide haben vor und nach der Friedlichen Revolution vor 25 Jahren erfolgreiche Karrieren gemacht, zudem sind beide seit 2003 miteinander verheiratet. Unter dem Titel „Zeitenwende – Lebenswende“ reflektieren Claudia Wenzel und Rüdiger Joswig am Mittwoch, 12. November, ihre Erfahrungen aus der DDR, aus der Umbruchszeit 1989/90 und im vereinigten Deutschland. Rüdiger Joswig war nach seiner Ausbildung an der The…
06.11.2014
18:02
Bild: IT-Branchennetzwerk SIBB region zur neuen Landesregierung BrandenburgBild: IT-Branchennetzwerk SIBB region zur neuen Landesregierung Brandenburg
SIBB e. V.

IT-Branchennetzwerk SIBB region zur neuen Landesregierung Brandenburg

Wildau. Das Branchennetzwerk der IT-Wirtschaft Brandenburgs, SIBB region,begrüßt anlässlich der Vereidigung der neuen Landesregierung Brandenburgs die festgeschriebenen Beschlüsse im Koalitionsvertrag der neuen Brandenburger Regierung zur fortschreitenden Digitalisierung des Landes. „Wir unterstützen vollumfänglich das Anliegen der Landesregierung, besonders kleinen und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung der Industrie (Industrie 4.0) und der Arbeit (Arbeit 4.0) den Weg zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit zu ebnen“, so SIBB-Geschä…
06.11.2014
18:05
Bild: Rechte und Ansprüche bei einem StreikBild: Rechte und Ansprüche bei einem Streik
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Rechte und Ansprüche bei einem Streik

Die Gewerkschaft der Lokführer streikt und schon tauchen Probleme für Reisende und Unternehmen auf: Wer ist für was verantwortlich? Was passiert bspw., wenn ein Referent nicht zu einem Kongress erscheinen kann, weil die Anreise mit der Bahn aufgrund des Streiks nicht klappt und Alternativen kurzfristig nicht möglich oder nicht zumutbar sind? Der Referent und der Kongressveranstalter haben einen Vertrag geschlossen. Gemäß diesem Vertrag hat jeder zumindest eine Hauptflicht zu erfüllen: • Der Referent soll seinen Vortrag halten. • Der Veransta…
06.11.2014
18:08
Bild: Behinderte Flüchtlingskinder in Berlin unterversorgt? - Fachsymposium am 14. NovemberBild: Behinderte Flüchtlingskinder in Berlin unterversorgt? - Fachsymposium am 14. November
Lebenshilfe Berlin

Behinderte Flüchtlingskinder in Berlin unterversorgt? - Fachsymposium am 14. November

Berlin. Die Lebenshilfe Berlin, der Humanistische Verband Deutschlands - Landesverband Berlin-Brandenburg (HVD), MenschenKind - Fachstelle für die Versorgung chronisch kranker und pflegebedürftiger Kinder und der Berlin Global Village e.V. laden zu einem eintägigen Fachsymposium am Freitag, 14. November 2014 um 9:30 Uhr, in das Haus der Demokratie und Menschenrechte ein. Vor dem Hintergrund der zahlreichen internationalen Krisenherde nimmt auch die Zahl von Flüchtlingskindern mit Behinderung in Berlin stark zu. Minderjährige und Kranke gehö…
06.11.2014
18:25
Bild: "Damals wie heute ...?" - Gedanken zum 09. November von SPD Politiker Thomas GrambowBild: "Damals wie heute ...?" - Gedanken zum 09. November von SPD Politiker Thomas Grambow
Pressebüro Sylvia Wenig-Karasch

"Damals wie heute ...?" - Gedanken zum 09. November von SPD Politiker Thomas Grambow

Der 09. November, der Tag des Mauerfalls, nähert sich am kommenden Sonntag zum 25. Mal. Anlass nicht nur, aber vorrangig für politisch denkende und arbeitende Menschen in Deutschland, die dramatischen Ereignisse von 1989 noch einmal Revue passieren zu lassen. Ideologische Rückblenden zu analysieren, die Erkenntnisse aus der bitteren Vergangenheit in die Gestaltung der Zukunft zu integrieren. Konkrete Überlegungen laut werden zu lassen. So stellt der SPD-Politiker Thomas Grambow, stellv. Bürgermeister der Gemeinde Neu Wulmstorf, stellv. Vors…
06.11.2014
18:31
Bild: Nachschlagewerk über Bundesregierung erscheint neuBild: Nachschlagewerk über Bundesregierung erscheint neu
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Nachschlagewerk über Bundesregierung erscheint neu

Seit 1953 ist der rot-weiß gestreifte "Kürschner" das Standardwerk für alle, die sich über die Abgeordneten des Deutschen Bundestages informieren wollen. Kürschners Politikkontakte stellt dem Bundestags-Taschenbuch jetzt eine neue Ausgabe des blau-weiß gestreiften Regierungshandbuchs zur Seite. Dieses richtet sich an jene, die mit Bundesregierung und Bundesverwaltung zusammen arbeiten, Ansprechpartner suchen oder zuständige Stellen ausmachen möchten. "Kürschners Handbuch Bundesregierung" enthält annähernd 200 Biografien und Kontaktdaten von …
06.11.2014
18:31
TÜV Rheinland führt Audit bei der PSD Bank durch
PSD Bank Westfalen-Lippe eG

TÜV Rheinland führt Audit bei der PSD Bank durch

Vor dem Hintergrund des Klimawandels, der Endlichkeit natürlicher Ressourcen sowie sozialer und wirtschaftlicher Ungerechtigkeit hinterfragen immer mehr Verbraucher die gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen ihrer Kaufentscheidungen. Wenn unternehmerisches Handeln diese Aspekte berücksichtigt, sich also an einem verantwortungsvollen Umgang mit materiellen und menschlichen Ressourcen orientiert, spricht man von ‚nachhaltiger Unternehmensführung‘. „Ein Thema, dem man in unserem Hause besondere Bedeutung zumisst.“, so…
07.11.2014
18:03
Bild: Zur Videoüberwachung eines BürogebäudesBild: Zur Videoüberwachung eines Bürogebäudes
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Zur Videoüberwachung eines Bürogebäudes

Der Wald an Kameras zur Videoüberwachung wird immer dichter. Aus Ladengeschäften ist die Videoüberwachung nicht mehr wegzudenken, man hat sich daran gewöhnt. Mittlerweile wird man auch schon beim Autofahren gefilmt, sei es durch die Polizei zur Kennzeichenüberwachung, sei es durch die Verkehrsüberwachung oder – ganz neu – durch in den Autos der Mitmenschen installierte Dashcams. Aber selbstverständlich ist der Einsatz solcher Kameras gesetzlich geregelt. Und das sogar ziemlich streng. In § 6b BDSG (Bundesdatenschutzgesetz; der kleine Buchst…
07.11.2014
18:06
Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik, 26./27. Februar 2015 in München
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

Claim Drafting Maschinenbau Elektrotechnik Physik, 26./27. Februar 2015 in München

Mit Patenten lassen sich technische Erfindungen schützen. Die Frage, wie weit dieser Schutz reicht, hängt entscheidend davon ab, wie das Patent formuliert wurde: Wie „weit“ oder wie „eng“ ist es gefasst? Welche Fallgruppen umfasst es? Welche Rolle spielen beim Schutzumfang ergänzende Unterlagen zur Patentanmeldung wie Zeichnungen, Beschreibungen und andere Dokumente? Das Abfassen von Patentansprüchen – das so genannte „Claim Drafting“ – ist eine Wissenschaft für sich. Man kann es mit Schachspielen vergleichen. Für beides gibt es klare Regeln…
07.11.2014
18:08
IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 27. Februar 2015 in Offenbach bei Frankfurt/Main
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

IP-Rechte in der M&A-Transaktion, 27. Februar 2015 in Offenbach bei Frankfurt/Main

Wenn Unternehmen andere Unternehmen kaufen (Fachleute sprechen bei Unternehmenskäufen und ähnlichen Geschäften von „M&A“, also von „Mergers & Acquisitions“), dann tun sie das in aller Regel, weil sie sich davon einen Vorteil für das eigene Geschäft versprechen. Unternehmen kaufen andere Unternehmen, weil sie zum eigenen Produkt- oder Kundenkreis passen oder weil sie Produkte produzieren, die man selbst nicht im eigenen Portfolio hat, die man aber künftig seinen Kunden unter dem eigenen Namen anbieten möchte. Manchmal geht es bei Unternehmensk…
07.11.2014
18:10
M&A Basics, 5./6. März 2015 in Düsseldorf
AH Akademie für Fortbildung Heidelberg GmbH

M&A Basics, 5./6. März 2015 in Düsseldorf

Unter Juristen zählt der Bereich „Mergers & Acquisitions“ (kurz: M&A), also der Kauf und Verkauf von Unternehmen oder Unternehmensteilen, zur Königsdisziplin. Die Tätigkeit in diesem Bereich erfordert nicht nur souveräne Rechtskenntnisse, sondern darüber hinaus ein ausgeprägtes wirtschaftliches Denken und Verständnis. Zudem spielen sich solche Transaktionen selten im rein nationalen Bereich ab, deshalb müssen zu den Kenntnissen im deutschen Recht in aller Regel Kenntnisse und Erfahrungen in anderen Rechtskreisen hinzukommen. Ein Unternehmen…
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