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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Juni 2014

Bild: Vorkostenbetrug heißt die Masche, mit der man mit weniger Geld dasteht als gedachtBild: Vorkostenbetrug heißt die Masche, mit der man mit weniger Geld dasteht als gedacht
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Vorkostenbetrug heißt die Masche, mit der man mit weniger Geld dasteht als gedacht

Tricks der Vorkostenabzugsbetrug-Abzocke bei Darlehensnehmer – So blöd bin ich doch nicht! Wer in finanziellen Schwierigkeiten steckt, braucht dringend ein Darlehen mit Top-Konditionen, wenn die normalen Banken einem das Geld nicht mehr geben wollen. Im Internet und durch Empfehlungen sind eine Vielzahl von Firmen am Markt präsent, deren Geschäftsgebaren nur als „zweifelhaft“ bis „betrügerisch“ beschrieben werden kann. Mit Tricks wird versucht, die notleidenden zukünftigen Darlehensnehmer auch noch zusätzlich abzuzocken und natürlich wird k…
02.06.2014
07:09
Bild: Übergangslösung für Beschäftigte des Verlags „Die Abendzeitung“ erreichtBild: Übergangslösung für Beschäftigte des Verlags „Die Abendzeitung“ erreicht
Müller-Heydenreich Bierbach & Kollegen

Übergangslösung für Beschäftigte des Verlags „Die Abendzeitung“ erreicht

• Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft startet am 30. Juni 2014 München, 30. Mai 2014 – Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des insolventen Verlags „Die Abendzeitung“ GmbH & Co.KG hat der Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Axel W. Bierbach, eine Übergangslösung auf die Beine gestellt. Ab dem 30. Juni 2014 wird der weit überwiegende Teil der Beschäftigten in eine Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft wechseln. Ein entsprechendes Angebot nahmen 94 von 102 Verlagsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter an. Die Beschäftigungs-…
02.06.2014
07:17
MIFA-Abstimmung ohne ausreichende Informationen - Rechtsanwalt Dr. Greger macht Auskunftsansprüche geltend
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

MIFA-Abstimmung ohne ausreichende Informationen - Rechtsanwalt Dr. Greger macht Auskunftsansprüche geltend

München, 30.05.2014 - Mit den Beschlussvorschlägen der Mitteldeutsche Fahrradwerke AG (MIFA) zur Abstimmung ohne Versammlung sollen die Anleihegläubiger weitreichende Zugeständnisse machen: So sollen sie nicht nur einer Stundung der Zinsansprüche zustimmen, sondern auch dem vorübergehenden Ausschluss von Kündigungsrechten. Darüber hinaus steht auch die Wahl eines sog. „Bevollmächtigten“ an, dem für den Fall, dass ein Gemeinsamer Vertreter nicht gewählt wird, weitreichende Befugnisse eingeräumt werden sollen. „Das Unternehmen erwartet von sei…
02.06.2014
07:18
Bild: Beschäftigung von ScheinpraktikantenBild: Beschäftigung von Scheinpraktikanten
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Beschäftigung von Scheinpraktikanten

Beschäftigung von Scheinpraktikanten: Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat nun einen Rückzieher aus einer peinlichen Angelegenheit gemacht: Nachdem man jüngst lautstark den Mindestlohn für Beschäftigte gefordert hat, kam nun heraus, dass das Ministerium Praktikanten ohne Gehalt beschäftig. Diese erhalten jetzt abhängig von ihrer Qualifikation und Tätigkeit zumindest ein Praktikantengehalt. In vielen Branchen, auch in der Veranstaltungsbranche, ist der „Praktikant“ ein gern gesehener Arbeiter: Er kostet nichts oder wenig und arbeitet da…
02.06.2014
12:07
Bild: Volksinitiative gegen das "Turbo-Abitur" in NRW gewinnt an FahrtBild: Volksinitiative gegen das "Turbo-Abitur" in NRW gewinnt an Fahrt
Promotion + Erfolg

Volksinitiative gegen das "Turbo-Abitur" in NRW gewinnt an Fahrt

Siegen, 29.05.2014 Einen Monat nach dem Beginn der Unterschriftensammlung für die Volksinitiative "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung" haben am 28. Mai 2014 mehr als 10.000 Bürgerinnen und Bürger aus NRW ihre Unterschrift geleistet. Ziel der Volksinitiative ist es, möglichst schnell ca. 70.000 Unterschriften zu sammeln, um ihren Gesetzentwurf in den Landtag einzubringen. Dieser erlaubt es Schülerinnen und Schülern auch in NRW, ein Jahr mehr Zeit zum Lernen zu gewinnen. Dies soll durch eine 13-jährige Schulzeit bi…
02.06.2014
12:24
Offener Brief an den neuen Präsidenten von El Salvador
Gemeinsame Erklärung von Gruppen und Einzelpersonen

Offener Brief an den neuen Präsidenten von El Salvador

Pressemitteilung – Offener Brief 30. Mai 2014, Deutschland Prof. Salvador Sánchez Cerén Presidente de la República de El Salvador Presente Sehr geehrter Herr Präsident, an diesem 1.Juni 2014 freuen wir uns, Ihnen, Herr Präsident der Republik El Salvador, Prof. Salvador Sánchez Cerén, und Ihrer neuen Regierung, die das Ergebnis des Wahlsieges der FMLN bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen ist, zur Amtsübernahme zu gratulieren. Zugleich beglückwünschen wir die Bürgerinnen und Bürger El Salvadors zu der großen Reife, die sie während des…
02.06.2014
17:07
Bild: Fristlose Kündigung. Was tun?Bild: Fristlose Kündigung. Was tun?
Kanzlei Dr. Zeitler

Fristlose Kündigung. Was tun?

Eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist für die meisten Betroffenen ein Schock und sollte auch vom Arbeitgeber wohl überlegt und vorbereitet sein. In dieser Situation gilt es für beide Seiten einen klaren Blick zu behalten. Die fristlose verhaltensbedingte Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist nur im Ausnahmefall zulässig, wenn - ein schwerwiegender Pflichtverstoß vorliegt, - es zur Sanktionierung kein milderes Mittel wie z.B. eine Abmahnung gibt, - eine Interessenabwägung die sofortige Beendigung rechtfertigt, - die Kündig…
02.06.2014
17:25
Bild: Keine Nachtschichten bei gesundheitlichen ProblemenBild: Keine Nachtschichten bei gesundheitlichen Problemen
Kanzlei Dr. Zeitler

Keine Nachtschichten bei gesundheitlichen Problemen

Wer aus gesundheitlichen Gründen gehindert ist, Nachtschichten zu leisten, ist nicht arbeitsunfähig krank, sondern hat einen Anspruch auf Beschäftigung während des Tages. Dies hat das Bundesarbeitsgericht in einer aktuellen Entscheidung festgestellt. Geklagt hatte eine Krankenschwester im Schichtdienst, die gesundheitsbedingt nicht mehr in der Lage war, ihren Nachtdienst zu erbringen. Arbeitsvertraglich war sie hierzu bei Vorliegen betrieblicher Notwendigkeiten verpflichtet. Aufgrund einer Erkrankung und der Einnahme von Medikamenten war s…
02.06.2014
17:27
Bild: Urlaub trotz langer Krankheit?Bild: Urlaub trotz langer Krankheit?
Kanzlei Dr. Zeitler

Urlaub trotz langer Krankheit?

Häufig kommt es zu Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgeber, wenn es um die Gewährung von Urlaub bei lang andauernder Krankheit geht. Behält der Arbeitnehmer seinen Urlaubsanspruch, wenn er langfristig, also mehrere Monate oder gar ein Jahr lang krank war? Jeder Arbeitnehmer hat einen Anspruch auf einen gesetzlichen Mindesturlaub. Dieser beträgt bei einer 5-Tage-Woche mindestens 20 Urlaubstage im Jahr und muss grundsätzlich im laufenden Kalenderjahr in Anspruch genommen werden. Ins folgende Kalenderjahr kann der Urlaub nur über…
02.06.2014
17:30
Bild: EZB und Experten warnen vor einem BörsencrashBild: EZB und Experten warnen vor einem Börsencrash
Agenda 2011 - 2012

EZB und Experten warnen vor einem Börsencrash

Lehrte, 2. Juni 2014 Jedermann glaubt, dass sein Geld, das er der Bank gibt ihm gehört, es ist jedoch das Kapital der Bank. Sie verleiht sein Geld und sie schafft aus seinem Geld neues Geld. Dass sie mehr verleiht als sie tatsächlich hat, liegt in ihrem Interesse - im System der Schulden und Zinsen. In der Hochzins-Konjunktur hat sie prächtig daran verdient. Zwischenzeitlich ist es durch die Zinspolitik der EZB soweit gekommen, dass die Zinsen so niedrig wie nie zuvor sind und Gewinne und Erträge in gewohnter Höhe ausbleiben. Hinzu kommt, das…
02.06.2014
17:33
Bild: NEUERÖFFNUNG SCHULDNERBERATUNG LAUISITZ (SACHSEN)Bild: NEUERÖFFNUNG SCHULDNERBERATUNG LAUISITZ (SACHSEN)
Der Sozialberater-Berlin

NEUERÖFFNUNG SCHULDNERBERATUNG LAUISITZ (SACHSEN)

Wir freuen uns über die Neueröffnung einer weiteren Agentur. Ab sofort ist die Schuldnerhilfe Lausitz (Sachsen) für die Region Cottbus - Weißwasser - Bautzen - Görlitz - Spreewald erreichbar. Agenturleiter Bernd Treffkorn wird in seinem Büro in der Berliner Str. 111 in Weißwasser, jeden Montag und Donnerstag eine offene Sprechstunde anbieten. Termine zum kostenlosem Erstgespräch können unter der bundesweiten Hotline 030 / 6920 29 700 sowie über die Website www.schuldnerhilfe-lausitz.de vereinbart werden.
02.06.2014
17:46
Bild: Schlaglichter auf den morbiden Geist der ZeitBild: Schlaglichter auf den morbiden Geist der Zeit
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Schlaglichter auf den morbiden Geist der Zeit

„Wenn es absurd ist, vom Geist der Zeit keine Notiz zu nehmen, so ist es noch verwerflicher, den Geist einer absurden Zeit zu billigen.“(Franz Grillparzer) Das Ergebnis der Europawahl zeigt die Gespaltenheit der Europäischen Union, obwohl die meisten Bürgerinnen und Bürger aus stumpfer Gewohnheit wieder ihre Stammpartei gewählt haben. Selbst die unfähigsten Politiker müssen deshalb nicht um ihrer einträglichen Pfründen bangen. Aber gerade diese ebenso traurige wie zu erwartende Tatsache sorgt dafür, daß sich allmählich immer mehr latenter Un…
02.06.2014
17:51
Postsozialliberalismus
Peira - Gesellschaft für politisches Wagnis e.V.

Postsozialliberalismus

Ein Beitrag von Martin Haase für Peira – Gesellschaft für politisches Wagnis Berlin, 02.06.2014 - Die Gründung neuer Parteien scheint oft an ein Thema oder zumindest wenige Themen geknüpft zu sein: bei der Gründung der Grünen ging es um Umweltschutz und Frieden, bei der Gründung der Piraten um die Verteidigung des Internets und damit verbunden um ein besseres Urheberrecht, bei der Gründung der AfD um die Eurokrise. Doch stehen diese Themen nicht isoliert, sondern ordnen sich in einen gewissen ideologischen Rahmen ein: Bei den Grünen war dies…
02.06.2014
18:06
Bild: Der »Krieg«, schüttelte die Stadt Recife, am Vorabend der Weltmeisterschaft.Bild: Der »Krieg«, schüttelte die Stadt Recife, am Vorabend der Weltmeisterschaft.
Direitos Urbanos

Der »Krieg«, schüttelte die Stadt Recife, am Vorabend der Weltmeisterschaft.

Der »Krieg«, schüttelte die Stadt Recife, am Vorabend der Weltmeisterschaft. 30/05/14, Daniel Carvalho (Recife) Auf der einen Seite, die von den größten Erbauer von Pernambuco ein Bauunternehmen-Konsortium gebildet. Die anderen Schüler, Lehrer und Künstler. Was trennt die beiden Gruppen ist das Bauprojekt von einem Grundstück von 100.000 m² (oder zehn Fußballfelder) entlang der Capibaribe-Fluss im Zentrum von Recife. Das Gebiet namens Pier José Estelita gehörte der verstorbene RFFSA (Bundesbahnen SA). Es wurde im Jahr 2008 bei einer Auktio…
03.06.2014
07:30
Bild: Osnabrücker stoppen die WestumgehungBild: Osnabrücker stoppen die Westumgehung
BEPO e.V.

Osnabrücker stoppen die Westumgehung

Jede Generation der Osnabrücker Bürgerinnen und Bürger wird mindestens einmal im Leben mit der sogenannten „Koalition der Vernunft“ konfrontiert. Im Jahre 1975 machten CDU und SPD gemeinsame Sache bei einem Straßenbauprojekt, das eine vierspurige Verbindung von der Lotter Straße bis zum Berliner Platz vorsah. Akzisehaus, Museum und Teile der Innenstadt wurden zum Abriss freigegeben. Als eine breite Protestbewegung die Pläne stoppen konnte, war der historische Baubestand der Dielinger Straße – obwohl denkmalgeschützt – bereits verloren. Ein En…
03.06.2014
07:36
Auswirkungen von Scheinpraktika
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Auswirkungen von Scheinpraktika

Auf unseren Beitrag über die “Beschäftigung von Scheinpraktikanten” haben wir einige Zuschriften erhalten. Oft hat dieses Thema noch eine ganz andere Dimension: Die Eventagentur erhält einen Auftrag und lässt diesen durch einen Praktikanten bzw. Auszubildenden abarbeiten. Die Agentur berechnet dem Kunden aber dann den vollen Kostensatz eines ausgelernten Veranstaltungskaufmanns o.Ä. 1.) Verhältnis zum Praktikanten/Azubi Wenn im Innenverhältnis der Praktikant/Azubi aber kein vollwertiges Gehalt erhält, dann ist die Berechnung des vollwertigen…
03.06.2014
07:37
Bild: 25 Jahre Kampf gegen den Hunger in BangladeschBild: 25 Jahre Kampf gegen den Hunger in Bangladesch
NETZ Bangladesch

25 Jahre Kampf gegen den Hunger in Bangladesch

Hunger ist Gewalt und diese Gewalt muss nicht sein – dafür setzten rund 200 Gäste ein Zeichen auf der Jubiläumsfeier der hessischen Entwicklungsorganisation NETZ Bangladesch. Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums von NETZ kamen Freunde, Unterstützer und Gäste in Wetzlar zusammen und feierten die bisherigen Erfolge der deutschlandweit einzigartigen Organisation. Bereits 140.000 der ärmsten Menschen in Bangladesch haben sich mit Unterstützung von NETZ dauerhaft vom Hunger befreit. 34.000 Kindern ermöglicht die Organisation aktuell eine Grundschu…
03.06.2014
07:37
Deutschland nutzt Potential von Wagniskapital nicht aus
TeleTrusT - Bundesverband IT-Sicherheit e.V.

Deutschland nutzt Potential von Wagniskapital nicht aus

TeleTrusT – Bundesverband IT-Sicherheit e.V. unterstützt ALLIANZ FÜR VENTURE CAPITAL Der Bundesverband IT-Sicherheit e.V. (TeleTrusT) unterstützt die von seiner Partnerorganisation Bundesverband Deutscher Kapitalbeteiligungsgesellschaften e.V. (BVK) initiierte ALLIANZ FÜR VENTURE CAPITAL. Zahlreiche Untersuchungen belegen: Mehr Venture Capital-Investitionen beschleunigen Innovation, Gründungsaktivitäten und Wirtschaftswachstum. Dies gilt insbesondere auch für die deutsche IT-Sicherheitsindustrie und die dort aktiven Start-Up-Unternehmen. Z…
03.06.2014
07:37
Bild: XENOS-Projekte verbreiten gute Ideen zu Fachkräftesicherung und Diversity in der GesundheitsbrancheBild: XENOS-Projekte verbreiten gute Ideen zu Fachkräftesicherung und Diversity in der Gesundheitsbranche
XENOS Panorama Bund

XENOS-Projekte verbreiten gute Ideen zu Fachkräftesicherung und Diversity in der Gesundheitsbranche

Pressemitteilung 02. Juni 2014 Transfertagung „Innovative Ansätze zur Fachkräftesicherung und interkulturellen Öffnung in der Gesundheitsbranche – Vorstellung und Diskussion erfolgreicher Konzepte und Modelle von XENOS-Projekten“ am Dienstag, den 27. Mai 2014 von 10:00 – 17.00 Uhr in Köln/ Maternushaus Wie können mehr junge Menschen oder Migrantinnen und Migranten für Berufe im Gesundheits- und Pflegebereich begeistert werden? Wie können sich Krankenhäuser, Altenheime und vergleichbare Institutionen in der Gesundheitsbranche so öffnen, dass…
03.06.2014
07:49
2. Deutscher Diversity-Tag: Morgen zeigt die deutsche Wirtschaft Flagge für Vielfalt
Charta der Vielfalt e.V.

2. Deutscher Diversity-Tag: Morgen zeigt die deutsche Wirtschaft Flagge für Vielfalt

Bundesweit bis zu 600 Aktionen von über 300 Unternehmen und Institutionen erwartet / Bundeswirtschafts- und Bundesumweltministerium unterzeichnen Charta der Vielfalt / Staatsministerin Aydan Özoguz eröffnet Impulsveranstaltung in Berlin Berlin, 2. Juni 2014 – Auf Initiative des Charta der Vielfalt e.V. feiern morgen über 300 Unternehmen und Institutionen mit ihren Beschäftigten bundes-weit den 2. Deutschen Diversity-Tag. Sie organisieren unter dem Motto „Vielfalt unternehmen!“ bis zu 600 Aktionen, zum Beispiel Flashmobs, Kurzfilme, Ausstellu…
03.06.2014
09:15
CDU-Europapolitiker Bok schließt im Streit mit Russland nur Krieg aus
COMPACT Magazin

CDU-Europapolitiker Bok schließt im Streit mit Russland nur Krieg aus

In der Ukrainekrise sollte die russische Wirtschaft mit Sanktionen schwer getroffen werden. Die fordert der langjährige CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok im Exklusiv-Interview mit dem COMPACT-Magazin (Ausgabe 6/2014). Es ginge darum „dass man hier gegen bestimmte Wirtschaftssektoren vorgeht, dass man den Finanzsektor Russlands sich insgesamt vornimmt (…). Und das muss dann in all die Bereiche hineingehen, die dann Russland überzeugen, doch besser die Finger davon zu lassen“. Ob es einen Schlusspunkt der Sanktionen auch ohne Einlenken Moskaus g…
03.06.2014
12:42
Bild: Geschädigte Anleger bestreiten mit CLLB Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die GründungsgesellschafterBild: Geschädigte Anleger bestreiten mit CLLB Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die Gründungsgesellschafter
CLLB Rechtsanwälte

Geschädigte Anleger bestreiten mit CLLB Rechtsanwälten den Rechtsweg gegen die Gründungsgesellschafter

München, 02.06.2014 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, gehen inzwischen geschädigte Anleger auch gegen die Initiatoren der Proven Oil Canada Beteiligungsfonds vor. So hat CLLB Rechtsanwälte nunmehr auch schon Klage für Anleger gegen die Gründungsgesellschafter eingereicht. Für die Anleger der POC Beteiligungsgesellschaften POC Eins GmbH & Co. KG, POC 2 GmbH & Co. KG, POC Growth GmbH & Co. KG, POC Growth 2. GmbH & Co. KG, POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG sowie POC Growth 3 + GmbH & Co. KG…
03.06.2014
12:43
Bild: Königspaar begeistert bei NRW Besuch und gewinnt spannende Einblicke im Bereich Audio BrandingBild: Königspaar begeistert bei NRW Besuch und gewinnt spannende Einblicke im Bereich Audio Branding
comevis GmbH & Co. KG

Königspaar begeistert bei NRW Besuch und gewinnt spannende Einblicke im Bereich Audio Branding

Stephan Vincent Nölke trifft König Willem-Alexander und Königin Maximá in Essen Als Vertreter des Sektors akustische Markenführung, Audiomarketing und Service Design traf Stephan Vincent Nölke, Gründer und Geschäftsführer von comevis, am Dienstag, den 27. Mai 2014, bei einem gemeinsamen Mittagessen das niederländische Königspaar, den Wirtschaftsminister Henk Kamp, die Nordrhein-Westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und weitere Vertreter aus der Wirtschaft. „Es war mir eine große Ehre das Königspaar zu treffen und, wie ich immer sa…
03.06.2014
12:54
Bild: Intelligentes und kreatives Werbemittel: Trinkuhr überwacht regelmäßige FlüssigkeitszufuhrBild: Intelligentes und kreatives Werbemittel: Trinkuhr überwacht regelmäßige Flüssigkeitszufuhr
KMS Knobe Marketing Services GmbH

Intelligentes und kreatives Werbemittel: Trinkuhr überwacht regelmäßige Flüssigkeitszufuhr

"Wie ein Getränkeuntersetzer mit Erinnerungsfunktion" Frankfurt – Wenn der Durst sich meldet, ist es eigentlich schon zu spät. Denn mit diesem Signal meldet der Körper bereits unmissverständlich einen Flüssigkeitsmangel. Schuld daran ist häufig simples Vergessen im Alltagsgeschehen. Und das, obwohl die meisten Menschen wissen, dass sie täglich wenigstens 1,5 bis 2 Liter Wasser oder ähnliche Flüssigkeitslieferanten benötigen. Der Körper aber rächt sich prompt, wenn wir zu wenig Trinken: Kopfschmerzen, Konzentrationsmangel, Müdigkeit, Kreislau…
03.06.2014
12:56
Bild: Bikini-Frau neben Promi muss Bildveröffentlichung nicht hinnehmenBild: Bikini-Frau neben Promi muss Bildveröffentlichung nicht hinnehmen
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Bikini-Frau neben Promi muss Bildveröffentlichung nicht hinnehmen

Eine Zeitung darf nicht ungefragt die Aufnahme einer nur mit Bikini bekleideten Frau zeigen, die zufällig am Strand neben einem Prominenten steht. Etwas anderes gilt nur, wenn das Presseunternehmen die abgebildete Person unkenntlich macht. In einem solchen Fall ist aber mangels schwerwiegenden Eingriffs keine Geldentschädigung zu zahlen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe mit Urteil vom 14.05.2014 entschieden. In der Printausgabe der BILD-Zeitung vom 10.05.2012 wurde von einem Raubüberfall auf einen bekannten Profifußballer berich…
03.06.2014
17:05
Bild: Pirat Hufgard: Kelsterbach verschleudert FiletstückBild: Pirat Hufgard: Kelsterbach verschleudert Filetstück
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

Pirat Hufgard: Kelsterbach verschleudert Filetstück

(Südhessen/Kelsterbach) Vergangenen Sonntag stellte der Darmstädter Investor Biskupek-Scheinert im Fritz-Treutel-Haus seinen Plan zur Neugestaltung der Kelsterbacher Stadtmitte vor. Das Interesse der Kelsterbacher war überschaubar, ein Großteil der Sitzplätze blieb leer. Dies lag sicherlich auch daran, dass es nicht das erste Mal ist, dass der amtierende Bürgermeister Manfred Ockel verspricht, dass »die Bagger bald rollen werden«. Um die Investition schmackhaft zu machen, soll Biskupek-Scheinert den Sandhügelplatz zu einem sehr niedrigen Prei…
03.06.2014
17:08
Bild: Es ist höchste Zeit für ein GrundeinkommenBild: Es ist höchste Zeit für ein Grundeinkommen
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Es ist höchste Zeit für ein Grundeinkommen

Der amerikanische Politiker, Präsidentschaftskandidat und Friedensnobelpreisträger Al Gore hat der Macht des Geldes in den Vereinigten Staaten ein hochtoxisches Niveau attestiert. Profitorientierte Unternehmen hätten so großen Einfluß auf die Politik wie nie und könnten ihre Interessen leicht gegen die der großen Bevölkerungsmehrheit durchsetzen. Das Weltfianzsystem erlebt derzeit die größte Krise seiner Geschichte. Überschuldete Staaten und marode Zockerbanken vernichten den Wohlstand der Völker. Die Reichen werden immer reicher und die Arm…
03.06.2014
17:10
Bild: PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-GerauBild: PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau
Piratenpartei Deutschland - Kreisverband Groß-Gerau

PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau

Der Kelsterbacher PIRATEN-Stammtisch des Kreisverbandes Groß-Gerau findet am Dienstag, den 10. Juni, ab 19.30 Uhr in der Gaststätte Dickworz, Potsdamer Weg 1, statt. Thema wird vor allem die Kommunalpolitik Kelsterbachs sein. Bürgermeisterkandidaten Christian Hufgard wird dort kurz vor der Wahl am 15. Juni interessierten Bürgern Rede und Antwort stehen. Die Linke Kelsterbach hat den Piraten als Alternative zu den Kandidaten von SPD und CDU zur Wahl vorgeschlagen. Diskutiert werden soll auch ein neuer kommunalpolitischer Ansatz zur Lärmreduzi…
03.06.2014
17:16
Bild: OLG Frankfurt am Main zum Sofortkauf-Preis bei eBayBild: OLG Frankfurt am Main zum Sofortkauf-Preis bei eBay
Jota Rechtsanwälte Schultze-Rhonhof Woltmann Lang Partnerschaft

OLG Frankfurt am Main zum Sofortkauf-Preis bei eBay

Das Internetportal eBay hält für Verkäufer wie für Käufer so manche Tücken bereit. Die Gericht sind daher immer wieder mit Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit eBay-Käufen befasst. In einem am 29.04.2014 verkündeten Urteil (Az. 4 O 197/13) hatte das OLG Frankfurt über die Wirksamkeit eines auf eBay abgeschlossenen Kaufvertrages zu entscheiden. Der Kläger begehrte von der Beklagten die Herausgabe eines auf eBay nach seiner Auffassung ersteigerten PKW gegen Zahlung eines Kaufpreises in Höhe von 1,00 €. Hintergrund des Fall war, dass die Be…
03.06.2014
17:17
Bild: Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität gewordenBild: Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität geworden
Pressestelle der Botschaft

Die Initiative, eine kernwaffenfreie Zone in Zentralasien zu schaffen, ist Realität geworden

Am 6. Mai 2014 hat im UN-Hauptquartier in New York ein bedeutsames historisches Ereignis stattgefunden: zum ersten Mal seit der Schaffung der Vereinten Nationen haben die Vertreter der fünf Atommächte - die USA, Großbritannien, Frankreich , China und Russland einstimmig ein wichtiges internationales Dokument unterzeichnet - das Protokoll über die Sicherheitsgarantien für den Vertrag über eine Kernwaffenfreie Zone in Zentralasien. Dieser Schritt stellt eine vollständige Umsetzung der Initiative des Präsidenten der Republik Usbekistan Islam Kar…
03.06.2014
17:23
Wahl zum Gemeinsamen Vertreter der RENA-Anleihegläubiger gescheitert - Zweite Wahlrunde steht jetzt bevor
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

Wahl zum Gemeinsamen Vertreter der RENA-Anleihegläubiger gescheitert - Zweite Wahlrunde steht jetzt bevor

Am 02.06.2014 hat das Unternehmen bekannt gegeben, dass das jeweilig erforderliche Beschlussfähigkeitsquorum von 50 % für eine wirksame Wahl eines Gemeinsamen Vertreters nicht erreicht worden ist. Während sich bei der RENA-Anleihe 2010/2015 (WKN:A1E8W9) rund 26 % des ausstehenden Nominalvolumens an der Wahl beteiligten, waren es bei der RENA-Anleihe 2013/2018 (WKN:A1TNHG) rund 48 % der ausstehenden Schuldverschreibungen. Somit konnte für keine der beiden RENA-Anleihen wirksam ein Gemeinsamer Vertreter gewählt werden. Ausweislich derselben Pre…
03.06.2014
17:25
Bild: Der Schritt in die SelbstständigkeitBild: Der Schritt in die Selbstständigkeit
Sofort Start UG (haftungsbeschränkt)

Der Schritt in die Selbstständigkeit

Immer mehr Menschen wollen den Schritt in die Selbstständigkeit wagen. Allerdings ist es für einen Großteil davon nicht so leicht, ihren Plan auch in die Tat umzusetzen. Oftmals wird so eine Firmengründung ganz einfach unterschätzt. Gerade zu Beginn stehen für den Existenzgründer jede Menge Formalitäten auf dem Programm, die sehr beängstigend sein können. Sobald der zukünftige Unternehmer aber weiß, in welchem Berufsfeld er sich ansiedeln möchte, gibt es eine praktische Lösung für einen guten Start. Um sich dennoch seinen Traum zu erfüllen, k…
03.06.2014
17:27
Bild: Russen-Mafia: hierarchisch geordnetes System der Gewalt in deutschen GefängnissenBild: Russen-Mafia: hierarchisch geordnetes System der Gewalt in deutschen Gefängnissen
Pabst Science Publishers

Russen-Mafia: hierarchisch geordnetes System der Gewalt in deutschen Gefängnissen

Gewalttätigkeiten inclusive Vergewaltigungen zwischen Strafgefangenen sind weltweit alltäglich. Dies wird in weiten Kreisen als "unveränderlich und vielleicht sogar erwünscht aufgefasst", kritisiert Dr. Jens Wittfoot in seinem Beitrag zum aktuellen Handbuch "Gesundheit und Haft". In einer Studie gaben etwa 25% der erwachsenen und ca. 50% der jugendlichen Häftlinge an, während der vorausgegangenen vier Wochen mindestens einmal von Mithäftlingen körperlich misshandelt worden zu sein. Das Erleben sexueller Gewalt gaben mehr als vier Prozent der…
04.06.2014
12:18
Bild: So einfach könnten praktische Verbesserungen im Staate sein – wenn wir es nur wolltenBild: So einfach könnten praktische Verbesserungen im Staate sein – wenn wir es nur wollten
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

So einfach könnten praktische Verbesserungen im Staate sein – wenn wir es nur wollten

„Praxis ohne Theorie leistet immer noch mehr als Theorie ohne Praxis“ stellte vor fast 2000 Jahren bereits der römische Rhetor und kaiserliche Erzieher Quintilian fest. Wäre es nicht so, hätten die Menschen ihre Handlungsmethoden und Werkzeuge wohl kaum zu dem entwickelt, was ihnen letztlich die Herrschaft über alle anderen Tiere ermöglicht hätte. Politiker in Wahldemokratischen Systemen sind nach aller historischer Erfahrung nicht in der Lage schlüssige, konsistente Systeme zu schaffen, mit denen zum Beispiel klar erkennbar und konsequent d…
04.06.2014
12:27
Petition soll Autokameras retten
BuchheimPromotion

Petition soll Autokameras retten

Bürener kämpft gegen ein mögliches Verbot von Dashcams Büren/NRW Der Bürener Martin Buchheim hat eine Petition gestartet, um ein Verbot s.g. Dashcams zu verhindern. Datenschützer sehen das Recht am eigenen Bild gefährdet und wollen ein Verbot durchsetzen (siehe Baden-Württemberg). »Dem Recht am eigenen Bild stehen aber Rechte gegenüber, die überwiegen«, so der Zeichner der Petition. »Zum Beispiel der Schutz des Eigentums und auch des eigenen Lebens. Nach ca. fünfzehn Schäden, die meinen geparkten Fahrzeugen über die Jahre zugefügt wurden, …
04.06.2014
17:47
Bild: Maßnahmen für (un)erwarteten Besucheransturm?Bild: Maßnahmen für (un)erwarteten Besucheransturm?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Maßnahmen für (un)erwarteten Besucheransturm?

Eine geplante Autogrammstunde zur Eröffnung eines Geschäfts in Mannheim endete am Freitag in einem Chaos. Mehrere hundert Fans warteten vor dem Geschäft, um den Rapper Kurdo zu sehen. Als das Gedränge vor der Tür immer stärker wurde, traute sich der Filialleiter nicht, die Türen zu öffnen, alarmierte die Polizei und sagte die Veranstaltung ab. Aber auch Lautsprecherdurchsagen der Polizei und des Filialleiters brachten keinen Erfolg; erst als die Fans das Auto des Rappers wegfahren sahen, zerstreute sich die Menge. Schauen wir uns an diesem Be…
04.06.2014
17:57
Bild: Rückenwind vom „Blauen Weihnachtsmann“Bild: Rückenwind vom „Blauen Weihnachtsmann“
Blauer-Weihnachtsmann.org - eingetragener Verein -

Rückenwind vom „Blauen Weihnachtsmann“

Unterstützung für Niedersächsische Wissenschaftsministerin Heinen-Kljajic Hamburg (mk) „Strukturelle Benachteiligungen sind steinzeitlich!“ Detlef Naumann, Geschäftsführer des Vereins „Blauer Weihnachtsmann“ nimmt kein Blatt vor den Mund. „So erfreulich die Bereitschaft der Niedersächsischen Hochschulen auch sein mag, Barrieren für Frauen in der Wissenschaft abzubauen, so unerfreulich ist die Tatsache, dass diese Barrieren überhaupt existieren. „Die Gleichstellung muss an den Niedersächsischen Hochschulen Chefsache werden,“ hatte Gabriele H…
04.06.2014
18:07
Bild: Neuauflage Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe erscheintBild: Neuauflage Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe erscheint
Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade Baden-Württemberg

Neuauflage Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe erscheint

Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe, Markus Eberlein 2. überarbeitete Auflage 2014 Das arbeitsrechtliche Fachbuch „Grundbegriffe des Arbeitsrechts für Baubetriebe“ wurde überarbeitet und erweitert. Nach dem Motto „aus der Praxis für die Praxis“ hat Markus Eberlein, Rechtsberater beim Fachverband der Stuckateure für Ausbau und Fassade (SAF) es speziell für die Führungsebene im Baubetrieb, den Handwerksmeister, die Büroleiterin oder die Meisterfrau im Handwerk geschrieben. Sämtliche rechtlichen Fachbegriffe sind kurz, präzise und in…
04.06.2014
18:14
Bild: Ex-Chef FREIE WÄHLER Wolf Achim Wiegand: Rückendeckung für Kommunalisierung in Hamburg - "Ein Wahlkampfthema"Bild: Ex-Chef FREIE WÄHLER Wolf Achim Wiegand: Rückendeckung für Kommunalisierung in Hamburg - "Ein Wahlkampfthema"
Wolf Achim Wiegand

Ex-Chef FREIE WÄHLER Wolf Achim Wiegand: Rückendeckung für Kommunalisierung in Hamburg - "Ein Wahlkampfthema"

Hamburg, 5. Juni 2014 - Der langjährige Landesvorsitzende und Gründer der Partei FREIE WÄHLER in Hamburg, Wolf Achim Wiegand, hat sich hinter Vorschläge aus dem Verein "Mehr Demokratie" gestellt, den Bezirken in Hamburg volle kommunale Rechte zu geben. "Als Partei, die in der Kommunalpolitik wurzelt, fordern wir FREIE WÄHLER seit Jahren, die Machtlosigkeit der Bezirksversammlungen zu beenden," erklärte der 60jährige Journalist in einer persönlichen Pressemitteilung. "Die Bürger im Stadtstaat Hamburg haben es verdient, dass sie vor ihrer Hau…
05.06.2014
11:37
Martin Papapol: Gemeinsame Gründe für den Untergang der FDP und der Piratenpartei
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Martin Papapol: Gemeinsame Gründe für den Untergang der FDP und der Piratenpartei

Die gesellschaftliche Wandlung in der Postmoderne führte zum Untergang der beiden Parteien. Den Lösungsansatz zu dieser Betrachtung finden wir in dem zentralen Moment der strukturellen Wandlung in der Postmoderne. Das klassische Subjekt in seiner spätbürgerlichen Formation lässt sich in der Postmoderne immer weniger revitalisieren. Die kollektive Moral prägt nicht mehr die Subjekte. Die postmoderne Subjektlosigkeit führt zu dem Menschentyp des „Kopfmenschen“. Mit dem klassischen Subjekt fallen auch traditionelle Organisationen. Die FDP gehö…
05.06.2014
11:51