Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Falsche Tatsachenbehauptungen durch Lügen, Beleidigungen, Bewertungen – welcher Schutz besteht, Pflichten und Rechte Administratoren von Internet Foren - von Dr. Erik Kraatz und Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt DSP Berlin mbB Das Internet galt einige Zeit als rechtsfreier Raum, bei dem nach Belieben „beleidigt, verleumdet und gelogen“ werden durfte. Diese Freiheit des einzeln konnte massiv die Rechte anderer beschneiden; Selbstmorde von Jugendlichen wegen Cybermobbing oder Firmenpleiten wegen Shitstorm sind die krassen Folgen dieser Handlung…

Kurzvortrag der Veranstaltung "deutsch-polnische Freundschaft" bei den Rechtsanwälten Dr. Schulte und Partner Berlin mbB – von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Im Rahmen einer Weiterbildungsveranstaltung für interessierte Mandanten und Kollegen referierte die deutsch-polnische Rechtsanwältin Patrycja Mika über die aktuellen rechtlichen Entwicklungen. Frau Mika: "Das Zusammenwachsen Europas und die positive volkswirtschaftliche Entwicklung Polens in den letzten Jahren führen zu der Frage, ob die Sonderwirtschaftszonen überhaupt erforderlich …

An die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB wandte sich vor einigen Wochen eine Patientin, eine Immobilienmaklerin aus Berlin, mit dem Hinweis, sie fühlte sich durch eine Physiotherapeutin fehlerhaft behandelt, die trotz bekannter Osteoporose eine osteopathische Behandlung vornahm, was zu erheblichen Gesundheitsschäden führte. Später behauptete die Physiotherapeutin, dies habe die Hausärztin – trotz entgegenlautender schriftlicher Verordnung – mündlich angeordnet. Arzthaftungsrecht – Durchsetzung – Einwilligung - Aufklärung Die…

Nachdem sich die Löwengruppe Holding AG, Im Gräfli 1a, CH-8808 Pfäffikon dazu entschlossen hat, die Produkte ihrer Tochter Swiss Value Services AG, Pflugstrasse 20, FL-9490 Vaduz (Liechtenstein) Swiss Value und Swiss Value Precious Metals nicht fortzuführen, sondern in ein als Sondervermögen gehaltenes Produkt namens Swiss Value Protected überzuleiten, besteht bei den betroffenen Kunden und ihren Familien höchste Unsicherheit. Nun wurden die betroffenen Kunden aufgefordert, entsprechende Überleitungsvereinbarungen zu schließen, um die Anlages…

Die im Jahr 2006 gegründete BE der Deutsche Grundwertfond I GmbH & Co. KG ist ein geschlossener Immobilienhandels- und Objektbeteiligungsfond in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft mit Sitz in Berlin. Gegenstand des Unternehmens waren der Erwerb, die Veräußerung und Verwaltung von Grundbesitz, Immobilien aller Art im eigenen Namen und auf Rechnung sowie die Beteiligung an anderen Unternehmen und an einzelnen Gesellschaften an anderen Unternehmen in der Form von atypischer Beteiligung und Genussrecht-Kapital. Beteiligung an BE der Deut…

Die FLEXLIFE Capital AG aus dem bayrischen Oberhaching, bei München hat den Aufkauf von Rückkaufswerten aus gekündigten Kapitallebensversicherungen und Bausparverträgen vorgenommen und den zahlreichen Kunden versprochen, über mehrere Jahre hinweg auf der Grundlage einer sogenannten FLC-Policen-Nachranganleihe Zahlungen zu leisten. Wie die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) festgestellt hat, handelt es sich hierbei um ein unerlaubt betriebenes Bankgeschäft, und gab die unverzügliche Abwicklung dieses Geschäftes vor. Gleic…

Der IAAD Dr. Paul Jensen Promotionsberatung vormals gemeldet in Hamburg kann keine Post zugestellt werden – Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB suchen für einen Mandanten den Inhaber Dr. Paul Jensen, um Schadensersatzansprüche geltend zu machen Enttäuscht und mit dem Gefühl, betrogen worden zu sein, wandte sich ein ehemaliger Kunde des Herrn Dr. Paul Jensen bzw. der IAAD Dr. Paul Jensen Promotionsberatung an die Berliner Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB. Es sollten Schadensersatzansprüche wegen Falschberatung im Rahme…

Deutsche Umwelt Invest GmbH ein schlechtes Omen? - von Rechtsanwältin Jacqueline Buchmann Nunmehr melden sich bei der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB in Berlin mehrere Investoren, die sog. „Genussrechtsbeteiligungen“ an der Deutschen Umwelt Invest GmbH erworben haben und fragen nach, welche Risiken hinsichtlich der Sicherheit ihrer Einlagen bestehen. Vorinformation ist eine Tugend, denn die Deutsche Umwelt Invest GmbH ist eine Tochter der mittlerweile insolventen Deutschen Umweltberatung GmbH & Co. KG – mit der Geschäftsan…

Tricks der Vorkostenabzugsbetrug-Abzocke bei Darlehensnehmer – So blöd bin ich doch nicht! Wer in finanziellen Schwierigkeiten steckt, braucht dringend ein Darlehen mit Top-Konditionen, wenn die normalen Banken einem das Geld nicht mehr geben wollen. Im Internet und durch Empfehlungen sind eine Vielzahl von Firmen am Markt präsent, deren Geschäftsgebaren nur als „zweifelhaft“ bis „betrügerisch“ beschrieben werden kann. Mit Tricks wird versucht, die notleidenden zukünftigen Darlehensnehmer auch noch zusätzlich abzuzocken und natürlich wird k…

Seit Ende 2012 muss bei Banken ein sogenanntes „Beschwerderegister“ geführt werden, in denen Beschwerden von Bankkunden aufgenommen und gesammelt werden. In regelmäßigen Abständen müssen die Beschwerden der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) mitgeteilt werden. Diese weithin unbekannte Vorschrift sorgt bei Banken dafür, dass Kundenwünsche und Kundenärger genauer erforscht werden, Transparenz auf beiden Seiten heißt das Ziel. Welche Bank will schon, dass sie in Deutschland führend in der Beschwerde-Hitparade ist? Was hat di…

Es ist Alltag bei Immobilienkrediten in Deutschland: Meist sind Zinsbindungen von 10 Jahren die Regel. Wenn aus irgendeinem Grund seitens des Darlehensnehmers das Bedürfnis besteht, vorher den Kredit abzulösen oder vorzeitig zurückzuzahlen, kann es teuer werden. Banken machen regelmäßig Ansprüche auf eine sogenannte „Vorfälligkeitsentschädigung“ geltend. Beispiel der Entstehung von Vorfälligkeitsentschädigungen Familie Meyer kauft sich in Wuppertal ein Haus in der Nähe des Zoos. Die Familie nimmt ein Darlehen auf und schuldet der Sparkass…

Die Macht von Suchmaschinen und dem Internet wächst stetig und die Auswirkungen sind im alltäglichen Leben fühlbar. Muss man davor Angst haben? Kann man sich schützen? – rechtliche Diskussion mit Dr. Thomas Schulte Der Geschäftsführer einer Medien GmbH, die einen nachweislich legalen Vertrieb veranstaltete, staunte nicht schlecht, als er seinen Namen bei Google eingab und dort Einträge wie „ob er denn abkassieren möchte“ oder „der betreibt ein Schneeballsystem“ bereits auf der ersten Seite der Suchergebnisse fand. Säubern, radieren, zerreiße…

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte kürzlich nüchtern einen Rechtsstreit zu entscheiden, dessen Grundlage so gar nicht nüchterne Geisteszustände waren. Mit Urteil vom 13.05.2014, Az. 11 U 62/13, hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main entschieden, dass „auch jenseitige Inspirationen rechtlich uneingeschränkt ihrem menschlichen Empfänger zuzurechnen“ seien. Was war passiert? Rechtsanwalt Ralf Hornemann, Medien- und Urheberrechtsexperte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB, berichtet: „Ein deutscher …

Viele „Schrottimmobilien“ wurden zum Zweck des Steuersparens gekauft. Diese Immobilien-Kapitalanlagen haben eines gemeinsam: Eine vorteilhafte Kapitalanlage sind sie erst, wenn „unter dem Strich“ ein Gewinn erzielt wird, also die Immobilie mehr Vorteile als Nachteile hat. Selbst wenn, was selten der Fall ist, die monatlichen Belastungen genauso sind, wie einem dies vor dem Abschluss des Kaufvertrages versprochen worden ist, gibt es einen Umstand, der vielen nicht bekannt ist. Es handelt sich hier um die Unterschiede eines Verkaufs im sogenann…

Banken werden ab 2016 angehalten auch den Wert der Immobilie aus ihrer Sicht darzustellen - von Rechtsanwalt Dr. iur Erik Olaf Kraatz, Berlin (Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB, Berlin) Im Rahmen einer Inhouse-Schulung der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner mbB referierte der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Kim Oliver Klevenhagen über die Rechtsänderungen aufgrund der Kreditrichtlinie der EU. Immobilienexperte Klevenhagen zur Historie: "Drei Jahre Verhandlungen seit 2011 bis zur endgültigen Fassung vom 04. Februar 201…

Wer ist betroffen, was ist zu tun bei Darlehensverträgen? von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Der Bundesgerichtshof, Deutschlands höchstes Zivilgericht, macht im Mai 2014 mit zwei wichtigen Musterurteilen zu Gunsten von Kreditnehmern mit einer Bankenunsitte Schluss. Das Gericht verbietet Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherkrediten und gibt Millionen Darlehensnehmern damit einen Rückzahlungsanspruch. Kreditnebenkosten verboten - was ist das überhaupt? Kreditnebenkosten werden von der Bank festgelegt. Der Darlehensnehmer hat keinen Einflus…

Bilder von der Arbeit bei Facebook gepostet – keine Kunden, Mandanten, Patienten-Bilder posten….. Bilder von fremden Menschen darf man nicht verbreiten, außer diese sind einverstanden. Die Rechtslage ist eindeutig. 1. Personen sind nicht erkennbar, weil nur Hintergrund 2. Kein Problem aus rechtlicher Sicht. 3. Erwachsene Personen, die erkennbar sind, können mittels Lächeln und Posing ihr Einverständnis erklären. 4. Bei Kindern habe die Eltern das Recht über die Verwendung zu entscheiden (Amtsgericht Menden 4 C 526/09). Ein Vater durfte kei…

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der Global Consulting Group GmbH aus Bad Wildbad (Flößerstraße 4/1, 75323 Bad Wildbad) mit amtlichen Bescheid vom 24.04.2014, veröffentlicht am 09.05.2014 aufgegeben, das ohne Erlaubnis betriebene Einlagengeschäft und die vereinnahmten Gelder an die Anleger zurückzuzahlen. Und zwar ohne großes Hin- und Her. Grund: die Genehmigung fehlt. Die Gesellschaft hieß offenbar einige Jahre HLO Beteiligungsmanagement GmbH und war in Darmstadt, Bunsenstraße 11 ansässig. Jetzt eingetragen al…

Vor einiger Zeit befand sich ein Unternehmer aus einer kleinen Stadt am Neckar bei einer privaten Massage-Behandlung bei einer Physiotherapeutin. Hätte er geahnt, dass diese Behandlung zu großen Schufa-Sorgen führen würde, hätte er die Behandlung sicherlich nicht so entspannt über sich ergehen lassen. Im Anschluss an die länger währende Behandlung konnte der Patient die Rechnung leider nicht auf einmal bezahlen. Die Forderung stand für einen längeren Zeitraum offen. Daraufhin gab die Inhaberin der Physiotherapiepraxis die Forderung dann zur E…

Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin Dresden, 13.05.2014 – Die lang erwartete Gläubigerversammlung der Future Business KGaA (Fubus) als Muttergesellschaft der insolventen Infinus-Gruppe hat nach stundenlanger Sitzung mit Hunderten von Betroffenen kein Ergebnis gebracht. Die vom Insolvenzverwalter Dr. Bruno Kübler aus Dresden organisierte Versammlung warf mehr Fragen auf als Antworten zu liefern. Wo sind hunderte Millionen Anlegergelder hin? Das muss und wird geklärt werden 13.05.2014, 10.00 Uhr, Dresden Messegelände. Dies war Ort…