Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Grenzen wurden und werden abgebaut und gelockert, Freundschaften intensiv geknüpft und Europäer bewegen sich mit einer Selbstverständlichkeit privat und beruflich in den Europäischen Ländern. „Das Land der unbegrenzten Möglic Ausländische Hochschul- und Ehrengrade dürfen nur in der „rechtsüblichen“ Abkürzungsform des Herkunftslandes geführt werden, bestätigt das Verwaltungsgericht Minden bei der Untersagungsverfügung des nordrhein-westfälischen Wissenschaftsministeriums. Was sagt das Gesetz über das Führen ausländischer Grade? Inhaber aus…

Der Anwalt und sein Mandant: Ein Vertrauensverhältnis, bei Pflichtverletzung muss auch ein Anwalt haften – Beratung vom Anwalt bedeutet Risiko und Chancen für den Mandanten zutreffend zu erläutern. Die Versicherung will nicht zahlen? Die Verkäuferfirma einer ungewollten Schrottimmobilie klagte den Kaufpreis ein? Die Investition in einen Anlagefonds stellt sich als großer Fehler heraus? Die Bank verlangt die Kreditzahlung aus einer Bürgschaft? All diese Fragen im Leben lassen sich oftmals nur noch durch die Einholung rechtlichen Rates bewält…

Die Lage bleibt unübersichtlich, ehemaliger Geschäftsführer Werner Ehrentraut scheut eine Stellungnahme, die Kunden hofften vergeblich auf Rückzahlung ihrer Gelder. Die Pecus Vermögensverwaltungsgesellschaft mbH (im Weiteren: Pecus) hat knapp 3 Millionen Euro an Kundengelder kassiert, mit dem Versprechen, diese sicher zu verwalten. Klaus Werner Ehrentraut wurde als Geschäftsführer durch Herrn Josef Werner Buchsbaum abgelöst. Zahlreiche Vermittler sind für die Pecus tätig geworden und sehen sich nun kritischen Fragen ihrer Kunden ausgesetzt.…

Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner vertritt viele geschädigte Anleger, die sich an der Garbe Logimac AG als atypisch stille Gesellschafter in Form der Classic und/oder Sprint - Einlage beteiligt haben. Die Garbe Logimac AG wurde im Jahr 2000 mit dem Unternehmensgegenstand der wirtschaftlichen Vermarktung von Immobilien, insbesondere Lager- und Logistik-Immobilien, und damit einhergehender Dienstleistungen gegründet. Droht auch bei der Garbe Logimac AG ein Totalverlustrisiko? Auch diese durch die Rothmann & Cie. AG emittierte Fondgesellsc…

Bedeutsame Richtlinien für eine verbesserte Analyse und Bewertung im Gewässerschutz zur Prüfung der Umweltverträglichkeit Im Rahmen regelmäßiger Seminar- und Weiterbildungsveranstaltungen der Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner diskutieren Experten aus Technik und Rechtswissenschaften ausgewählte Fragen des Wasserrechts. Referenten sind Florian Fritsch, Pionier im Bereich Elektromobilität und technischer Umweltschutz, sowie Wasserrechtexperte Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte aus Berlin. Beiträge zu Wasserrechtthemen waren die geschichtliche…

Der Bundesgerichtshof (BGH) entscheidet in seinem Grundsatzurteil vom 23.04.2013, AZ: XI ZR 405/11, zu den Aufklärungspflichten der Banken über „versteckte" Innenprovisionen – das Urteil ist für Kapitalanleger von sog. Schrottimmobilien als auch für fremdfinanzierende Banken gleichwohl interessant! Geprellte Immobilienkäufer sind häufig jahrelang verzweifelt, weil riesige Schulden die Lebensfreude drücken und Selbstzweifel und Depressionen mit der Fehlberatung und der falschen Entscheidung einhergehen. Wenn jemand viel verliert, gewinnen and…

Aktuelles Insolvenzgutachten spricht von möglichen Straftaten durch ein Schneeballsystem – von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin Die Thormann Capital GmbH, Gautinger Straße 10, 82319 Starnberg ist insolvent (Antrag vom 11.04.2013 durch Michael Thormann). Auf Anordnung des Amtsgerichts München wurde das Geschäftsgebaren durchleuchtet. Die Ergebnisse sind niederschmetternd für Anleger. Die Thormann Gruppe als Retter der SAM AG Opfer gescheitert In der Vergangenheit kündigten tausende Geldanleger ihre sichere Lebensversicherung und brac…

Seit längerem gibt es viele Spekulationen über die Situation der Thormann Capital GmbH (ehemals Leo One Investment GmbH). Diese war mit vielen Vorschusslorbeeren im Herbst 2012 gestartet, als Herr Michael Thormann die Leo One für, wie sich jetzt herausstellte, für genau 1 Euro kaufte, um daraus ein erfolgreiches Investmentunternehmen aufzubauen, welches hauptsächlich im Bereich der erneuerbaren Energien investieren wollte. Der Insolvenzverwalter der zwischenzeitlich sich in Insolvenz befindlichen Thormann Capital hat nun nach einer mehrmonati…

wird Geschäftssitz nun wieder verlegt? - von Rechtsanwältin Buchmann Nachdem die ALAG Auto Mobil GmbH & Co. KG bereits ihren Geschäftssitz von Hamburg nach Köln verlegt hatte, um der – wie in Anlegerschutzkreisen gemunkelt wird – anlegerfreundlichen Rechtsprechung ( http://bit.ly/19mjDX8 ) des Landgerichts Hamburg und des Hanseatischen Oberlandesgerichts zu entgehen, muss die Gesellschaft nunmehr einen herben Rückschlag verkraften, diesmal vor dem OLG Köln, welches bisher eher nicht als anlegerfreundlich galt. Oberlandesgericht Köln hält Kl…

Widerrufsbelehrungen – Unzutreffende bzw. unzureichende Widerrufsbelehrungen gefährden Wirksamkeit von Verträgen - der Arbeitskreis Kreditgewährung diskutiert die sachliche Umsetzung in der Praxis Nach dem Willen des Gesetzgebers dienen Widerrufsbelehrungen dem Schutz des Verbrauchers, wenn dieser mit einem Unternehmer einen Vertrag abschließt. Das Recht zum Widerruf ist in § 355 BGB geregelt. Schließt der Verbraucher mit einem Unternehmer einen Vertrag hat er zwei Wochen Zeit von dem Vertragsschluss durch Erklärung eines Widerrufs, welcher …

Kein Urheberrechtsschutz vom Bundesgerichtshof, Anspruch der Erben von Astrid Lindgren wurden zurückgewiesen – von Rechtsanwalt Ralf Hornemann, Dr. Schulte und Partner Verkaufsprospekte für Karnevalskostüme einer großen Einzelhandelskette, in denen Fotografien von als Pippi Langstrumpf verkleideten Personen dargestellt waren, stellen keine Urheberrechtsverletzung dar. Trotz eindeutiger Assoziation weist der Bundesgerichtshof einen Anspruch der Erben von Astrid Lindgren zurück. Was war passiert? Eine große Einzelhandelskette hatte als Wer…

Degi Europa - Anleger des krisenbehafteten Immobilienfonds sind verunsichert, bangen um ihre sicher geglaubte Anlage und suchen Rat – Interview mit Rechtsanwältin Helena Winker von der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte Die für Juli 2013 geplante Anleger-Ausschüttung des krisengeschüttelten Immobilienfonds Degi Europa (WKN: 980780, ISIN: DE0009807800) ( http://www.finanzen.net/fonds/DEGI_Europa ) wird nach Angaben des Verwalters Aberdeen Asset Management auf September dieses Jahres verschoben. Als Grund nennt der Verwalter Verzög…

Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner betreuen derzeit einen Rechtsstreit, wo es um die Klärung einer wirksamen Widerrufsbelehrung eines Darlehensvertrages geht, welcher mit einer Restschuldversicherung verbunden ist. Die Eheleute hatten im Jahr 2009 bei der Commerzbank einen Darlehensvertrag abgeschlossen. Hierbei wurde ihnen geraten, zugleich eine Restschuldversicherung abzuschließen, welche verschiedene Risiken abdeckt. So sei die Darlehensbewilligung keiner umständlichen Prüfung unterzogen, sondern wäre unkompliziert. Die…

Erblasser und Erben stehen vor dem Problem, mit digitalen Daten im Nachlass des Verstorbenen umzugehen. Dafür bieten verschiedene Anbieter Lösungen an. Die Verrechtlichung des Internets schreitet voran. Ein echtes digitales Testament existiert allerdings noch nicht. Möglichkeiten für ein digitales Andenken Es gibt verschiedene „Online-Memorial- Dienste“, welche es den Angehörigen ermöglichen, auf dem Internet eine Gedenkstätte einzurichten (den digitalen Grabstein). Virtual Eternity macht es möglich, die eigene Persönlichkeit, nämlich Ausse…

- Gesetzesänderungen der Gewerbeordnung wären angezeigt – von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt - Gold, Silber – Edelmetalle allgemein sind als Sachwerte besonders zur Vermögensabsicherung beliebt. Die Frage der Lagerung durch die Eigentümer ist zu klären um dem Sicherheitsbedürfnis vor Verlust durch Diebstahl und Unterschlagung der Sachwerte zu entsprechen. Viele Firmen bieten hier Hilfe an, in dem neben dem Kauf und Verkauf auch die Lagerung der Metalle angeboten wird. Im Rahmen einer Veranstaltung am 29.07.2013 in den Räumen der Berliner …

LICON Wohnbau GmbH, VITO City Properties GmbH und Patria Invest GmbH – sie alle verwendeten teilweise die sogenannte Fortgeltungsklausel in ihren Kaufverträgen! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Fortgeltungsklausel in notariellen Kaufvertragsangeboten gekippt und stärkt damit die Rechte von Kapitalanlegern sogenannter Schrottimmobilien! Welche Rolle spielt der Notar? In den sogenannten Schottimmobilien-Fällen spielen die Verkäufer der Eigentumswohnungen, die Vertriebsgesellschaften mit ihren Finanzberatern, die kreditfinanzierenden Banken…

Gute Nachrichten für geschädigte Anleger der Albis Finance AG vom Oberlandesgericht Dresden – geschädigte Anlegerin geht aussichtsreich in die Berufung Vor dem Oberlandesgericht Dresden wird derzeit die Berufungssache einer geschädigten Anlegerin verhandelt, welche die Albis Finance AG auf Zahlung von Schadensersatz wegen Prospektfehler und Beratungsverschuldens verklagt hatte. Nachdem das erstinstanzliche Landgericht Dresden die Klage abgewiesen hatte, legten die Prozessbevollmächtigten der geschädigten Anlegerin das Rechtsmittel der Berufu…

Die Rechtsanwälte Dr. Schulte & Partner vertreten häufig geschädigte Kapitalanleger in gebündelten Verfahren wie aktuell im Bereich SAM AG oder Schrottimmobilien. Die hier besprochene Gerichtsentscheidung ist von erheblicher Bedeutung für die tägliche Rechtspraxis: Im zu entscheidenden Fall trat der Kläger im September 2005 einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts in Form eines geschlossenen Fonds bei. Im Beitrittsformular unterschrieb der Kläger folgende Widerrufsbelehrung: „ … Ich bin an meine auf den Abschluss der oben genannten Beitrittser…

Durch die Seminarveranstaltung vom Arbeitskreis Kreditgewährung am 15.10.2012 in den Kanzleiräumen Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte zum Thema "Rechtmäßigkeit einer einmaligen Bearbeitungsgebühr für einen Bankredit" mit rechtlicher Diskussion zum Urteil des Amtsgericht Offenbach vom 04.07.2012 zum Az.: 380 C 33/12 führten Dr. Thomas Schulte – Rechtsanwalt und Gründungsmitglied der Kanzlei Dr. Schulte und Partner, Frau Dana Wiest - Rechtsanwältin und Herr Alexander Bellgardt – Bankfachmann. Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein erfolgre…

Infoveranstaltung am 11.10.2012 zu dem Themenschwerpunkt mit rechtlicher Diskussion „Funktionale Leistungsbeschreibung und Pauschalpreis – keine Chance für Mehrvergütung?“ in der Immobilienbranche. Veranstaltungsleiter Dr. Thomas Schulte - Rechtsanwalt und Gründungsmitglied der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte in Berlin, Ralf Hornemann – Rechtsanwalt und Hans-Heiko Brunzel – Geschäftsführer der Brunzel Bau GmbH in Velten. Die Brunzel Bau GmbH seit mehr als zwanzig Jahren erfolgreich in der Bauwirtschaft in Berlin und Brandenburg …