Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Zum letzten Mal traf sich jetzt der Begleitausschuss des Bundesprogramms TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN in Celle im Neuen Rathaus. Oberbürgermeister Dirk-Ulrich Mende dankte den 29 Mitgliedern für die ehrenamtliche Begleitung von 63 Projekten in vier Förderjahren bei einer Gesamtfördersumme in Höhe von 425.000 Euro. CELLE. Mende appellierte an die Ausschussmitglieder, sich auch weiterhin gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu engagieren. Vor allem vor dem Hintergrund der Pegida-Märsche in vielen deutschen Städten sei eine …

Das Gesetz zum Mindestlohn (MiLoG) kommt am 01.01.2015: Das Gesetz beinhaltet erhebliche Haftungsrisiken für Unternehmer. Bei der Vergabe von Werk- und Dienstleistungen sieht das Gesetz eine verschuldensunabhängige Haftung vor, sollten beauftragte Subunternehmer die Lohnuntergrenze nicht einhalten. § 13 Mindestlohngesetz (MiLoG) verweist auf § 14 Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG). Diese Bestimmung normiert eine Haftung des Auftraggebers für Verpflichtungen eines beauftragten Unternehmers, "eines Nachunternehmers oder eines von dem Unternehm…

Anlässlich des 11. Anti-Mobbing-Tages der Bürgerinitiative „Baki-Meine Schule“ in Bremen, wurde am 28.11.2014, Herr Jürgen J. Köster* und Herr Ruben van den Belt*, sowie die Mitglieder der Bremischen Bürgerschaft**, mit den Anti-Mobbing-Award 2014 von der Bürgerinitiative „Pro Fairness gegen Mobbing“ ausgezeichnet: *)Herr Jürgen J. Köster und Herr Ruben van den Belt Das beispielhaftes soziales Engagement, insbesondere Ihr „Film Mobbing und nun... - Mobbing am Arbeitsplatz“ gegen psychische Gefährdungen am Arbeitsplatz (Mobbing) hat uns bewo…

Ein klares Bekenntnis zu Wirtschaftseliten, Unternehmertum und freier Marktwirtschaft Berlin / Bergisch Gladbach. Die Internationalisierungsexperte und Personalberater Dr. Thomas Wendel aus Bergisch Gladbach wird ab Januar den Deutschen Managerverband im Bergischen Land repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft wird er die Interessen von Selbständigen, Unternehmern und angestellten Top-Führungskräften bündeln und gegenüber der Politik vertreten. Der Inhaber der Firma tw.con ist…

Ein klares Bekenntnis zu Wirtschaftseliten, Managern und freier Marktwirtschaft Berlin / Krefeld. Der Krefelder Leadership-Experte und Geschäftsführer der BISW-Gruppe Michael Bandt wird ab Januar den Deutschen Managerverband in der Wirtschaftsregion Niederrhein repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft wird er die Interessen von Selbständigen, Unternehmern und angestellten Top-Führungskräften bündeln und gegenüber der Politik vertreten. Der mehrfache Buchautor, Vortragsredner u…

Lehrte, 22.12.2014 Italien rückt in der Schuldenkrise wieder in den Mittelpunkt des Geschehens. Abgesehen von den reißerischen News mit denen Medien um die Gunst der Leser buhlen ergibt sich nüchtern betrachtet folgendes Bild: Gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 1.569,02 Milliarden Euro beträgt die Schuldenlast Italiens 2.168,67 Mrd. Euro. Nach dem Maastricht Referenzwert von 60 Prozent sind 936,01 Mrd. Euro zulässig. Demnach liegt die Staatsüberschuldung bei 1.238,66 Mrd. Euro (Statista). Italiens Zinslast erscheint erträglich und zahlt fü…

Ein klares Bekenntnis zu Wirtschaftseliten, Managern und freier Marktwirtschaft Berlin / Netphen-Deuz. Der Steuerberater und Diplom-Betriebswirt Rüdiger Stahl aus Netphen wird ab Januar den Deutschen Managerverband in der Wirtschaftsregion Südwestfalen repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft wird er die Interessen von Selbständigen, Unternehmern und angestellten Top-Führungskräften bündeln und gegenüber der Politik vertreten. Der Steuerberater und Geschäftsführer der Steuerma…

„Die Klugheit eines Menschen wird daran gemessen, wie viel Unsicherheiten er zu ertragen vermag.“ (Immanuel Kant) Wenn Kant Recht hat, wird 2015 sicherlich ein besonders gutes Meßinstrument abgeben. Die globale wirtschaftliche Entwicklung sieht weltweit trübe aus. Darüber kann auch der Zweckoptimismus so mancher Finanzanalysten, Wirtschaftsforscher und der Hofberichterstatter von Notenbanken und Regierungen nicht hinwegtäuschen. Die Banken sind nach wie vor systemkritisch, ihre Spielbankaktivitäten mit Derivaten bleiben ein unkalkulierbares …

In der Vorweihnachtszeit bricht häufig Feuer aus. Die gute Nachricht: Brandschäden sind meist versichert. Kommt es an Weihnachten zu einem Brand, muss die Versicherung der Betroffenen möglichst schnell informiert werden. Der Experte Herr Cäsar-Preller empfiehlt, den Schaden direkt nach den Feiertagen zu melden, da der Versicherte zu einer zügigen Meldung verpflichtet ist Zudem sollte man nicht alles aufräumen, was die Feststellung des Schadens erschweren könnte. Allerdings sollten Gefahrenquellen schnell beseitigt werden, damit Folgeschäden…

Ein klares Bekenntnis zu Wirtschaftseliten, Managern und freier Marktwirtschaft Berlin / Bielefeld. Die Bielefelder Wirtschaftsprofilerin und Verlegerin Suzanne Grieger-Langer wird ab Januar den Deutschen Managerverband in der Wirtschaftsregion Ostwestfalen-Lippe repräsentieren. Mit regionalen Bezügen und Themen sowie einem klaren Bekenntnis zur freien Marktwirtschaft wird sie die Interessen von Selbständigen, Unternehmern und angestellten Top-Führungskräften bündeln und gegenüber der Politik vertreten. Die professionelle Vortragsrednerin un…

Vom Ministerium für Inneres und Kommunales in Nordrhein-Westfalen wurde vor wenigen Tagen die 6. Auflage der NKF-Handreichung veröffentlicht. Es haben sich zahlreiche Neuerungen ergeben, die die verkehrliche Infrastruktur Straßen-Wege-Plätze betreffen. Beispielhaft sei an dieser Stelle auf die Möglichkeit zur Berücksichtigung eines Restwertes bei (abgeschriebenen) Straßen verwiesen. Laut 6. Handreichung NKF kann es sinnvoll sein, trotz Ende der wirtschaftlichen Nutzungszeit einen angemessenen Restwert für bereits abgeschriebene Straßen-Wege…

Nach dem Tod der Deutsch-Türkin Tugce Albayrak kritisiert die Autorin und Frauenrechtlerin Seyran Ates die deutsche Justiz. „Im Jugendstrafrecht mit dieser ‚Du, Du‘-Rechtsprechung und dem ‚Mach das nicht noch einmal‘ kommen wir bei diesen Intensivstraftätern nicht weiter. Diese jungen Menschen drehen sich um und lachen die Rechtsprechung aus. Sie lachen das System aus“, sagte sie im Gespräch mit dem COMPACT Magazin (Ausgabe 1/2015; EVT 23./27. Dezember 2014). Die 22-jährige Studentin war nach einer Prügelattacke am 15. November in Offenbach v…

Die USA hatten bereits zu Beginn der Ukraine-Krise eine massive Schwächung Russlands zum Ziel. Davon geht der frühere Bundesminister und Architekt der bundesdeutschen Ostpolitik, Egon Bahr, im Interview mit dem COMPACT Magazin (Ausgabe 1/2015; EVT 23./27. Dezember 2014) aus. Dabei bezieht sich Bahr auf eine Äußerung von US-Präsident Barack Obama, der Russland im vergangenen März als Regionalmacht bezeichnet hatte. „Sie können sich sicher noch erinnern an Walter Ulbricht und seine Freudsche Fehlleistung: ‚Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu…

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem Urteil vom 11.12.2014 entschieden, dass über Volumenlizenzverträge erworbene Software-Lizenzen auch einzeln weiterverkauft werden dürfen. Damit ist ein weiterer wichtiger Pflock in der Rechtsprechung zur Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs „gebrauchter“ Softwarelizenzen eingeschlagen worden. Gestritten hatten sich der Softwarehersteller Adobe und die Firma usedSoft, die gebrauchte Lizenzen verkauft. usedSoft spaltete Volumenlizenzen auf und verkaufte einzelne Lizenzen daraus weiter. Adobe hielt dies auf…

SOKA-BAU-Tipp zum Jahresende Alle Jahre wieder kommt nicht nur der Weihnachtsmann, sondern unter Umständen auch Knecht Ruprecht mit einem Mahnbescheid der SOKA-BAU und sorgt für getrübte Festtagsstimmung. Nach dem für allgemeinverbindlich erklärten Bautarifvertrag VTV ist die SOKA-BAU berechtigt die Beiträge für das Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft Monat für Monat einzuziehen. Da der Beitrag für jeden Monat erst im Folgemonat fällig wird, sind alle Forderungen verjährt, die bis November 2009 entstanden sind. Zum Jahresende verjähren…

Fehlanzeigen für sinnliche vorweihnachtliche Besinnung der Anleger der Fondax/Aktona-Gruppe. Starke Nerven sind gefordert! Bei Röhlke Rechtsanwälten meldete ein Anleger der FCM Capital Management KG eine böse Nikolausüberraschung. Mit Schreiben vom 03.12.2014 wies die Fondgesellschaft einen Kündigungsversuch des betroffenen Anlegers zurück und forderte diesen auf, seine Zahlungsverpflichtungen weiter zu erfüllen. Das Besondere an dem Schreiben ist der Briefkopf: „FCM Capital Management KG i. L.” prangt auf dem Schreiben. Fondax Capital Manage…

Qualitätssteigerung der Forschung und Lehre durch fairen Wettbewerb statt komplizierter Mischfinanzierungen München - Die liberalen Hochschulgruppen Bayern sprechen sich gegen die vergangen Freitag vom Bun-desrat genehmigte Lockerung des Kooperationsverbotes von Bund und Ländern in Wissenschaft, Forschung und Lehre aus. Die Entwirrung der Mischfinanzierung aus Gründen der Transparenz und der Wettbewerbsförderung sind seit je her ein Anliegen der Liberalen Hochschulgruppen. Für den Bildungsbereich sehen sie eindeutig und alleine die Länder …

Die SPD feiert die Einführung des Mindestlohns als sozialpolitische Errungenschaft. Dabei ist der Mindestlohn unsozial und benachteiligt vor allem die Menschen, für die das Gesetz eigentlich gemacht wurde. Jugendliche aus bildungsfernen Familien, Minijobber, Handwerker und kleine Unternehmen sind die Verlierer des Mindestlohngesetzes. Dies machte der Bund der Selbständigen (BDS) Deutschland bei einem Gespräch mit Sozialstaatssekretärin Anette Kramme (SPD) deutlich. Ein Lohn von 8,50 Euro ist aus Sicht des BDS für die meisten Betriebe kein wi…

Pünktlich zum Jahreswechsel machen sich die Rechtsanwälte der Münchner Wirtschaftskanzlei Schaal & Partner Wirtschaftsprüfer Steuerberater Rechtsanwälte mbB als LFR Wirtschaftsanwälte selbstständig. Neben den Gesellschaftsrechtler Dr. Marc Laukemann (42) verlassen die weiteren bisherigen Partner Jens-Arne Former (41) und Dr. Ulrich Rösch (45) mit ihrem Team die Kanzlei. Unter Ihnen ist auch der Insolvenzrechtler Felix Tittel (42), der sich als Partner der neuen Kanzlei anschließt, sowie die auf Insolvenzarbeitsrecht spezialisierte Elke Lill (…

Lehrte, 29.12.2014 Die Menschen leben mit Visionen und Träumen. Im Mittelalter strebten die Bürger nach menschenwürdigen Verhältnissen, Adel und Klerus nach Macht und Reichtum. Etwa ab dem Bauernkrieg (1524-1526) kämpfte die verarmte Landbevölkerung gegen Hunger, Unterdrückung und Armut. Es ging darum die Macht des Adels und der Päpste zu brechen, wofür sie mit allen Mitteln kämpften. Die kriegerischen Auseinandersetzungen dauerten fast 400 Jahre. Schwerpunkte waren das Wirken Martin Luthers, der Dreißigjährige Krieg und die Französische Revo…

Ab dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender, branchenunabhängiger gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto die Stunde. Davon profitieren voraussichtlich etwa 3,7 Millionen Menschen. Doch das Mindestlohngesetz (MiLoG) hat noch weitreichendere Konsequenzen. Es bringt für viele Arbeitgeber eine erweiterte Dokumentationspflicht der Arbeitszeiten. Das stellt einige Firmen vor Probleme. Moderne Workforce-Management-Systeme können hier helfen. Das Mindestlohngesetz schreibt vor, dass viele Arbeitgeber Beginn, Ende und Dauer …

In vielen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), gerade auch von Online-Shops, findet sich folgende Klausel: „Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland“ oder kürzer „Es gilt deutsches Recht“ Das Oberlandesgericht Oldenburg hat jetzt entschieden, dass diese Klausel unwirksam ist (Beschluss vom 23.09.2014, Aktenzeichen 6 U 113/14). Warum? Zwar ist grundsätzlich die freie Rechtswahl möglich, aber gegenüber Verbrauchern gilt das nur eingeschränkt. Der Verbraucher darf sich nämlich immer auf sein Heimatrecht berufen, wenn es zwingend…

29.12.2014 (Forum Vietnam 21) - Die vietnamesische Polizei hat am vergangenen Sonnabend einen Blogger in Ho Chi Minh Stadt (vormals Saigon) festgenommen. Dies ist die dritte Verhaftung eines kritischen Bloggers innerhalb eines Monats. Einer Mitteilung der Website der Polizei von Ho Chi Minh Stadt zufolge, haben die Sicherheitskräfte den Blogger Nguyen Dinh Ngoc, Jahrgang 1966, in der südvietnamesischen Metropole verhaftet und seine Wohnung durchsucht. Nguyen Dinh Ngoc wurde wegen „Verstöße gegen das Gesetz" in Gewahrsam genommen, schrieb die…

Arbeitgeber mit Sitz im In- oder Ausland sind verpflichtet, ihren im Deutschland beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ein Arbeitsentgelt mindestens in Höhe des Mindestlohns zu zahlen (§20 MiloG). Dabei ist ein Auftraggeber nicht nur für die Zahlung des Mindestlohn in seinem eigenen Unternehmen verantwortlich, sonder haftet auch bei der Vergabe von Dienstleistungen oder Werkverträgen für die korrekte Zahlung der Mindestlöhne in seiner Wertschöpfungskette (§ 13 MiloG). Auftraggeber stehen in der Pflicht, die Einhaltung und Überwac…

Die Silvesterknallerei, die uns Menschen Spaß macht, löst leider bei Wild-, Haus- und Nutztieren ähnlich wie bei Kleinstkindern fast immer Angst und Schrecken, manchmal sogar Panik aus. Im Gegensatz zu größeren Kindern kann man seine tierischen Lieblinge nicht auf die Knallerei vorbereiten. Deshalb richtet die Tierhilfe aktiv e.V. mit Sitz in Winsen folgende Bitten an alle: 1. Bei aller Freude an Blitz und Knallerei sollten Feiernde bei Annäherung eines Hundes eine Pause einlegen, die gut mit einem Gläschen Glühwein oder Ähnlichem überbrückt …

Silvester steht vor der Tür und damit auch Freud und Leid bei Feuerwerken, die an Silvester auch erlaubnisfrei von Jedermann gezündet werden dürfen. Wir haben ein paar Urteile zur Verkehrssicherungspflicht im Zusammenhang mit Silvester-Feuerwerken zusammengestellt: Wenn die Eltern ihrem 7 1/2-jährigen Sohn erlauben, einen Feuerwerkskörper abzubrennen, ist das eine Verletzung der Aufsichtspflicht der Eltern und führt zu einer Haftung der Eltern nach § 832 BGB, so das Oberlandesgericht Schleswig. Die Eltern haben dabei auch zu berücksichtigen,…

Reputationsmanagement ist in aller Munde. Seit der Gründung im August 2014 hat sich auch das Unternehmen ARMAMENTA zunehmends auf dem Markt etabliert. „Wir schützen nachhaltig und permanent Ihren Ruf im Netz“, so das Motto des Unternehmens. Niemand kann sich heute mehr dem Internet entziehen. Ob Unternehmen, Ärzte oder Hotels, alle werden ungefragt im Netz bewertet oder in den sozialen Netzwerken kommentiert. Viele Unternehmer und Ärzte stehen diesem Ansturm der ungefragten Bewertung und Kommentierung Ihrer Leistung und Ihres Unternehmens of…

Mehr Geld – zusätzliche Leistungen – bessere Kombinationsmöglichkeiten. Die Telefonleitungen der Verbraucherzentralen und Pflegestützpunkte laufen heiß. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen wollen wissen, was sich ab dem 1. Januar 2015 bei den Leistungen der Pflegeversicherung ändert. Vor allem interessiert sie, welche dieser Änderungen sie selbst betreffen. Der kleine Ratgeber „Pflege zu Hause - Ihre Ansprüche ab 1. Januar 2015.“ informiert kurz und verständlich darüber, was sich ab dem 1. Januar 2015 für die Pflege zu Hause ändert, z. B.…

Es war kurz vor Weihnachten, da klingelte das Telefon von Marco Bergmann (26), einem Schlangenhalter und Reptilienfreund aus Hameln. Am Apparat das örtliche Tierheim mit einem Notfall: Eine Dame hatte sich kurz zuvor an das Tierheim gewendet, um ihre drei Königpythons abzugeben. Das Tierheim jedoch ist für Exoten nicht ausgerüstet. Bergmann hatte sich dem Tierheim jedoch glücklicherweise in der Vergangenheit als Helfer angeboten, um im Falle eines exotischen Abgabetieres einzuspringen. "Die Dame war ziemlich aufgelöst und wollte die drei Ri…