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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2014

Bild: FREIE WÄHLER: Kandidat unterstreicht Europawahl-Bedeutung für die KommunenBild: FREIE WÄHLER: Kandidat unterstreicht Europawahl-Bedeutung für die Kommunen
Freie Wähler Hamburg (FW)

FREIE WÄHLER: Kandidat unterstreicht Europawahl-Bedeutung für die Kommunen

Itzehoe, 6. Mai 2014 - Auf die große Bedeutung der bevorstehenden Europawahl auch für die Kommunen in Norddeutschland hat der aussichtsreiche Kandidat für das Europäische Parlament, Wolf Achim Wiegand (FREIE WÄHLER, Hamburg), bei einem Besuch in Itzehoe hingewiesen. „Gehen Sie unbedingt zur Wahl“, bat Wiegand, der als Zweitplazierter auf der FREIE-WÄHLER-Bundesliste in ganz Deutschland wählbar ist. Spitzenkandidatin ist die bayrische Landtagsabgeordnete und Landwirtin Ulrike Müller. Bei einer Diskussion mit Vertretern von sieben Parteien b…
06.05.2014
16:13
Bild: Politische Spielregeln für eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft in HamburgBild: Politische Spielregeln für eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft in Hamburg
Gemeinwohl-Ökonomie Hamburg

Politische Spielregeln für eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft in Hamburg

Politische Spielregeln für eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft in Hamburg Podiumsgespräch mit Peter Krämer - politisch engagierter Reeder Cord Wöhlke - Unternehmer-des-Jahres 2012 und Budni-Geschäftsführer Dr. Delia Schindler - Sprecherin des Zukunftsrates Hamburg Moderation: Dr. Anke Butscher - Polit- und Unternehmensberaterin am Dienstag, den 6. Mai 2014 um 19 Uhr im Rudolf Steiner Haus Mittelweg 11-12, 20148 Hamburg Herzlich laden ein: Hamburger Gesellschaft zur Förderung der Demokratie und des Völkerrechts e.V. Gemeinwohl-Ökonomie, …
06.05.2014
16:26
Bild: 2. Donauwörther Demo gegen Tierfabriken a´la Straathof, Wiesenhof und Co.Bild: 2. Donauwörther Demo gegen Tierfabriken a´la Straathof, Wiesenhof und Co.
Aktionsbündnis „Stoppt den Saustall“

2. Donauwörther Demo gegen Tierfabriken a´la Straathof, Wiesenhof und Co.

Tierfabriken halten auch in Bayern Einzug. In Nordschwaben kämpft das Bündnis "Stoppt den Saustall" gegen die industrielle Massentierhaltung. Am 10. Mai ist in Donauwörth die zweite Demo gegen Tierfabriken. Los geht's um 11 Uhr auf dem Festplatz, nur 3 Minuten vom Bahnhof. Am Samstag den 10. Mai findet in Donauwörth die zweite Demo des Aktionsbündnisses "Stoppt den Saustall - Gegen Massentierhaltung in Nordschwaben" statt. Beginn ist um 11 Uhr am Festplatz, Neue Obermayerstraße, nur 3 Minuten vom Donauwörther Bahnhof entfernt. Der Demonstra…
06.05.2014
16:37
Bild: Appell zur Anerkennung der Zwangssterilisierten und Euthanasie-Geschädigten als NS-VerfolgteBild: Appell zur Anerkennung der Zwangssterilisierten und Euthanasie-Geschädigten als NS-Verfolgte
AG Bund der „Euthanasie“-Geschädigten und Zwangssterilisierten

Appell zur Anerkennung der Zwangssterilisierten und Euthanasie-Geschädigten als NS-Verfolgte

(Berlin, 06.05.14). In einem gemeinsamen Appell fordern der Bund der „Euthanasie"-Geschädigten und Zwangssterilisierten und der Arbeitskreis zur Erforschung der nationalsozialistischen „Euthanasie" und Zwangssterilisation, die wenigen heute noch lebenden Opfer der Zwangssterilisation und die „Euthanasie“-Geschädigten endlich als Verfolgte des NS-Regimes anzuerkennen und sie damit den anderen Opfergruppen rechtlich gleichzustellen. Adressaten der Ende April verschickten Forderungen sind Bundespräsident Joachim Gauck, die Bundesregierung, die F…
06.05.2014
16:38
"Die Erinnerungskultur zu pflegen ist unsere historische Aufgabe"
Irena Rudolph-Kokot

"Die Erinnerungskultur zu pflegen ist unsere historische Aufgabe"

In Gedenken an den 8. und 9. Mai ist SPD-Landtagskandidatin Irena Rudolph-Kokot eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts wichtig. Leipzig. Am 8. Mai 1945 wurde Europa vom Hitlerfaschismus befreit und damit den Völkern Europas eine Chance zum friedlichen Neuanfang gegeben. Bis zu dieser Zeit waren auch die Großeltern von Irena Rudolph-Kokot politisch betrachtet Feinde: „Erst der Neuanfang, auch wenn eingetrübt durch die Bildung der Blöcke, machte es möglich, dass sich meine Eltern - eine Russin und ein Deutscher - problemfrei kennen und l…
07.05.2014
12:03
Steuern sparen im Erbrecht mit der vorweggenommenen Erbfolge
Rechtsanwaltskanzlei Reissner, Ernst & Kollegen

Steuern sparen im Erbrecht mit der vorweggenommenen Erbfolge

Erbschaftssteuerfreibeträge oder die Reduzierung von Pflichtteilsansprüchen müssen rechtzeitig und sachgerecht geplant werden. Was dabei zu beachten ist, fassen die Rechtsanwälte Reissner, Ernst und Kollegen nachfolgend zusammen. Die überörtliche Sozietät ist spezialisiert auf Erbrecht, Familienrecht und weitere in diesem Zusammenhang wichtige Rechtsgebiete. Es gibt gute Gründe für die vorweggenommene Erbfolge, d. h. für den Erblasser, bereits zu Lebzeiten Vermögen auf die mutmaßlichen späteren Erben zu übertragen. Diese Gründe sind z.B. das…
07.05.2014
12:13
Der Erbvertrag wird immer wichtiger
Rechtsanwaltskanzlei Reissner, Ernst & Kollegen

Der Erbvertrag wird immer wichtiger

Die im Erbrecht spezialisierte Kanzlei Reissner, Ernst & Kollegen in Augsburg und Starnberg macht auf die aktuelle Entwicklung aufmerksam und weist nachfolgend auf wichtige Aspekte hin, die es zu beachten gilt. Jahr für Jahr werden mehr als 200 Milliarden Euro vererbt oder verschenkt. Bis zum Jahr 2020 werden 2,6 Billionen Euro vererbt, schreibt das Deutsche Institut für Altervorsorge (DIA) in seiner jüngsten Studie „Erben in Deutschland / Volumen, Verteilung und Verwendung“. Es wird also immer wichtiger, das Erbe rechtssicher, steueroptimie…
07.05.2014
12:18
Bild: BGH: Anspruch auf Löschung eines DomainnamensBild: BGH: Anspruch auf Löschung eines Domainnamens
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

BGH: Anspruch auf Löschung eines Domainnamens

Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Saarländische Rundfunk (SR) vom Domaininhaber der Adresse wsr.de die Löschung der Domain verlangen kann. Der Kläger ist Inhaber des bei der DENIC registrierten Domainnamens www.sr.de. Der Saarländische Rundfunk benutzt seit seiner Gründung im Jahr 1957 die Buchstabenfolge "SR" als Abkürzung für seine Unternehmensbezeichnung. Er ist Inhaber der beim Deutschen Patent- und Markenamt als verkehrsdurchgesetzt eingetragenen Wortmarke "SR". Der SR ließ einen sog. Dispute-Eintrag für den Domainnamen e…
07.05.2014
12:21
Bild: Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigte: Vermittler zu Schadensersatz verurteiltBild: Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigte: Vermittler zu Schadensersatz verurteilt
CLLB Rechtsanwälte

Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigte: Vermittler zu Schadensersatz verurteilt

München, 06.05.2014 - Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, verlaufen auch noch mehr als drei Jahre nach der Insolvenz der GFE Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH (GFE mbH) die von Erwerbern von Blockheizkraftwerken der GFE anhängig gemachten Klagen gegen Anlageberater/Anlagevermittler erfolgreich. Mit Urteil vom 23.04.2014 hat jetzt das Landgericht Memmingen den Vermittler eines Blockheizkraftwerkes zur Zahlung eines Betrages in Höhe von € 83.250,00 verurteilt. Der Vater des Klägers,…
07.05.2014
12:22
Führungskräfte fordern: Kalte Progression abschaffen, Binnennachfrage stärken
ULA – Deutscher Führungskräfteverband

Führungskräfte fordern: Kalte Progression abschaffen, Binnennachfrage stärken

Für eine Abschaffung der kalten Progression setzt sich der Führungskräfteverband ULA ein. Allerdings warnen die Führungskräfte vor einer Gegenfinanzierung durch Steuererhöhungen. (Mynewsdesk) „Es ist erfreulich, dass die Schaffung von mehr Steuergerechtigkeit endlich ernsthaft innerhalb der Koalition diskutiert wird“, so ULA-Hauptgeschäftsführer Ludger Ramme. Bereits seit Jahren fordern die Führungskräfte eine Abkehr von der überproportionalen Belastung der Arbeitnehmer durch die Progressionsfalle. Angesichts der klaren Mehrheitsverhältnisse…
07.05.2014
12:27
Bild: Wann sind Ersthelfer erforderlich?Bild: Wann sind Ersthelfer erforderlich?
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Wann sind Ersthelfer erforderlich?

Bei vielen Veranstaltern kommt die Frage auf, wie viele Sanitäter bei einer Veranstaltung vorgehalten werden müssen. Dabei wird die Frage des Arbeitsschutzes oft aus den Augen verloren, da es auch aus dem Arbeitsschutz Vorgaben dazu gibt – zum Schutz der Beschäftigten. Eine grundlegende Regel dazu findet sich in § 10 Arbeitsschutzgesetz: Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftig…
07.05.2014
12:49
Bild: Schufa Eintrag nach nicht bezahlter Rechnung für mangelhaften Kamin? Wohl kaumBild: Schufa Eintrag nach nicht bezahlter Rechnung für mangelhaften Kamin? Wohl kaum
Dr. Sven Tintemann

Schufa Eintrag nach nicht bezahlter Rechnung für mangelhaften Kamin? Wohl kaum

Kamine, die nicht funktionieren sind ärgerlich. Folgt dann auf die Rechnung vom Kaminbauer auch noch ein Schufa-Negativeintrag, droht nicht nur Ärger mit dem Unternehmen, sondern auch mit der Bank. Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB konnten einem betroffenen Finanzberater aus dem Brandenburgischen schnell und ohne ein teures Gerichtsverfahren helfen.  Der betroffene Finanzberater und Versicherungsfachmann aus K., Familienvater und Häuslebauer erwarb bei der F. GbR einen Kamin für sein neues Zuhause in der Nähe von Berlin. Leider musst…
07.05.2014
16:26
Bild: Informations- & Europawahlkampf-Veranstaltung am 15.Mai 2014Bild: Informations- & Europawahlkampf-Veranstaltung am 15.Mai 2014
Alternative für Deutschland - Kreisverband Odenwaldkreis

Informations- & Europawahlkampf-Veranstaltung am 15.Mai 2014

Der Kreisverband Odenwaldkreis der Partei Alternative für Deutschland lädt ein ! Prof. Dr. Günter Scholdt, Saarbrücker Literaturwissenschaftler & Historiker spricht über: "Meinungsfreiheit statt Meinungsterror" Die hessischen AfD-Spitzenkandidaten für die Europawahl reden über: „Alternativen zum Brüsseler Regulierungswahn“ PD Dr. Dr. Christiane Gleissner „Notwendige Reformen der EU“ Eberhard von dem Bussche Ort & Zeit: Donnerstag, 15. Mai 2014 19:00 H Erbacher Brauhaus - Sternensaal - Jahnstr. 1 64711 Erbach Eintritt kostenlos! Auszug…
07.05.2014
16:28
1934 bis 2014: 80 Jahre Muttertag - statt Mutterkreuz oder Schnittblumen eine neue Geschenk-Idee
TRIANOmedien

1934 bis 2014: 80 Jahre Muttertag - statt Mutterkreuz oder Schnittblumen eine neue Geschenk-Idee

TRIANOmedien beleuchtet die Vorgeschichte des nahenden Muttertags. Traditionell DER umsatzstärkste Verkaufstag der Blumenbranche in Deutschland. Hunderte von Tonnen an Schnittblumen für diesen längst hochkommerzialisierten Feiertag befinden sich schon jetzt auf dem Weg von Gewächshäusern und Großhändlern im In- und Ausland in die Blumengeschäfte. Dort sollen sie in den kommenden Tagen auf das Vortrefflichste die Kassen füllen. Wie so oft von Amerika kommend, breitet sich der Muttertag ab 1918 in Europa aus. Erst im Inflationsjahr 1923 auch i…
07.05.2014
16:35
Bild: Insolvenz Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG und Flucht des Geschäftsführers Rahlf?Bild: Insolvenz Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG und Flucht des Geschäftsführers Rahlf?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Insolvenz Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG und Flucht des Geschäftsführers Rahlf?

Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner mbB in Berlin vertreten mittlerweile zahlreiche geschädigte Investoren der Deutschen Umweltberatung GmbH & Co. KG, Unternehmen mit Sitz in Lübeck. Wie bereits berichtet, gab die Deutsche Umweltberatung GmbH & Co. KG sogenannte „Nachrangdarlehen“ aus oder Anleger konnten in sogenannte „Bürgersolaranlagen“ investieren. Zumeist stellte sich gerade bei den Bürgersolaranlagen heraus, dass diese weder in Betrieb genommen werden konnten oder, falls dies der Fall sein sollte, eine Einspeisevergütung nicht er…
07.05.2014
18:08
Bild: Kann man als Elternteil sein eigenes Kind entführen?Bild: Kann man als Elternteil sein eigenes Kind entführen?
Vollmer, Bock, Windisch, Renz, Lymperidis

Kann man als Elternteil sein eigenes Kind entführen?

Ein Streitthema ganz besonderer Güte und vor allem auch rechtlicher Brisanz ist die Frage nach der Beurteilung von Verstößen gegen das Aufenthaltsbestimmungsrecht oder die Nichtbeachtung sonstiger Bestimmungen, die den Aufenthaltsort des Kindes regeln: Also: Kann man sein eigenes Kind entführen? Die Antwortet lautet: Ja! Immer wieder tauchen in den Medien Fälle auf, in denen von Vätern berichtet wird, die ein Umgangswochenende mit dem gemeinsamen Kind dazu nutzen, sich mit dem Kind zusammen ins Ausland abzusetzen. Zumeist handelt es sich dab…
07.05.2014
18:13
Bild: Ehevertrag kann Vermögensauseinandersetzung im Scheidungsfall regelnBild: Ehevertrag kann Vermögensauseinandersetzung im Scheidungsfall regeln
Vollmer, Bock, Windisch, Renz, Lymperidis

Ehevertrag kann Vermögensauseinandersetzung im Scheidungsfall regeln

Das Gerücht hält sich hartnäckig: Singles haben mehr Geld zur Verfügung als Verheiratete. Zweites Gerücht: Singles zahlen in Deutschland viel zu viel Steuern! Mit beiden Themen hat sich jetzt eine aktuelle OECD-Studie befasst und dabei ist heraus gekommen: Im Vergleich aller Industrieländer innerhalb der OECD müssen Singles nur in Belgien noch mehr Steuern zahlen als in Deutschland. Rechtsanwalt Windisch, Familienrechtsexperte in der Kanzlei Vollmer, Bock, Windisch, Renz und Lymperidis mit Standorten in Wiesbaden, Mainz und Frankfurt: "We…
07.05.2014
18:14
Bild: Westumgehung – wer kein Geld hat, kann nicht bauenBild: Westumgehung – wer kein Geld hat, kann nicht bauen
BEPO e.V.

Westumgehung – wer kein Geld hat, kann nicht bauen

Osnabrück. Der 25. Mai rückt näher und damit auch der Tag der Entscheidung: Entlastungsstraße West ja oder nein. „Für uns zählen Daten und Fakten“, so Simone Körber, Vorstandsmitglied der BEPO. Und Fakt ist, dass es noch keine konkrete Planung zur tatsächlichen Umsetzung des Straßenbaus gibt; Lärmschutzmaßnahmen wurden bisher nur an einem Teilstück angedacht, an beiden Krankenhäusern beispielsweise nicht. Die Planung ist insgesamt unkonkret, unfertig und die Kostenkalkulation vage. „Sollte die Westumgehung realisiert werden, müssten auch di…
07.05.2014
18:16
Bild: MBB Clean Energy AG "verschiebt" Auszahlung der AnleihezinsenBild: MBB Clean Energy AG "verschiebt" Auszahlung der Anleihezinsen
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

MBB Clean Energy AG "verschiebt" Auszahlung der Anleihezinsen

- Was bedeutet das für die Anleihegläubiger? München, 07.05.2014 - Wie mittlerweile bekannt wurde, hat der Solar- und Windparkinvestor MBB Clean Energy AG die für den 06.05.2014 fällig werdenden Zinszahlungen für ihre 6,250 % Anleihe in Höhe von rund 4,5 Mio. EUR nicht wie vorgesehen am 06.05.2014 an die Anleihegläubiger ausgezahlt. Begründet wurde dieser Schritt ausweislich des Unternehmens damit, dass „für die am 6. Mai 2014 anstehenden Zinszahlungen von neu ausgegebenen Schuldverschreibungen Verzichtserklärung und Verpflichtungen vereinba…
07.05.2014
18:17
Bild: Garbe Logimac AG firmiert ab 01.01.2014 als LogisFonds I AGBild: Garbe Logimac AG firmiert ab 01.01.2014 als LogisFonds I AG
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Garbe Logimac AG firmiert ab 01.01.2014 als LogisFonds I AG

Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB vertritt zahlreiche geschädigte Anleger der Garbe Logimac AG, die sich nunmehr in LogisFonds I AG, Am Kaiserkai 1, 20457 Hamburg, umbenannt hat. Dies ist dem aktuellen Handelsregisterauszug vom 31.01.2014 zu entnehmen. An der LogisFonds I AG konnten sich Anleger in Form als atypisch stiller Gesellschafter beteiligen. Hier gab es die Möglichkeit, eine Einmaleinlage (Classic) oder eine Rateneinlage (Sprint) abzuschließen. Garbe Logimac AG (jetzt: LogisFonds I AG) Aufklärung von Risiken für …
07.05.2014
18:24
Orthopäden/Unfallchirurgen: Verantwortliches Handeln der Ärzte würdigen und nicht in Frage stellen
BVOU - Berufsverband der Fachärzte für Orthopädie und Unfallchirurgie e.V.

Orthopäden/Unfallchirurgen: Verantwortliches Handeln der Ärzte würdigen und nicht in Frage stellen

MDK Bericht zu Behandlungsfehlern: Weniger bestätigte Fälle Berlin, 07.05.2014 – Mit dem EndoCert Verfahren haben die Orthopäden und Unfallchirurgen ein funktionierendes Kontrollverfahren eingeführt, um die hohe Qualität bei Endoprothesen-Operationen (Gelenkersatz-Operationen) zu gewährleisten. Mit dem Zertifikat soll Patienten eine bessere Orientierung über entsprechend erfahrene Operateure ermöglicht werden. Die Zertifizierung erhalten nur operierende Einrichtungen, die sich an die strengen Vorgaben des EndoCert-Verfahrens halten. „Das End…
08.05.2014
07:34
Bild: Redenservice feiert 15 Jahre FirmengeschichteBild: Redenservice feiert 15 Jahre Firmengeschichte
Redenservice.de

Redenservice feiert 15 Jahre Firmengeschichte

Für ein reines Internet-Unternehmen sind 15 Jahre ein stolzes Alter. Dabei ist der Redenservice eigentlich sogar noch älter: Bereits 1998 wurden die ersten Redemanuskripte an Kunden verschickt. Für die Jubiläumsfeierlichkeiten in diesem Jahr ist jedoch ein anderer Termin ausschlaggebend: Am 4. September 1999 ging die Webseite www.redenservice.de online. Bereits fünf Monate später bezeichnete das Unternehmermagazin Impulse den Redenservice als „Top-Dienstleistungsidee" - und lag damit goldrichtig: Für Kunden aus Deutschland, Österreich und de…
08.05.2014
07:39
Der Ehevertrag: Fairplay statt Rosenkrieg
Rechtsanwaltskanzlei Reissner, Ernst & Kollegen

Der Ehevertrag: Fairplay statt Rosenkrieg

Im Wonnemonat Mai werden die meisten Ehen geplant oder geschlossen. Die im Eherecht spezialisierte überörtliche Sozietät Reissner, Ernst & Kollegen empfiehlt den vorbeugenden Blick auf die Realität. Wie für Gesundheit und Alter, sollte man auch für ein Ende des Ehetraums vorsorgen. Rechtzeitig dann, wenn man sich am meisten liebt und vertraut. Der schönste Tag … aber dann. Der Tag der Eheschließung soll nicht nur der schönste Tag im Leben sein, sondern der Beginn eines glücklichen Lebens zu zweit. Leider erfüllen solche Wünsche sich nicht fü…
08.05.2014
10:47
Warum Online-Scheidungen sinnvoll sind
MMD Me-Sch Media Direct GmbH

Warum Online-Scheidungen sinnvoll sind

Das World Wide Web ist eines der wichtigsten Dinge in unserem Leben geworden und erspart einem oft Zeit und Geld. Warum dann nicht auch die Scheidung online organisieren? Die großen Vorteile einer Online-Scheidung sind Stressfreiheit, Schnelligkeit und Kosteneinsparung. Der Wohnort spielt keine Rolle und im besten Fall muss noch nicht einmal ein Anwalt besucht werden. Der Scheidungsantrag, der beim Familiengericht eingereicht werden muss, kann nur von einem Anwalt eingereicht werden. Mit dem Service der Online-Scheidung kann alles online, per…
08.05.2014
10:52
Bild: Schuldnerberatung Ruhrgebiet eröffnet.Bild: Schuldnerberatung Ruhrgebiet eröffnet.
Der Sozialberater-Berlin

Schuldnerberatung Ruhrgebiet eröffnet.

Seit 2007 gibt es die bundesweite Schuldnerhilfe von Bornemann & Kollegen Ltd. Als qualifizierte Schuldnerberatung nach §305 INSO bietet sie verschuldete Bürger möglich ohne Privatinsolvenz oder Regelinsolvenz (für Selbständige) den Weg in die Schuldenfreiheit. Ab sofort gibt es eine neue, weitere Agentur für die Region Ruhrgebiet. „Wir wollen Menschen aus der Verschuldung helfen und weiten deshalb das Angebot an Schuldnerberatungsstellen aus“, so Geschäftsführer Ralf Bornemann. Agenturleiter Erich Grünig ist ehemaliger Gerichtsvollzieher…
08.05.2014
10:52
Bild: Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in FreiburgBild: Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in Freiburg
Deutscher Hebammenverband, Kreisverband Freiburg ­- Breisgau-Hochschwarzwald ­- Emmendingen:

Veranstaltungshinweis und Protest mit Herz und Verstand: Demo am 10. Mai um 12 Uhr in Freiburg

Lasst uns nicht im Stich! Eltern und Hebammen demonstrieren am 10. Mai auf dem Rathausplatz in Freiburg Freiburg/Emmendingen/Breisgau-Hochschwarzwald/Kaiserstuhl/Markgräfler Land, Mai 2014. Aktuell besteht die Gefahr, dass es in Deutschland ab Juli 2015 keine funktionsfähige Berufshaftpflichtversicherung für Hebammen mehr gibt - ohne diese dürfen Hebammen jedoch nicht arbeiten! An Lösungsvorschlägen wird auf fach- und verbandspolitischer Ebene bereits intensiv gearbeitet und in der Öffentlichkeit regt sich viel Widerstand. So auch in Freibur…
08.05.2014
17:09
Bild: Bei Geld hört die Freundschaft auf, auch bei Arbeitnehmer und ArbeitgeberBild: Bei Geld hört die Freundschaft auf, auch bei Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Bei Geld hört die Freundschaft auf, auch bei Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Im Einzelhandel herrschen zuweilen sehr strenge und komplexe Regelungen im Umgang mit den Kassen und den im Markt befindlichen Geldern von Kunden oder auch Kollegen. So wurde vor dem Bundesarbeitsgericht im November 2013 unter dem Az. 2 AZR 797/11 ein Fall verhandelt, in welchem eine Kassiererin eines Getränkesupermarktes sich gegen ihre fristlose Kündigung versucht zu wehren. Regelung: Umgang „Fundgeld“, „Klüngelgeld“ und Bargeld von Mitarbeitern Dieser Getränkemarkt sah die Regelung vor, dass es Kassenmitarbeitern untersagt war, Bargeld i…
08.05.2014
17:15
Bild: Datensicherheit: Auch Daten in der EU unterliegen Zugriff von US-BehördenBild: Datensicherheit: Auch Daten in der EU unterliegen Zugriff von US-Behörden
Schutt, Waetke Rechtsanwälte GbR

Datensicherheit: Auch Daten in der EU unterliegen Zugriff von US-Behörden

Wie Infolaw, der Informationskanal zu aktuellen Entwicklungen im Informations- und Medienrecht von Herrn Prof. Hoeren der Uni Münster gemeldet hat, wurde in den USA eine Entscheidung getroffen, die auch für uns eine große Bedeutung haben wird: Bundesrichter James Francis aus New York hat angeordnet, dass Microsoft die Emails und sonstigen digitalen Inhalte seiner Kunden an US-Behörden herauszugeben habe. Das gelte selbst dann, wenn die Daten im US-Ausland (etwa Europa) gespeichert seien. Ein US-Internetprovider dürfe nicht die Herausgabe ver…
08.05.2014
17:15
Bild: BGH entscheidet über Widerrufsrecht von LebensversicherungenBild: BGH entscheidet über Widerrufsrecht von Lebensversicherungen
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

BGH entscheidet über Widerrufsrecht von Lebensversicherungen

Der 4. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat am Mittwoch, den 07.05.2014, ein wichtiges Urteil (Az.: IV ZR 76/11) für alle Lebensversicherten gesprochen, die sich von ihrem Versicherungsvertrag lösen wollen ohne auf die niedrigen Rückkaufwerte verwiesen zu werden. In dem zu entschiedenen Fall hatte ein Versicherter noch Jahre nach Abschluss des Versicherungsvertrages sein Widerrufsrecht ausgeübt unter Verweis, dass er nicht ausreichend über sein Widerrufsrecht belehrt worden sei. Strittig war hier, ob die nationale Regelung des alten § 5a …
08.05.2014
17:17
Bild: Banken müssen auf Schließungsrisiko hinweisenBild: Banken müssen auf Schließungsrisiko hinweisen
Rechtsanwalt Torsten Senn

Banken müssen auf Schließungsrisiko hinweisen

Der BGH hat mit Urteilen vom 29.04.2014 entschieden (AZ: XI ZR 477/12 und XI ZR 130/13), dass eine Bank ungefragt auf das Risiko hinweisen muss, dass bei offenen Immobilienfonds die Rücknahme von Anteilen ausgesetzt wird, diese mithin "geschlossen" werden. Dieses Risiko stellt nach Ansicht des BGH "ein während der gesamten Investitionsphase bestehendes Liquiditätsrisiko dar, über das der Anleger informiert sein muss, bevor er seine Analageentscheidung trifft". Ob dieses Risiko vorhersehbar war, sei für die Pflicht zur Aufklärung darüber une…
08.05.2014
17:31
Europawahl 2014: Menschen für Tierrechte stellen Tierschutzprofile der Parteien vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Europawahl 2014: Menschen für Tierrechte stellen Tierschutzprofile der Parteien vor

Pressemitteilung Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. Europawahl 2014: Menschen für Tierrechte stellen Tierschutzprofile der Parteien vor Zur Wahl des EU-Parlaments am 25. Mai hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte den Parteien sieben Fragen zu ihren Tierschutzprogrammen für die nächste Legislatur gestellt. Im Fokus stehen die Tierschutz-Verbandsklage, Tierversuche und tierversuchsfreie Forschung, landwirtschaftliche Tierhaltung und Heimtiere. Laut Bundesverband zeigten die Antworten, dass die kleine…
08.05.2014
17:33
Bild: Anleger der ALAG Automobil klagte Schadensersatz einBild: Anleger der ALAG Automobil klagte Schadensersatz ein
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Anleger der ALAG Automobil klagte Schadensersatz ein

Die ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG ist eine durch das Emissionshaus Rothmann & Cie. vertriebene Geldanlage in Form eines geschlossenen Immobilienfonds. An dieser konnten sich Anleger in Form einer Einmaleinlage (Classic), in Form einer Einmaleinlage mit Ausschüttungen, welche zurückgebucht wurden (Classic Plus), sowie einer Rateneinlage (Sprint) beteiligen. Seit Ende 2010 gibt es immer wieder Klagewellen seitens der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG gegen Anleger. Ende 2012 erfolgte die zweite Klagewelle, 2013 die dritte Klagewelle und nun zu Begi…
08.05.2014
18:15
Bild: Bildung und Erziehung – gefährdete Achillesferse der Kultur und des WohlstandsBild: Bildung und Erziehung – gefährdete Achillesferse der Kultur und des Wohlstands
READ - Rüdenauer Edition Autor Digital

Bildung und Erziehung – gefährdete Achillesferse der Kultur und des Wohlstands

Lobbyisten und Klientelpolitiker denken nicht in Zusammenhängen und Regelkreisen, sondern allein an ihren oder ihrer Klientel unmittelbaren Nutzen. Deshalb jammern sie einerseits über Schulabgänger, die nicht ausbildungsreif sind, wollen andererseits aber keine Steuern angemessenen zahlen, mit denen eine bessere Bildung bezahlt werden könnte, die – weil die allermeisten Schulabgänger doch schließlich für ihre Profite und Privilegien arbeiten würden – ihnen schließlich am meisten zugute käme. Ist der Zusammenhang zwischen Bildung und Eignung f…
08.05.2014
18:16
Compliance für Personengesellschaften
it4management

Compliance für Personengesellschaften

Entgegen der landläufigen Meinung bestehen auch Vorschriften zur Compliance für Personengesellschaften und somit ein Zwang zur Compliance. Dies steht jedoch im Widerspruch zu der oft vertretenen Meinung, dass lediglich Aktiengesellschaften und GmbH zur Compliance verpflichtet sind. Dabei nehmen entsprechende Beiträge häufig Bezug auf das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG). Weitere Informationen zum KonTraG: http://www.it4management.de/kontrag-gesetz-zur-kontrolle-und-transparenz-im-unternehmensbereich/ Di…
08.05.2014
18:18
Als Patchworkfamilie zusammenwachsen
KOMPAKTMEDIEN - Die Kommunikationsbereiter GmbH

Als Patchworkfamilie zusammenwachsen

Familienkonstellationen ändern sich, Patchworkfamilien entstehen. Das Serviceportal familien-wegweiser.de stellt dazu aktuelle Informationen bereit. „Verliebt, verlobt, verheiratet, geschieden – wie viel Kinder willst du kriegen“ – wie die Zeiten wandeln sich auch die Abzählreime. Verheiratete Paare mit gemeinsamen Kindern stellen mit knapp 80 Prozent zwar noch immer die häufigste Familienform in Deutschland dar. Jedoch können sich Familienstrukturen durch Scheidung oder Trennung ändern: Lebenspartnerinnen und -partner bringen Kinder aus frü…
08.05.2014
18:20
Bild: Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-EinträgenBild: Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-Einträgen
Dr. Sven Tintemann

Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-Einträgen

Einer jungen Frau mit Schufa-Problemen konnte durch die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB geholfen werden. Die Vodafone GmbH hatte eine offene Forderung gegen eine junge Dame aus dem Jahr 2003. Die Forderung wurde im Jahr 2003 auch tituliert. Allerdings wurde, dies überraschte vor allem die Betroffene, erst im Jahr 2010 ein negativer Schufa-Eintrag veranlasst. Schufa-Verfahren gibt Regelung vor – Verstöße bei Schufa-Einträgen Das Schufa-Verfahren sieht vor, dass man bei einer Eintragung nach vielen Jahren eine erneute Mahnun…
09.05.2014
08:26
Bild: Agenda News: Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer „nur“ 12,9 ProzentABild: Agenda News: Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer „nur“ 12,9 ProzentA
Agenda 2011 - 2012

Agenda News: Einnahmen aus der Lohn-/Einkommensteuer „nur“ 12,9 ProzentA

Lehrte, 9. Mai 2014 In der Geschichte der Bundesrepublik haben Steuererhöhungen noch nie zum Abbau von Schulden geführt. 2012 betrugen die Arbeitsentgelte der Beschäftigten 1.377 Milliarden Euro. Darauf zahlten sie 178 Mrd. Euro Lohn-/Einkommensteuer oder 12,9 Prozent (Destatis). Die Arbeitnehmer werden immer stärker zur Finanzierung öffentlicher Ausgaben herangezogen. Für Sozialabgaben, die bei 53 Prozent liegen, arbeiten sie bis zum 10. Juli eines Jahres. Die wesentlichen Gründe sind: Beschäftigte zahlten 0,9 Prozent mehr in den Gesundheit…
09.05.2014
12:08
Bild: Widerrufsbelehrungen in älteren Darlehensverträgen von Banken sind falschBild: Widerrufsbelehrungen in älteren Darlehensverträgen von Banken sind falsch
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Widerrufsbelehrungen in älteren Darlehensverträgen von Banken sind falsch

Da denkt man sich, die Zeit ist günstig, die bisher zu nicht vorteilhaften Zinsen aufgenommenen Darlehen umzufinanzieren. Diese Ansicht wird hier landläufig vertreten. Daran ist ein wahrer Kern. Warum soll man für ungünstige Kredite viele hohen Zinsen bezahlen, wenn man günstig umschulden kann? Wie macht man es am besten? Die Lösung scheint der „Widerrufs-Joker“ zu sein. „Es sind jedoch Besonderheiten zu beachten, denn die Erklärung des Widerrufes ist schnell erledigt, die Folgen sind jedoch meist nicht so einfach, wie es scheint“, so Kim …
09.05.2014
12:18
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Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Krankmeldungspflicht Arbeitnehmer: Was muss man beachten, wie macht man es richtig?

Rechtliche Diskussion und Mitarbeiter Inhouse-Schulung in den Kanzleiräumen der Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB in Berlin zum Arbeitsrecht ( http://www.dr-schulte.de/rechtsgebiet/arbeitsrecht ) Thema: „Lohnfortzahlung im Krankheitsfall“. Schlimmer geht immer: Plötzlich liegt man krank im Bett, der Hals schmerzt, der Kopf tut weh, das Fieberthermometer zeigt 40 °C an. Ein Weg zur Arbeit würde einem gefühlt umbringen und leistungsfähig ist man sowieso nicht. Also bleibt nur zu Hause zu bleiben und sich beim Arbeitgeber krankzumelden. …
09.05.2014
12:23
Bild: Investorensuche für Klug GmbH beginntBild: Investorensuche für Klug GmbH beginnt
Müller-Heydenreich Bierbach & Kollegen

Investorensuche für Klug GmbH beginnt

• Vorläufiger Insolvenzverwalter Axel W. Bierbach leitet Investorenprozess für Oberpfälzer Unternehmen ein Teunz/Nürnberg, 9. Mai 2014 – Der vorläufige Insolvenzverwalter der Klug GmbH integrierte Systeme in Teunz/Oberpfalz, Rechtsanwalt Axel W. Bierbach, hat einen Prozess für die Übernahme des Geschäftsbetriebs in die Wege geleitet. Damit soll zeitnah eine Zukunftslösung für das Unternehmen gefunden werden, das auf die Realisierung von Intralogistiksystemen unterschiedlicher Branchen spezialisiert ist. Die Klug GmbH stellt vor allem IT-Soft…
09.05.2014
15:42