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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2006

Vier neue Partner aus den eigenen Reihen: Nörr wächst im Gesellschafts- und Kartellrecht
Nörr Stiefenhofer Lutz

Vier neue Partner aus den eigenen Reihen: Nörr wächst im Gesellschafts- und Kartellrecht

München, 2. Januar 2006. Die internationale Partnerschaft Nörr Stiefenhofer Lutz hat Anfang des Jahres vier neue Partner aufgenommen. Sie kommen aus so unterschiedlichen Tätigkeitsgebieten wie Sport-, Medien- und Kartellrecht, Kapitalmarktrecht und M&A sowie dem Warschauer Büro. Unter den Schwerpunkten dominieren jedoch Gesellschafts- und Kartellrecht. Drei der Neu-Partner begannen ihre Anwaltskarriere direkt nach dem Referendariat bei Nörr Stiefenhofer Lutz. Einer davon kannte die Kanzlei schon aus der Assessor-Ausbildung. Die Berlinerin Ka…
02.01.2006
07:43
Die Zeit der einsamen Wölfe - oder wohin geht die Reise?
Architekturgalerie Phönix

Die Zeit der einsamen Wölfe - oder wohin geht die Reise?

Architekturgalerie Phönix, Berlin stellt vor: "Artlantica Health Resort" - a holistic living experience - Die Zeit der „einsamen Wölfe“ und deren beziehungsloser Projekte gehen seit Beginn des Wassermann- Zeitalters unweigerlich dem Ende entgegen. Selbst die „einsamen Wölfe“ suchen nun die Nähe der menschlichen Gemeinschaften. Die Jahrhundert- Flutwelle in Südasien 2004/2005 hat deutlich gemacht, dass die Weltbevölkerung-wenn auch nur bei Eintreten von Naturkatastrophen - das Bewusstsein einer globalen Gemeinschaft entwickelt hat, in der No…
02.01.2006
07:49
Bild: „Du bist Deutschland“ aus der Sicht eines GehirnforschersBild: „Du bist Deutschland“ aus der Sicht eines Gehirnforschers
psychophysik.com

„Du bist Deutschland“ aus der Sicht eines Gehirnforschers

"Du bist Deutschland" ist eine überparteiliche und unpolitische Mutmacher-Kampagne, die von führenden Medienunternehmen initiiert wurde. Das Online-Magazin psychophysik.com befragte den Göttinger Neurobiologen und Gehirnforscher Prof. Gerald Hüther, inwieweit Medienaktivitäten dieser Art geeignet sind, das in Deutschland weit verbreitete Gefühl kollektiver Verunsicherung zu heilen. "Man kann einer verunsicherten Gesellschaft nicht von oben, also durch irgendwelche politischen Maßnahmen oder medialen Botschaften Sicherheit bieten." so das zun…
02.01.2006
07:53
Uncle Sams Revolutionsmanager
Berliner Umschau Ltd.

Uncle Sams Revolutionsmanager

Tageszeitung "Berliner Umschau" berichtet über Beteiligungen amerikanischer NGOs an politischen Umstürzen Der Gasstreit zwischen Rußland und der Ukraine hat auch die geopolitischen Entwicklungen in der früheren Sowjetunion wieder in die Schlagzeilen gebracht. Immerhin kam die gegenwärtige ukrainische Regierung nicht zuletzt aufgrund ausländischer Unterstützung Ende 2004 ins Amt. Die internetbasierte Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de) veröffentlicht aus diesem Anlaß einen Hintergrundbericht über US-Nichtregierungsorganis…
02.01.2006
09:13
Bild: Neues Unterhaltungsboard gestartetBild: Neues Unterhaltungsboard gestartet
RNS Radio Network Services Ltd.

Neues Unterhaltungsboard gestartet

• nur-meckern.de erlebte seinen Startschuss mit den ersten Raketen ins neue Jahr • Das Meckerboard für alle Altersklassen ist Online Während der normale User endlich seinen PC schlafen schickte, um selbst die bösen Geister mit Knall- und Lichteffekte zu vertreiben und so in ein gutes neues Jahr einzutauchen, war die Geschäftsführung der RNS Radio Network Services Ltd. in leichter Aufregung vor dem PC-Monitor versammelt. Pünktlich 00:00 Uhr, am ersten Tag des Jahres 2006 war es aber4 gelungen – das Meckerboard www.nur-meckern.de ist nun für a…
02.01.2006
09:46
Bild: Sternenklar: ein Neues JahrBild: Sternenklar: ein Neues Jahr
Depesche Don Demidoff

Sternenklar: ein Neues Jahr

Die Stiftung Casa Don Bosco - Zuhause für verlassene Kinder in Rumänien wünscht allen Sponsoren, allen Freunden und hoffentlich vielen neuen Freunden ein friedvolles Neues Jahr. Möge es jedem Einzelnen gelingen, sich selbst zu realisieren, zu sein, was er wirklich ist, ohne zu fragen, was er sein sollte. Möge jedes Lebenslicht funkeln wie ein heller Stern. www.depeschedondemidoff.com
02.01.2006
11:17
Bild: Wettbewerb für Gesangstalente - Das Hamburger Studio of Young Artists (SoYA) sucht die Stars von morgenBild: Wettbewerb für Gesangstalente - Das Hamburger Studio of Young Artists (SoYA) sucht die Stars von morgen
Studio of Young Artists - SoYA Vocalbasics

Wettbewerb für Gesangstalente - Das Hamburger Studio of Young Artists (SoYA) sucht die Stars von morgen

Auf Tournee gehen, Interviews geben, ein Stadion voller Menschen mit dem Klang der eigenen Stimme beglücken - wer hat nicht schon beim Singen unter der Dusche von einer Karriere als Popstar geträumt? Doch um im Musikgeschäft groß rauszukommen, braucht man neben Talent auch Ausdauer, Förderung und vor allem Kontakte. Das Hamburger Studio of Young Artists (SoYA) hat es sich daher zur Aufgabe gemacht, die Christina Aguileras und Justin Timberlakes von Morgen unter der Dusche hervorzuholen, sie auszubilden, zu unterstützen und mit anderen Mensche…
02.01.2006
11:20
Viele Schönheitsreparatur-Klauseln sind unwirksam
Deutscher Mieterbund

Viele Schönheitsreparatur-Klauseln sind unwirksam

Mieterbund warnt: Keine Vertragsänderungen oder Ergänzungen unterschreiben (dmb) Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in den letzten 24 Monate sind viele Schönheitsreparatur-Klauseln unwirksam, weil sie Mieter unangemessen benachteiligen. Betroffen sind hunderttausende von Vertragsverhältnissen. Vorsicht: Immer öfter fordern Vermieter jetzt Mieter auf, Mietvertragsänderungen bzw. Ergänzungsvereinbarungen zu unterschreiben, mit der Begründung, die ursprünglich vereinbarten Schönheitsreparatur-Regelungen im Vertrag seien unwirksam. …
02.01.2006
11:24
Bild: Änderungen für 2006Bild: Änderungen für 2006
frauenportal.net

Änderungen für 2006

Das neue Jahr 2006 fängt mit einigen wichtigen Änderungen an: Diese Neuerungen betreffen fast alle Bereiche und sind somit auch für alle Bürger interessant. Im endgültigen Änderungskonzept können allerdings noch einige kleine Abweichungen entstehen, da der Bundestag hierzu noch ein Wörtchen mitzureden hat. Welche Änderungen bringt das Jahr 2006 den Bundesbürgern? Die Möglichkeit der degressiven Abschreibung für Mietwohngebäude im Privatvermögen soll wegfallen. Vermietete Immobilien, welche nach dem 31. Dezember 2005 errichtet oder erworb…
02.01.2006
11:54
ödp in Heidenheim lädt zum Neujahrs- und Bürgerempfang
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim lädt zum Neujahrs- und Bürgerempfang

HEIDENHEIM, 02.01.2006 In Baden-Württemberg entsteht fast täglich eine neue Tradition, so beschrieb vor vielen Jahren ein schwäbischer Dichter seine Heimat. Fast zu einer Art Tradition ist mittlerweile der Neujahr- und Bürgerempfang der ödp in Heidenheim geworden. Am Freitag den 13. Januar ist es wieder so weit. Unter dem Titel: „Auf ein Neues! Familie unsre Zukunft“ lädt die ödp in die Stadelwirtschaft „zum Sontberger Michel“ ein. Empfangen werden die Gäste mit Sekt, Schmalz-, Käse- und Wurstbroten und Glühmost, einer besonderen Spezialität …
02.01.2006
13:17
Bei dem Urteil des BGH (Aktenzeichen: BGH IIIZR65/05 und 66/05), dass Casinos Spielsüchtigen Verluste erstatten muss, bleiben allerlei Fragen ungeklärt und weiterhin offen
Reinhold Schmitt, Chefredakteur

Bei dem Urteil des BGH (Aktenzeichen: BGH IIIZR65/05 und 66/05), dass Casinos Spielsüchtigen Verluste erstatten muss, bleiben allerlei Fragen ungeklärt und weiterhin offen

ISA-Casinos (rs) Im Bereich der Automatenspiele kündete in jüngster Zeit ein Gesetzesurteil von sich und sorgte speziell in Casinos und Spielbanken für Aufsehen und Hinhören, betreffend Kontrollen beim „Kleinen Spiel“. Zudem sorgt die neue Spielverordnung für seinen eigenen Trubel. (ISA-CASINOS berichtete) Die ISA-CASINOS hat nicht nur ein offenes Ohr, auch ein offenes Wort, welches die Problematik des Urteils kurz anspricht und in diesem Beitrag einige Fragen gegenüber stellen möchte. Fragestellungen, die das Urteil tangieren, von Diesem je…
03.01.2006
08:06
Deutschlands Strafverteidiger: Richter sind nicht objektiv
Wilmes Kommunikation

Deutschlands Strafverteidiger: Richter sind nicht objektiv

Beschuldigte und Angeklagte haben in Deutschland einen schweren Stand. Sie werden noch vor dem Urteil vorverurteilt. Düsseldorf – 3. Januar 2006. Deutschlands Strafverteidiger haben ein vernichtendes Urteil über die Objektivität der Richter gefällt. Nach einer bundesweiten repräsentativen Umfrage von Wilmes Kommunikation (Agentur für Public Relations) sind 72,1 Prozent der befragten Strafverteidiger der Meinung, dass Berufsrichter sich bei ihrer Urteilsfindung von den Medien beeinflussen lassen. Noch schlechter fällt das Ergebnis für die S…
03.01.2006
10:00
Vorsicht: Fernablesung erfasster Heizkosten kommt
Deutscher Mieterbund

Vorsicht: Fernablesung erfasster Heizkosten kommt

Deutscher Mieterbund sieht Rechtsprobleme und fürchtet den „gläsernen“ Mieter (dmb) Deutschlands größtes Wärmemessdienst-Unternehmen, die Techem AG, kündigt an, Heizkosten künftig auch per Mobilfunk erfassen zu wollen. In der Liegenschaft einer Wohnungsgenossenschaft sollen die Verbrauchsdaten aus 29 Wohnungen per Mobilfunknetz an eine Rechenzentrale des Unternehmens übermittelt werden. „Hier“, so der Dienstleister wörtlich, „werden die Daten nicht nur für die jährliche Heizkostenabrechnung genutzt.“ Der Deutsche Mieterbund (DMB) sieht in d…
03.01.2006
10:13
Über die Ergebnisse einer Meinungsumfrage in Belarus
Botschaft der Republik Belarus

Über die Ergebnisse einer Meinungsumfrage in Belarus

Berlin, den 3. Januar 2006 Das soziologische Zentrum „ECOOM“ hat die Ergebnisse seiner Meinungsumfrage veröffentlicht, die im November – Dezember 2005 in der Republik Belarus durchgeführt worden war. Es sind 2800 Menschen aus verschiedenen Regionen des Landes im Alter ab 18 Jahren befragt worden. Nach Angaben von „ECOOM“ haben sich 62,4% der Befragten mit ihrem Leben zufrieden erklärt, darunter 28,7% – „völlig zufrieden“. Lediglich 7,5% von Umfrageteilnehmern sind der Gegenmeinung, 18,2% konnten die Frage eindeutig nicht beantworten. Über…
03.01.2006
11:58
Bild: Ein Paragraphendschungel für das JustizministeriumBild: Ein Paragraphendschungel für das Justizministerium
Yeotone Music Production

Ein Paragraphendschungel für das Justizministerium

Ein ungewöhnliches und ausgesprochen symbolträchtiges Kunstwerk hat nun seinen Platz in den Räumen des Bundesjustizministeriums gefunden: Ein Dschungel aus zehn überdimensionalen schwebenden Paragraphen, der bei einer Aufführung von „Recht harmonisch“, der Vertonung des Grundgesetzes von Eva Weis, Thomas Bierling und Peter Lehel in Berlin die Aufmerksamkeit von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries fand. Nach dem Konzert in der saarländischen Landesvertretung anläßlich des 20-jährigen Jubiläums der juris GmbH trafen die Künstler auch zu ein…
03.01.2006
12:01
Relaunch der Kandil-Website zum Opferfest
Kandil

Relaunch der Kandil-Website zum Opferfest

Rechtzeitig vor dem wichtigsten Fest der Muslime weltweit, dem Opferfest, ist der Relaunch der Website kandil.de abgeschlossen. Die neuen Seiten haben ein neues Design erhalten, laufen mit einer neuen Technik und sind übersichtlicher strukturiert. Das Weblog Unorthodoxe Gedankensplitter wurde integriert, viele Bereiche können jetzt als RSS abonniert werden. Unter www.kandil.de finden Sie wichtige Hintergrundinformationen zum muslimischen Opferfest, dessen Höhepunkt der Hadsch ist, die Wallfahrt nach Mekka. Die religiösen Ursprünge des Fests…
03.01.2006
14:01
Bild: JuLis Ostfriesland/Küste: Frischer Wind für 2006Bild: JuLis Ostfriesland/Küste: Frischer Wind für 2006
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis Ostfriesland/Küste: Frischer Wind für 2006

Aurich/Ostfriesland: Zu den Plänen seines Verbandes für das Jahr 2006 erklärt der Vorsitzende der Jungen Liberalen (JuLis) e.V. Ostfriesland/Küste Oliver Frederik OLPEN heute in Aurich: "Im Jahr 2006 wird für uns die programmatische Arbeit im Vordergrund stehen. Nachdem wir die strukturellen Veränderungen unseres Verbandes im Jahr 2005 höchst erfolgreich bewältigt haben und erst den Kreisverband Aurich gegründet und dann mit dem Kreisverband Emden fusioniert haben, wollen wir nun mehr Ideen für unsere Region liefern", erklärt Olpen. Die JuL…
03.01.2006
14:23
Neue Online-Plattform für die Rechtsberatung - schnell, kompetent und kostengünstig
room and laker Ltd.

Neue Online-Plattform für die Rechtsberatung - schnell, kompetent und kostengünstig

Häufig schrecken unüberschaubare Kosten und der Zwang, extra einen Termin zu vereinbaren, vom Besuch bei einem Anwalt ab. Und dabei hat man vielleicht nur eine Frage, bei der professionelle Hilfe gebraucht wird. Aber jetzt muss kein Problem mehr ungelöst bleiben: Auf www.lexentis.de steht jetzt eine einfach und intuitiv zu bedienende Plattform zur Verfügung, auf der Fragen aus allen Rechtsgebieten von Anwälten beantwortet werden. Einfach kostenlos anmelden, fragen und danach mehr wissen – und den Preis legt der Nutzer selber fest: Bereits ab…
03.01.2006
14:25
Wir sind Preußen
DIE LINKE im Bundestag

Wir sind Preußen

Thema: Platzeck / SPD / Werte Datum: 03. 01. 2006 Der SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck hat sich für eine Rückbesinnung auf positive preußische Tugenden in Politik und Gesellschaft ausgesprochen. "Auch wenn es für manchen altmodisch klingt: bewährte Grundeigenschaften wie Anständigkeit, Verlässlichkeit und Pflichterfüllung sollten in Deutschland wieder mehr Einzug halten". Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion: Früher definierte sich die Sozialdemokratie an Werten wie Gerechtigkeit, Solidarität und Freiheit. Am Beg…
03.01.2006
15:40
Bild: Kultursponsoring für das Hansa Theater BerlinBild: Kultursponsoring für das Hansa Theater Berlin
Kooperationspark Deutschland

Kultursponsoring für das Hansa Theater Berlin

Berlin - Für das Hansa Theater Berlin haben wir im Rahmen unseres Kultursponsorings die "Hansa Theater KulturEvent Card" dargestellt. Der Inhalt dieser Hansa Theater KulturEvent Card waren für den Inhaber - finanzielle Vorteile und viele idelle Vorteile beim Hansa Theater Berlin - finanzielle Einkaufsvorteile bei über 2.000 Akzeptanzstellen in Europa. Das Hansa Theater Berlin hätte so jedes Jahr ca. EUR 85.000 vom Kooperationspark Deutschland als Sponsoring erhalten. Mit einem finanziellen Erstvolumen von EUR 45.000 haben wir das gesamte Pr…
03.01.2006
15:42
Redaktion von DOL2DAY diskriminiert homosexuellen Nutzer
MW Officemanagement

Redaktion von DOL2DAY diskriminiert homosexuellen Nutzer

Saarbrücken/Aachen - Schwere Vorwürfe gegen die Internetplattform "dol2day.de". Denn beim Grimme-Award-Träger von 2002 wurde ein Schwuler ausgeschlossen und dies nur weil er auch unter anderem einen diskriminierenden Fall meldete. "Ich wurde gesperrt, weil ich mich beschwerte. Ich habe innerhalb von 11 Tagen 8 Beleidigungen und Verunglimpfungen gemeldet und dies wurde als SPAM gewertet. Hier war auch unter anderem eine Klage dagegen dabei, in der ich in einem Beitrag als saarländische Schwuchtel bezeichnet wurde. Also statt sich den Urheber …
04.01.2006
07:57
In BaWü dürfte Benedikt XVI. nicht Deutscher sein
DIE LINKE im Bundestag

In BaWü dürfte Benedikt XVI. nicht Deutscher sein

Thema: Baden-Württemberg / Einbürgerung / Muslime Datum: 04. 01. 2006 Laut taz hat das Innenministerium in Baden-Württemberg einen speziellen Fragebogen für einbürgerungswillige Muslime herausgegeben. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Der so genannte Gesprächsleitfaden für ist ein Gesinnungs- TÜV pur. Wer z. B. gleichgeschlechtliche Ehen für unnormal oder Frauen in Führungspositionen für inakzeptabel hält, fällt durch. Nach diesen Maßstäben müsste vielen Bayern und Schwaben die …
04.01.2006
14:42
Geschickte Wahl
CharmAge.de

Geschickte Wahl

Wikipedia, Demenzberatung, Bookcrossing, Iglu-Dörfer, Verband gegen Isolation, Beethoven-Premiere - Online-Magazin für Ältere bietet viele nützliche Themen. (Bonn, 4.01.2006) Es ist eine geschickte Auswahl an neuen Themen, die in dem Online-Magazin von CharmAge.de aktuell zu finden sind. Die Vielfalt deckt umsichtig Gebiete ab, die speziell für ältere Menschen interessant sind. Die Redaktion des Portals hat sie eigens für diese wachsende Gruppe der Internetnutzer 50plus zusammengestellt: Wikipedia, eine Demenzberatung, Bookcrossing, Iglu-Dö…
04.01.2006
14:43
Bild: Ex-Gummersbacher wird niederländischer SchriftstellerBild: Ex-Gummersbacher wird niederländischer Schriftsteller
Mario Kluser

Ex-Gummersbacher wird niederländischer Schriftsteller

Gummersbach/Heerlen 02-01-2006 - Mario Klüser (1966 in Gummersbach geboren) und inzwischen Wahl-Niederländer publizierte bereits im Herbst 2004 sein Debüt als Schriftsteller mit dem Thriller ‘Het Orderboek’. Das Buch ist nicht nur populär in den Bibliotheken, es wurde auch aufgenommen in der Königlichen Bibliothek in Den Haag aufgenommen, zur Anerkennung seines Beitrages am niederländischen kulturellen Erbgut. Während er im Moment hart an seinem zweiten Buch arbeitet, verhandelt er über die Möglichkeiten, sein Debüt auch in einer englischen V…
04.01.2006
16:29
Bild: Hinweis auf Widerrufsrecht auf der eBay-„Mich“-Seite ist nicht ausreichendBild: Hinweis auf Widerrufsrecht auf der eBay-„Mich“-Seite ist nicht ausreichend
MICHAEL Rechtsanwälte und Notare

Hinweis auf Widerrufsrecht auf der eBay-„Mich“-Seite ist nicht ausreichend

Wer bei eBay geschäftlich Waren anbietet, muss auch über das bestehende 14tägige Widerrufsrecht belehren. Nach § 355 II BGB muss diese Belehrung dem genutzten Kommunikationsmittel entsprechend deutlich gestaltet sein. Das Landgericht Bochum hatte nunmehr über einen Fall zu entscheiden, in dem der Verkäufer nicht direkt auf der Angebotsseite über das Widerrufsrecht belehrt hatte. Vielmehr mussten potentielle Käufer zunächst auf den kleinen eBay "mich-Button" klicken, um weitere Informationen über den Verkäufer und das Widerrufsrecht zu erhalte…
05.01.2006
07:59
Bild: Ruandas Präsident Kagame zu Gast in WienBild: Ruandas Präsident Kagame zu Gast in Wien
Botschaft der Republik Ruanda

Ruandas Präsident Kagame zu Gast in Wien

Paul Kagame, Staatspräsident der Republik Ruanda, hat an der UNIDO-Konferenz von 28. November bis 2. Dezember in Wien teilgenommen. Die UNIDO ist die Organisation für Industrielle Entwicklung der Vereinten Nationen. Ziel des UN-Organs ist, die Wirtschaft in der Dritten Welt anzukurbeln und die Armut dort zu bekämpfen. Dazu unterstützt die UNIDO Entwicklungsländer beim Aufbau einer nachhaltigen und umweltgerechten wirtschaftlichen Infrastruktur. Zum Abschluss der Konferenz, an der rund 800 Delegierte aus mehr als 170 Staaten teilnahmen, hiel…
05.01.2006
15:21
Gebühren senken – Sonderregeln schaffen
DIE LINKE im Bundestag

Gebühren senken – Sonderregeln schaffen

Thema: Informationsfreiheitsgesetz / Gebühren Datum: 05. 01. 2006 Auskünfte nach dem neuen Informationsfreiheitsgesetz sollen bis zu 500 Euro kosten. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Mit solchen Mammut-Gebühren verkehrt sich das Informations-Freiheits-Gesetz in sein Gegenteil. Denn 500 Euro für eine amtliche Auskunft können sich Millionen Bürgerinnen und Bürger schlicht nicht leisten. Mit dem Informationsfreiheitsgesetz sollte ein allgemeiner Zugang zu amtlichen Informationen…
05.01.2006
16:55
Im Würgegriff des Gleichheitsstaates – Vom Steuerzahlergedenktag und anderen Eigentümlichkeiten des deutschen Wohlfahrtsstaates
medienbüro.sohn

Im Würgegriff des Gleichheitsstaates – Vom Steuerzahlergedenktag und anderen Eigentümlichkeiten des deutschen Wohlfahrtsstaates

Bonn/Berlin – In Anlehnung an Willy Brandt will die neue Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun „mehr Freiheit wagen“. Mehr Freiheit habe Deutschland auch dringend nötig, meint Gerd Habermann, Leiter des Unternehmerinstituts der Arbeitsgemeinschaft Selbständiger Unternehmer (ASU) http://www.asu.de und liefert in der Zeitschrift Cicero http://www.cicero.de eine wütende Abrechnung mit dem „Gleichheitsstaat“. Beispiele für seine spitze Feder hat das Vorstandsmitglied der libertären Friedrich A. von Hayek-Gesellschaft http://www.hayek.de unter anderem…
06.01.2006
08:47
Zum islamischen Opferfest vom 10.-13. Januar 2006: Schächt-Verbot durchsetzen - Seehofer muss jetzt handeln
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Zum islamischen Opferfest vom 10.-13. Januar 2006: Schächt-Verbot durchsetzen - Seehofer muss jetzt handeln

Anlässlich des diesjährigen islamischen Opferfestes vom 10.-13. Januar drängt der Bundesverband Menschen für Tierrechte Bund und Länder erneut, das betäubungslose Schlachten von Tieren in Deutschland ausnahmslos zu verbieten. Nach Aussagen des Tierrechtsverbandes habe sich in den letzten zwei Jahren in der Rechtsprechung eine erfreuliche Entwicklung zu Gunsten des Tierschutzes ergeben. So kommt der hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Urteil vom 24.11.2004* zu dem Schluss, dass ein generelles Verbot des betäubungslosen Schlachtens für…
06.01.2006
10:09
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 01/2006 vom 06.01.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 01/2006 vom 06.01.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 01/2006 vom 06.01.2006

Arbeitsrecht - Gehalt bei unwirksamen Aufhebungsvertrag Arbeitgeber und Arbeitnehmer stritten zunächst über die Wirksamkeit eines zwischen ihnen geschlossenen Aufhebungsvertrages, den die Arbeitsgerichte letztlich als unwirksam ansahen. Daraufhin verlangte der Arbeitnehmer mit der Begründung, das Arbeitsverhältnis sei nicht wirksam beendet, Gehalt für die Vergangenheit. Hierüber stritten die Parteien erneut, und zwar bis zum Bundesarbeitsgericht. Dieses entschied zum Az. 5 AZR 19/05, dass der Arbeitnehmer zwar grundsätzlich Anspruch auf das…
06.01.2006
10:40
Neues Gesetz und gesellschaftliche Debatte
DIE LINKE im Bundestag

Neues Gesetz und gesellschaftliche Debatte

Thema: Datenschutz / Gesetzesnovelle Datum: 06. 01. 2006 Neues Gesetz und gesellschaftliche Debatte Der Bundesdatenschutz-Beauftragte Peter Schaar regt eine Überarbeitung des Datenschutzgesetzes an. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss: Der Vorschlag ist gut und überfällig. Der Stand der Technik und wachsende Begehrlichkeiten privater und staatlicher Datensammler sprechen dafür. Mit dem so genannten Volkszählungsurteil von 1983 hatte das Bundesverfassungsgericht dem Datenschutz ein…
06.01.2006
11:38
Papst Benedikt XVI. in BaWü ausgebürgert?
DIE LINKE im Bundestag

Papst Benedikt XVI. in BaWü ausgebürgert?

Thema: Muslime / Baden-Württemberg / Verfassungsklage Datum: 06. 01. 2006 Der Zentralrat der Muslime erwägt eine Verfassungsklage gegen die in Baden-Württemberg angeordnete Gesinnungsprüfung. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Linksfraktion und Mitglied im Innenausschuss. In Baden-Württemberg gilt ein „Leitfaden“, mit dem einbürgerungswillige Muslime generell unter Terror-Verdacht gestellt werden. Mit weit über 30 Gesinnungsfragen sollen sie ausgehorcht und wenn möglich entlarvt werden. Das ist wider das Grundgesetz.
06.01.2006
12:42
Junge Liberale Bonn werden 25 Jahre alt
Junge Liberale Bonn

Junge Liberale Bonn werden 25 Jahre alt

Jubiläumsfeier Ende März. Am 08.01.1981 verabschiedeten einige Junge Menschen die Satzung der Jungen Liberalen Bonn und gründetet, nur wenige Wochen nach Gründung des Bundesverbandes, damit einen der ersten JuLi-Kreisverbände in Deutschland. Unter den Gründungsmitgliedern war auch der heutige FDP-Bundesvorsitzende Guido Westerwelle. „Ich freue mich, dass das 25. jährige Jubiläum in meine Amtsperiode fällt“, erklärte die Vorsitzende der Bonner JuLis, Liza Obermann. „Wir stecken derzeit mitten in den Planungen für die große Jubiläumsfeier En…
06.01.2006
12:42
ödp in Heidenheim begrüßt Oettingers Vorschlag für Elterngespräche
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim begrüßt Oettingers Vorschlag für Elterngespräche

HEIDENHEIM, 05.01.2006. Ministerpräsident Günther Oettinger mahnte wenige Tage vor dem Jahreswechsel mehr Verantwortung von Eltern in der Erziehung gegenüber ihren Kindern an. Dafür möchte er Eltern zu regelmäßigen Elterngesprächen - und vor der Erziehungsphase zu einer Einführung in die Elternschaft- verpflichten. Sicherlich, Herr Oettinger liegt gar nicht so falsch in seiner Vermutung, dass in manchen Familien im sozialen Umgang miteinander manches im Argen liegt. Die steigende Zahl der in der Schule auffällig werdenden Kinder sowie die tei…
06.01.2006
12:43
Bild: Souveränität: ein komplexer Prozess der SelbsterkenntnisBild: Souveränität: ein komplexer Prozess der Selbsterkenntnis
Platinum-News.De

Souveränität: ein komplexer Prozess der Selbsterkenntnis

Platinum-News.De: Der eine hat es, der andere nicht. – Ein schon oft gehörter Satz, der, zumindest was Souveränität angeht, nicht ganz zutrifft. Denn eines ist sicher: Niemand wird bereits als souveräne Persönlichkeit geboren. Souveränität basiert vielmehr auf einem unaufhörlichen Entwicklungsprozess. Um diesen erstrebenswerten Zustand zu erreichen, erfordert es gleichwohl bestimmte Charaktereigenschaften und Persönlichkeitsmerkmale. Aber wo kommen diese her? An diese Stelle haben sich in der Vergangenheit konträre Diskussionen mit überaus ge…
06.01.2006
12:44
JuLis: Girls Day auch für Jungen
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis: Girls Day auch für Jungen

REGION//WIESMOOR. Die Jungen Liberalen (JuLis) in Ostfriesland weisen daraufhin, dass der so genannte Girls Day am 27. April 2006 auch Jungen offen steht. Die FDP-Jugendorganisation reagiert damit auf Erklärungen der Handwerkskammer für Ostfriesland, die ihre Mitgliedsbetriebe jüngst aufrief Schülerinnen einen Blick in ihre Arbeitswelt werfen zu lassen. Dazu erklärt JuLi-Kreisvorstandsmitglied Thorsten Hornung heute in Wiesmoor: "Mittlerweile wurde in Niedersachsen erkannt, dass ein so genannter "Jugendzukunftstag" sowohl für Mädchen als auc…
06.01.2006
14:32
JuLis: Handy-Verbot ist Utopie
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis: Handy-Verbot ist Utopie

OSTFRIESLAND//HANNOVER/EMDEN. Die Jungen Liberalen (JuLis) erteilen dem vom Innenexperten der CDU-Landtagsfraktion Hans-Christian Biallas geforderten Handy-Verbot an öffentlichen Schulen eine klare Absage. Sowohl der Niedersächsische JuLi-Landesverband als auch der Kreisverband Ostfriesland/Küste der JuLis trafen entsprechende Beschlüsse. Der Vorsitzende der unabhängigen FDP-Jugendorganisation in Ostfriesland, Oliver Frederik Olpen, erklärt dazu heute in Emden: "Ein Handy-Verbot an unseren Schulen ist eine utopische "Schnapsidee" von Herrn…
06.01.2006
14:33
Hau weg den Scheiß und Gras darüber?!
DIE LINKE im Bundestag

Hau weg den Scheiß und Gras darüber?!

Thema: Palast der Republik Berlins Bau-Senatorin Junge-Reyer hat heute ihre Pläne für den Abriss des Palastes der Republik vorgestellt. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende und Berlin-Beauftragte der Linksfraktion: Nach den Plänen der Bau-Senatorin Junge-Reyer soll der Palast der Republik bis Ostern 2007 abgetragen und durch einen Rasen ersetzt werden. Was danach kommt, steht in den Sternen. Das erbrachte heute auch ein Gespräch zwischen Bundeskanzlerin Merkel und Berlins Regierenden Bürgermeister Wowereit. Es bleibt offenbar bei…
06.01.2006
17:09
Bild: Urlacher liest Tucholsky / kostenlose Tucholsky-HörbücherBild: Urlacher liest Tucholsky / kostenlose Tucholsky-Hörbücher
phonetics group GbR

Urlacher liest Tucholsky / kostenlose Tucholsky-Hörbücher

Der Schauspieler Max Urlacher gibt Tucholskys "Rheinsberg" eine neue Stimme Leipzig, 07. Januar 2006 - Kurt Tucholsky gehört zu den bedeutendsten und meistgelesenen Schriftstellern der Weimarer Republik. Er vertrat einen links gerichteten pazifistischen Humanismus, schrieb aber auch Liebesgeschichten. Der Theater- und Filmschauspieler Max Urlacher hat Tucholskys geistreiche Liebesgeschichte "Rheinsberg - ein Bilderbuch für Verliebte" brillant vertont. Diese über einstündige Erzählung kann noch vor Erscheinen auf CD bereits beim Hörbuch-Port…
09.01.2006
07:53
Bild: DPS Early Night versteigert Schleichwerbung bei eBayBild: DPS Early Night versteigert Schleichwerbung bei eBay
dps entertainment

DPS Early Night versteigert Schleichwerbung bei eBay

Seit dem 7. Januar 2006 ist die Hölle los in der DPS Early Night Redaktion. Daniel P. Schuster, Gastgeber der „DPS Early Night“ versteigert über 30 Minuten Schleichwerbung seiner Late Night Show. „Wieso soll man so unauffällig mit dem Thema umgehen?“ fragt Schuster. „Ist doch heutzutage etwas ganz Normales“. Laut Ankündigung ist bis zum 11. Januar 2006 zeit, den begehrten Platz in der „Schleichwerbebox“ zu ersteigern. Allerdings hat sich das Team entschlossen die Auktion einen Tag länger laufen zu lassen. „Damit auch wirklich jede Ich-AG eine…
09.01.2006
07:58