Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2006

Berliner Umschau berichtet vom Bandenkrieg in Rio de Janeiro Am vergangenen Dienstagabend wurden plötzlich alle Polizisten von den verschiedenen Eingängen der Favela Roçinha in Rio de Janeiro abgezogen. Das berichtet die internetbasierte Tageszeitung Berliner Umschau (www.berlinerumschau.de) in ihrer heutigen Ausgabe. Eine halbe Stunde später tauchte eine Bande von etwa 40 schwerst bewaffneten und vermummten Kriminellen auf und schoß sich ihren Weg den Favela-Hügel hinauf. Von oben wurde sie von der dort heimischen Verbrecherbande mit Gege…

Basel, Schweiz, 21. Februar 2006 Die aktuellen Filmbeiträge auf VernissageTV Videoblog behandeln folgende Themen: >> Internationale Messe für zeitgenössische Kunst ARCO'06 Madrid, Spanien: Eindrücke von Professional Preview und Vernissage und Interviews / Statements mit / von: - Carl Berg, Carl Berg Gallery, Los Angeles und Amsterdam (Künstler: Neha Choksi und Jared Pankin); - Corinne Enquist, C. A. Galerija, Zagreb / Kroatien (Künstler: Dan Oki); - Camilo Alvarez, Samson Projects, Boston (Künstler: Leslie Hewitt und Wardell Milan, Rune Ol…

Bonn/Berlin - Wolf Jobst Siedler und sein Freund Joachim Fest gerieren sich gern als die beiden letzten Bürger. Diese Form der Selbstbeweihräucherung ist bisweilen schwer erträglich. Doch sieht man von der Inszenierung ab, haben die beiden Publizisten natürlich einiges in die Waagschale zu werfen. Zum 80. Geburtstag Siedlers ist jetzt ein schmaler Band mit dem Titel „Wider den Strich gedacht“ erschienen. Er versammelt Beiträge, die der Berliner Journalist zwischen 1958 und 2000 für den Tagesspiegel, die Frankfurter Allgemeine Zeitung, die Wel…

Bonn/Düsseldorf – Wer im Alter finanziell einigermaßen über die Runden kommen will, muss länger arbeiten als bisher. Diese Erkenntnis hat sich mittlerweile nicht nur bei den meisten Arbeitsmarktexperten, sondern auch schon bei vielen Arbeitnehmern Bahn gebrochen. Bestes Beispiel für diese Entwicklung: Die Bundesregierung plant die schrittweise Einführung der Rente mit 67. Anders als in früheren Zeiten ist der ganz große Aufschrei der Betroffenen und der Lobbyisten in den Gewerkschaften ausgeblieben. Doch auch diese Reform werde die Probleme d…

Thema: Luftsicherheitsgesetz / Bundeswehr / SPD Datum: 21. 02. 2006 Die SPD sucht nach Wegen, die Bundeswehr gegen entführte Flugzeuge einzusetzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Urteil des Bundesverfassungsgericht zum so genannten Luftsicherheits-gesetz ist eindeutig: Von Terroristen entführte Passagiermaschinen dürfen nicht abgeschossen werden. Weil: Kein Staat hat das Recht, Leben gegen Leben abzuwägen. Seither suchen CDU und SPD nach Wegen, das Urteil z…

Konferenz des Deutschen Antidiskriminierungsverbands e.V. www.dadv.de in Kooperation mit dem European Anti-Discrimination Council, London www.eacih.org (Bonn) Zufrieden äußerte sich die Vorsitzende des Deutschen Antidiskriminierungsverbands, Susanne Witt, im Anschluß an die heutige Konferenz in Bonn. ‚Unsere Referenten aus vielen Bereichen der Forschung und Praxis haben die Arbeit des DADV ein gehöriges Stück voran gebracht’, sagte Witt, die dem im Oktober in Paris stattfindenden und vom Deutschen Antidiskriminierungsverband organisierten Ko…

Bonn/Kassel – Logistiker lieben Nordhessen. Der Internet-Buchhandel Amazon, General Overnight, die Deutsche Post und der Technik-Versender Components betreiben ihr logistisches Geschäft aus dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg. „Deutschlands Herz schlägt in der Region um Kassel“: Grund genug, dass die Zeitschrift Wirtschaftsbild http://www.wirtschaftsbild.de ihr aktuelles Standortporträt der Region Nordhessen widmet. In seinem Vorwort schreibt der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU), dass Hessen das führende Wirtschaftszentrum Deutschla…

Mobbing-web, Berlin, 21 Februar 2006: Von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert, Hamburg - im Netzwerk mobbing-web.de Die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, unverzüglich die für den Arbeitsschutz zuständigen Stellen und den Unfallversicherungsträgern mitzuteilen, wenn bei einem Versicherten eine berufsbedingte gesundheitliche Gefährdung oder eine Berufskrankheit vorliegt. Ob ein gemobbter Arbeitnehmer gegenüber der Krankenkasse einen Schadensersatzanspruch geltend machen kann, wenn seine Krankenkasse diese Mitteilung an den Unfallv…

Thema: Termine von Petra Pau, (DIE LINKE.) Datum: 21. 02. 2006 Am Mittwoch, dem 22.02.06, wird Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE., an der Protestkundgebung der ver.di Betriebsgruppe der Telekom Privatkundenniederlassung Nordost gegen den geplanten Arbeitsplatzabbau in Perleberg und Angermünde teilnehmen und zu den Versammelten sprechen. Zeit: 22.02.06, 11:30 Uhr Veranstaltungsort: vor dem BCC, Alexanderplatz in Berlin. Am Donnerstag, dem 23.02.06 und am Freitag, dem 24.02.06 besucht Petra Pau im Rahme…

Thema: Rechtsextremismus / Bundesmittel / von der Leyen Datum: 21. 02. 2006 Das Bundesministerium für Familie, Frauen und Jugend will Projektmittel gegen den Rechtsextremismus kürzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Der Rechtsextremismus stellt eine permanente Gefahr für die Demokratie dar, in seiner gewalttätigen Form auch für Leib und Leben. Nach den Angaben, die ich Monat für Monat von der Bundesregierung erfrage, werden bundesweit im Schnitt stündlich mehr …

STOP DISCRIMINATION ’06 – Probleme und Lösungen Der tageskommentar interviewt den deutschen Antidiskriminierungsexperten, Dr. Klaus Michael Alenfelder Bonn - Am 16.02.2006 veranstaltete der Deutsche Antidiskriminierungsverband in Zusammenarbeit mit dem European Anti – Discrimination Council, London einen Fachkongreß über die Umsetzung und Umsetzungsschwierigkeiten der europäischen Diskriminierungsverbote in Deutschland. Die Bundesrepublik Deutschland hat als einziges Land der europäischen Union bislang keine den Antidiskriminierungsrichtlin…

splash! Festival eröffnet den jährlichen Künstlerreigen. Bereits erste hochkarätige Acts für das splash! 2006 bestätigt. Das neunte splash! wird etwas ganz Besonderes. (Chemnitz, Dienstag, 21. Februar 2006) Die Sommer-Festivalsaison wirft bereits erste Sonnenstrahlen in den tristen Februar. Das splash! Festival, Europas #1 Hip Hop & Reggae Festival, ist jährlicher Anziehungspunkt von bis zu 30.000 Fans und findet zum neunten mal vom 04. bis 06. August 2006 am Chemnitzer Stausee Rabenstein statt. Schon jetzt sind die ersten Bands für das Fes…

Thema: Rede von Petra Pau auf der Kundgebung der ver.di Betriebsgruppe bei der Telekom Datum: 22. 02. 2006 Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, 1. Ich überbringe Ihnen solidarische Grüße der Linksfraktion im Bundestag. Auf den Bundestag komme ich gleich zurück. Vorher möchte ich zwei andere Punkte ansprechen. 2. Ihr kämpft um Eure T-Com-Arbeitsplätze und das ist wichtig. Aber es geht um mehr. In Nürnberg kämpfen AEG-Mitarbeiter, in Spandau FIAT-Kollegen und bundesweit ver.di-Mitglieder im öffentlichen Dienst. Deshalb mein Rat: Sucht das Mit…

Mieter und Mitarbeiter müssen die Zeche zahlen (dmb) „Das 981-Millionen-Angebot des Finanzinvestors Fortress für die 48.000 Wohnungen der Dresdner Wohnungsbaugesellschaft ist für die Mitarbeiter, vor allem aber für die mehr als 100.000 unmittelbar betroffenen Mieterinnen und Mieter ein Alptraum, kommentierte Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), in einer ersten Stellungnahme. „Hoher Kaufpreis heißt hohes Risiko und hoher Verwertungsdruck. Mieter und Mitarbeiter der Dresdner WOBA werden die Zeche zahlen müssen.“ Fo…

Am Samstag den 18.2.2006 hielten die JuLis Ostallgäu ihren ersten Kreiskongress im Jahr 2006 ab. Anwesend waren neben den Mitgliedern des Kreisverbandes auch der Bezirksvorsitzende der JuLis Schwaben Michel Emming. Die Tagesordnung sah neben den Kreisvorstandswahlen und der Besprechung über Themenschwerpunkte der Julis Ostallgäu im Jahr 2006 ebenfalls Diskussionen über das Jugendhaus in Füssen sowie aktuelle politische Ereignisse vor. In den geheimen Wahlen des neuen Vorstandes wurde Valentin Höbel (18) aus Hohenschwangau zum 1. Vorsitzende…

Ab 24.02.06 - Mitternacht können Raucher in Südtirol wieder aufatmen. Das italienische Verfassungsgericht hat das strenge Landesgesetz der autonomen Provinzregierung zurückgewiesen und als verfassungswidrig erklärt. Der gesetzliche Alleingang der nördlichsten Provinz Italiens ist damit gekippt und das drakonische südtiroler Anti-Raucher-Gesetz wurde somit deutlich eingeschränkt und hierdurch die Rechte der Raucher/innen besser gewahrt. Die Landesregierung, für die sich laut eigenen Aussagen „einige Schwierigkeiten“ ergeben, muss das Staatsg…

Bonn, ne-na.de – Mit großer Empörung hat der Gewerbeverein Bonner Südstadt die „Knöllchen-Dienstanweisung“ der Polizeiinspektion Bonn Mitte zur Kenntnis genommen. „Es ist skandalös, dass ein Inspektionsleiter den Polizeibeamten Kopfquoten bei der Verteilung von Knöllchen vorgibt und eine verstärkte repressive Überwachung ‚bestimmter Zielgruppen’ verlangt. Wer solche Zielvorgaben macht, darf sich nicht wundern, wenn bei der Verkehrsüberwachung die Verhältnismäßigkeit der Mittel verloren geht und förmlich Bußgeldvergehen provoziert werden. Gena…

Betriebsräte in der Stresskammer - Arbeits- und Gesundheitsschutz in Praxisräumen des BGAG erlebbar gemacht Seehausen, 22.02.2006. Die ifb KG, Institut zur Fortbildung von Betriebsräten KG, aus Oberbayern und das Institut Arbeit und Gesundheit der gewerblichen Berufs-genossenschaften (BGAG) in Dresden kündigen an, künftig zusammen zu arbeiten, um Synergien zu nutzen. Während das ifb sich seit langem als deutscher Marktführer unter den privaten Anbietern von Seminaren und firmeninternen Inhouse Schulungen für Betriebsräte etabliert hat, ist d…

Am 19. – 21. April 2006 wird in Belarus (in Minsk und Gomel) eine internationale Konferenz zu den Problemen der Überwindung von Folgen der Tschernobylkatastrophe "Tschernobyl – 20 Jahre danach. Strategie des Wiederaufbaus und der nachhaltigen Entwicklung der betroffenen Gebiete" stattfinden. Das teilte der Vorsitzende des Tschernobylkomitees beim Ministerrat der Republik Belarus Walerij Schewtschuk in der Pressekonferenz mit. Es wird erwartet, dass mehr als 1800 Vertreter verschiedener Organisationen, darunter 700 ausländische Gäste aus 37 L…

Viele Menschen denken bei Vodoun zunächst an schwarzmagische Rituale und mysteriöse Geistererscheinungen, einem Horror-Thriller gleich, die für unseren Kulturkreis mehr als nur exotisch anmuten. Damit aber hat sich hierzulande ein Bild der Vodoun-Religion etabliert, das nicht den Tatsachen entspricht. Mit seinem Buch „Vodoun-Initiation“ will der Autor Rudolf Mentges, der im Jahr 2000 die Gründung des Vereins „Herz von Haiti e.V.“ für Entwicklungshilfe und Völkerverständigung vorgenommen hat, mit diesen Missständen aufräumen. Beginnend mit de…

Dr. Stefan Prystawik, Director, European Anti-Discrimination Council Auszug aus der Rede anläßlich der interdisziplinären wissenschaftlichen Konferenz STOP DISCRIMINATION ’06 in Kooperation mit dem Deutschen Antidiskriminierungsverband (DADV.de) am 16. Februar 2006 in Bonn. 1. 0 Bahnberechende Entwicklungen der letzten Zeit und deren Brennpunkte in der amerikanischen Gesellschaft Excerpt: Recent Vanguard Developments and their Focal Points in American society (…) Alexis de Tocqueville was one of the first observers of American society to …

Berlin, 22.02.2006: Gerade mal vier Monate zählt das Erstlingswerk des Frieling-Autors Karl-Michael Schmidt, der sich mit seiner philosophischen Erzählung „Flavius und der Leuchtturm, der sprechen konnte. Von einem, der auszog, sich selbst zu finden“, erschienen im Frieling-Verlag Berlin, bereits mehrere Lesungstermine sowie die Einführung des Buches als Schullektüre sichern konnte. „Es kommt selten vor, dass Schüler den Schriftsteller, dessen Werk sie gerade im Unterricht besprechen, persönlich kennen lernen und mit Fragen löchern können,“ …

Berlin, 23. Februar 2006 Die kulturelle Zwischennutzung des Palastes der Republik hat Maßstäbe gesetzt, an denen sich die zukünftige Entwicklung des Schlossplatzareals messen lassen muss. Deshalb unterstützt das BÜNDNIS FÜR DEN PALAST den von Urban Catalyst und ZwischenPalastNutzung e.V. entwickelten Vorschlag für die kulturelle Nutzung der Untergeschosse des Palastes der Republik. Er stellt ein sinnvolles Konzept dar, um diesen Platz im Herzen Berlins inhaltlich und kulturell zu beleben. Sowohl der Berliner Senat als auch der Bund sollten s…

Viele Rechtsanwälte bieten jetzt ihre Beratungsleistungen zu juristischen Fragen verstärkt online an. Dabei unterscheiden sich allerdings die verschiedenen Angebots- und Kommunikations-Varianten hinsichtlich Umfang, Güte und Sicherheit erheblich voneinander. Die kostenlos auf www.boe24.de angebotene Checkliste für Online-Rechtsberatung hilft Ratsuchenden, systematisch anhand wichtiger und entscheidender Kriterien die verschiedenen Anbieter von Online-Rechtsberatungen mit ihren Leistungsmerkmalen zu vergleichen. In der Checkliste werden di…

Am Abend des 15. Februar 2006 wurde an Herrn Dr. Michael Fuchs (CDU), MdB, der einen Tag zuvor zum Vorsitzenden des PKM (Parlamentskreis Mittelstand) im Bundestag gewählt wurde, der National Leadership Award des Economic Forum Deutschland verliehen. Dr. Michael Fuchs ist in der Kategorie „Unternehmer in der Politik“ ausgezeichnet worden. In seiner Ansprache „Deutschland braucht Unternehmer“ betonte er, wie fundamental die aktive Auseinandersetzung mit der politischen Zukunft des Landes für Führungskräfte und Unternehmer ist. Die vom Economic…

Am Abend des 15. Februar 2006 folgten ein Kreis aus Politikern der Regierung und der Oppositionsparteien, Führungskräften der Wirtschaft sowie Wissenschaftlern die Einladung des Economic Forum Deutschland in den China Club des Hotel Adlon, um über die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die deutsche Wirtschaft zu diskutieren. In ihrer Begrüßungsrede rief Frau Elke Hoppe, Gründerin des Economic Forum Deutschland, zur Entwicklung einer „Heimatstrategie“ für deutsche Unternehmen gemeinsam mit der Politik auf. In ihrer Rede präsentierte Frau H…

GERSTETTEN/HEUCHLINGEN. Die Ortsumgehung in Heuchlingen muss dringend kommen. Diese Forderung bekräftigte der örtliche ödp -Vorsitzende und Landtagskandidat Gerd Eckhardt am vergangenen Sonntag beim „Spaziergang für die Umgehungsstraße“ in Heuchlingen. Mehrere hundert Bürger waren trotz Eiseskälte dem Aufruf der „Aktionsgemeinschaft Heuchlinger Ortsumgehung (AHO) gefolgt. Auch ödp-Vize Edith Seifert hat großes Verständnis für das berechtigte Anliegen der Bürger: „Seit fast 30 Jahren werden die Heuchlinger nun schon vertröstet.“ Besonders ärge…

Bad Schwalbach. Mit künstlerischer Kreativität kennzeichnete die FDP der Kreisstadt die immensen Schäden an den Bordsteinen der Kurstadt. Insgesamt auf einigen hundert Metern entlang der Adolf-, Bahnhof- und Verbindungsstraße lösen sich die Bordsteine auf, so der Fraktionsvorsitzende Peter Wolff. Die bröckelnden Überbleibsel sehen nicht nur schlimm aus, sondern sind auch gefährlich, argumentiert der FDP-Chef. Gemeinsam mit seinen Stellvertretern im Ortsvorstand Martin Hußmann und Alexander Sygusch, sowie dem Jungliberalen Georg Lutz markierte…

Glücklich sein zu wollen, ist ein Grundbedürfnis eines jeden Menschen. Das Streben nach Glück ist dem Menschen ursprünglich zu eigen und somit angeboren. Was aber bedeutet Glück? Für Siegmund Freud war der Begriff leicht zu definieren – indem er seine Möglichkeit schlicht verneinte: "Die Absicht, dass der Mensch glücklich sei, ist im Plan der Schöpfung nicht enthalten". Doch wovon redet man, wenn man den Begriff gebraucht, unabhängig ob man an die Realisierbarkeit dessen glaubt, für was er steht? Ist Glück ein Zustand vollkommener Zufriedenhe…

Sehr geehrte Verdi Mitglieder, es ist erschreckend, wenn man sieht, dass Sie mit Erpressung versuchen das eigene Volk auszubeuten. Kann es denn sein, dass Ihre Führungsspitzen noch nicht erkannt haben, dass eine 38,5 Stunden Woche, angesichts der viel zu umfangreichen Sozialleistungen und anderer Luxusstandards in Deutschland (30 Tage Urlaub und mehr), nicht mehr zeitgemäß ist? Mit 38,5 Stunden Arbeit wollen sie die 168 Stunden einer Woche im Luxus finanzieren? Und das obwohl der Rest der Mitbürger bereits über 42 Stunden und mehr arbeitet…

Am 10. Mai, dem Tag des Buches, findet zum dritten mal die Charity-Party FEIERN FÜR BÜCHER im Audimax der Uni Giessen statt. Der Reingewinn dieser Veranstaltung kommt der Giessener Universitätsbibliothek für die Anschaffung neuer Bücher zugute. Als 2004 den hessischen Hochschulen erhebliche Mittelkürzungen zugemutet wurden, entschlossen sich eine Handvoll Giessener Studierende, selbst etwas zur Verbesserung der Lehrsituation beizutragen, gründeten die Feiern Für Bücher GbR und organisierten kurzerhand die erste FEIERN FÜR BÜCHER bei der mehr…

Wie Au-Pair Familien Ostern feiern Zur Osterzeit haben viele deutsche Familien ein interkulturelles Erlebnis der besonderen Art – sie feiern das Fest zusammen mit Ihrem Au-Pair. Diese Konstellation führt häufig zu lustigen und besonderen Ostererlebnissen. Das Au-Pair bringt oft eine vollkommen neue Kultur in die österliche Familienroutine ein – sei es durch Bräuche, Essen oder spezielle Geschenke. So übernimmt Francesca aus Italien das Backen der Torta di Pasquetta – ein salziger Kuchen mit gekochtem Ei und Spinat – und organisiert für die…

Am 26. März wird in Sachsen-Anhalt der Landtag gewählt. Auch 312.000 Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 18 bis 27 Jahren sind wahlberechtigt. Besonders sie gelten jedoch als Politikmuffel. Das dem nicht so ist, zeigt das Projekt „www.wahltour.de": Eine Internetseite, die von Jugendlichen für junge Wähler entwickelt wurde. Auf der Seite gibt es eine leicht verständliche Beschreibung des Wahlvorgangs, einen jugendgemäßen Exkurs in die Funktion der Landespolitik und eine Übersicht aller Parteien, die zur Wahl antreten. Besonders aufs…

Der Wahl-O-Mat schrumpft, ohne an Format zu verlieren. 3-point concepts hat das erfolgreiche interaktive Wahltool der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt am 26. März 2006 für das Handy programmiert. Der Wahl-O-Mat mobil kann ab sofort aus dem Internet heruntergeladen werden. Das interaktive Wahl-Tool auf dem Mobiltelefon ist kostenfrei. Benötigt wird dazu ein Java-fähiges Handy mit einem konfigurierten Internetzugang. Der Wahl-O-Mat-mobil lässt sich direkt …

Die Künstler-Community Augensound.de organisiert ein Gemeinschafts-Mosaik Augensound.de ist eine Internet Galerie und Community für künstlerische Werke aller Art. Das Portfolio der Künstler reicht von 3D über Fotografie bis hin zu Illustrationen und traditioneller Malerei. Auch stilübergreifende Gruppenarbeiten lassen sich finden. Künstler haben die Möglichkeit, ihre Werke kostenlos zu veröffentlichen und zu präsentieren, die dann kommentiert und bewertet werden können. Dadurchen verändert sich das Erscheinungsbild dieser Internet “Vernis…

Coming to Germany Soon... ...the Great-Great Grandmother of all Bush-haters: Unvorstellbares Grauen wird über Deutschland kommen – Cindy Sheehan aus den Vereinigten Staaten, deren Sohn im Irak starb und die seitdem ihr Leben dem Haß gegen die Regierung in Washington widmet, kommt nach Deutschland. Nachdem sie im vorigen Sommer Präsident Bush’s Ranch in Texas medienwirksam belagerte, wollen Sheehan und ihre Freunde nun die Moral der aktiven U.S. Soldaten in Ramstein/Kaiserslautern sowie die der Schwerverletzten im Landstuhl Regional Medical …

Arbeitsrecht - "Grußlose" Kündigung Bis zum Landesarbeitsgericht (LAG) Köln gelangte die verhaltensbedingte Kündigung eines Arbeitnehmers, der den Arbeitgeber aus Verärgerung nicht mehr grüßte. Der nicht gegrüßte Arbeitgeber sprach daraufhin die Kündigung aus verhaltensbedingten Gründen aus. Die Kölner LAG-Richter erkannten demgegenüber zum Az. 9 Sa 657/05, dass lediglich das einfache Nichtgrüßen keine Kündigung rechtfertigt, da die Grußverweigerung keine grobe Beleidigung darstellt. Das Team von RECHTLEGAL ist immer wieder erstaunt über de…

Jedermann ist aufgerufen, Pate für sein Lieblingswort zu werden. Seit dem „Internationalen Tag der Muttersprachen“ am 21. Februar stellt der VDS dafür den gesamten deutschen Wortschatz, soweit faßbar, auf den Netzseiten "wortpatenschaft.de" ein: einzelne Wörter, Sprichworte, Wortpaare, Namen. Der Pate wird in der Datenbank sichtbar eingetragen und erhält eine Urkunde, die ihn als „offiziellen Wortpaten“ ausweist. Beteiligt an der Aktion sind neben dem VDS die Technische Universität Ilmenau und die Canoo Engineering AG aus Basel sowie die Ag…

Düsseldorf/Mainz - Die Lottogesellschaft Rheinland-Pfalz verschickt an Politiker aller Landtagsparteien kostenlos bereits ausgefüllte Lottoscheine - „Garantiegewinne“ über 50 Euro inklusive. Der Chef von Lotto Rheinland-Pfalz findet das nach Medienberichten ganz normal. Wie die „WirtschaftsWoche“ berichtet, werden etwa 30 Politiker mit den Frei-Haus-Lottoscheinen bedacht, überwiegend Abgeordnete des Landtages. Die Lottogesellschaft habe eingeräumt, dass auch Roswitha Beck, Ehefrau des SPD-Ministerpräsidenten Kurt Beck, einen Gratisschein er…

Das Außenministerium der Russischen Föderation bezeichnet als voreingenommen das Herangehen der Mission des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE zur Vorbereitung der Beobachtung von bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus, wie es aus dem Kommentar des offiziellen Vertreters des russischen Außenamtes Michail Kamynin hervorgeht. Nach seinen Worten werde die Beobachtungsvorbereitung auf eine Art und Weise durchgeführt, die für das ODIHR der OSZE „charakteristisch“ und durch „den Mangel an Durchsich…