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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – November 2006

Internationale Konferenz „Die Rolle und Bedeutung des islamischen Faktors, der Traditionen und Gebräuche bei der Schaffung der Grundlagen der Bürgergesellschaft in den Ländern Zentralasiens“ in Taschk
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Internationale Konferenz „Die Rolle und Bedeutung des islamischen Faktors, der Traditionen und Gebräuche bei der Schaffung der Grundlagen der Bürgergesellschaft in den Ländern Zentralasiens“ in Taschk

Am 26. und 27. Oktober 2006 fand in Taschkent die internationale Konferenz zum Thema: „Die Rolle und Bedeutung des islamischen Faktors, der Traditionen und Gebräuche bei der Schaffung der Grundlagen der Bürgergesellschaft in den Ländern Zentralasiens“ statt. Am Forum, das vom Institut für Forschung der Bürgergesellschaft in Zusammenarbeit mit der Vertretung des Nationalen Instituts der USA und der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert wurde, haben die führenden Wissenschaftler, Experten und Analytiker aus den zentralasiatischen Ländern, aus …
01.11.2006
09:08
Bild: „NEIN!!! – Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch“ verweigert Zusammenarbeit mit dem dubiosen Verein Alzev e.V.Bild: „NEIN!!! – Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch“ verweigert Zusammenarbeit mit dem dubiosen Verein Alzev e.V.
NEIN!!! – Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch

„NEIN!!! – Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch“ verweigert Zusammenarbeit mit dem dubiosen Verein Alzev e.V.

Kiel, 01.11.2006 – „NEIN!!! – Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch“ argumentiert vehement gegen eine Zusammenarbeit mit dem dubiosen Verein „Aktion Lebenswerte Zukunft e.V.“ (Alzev) oder einer Folgeorganisation dieses Vereins. Zur Vorgeschichte: das Internetradio Starlightsound2004 unter der Leitung von Jochen Ringl (37) aus Erbach strahlte am Sonntag, 29.10.2006, die Sondersendung „Hören Sie was Ihnen Ihr Kind NICHT sagt“ gegen Kindesmissbrauch aus. Hierzu kooperierte der Sender mit namhaften Organisationen, Privatpersonen und Vereinen wie „NEI…
01.11.2006
09:34
Bild: Fair plakatiert - VERBRAUCHER INITIATIVE startet Plakat-Aktion in ICE-ZügenBild: Fair plakatiert - VERBRAUCHER INITIATIVE startet Plakat-Aktion in ICE-Zügen
VERBRAUCHER INITIATIVE

Fair plakatiert - VERBRAUCHER INITIATIVE startet Plakat-Aktion in ICE-Zügen

Berlin, den 01.11.2006. Die VERBRAUCHER INITIATIVE wirbt ab dem 01. November 2006 in 103 ICE-Zügen für den Fairen Handel. Plakate mit der Überschrift „Fair hat`s drauf!“ hängen drei Monate lang im Einstiegsbereich der Speisewagen ausgewählter ICE-Züge. Bei der Aktion im Rahmen der bundesweiten Informationskampagne „fair feels good.“ wird erneut das TransFair-Siegel besonders herausgestellt. „Mit dieser Aktion in allen Zügen der ICE 1- und ICE 2–Baureihe wollen wir an einem eher ungewöhnlichen Ort auf den Fairen Handel aufmerksam machen“, so …
01.11.2006
10:30
Bild: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - Hochmut kommt vor dem FallBild: Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - Hochmut kommt vor dem Fall
DER GLÖCKEL

Bundeskanzler Wolfgang Schüssel - Hochmut kommt vor dem Fall

Nach der konstituierenden Sitzung des österreichischen Nationalrats beschließen SPÖ, die GRÜNEN und die FPÖ die Einrichtung von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen zum Ankauf der EUROFIGHTER sowie den Banken Affären, darunter auch den BAWAG-Skandal. Der bis zur Bildung einer neuer Bundesregierung noch amtierende Bundeskanzler Wolfgang Schüssel setzt darauf die Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ aus und spricht plötzlich von einer "Koalition" zwischen SPÖ, den GRÜNEN und der FPÖ. In dem politischen Kommentar vom Nachrichtenmagazin DER…
01.11.2006
10:44
REITs-Gesetzesentwurf am 2.11. im Kabinett
Deutscher Mieterbund

REITs-Gesetzesentwurf am 2.11. im Kabinett

Mietwohnungen werden ausgeklammert - Deutscher Mieterbund begrüßt Entscheidung (dmb) „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Bundesregierung unsere Kritik aufgegriffen hat und reine Wohnungsbestände aus der geplanten börsennotierten Anlageform REITs ausklammert“, kommentierten die Präsidentin des Deutschen Mieterbundes (DMB), Anke Fuchs, und Mieterbund-Direktor Dr. Franz-Georg Rips Ankündigungen der Bundesregierung zum REITs-Gesetzesentwurf, der am 2. November 2006 im Kabinett beraten wird. „Den für gemischte Immobilien, bestehend aus Wohnungs-…
01.11.2006
10:58
Mangelnder Grundrechtsschutz für Kinder
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Mangelnder Grundrechtsschutz für Kinder

Bereits Altbundespräsident Roman Herzog hatte sich seinerzeit (Auftakt der Initiative „Deutschland für Kinder“ am 25.8.2005 in Berlin) für eine Verankerung der Rechte von Kindern in der Verfassung ausgesprochen. Grundsätze wie der Schutz vor Gewalt und Armut oder der Anspruch auf Bildung müssten zum Inhalt einer verbindlichen und daher positiven Festlegung auch im Verfassungstext werden. Freilich sind diese Initiativen zu begrüßen, wenngleich daran zu erinnern ist, dass bereits jetzt den Kindern der volle Grundrechtsschutz zuteil wird. Es is…
01.11.2006
11:38
Bild: Vernissage am 12. Nov. 2006 17.00 Uhr im Kreisarchiv Ladenburg zur neuen Ausstellung von Werner MenradBild: Vernissage am 12. Nov. 2006 17.00 Uhr im Kreisarchiv Ladenburg zur neuen Ausstellung von Werner Menrad
Atelier & Galerie Menrad in Ladenburg

Vernissage am 12. Nov. 2006 17.00 Uhr im Kreisarchiv Ladenburg zur neuen Ausstellung von Werner Menrad

Der Kunstmaler und Designer Werner Menrad ist Inhaber der Atelier & Galerie Menrad in Ladenburg, im Internet unter www.atelier-menrad.de und feiert seinen 70. Geburtstag mit einer neuen Ausstellung. Die Vernissage findet am Sonntag, den 12. Nov. 2006 17.00 Uhr im Kreisarchiv Ladenburg Trajanstr.66 statt. Begrüßung und Einführung wird von Landrat Dr. Jürgen Schütz, die musikalische Umrahmung von Alina Krüger aus Mannheim an der Harfe vorgenommen. Zahlreiche Ausstellungen im In-und Ausland haben Werner Menrad über die Rhein-Neckar Region beka…
01.11.2006
16:58
Bild: Empfang in der Residenz "Oqsaroy"Bild: Empfang in der Residenz "Oqsaroy"
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Empfang in der Residenz "Oqsaroy"

Am 1. November 2006 hat der Präsident der Republik Usbekistan Islam Karimov in der Residenz "Oqsaroy" den Bundesaußenminister der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Frank-Walter Steinmeier empfangen. - „Ihr Besuch ist eine gute Möglichkeit für den Meinungsaustausch über die Fragen der Perspektiven der Zusammenarbeit zwischen Usbekistan und Deutschland. Wir schätzen die sich entwickelnden Wechselbeziehungen mit Deutschland, insbesondere die Wirtschaftsbeziehungen sehr hoch. Es muß dabei der steigende Umfang des gegenseitigen Handels besonders …
01.11.2006
17:01
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 43/2006 vom 02.11.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 43/2006 vom 02.11.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 43/2006 vom 02.11.2006

Arbeitsrecht - Kündigung wegen Tätlichkeit Ein Arbeitnehmer ohrfeigte eine Mitarbeiterin, worauf der Arbeitgeber ihn ohne vorherige Abmahnung kündigte. Dies wiederum griff der ohrfeigende Arbeitnehmer mit einer Kündigungsschutz-Klage an, gestützt im wesentlichen auf die abenteuerliche Begründung, man hätte ihn nicht kündigen, sondern "nur" innerbetrieblich versetzen dürfen. Über die Instanzen ging dieser Rechtsstreit bis zum Bundesarbeitsgericht (Az. 2 AZR 280/04), das die Ohrfeige, die dem Verfahren zu Grunde lag, als - im wahrsten Sinne d…
01.11.2006
18:48
China dementiert Inhaftierung von Dolma Kyab - Sein Brief an die UNO
IGFM München

China dementiert Inhaftierung von Dolma Kyab - Sein Brief an die UNO

Laut einer Mitteilung des "Tibetan Centre for Human Rights and Democracy", Dharamsala, weit China Behauptungen zurück, den tibetischen Schriftsteller Dolma Kyab [auch: Gyab] wegen Spionage und Weitergabe von Staatsgeheimnissen inhaftiert zu haben. Bestätigten Informationen zufolge, die dem TCHRD vorliegen, war der 29 Jahre alte Dolma Kyab vor seiner Verhaftung im März 2005 in Lhasa als Lehrer tätig. Im September 2005 wurde er zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt. Es gelang ihm, einen Brief aus der Zelle zu schmuggeln, in dem er den UN-Menschen…
01.11.2006
19:17
Bild: 10 Jahre Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, MünchenBild: 10 Jahre Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München
Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

10 Jahre Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V. - ADG, München

Die am 31. Oktober 2006 stattgefundene Mitgliederversammlung markierte das 10jährige Bestehen der Aktion Demokratische Gemeinschaft e.V., München, ein Zusammenschluss von ehemaligen Mitarbeitern aus dem Siemens-Konzern, die in den Jahren 1993 bis 1996 in großer Zahl aus dem Unternehmen in den vorzeitigen Ruhestand gedrängt wurden. Die Einsicht, dass zunehmend eine Verteilung „von unten nach oben“ stattfand und mehr und mehr Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft sichtbar wurden, motivierte sie, durch Gründung des gemeinnützigen Vereins Aktion …
01.11.2006
21:19
Bild: Vereinsrecht: Nur echte Spenden an eigenen Verein sind abzugsfähigBild: Vereinsrecht: Nur echte Spenden an eigenen Verein sind abzugsfähig
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Vereinsrecht: Nur echte Spenden an eigenen Verein sind abzugsfähig

Zuwendungen von Mitgliedern an den eigenen Verein, die unmittelbar und ursächlich mit einem durch den Verein ermöglichten Vorteil zusammenhängen, sind nicht als Spenden (§ 10 b EStG) steuerlich absetzbar (BFH vom 2.8.2006, Az. XI R 6/03). Der BFH hatte zu entscheiden, ob die Zuweisung eines Mitglieds an seinen eigenen Golfclub steuerlich als Spende absetzbar war. In zeitlichem Zusammenhang mit der Aufnahme in den Verein hatte der Kläger neben einem Aufnahmebeitrag und dem Jahresbeitrag eine "Spende" von 15.000 DM geleistet. Die Richter versag…
02.11.2006
08:24
Bild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Unterlassene Belehrung ausländischer Beschuldiger über ihr Recht auf konsularische UnterstützungBild: 1ARATGEBERRECHT informiert: Unterlassene Belehrung ausländischer Beschuldiger über ihr Recht auf konsularische Unterstützung
1ARATGBERRECHT

1ARATGEBERRECHT informiert: Unterlassene Belehrung ausländischer Beschuldiger über ihr Recht auf konsularische Unterstützung

Nach einem Beschluss des BVerfG muss der BGH die Rechtsprechung des Internationalen Gerichtshofes zum Konsularrechtsübereinkommen berücksichtigen. Die Beschwerdeführer, darunter zwei türkische Staatsangehörige, sind wegen Tötungsdelikten zu - teilweise lebenslangen - Freiheitsstrafen verurteilt worden. Ihre Überzeugung von der Schuld der Beschwerdeführer stützten die Gerichte unter anderem auf die Angaben der türkischen Beschuldigten, die diese bei ihrer polizeilichen Vernehmung anlässlich ihrer Festnahme gemacht hatten. In den Revisionsver…
02.11.2006
09:28
Bild: Mussolini-Kalender 2007 - Reinhild Campidell: Beleidigung für SüdtirolBild: Mussolini-Kalender 2007 - Reinhild Campidell: Beleidigung für Südtirol
UNION FÜR SÜDTIROL

Mussolini-Kalender 2007 - Reinhild Campidell: Beleidigung für Südtirol

Die Meraner Gemeinderätin der UNION FÜR SÜDTIROL, Reinhild Campidell, übt scharfe Kritik am Verkauf von Mussolini-Kalender für das Jahr 2007 an den Südtiroler Zeitungsgeschäften. Seit wenigen Tagen gibt es nun zum vierten Mal in Folge einen Kalender über den faschistischen Diktator Benito Mussolini in Südtirol zu kaufen."Dies ist eine Provokation gegenüber den SüdtirolerInnen, die massiv unter der faschistischen Unterdrückung in Südtirol zu leiden hatten", so Reinhild Campidell und fordert die sofortige Einstellung des Verkaufs. Es ist nicht…
02.11.2006
10:52
Das Alter ist ein Massaker – Philip Roth hat einen brillanten Roman über die menschliche Sterblichkeit geschrieben
medienbüro.sohn

Das Alter ist ein Massaker – Philip Roth hat einen brillanten Roman über die menschliche Sterblichkeit geschrieben

Die Amerikaner haben es besser. Während wir Deutschen beim Thema Alter und Altern oft nur an unsere maroden sozialen Sicherungssysteme oder die Rente mit 67 denken, verfügt das dynamisch wachsende 300-Millionen-Volk über eine Reihe großartiger Autoren, die spannende Bücher über die wichtigen Dinge des Lebens schreiben können. Und der Tod ist sicher ein besonders wichtiges, setzt er doch den unwiderruflichen Schlusspunkt. Alt werden wir alle, es sei denn, wir sterben früher. Philip Roth ist ein ganz großer Autor, der in Deutschland seinesgleic…
02.11.2006
11:05
Der Mund eines vollkommen zufriedenen Mannes ist mit Bier gefüllt – Weingenuss führt zu Wählerschwund bei den Volksparteien
medienbüro.sohn

Der Mund eines vollkommen zufriedenen Mannes ist mit Bier gefüllt – Weingenuss führt zu Wählerschwund bei den Volksparteien

Bonn/Berlin – Seit einigen Jahren schon wird über die so genannte „Politikverdrossenheit“ palavert. Als noch Geld in den öffentlichen Kassen war, konnten sich die Regierenden die Zustimmung der Wähler „kaufen“. Politiker rätseln, wie dem Übel der zunehmenden Abstinenz des Wahlvolkes in Zeiten leerer Kassen beizukommen sei. Muss die CDU nicht sozialer werden, fragt der Rüttgers-Müller-Flügel in der Union. Sollte sich die SPD nicht stärker den gern beschworenen „Leistungsträgern“ und Mittelschichten zuwenden, fragen Sozialdemokraten, die sich f…
02.11.2006
14:43
Bild: Young Germany goes Web 2.0Bild: Young Germany goes Web 2.0
Young Germany

Young Germany goes Web 2.0

Ergebnisse aus der Nutzerumfrage auf www.young-germany.de umgesetzt - die Deutschland-Website für „High-Potentials“ Young Germany (YG), die Website für internationale High Potentials hat den neuen Service „Deutsch@YG“ (www.young-germany.de/deutsch.html) tiefer in das gesamte Online-Angebot integriert. Dabei werden insbesondere Web 2.0 Funktionen wie Podcast, Videocast und Weblogs stärker akzentuiert (http://www.young-germany.de/blog.html). Aufgrund des deutlichen Uservotums in der erst kürzlich durchgeführten onlinegestützten Nutzerumfrage w…
02.11.2006
15:28
Verbraucherinsolvenz - Chance für ehemalige Selbständige
Rechtsanwalt Sven Tintemann

Verbraucherinsolvenz - Chance für ehemalige Selbständige

Trotz anziehender Konjunktur in Deutschland ist es leider noch immer keine Seltenheit, dass gute Geschäftsideen nicht zu goldenen Aussichten, sondern vielmehr in die Pleite führen. Von der guten Idee bleibt meist nicht mehr übrig als ein Schuldenberg, den man mit Darlehnsverbindlichkeiten, Mietrückständen und unbezahlten Rechnungen aufgebaut hat. Hier ist grade für diejenigen, die nicht durch Gründung einer GmbH oder Ldt. vorgesorgt haben, oft nur noch der Weg in die Insolvenz möglich, um aus der Schuldenfalle herauszukommen. Dieser Weg ist …
02.11.2006
16:00
Grundsicherung würde Bürgerrechte stärken
DIE LINKE im Bundestag

Grundsicherung würde Bürgerrechte stärken

Thema: Bürgergeld, Grundsicherung, Bürgerrechte 02.11.2006. Thüringens Ministerpräsident Althaus (CDU) schlägt ein „solidarisches Bürgergeld“ für alle vor. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Die Grundidee ist nahe liegend und wird seit langem auch von der Linkspartei.PDS vertreten. Über den Namen dieser sozialen Grundsicherung kann man streiten, über die Höhe des solidarischen Bürgergeldes wird man streiten. Aus bürgerrechtlicher Sicht ist noch etwas anderes entscheid…
02.11.2006
16:11
Belarus im Welthunger-Index am besten abgeschnitten
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Belarus im Welthunger-Index am besten abgeschnitten

Im Oktober 2006 ist in Berlin eine Rangliste des Internationalen Forschungsinstituts für Ernährungspolitik (IFPRI) und der Deutschen Welthungerhilfe (DWHH) präsentiert worden, die die Hunger-Situation in 97 Entwicklungs- und 22 Schwellenländern abbildet. Die Rangliste basiert auf dem neuen Welthunger-Index, der vom IFPRI entwickelt wurde und drei Indikatoren – Unterernährung, Anteil der Kinder unter fünf Jahre mit Untergewicht und Sterblichkeitsrate von Kindern unter fünf Jahren – umfasst. Die Berechnungen wurden auf der Grundlage von den ak…
02.11.2006
16:42
Studie zum Weltmännertag: Männergesundheit bei vielen gesetzlichen Krankenkassen Fehlanzeige
MANNdat e.V.

Studie zum Weltmännertag: Männergesundheit bei vielen gesetzlichen Krankenkassen Fehlanzeige

Stuttgart, 03.11.06: Zum heutigen Weltmännertag veröffentlicht der Verein MANNdat e.V. eine Studie über die Berücksichtigung von Männergesundheitsbelangen in den gesetzlichen Krankenkassen. 142 gesetzliche Krankenkassen wurden nach Konzepten zur Männergesundheit in ihrer Kasse befragt. Zwei Drittel der Krankenkassen konnten keine nennen. Einige Krankenkassen leisten jedoch auf dem Gebiet Männergesundheit Pionierarbeit. Die Besten waren: BKK Taunus, IKK Thüringen, AOK Bayern, BKK Bosch, BKK FAHR, Hamburg Münchener Krankenkasse HaMü, IKK Südw…
02.11.2006
19:09
Bild: Aufruf des J/B/i/D e.V. an alle sog. "Zigeuner" zum Kampf gegen "Borat" und den Antiziganismus in Deutschland & EuropaBild: Aufruf des J/B/i/D e.V. an alle sog. "Zigeuner" zum Kampf gegen "Borat" und den Antiziganismus in Deutschland & Europa
Jenischer Bund in Deutschland & Europa e.V.

Aufruf des J/B/i/D e.V. an alle sog. "Zigeuner" zum Kampf gegen "Borat" und den Antiziganismus in Deutschland & Europa

J/B/i/D e.V. - Weitere Strafanzeigen bezüglich "Borat" angekündigt Der J/B/i/D e.V. ruft hiermit alle Angehörigen der sog. „Zigeuner-Völker“ auf sämtliche Kino`s, in denen der Film „Borat - Kulturelle Lernung von Amerika, um Benefiz für glorreiche Nation von Kasachstan zu machen" gezeigt wird ebenfalls wegen der u.g. Vergehen anzuzeigen! Den Text für eine solche Anzeige stellt der J/B/i/D e.V. gerne zur Verfügung! • Beleidigung & Bedrohung! • Aufruf zur Gewalt gegen "Zigeuner"! • Volksverhetzung! • Verletzung des Gleichheitsgrundsatzes! Zu…
02.11.2006
19:34
Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?

Die Regionalgruppe Berlin der Tibet Initiative Deutschland e.V. ruft Tibeter und Tibetfreunde auf, sich an einer Aktion am 4. November von 11 bis 12 Uhr vor dem Brandenburger Tor zu beteiligen. Mit dieser Aktion wollen wir die Öffentlichkeit auf die jüngsten Erschießungen tibetischer Flüchtlinge am Nangpa-La Pass im Himalaya aufmerksam machen. Am 30. September schossen chinesische Grenzsoldaten auf eine Gruppe von 75 Tibetern, die sich auf der Flucht über den Nangpa-La Pass nach Nepal befanden. 41 Flüchtlinge dieser Gruppe schafften es, d…
02.11.2006
22:00
Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom
TierrechtsInitiative Rhein-Main

Demo gegen Jagd vor dem Frankfurter Kaiserdom

Frankfurt am Main · Am 5. November veranstaltet das Katholische Dompfarramt St. Bartholomäus eine Hubertusmesse im Frankfurter Kaiserdom. An diesen Messen sind stets zahlreiche Jagdvereine beteiligt. In der Regel wird unter Anderem die Jagd gesegnet. Tierrecht­ler­innen und Tierrechtler verurteilen dies, da sie sich aus ethischen wie ökologischen Gründen gegen die Jagd stellen und haben daher für Sonntag eine Demonstration vor dem Kaiserdom angekündigt. »Mit dieser Messe wird eine Minderheit von Menschen gesegnet, die aus Lust am Töten eine …
03.11.2006
07:50
Bild: Arbeitsrecht: Gegenüber ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern kann ausnahmsweise eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung zulässig seinBild: Arbeitsrecht: Gegenüber ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern kann ausnahmsweise eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung zulässig sein
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Gegenüber ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern kann ausnahmsweise eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung zulässig sein

Die Schließung des zentralen Labors in einem Krankenhaus stellt keine wesentliche Einschränkung der Einrichtung im Sinne des § 15 Abs. 1 AVR dar. Nach Auffassung des LAG Köln ist eine außerordentliche betriebsbedingte Beendigungskündigung in Extremfällen, in denen das Arbeitsverhältnis als Austauschverhältnis auf Dauer sinnentleert ist, gegenüber nach § 14 Abs. 5 AVR ordentlich unkündbaren Arbeitnehmern zulässig (LAG Köln, 9-Sa-92/06, Urteil vom 06.06.2006; Verfahrensgang: ArbG Köln, 9 Ca 3103/05). Der Krankenhausträger kann bei Schließung de…
03.11.2006
07:55
Bremen: Noch kein Beschluss zur Tierschutz-Verbandsklage
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bremen: Noch kein Beschluss zur Tierschutz-Verbandsklage

02.11.2006. Am 1. November hat der Rechtsausschuss der Bremischen Bürgerschaft die Beratungen zur Einführung der Tierschutz-Verbandsklage auf Landesebene auf unbestimmte Zeit vertagt. Die Koalitionspartner CDU und SPD benötigen noch mehr Zeit, um zu einer Position zu finden. „Ein juristisches Gutachten der Universität Rostock zeigt die Tierschutz-Verbandsklage als einzig richtiges Mittel auf, um die Durchsetzungsschwäche des Tierschutzgesetzes zu beheben“, so Dr. Kurt Simons, Vorsitzender des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte. „Dieses…
03.11.2006
07:55
Spesenbetrug als Kündigungsgrund: Auf was Arbeitnehmer achten müssen
medienbüro.sohn

Spesenbetrug als Kündigungsgrund: Auf was Arbeitnehmer achten müssen

Bonn/Frankfurt am Main, ne-na.de - Eine betriebsbedingte Kündigung des Arbeitnehmers ist für den Arbeitgeber meistens teuer. Vor dem Arbeitsgericht müssen die betriebsbedingten Gründe präzise und nachprüfbar dargelegt werden. Zudem hat der Arbeitgeber auf die so genannte Sozialauswahl zu achten, deren Kriterien wie Betriebszugehörigkeit oder Unterhaltsverpflichtungen je nach Coleur der aktuellen Regierung wechseln. Die Trennung vom Arbeitgeber erfolgt daher in den meisten Fällen durch Zahlung einer Abfindung. Anders verhält es sich, wenn der …
03.11.2006
10:41
Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland
medienbüro.sohn

Demokratie und soziale Marktwirtschaft sind siamesische Zwillinge – ARD-Deutschlandtrend: Dramatischer Ansehensverlust des Regierungssystems in Deutschland

Bonn/Berlin – So was hat es bisher noch nicht gegeben: Eine Mehrheit der Bundesbürger zweifelt an der Demokratie. Der Glaube an die Gerechtigkeit des Systems schwinde – und das Vertrauen in die Bundesregierung, schreibt Spiegel Online http://www.spiegel.de mit Bezug auf eine Umfrage der ARD http://www.ard.de. Trotz besserer wirtschaftlicher Rahmendaten sei die gesellschaftliche Stimmung auf dem Tiefpunkt, so der Deutschlandtrend. Die Zahlen sind alarmierend: Zufrieden mit den demokratischen Abläufen äußerten sich nur noch 49 Prozent der Befra…
03.11.2006
11:56
Weblog DEMOS-Monitor von TuTech Innovation jetzt online - E-Partizipation - Was passiert mit den Ergebnissen?
TuTech Innovation GmbH

Weblog DEMOS-Monitor von TuTech Innovation jetzt online - E-Partizipation - Was passiert mit den Ergebnissen?

Internetdiskussionen gewinnen als Instrument der Bürgerbeteiligung zunehmend an Bedeutung: TuTech Innovation GmbH hat mittlerweile verschiedene große Online-Diskurse im Auftrag der Städte Hamburg und München durchgeführt, an denen sich mehrere tausend Menschen beteiligt haben. BürgerInnen konnten dabei über Leitbilder oder Familienpolitik diskutieren, Ideen für die Stadtplanung entwickeln oder Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung einbringen. Aber was passiert eigentlich mit den vielen, in diesen Diskussionen entwickelten Ideen und Verbess…
03.11.2006
11:57
Bild: Vertragsrecht: Formularmäßige Vereinbarung eines abgeschwächten und eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses in AGBBild: Vertragsrecht: Formularmäßige Vereinbarung eines abgeschwächten und eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses in AGB
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Vertragsrecht: Formularmäßige Vereinbarung eines abgeschwächten und eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses in AGB

In Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist sowohl die Vereinbarung eines abgeschwächten als auch eines uneingeschränkten Abtretungsausschlusses grundsätzlich unbedenklich. Eine derartige Klausel ist nur dann nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB unwirksam, wenn ein schützenswertes Interesse des Verwenders an dem Abtretungsverbot nicht besteht oder die berechtigten Belange des Vertragspartners an der freien Abtretbarkeit vertraglicher Ansprüche das entgegenstehende Interesse des Verwenders überwiegen (st. Rspr., zuletzt Senat, Urteil vom 25. November 1999…
03.11.2006
12:24
Bild: Der Sozialticker zu: Zahlenspiel Arbeitslosigkeit - wann beginnt das umdenken?Bild: Der Sozialticker zu: Zahlenspiel Arbeitslosigkeit - wann beginnt das umdenken?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Zahlenspiel Arbeitslosigkeit - wann beginnt das umdenken?

Wieder einmal wird die Bundesagentur für Arbeit mit neuen Rekordzahlen einen Rückgang der Arbeitslosigkeit verkünden. Aber sind die Zahlen, die dem Ottonormalbürger präsentiert werden wirklich ein Spiegelbild der Realität ? Hypothetisch müßte die Arbeitslosigkeit in Kürze weit unter einer Million sein, wenn es so weitergeht, aber ist das die Realität? Wo sind die Zahlen, in denen aufgelistet wird, dass Unzählige in Arbeitsgelegenheiten oder Bildungsmaßnahmen abgeschoben worden sind und dies den größten Teil der Rekordrückgänge ausmacht? Gl…
03.11.2006
12:39
Bild: Der Sozialticker informiert: Ermittlung der angemessenen UnterkunftskostenBild: Der Sozialticker informiert: Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten

Sozialleistungsträger muss konkret darlegen und nachweisen, dass auf dem Wohnungsmarkt zumutbare, geeignete und freie Wohnungen vorhanden sind, für die geringere Mieten gezahlt werden Zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten legt die Kammer im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes und – soweit andere Anhaltspunkte nicht zur Verfügung stehen – auch im Hauptsacheverfahren regelmäßig die aktuelle Wohngeldtabelle nach § 8 Wohngeldgesetz (WoGG) zugrunde (vgl. hierzu jüngst Sozialgericht Lüneburg, Urteil vom 29. August 2006, - S 25 AS…
03.11.2006
12:42
Bild: Der Sozialticker informiert: Ersparte Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt (insbesondere für Verpflegung) sind bei einer Klassenfahrt nicht in Abzug zu bringenBild: Der Sozialticker informiert: Ersparte Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt (insbesondere für Verpflegung) sind bei einer Klassenfahrt nicht in Abzug zu bringen
Sozialticker

Der Sozialticker informiert: Ersparte Aufwendungen für den häuslichen Lebensunterhalt (insbesondere für Verpflegung) sind bei einer Klassenfahrt nicht in Abzug zu bringen

SG Ulm S 3 AS 3968/05 vom 17.02.2006 Hält sich eine Klassenfahrt im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen, sind weitergehende Erwägungen betreffend der Notwendigkeit oder Angemessenheit einer Klassenfahrt seitens der ARGE nicht mehr anzustellen (hier: 4-tägige Fahrt von Schwäbisch Gmünd nach Berlin im Rahmen des Geschichs- und Gemeinschaftskundeunterrichtes mit Besuchen beim Bundestag, Bundesrat, Ministerien, Abgeordneten, Botschaften etc. für 125 Euro). Es kommt daher nicht darauf an, ob die Klassenfahrt ein Pflichtbestandteil des Lehrpl…
03.11.2006
12:47
Bild: Jubiläumsparteitag zum 60. Gründungstag der Bayernpartei, ein Auftrag für die ZukunftBild: Jubiläumsparteitag zum 60. Gründungstag der Bayernpartei, ein Auftrag für die Zukunft
Bayernpartei München

Jubiläumsparteitag zum 60. Gründungstag der Bayernpartei, ein Auftrag für die Zukunft

Über 500 Mitglieder und Freunde der Partei, zahlreiche Vertreter anderer Parteien und Organisationen sowie zwei hervorragende Festredner – so präsentierte sich die Bayernpartei anläßlich ihres 60. Geburtstages im großen Saal des Münchner Hofbräukellers, der, wie sich schnell herausstellte, eigentlich viel zu klein für die Anzahl der Gäste war. Der Festsaal war derart gut gefüllt, daß viele Anwesende nur mit Mühe und Not Platz an einem der Tische fanden und einige gar mit einem Stehplatz vorlieb nehmen mußten. Die Veranstaltung begann mit ei…
03.11.2006
12:50
Mobbing in der Schule
Teachforce GmbH

Mobbing in der Schule

An vielen Schulen werden Schüler von anderen gemobbt. Was Mobbing ist, was es bedeutet und was nicht, wollen wir zusammen mit Ihnen klären. Hierzu laden wir Sie in unser virtuelles Klassenzimmer im Internet unter http://www.teachforce.de am kommenden Montag, den 06.11.2006 ab 16:30h ein. Hier können Sie sich mittels Lautsprecher und Mikrofon oder Headset aktiv an der Diskussion beteiligen. Wir nutzen dazu eine Technik, die es erlaubt, dass alle Anwesenden auf ihren Monitoren gleichzeitig der Präsentation folgen können und sich dabei aktiv dur…
03.11.2006
13:00
Bild: Neue VgV - Schwellenwertchaos beendetBild: Neue VgV - Schwellenwertchaos beendet
juratus - mit Recht Ihr Partner

Neue VgV - Schwellenwertchaos beendet

Mit Wirkung vom 01.11.2006 sind Änderungen an der VgV in Kraft getreten (Dritte Verordnung zur Änderung der Vergabeverordnung vom 23.10.2006, BGBl. I Nr. 48, S. 2334 / 2335). Damit sind weitreichende Änderungen im Vergaberecht verbunden. So werden insbesondere die Schwellenwerte erhöht (§ 2 VgV). Nach langer Zeit und einem selbst für Experten kaum mehr durchschaubaren Durcheinander von Schwellenwerten aus EU-Richtlinien und EU-Verordnungen, Gesetzesentwürfen und der Frage der unmittelbaren Anwendbarkeit der EU-Richtlinien wird jetzt an einer …
03.11.2006
13:08
Bundesrat beschließt Haltungsvorgaben für „Pelztiere“ - Menschen für Tierrechte: „Mangelhaft!“
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Bundesrat beschließt Haltungsvorgaben für „Pelztiere“ - Menschen für Tierrechte: „Mangelhaft!“

03.11.2006. Der heutige Beschluss des Bundesrates zur Haltung von „Pelztieren“ ist nach Ansicht des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte als „mangelhaft“ zu bezeichnen. Die zwei dringlichsten Forderungen von Tierschutzseite fänden keine Berücksichtigung und den Wildtieren sei weiterhin das Ausleben ihrer arteigenen Verhaltensweisen nicht möglich. Die neue Verordnung wurde bereits von der rot-grünen Regierung entworfen und wird aufgrund der heutigen Bundesratszustimmung in Kürze in Kraft treten. Einem Fuchs stehen damit drei Quadratmeter, …
03.11.2006
15:15
Bild: Erstes House of Power in Deutschland am StartBild: Erstes House of Power in Deutschland am Start
House of Power ... Hour of Power

Erstes House of Power in Deutschland am Start

Das erste House of Power geht in der freien und Hansestadt Hamburg am Mittwoch, den 08.11.06 an den Start. Von dem Hamburger Lothar J.R. Maier (Projektentwickler "Soziale Dienste (Sinn-Macher.net), Radioproduzent/Musikanimator) wurde ein auf Deutschland abgestimmtes Konzept initiiert. - Es basiert auf dem Prinzip des Möglichkeitsdenkens (Possibility Thinking) von Dr. Robert H. Schuller (Sen.) und "Possibility Living", dem gleichnamigen Buch von Schuller's Sohn Robert Antony, Hauptpastor der kalifornischen Crystal Cathedral und von "Hour of Po…
04.11.2006
16:18
Bild: Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?Bild: Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?
Tibet Initiative Deutschland e.V:, Regionalgruppe Berlin

Auf der Ziellinie erschossen – Neue makabre olympische Disziplin in Peking 2008?

Berlin, 4. Nov. 2006: Gut 40 TibeterInnen und TibetunterstützerInnen versammelten sich vor dem Brandenburger Tor in Berlin, um gegen die Erschießung tibetischer Flüchtlinge am Nangpa Pass zu protestieren. „Derartige Erschießungen von Flüchtlingen dürfen sich nicht wiederholen und daher fordern wir die Bundesregierung Deutschlands auf, dieses Verbrechen aufs schärfste zu verurteilen und in ihren bilateralen Beziehungen zur VR China mit Nachdruck die Einhaltung der Menschenrechte einzufordern.“, sagte Petra Zörner von der Regionalgruppe Berli…
04.11.2006
22:18
Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids
IGFM München

Die Eisenbahn nach Lhasa: Ein Werkzeug des kulturellen Genozids

In seinem Newsletter "Human Rights Update" August veröffentlichte das Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie, Dharamsala, die Schilderung eines Mönches, der vor kurzem aus Tibet floh, der Auswirkungen der neuen Eisenbahn auf die Stadt Lhasa, hier folgt eine Übersetzung seines Berichts: Ganz im Sinne der mit dem Bau und dem Start der Qinghai-Tibet-Eisenbahn einhergehenden massiven Propagandakampagne sprach der chinesische Präsident Hu bei der Eröffnungszeremonie am 1. Juli 2006 "nicht nur von einer großartigen Leistung in der c…
05.11.2006
13:35