Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – März 2006

Unter dem Motto „No smoking, please!“ startet die Bundesregierung eine Anti-Raucher-Kampagne zur Fussball-WM, in welcher durch ganzseitige Anzeigen in den Programmheften, Plakataktionen und Werbespots vor jeder Spielbegegnung auf die fragwürdige Aktion der Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) aufmerksam gemacht wird. Die Europäische Konsumentenvereinigung Tabakwaren (EuKT) ist gegen eine derartige Kampagne. Die Fussballweltmeisterschaft findet unter dem Motto „zu Gast bei Freunden statt“ und sollte auch ein positives, sportliches Ereign…

Mieterbund-Direktor Dr. Franz-Georg Rips: Sozialcharta für Dresdner Woba ist Mogelpackung Kommunalpolitikern und Mietern wird Sand in die Augen gestreut (dmb) Als „Luftnummer“ und „Mogelpackung“ bezeichnete Dr. Franz-Georg Rips, Direktor des Deutschen Mieterbundes (DMB), die mehr als 30 Seiten umfassende so genannte Sozialcharta im Kaufvertrag zwischen Fortress und der Stadt Dresden. „Die hier vereinbarten Schutzrechte für Mieter sind weitgehend wertlos. Sie sind eher geeignet, Mietern und Kommunalpolitikern Sand in die Augen zu streuen. We…

Es fängt Stimmungen ein, die man nicht erklären kann. Wirkt geheimnisvoll, ohne Verbote auszusprechen. Weckt Emotionen in uns, die nicht hörbar sind. Und wenn ein Bild schon mehr als tausend Worte sagt, welche Geschichten erzählt uns dann erst ein Bildpaar? Mit „Twin Pics“ präsentiert die Kölner Bildvermittlungs-Plattform Picture Shuttle (www.picture-shuttle.de) erstmals Highlights ihres Online-Sortiments im Rahmen einer analogen Ausstellung – und zwar im Doppelpack. Die Fotografen Martin Menke, Ela Mergels und Damian Zimmermann zeigen – jed…

Der Sänger, Komponist und Musiker Matthias Thurow veröffentlicht nach langer Zeit wieder Musik in deutscher Sprache. Auf seinem Halbzeit-Album „ICH BIN“ finden sich sieben Titel unterschiedlichster musikalischer Richtung. Musik die in keine Schublade passt. Fast ein viertel Jahrhundert ist es nun her, dass Matthias Thurow ein Album in deutscher Sprache produziert hat. „TURO – Agent Orange“ hieß es damals. Nach der Band EULENSPYGEL, die in den 70er Jahren in Deutschland erfolgreich war, jetzt wieder ein deutschsprachiges Soloalbum als Sänger…

Das Theater Baden-Baden erfreut sich einer immer größeren Beliebtheit bei seinen Besuchern. Im Vergleich zur letzten Spielzeit stiegen die Besucherzahlen bis zum 31. Januar 2006 um 31 Prozent. Theater Baden-Baden im Aufwind Diese markante Steigerung ist auf sehr erfolgreiche Produktionen wie "Effi Briest" und "Die falsche Zofe" zurückzuführen. Durch Sonderprogramme wie öffentliche Führungen, Lesungen, das sehr gut besuchte "Café-Foyer" und die neue Jazz-Reihe "Swing und Jazz im Theaterrestaurant" wurden die Bindungen zwischen Theater und Pu…

Bonn/Nürnberg – Kombilöhne für so genannte Billigjobs soll es ab dem kommenden Jahr geben. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits vor wenigen Wochen an. Angesichts von weiterhin über fünf Millionen Arbeitslosen stellt sich die Frage, wie wirksam dieses arbeitsmarktpolitische Instrument ist. Nach einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) http://www.iab.de bestehen erhebliche Zweifel an dem Nutzen dieser Maßnahme. „Kombilöhne können zwar Arbeitslosen den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern, s…

Stuttgart, den 02.03.06: MANNdat e.V. hat auf seiner Homepage www.manndat.de eine Parteienbewertung zu männer- und jungenpolitischen Themen in Baden-Württemberg eingestellt. Im Vorfeld der Landtagswahl soll sie Einblick in diese Themenfelder geben. Die Parteienbewertung wurde im Benehmen mit den Parteien CDU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und WASG erstellt.

BISF e.V., Postfach 21, 79564 Weil/Rhein-Haltingen 28.2.2006 An Herrn Verkehrsminister WolfgangTiefensee BM Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Invalidenstr. 44 D-10115 Berlin Offener Brief Sehr geehrter Herr Verkehrsminister, unsere Bürgerinitiative vertritt auf deutscher Seite die Interessen der von den Emissionen des Flughafens Basel-Mulhouse betroffenen Anrainer. Anlässlich Ihres Besuches, der laut Presse am 7. März stattfinden wird, wollen wir Sie auf die Situation aufmerksam machen, dass die Deutsche Seite als Nichtbetreiberstaat…

Ein Sommer in Baden-Baden "Ein Sommer in Baden-Baden" dreht sich nicht nur um einen Sommeraufenthalt in der Kurstadt, wie die Lektüre bald offenbart, sondern ist die Auseinandersetzung eines sowjetrussischen Literaten des 20. Jahrhunderts mit einer, wie man es nennen könnte, zentralen Persönlichkeit des 19. Jahrhunderts, mit Fjodor Michailowitsch Dostojewskij. Das Tagebuch Annas, der jungen Frau Dostojewskijs, ist in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts Begleiter eines von Moskau nach Leningrad Reisenden und dient sozusagen als Beleg für…

Die erst kürzlich gegründete Europäische Konsumentenvereinigung Tabakwaren (EuKT), die für mehr Toleranz gegenüber Rauchern eintritt und deren Rechte wahrt, wehrt sich gegen die einseitige Diskussion über ein Rauchverbot in der Gastronomie und in öffentlichen Gebäuden. Die EuKT warnt vor einer weiteren Diskriminierung von Rauchern in Deutschland. „Es darf den Rauchern nicht noch mehr zugemutet werden“ so der Vorstandsvorsitzende Oliver Graf von Wurmbrand-Stuppach. „Die Bundesregierung sollte sich in dieser Angelegenheit kein Beispiel an and…

Geistvolle Salongespräche in der Villa Schnitzler zum Wandel der Bildungsidee anlässlich des 85/60-jährigen VHS-Doppeljubiläums Hattenheim, 03/2006. Nicht nur der Salon in der Villa pflegt nun bereits seit zwei Jahren, genauer gesagt seit dem 11. Januar 2004 seinen geistvollen Austausch in der Bibliothek der Villa Schnitzler, auch das 85/60-jährige Doppeljubiläum der VHS Wiesbaden wird mit der Salongesellschaft gefeiert werden. Salonière und Moderatorin Christiane Nägler und Elfriede Weber, Fachbereichsleiterin Kultur der VHS Wiesbaden laden…

Etwa fünf Monate nach der Bundestagswahl erscheint in dieser Woche das Amtliche Handbuch des Deutschen Bundestages für die 16. Wahlperiode. Dieses umfassende Nachschlagewerk gibt einen detaillierten Einblick in die Arbeitsweise und Zusammensetzung des Parlaments. Einen Schwerpunkt des Handbuchs bilden die ausführlichen Biografien der 614 Abgeordneten. Außerdem enthält es zahlreiche Informationen zu Aufbau und Gliederung des Bundestages und zu den gesetzlichen Grundlagen der parlamentarischen Arbeit. Auf der beiliegenden CD ist der Inhalt des…

Neue Ausstellung in der Staatlichen Kunsthalle Baden-Baden 11. März bis 30. April 2006 Thomas Schütte - Arbeiten auf Papier Bildhauer skizzieren und zeichnen viel. Entwürfe für Skulpturen ergründen im zweidimensionalen Medium Raum und Form, bevor die Idee plastisch gestaltet wird. Ein Vergleich von Entwurf und Ausführung der Skulptur liegt nahe. Anders ist es bei Thomas Schütte (geb. 1954), der zu den vielseitigsten und international profiliertesten Bildhauern der mittleren Generation gehört. Die Staatliche Kunsthalle Baden-Baden präsent…

Thema: TK-Verbindungsdaten / Bundesverfassungsgericht Datum: 02. 03. 2006 Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einem Urteil private Telefon-Verbindungsdaten besonders geschützt. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das Urteil unterstreicht nochmals das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Demnach dürfen Telekommunikations-Daten nur in besonderen Ausnahmefällen beschlagnahmt werden. Das ist eine wichtige Klarstellung. Das Urteil ist zugleich eine ern…

Berlin, 2. März 2006 Im Internet beginnt heute der »Visuelle Wahlkampf«, denn bereits in 25 Tagen werden in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt neue Landesparlamente gewählt. Die heiße Phase der Landtagswahlkämpfe hat begonnen – Wahlplakate sind dabei ein unverzichtbarer Bestandteil. Wie aber kommen sie bei den Bürgerinnen und Bürgern an? Unter der Adresse http://wahlkampf.politik-visuell.de werden die Wahlkampfmotive aller im Bundestag vertretenen Parteien zu sehen sein. Jeder Internet-Nutzer kann diese ansehen, Inhalt, Mo…

Darmstadt, 02. März 2006. – Sozialministerin Silke Lautenschläger überreichte am Donnerstag in der Darmstädter Centralstation Urkunden an die Städte und Kommunen, die aus der Aktion "Kinder bewerten ihre Stadt" als besonders kinderfreundlich hervorgegangen sind. Mit der hessenweiten Befragung, die von der "hessenstiftung – familie hat zukunft" bei der evangelischen Fachhochschule Darmstadt in Auftrag gegeben wurde, sollten die Kinder bewusst auf die Verhältnisse in ihrem Umfeld und in ihrer Stadt aufmerksam gemacht werden und konnten ihre M…

Baden-Baden - Von Neuer Malerei, über Expressionismus bis Chagall. Das Museum Frieder Burda zeigt 2006 bemerkenswerte Ausstellungen: 25.2.2006 bis 25.6.2006: Neue Malerei. Junge Kunst aus der Sammlung Frieder Burda: Seit zehn Jahren widmet sich Frieder Burda verstärkt der Kunst einer jungen Malergeneration. Wohin entwickelt sich die Kunst im 21. Jahrhundert? Die Ausstellung bezieht hierzu Position, ohne den Anspruch einer umfassenden Darstellung zu erheben. Parallel dazu (18.1.2006 bis 25.6.2006) Deutscher Expressionismus: Ausgewählte Werk…

Inhalt: i. Deutschlandverbot für betandwin.com und Mitwettbewerber – was wirklich hinter dem Urteil des LG Köln vom 2. Februar 2006 steckt ii. Nur Schnurlos oder wirklich mobil? iii. Wetten per Telefon – Eine Branche wartet auf Deregulierung in einem boomenden Markt iv. OLG Brandenburg konkretisiert die Anforderungen an Pflichten im Teledienstedatenschutz v. EU-Kommissar plant sofortige Schritte zur Öffnung des Glücksspielmarktes vi. Pfälzer Werbung vii. In eigener Sache viii. Impressum i. Deutschlandverbot für betandwin.com und M…

Bonn/Köln – Demographie entwickelt sich immer mehr zum Dauerbrenner. Nicht nur Familienpolitiker grübeln darüber nach, wie die Gesellschaft umgestaltet werden kann, damit sie den demographischen Wandel meistert. Auch die Arbeitswelt kommt nicht an diesem Thema vorbei. In der aktuellen Ausgabe des Unternehmermagazins Impulse http://www.impulse.de berichtet Susanne Widrat über das „Treffen der Generationen“ in der Wirtschaft. Die Autorin gibt Tipps, wie Personalverantwortliche die Zusammenarbeit junger Mitarbeiter mit älteren Neuzugängen steuer…

„Tolles Referenzprojekt“ für das Tagungs- und Kongressgeschäft Sehr zufrieden sind die Verantwortlichen des Festspielhaus Bregenz mit dem Verlauf des EU-Verkehrsministerrats am Donnerstag und Freitag. „Nach acht Monaten intensiver Vorbereitungsphase hat alles problemlos geklappt“, freut sich Geschäftsführer Gerhard Stübe. Der kaufmännische Direktor Franz Salzmann sieht im EU-Verkehrsministerrat „ein tolles Referenzprojekt für das Tagungs- und Kongressgeschäft im Festspielhaus Bregenz“. Acht Monate dauerten die Vorbereitungen zur Tagung der …

19.2.2006 - Sonntag HL. Messe in der Basilika 11 Uhr. Ca 150 Meßbesucher. Ich fühle mich nicht wohl, müde, ausgelaugt. Aber das hatte ich schon öfter. 14 Uhr Gottesdienst für Kinder. Immer mehr erwachsene Männer und Frauen kommen dazu. Andiesem Tag ca. 530. Im zweiten Gottesdienst bewege ich mich zwischen den Kindern und Erwachsenen. Seit dem 2. Mai, dem Tag der Neu-Einweihung ist ein Wunder geschehen. Die Gottesdienstbesucher, alles Zigeuner, folgen mit Disziplin und Stille dem Geschehen. Am 2. Mai war es noch wie bei einem Volksaufstand. Ic…

HEIDENHEIM, 03.03.06. Als guter und fairer Demokrat erweist sich der Landtagsabgeordnete und CDU Spitzenkandidat Bernd Hitzler in der heißen Phase des Wahlkampfs. Am Rande der Wahlveranstaltung anlässlich des Besuchs von Staatsekretär Rudolf Köberle kritisierte der Bürgermeister aus Dischingen: „Ich finde es nicht in Ordnung, dass die ödp bei Podiumsdiskussionen nicht dabei sein darf“. Schließlich, so Bernd Hitzler, sei beispielweise die WASG auch nicht im Landtag vertreten, werde aber im Gegensatz zur ödp zu jeder Podiumsdiskussion mit einge…

Bei Selbstständigen bereitet der Betriebs-Pkw, der auch privat genutzt wird, manches Kopfzerbrechen in der Einnahmen-Überschussrechnung - ganz besonders in der neuen "Anlage EÜR" für 2005. Denn der Betriebs-Pkw berührt mindestens 15 Zeilen der "Anlage EÜR". So ist die steuerliche Behandlung ziemlich kompliziert. - besonders für diejenigen, die ihre Einnahmen-Überschussrechnung selbst erstellen. Betroffen sind alle Selbstständigen, die ihr Fahrzeug "über das Geschäft laufen lassen". Das Prinzip - hier kurz erklärt • Auch bei einer betrieblich…

NCL-Spendendosen-Aktion angelaufen Der Rotaract Club aus der Hansestadt Lübeck setzt sich für die Erforschung und Bekämpfung der sehr seltenen Stoffwechselkankheit „Neuronale Ceroid Lipofuszinose“ (NCL) ein und stellte mehrere Spendendosen der NCL-Stiftung auf. Neuronale Ceroid Lipofuszinose (NCL) ist eine seltene und bislang nicht heilbare Krankheit. In Deutschland leben derzeit circa 450 betroffene Kinder damit. Jährlich gibt es 15 neue „Fälle“. „Jedes dieser Kinder hat einen unbeschreiblich grauenhaften Lebensweg vor sich, der mit etwa 2…

Thema: CDU-Innenminister / Maut / Datenschutz Datum: 03. 03. 2006 Die CDU-Innenminister wollen Maut-Daten für die Kriminalitäts-Bekämpfung nutzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Das automatische Autobahn-Mautsystem wurde vom Bundestag ausdrücklich mit der Auflage freigegeben, dass die erfassten Daten nur zur Berechnung der Maut-Gebühren genutzt werden dürfen. Schon damals war klar: Das Maut-System kann mehr, die Begehrlichkeiten sind groß und früher oder später…

Die Bad Homburger Kanzlei für Wirtschafts- und Medizinrecht B&L Rechtsanwälte hat ihren neuen Internetauftritt online gestellt. Unter der altbekannten Adresse www.bl-ra.com sowie unter der Domain www.medizinanwaelte.de bieten die B&L Rechtsanwälte auf der vom Düsseldorfer Webdesignstudio Flash-Garden neu entwickelten Website ab sofort mehr Service und Informationen. Mit völlig überarbeiteter Struktur und in neuartigem Design präsentiert sich damit ab sofort der Internetauftritt der Kanzlei B&L Rechtsanwälte. Eine einfache und funktionale Me…

Die Theatertage auf der Mildenburg 2006 Miltenberg. Die Mildenburg ist 2006 im elften Jahr der Schauplatz des Sommertheaters des Salzburger Ensembles "die theaterachse". Mit ihrem einzigartige Stil, ihrem Witz und ihrem Charme haben sich die professionellen Künstler ein großes Stammpublikum in und um Miltenberg erobert. Doch spielt neben den Künstlern auch der Spielort eine Hauptrolle: Die Theatertage auf der Mildenburg unterscheiden sich von anderen Sommertheatern nah wie fern durch den intimen Rahmen des Spielorts, die einzigartige Atmos…

(Heidelberg, den 6.3.2006) Erfolgreiche Personalarbeit setzt ein fundiertes, immer wieder aktualisiertes Wissen im Arbeitsrecht voraus. Von der Anbahnung des Arbeitsverhältnisses bis zum Arbeitszeugnis liegen zahlreiche Tücken, deren Nichtbeachtung mit unangenehmen Folgen und Kosten verbunden sein kann. Zusätzlich sorgen die vielen Vorschriften zur Kündigung und zum Kündigungsschutz immer wieder für Komplikationen. Deshalb ist es wichtig, die Grundlagen des Arbeitsrechts sowie deren Umsetzungen in die Praxis zu kennen. Nur so können arbeitsr…

(Heidelberg, den 6.3.2006) US-GAAP ist die meist verbreitete Rechnungslegungsmethode in den USA. Für Unternehmen, die in die Vereinigten Staaten expandieren möchten, ist es deshalb empfehlenswert, sich mit diesen Rechnungslegungsvorschriften zu beschäftigen. Deutsche Unternehmen mit einer US-amerikanischen Muttergesellschaft oder mit Tochtergesellschaften in den USA müssen sogar häufig nach US-GAAP bilanzieren. Bei der Akademie Heidelberg erfahren Sie in einem zweitägigen Intensiv-Seminar alles, was Sie über US-GAAP wissen müssen. Die Inhalt…

Neue Malerei Erwerbungen 2002 - 2005 Baden-Baden - Frieder Burda, Kunstsammler und Museumsstifter, hat in den Jahren 2002 bis 2005 rund 100 Gemälde zeitgenössischer Künstler erworben. Zur Ausstellung dieser Werke vom 25. Februar bis zum 26. Juni 2006 im Museum an der Baden-Badener Lichtentaler Allee macht ein Begleitband mit 36 Künstlern bekannt, deren Arbeiten Frieder Burdas Interesse und Gefallen gefunden haben, weswegen sie Aufnahme in seine Sammlung fanden. Einem Vorwort des Mäzens und einführenden Worten zur modernen Malerei folgt dere…

Am 13. Februar 2006 tagte der ALFA Literatursalon zum sechsten Mal. Das über 60 Personen zählende bewundernswerte Publikum harrte trotz unangenehmer Kälte aufmerksam aus und hörte Barbara Fellgiebel und Ihren Gästen zu. In der Einleitung dieses ALFA-Abends wurde Khaled Housseinis "Drachenläufer" empfohlen und auch die geplante Verfilmung von Patrick Süßkinds "Das Parfum" angesprochen. Aufmerksamkeit, wenn auch geteilte, fanden Barbara Seuffertts gesammelte Kritiken an Robert Wilsons Krimi "Tod in Lissabon", die Frau Fellgiebel vortrug. Hö…

Der demographische Wandel wird in Deutschland gravierende Auswirkungen haben: Der Anteil der über 65-Jährigen wird von 17 Prozent im Jahr 2000 auf fast 30 Prozent im Jahr 2050 ansteigen. Experten schätzen, dass bis dahin bundesweit rund 700.000 neue Plätze in Altenheimen benötigt werden. Durch diese Zahlen bekommt ein jetzt gestartetes, bundesweit einmaliges Projekt des Landes NRW besonderes Gewicht: Reinigungskräfte sollen dabei fit gemacht werden für einen optimalen Umgang mit den Heimbewohnern. Auf dem Lehrplan bei der Remscheider Firma S…

Hattenheim/Rheingau, 03/2006 Die Gründerin „Der Salongesellschaft“, Christiane Nägler wird gemeinsam mit der Etikette-Trainerin Lis Droste aus Frankfurt das Kulturangebot der Rheingau-Region um eine sowohl kulinarische als auch kultivierte Veranstaltungsreihe bereichern. Am Samstag, den 18. März 2006 stehen ab 15 Uhr in der Schloss Schänke, dem Gutsauschank des Weinguts Schloss Reinhartshausen Tafelkultur, gepflegte Tischkonversation und allerlei Lehrreiches über die Salonkultur auf dem Programm. Unter der Anleitung der, über die Grenzen Fran…

Die Stiftung UNESCO - Bildung für Kinder in Not ruft zu Spenden für fünf neue Hilfsprojekte im Senegal, in Mali und in Burkina Faso auf Düsseldorf. Nach UN-Angaben sterben in der Sahel-Zone täglich über 16.000 Menschen an Armut, Unterernährung und fehlender medizinischer Versorgung, die meisten davon sind Kinder. Die Stiftung UNESCO - Bildung für Kinder in Not benötigt Spendenmittel für fünf neue Hilfsprojekte, die das Überleben von Kindern sichern und die Menschen in der Region nachhaltig unterstützen sollen. „Nach der Flutkatastrophe in …

Bonn/Berlin – Angela Merkel schweigt und lächelt. Kein Wunder, ist die CDU-Kanzlerin doch die mit Abstand beliebteste Politikerin in der Bundesrepublik. Sie kann es noch locker verschmerzen, wenn die Zustimmung zur „Politik der kleinen Schritte“ langsam schwindet. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine aktuelle Umfrage von Infratest Dimap http://www.infratest-dimap.de im Auftrag der ARD-„Tagesthemen“ und der Tageszeitung Die Welt http://www.welt.de. Und auch die übrigen Großkoalitionäre üben sich in satter Selbstzufriedenheit. Noch nie sei e…

Die EU-Kommission will Duty-Free-Zigaretten weitgehend abschaffen. Wie die Brüssler Behörde kürzlich mitteilte, hat man einige Richtlinienänderungen für die Reisefreimengen von Privatpersonen aus Nicht-EU-Staaten vorgeschlagen. Danach soll es den Mitgliedsstaaten künftig freigestellt werden, ob sie die derzeit erlaubte Höchstfreimenge bei Zigaretten von 200 Stück auf bis zu 40 Stück herabsetzen. So solle jeder EU-Staat selbst entscheiden können, ob er im Interesse seiner Gesundheitspolitik die Höchstmenge noch niedriger ansetzt. „Der Vorwand…

Hannover/Düsseldorf, ne-na.de - Zum Erklimmen der Karriereleiter ist Mobilität eines Arbeitnehmers eigentlich unverzichtbar. Das predigen die Berufsberater beim Arbeitsamt ebenso wie ungezählte Sonntagsredner aller nur denkbaren Parteien und Organisationen in Deutschland. „Wer einen Job will, muss auch bereit sein, den Wohnort zu wechseln.“ Doch ähnlich dem Verhalten bei notwendigen sozialen Einschnitten findet auch hier das Sankt-Florians-Prinzp Anwendung: „Verschon mein Haus, zünd's andere an!" Irgendein Job wird sich wohl finden, ohne dass…

Bonn/Berlin – Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) macht mobil. Er will Ältere länger im Arbeitsleben halten. Initiative „50 plus“ heißt die Wundertüte, mit der dies möglich gemacht werden soll. Doch erst mal bekommen die Unternehmen ihr Fett weg, vor allem die großen Konzerne. In einem Positionspapier wirft der Minister insbesondere Großunternehmen vor, in der Vergangenheit Ältere „unter starker Nutzung der Sozialsysteme“ entlassen und damit „ihre Personalpolitik auf Kosten Dritter“ betrieben zu haben, schreibt die Frankfurter Allge…

Spätaussiedler sind oft Monate von ihren Angehörigen getrennt Seit einem Jahr müssen die Familienangehörigen von Spätaussiedlern einen Sprachtest ablegen. Wird der nicht bestanden, wird die gemeinsame Einreise verwehrt. „Das kann zu monatelangen Trennungen der Familien führen“, berichtet Bettina Briesemeister, Leiterin des DRK im Grenzdurchgangslager Friedland. Die Menschen, die ohne ihre Familien in Deutschland ankommen, werden vom DRK beruhigt und beraten wie sie selbst dafür sorgen können, dass ihre Verwandten nachkommen. „Intervenieren …

[Düsseldorf, 6. März 2006] Zu dem heute von den Grünen veröffentlichtem Rechtsgutachten nimmt der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS NRW) Stellung: „Damit wurde einer Hauptargumentation des „Aktionsbündnis gegen Studiengebühren“ (ABS) der Boden entzogen“, kommentiert Roland Renzel, Landesvorsitzender des RCDS NRW. In diesem Rechtsgutachten sieht der Frankfurter Rechtsprofessor Georg Hermes keinen Verstoß gegen den verfassungsrechtlichen Schutz des Vertrauens im Entwurf des „Gesetzes zur Sicherung der Finanzierungsgerechtigkeit im …