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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – Dezember 2006

Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 46 + 47/2006 vom 01.12.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 46 + 47/2006 vom 01.12.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 46 + 47/2006 vom 01.12.2006

Arbeitsrecht - Abfindung bei Klagverzicht Der Arbeitgeber kündigte einer Mitarbeiterin zunächst fristlos wegen Diebstahl, worauf diese einen Klagverzicht unterschrieb. Später besann sie "sich eines Besseren" und klagte gegen die Kündigung, gleichzeitig auch gegen den von ihr erklärten Verzicht auf Einlegung der Kündigungsschutz-Klage. Diese Klage zog sich durch die Instanzen der Arbeitsgerichte und endete beim Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg. Das LAG entschied zum Az. 2 SA 123/05, dass der Arbeitnehmerin "selbstverständlich" ei…
01.12.2006
09:41
Bild: Polen: Politikersekretärin mit Naziparolen unterm HakenkreuzBild: Polen: Politikersekretärin mit Naziparolen unterm Hakenkreuz
Polskaweb News

Polen: Politikersekretärin mit Naziparolen unterm Hakenkreuz

Leokaida Wiacek, persönliche Assistentin eines polnischen Europaabgeordneten wurde durch einen jetzt durch die Medien veröffentlichten Videofilm aus dem Jahre 2004 als Neonazi identifiziert. Der Film zeigt sie auf einer Naziparty, wo sie unter der polnischen und der Hakenkreuzfahne mit Parolen wie „Sieg Heil“ und erhobener Hand zum „Hitlergru? posierte. Die Sache ist besonders brisant, denn der besagte Europaabgeordnete ist kein anderer als der Vater des polnischen Vizepremiers und Erziehungsministers Roman Giertych, welcher auch schon im EU …
01.12.2006
12:35
Bild: Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?Bild: Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?
Polskaweb News

Der Fall Litwinenko - auch eine Polin betroffen?

Das Boulevardblatt "The Sun" berichtet, dass offensichtlich eine 22 jährige polnische Staatsangehörige namens Elzbieta Malek, welche Alexander Litwinienko in der Londoner Sushi Bar am Piccadilly Circus bedient hatte, durch radioaktivem Polonium-210 verstrahlt sei. Die Polin, welche sich mit anderen Arbeitskollegen unter Beobachtung befindet, berichtet dass sie sich sehr fürchtet, denn Sie habe an den Beinen einen seltsamen Ausschlag bekommmen. Eine Kollegin habe den gleichen Ausschlag im Gesicht. Ein radiologischer Befund soll heute am Freita…
01.12.2006
12:38
Ab nach Berlin! Projekt Kennedy sucht Oldenburger Jugendliche für Berliner Jugendkongress
Projekt Kennedy

Ab nach Berlin! Projekt Kennedy sucht Oldenburger Jugendliche für Berliner Jugendkongress

Die vom Studenten Onur Yamac ins Leben gerufene Initiative Projekt Kennedy sucht Jugendliche, die am Jugendkongress JUGEND MACHT! teilnehmen wollen. Der Kongress findet vom 15. bis 17. Dezember im Berliner FEZ (www.fez-berlin.de) statt. Wohl größte Jugendanlage Deutschlands Beim FEZ handelt es sich um die wohl größte Jugendanlage in Deutschland. Das weitläufige Gelände verfügt neben Seminar-, Computer- und Veranstaltungsräumen auch über ein eigenes Kino, ein Schwimmbad, Sporthallen und sogar eine eigene Geländebahn. Ein besonderes Highlight…
01.12.2006
18:06
GUS-Jubiläumsgipfel in Minsk stattgefunden
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

GUS-Jubiläumsgipfel in Minsk stattgefunden

Am 28. November 2006 fand in der Hauptstadt der Republik Belarus das Treffen der Staatschefs der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) statt, das mit dem 15. Jahrestag der Gründung der GUS zeitlich abgestimmt war. Zum Jubiläumsgipfel kamen die Staatspräsidenten aus elf GUS-Ländern. Turkmenistan war durch den stellvertretenden Premierminister repräsentiert. Zuvor waren in Minsk Regierungschefs und Außenminister der GUS-Mitgliedstaaten zusammengekommen. Der Organisation gehören heutzutage 12 Staaten im postsowjetischen Raum an. Im Mitte…
01.12.2006
18:09
Bild: Der Sozialticker zu: Wer kennt sich aus - mit Hartz IV?Bild: Der Sozialticker zu: Wer kennt sich aus - mit Hartz IV?
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Wer kennt sich aus - mit Hartz IV?

Hartz IV, was ist dies eigentlich? Fragt man die Menschen auf den Straßen, dann schütteln viele Passanten mit dem Kopf bzw. wollen noch nie etwas davon gehört haben. Widersprüchlich, denn auf Fragen, warum man zu dieser Tageszeit solche Fragen beantworten kann, reagierten manche doch recht kenntnisreich zum Thema Hartz. Wie sehr das Wissen um den sozialen Abstieg bestellt ist, kann sich jeder an den kleinen Stichfragen erproben: -> Kennen Sie die genaue Auflistung, wie sich der Hartz IV-Regelsatz von 345 € zusammensetzt. -> Wird denn auch …
03.12.2006
23:06
Bild: Der Sozialticker zu: Erwerbslose brauchen mehr MedizinBild: Der Sozialticker zu: Erwerbslose brauchen mehr Medizin
Sozialticker

Der Sozialticker zu: Erwerbslose brauchen mehr Medizin

Diese Thematik ist vielen Verantwortlichen sehr wohl bekannt, nur wie Erwerbslose und vor allem Langzeitarbeitslose ALG II Bezieher dieses aus dem Regelsatz von 345,- € bezahlen sollen, da scheint es nur die ewig gestrige Antwort zu geben: ALLES muss aus dem Regelsatz bezahlt werden. Wie gut, wer sich da in den aktuellen Urteilen zu Mehraufwendungen auskennt, die bereits von Gerichten zu Gunsten von ALG II Bezieher gesprochen wurden. Wie stellt sich allerdings die Situation für diejenigen, die weniger gut informiert sind und auch nicht von b…
03.12.2006
23:09
Pressemitteilung der BISF (Bürgerinitiative Südbadische Flughafenanrainer) und der ADRA (Association de Défense des Riverains Français de l’Aéroport de Bâle-Mulhouse) zur Tagung der Umweltkommission d
BISF

Pressemitteilung der BISF (Bürgerinitiative Südbadische Flughafenanrainer) und der ADRA (Association de Défense des Riverains Français de l’Aéroport de Bâle-Mulhouse) zur Tagung der Umweltkommission d

Trinationale Umweltcharta findet kein offenes Ohr beim Flughafen Die einmal jährlich tagende Umweltkommission traf sich unter Leitung des Kantons Baselland am Flughafen und zeigte einmal mehr die Begrenztheit dieses Gremiums. Die Kommission wurde ursprünglich eingesetzt als trinationales Forum, um die Aspekte der Umweltverträglichkeit des Flughafens mit allen Interessengruppen zu diskutieren. Neben Behörden und Bürgermeistern sind die Bürgerorganisationen (Schutzbund Schweiz, ADRA Frankreich, BISF Deutschland) mit je einer Stimme als Vollmit…
03.12.2006
23:13
Bild: Der Sozialticker Leserbrief: WeihnachtstränenBild: Der Sozialticker Leserbrief: Weihnachtstränen
Sozialticker

Der Sozialticker Leserbrief: Weihnachtstränen

Immer wieder gibt der Sozialticker die Möglichkeit, das Leser sich mitzuteilen. Der folgende Leserbrief, spiegelt das Leid vieler Betroffener Hartz IV Empfänger in diesem Land wieder: Sie sagen “Übertreibung”? Nein ganz bestimmt nicht. Viele viele Kinder und allein stehende Elternteile werden dieses Weihnachten auch Tränen verlieren. Denn was kann schlimmer sein, als den eigenen Kindern nicht einmal ganz kleine Wünsche erfüllen zu können. Das treibt selbst hart gesottenen Kerlen Tränen ins Gesicht. Aber wen juckt es denn schon ? Die Armut …
03.12.2006
23:21
Verfassungsschützer Fromm gefährdet die Verfassung
DIE LINKE im Bundestag

Verfassungsschützer Fromm gefährdet die Verfassung

Thema: Bundesverfassungsschutz / Fromm / Folter Der Chef des Bundesverfassungsschutzes, Fromm, verteidigt die Nutzung von Foltergeständnissen. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Wer Informationen aus Foltergeständnissen billigend in Kauf nimmt, billigt letztlich Folter. Das ist grundgesetzwidrig und damit wird der oberste Verfassungsschützer selbst zu einem Gefährder der Verfassung.
04.12.2006
09:25
Stiftung West - Östliche Begegnungen unterstützt Durchführung der Bundesolympiade der Russischen Sprache
Stiftung West - Östliche Begegnungen

Stiftung West - Östliche Begegnungen unterstützt Durchführung der Bundesolympiade der Russischen Sprache

Die Stiftung West-Östliche Begegnungen hat im Rahmen Ihres Förderprogramms die Bundesolympiade der Russischen Sprache und Literatur in Berlin finanziell unterstützt, welche vom 30.11.2006 bis zum 3.12.06 unter der Schirmherrschaft des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit stattfand. Andreas Zühlke Stiftung West - Östliche Begegnungen Medien und Kommunikation Mauerstrasse 93 10117 Berlin Tel.: 030.20911800 Fax: 030.20647646 Mail: andreas.zuehlke@stiftung-woeb.de Internet: www.stiftung-woeb.de Die Stiftung West-Östliche Begegnung förder…
04.12.2006
10:05
Kinderförderung statt Ehegattensplitting
pro familia-Bundesverband

Kinderförderung statt Ehegattensplitting

Haushalte mit Kindern werden völlig unterschiedlich besteuert, je nachdem, ob die Eltern verheiratet oder allein erziehend sind oder eine Lebensgemeinschaft bilden. Neun Verbände fordern in einem Appell, dies zugunsten einer gezielten Förderung von Kindern zu ändern. Vielfältige Familienformen gibt es heute: Kernfamilie, Zweitfamilie, Einelternfamilie, Familie mit Migrationshintergrund, Mehrgenerationenfamilie, Ein- und Mehrkindfamilie, Großfamilie, Patchworkfamilie, Stieffamilie. Das in den 1950er Jahren eingeführte Ehegattensplitting begün…
04.12.2006
10:45
Bild: Polnische Regierungspartei vergibt Ämter an Frauen gegen SexBild: Polnische Regierungspartei vergibt Ämter an Frauen gegen Sex
Polskaweb News

Polnische Regierungspartei vergibt Ämter an Frauen gegen Sex

Der polnische Vize Premier und Minister für Landwirtschaft Andrzej Lepper und sein "Schatten", der Sejm Abgeordnete Stanislaw Lyzwinski haben nicht nur in der Politik Probleme, sondern auch häufig mit Gerichten und Staatsanwälten. Im Umgang mit Subventionen, Erleichterungen und Luxuserschleichung sind sie besonders kreativ und was die Personalpolitik angeht, so stellen sie weibliche Mitarbeiter offensichtlich erst nach vorangegangenen Prüfung auf Sextauglichkeit ein. Aneta K. war Mitglied im Landrat von Lodz und Leiterin des Büros der Samaoob…
04.12.2006
12:48
Friedhofsgebühren in Lippstadt sind mit die höchsten in NRW
Bestattungen Walter

Friedhofsgebühren in Lippstadt sind mit die höchsten in NRW

Der Bund der Steuerzahler hat in Zusammenarbeit mit der Verbraucherinitiative Aeternitas e.V. jetzt die Gebühren der Friedhöfe in ganz NRW verglichen. Das Lippstadt dabei nicht gut abschneiden würde, war den heimischen Bestattern aber schon vorher klar. „Gebührensteigerungen von bis zu 702 Prozent und durchschnittlich immerhin 89 Prozent waren schon ein Schock“, erklärt Bestattermeister Dirk Walter seinen ersten Eindruck von den neuen Gebühren. „Ich habe dem Rat versucht klar zu machen, was das für die Menschen in Lippstadt bedeutet, doch geä…
04.12.2006
13:38
Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen
Botschaft der Republik Usbekistan in Berlin

Verfassung der Republik Usbekistan und die demokratischen Reformen

Von Bakhtiyar Mirbabaev, Stellvertretender Vorsitzender des Verfassungsgerichtes der Republik Usbekistan In der Geschichte der unabhängigen Republik Usbekistan gibt es solche bedeutenden Daten, die ein wichtiges gesellschaftspolitisches Ereignis im Leben ganzen Landes sind. Eines der solchen historischen Daten ist der Tag der Annahme der Verfassung der Republik Usbekistan, 8. Dezember 1992. Dieses wichtige Datum nimmt seinen würdigen Platz in der Reihe anderer Volksfeiertage ein und ermöglicht nochmals, die wichtige Rolle und die Bedeutung …
04.12.2006
18:15
Bild: Verkehrsexperte Rechtsanwalt Edgar Zorn, Gießen, informiertBild: Verkehrsexperte Rechtsanwalt Edgar Zorn, Gießen, informiert
Zorn Reich Wypchol, Rechtsanwälte in Sozietät

Verkehrsexperte Rechtsanwalt Edgar Zorn, Gießen, informiert

Wer beim Autofahren mit einem Taschencomputer hantiert, muss mit einem Bußgeld rechnen. Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Karlsruhe gilt das Bußgeld auch dann als verwirkt, wenn der Fahrer mit dem Multifunktionsgerät gar nicht telefoniert, sondern nur den Datenspeicher abruft. Ein 42-jähriger Mann, während der Fahrt bei der Bedienung seines elektronisches Notizbuch von der Polizei erwischt, muss nun voraussichtlich 40 Euro Bußgeld zahlen. Das OLG verwies den Fall an das Amtsgericht Mannheim zurück. (Az: 3 Ss 219/05 - Beschlus…
04.12.2006
18:59
Bild: Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten ApothekenBild: Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten Apotheken
dialo.de

Protest: Apotheken reduzieren Bereitschaft auf den Notdienst - dialo.de bietet einmalige Suche nach geöffneten Apotheken

Im Zuge der bundesweiten Proteste von Ärzten und Apothekern gegen die geplante Gesundheitsreform bleiben Praxen und Apotheken geschlossen. Großteils haben nur Notdienst-Apotheken Bereitschaft. Um diese Apotheken zu finden bietet der Auskunftsdienst dialo.de die Funktion „Suche in Karte“ nach aktuell geöffneten Notdienst-Apotheken. Über den Link www.dialo.de/notdienst-apotheken lassen sich die Apotheken einfach in einem Kartenausschnitt anzeigen. Die Folgen der Proteste treffen den Bürger, um öffentlichen Druck auf die Politik zu machen. Die …
05.12.2006
10:20
Liberale Hochschulgruppen kritisieren realitätsfernen RCDS
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

Liberale Hochschulgruppen kritisieren realitätsfernen RCDS

In der vergangenen Woche hat der RCDS-Landesvorsitzende Roland Renzel die studentischen Vertretungen in Nordrhein-Westfalen als "bittere Realität" bezeichnet. Dies kritisiert der Landesverband der Liberalen Hochschulgruppen NRW und fordert die konservative Studierendenorganisation auf, ihre Aussagen zurückzunehmen. "Die Liberalen Hochschulgruppen NRW bleiben dabei: die studentische Selbstverwaltung ist besser als bürokratische Staatsverwaltung!", sagt Rainer Matheisen, Landesvorsitzender der Liberalen Hochschulgruppen NRW. "Die Studierendenve…
05.12.2006
12:50
Liberale Hochschulgruppen NRW: BDI-Vorschlag zur Hochschulfinanzierung ist Schritt in die richtige Richtung
Liberale Hochschulgruppen NRW (LHG)

Liberale Hochschulgruppen NRW: BDI-Vorschlag zur Hochschulfinanzierung ist Schritt in die richtige Richtung

In einer Pressemitteilung vom gestrigen Montag hat der Präsident des BDI, Jürgen Thumann, ein Hochschulfinanzierungsmodell gefordert, das sich stärker an der Zahl der Studierenden orientiert. Hierzu erklärt der Landesvorsitzende der Liberalen Hochschulgruppen NRW, Rainer Matheisen: "Wir begrüßen grundsätzlich die Forderung des BDI. Derzeit bietet sich an vielen Universitäten im Land ein katastrophales Bild: überfüllte Hörsäle, servicefeindliche Unibürokratie und Professoren, die ausschließlich forschen statt Wissen weiterzugeben sorgen für in…
05.12.2006
14:05
Bild: HILFSWERK in Beweisnotstand eine Klage gegen DER GLÖCKEL zurückgezogenBild: HILFSWERK in Beweisnotstand eine Klage gegen DER GLÖCKEL zurückgezogen
DER GLÖCKEL

HILFSWERK in Beweisnotstand eine Klage gegen DER GLÖCKEL zurückgezogen

Wahrlich unabhängiger Qualitätsjournalismus vom Nachrichtenmagazin DER GLÖCKEL ein weiteres Mal unter Beweis gestellt. Mit der Exklusivserie "Pflegenotstand aus der Sicht des Pflegepersonals" deckt der Herausgeber, Walter Egon Glöckel, Mißstände und Gesetzesverstöße innerhalb des größten in Österreich tätigen Dienstleisters im Bereich der mobilen Hauskrankenpflege auf. Zu der Reportage "Ein überarbeitetes Zeitprotokoll und verlorene Urlaubstage beim NÖ HILFSWERK" ging es um eine nachträgliche Überarbeitung eines Zeitprotokolls einer Pflegehel…
05.12.2006
14:33
MetaDesign realisiert den Jahresbericht der Bundesregierung 2005/2006
MetaDesign AG

MetaDesign realisiert den Jahresbericht der Bundesregierung 2005/2006

MetaDesign hat für das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung den Jahresbericht der Bundesregierung 2005/2006 gestaltet und umgesetzt. Mit dem Titel „Deutschland voranbringen“ wurde er der Öffentlichkeit am 30. November vorgestellt. Der Jahresbericht richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland, an alle Medien- und Pressevertreter und an Interessierte im Ausland. Er erscheint in deutscher und englischer Sprache und gibt einen Rückblick auf das, was die neue Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt im November 2005 in Angr…
05.12.2006
15:55
Bild: Die 50ziger - IdeeBild: Die 50ziger - Idee
www.partner-50.de - das aktivierende Onlineportal

Die 50ziger - Idee

50ziger-inter-aktiv ist ein Internet-Projekt das speziell für Menschen über 45 konzipiert wurde. Es versteht sich als Fenster zur Gesellschaft einerseits und als aktivierendes Medium für die Zielgruppe der über 45-Jährigen andererseits. 50ziger-inter-aktiv ist für seine Nutzer ein Medium zur Darstellung und zugleich Instrument der (Re-)Aktivierung und Selbstverwirklichung. Das heißt, jeder kann sich aktiv beteiligen. 50ziger-Mitglieder lernen über die Internet-Platform Menschen kennenlernen, mit denen sie sich austauschen. Zwischen "anonym"…
05.12.2006
15:57
Bild: MetaDesign gestaltet neues Logo für die deutsche EU-RatspräsidentschaftBild: MetaDesign gestaltet neues Logo für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft
MetaDesign AG

MetaDesign gestaltet neues Logo für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Im 1. Halbjahr 2007 übernimmt Deutschland für sechs Monate die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Zu diesem Anlass hat MetaDesign ein neues Logo entworfen, das Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am 29. November in Berlin der Öffentlichkeit vorstellte. Durch die klare Gestaltung lässt sich auf den ersten Blick die Institution „Europa“, das Jahr „2007“ und der Präsidentschaftsvorsitz Deutschlands „DE“ erkennen. Das Logo ist gleichzeitig auch Zugang, nämlich Internetadresse, zur kommunikativen Plattform, die mit einem Medienservice a…
05.12.2006
16:07
Bild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau einBild: Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein
Polskaweb News

Kaczynski lädt Merkel und Chirac nach Warschau ein

In vielen Fragen sind sich Angela, Jacques und Lech einig geworden, es war ein entspanntes Treffen und vor allem für Lech Kaczynski ein Zeichen der Solidarität und Anerkennung. Deutschland, Frankreich und Polen wollen ihre Zusammenarbeit in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausbauen und schon bis zum Jahre 2011 einen gemeinsame Eingreiftruppe gründen. In der Fleischimportsache mit Russland erklärten sich Merkel und Chirac solidarisch mit Polen, ebenso wie in der von Polen gewünschten Hilfe zur Anbindung der Ukraine an die EU. …
05.12.2006
17:32
Bild: Vereinsrecht: Eidesstattliche Versicherung eines einzigen Vereinsvorstandes nach AmtsniederlegungBild: Vereinsrecht: Eidesstattliche Versicherung eines einzigen Vereinsvorstandes nach Amtsniederlegung
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Vereinsrecht: Eidesstattliche Versicherung eines einzigen Vereinsvorstandes nach Amtsniederlegung

Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich die Frage zu entscheiden, ob der einzige Vorstand eines Vereins eine eidesstattliche Versicherung (eV) ablegen muss, wenn er sein Amt erst nach der Ladung zum Termin zur Abgabe der eV niedergelegt hat. Der Senat hat in seinem Beschluss dazu festgestellt, dass der einzige Vorstand eines eingetragenen Vereins, der sein Amt erst nach der Ladung zum Termin zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung niedergelegt hat, ohne dass ein neuer gesetzlicher Vertreter bestellt worden ist, verpflichtet bleibt, für den …
06.12.2006
08:15
Bild: Opferschutz und OpferhilfeBild: Opferschutz und Opferhilfe
NEIN!!! - Gemeinsam gegen Kindesmissbrauch

Opferschutz und Opferhilfe

Kiel, 06.12.2006. Ausgehend von den geschaffenen Grundlagen des Gesetzgebers im Opferschutzgesetz sind Opferschutz und Opferhilfe die wesentlichen Grundlagen der allgemeinen Kriminalitätsbekämpfung. Dabei soll und darf es keine Rolle spielen, welches Geschlecht und Alter oder welche Nationalität, Religion und Herkunft das Opfer hat. Ein Opfer ist immer ein Mensch, welcher durch eine Gewalttat oder andere Fremdeinwirkungen Leid erfahren hat und zu Schaden gekommen ist. Opferhilfe wird oft so beschrieben, dass sie fast ausschließlich präventiv…
06.12.2006
08:51
Bild: europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?Bild: europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?
EUROPATICKER Umweltruf

europaticker: EU-Kommissar Verheugen als Praktikant in Ihrem Unternehmen?

Möchten Sie der EU-Kommission endlich einmal zeigen, wie es richtig geht? Auf eine interessante Möglichkeit für kleine und mittlere Unternehmen bei der EU in Brüssel Kontakte zu finden, weist das Magazin europaticker in seiner aktuellen Berichterstattung hin. EU-Beamte sollen für eine Woche in Unternehmen mitarbeiten. Bewerben Sie sich jetzt um einen höheren Beamten aus der EU-Kommission, der für Sie als Praktikant eine Woche lang in Ihrem Unternehmen mitarbeiten soll! Die EU-Kommission wird alle ihre höheren Beamten aus der Generaldirekti…
06.12.2006
09:19
Bild: Internationale Jahresfachkonferenz 2007 EU-Fonds: EFRE • ESF • ELER • EFF - Neue Fonds - Neues RechtBild: Internationale Jahresfachkonferenz 2007 EU-Fonds: EFRE • ESF • ELER • EFF - Neue Fonds - Neues Recht
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht

Internationale Jahresfachkonferenz 2007 EU-Fonds: EFRE • ESF • ELER • EFF - Neue Fonds - Neues Recht

Am 1. Januar 2007 beginnt die neue Förderperiode, die bis 2013 läuft. Hinsichtlich der beiden Europäischen Strukturfonds ESF und EFRE sowie der Fonds für Landwirtschaft ELER und Fischerei EFF haben die Europäische Kommission, der Ministerrat und das Europäische Parlament sich auf eine Vereinfachung und Konzentration der neuen Förderinstrumente und Maßnahmen geeinigt. Die neuen Förderverordnungen sollen zum einen der veränderten Lage hinsichtlich der Osterweiterung der Europäischen Union Rechnung tragen und zum anderen die Konzentration auf kl…
06.12.2006
11:02
Die eigentliche große Koalition im Gesundheitswesen
Junge Liberale München

Die eigentliche große Koalition im Gesundheitswesen

Auf dem Münchner Gesundheitsforum der FDP und der Jungen Liberalen München waren sich alle Experten einig: Die Gesundheitsreform der großen Koalition führt in die Staatsmedizin und wird die Probleme in Deutschland weiter verschärfen. München, 05.12.06 - Die eigentliche große Koalition formen mittlerweile die Akteure des Gesundheitswesens, nicht die Regierung in Berlin. Auf dem Münchner Gesundheitsforum der FDP und der Julis am Montag waren sich Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen, der privaten Krankenversicherung, der Heilberufe und der…
06.12.2006
14:48
Bild: Anwalt der Soldatinnen und SoldatenBild: Anwalt der Soldatinnen und Soldaten
NDV Neue Darmstädter Verlagsanstalt

Anwalt der Soldatinnen und Soldaten

Wenn Soldaten sich schlecht behandelt fühlen oder auf Missstände aufmerksam machen wollen, dann haben sie eine Anlaufstelle, an die sie sich wenden können: Den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages. Als Mittler zwischen Regierung, Parlament und Bundeswehr und Anwalt aller Soldatinnen und Soldaten ist dieses Amt seit 1956 tätig. Zum diesjährigen Jubiläum erscheint am 12. Dezember ein Buch mit dem Titel "Zum Schutz der Grundrechte". In zahlreichen Beiträgen werden darin Geschichte und Tätigkeit des Wehrbeauftragten beleuchtet. Zu Wort kom…
06.12.2006
17:40
Außenminister der Republik Belarus nimmt am Ministerratstreffen der OSZE teil
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Außenminister der Republik Belarus nimmt am Ministerratstreffen der OSZE teil

Am 4. – 5. Dezember 2006 fand in Brüssel die 14. Tagung des Rates der Außenminister der OSZE-Staaten statt, an der 56 nationale Delegationen teilgenommen haben. Auf der Tagesordnung stand die Steigerung der Effizienz der Organisation sowie Bewältigung neuer Herausforderungen und Bedrohungen, einschließlich Terrorismus, Menschenhandels und organisierter Kriminalität. Die belarussische Delegation wurde vom Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus Sergei Martynov geleitet, der in der Plenarsitzung zu den Zwischenergebnissen …
06.12.2006
18:16
Bild: Demokratisch geprüfte Sicherheit - Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der PolizeiBild: Demokratisch geprüfte Sicherheit - Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der Polizei
Humanistische Union

Demokratisch geprüfte Sicherheit - Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der Polizei

Über seine Erfahrungen als Hamburger Innensenator spricht Hartmuth Wrocklage am Dienstag (12. Dezember) im Hörsaalgebäude der Philipps-Universität Marburg an der Biegenstraße. In seinem Vortrag unter dem Titel "Demokratisch geprüfte Sicherheit - Möglichkeiten einer wirksamen Kontrolle der Polizei" referiert der Sozialdemokrat auf Einladung der Humanistischen Union (HU) und des Zentrums für Konfliktforschung der Philipps-Universität (ZfK) über eine freiheitlich und sozial ausgerichtete Innenpolitik. Von September 1994 bis Mai 2001 war Wrocklag…
07.12.2006
00:00
Bild: Arbeitsrecht: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Wegfalls des Beschäftigungsbedarfs sozial gerechtfertigt, wenn höher qualifizierte Mitarbeiter dieselbe Tätigkeit ausüben könnenBild: Arbeitsrecht: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Wegfalls des Beschäftigungsbedarfs sozial gerechtfertigt, wenn höher qualifizierte Mitarbeiter dieselbe Tätigkeit ausüben können
rechtsanwalts-TEAM.de Warm & Kanzlsperger - Rechtsanwalt Fachanwalt in Paderborn

Arbeitsrecht: Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Wegfalls des Beschäftigungsbedarfs sozial gerechtfertigt, wenn höher qualifizierte Mitarbeiter dieselbe Tätigkeit ausüben können

Das LAG Baden-Württemberg hat kürzlich entschieden, dass die Kündigung eines Arbeitnehmers wegen Wegfalls des Beschäftigungsbedarfs sozial gerechtfertigt ist, wenn höher qualifizierte Mitarbeiter dieselbe Tätigkeit ausüben können (LAG Baden-Württemberg, 15-Sa-144/05, Urteil vom 22.05.2006). Die zuständige Kammer führt hierzu u.a. aus: Hat der Arbeitgeber nach seinem unternehmerischen Konzept nur noch einen geringeren Arbeitskräftebedarf in einer Abteilung, in dem unterschiedlich qualifizierte Mitarbeiter dieselbe Tätigkeit verrichten, so ist …
07.12.2006
10:22
Bild: Abfallentsorgungsgesellschaften zwischen Moral und KommerzBild: Abfallentsorgungsgesellschaften zwischen Moral und Kommerz
EUROPATICKER Umweltruf

Abfallentsorgungsgesellschaften zwischen Moral und Kommerz

Zwischen Baum und Borke sitzen Verantwortliche der kommunalen Entsorgung, wenn es um die Vergabe der Aufträge geht. Auf der einen Seite soll durch die Auswahl der günstigsten Anbieter die Kosten stabil gehalten werden und bestenfalls sogar gesenkt werden. Auf der anderen Seite wird der Ruf nach Tariftreue immer lauter. Kein Politiker möchte gerne eine Gebührenerhöhung verkünden. Da wird dann schon mal ein Auge zugedrückt, wenn es um tarifliche Entlohnung geht. Tariftreuegesetze werden zum Papiertiger, hat das Branchenmagazin europaticker (www…
07.12.2006
10:38
Bild: Arbeitsrecht – Klage gegen Kündigung trotz verstrichener Frist?Bild: Arbeitsrecht – Klage gegen Kündigung trotz verstrichener Frist?
Rechtsanwaltsofort.de

Arbeitsrecht – Klage gegen Kündigung trotz verstrichener Frist?

Stuttgart, den 7. Dezember 2006. BAG verlängert Zeitraum für Klagen des Arbeitnehmers bei falscher Kündigungsfrist des Arbeitgebers Mit Urteil vom 06.07.2006 hat das Bundesarbeitsgericht eine neue Möglichkeit für den Arbeitnehmer geschaffen, nach Ablauf der gesetzlich festgelegten Klagefrist, eine Klage gegen eine Kündigung wegen falscher Kündigungsfrist erheben zu können. Welche Voraussetzungen dafür vorliegen müssen, beschreibt die Stuttgarter Rechtsanwältin Simone Scholz, Expertin für Arbeitsrecht, Miet- und Immobilienrecht. Mit Urteil v…
07.12.2006
11:17
Spendenbriefe – Verbraucher wollen hinter die Kulissen schauen
Deutscher Direktmarketing Verband e.V.

Spendenbriefe – Verbraucher wollen hinter die Kulissen schauen

DDV gibt Tipps für richtigen Umgang mit Spenden - Hintergründe, Datenschutz, Verbraucherinfos Wiesbaden, den 07. Dezember 2006 – In den Wochen vor Weihnachten laufen die Aktivitäten von Spendenorganisationen auf Hochtouren. Verbraucher erhalten verstärkt adressierte Werbesendungen von bekannten und weniger bekannten Non-Profit-Organisationen. Viele Bürger sind jedoch verunsichert - nicht nur darüber, wem sie ihr Geld anvertrauen sollen, sondern auch, weil sie die logistischen Abläufe hinter den Spendenbriefen nicht kennen. Der Deutsche Direk…
07.12.2006
11:20
Verletzung der Menschenrechte in Tibet
Tibet Initiative Deutschland e.V., Regionalgruppe Berlin

Verletzung der Menschenrechte in Tibet

Verletzung der Menschenrechte in Tibet und Verrat der Olympischen Idee - vom IOC geduldet? Berlin: Die Regionalgruppen Berlin, Potsdam und Frankfurt/Oder der Tibet Initiative Deutschland e.V. rufen zur Mahnwache am 10.12.06 um 15.30 Uhr anlässlich des Tags der Menschenrechte auf dem Hackeschen Markt in Berlin-Mitte auf. Die Wahrung der allgemeinen Menschenrechte rangiert in Chinas Politik an unterster Stelle. Seit der völkerrechtswidrigen Besetzung Tibets durch China im Jahr 1949/50 werden die Menschenrechte dort jeden Tag auf eklatante Wei…
07.12.2006
20:41
Bild: CSU MdB Singhammer spricht bei ödp München: ödp fordert freie Entscheidung durch ErziehungsgehaltBild: CSU MdB Singhammer spricht bei ödp München: ödp fordert freie Entscheidung durch Erziehungsgehalt
ödp München

CSU MdB Singhammer spricht bei ödp München: ödp fordert freie Entscheidung durch Erziehungsgehalt

Über familienpolitische Themen diskutierten letzte Woche Mitglieder der Münchner ödp mit dem familienpolitischen Sprecher der CDU-/CSU Bundestagsfraktion Johannes Singhammer. Es war zu erkennen, dass die Vorstellungen der ödp und der Union hinsichtlich einer guten Familienpolitik in vielen Punkten nahe beieinander liegen, während sie sich deutlicher von den Vorstellungen der Grünen und der SPD unterscheiden. Roswitha Bendl, familienpolitische Sprecherin der bayerischen ödp, stellte fest: „Die hehren Worte der Unionspolitiker zur Stärkung der…
08.12.2006
09:07
Bild: europaticker: Deutsche Post vor Verkauf ihrer Mülltochter VfWBild: europaticker: Deutsche Post vor Verkauf ihrer Mülltochter VfW
EUROPATICKER Umweltruf

europaticker: Deutsche Post vor Verkauf ihrer Mülltochter VfW

SULO-Chef Rauen: Wir befinden uns unmittelbar vor einem Abschluss Die Deutsche Post AG könnte für den geplanten Verkauf ihrer Kölner Entsorgungsfirma VfW einen attraktiven Preis erlösen. Nach unbestätigten Meldungen will die Deutsche Post 60 bis 70 Mio. Euro für die Tochtergesellschaft haben, welche im Zuge der Übernahme des britischen Logistikkonzerns Exel übernommen worden war. Es gäbe mehrere Interessenten für eine Übernahme von VfW, wobei die Deutsche Post drei in die engere Auswahl genommen haben soll. Unter ihnen befindet sich auch der…
08.12.2006
09:13
Schöne Bescherung
fair feels good

Schöne Bescherung

VERBRAUCHER INITIATIVE gibt Tipps zum nachhaltigen Schenken Berlin, 09. Dezember 2006. Lichterketten, Tannenbäume und Glühweingeruch wecken die Vorfreude aufs Weihnachtsfest. Bei der Suche nach dem besonderen Geschenk ist gut beraten, wer die ökologischen, gesundheitlichen und sozialen Eigenschaften von Produkten berücksichtigt. Die VERBRAUCHER INITIATIVE gibt allen Schenkern Tipps für die sorgfältige Auswahl von Süßigkeiten, Spielsachen und anderen Geschenken. Schokolade, Bonbons und Nüsse – die Vorweihnachtszeit ist auch ein Fest der Süß…
08.12.2006
09:38