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GUS-Jubiläumsgipfel in Minsk stattgefunden

01.12.200618:09 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Am 28. November 2006 fand in der Hauptstadt der Republik Belarus das Treffen der Staatschefs der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) statt, das mit dem 15. Jahrestag der Gründung der GUS zeitlich abgestimmt war. Zum Jubiläumsgipfel kamen die Staatspräsidenten aus elf GUS-Ländern. Turkmenistan war durch den stellvertretenden Premierminister repräsentiert.



Zuvor waren in Minsk Regierungschefs und Außenminister der GUS-Mitgliedstaaten zusammengekommen. Der Organisation gehören heutzutage 12 Staaten im postsowjetischen Raum an.

Im Mittelpunkt der Gespräche auf dem Gipfel stand die Strategie der weiteren Entwicklung und der Effizienzsteigerung der Gemeinschaft. Der GUS-Außenministerrat wurde beauftragt, bis zum 1. Juni 2007 ein Konzept der Reformierung der Organisation auszuarbeiten.

In seiner Rede vor den Amtskollegen aus den GUS-Ländern würdigte der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko positive Leistungen der Gemeinschaft im politischen und wirtschaftlichen Bereich, bei der Bekämpfung des Terrorismus, der organisierten und Wirtschaftskriminalität, erwähnte „große gemeinsame Aufgaben auf den Gebieten Umweltschutz, Entwicklung der Kultur, der Wissenschaft und der Bildung“, die vor der GUS stünden.

„Die größte Errungenschaft der GUS ist die bewahrte Ausrichtung auf die Zusammenarbeit“, – betonte das belarussische Staatsoberhaupt. Er hob hervor, dass der Handelsumsatz der Republik Belarus mit den GUS-Staaten im Jahr 2006 die Marke von 20 Mrd. US-Dollar erheblich übersteigen werde.

Alexander Lukaschenko gab zu, dass einige der früher vor der GUS gestellten Aufgaben bisher nicht erledigt seien, weil „die Taten oft hinter den getroffenen Entscheidungen zurückblieben“. Das heiße jedoch nicht, dass diese ihre Aktualität verloren hätten. Dem Präsidenten zufolge, sei es notwendig, die Position der GUS auf der Weltbühne zu festigen, was vor allem durch die verstärkte Kooperation und Förderung der Integration innerhalb der Gemeinschaft zu erreichen sei.

Im Laufe des GUS-Gipfels ist eine Reihe von wichtigen Dokumenten unterzeichnet worden, die vor allem das Zusammenwirken in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit und humanitäre Fragen voranbringen sollen.

Während des GUS-Gipfels fanden mehrere Treffen zwischen dem belarussischen Staatsoberhaupt und einigen seiner Amtskollegen statt. Alexander Lukaschenko erörterte mit dem Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin aktuelle Fragen zum Aufbau des Staatenbundes von Belarus und Russland, einschließlich der Umsetzung der bei den bilateralen Gesprächen in Moskau neulich erreichten Vereinbarungen.

Im Mittelpunkt des Treffens zwischen den Staatschefs von Belarus, Aserbaidschan und der Ukraine stand das Problem der Energiesicherheit dieser Länder. Es wurden einige aussichtsvolle Projekte für die mögliche trilaterale Zusammenarbeit besprochen, darunter die Nutzung der Erdölleitung „Odessa – Brody“ für die Lieferung des aserbaidschanischen Erdöls an belarussische Raffinerien, Stromlieferungen aus der Ukraine nach Belarus sowie über sein Gebiet weiter an die baltischen Länder. Die Präsidenten von drei GUS-Staaten zeigten sich in der positiven Einschätzung des Potentials der gegenseitigen Kooperation in verschiedenen Bereichen einig.

Auf die Ergebnisse der GUS-Jubiläumsveranstaltungen eingehend, erklärte der Außenminister der Republik Belarus Sergei Martynov: „Die GUS hat als eine Organisation, die fast alle Staaten im postsowjetischen Raum vereinigt und dessen strukturelle Einheit gewährleistet, keine Alternative“. Er sprach sich für die Reformen aus, die die Erhaltung und Vervollkommnung der bewährten Mechanismen der Gemeinschaft ermöglichen würden.

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