EuKT für Aufrechterhaltung der bisherigen Duty-Free-Regelung

(openPR) Die EU-Kommission will Duty-Free-Zigaretten weitgehend abschaffen. Wie die Brüssler Behörde kürzlich mitteilte, hat man einige Richtlinienänderungen für die Reisefreimengen von Privatpersonen aus Nicht-EU-Staaten vorgeschlagen. Danach soll es den Mitgliedsstaaten künftig freigestellt werden, ob sie die derzeit erlaubte Höchstfreimenge bei Zigaretten von 200 Stück auf bis zu 40 Stück herabsetzen. So solle jeder EU-Staat selbst entscheiden können, ob er im Interesse seiner Gesundheitspolitik die Höchstmenge noch niedriger ansetzt.

„Der Vorwand der EU-Kommission, diese Regelung im Hinblick auf die Gesundheitspolitik zu ändern und nicht aus steuerlichen Gründen, zeigt erneut wie Raucherinnen und Raucher eingeschränkt und diskriminiert werden sollen und die Öffentlichkeit gezielt falsch informiert werden soll“, so der EuKT-Vorstandsvorsitzende Oliver Graf von Wurmbrand-Stuppach, „weshalb diese Einfuhrregelung in irgendeinem Zusammenhang mit der Gesundheitspolitik stehen solle, ist für uns unerklärlich. Das Rauchverhalten wird sich hierdurch sicherlich nicht ändern“.

Die EuKT sieht in diesem Versuch vielmehr eine weitere Aktion die Steuerbelastung der Raucherinnen und Raucher zu erhöhen und zeigt sich bedenklich, dass die geplante Richtlinienänderung erneut aus angeblichen Gesundheitsgründen verabschiedet werden solle. Die EU-Kommission sollte nicht einen fiktiven Grund vorschieben und so die Raucherinnen und Raucher noch weiter diskriminieren, wenn die tatsächlichen Beweggründe nicht öffentlich genannt werden.

Nach Ansicht der EuKT sind 40 Zigaretten pro Person in keiner Weise dem Raucher zumutbar und fordert daher die Beibehaltung der bisherigen Regelung.


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