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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2006

Offener Brief: Lass Seehofer auf die BioFach
Märkisches Landbrot GmbH

Offener Brief: Lass Seehofer auf die BioFach

Antwort auf den offenen Brief von Detlef Stoffel vom 12. Februar 2006 Lieber Detlef, Du hast Recht. Minister Seehofer wegen einer von Renate Künast einführten Tradition einzuladen, ist eine Unverschämtheit. Die Leitung der Biofach hat da wirklich Mist gebaut. Auch sie hat noch nicht verstanden, dass die Deutsche Landwirtschaft ein Kompetenzproblem hat, wenn das Ministerium nicht von den Grünen besetzt wird. Aber ist die Entscheidung der Leitung nicht auch verständlich. Ihnen bleibt gerade nicht mehr als Horst Seehofer. Ein Landwirtschafts…
15.02.2006
13:49
Biofach 2006: Streit um Seehofer Einladung
FEIG

Biofach 2006: Streit um Seehofer Einladung

Einladung von Seehofer zur Weltleitmesse polarisiert +++ Bio-Akteur wirft Geschäftsleitung Fehler vor +++ Offene Briefe zweier Bio-Akteure im Online-Magazin BioHandel Berlin, den 15. Februar 2006 – Einen Tag vor der Eröffnung der Weltleitmesse für Bio-Produkte der BioFach 2006 in Nürnberg entbrennt der Streit um die Einladung des Verbraucherschutzministers Horst Seehofer. Anlass für den Streit ist die Äußerung der Geschäftsleitung vom 27. Dezember 2005: „Minister Seehofer wird die von Renate Künast begründete Tradition fortsetzen und die Bio…
15.02.2006
13:50
Neu herausgegeben und übersetzt: Eugène Ionescos Meisterwerk Die Nashörner – Rhinocéros
Frieling-Verlag Berlin

Neu herausgegeben und übersetzt: Eugène Ionescos Meisterwerk Die Nashörner – Rhinocéros

Berlin, 15.02.2006: „Les Rhinocéros“ – das Theaterstück des französischen Dramatikers Eugène Ionesco, uraufgeführt 1959 in Düsseldorf, wurde jüngst von Wilfried Tillmann neu übertragen und zweisprachig in Deutsch und Französisch beim Frieling-Verlag Berlin herausgegeben. Sich einordnend in die Dramenrichtung des absurden Theaters beschreibt Ionesco mit seinem Schauspiel die fortschreitende Umwandlung von Menschen einer fiktiven Gesellschaft in Nashörner und zeichnet damit ein gesellschaftliches Bild gleich einer Horde wilder Tiere. Am Prange…
15.02.2006
15:06
Karlsruhe setzt Bundeswehreinsatz im Inneren ein Stoppzeichen
DIE LINKE im Bundestag

Karlsruhe setzt Bundeswehreinsatz im Inneren ein Stoppzeichen

Thema: Bundesverfassungsgericht / Luftsicherheitsgesetz Datum: 15. 02. 2006 Das Bundesverfassungsgericht hat heute geurteilt: Das so genannte Luftsicherheitsgesetz ist grundgesetzwidrig. Dazu erklären Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. : Das Bundesverfassungsgericht hat damit zugleich die Position der Linkspartei.PDS bestärkt: Das so genannte Luftsicherheitsgesetz ist eine Lizenz zum Töten. Das wiederum verstößt gegen Artikel I Grundge…
15.02.2006
15:51
Bild: JuLis fordern mehr Sicherheit in SchulbussenBild: JuLis fordern mehr Sicherheit in Schulbussen
Junge Liberale Ostfriesland/Küste

JuLis fordern mehr Sicherheit in Schulbussen

OSTFRIESLAND/EMDEN. Die Jungen Liberalen (JuLis) in Ostfriesland fordern eine Optimierung der Sicherheit in der Schülerbeförderung. Schon seit langem werden immer wieder Stimmen laut, die überfüllte Busse und Drängelei an den Haltestellen beklagen. Dazu erklärt der Vorsitzende der liberalen Jugendorganisation Oliver Frederik OLPEN (17) heute in Emden: „Viele Schüler legen täglich ihren Weg zur Schule mit Bussen zurück und obwohl der Bus zweifellos eines der sicheren Verkehrsmittel ist, werden pro Jahr knapp 8 000 Kinder in Deutschland bei d…
15.02.2006
16:48
1500 Liter heißer Mate Tee für Hamburgs Obdachlose - Hamburger Teehändler Maltex spendet am Valentinstag für das Cafée mit Herz
Maltex Mate Tee & Transfair

1500 Liter heißer Mate Tee für Hamburgs Obdachlose - Hamburger Teehändler Maltex spendet am Valentinstag für das Cafée mit Herz

Hamburg, 15. Februar 2006 – Seit heute bekämpfen Hamburgs Obdachlose die winterliche Kälte mit Mate Tee. Zu verdanken haben sie dies einer großzügigen Spende des Teehandels Maltex Mate Tee & Transfair aus Hamburg-Eilbek. Das junge Unternehmen stellte der wichtigsten Anlaufstelle für Obdachlose in St. Pauli rund 50 Kilogramm seiner Produkte zur Verfügung. Mit insgesamt 100 Packungen Mate Tee beladen erschien Maltex-Geschäftsführer Malte Wölk am Valentinstag im Cafée mit Herz. Dort wurde er von den ehrenamtlichen Helfern der sozialen Einrichtun…
15.02.2006
16:50
Bild: Jesuiten-Flüchtlingsdienst: „Abschiebungshaftkosten überprüfen“Bild: Jesuiten-Flüchtlingsdienst: „Abschiebungshaftkosten überprüfen“
Jesuiten-Flüchtlingsdienst (JRS)

Jesuiten-Flüchtlingsdienst: „Abschiebungshaftkosten überprüfen“

Berlin, 15. Februar 2006. Nach dem Selbstmordversuch eines Abschiebungshäftlings anlässlich der hohen ihm in Rechnung gestellten Haftkosten und der anschließenden Protestaktionen im Abschiebungsgewahrsam in Berlin-Köpenick fordert der Jesuiten-Flüchtlingsdienst JRS, jetzt die Frage die Haftkosten zu überprüfen. Nach dem Aufenthaltsgesetz (§ 66 Abs. 1) hat ein Ausländer die Kosten seiner Abschiebung zu tragen, dazu zählen auch die Kosten der Abschiebungshaft und seiner Unterbringung und Verpflegung (§ 67 Abs. 1 Nr. 2). Der persönliche Tagessa…
15.02.2006
16:52
JuLis NRW: Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht den Schutz der Bürgerechte
Jungen Liberalen (JuLis) NRW

JuLis NRW: Das Bundesverfassungsgericht unterstreicht den Schutz der Bürgerechte

Das Bundesverfassungsgericht verkündete heute, dass die Bundeswehr ein von Terroristen entführtes Passagierflugzeug nicht abschießen darf, um dadurch die Bürger am Boden zu retten. Eingebracht wurde die diesem Urteil zugrundeliegende Verfassungsbeschwerde bezüglich einer Nichtigkeit des Luftsicherheitsgesetzes von Burkhard Hirsch, FDP.
15.02.2006
17:01
Präsident der Republik Belarus zu Besuch beim belarussisch-österreichischen Gemeinschaftsunternehmen in Jelisovo
Botschaft der Republik Belarus

Präsident der Republik Belarus zu Besuch beim belarussisch-österreichischen Gemeinschaftsunternehmen in Jelisovo

Am 10. Februar 2006 hat der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko während seiner Arbeitsreise ins Gebiet Mogiljow eine der landesweit ältesten Glasfabriken „Jelisovo“ besucht, die Anfang des 20. Jahrhunderts ihre Produktion aufgenommen hatte. Heutzutage gehört das Unternehmen zu den führenden Verpackungsglasherstellern in Belarus. Seit 2002 besteht es in Form einer belarussisch-österreichischen geschlossenen Aktiengesellschaft. Im Rahmen der Kooperation belarussischer Partner mit der Firma „ATEC Handelsgesellschaft mbH“ aus Ös…
15.02.2006
17:06
Malen gegen Qualen - Online-Protest-Mal-Aktion gegen Pelz bei Peek & Cloppenburg
Der Hahn ist tot e.V.

Malen gegen Qualen - Online-Protest-Mal-Aktion gegen Pelz bei Peek & Cloppenburg

"Der Hahn ist tot e.V." hat eine Protestmalaktion gegen Pelz bei Peek & Cloppenburg gestartet. Im Weblog der Tierrechtsorganisation kann jeder gegen Pelze bei Peek & Cloppenburg mit Hilfe des Grafikgästebuchs protestieren. "Die hunderttausendste Online-Petition gegen Pelze onlie zu stellen, fanden wir irgendwie langweilig. Deshalb haben wir uns gefreut, als wir das Grafikgästebuch entdeckt haben", so Martin van de Loo, Geschäftsführer der Tierrechtsorganisation. "Der Hahn ist tot e.V." hat seinen Sitz in Köln und ist als gemeinnützig und …
16.02.2006
08:12
Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 06/2006 und 07/2006 vom 16.02.2006Bild: RECHTLEGAL - Newsticker 06/2006 und 07/2006 vom 16.02.2006
RECHTLEGAL - Anwaltskanzlei Kronenberghs

RECHTLEGAL - Newsticker 06/2006 und 07/2006 vom 16.02.2006

Arbeitsrecht - Neuerkrankung und Beweislast Zur Klärung der bislang umstrittenen Frage, wer eine Neuerkrankung beweisen muss, hat das Bundesarbeitgericht zum Az. 5 AZR 389/04 letztinstanzlich Stellung bezogen. "Aufhänger" war ein kranker Mitarbeiter, der nach einer sechswöchigen Krankheit erneut erkrankte und dem Arbeitgeber eine Erst- und keine Folgebescheinigung vorlegte. In Konsequenz heißt dies für den Arbeitgeber, dass er erneut bis zu sechs Wochen Lohn fortzahlen muss, da es sich um eine neue und gerade keine Folgeerkrankung handelt. …
16.02.2006
09:51
Bild: ödp in Heidenheim: Landtagskandidat Dr. Mühleck eröffnet heiße WahlphaseBild: ödp in Heidenheim: Landtagskandidat Dr. Mühleck eröffnet heiße Wahlphase
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim: Landtagskandidat Dr. Mühleck eröffnet heiße Wahlphase

HEIDENHEIM, 16.02.06. Noch knapp sechs Wochen bis zur Landtagswahl. Am vergangenen Wochenende eröffnete Landtagkandidat Dr. Otto-Stephan Mühleck in einer engagierten Stellungnahme die „heiße Phase“ bei der ödp in Heidenheim. In seiner Rede kritisierte der Landtagskandidat scharf das Fehlverhalten einzelner Politiker. Die Zeit seit der letzten Landtagswahl im Jahr 2001 war gespickt mit allerlei Skandalen. Dies sei weder „normal“ noch unvermeidlich. Vielmehr forderte Dr. Mühleck die Wähler auf genauer auf die Taten von Politiker zu achten: „An…
16.02.2006
12:25
Union will Grundgesetzänderung auf Deibel komm’ raus
DIE LINKE im Bundestag

Union will Grundgesetzänderung auf Deibel komm’ raus

Thema: Bundeswehr / Inneres / CDU/CSU Datum: 16. 02. 2006 Die Unionsparteien suchen weiter nach Wegen, die Bundeswehr im Inneren einsetzen zu können. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Es geht nicht um die Fußball-WM. Es geht auch nicht um den Terrorismus. Es geht um den Grundsatz. Die Unionsparteien wollen auf Deibel komm’ raus das Trennungsgebot von Bundeswehr und Polizei aufbrechen. Das hat Brandenburgs Innenminister Schönbohm (CDU) in bemerkenswerter Offenheit …
16.02.2006
15:18
Staatliches Wettmonopol steht auf brüchigem Fundament – Einschränkung der Freiheitsrechte ist juristisch fragwürdig
medienbüro.sohn

Staatliches Wettmonopol steht auf brüchigem Fundament – Einschränkung der Freiheitsrechte ist juristisch fragwürdig

Bonn/München – Die Rechtslage für den deutschen Sportwettenmarkt bleibt weiterhin unübersichtlich. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BverfG) zum staatlichen Wettmonopol steht noch aus. Vor kurzem musste der österreichische Online-Wettanbieter Betandwin http://www.betandwin.com einen Rückschlag einstecken. Das Landgericht Köln hat Betandwin nämlich untersagt, auf der eigenen Web-Seite Sportwetten und Glücksspiele in Deutschland anzubieten. Das Gericht wies Betandwin in der mündlichen Urteilsbegründung an, über die in Nordrhein-We…
16.02.2006
15:25
Bild: Lesung am Brandenburger Tor: Am 22.02.06 Sabine Falkenberg - Woody Allen Meets E.E. CummingsBild: Lesung am Brandenburger Tor: Am 22.02.06 Sabine Falkenberg - Woody Allen Meets E.E. Cummings
Restaurant Theodor Tucher

Lesung am Brandenburger Tor: Am 22.02.06 Sabine Falkenberg - Woody Allen Meets E.E. Cummings

Der "Stadtneurotiker" ist nicht nur einer der bekanntesten Filme Woody Allens, sondern sogleich so etwas wie sein Lebensmotto. Will sich sein Kopf auch nur den Themen Tod, Literatur und Kunst widmen, strebt sein Körper ganz anderen Impulsen nach : Sex, Hingabe, Rausch. Die Gewissheit, dass Intellekt und Emotion auseinander klaffen, führt zu einem nachsichtigen und ziemlich liebevollen Blick auf den Menschen. Was passiert nun, wenn Szenen von Woody Allens frustriertem Charakter auf die impulsiven Gedichte E.E. Cummings treffen? Einem Lyriker…
16.02.2006
15:28
Bild: Eine Problematik der Philosophie: Macht Sinn überhaupt Sinn?Bild: Eine Problematik der Philosophie: Macht Sinn überhaupt Sinn?
Apeiron Philosophieberatung

Eine Problematik der Philosophie: Macht Sinn überhaupt Sinn?

Zu den schwierigsten Begriffen des Denkens gehört zweifellos der Begriff des Sinns. Obwohl ständig im Gebrauch, sind seine Bedeutungsvarianten doch recht umfangreich und keineswegs klar und eindeutig. Niklas Luhmann sieht die Bedeutung von Sinn in der menschlichen Entwicklungsgeschichte verwurzelt: "Sinn ist eine raffinierte evolutionäre Errungenschaft." Viel gesagt ist damit jedoch nicht. Bemerkenswert: Von Sinn im Plural zu sprechen, ist unüblich. Bedeutet dies, dass es nur einen einzigen Sinn gibt oder geben kann? Aber die Beschäftigung mi…
16.02.2006
15:29
Keinen Verrat an Hennen und Schweinen begehen! Menschen für Tierrechte ermahnen Politiker und rufen Bürger zum Protest auf
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Keinen Verrat an Hennen und Schweinen begehen! Menschen für Tierrechte ermahnen Politiker und rufen Bürger zum Protest auf

Für Montag, 20. Februar 2006, werden folgenschwere Beratungen zur Hennen- und Schweinehaltung im Agrarausschuss des Bundesrates erwartet. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte ermahnt daher erneut Bundes- und Landespolitiker, die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das Grundgesetz mit seinem Staatsziel Tierschutz sowie den breiten Bürgerwillen nicht zu missachten. Gleichzeitig appelliert der Verband an die Bürger, gegen die Vorhaben zu protestieren und startet eine online-Aktion. Auf Druck der meisten CDU/CSU-regierten Bundeslä…
16.02.2006
15:31
Umfrage: Senioren favorisieren unkompliziert bedienbare Mobiltelefone
medienbüro.sohn

Umfrage: Senioren favorisieren unkompliziert bedienbare Mobiltelefone

Bonn, ne-na.de - Obwohl sie keine einheitliche Gruppe darstellen, ist der Großteil der heutigen Senioren entgegen aller Klischees weder gebrechlich noch übertrieben sparsam. Vielmehr charakterisieren Aktivität und die Freude am Genießen die dritte Lebensphase. Mit erhöhtem Aktivitätsgrad und gesteigerter Konsumbereitschaft wächst der Bedarf an altersgerechten Dienstleistungen. So verzeichnet das Wissenschaftszentrum NRW in seiner Expertise "Produkte und Dienstleistungen für mehr Lebensqualität im Alter" "zunehmend Interesse an solchen Dienste…
16.02.2006
15:33
direct/ FAZ: Kein Geld mehr aus Regensburg
FAZ

direct/ FAZ: Kein Geld mehr aus Regensburg

Bischof Müller überwirft sich mit dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) Das Bistum Regensburg beteiligt sich nicht mehr an der Finanzierung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK). Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Freitag-Ausgabe berichtet, hat der neue Regensburger Generalvikar Fuchs während der jüngsten Vollversammlung des Verbands der Diözesen Deutschlands (VDD) dem Haushaltsplan des VDD nur unter der Bedingung zugestimmt, daß der auf das Bistum Regensburg entfallende Anteil des ZdK-Etats nicht ausgez…
16.02.2006
16:04
 Jan Jastram „Holz II“ Ausstellung vom 10.03. bis 22.04.06 raum5 Galerie Berlin Mitte
raum5 Galerie

Jan Jastram „Holz II“ Ausstellung vom 10.03. bis 22.04.06 raum5 Galerie Berlin Mitte

Vom 10.März bis 22.April 2006 zeigt Jan Jastram in der raum5 Galerie seine neuen Arbeiten. Mit dem Titel „HOLZ II“ setzt der Künstler seine neuesten Arbeiten in Bezug zur ersten Ausstellung in der raum5 Galerie im Jahre 2004. Dort hatte er die Masse dreier Eichenstämme in Volumen aufgelöst, sie mit der Kettensäge in hauchdünne 4 Meter lange Streifen geschnitten und diese dann vollkommen unbehandelt in der Galerie zwischen Boden und Decke geklemmt. Die Wirkung war verblüffend. Nach dem Abbau hat Jastram dieses Holz mit seinen während der Au…
16.02.2006
16:08
Rote Karte für Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing
Aktiv Rauchfrei

Rote Karte für Bundesdrogenbeauftragte Sabine Bätzing

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, arbeitet angeblich an der rauchfreien Gesellschaft. Dennoch lässt sie keine Gelegenheit ungenutzt, sich als Protagonistin des Tabakkonsums zu profilieren. Nicht genug, dass sie in der Gastronomie, also ausgerechnet bei den Arbeitsplätzen mit der höchsten Passivrauchbelastung, keinen akuten Handlungsbedarf sieht. Nachdem sie sich ursprünglich angeblich für eine rauchfreie Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland ausgesprochen hatte, will sie nun ganz plötzlich das Rauchen bei der Fußb…
17.02.2006
08:16
Gentechnik-Novelle: Blitz-Umfrage: Fünf von zehn Bio-Produzenten stellen die Standortfrage
FEIG

Gentechnik-Novelle: Blitz-Umfrage: Fünf von zehn Bio-Produzenten stellen die Standortfrage

Berlin, 17. Februar 2006 – Am Donnerstagabend, den 16. Februar 2006, hat der Bundestag die neue Gentechnik-Novelle beschlossen und setzte die fünf Jahre alte EU-Richtlinie um. Bereits im Vorfeld der Entscheidung befragte FEIG Kommunikation zehn renommierte Bio-Produzenten in Deutschland zu ihrer Einschätzung der kommenden Gentechnikpolitik der Bundesregierung. Das Ergebnis: Fünf von zehn Bio-Produzenten stellen die Standortfrage. Teilnehmer: An der Blitz-Umfrage haben zehn Bio-Produzenten teilgenommen. Darunter überregionale Produzenten, wi…
17.02.2006
09:51
Eine kastrierte Dienstleistungsrichtlinie und gesetzliche Mindestlöhne – Politik setzt weiter auf staatliche Knebelung des Arbeitsmarktes
medienbüro.sohn

Eine kastrierte Dienstleistungsrichtlinie und gesetzliche Mindestlöhne – Politik setzt weiter auf staatliche Knebelung des Arbeitsmarktes

Bonn/Berlin – Nachdem die ursprüngliche Version der Dienstleistungsrichtlinie in einer gemeinsamen Aktion von Europas Christ- und Sozialdemokraten kastriert wurde, will die Bundesregierung die EU-Vorgabe noch stärker „abfedern“. Schwarz-Rot will verhindern, dass ausländische Dienstleister mit Billiglöhnen auf den hiesigen Markt drängen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) damit beauftragt, im Herbst ein Gesetz vorzulegen, so die Süddeutsche Zeitung (SZ) http://www.sueddeutsche.de. Die „unentschloss…
17.02.2006
14:14
Sozialnetz Aschaffenburg
Sozialnetz Aschaffenburg

Sozialnetz Aschaffenburg

sozialnetz-ab.de – ein Internet-Portal rund um Soziales Wohin, wenn die Schulden über den Kopf wachsen? Wer berät Zuwanderer aus Russland? Gewalt in der Partnerschaft – wer bietet Schutz und Hilfe? Auf alle diese Fragen versucht das Sozialnetz Aschaffenburg Antworten zu geben. Jeder kann hier Informationen über Behörden, Organisationen, Vereine und kirchli-che Einrichtungen rund um den sozialen Bereich erhalten. Das Sozialnetz Aschaffenburg ist eine Initiative der Arbeitsgemeinschaft für Grundsicherung des Landkreises Aschaffenburg(ARGE) u…
17.02.2006
14:16
Die Spiele sollen kommen, die Grundrechte müssen bleiben
DIE LINKE im Bundestag

Die Spiele sollen kommen, die Grundrechte müssen bleiben

Bundestag, 17. 02. 2006, Rede von Petra Pau (DIE LINKE) zur Aktuellen Stunde: „Haltung der Bundesregierung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz“ 1. Das Bundesverfassungsgericht hat vorgestern das so genannte Luftsicherheitsgesetz für verfassungswidrig und damit für Null und nichtig erklärt. Ich will persönlich anmerken: Ich bin darüber sehr froh. Das „Luftsicherheitsgesetz“ war eine Lizenz zum Töten. Noch vor Jahren hätte ich nicht geglaubt, dass ausgerechnet Rot-Grün so etwas beschließen wird. Sie taten es den…
17.02.2006
15:40
Bild: Turandot oder Der Kongress der Weißwäscher von Bertolt BrechtBild: Turandot oder Der Kongress der Weißwäscher von Bertolt Brecht
MÜNCHNER GALERIE THEATER

Turandot oder Der Kongress der Weißwäscher von Bertolt Brecht

Das MÜNCHNER GALERIE THEATER gastiert mit TURANDOT oder Der Kongreß der Weißwäscher von Bertolt Brecht in Berlin in der BROTFABRIK. Zeit: 1. bis 4. März 2006 jeweils um 20 Uhr Ort: Brotfabrik Caligariplatz / Prenzlauer Promenade 3 13086 Berlin Karten: Tel.: (030) 471 40 01/2 Fax.: (030) 473 37 77 eMail: info@brotfabrik-berlin.de INHALT Brechts Version dieses Märchens aus dem Band "Tausend und ein Tag" trägt den Untertitel "Der Kongreß der Weisswäscher". Schon daraus kann man schließen, daß es hier um mehr geht, als nur um die Heirat mit …
17.02.2006
15:43
Jungliberale Ostallgäu melden sich zu Wort
Liberale Füssen

Jungliberale Ostallgäu melden sich zu Wort

Der FDP-Ortsverband Füssen sowie die Jungen Liberalen Ostallgäu haben sich am Sonntag den 5. Februar im Hotel Hirsch zu einem Stammtisch eingefunden. Neben dem Kreisrat Rudolph Leinweber und dem Füssener Stadtrat Dr. Gunther Zahn waren auch der stellvertretende FDP-Bezirksvorsitzende Michel Emming und Vize-Vorstand der Jungen Liberalen Ostallgäu Valentin Höbel sowie mehrere Mitglieder der FDP Ostallgäu anwesend. Zu Beginn wurde über den Rodelhang am Galgenbichl debattiert. Viele Familien und Jugendliche aus der Umgebung nutzen das Winterspor…
20.02.2006
08:02
Bild: Zur Philosophie des Bewusstseins - Fragen, die nicht alltäglich sindBild: Zur Philosophie des Bewusstseins - Fragen, die nicht alltäglich sind
Apeiron Philosophieberatung

Zur Philosophie des Bewusstseins - Fragen, die nicht alltäglich sind

Den Menschen zeichnet aus, dass er sich seiner selbst, der Dinge um ihn und seines Verhältnisses zu ihnen und seiner Umwelt bewusst ist oder bewusst werden kann. Was aber ist dasjenige eigentlich, was da Bewusstsein genannt wird? Das Phänomen des Bewusstseins scheint gerade am Beispiel des Gedächtnisses und in der Rede vom "Unbewussten" auf etwas hinzuweisen, das zumindest nicht vollständig unserer willentlichen Einflussnahme unterliegt: etwas "Denkendes in mir". Eines steht anscheinend fest: "Bewusstsein gibt es seiner Natur nach nur in der …
20.02.2006
08:20
Beschluß des AG Wiesbaden - Virtuelle Spielhalle kein Glücksspiel
RAe Maurer, Lang & Wünsch

Beschluß des AG Wiesbaden - Virtuelle Spielhalle kein Glücksspiel

Nach einem rechtskräftigen Beschluß des AG Wiesbaden (Az.: 2220 Js 13226/04-73Ds) erfüllen virtuelle Spielhallen nicht den objektiven Tatbestand des § 284 StGB und stellen damit kein illegales Glücksspiel dar. Der Angeschuldigte hat von der unter www.7eyes.de betriebenen ersten Internetspielothek Deutschlands eine Lizenz zum Betrieb eigener Automatensimulationen erhalten. Er betreibt auf seiner Webseite virtuelle Geldspielgeräte, die den Automaten ist Spielotheken und Gaststätten entsprechen (sog. Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeit…
20.02.2006
08:26
Impfen statt töten!
Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V.

Impfen statt töten!

Nachdem die Niederlande und Frankreich die Geflügelbestände gegen Geflügelpest impfen wollen, sollte auch Deutschland diesen Weg der Vernunft gehen. Die Arbeitsgemeinschaft für artgerechte Nutztierhaltung e.V. Hamburg (AGfaN) verurteilt die Tötung (Keulung) gesunder Herden als ethisch unverantwortlich, weil in der Geflügelhaltung vorbeugende Bestandsimpfungen üblich sind. So wird durch Viren hervorgerufenen Infektionen wie Newcastle-Krankheit, Infektiöser Bronchitis, Gumboro und sieben weiteren, aber auch durch Bakterien verursachten Seuchen …
20.02.2006
10:37
Bild: US-Soldaten nach RumänienBild: US-Soldaten nach Rumänien
Fundatia Casa Don Bosco

US-Soldaten nach Rumänien

Die rumänische Abgeordnetenkammer hat am 14.Februar 2006+ ein Abkommen mit den USA zur Nutzung von vier rumänischen Militärstützpunkten gebilligt. Der Vertrag wurde für einen Zeitraum von 10 Jahren abgeschlossen, beginnend mit dem Jahr 2007. Zu den Stützpunkten wird neben Constanta, der Schwarzmeerhafenstadt, auch Cincu in Siebenbürgen gehören. Die Stiftung Casa Don Bosco, die im Dorf Cincu seit 15 Jahren ein Heim für Strassenkinder unterhält, sieht die Entwicklung in und für dieses Dorf mit grosser Sorge. Im Vertrag ist die Rede von nur eini…
20.02.2006
10:56
In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten
medienbüro.sohn

In der Sozialstaatsfalle – Politik und Tarifkartelle sollten sich vom Arbeitsmarkt fernhalten

Schon wieder so ein Krisenbuch, denkt man zunächst. „Deutschland – was nun?“ lautet der Titel eines Sammelbandes, der „Reformen für Wirtschaft und Gesellschaft“ schon im Untertitel verspricht. Die Krisenbücher haben ja etwas Leidiges an sich. Der Leser wird in der Regel auf den ersten zweihundert Seiten mit der ganzen Misere in Deutschland konfrontiert, so dass er sich am liebsten die Kugel geben würde. Doch wenn er so richtig suizidgefährdet ist, zaubern die Autoren solcher Werke meist die richtigen Reform-Rezepte aus dem Hut, mit dem unser …
20.02.2006
10:59
Zwischen allen Stühlen. Matthias Walden war den Rechten zu links und den Linken zu rechts
medienbüro.sohn

Zwischen allen Stühlen. Matthias Walden war den Rechten zu links und den Linken zu rechts

Bonn/Berlin - Ruhm ist vergänglich. Dies gilt in besonderem Maß für Publizisten, die in der Regel für den Tag schreiben und meist nach ihrem Tod in Vergessenheit geraten. Außer Ernst Cramer in der „Welt“ erinnerte 2004 kaum jemand an den 20. Todestag von Matthias Walden, den Axel Springer zu seinem Nachfolger im Verlag ausersehen hatte. In seiner Doktorarbeit mit dem Titel „Wider den Zeitgeist? Konflikt und Deeskalation in West-Berlin 1949 bis 1965“ widmet der junge Historiker Daniel Schwane Walden jetzt ein Kapitel. Walden wurde 1927 in Dre…
20.02.2006
11:43
Annan-Nachfolge: Komitee für transparentes Verfahren
Komitee für eine demokratische UNO

Annan-Nachfolge: Komitee für transparentes Verfahren

Verfahren zur Auswahl des UN-Generalsekretärs bislang nicht formal geregelt Berlin. Ein transparentes und formalisiertes Auswahlverfahren bei der Ernennung des UN-Generalsekretärs hat das Komitee für eine demokratische UNO in einer Mitteilung vom Montag angemahnt. Zum Ende der zweiten fünfjährigen Amtszeit von Kofi Annan müssen die Vereinten Nationen im Dezember einen neuen Generalsekretär wählen. „Eine Formalisierung des Verfahrens ist wichtig, um die Ernennung des am besten qualifizierten Kandidaten sicherzustellen und politische Willkür z…
20.02.2006
12:44
ödp in Heidenheim warnt NABU-Gruppen vor Handy-Mitmachaktion
ödp Kreisverband Heidenheim

ödp in Heidenheim warnt NABU-Gruppen vor Handy-Mitmachaktion

HEIDENHEIM. 20.02.2006. Für reichlich Unmut und Unverständnis sorgte bereits im vergangenen Jahr die Ankündigung des NABU künftig mit dem Mobilfunkunternehmen Vodafone kooperieren zu wollen. NABU-Chef Olaf Tschimpke begründete die Zusammenarbeit damals so: „Dem NABU eröffnet sich die einmalige Chance, seine Ziele im Bereich Nachhaltigkeit und Naturschutz per Handy zeitgemäß kommunizieren zu können“. Beim ödp Kreisverband in Heidenheim lässt man dies so nicht gelten: „Von zeitgemäßer Kommunikation kann keine Rede sein! Gerade Mobilfunkriesen w…
20.02.2006
13:25
Bild: young-germany.de launcht den New Look mit erweiterten FunktionenBild: young-germany.de launcht den New Look mit erweiterten Funktionen
Young Germany

young-germany.de launcht den New Look mit erweiterten Funktionen

Die Deutschland-Website des Auswärtigen Amtes young-germany.de für ausländische „High Potentials“ bietet den Nutzern nun noch mehr Komfort. Sie wurde überarbeitet und nutzerfreundlicher gestaltet. Nun sind noch mehr Inhalte und Services direkt über die Startseite erreichbar. Zusätzlich zum bereits bestehenden Nutzerforum wurden weitere Services wie ein RSS-Feed, eine Feedbox, ein FIFA Fußball-Weltmeisterschaft Countdown, Fotogalerien und Votings implementiert. Als Teaserelement für die deutsche Sprache wird ein „Word of the day“ vorgestellt…
20.02.2006
16:51
SPD soll sturmreif geredet werden
DIE LINKE im Bundestag

SPD soll sturmreif geredet werden

Thema: CDU/CSU / Bundeswehr / Grundgesetz / SPD Datum: 20. 02. 2006 Die Unionsparteien wollen weiterhin die Bundeswehr im Innern einsetzen. Dazu erklärt Petra Pau, stellertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Die Attacken der CDU/CSU nehmen zu. Täglich folgt ein neuer Angriff. Offensichtlich soll die SPD sturmreif geredet werden. Denn ohne SPD gibt es keine Grundgesetz-Änderung und ohne SPD gibt es auch keinen Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Die Linkspartei.PDS bleibt dabei: Die Bundeswehr hat i…
20.02.2006
16:56
3-point concepts entwirft neues Design für den Wahl-O-Mat
3-point concepts GmbH

3-point concepts entwirft neues Design für den Wahl-O-Mat

3-point concepts hat den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb neu designt. Am 15. Februar 2006 präsentierte sich der Wahl-O-Mat anlässlich einer Auszeichnung von der Initiative "Deutschland - Land der Ideen" erstmals in seinem neuen Design der Öffentlichkeit. Neben dem geläufigen, in Details verbesserten Erscheinungsbild des interaktiven Wahl-Tools können Nutzer nun auch aus drei so genannten Skins wählen, die mit deutlich mehr Farb- und Bildelementen spielen. 3-point concepts setzte sich beim Pitch gegen mehrere Mitbewerb…
20.02.2006
19:26
Stadthalle Gifhorn: Frühjahrs-Highlights – von Pe Werner bis Marco Rima
Stadthalle Gifhorn

Stadthalle Gifhorn: Frühjahrs-Highlights – von Pe Werner bis Marco Rima

Konzertfans aus Hannover und ganz Niedersachsen sollten auch mal ein Auge auf die Heidestadt Gifhorn werfen. Die neue Stadthalle Gifhorn bietet in den Frühjahrsmonaten einige Exklusiv-Highlights, die in der Region bzw. in der Bundesrepublik sonst nicht vertreten sind. So beehren die Comedians Kalle Pohl (am 4.März mit "Bettmän") und Marco Rima (am 27.April mit "No limits") die Halle mit ihren einzigen Auftritten in Niedersachsen. Auch die Sängerin Pe Werner macht mit ihrem neuen Bühnenprogramm "Dichtungen aller Art" am 13. März das einzige Ma…
21.02.2006
08:24