Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2006

Interview im Januar 2006 mit Filmemacher Joost Renders [ joostrenders@hotmail.com ], der während der Berlinale 2002 seinen Erstlingsfilm VIP Lounge spontan drehte. Christian Fenner, BerlinActorsMeeting.com: Wie habt Ihr angefangen zu drehen - gab es schon eine Geschichte oder feste Charaktere? Joost Renders: Wir haben eine ganz einfache Outline genommen, so “A Star is Born”-mäßig- das wurde auch erst als Idee geboren, nachdem wir uns getroffen hatten. Dann haben wir zunächst mit 5 SchauspielerInnen angefangen und mit denen am ersten Tag gem…

GERSTETTEN. 19.01.2006. „Erbaut in schweren Zeiten“ - so der Titel der gestrigen Haushaltsrede des Gemeinderat Gerd Eckhardt (ödp). Angeregt von dieser Inschrift einer Gedenktafel an der Weiler Steige wies der ödpler in seiner Rede auf die angespannte finanzielle Situation der Gemeinde hin. Am 25.07.2005 hatte Landrat Mader der Gemeinde einen Haushaltserlass zugestellt. Deshalb jedoch zu resignieren, so Eckhardt, wäre falsch; vielmehr müssten nun umso mehr, wo es vertretbar erscheint, Einnahmen erhöht und, wo begründbar, Ausgaben gekürzt werd…

„Let me touch you“ ist der Slogan des Theaterzwangs 2006 – Im Programm: Alles, was berührt – Außerdem: Alles, was verbindet – Und für die jungen Zuschauer: Alles, was verführt Dortmund, 18.01.2006. Für das 12. Festival Freier Theater aus NRW stehen die eingeladenen Produktionen fest. Festivalleiterin Dyane Neiman hat heute die 16 Theater und Ensembles bekannt gegeben, die beim Theaterzwang 2006 vom 5. - 11. März 2006 in Dortmund auftreten werden. Davon kommen fünf Produktionen aus Köln, jeweils zwei aus Bonn und Münster und je eine aus Bad …

John Baskerville, seines Zeichens Meister der Schrift, Schriftgießer, Drucker, Schrift-Designer und ehemaliger Mitbürger von Birmingham in England, wird 300 Jahre alt. Die Stadt Birmingham wird dieses Wahrzeichen im Rahmen ihrer genialen Typografen, Grafik-Designer und Künstler aller Kategorien feiern und inszeniert hierzu eine Reihe kreativer Veranstaltungen, die über die Stadt verteilt zu finden sein werden. Hierbei soll vor allem Baskerville’s Willen zum Nonkonformismus und seinem Streben nach Experimentellem besondere Anerkennung geschenk…

Berlin, 19. Januar 2006: Der Frieling-Verlag Berlin verleiht am 26. Januar 2006 im Literaturhaus Berlin den Frieling-Zeitzeugenpreis Berlin/Brandenburg 2005 – eine Skulptur des Berliner Metallkünstlers Achim Kühn. Die prämierten Sieger lesen aus ihren Texten. „Schreiben Sie Geschichte!“ forderte der Frieling-Verlag Berlin Zeitzeugen aus Berlin und Brandenburg auf und lud ein, mit Erinnerungen aus den Jahren 1945 – 1960 am Schreibwettbewerb Frieling-Zeitzeugenpreis Berlin/Brandenburg 2005 teilzunehmen. Gespannt erwarten die zahlreichen Teilne…

Hessenstiftung will die Studie „Studieren und Forschen mit Kind“ mit konkreten Maßnahmen begleiten BENSHEIM, GIESSEN.- Die Rede von Bundespräsident Horst Köhler beim Jahresempfang der Evangelischen Akademie Tutzing am 18. Januar ging durch alle Medien und wie ein Ruck durch die Familienpolitik. Seine Grundsatzrede zu Familie, Kindern und Familienpolitik erlangte hohe Aufmerksamkeit, weil die Bundesregierung derzeit konkrete Maßnahmen für Familien diskutiert. Für die Frage des Zeitpunktes und der Rahmenbedingungen für die Familiengründung w…

Arbeitsrecht - Steuerfreibetrag auf Abfindungen Mit Wirkung vom 01.01.2006 sind Abfindungen vollständig zu versteuern. Der bis dahin geltende Freibetrag ist ersatzlos gestrichen worden. Die hiermit verbundene Übergangsregelung sieht eine Sonderregelung mit "alter" Steuerfreiheit vor, sofern die Abfindung vor 2007 gezahlt wird. Voraussetzung hierfür ist weiter, dass die Vereinbarung über die Abfindung entweder im Jahr 2005 geschlossen oder die entsprechende Kündigungsschutzklage seitdem anhängig ist. Dass auch zum 01.02.2006 erhebliche Vers…

Bundestag, 20. 01. 2006, „UA BND/Irak-Krieg“, Rede Petra Pau 1. Die LINKE im Bundestag will einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Nicht zur Selbstbeschäftigung, auch nicht zum parlamentarischen Schatten-Boxen. Wir sind der Meinung: Die erhobenen Vorwürfe – etwa, dass der BND im Irak-Krieg kriegswichtige Informationen an die USA gegeben habe – dieser und noch weitere Vorwürfe müssen öffentlich nachvollziehbar aufgeklärt werden. Zur Erinnerung: Am 21. Juni 2005 hatte das Bundesverwaltungsgericht ein bemerkenswertes Urteil gefällt. …

Rolf Famulla, IG Metall Nürnberg, fordert in der Berliner Umschau Einlenken der Arbeitgeberseite Seit Freitagmorgen ist die Belegschaft in dem von der Schließung bedrohten AEG-Werk in Nürnberg im Streik. Mit dem Ausstand soll die Geschäftsleitung des schwedischen Mutterkonzerns Electrolux zum Einlenken gezwungen werden. Oberstes Ziel sei der Erhalt der Stellen, so der Nürnberger IG Metall-Vertreter Rolf Famulla gegenüber der internetbasierten Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de). Berechnungen hätten ergeben, daß das Werk …

Am 15. Januar 2006 hat der bekannte Fernsehmoderator und Buchautor Sven-David Müller-Nothmann im Bürgerhaus Selm seine erste Operngala moderiert. Der Opergala unter dem Titel „In mir klingt ein Lied“ waren rund 300 Zuschauer gefolgt. Aus Oper, Operette, Lied und Musical sangen Wolfgang Gratschmeier und Miriam Portmann. Wolfgang Gratschmeier ist Tenor an der Wiener Volksoper Wien und ist dort momentan als Monostratos in der Zauberflöte und James Jaques Bondy in der Herzogin von Chicago von Emmerich Kalman zu erleben. Alexander Trauner ist Bass…

Bonn/Berlin – Das so genannte Anti-Diskriminierungsgesetz steht wieder auf der Tagesordnung des Bundestages. Der Gesetzentwurf war bereits in der vergangenen Wahlperiode mit der damaligen rot-grünen Mehrheit beschlossen worden. Allerdings bedurfte das Gesetz der Zustimmung des Bundesrates, der den Vermittlungsausschuss anrief. Wegen der vorgezogenen Bundestagswahl konnte das Vorhaben dort nicht mehr behandelt werden. Daher musste das Gesetzgebungsvorhaben in der jetzigen Wahlperiode wieder eingeleitet werden. Bundesjustizministerin Brigitte Z…

Bonn - Der Auftrag an den gesamtdeutschen Gesetzgeber gem. Art. 30 I Nr. 1 Einigungsvertrag, „das Arbeitsrecht (…) möglichst bald einheitlich neu zu kodifizieren“, ist seit über 15 Jahren unerfüllt. Das deutsche Arbeitsrecht stößt in seiner gegenwärtigen Form nicht mehr auf Akzeptanz. Nach Ansicht des Bonner Rechtsexperten Markus Mingers von der Kanzlei Mingers & Kollegen www.justus-online.de liegt den zahlreichen arbeitsrechtlichen Einzelgesetzen keinerlei übergreifende ordnungspolitische und strukturelle Konzeption zu Grunde: „Eine zerstück…

Vor neunzig Jahren, am 26. Januar 1916, wurde der in Würzburg lebende bekannte Kirchenmusiker, Organist, Chorleiter und Komponist Hans Martin in Erlenbach bei Marktheidenfeld geboren. Seine musikalische Ausbildung an Orgel und am Klavier sowie in Musiktheorie erhielt er am damaligen Würzburger Konservatorium. Schon während seiner Gymnasialzeit in Würzburg und Miltenberg war er als Organist im Kilianeum tätig und von 1935 bis zum Kriegsbeginn an der Hofkirche Würzburg. Hans Martin studierte ab 1935 zunächst Philosophie an der Universität Wü…

Was sich auf den ersten Blick anhört, wie ein gewagter Ausbruch aus dem Parteien- und Ideologiensystem der bundesrepublikanischen Demokratie beweist beim näherem Hinsehen, dass es nicht einmal die Überschrift wert ist. Aber von Anfang an. Seit Jahr und Tag besteht das größte Problem unserer seit langem ausufernden Schuldenpolitik darin, dass kein Finanzminister - bzw. der jeweils amtierende Kanzler mit seiner Richtlinienkompetenz - ernsthaft darüber nachdenkt seine potentielle Wähler durch Ausgabenkürzung oder dem Abbau von Steuersubventioni…

Der Strafjurist ( www.strafjurist.de ) berichtet, dass der 3. Senat für Strafsachen des Bundesgerichtshofes in den Entscheidungen 3 StR 61/02 ( http://tinyurl.com/b2h49 ) und 3 StR 243/02 ( http://tinyurl.com/bod9z ) jeweils vom 15.12.2005 nochmals deutliche Abgrenzungskriterien zwischen strafloser Vorbereitungshandlung, Versuch und Vollendung beim BTM-Erwerb bzw. Handel aufgezeigt hat. Danach ist die Bitte an einen Freund, eine Telefonnummer eines Dritten zu besorgen, um dort nachfragen zu können, ob dort BTM bezogen werden kann, noch straf…

Berlin, 23. Januar 2006 – Familie ist in Deutschland auch dank der Lokalen Bündnisse kein Nischenthema mehr. Dies bestätigt ein aktuelles Gutachten des Instituts für Sozialforschung TNS Infratest. Der Initiative „Lokale Bündnisse für Familie“ des Bundesministeriums für Familie ist es seit ihrem Start im Januar 2004 „in erheblichem Maße gelungen“, zu einem Klimawandel für mehr Familienfreundlichkeit in Deutschland beizutragen. Die detaillierte Analyse der bundesweiten Medienresonanz auf die Initiative zeigt, dass mit der Arbeit der aktuell 2…

Eltville, 01/2006. Im Rahmen des Gutenberg-Winters, den die Stadt Eltville erstmalig ins Leben gerufen hat, parlierte die Salongesellschaft in der Eltviller Vinothek im Rahmen der literarischen Veranstaltungsreihe „In Vino Literas“ über Johannes Gensfleisch zur Laden zum Gutenberg, seine bahnbrechende Erfindung und seine Wirkungsgeschichte. Das Leben in der Übergangszeit vom Mittelalter zur Neuzeit kam im ersten Teil des Abends im prallgefüllten Rosenkabinett auf den Tisch, kurzweilig präsentiert von den Vinotheks-Betreibern Ulrike und Ulrich…

In unserem digitalen Zeitalter haben Informationsverbreitung und Zugang enorm beschleunigt. Versagen wir unser kulturelles Erbe in Dokumenten und Bildern für zukünftige Generationen zu bewahren? Als die Autorin dieser Zeilen versuchte Daten von einem acht Jahre alten Computer auf einen aktuellen PC zu übertragen misslang es. Überrascht war sie, dass die acht Jahre alte Maschine nur auf 3 ½” Floppy Disks schreiben kann, ein Laufwerk, das jüngeren Computernutzern antiquiert erscheinen muss, da sie wahrscheinlich nie eine schlottrige 5 ¼” Disk …

Universität Witten/Herdecke setzt die vor fünf Jahren begonnene, interdisziplinäre Gesprächsreihe fort, Schwerpunkt: Religion Nach zweijähriger Pause wird die von Studenten organisierte, interdisziplinäre Gesprächsreihe „Theatron Logou – Schauplatz der Gedanken“ an der Universität Witten/Herdecke fortgesetzt. Den Anfang wird dabei der Rechtsanwalt, Publizist und Politiker Michel Friedman am Freitag, den 27. Januar 2005 um 18 Uhr in der Großen Halle der Universität Witten/Herdecke machen (Adresse: Alfred-Herrhausen-Str. 50, 58448 Witten). In…

Berliner Umschau sprach mit WASG-Landesvorstand Michael Prütz über das Verhältnis zur Linkspartei und die kommenden Landtagswahlen In Berlin wird und soll es zu einer eigenständigen Kandidatur der WASG zum Abgeordnetenhaus kommen. Das sagte Vorstandsmitglied Michael Prütz in einem Gespräch mit der Tageszeitung "Berliner Umschau" (www.berlinerumschau.de). Zwar versuche man weiterhin, mit der Linkspartei auf anti-neoliberaler Grundlage zu verhandeln. Signale für eine Öffnung der Hauptstadt-PDS seien jedoch nicht zu sehen, die Probleme wachsen …

Wo schlechte Politik an ihre Grenzen stößt muss eine Werbeagentur her. Die Baden-Württemberger Christdemokraten haben Erfahrungen mit breit angelegten Werbefeldzügen. Vor wenigen Wochen veröffentlichte die baden-württembergische Landesregierung die Informationsbroschüre „Mobilfunk- aktuelle Antworten auf Ihre Fragen“. Wäre als Absender nicht ausdrücklich das Umweltministerium angegeben, man würde es als Imagewerbung von Vodafone, E-Plus und Co. halten. Dementsprechend auch der Inhalt! Anstatt wirklich sachlich und wissenschaftlich fundiert …

Berlin, den 23. Januar 2006 In Übereinstimmung mit der belarussischen Verfassung und dem Beschluss der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der Republik Belarus finden in Belarus am 19. März 2006 die Präsidentschaftswahlen statt. Die Staatsbehörden ergreifen alle erforderlichen Maßnamen, damit die Wahlen im Einklang mit der nationalen Gesetzgebung und den internationalen Standards durchgeführt werden. Unter Beachtung des Offenheitsprinzips und der jeweiligen Bestimmungen des Kopenhagener Dokuments der OSZE von 1990 hat die belaruss…

Die Initiative "Deutschland ICH-AG" ist eine in der Businesscomunity openBC entstandene Idee und hat im Rahmen der Auftragsbörse zum Ziel ein deutschlandweites Netzwerk für Dienstleister aufzubauen. Die Initiatoren möchten den neu gestarteten Ich AGs und allen anderen Existenzgründern, aber auch etablierten Dienstleistern die Möglichkeit bieten, auf einer Plattform produktiv zusammenzuarbeiten und Ihre Auftragsbasis zu verbessern. Dazu haben die Projektpartner der Keimzelle Auftragsbörse, die Ilexius GmbH, Wiesbaden und die Dr. Rummel Consult…

Eine erschreckende Bilanz zeigt die vom Zentralverband europäischer Laufentenhalter ZEL unter Hobbyhaltern im deutschsprachigen Raum durchgeführte Umfrage zur Aufstallung 2005. 11% des Geflügels starb demnach im letzten Herbst an den Auswirkungen der Vogelgrippe. Der tödliche Feind hieß jedoch nicht H5N1, sondern Trittin und Schnappauf. Pathogen war nicht der HPAI-Virus, sondern die Anordnung der Stallpflicht für Geflügel: der Entzug von 98% des Auslaufs und der Bademöglichkeit. Die Tiere, auf zwei Prozent ihrer gewohnten Auslauffläche zusam…

Im Rahmen des Kunst- und Kulturprogramms der Bundesre­gierung zur FIFA WM 2006™ (www.dfb-kulturstiftung.de) findet vom 26.6.-7.7.06 die erste Weltmeisterschaft im Theatersport (www.theatersport-wm.de) statt. 15 Nationalteams kommen ins Land der FIFA WM 2006™ (www.FIFAworldcup.com), um sich gemeinsam mit Gastgeber Deutschland in der Kunst des Improvisierens zu messen. Fürsprecher des Turniers sind der Torwarttrainer der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, Andy Köpke, die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Renate Schmi…

Mainz, den 24. Januar 2006 Im Handlungsfeld V des Koalitionsvertrages „Handlungsfähigkeit des Staates verbessern“ gehen die Parteien CDU, CSU und SPD auch auf den Datenschutz ein. Im Kapitel „Moderner Staat – effiziente Verwaltung“ hat die große Koalition beschlossen, dass das Datenschutzrecht infolge der technischen Entwicklungen „der Überprüfung und an verschiedenen Stellen der Überarbeitung und Fortentwicklung“ bedarf. Geprüft wird auch der Abbau überflüssiger Bürokratie. Im Hinblick auf die wachsende Bedeutung des Schutzes personenbezo…

Das Sommerprogramm von Theatersport Berlin - den Klassikern des Improvisationstheaters wurde veröffentlicht. Tickets können ab sofort reserviert werden unter www.theatersport-berlin.de. Vor zehn Jahren hat das heute 18köpfige Ensemble als erstes Berliner Theater Improvisationstheater in Form von Theatersport in die Stadt gebracht. Seitdem sorgen die Klassiker des Improvisationstheaters bundesweit für Furore und haben in vielen hundert Vorstellungen im BKA am Potsdamer Platz, im Chamäloen in den Hackeschen Höfen und nun im Shake! Das Zelt am …

Düsseldorfer Börsenmakler: Verunglimpfung einer wichtigen Investorengruppe Zum 5. Mal haben jetzt die Kursmakler, Wertpapierhändler und Analysten an der Börse Düsseldorf das Börsen-Unwort des Jahres gewählt: Mit großer Mehrheit wurde für 2005 der Begriff „Heuschrecken“ bestimmt. Der bereits im Frühjahr 2005 von SPD-Chef Franz Müntefering geäußerte Satz über die „anonymen Finanzinvestoren, die wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen herfallen, sie abgrasen und weiterziehen“ prägt ein völlig falsches Bild dieser Investorengruppe. Kein Medie…

25.034,63 Euro sammelte das Oldenburger Unternehmen Ashampoo im Rahmen der Aktion "So geht's, liebe Politiker!" (www.ashampoo.de/esreicht) - und überwies das Geld zur Verringerung der Staatsschulden an den Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Der freute sich - und schickte Ashampoo ein Dankesschreiben. Rolf Hilchner und Wilhelm Bogena vom mittelständischen Software-Unternehmen Ashampoo (www.ashampoo.de) hatten im letzten Jahr die Nase voll von den Wendehals- und Drückebergeraktionen der deutschen Politiker. Sie schalteten am 2. November 200…

Internationale Kampagne will Primaten-Import stoppen - Reiseveranstalter Thomas Cook ist ein Top-Target - Bundesweite Aktionstage von Freitag bis Sonntag »Die Allied Primate Campaigns (engl.: »Alliierte Primaten Kampagnen«) verbinden alle größeren bisherigen Kampagnen gegen Versuchlabore wie Huntingdon Life Sciences oder Covance und ‘Versuchstier’zuchten wie Harlan-Winkelmann«, so der Sprecher der TierrechtsInitiative Rhein-Main, Andreas Hochhaus. »Sie nagen an der Achillesferse der Tierversuchsindustrie, denn ohne die so genannten ‘Versuchs…

Aachen 16. - 17.Mai 2006 - 2. Deutscher Pferderechtstag in Aachen zum CHIO Die Fachveranstaltung für Pferderechtler in Deutschland Bereits zum zweiten Mal treffen sich die Pferdejuristen und Experten am 16. und 17. Mai 2006 zum 2. Deutschen Pferderechtstag in Aachen anlässlich des diesjährigen CHIO. Diese Fach- und Fortbildungsveranstaltung für Pferderechtsanwälte, Sachverständige und Fachtierärzte wird in Kooperation mit der Deutschen Anwalt Akademie in Berlin durchgeführt und auch dieses Jahr wieder vom Justiziar der Deutschen Reiterlich…

Mainz, den 24. Januar 2006 Nach einem aktuellen – noch nicht rechtskräftigen – Urteil des Landgerichts Karlsruhe (Az. 10 O 984/05) haben Betreiber von Internetshops auch die Kosten der ursprünglichen Versandkosten der Ware zu erstatten, wenn Verbraucher von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Die Rechtsanwältin und Betreiberin des Rechts-Mustershops legalershop.de, Sabine Heukrodt-Bauer, macht deutlich, inwiefern die Entscheidung ein erhebliches finanzielles Risiko für Internetverkäufer bedeutet. Seit dem 08.12.2004 ermöglicht der Gesetzg…

Die Internetseite des SPD-Oberbürgermeisterkandidaten Burkhard Jung ist ab sofort wieder zu erreichen. Sie wurde abgeschaltet, nachdem Hacker in den vergangenen Tagen in das System eingedrungen waren und Inhalte verändert hatten. Neu als Unterstützer von Burkhard Jung kommen heute der Schauspieler Dieter Bellmann (Prof. Dr. Gernot Simon aus IN ALLER FREUNDSCHAFT) und Prinzen-Sänger Tobias Künzel hinzu. Zu den Tätern, die die Seite kurzzeitig verunstalteten, ermittelt die Polizei noch. Nach Informationen der Leipziger SPD waren die Täter übe…

- Über 4.200 parteiunabhängige Bürgermeister, 10 Oberbürgermeister und 41 Landräte aus ganz Deutschland sind zu ihrer Ersten Bundestagung am 30. und 31. März 2006 in Crimmitschau (Sachsen) eingeladen. - Erstmals bietet eine eigene, mit hochrangigen Experten besetzte Tagungsveranstaltung die Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und zur Lösungssuche in Bezug auf spezifische Problemlagen der Parteilosen. Nicht weniger als zehn der 116 Großstädte, über ein Zehntel der 323 Landkreise und mehr als ein Drittel der über 12.000 kleineren Kommunen in…

Am 24. Januar 2006 beginnt der Arbeitsbesuch des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko in der Russischen Föderation. In Sankt-Petersburg wird das belarussische Staatsoberhaupt an den Sitzungen des Obersten Staatsrates des Staatenbundes von Belarus und Russland sowie des Zwischenstaatlichen Rates der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) teilnehmen. Das Programm sieht u.a. mehrere bilaterale Treffen mit den Präsidenten der EAWG-Mitgliedstaaten vor. Die Tagesordnung der Sitzung des Obersten Staatsrates umfasst folgende P…

Drug-Checking ist eine Interventionsstrategie zur Erhaltung der Gesundheit von Partygängern und zur Förderung von Drogenmündigkeit. In diesem Seminar wird zuerst die Entwicklung von Drug-Checking-Programmen beschrieben. Dann wird auf verschiedene Pillenwarnungen eingegangen und deren Nutzung analysiert. In der Folge wird die Bedeutung von Pillenlisten beschrieben und deren Nutzung analysiert wie auch das duch die Veröffentlichung dieser Listen veränderte Informationsverhalten von Drogengebraucher. Zum Schluß werden noch ein paar Daten und Fak…

Bonn/Berlin – In Deutschland hat der Konservatismus ein schlechtes Image. Viele verbinden mit dem Begriff das Festhalten am Bewährten oder im schlimmeren Fall sogar Rückschrittlichkeit. Konservative Intellektuelle können mit der Lupe gesucht werden. Und es gibt keinen Politiker mehr von Format in diesem Land, der als konservativ wahr genommen wird. Daher ist es um so begrüßenswerter, wenn sich ein kluger Kopf wie der Londoner Korrespondent der Tageszeitung Die Welt www.welt.de, Thomas Kielinger, mit dem konservativen Phänomen beschäftigt. Vie…

Der Europäische Skulpturgarten in Valencia, ein Projekt der Universidad Politécnica, liegt auf Eis. In 40 großformatigen Skulpturen von historischen Gestalten, die jede auf ihre Weise europäische und okzidentale Kultur prägten, sollte der Gedanke einer europäischen Identität ins Bild gesetzt werden: Ein Projekt, das in Zeiten multinationalen Zusammenfindens eine notwendige Besinnung auf gemeinsame kulturgeschichtliche Errungenschaften der Mitgliedsländer mit sich bringen sollte. Aufgrund eines politischen Wechsels jedoch hat sich die Universi…