Präsident der Republik Belarus besucht Russland

(openPR) Am 24. Januar 2006 beginnt der Arbeitsbesuch des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko in der Russischen Föderation.

In Sankt-Petersburg wird das belarussische Staatsoberhaupt an den Sitzungen des Obersten Staatsrates des Staatenbundes von Belarus und Russland sowie des Zwischenstaatlichen Rates der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft (EAWG) teilnehmen. Das Programm sieht u.a. mehrere bilaterale Treffen mit den Präsidenten der EAWG-Mitgliedstaaten vor.

Die Tagesordnung der Sitzung des Obersten Staatsrates umfasst folgende Punkte: Vorbereitung des Entwurfs vom Verfassungsakt des Staatenbundes, bevorstehende Unterzeichnung der Abkommen über die Gewährleistung gleicher Rechte für belarussische und russische Bürger, Verabschiedung des Haushaltsentwurfs des Staatenbundes für 2006, Umsetzung des Programms gemeinsamer Handlungen der beiden Mitgliedstaaten im außenpolitischen Bereich 2004 – 2005 und des Programms der Gestaltung der Außengrenze des Staatenbundes. Es soll auch der Umsetzungsprozess von früher gefassten Beschlüssen des Gremiums erörtert werden.

Im Mittelpunkt der Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, die am 25. Januar stattfindet, werden die Aufnahme der Republik Uzbekistan und Eingliederung der Organisation „Zentralasiatische Zusammenarbeit“ in die EAWG sowie einige Fragen der laufenden Tätigkeit der Wirtschaftsgemeinschaft sein.

Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
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