(openPR) Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland
Pressemitteilung ¹ 26
Berlin, den 11. März 2005
Präsident der Republik Belarus über sein Treffen mit dem russischen Amtskollegen
Am 7.April 2005 fand in Sotschi (Russische Föderation) das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus A. Lukaschenko mit dem Präsidenten der Russischen Föderation W. Putin statt.
Auf die Ergebnisse des Gesprächs eingehend hob das belarussischen Staatsoberhaupt hervor, dass dies eine der fruchtbarsten bilateralen Zusammenkünfte gewesen sei, die auch den grundsätzlichen Aufgaben der Integration zwischen Belarus und Russland entsprochen habe.
Der belarussische Präsident betonte insbesondere die wirtschaftliche Komponente der Verhandlungen. Die Republik Belarus nehme im Handelsumsatz Russlands nach der Bundesrepublik Deutschland den zweiten Platz ein. Das bilaterale Handelsvolumen habe im vergangenen Jahr 17 Mrd. US-Dollar überstiegen und im Vergleich zum Vorjahr sich um 40% vergrößert. Eine besondere Rolle in den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern spiele Moskau, wo erhebliche Finanzressource konzentriert sind.
Als eines der wichtigsten Ergebnisse des Treffens in Sotschi bezeichnete A.Lukaschenko die Vereinbarung über die Beibehaltung der Erdgastarife für die Republik Belarus im Jahre 2006. Unser Land werde seinerseits maximal günstige Bedingungen für einen weiteren Ausbau von Transportvolumen des russischen Erdgases durch das Territorium von Belarus gewährleisten. Das belarussische Staatsoberhaupt fügte hinzu, dass es auch keine Probleme zwischen Belarus und Russland gebe, was den Abschluss der langfristigen Verträge über die Liefermengen von Brennstoffen angehe.
Während des Treffens machte A.Lukaschenko seinen Gesprächspartner auf das Thema der gleichen Rechte der belarussischen und russischen Bürger aufmerksam, wobei vor allem solche Bereiche wie Gesundheitswesen, Besteuerung, Rentenversicherung besprochen wurden. Es wurden anschließend konkrete Aufträge den Regierungen beider Länder von den Präsidenten erteilt.
Im Mittelpunkt der Verhandlungen stünde, nach den Worten vom belarussischen Präsidenten, die Zusammenarbeit im Militär- und Sicherheitsbereich.
Darüber hinaus bekräftigten die Präsidenten bereits bestehende Vereinbarungen über die Koordinierung von außenpolitischen Aktivitäten, einschließlich Maßnahmen für den Beitritt zur Welthandelsorganisation, tauschten die Auffassungen über die Entwicklungsperspektiven der GUS und anderer Integrationsstrukturen aus. A.Lukaschenko habe seine Dankbarkeit für die Unterstützung der Republik Belarus seitens Russlands auf der internationalen Arena zum Ausdruck gebracht.
Das Thema der sog. „Farbenrevolutionen“ in den GUS-Staaten eingehend, betonte der belarussische Präsident, dass er diesbezüglich „keine Besorgnis“ habe. Eine stabile Situation im Lande, zügige wirtschaftliche Entwicklung, steigender Wohlstand der Bürger seien die Grundlage für die Stabilität in Belarus. „Es gebe keine Gründe, aus welchen sich die Menschen auf den Plätzen versammeln würden“, unterstrich A.Lukaschenko.
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