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Westerwelle besuchte Minsk

03.11.201010:15 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft

(openPR) Am 2. November 2010 traf sich der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko mit dem Bundesminister des Auswärtigen Gido Westerwelle und seinem polnischen Amtskollegen Radoslaw Sikorski, die mit einem Besuch nach Belarus kamen.

Während des Gesprächs bedankte sich der belarussische Staatschef bei der deutschen und der polnischen Seite für ihren Beitrag zur Aufrechterhaltung guter Beziehungen zwischen der Republik Belarus und der EU.

Dabei brachte A.Lukaschenko die Auffassung zum Ausdruck, dass die Einschränkungs- und Sanktionsmaßnahmen der EU keinesfalls eine schnelle Verbesserung der Beziehungen fördern würden. Das Staatsoberhaupt bedauerte auch, dass die Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft in vieler Hinsicht ins Stocken geraten sei.

Auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Belarus eingehend, versicherte A.Lukaschenko, dass die Wahlen transparent und in voller Übereinstimmung mit den demokratischen Standards stattfinden werden, woran vor allem Belarus selbst interessiert sei. Er wies unter anderem darauf hin, dass ein uneingeschränkter Zugang für alle internationalen Beobachter gewährleistet werde.

Der Staatschef brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass dieses Treffen zur Intensivierung des Belarus-EU-Dialogs und weiterer Normalisierung der bilateralen Beziehungen beiragen werde.

Im Rahmen des Besuchs empfing der belarussische Außenminister Sergei Martynov die beiden Amtskollegen. Bei der gemeinsamen Pressekonferenz hob er hervor, dass sowohl Belarus als auch die EU daran interessiert seien, die vorhandenen Chancen für die Verbesserung der Beziehungen zu nutzen. Allen Seiten sei es daran gelegen, dass diese verbesserten Beziehungen den weiteren Fortschritt im gemeinsamen Europa und seine Werte fördern sowie zur Stärkung der Unabhängigkeit, Wirtschafts- und Energiesicherheit von Belarus und anderer Nachbarländer beitragen würden, – so S.Martynov.

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