Über das Treffen des belarussischen Staatsoberhaupts mit dem Hohen EU-Repräsentanten

(openPR) Am 19. Februar fand das Treffen des Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko mit dem Generalsekretär des EU-Rates, Hohen Vertreter der Europäischen Union für GASP Xavier Solana statt, der zum ersten Mal Belarus besuchte. Im Laufe des Gesprächs wurden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit zwischen der EU und der Republik Belarus erörtert.

A.Lukaschenko räumte ein, dass es für die Entwicklung des Dialogs erforderlich sei, jede Art von Vermittlern aus diesem Prozess auszuschließen, insbesondere die jenigen, die sich gegenüber Belarus nicht freundlich verhalten. Anwärter für diese Rolle gebe es sowohl im In- als auch im Ausland, so der Präsident.

Er unterstrich, dass die EU für Belarus sowohl politisch wie auch wirtschaftlich wichtig sei, wobei die Wirtschaft im Vordergrund stehe. Auf die EU-Staaten entfallen 44% aller belarussischen Exporte. 2008 vergrößerten sich diese um 36% auf 14,4 Mrd. USD im Vergleich zum Vorjahr. Die Republik Belarus sei auch ein wichtiger Transitkorridor zwischen Ost und West, durch den ca. 30% der russischen Gaslieferungen und fast 50% der Öllieferungen in die EU gelangen.

Gleichzeitig sei es auch der EU bewusst, was Belarus heute für Europa bedeute, betonte das Staatsoberhaupt. In diesem Zusammenhang bezeichnete er den Verlauf des Dialogs in Form eines „Handels“ als unerwünscht.

Im Laufe des Gesprächs mit Herrn Solana führte der Präsident einen Vorsatz aus, alles offen zum Ausdruck zu bringen, was Belarus für die engen und vertraulichen Beziehungen mit der EU unternehmen könne. Er unterstrich, das es auch im Interesse der EU sei, zu wissen, wozu Belarus bereit und wozu jedoch nicht bereit wäre.

Der Präsident bedankte sich beim EU-Politiker für seine Unterstützung beim Aufbau der guten nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union.

Xavier Solana betonte, dass die EU Belarus als ein europäisches Land betrachte. Er stellte ferner fest, dass es durchaus normal sei, wenn es zwischen Belarus und der EU gute Beziehungen gebe. Der Generalsekretär des EU-Rates brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass das stattgefundene Treffen sich auf bilaterale Beziehungen fruchtbar und konstruktiv auswirken werde.

A.Lukaschenko bezeichnete seinerseits das Gespräch als ergebnisreich. Er zeigte sich zuversichtlich, dass der Besuch von Herrn Solana der Verbesserung der Beziehungen zwischen Belarus und der EU beitragen werde.