Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft – 2006

Zur Entscheidung von Matthias Platzeck, sein Amt als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands niederzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD Leipzig-Borna Gunter Weißgerber: "Matthias Platzeck hat nach Turbulenzen im Vorstand der SPD mit viel Engagement die Aufgabe des SPD-Vorsitzenden übernommen und die Partei vor Schwierigkeiten bewahrt. Er hat maßgeblich dafür gesorgt, dass die große Koalition in Berlin eine deutlich sozialdemokratische Handschrift trägt und wichtige Impulse für die programmatische Arbeit unserer Partei ge…

HU Hessen gegen "Austricksen" der Landesverfassung Vor Tricks zur Aushöhlung der Verfassung warnt die Humanistische Union Hessen. HU-Landessprecher Franz-Josef Hanke hat die Landesregierung am Montag (10. April) aufgefordert, die in der hessischen Verfassung festgelegte Gebührenfreiheit für ein Erststudium nicht anzutasten. In einem Rechtsgutachten für das Hessische Wissenschaftsministerium hatte der Berliner Staats- und Verwaltungsrechtler Christian Graf von Pestalozza der Landesregierung einen Weg aufgezeigt, wie auch in Hessen trotz eines…

Düsseldorf. Die Jungen Liberalen (JuLis) NRW fordern bereits seit langer Zeit den Religionsunterricht abzuschaffen und das Fach „L.E.R.“ einzuführen, denn eine Verbindung von Lebenskunde, Ethik und Religion kann objektiver über die verschiedenen Religionen, Kulturen und Gesellschaftsformen Wissen vermitteln. Damit einher geht aber auch die Abschaffung des bereits in Schulversuchen an deutlich mehr als 100 Schulen eingeführten Islamunterricht in Nordrhein-Westfalen und nicht die Förderung des selben. Daher äußern die JuLis NRW sich klar gegen…

Vom 18. April bis zum 12. Mai 2006 veranstaltet die Hamburgische Bürgerschaft eine Internetdiskussion zum Thema "Haushaltsplanung". Unter http://www.hamburg-haushalt.de können sich alle Hamburgerinnen und Hamburger an der Diskussion beteiligen und online einen Finanzhaushalt für das Jahr 2016 entwerfen. Die Bürgerschaft will es wissen: Welche öffentlichen Leistungen sind den Bürgerinnen und Bürgern am wichtigsten? Der Beschluss zur Durchführung der Internetdiskussion wurde mit den Stimmen aller Fraktionen gefasst. "Es geht uns um die lang…

Nicht rumsitzen! Jung, frisch, locker und engagiert – diese Beschreibung trifft auf Rotaract Deutschland ebenso zu, wie auf die neue Homepage des Service-Clubs. Mit ihrer neuen ImageOffensive beweisen die Rotaracter, dass soziales Engagement, und Werte wie Freundschaft, Fairness, Toleranz und Völkerverständigung immer noch zeitgemäß sind. „Es macht Spaß bei Rotaract mitzumachen! Man lernt eine Menge neuer Leute kennen, unternimmt interessante Besichtigungen, hört spannende Vorträge und erlebt, wie man auch mit kleineren Sozialprojekten an…

Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus hat im Zusammenhang mit der Einführung durch die EU und die USA der Reiseeinschränkungen gegen belarussische Amtspersonen eine Erklärung abgegeben. Die EU und die USA können die Wahl des belarussischen Volkes nicht ändern. Sie hat stattgefunden. Die absolute Mehrheit der belarussischen Bürger hat Alexander Lukaschenko zu ihrem Präsidenten gewählt. Der heutige Beschluss hat die Unfähigkeit Washingtons und Brüssels gezeigt, den ausdrücklichen Willen einer unabhängigen Nation z…

Thema: Integration / Paradigmenwechsel Datum: 11. 04. 2006 Zur aktuellen Debatte über Migration und Integration erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Innenausschuss: Die bisherige Debatte verläuft häufig kleinkariert. Insbesondere die Unionsparteien setzen mit ihren Forderungen eher auf Repression, denn auf Integration. Das führt in die Sackgasse. Wir brauchen endlich einen gesellschaftlichen Paradigmenwechsel. Migrantinnen und Migranten sind weder wirtschaftliche Lückenbüßer, noch per …

medica mondiale (www.medicamondiale.org) und prominente Intellektuelle protestieren: “Haus der Geschichte“ ignoriert Massenvergewaltigungen Ausstellung „Flucht, Vertreibung, Integration“ klammert Thema aus Köln, 11. April 2006. In knapp einer Woche, am Ostermontag, geht im Bonner „Haus der Geschichte“ die große Ausstellung „Flucht, Vertreibung, Integration“ zu Ende. Die Schau hat in der Öffentlichkeit große Aufmerksamkeit gefunden, und die Ausstellungsmacher verweisen stolz auf stattliche Besucherzahlen. Doch was die Verantwortlichen gerne…

HEIDENHEIM, 10.04.2006 „Hosianna und kreuzigt ihn“ liegen oft eng beieinander. Dies bekommt auch die Schwarz-Rote Bundesregierung derzeit hautnah zu spüren. Während Redakteure vor wenigen Wochen Merkels Regierungsmannschaft völlig grundlos in den höchsten Tönen lobten, mehren sich wie aus dem Nichts die negativen Berichterstattungen über die große Koalition. Und damit gehen im Gleichschritt die Umfragwerte in den Keller. Die purzelnden Prozente lösen beim einen oder anderen in Berlin Nervosität aus: „Wie geht es politisch weiter, wenn die Tal…

Bonn/Düsseldorf – Das deutsche Arbeitsrecht benachteiligt Ältere. Dies behaupten laut Handelsblatt Business-Monitor zumindest drei Viertel der hiesigen Top-Manager. Die aktuelle Repräsentativumfrage wurde im Auftrag des Handelsblattes http://www.handelsblatt.de und der Unternehmensberatung Droege & Comp. http://www.droege.de unter 806 Führungskräften durchgeführt. Außerdem bemängeln vier von zehn Befragten, dass ältere Arbeitnehmer unter dem Strich höhere Arbeitskosten verursachen als jüngere. Eher nachrangige Bedeutung habe der mögliche Einw…

Die SPORTWETTEN.DE AG, München, sieht sich nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen Sportwetten in ihrer realistischen Unternehmensplanung in Deutschland in diesem Bereich bestätigt. Vorstand Günther Gudert: "Selbstverständlich werden wir in den Bundesländern, in denen nach der Karlsruher Entscheidung Läden mit Sportwetten-Angeboten weiter geduldet werden, versuchen, neue Geschäfte zu eröffnen. Dabei muss das künftige Verhalten der einzelnen Justiz- und Verwaltungsbehörden abgewartet werden. Wir sind jedoch wenig von dem Urteil…

Verbindliche Richtlinien erforderlich / Bürokratie-TÜV falscher Weg Hannover. Die Jungen Liberalen (JuLis) Hannover fordern im Rahmen der Kommunalwahl im September verbindliche Richtlinien um unnötige Bürokratie in Hannover zu verhindern. So sollen städtische Verordnungen nach drei Jahren auf Notwendigkeit, Wirksamkeit und ihren Kosten-Nutzen-Faktor hin überprüft werden. Weiterhin fordern die JuLis eine Überschlagsrechnung der durch Verordnungen entstehenden Bürokratiekosten schon in der Planungsphase. Ein ausführliches Konzept soll im Kommu…

Leoluca Orlando, von 1985 bis 2000 Bürgermeister von Palermo, hat sich erleichtert über die Festnahme des Mafia-Bosses Bernardo Provenzano geäußert. "Endlich ist es passiert", sagte Orlando, der lange als einer der am stärksten gefährdeten Politiker der Welt galt, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe). "Das war doch eine Schande, dass dieser Mann so viele Jahre auf der Flucht sein konnte, ein Schande für ein ziviles Land wie Italien." Seine Festnahme sei so wichtig, weil Provenzano die Brücke zwischen der so genannten alten …

Übersetzung eines Artikels aus der Zeitung ”ZIARUL de Sibiu” vom Samstag den 1. April 2006 Die Engel von Don Bosco Straßenkinder, Kälte und Hunger, arme Eltern, wilde Ehen, Alkoholismus. Stücke aus einem Bild, das tiefe Spuren in jeder Seele hinterlässt. Wunden die umso tiefer sind, wenn sie unschuldige Kinder treffen – die Straßenkindern. Seit 1991 versucht Pater Don Demidoff diese Wunden durch seine Stiftung “ Sfantul Don Bosco” zu heilen. Florentina stammt aus Fagaras. Sie ist 16 Jahre alt und ist kam in das Casa Don Bosco im Alter von…

Am 8. April 2006 fand in Minsk in Anwesenheit von höheren Amtspersonen des Staates sowie zahlreichen Ehrengästen die feierliche Amtseinsetzung des wiedergewählten Präsidenten der Republik Belarus Alexander Lukaschenko statt. Der designierte Staatschef legte im Palast der Republik den Eid an das belarussische Volk ab und unterzeichnete die entsprechende Akte. In der Antrittsrede bedankte sich Alexander Lukaschenko bei seinen Wählern für die beeindrückende Unterstützung sowie bei jenen Staatschefs, Politikern sowie Landsleuten und ausländisch…

HEIDENHEIM, 12.04.2006. Karfreitag, Hochsaison bei Fischgerichten. Unabhängig von religiösen Traditionen empfehlen Ernährungswissenschaftler mindestens einmal pro Woche Fisch. Doch wie so oft hat vieles zwei Seiten. Überfischung und Meeresverschmutzung haben viele Fischbestände dezimiert. Einzelne Fischarten sind ganz vom Aussterben bedroht. In diesem Zusammenhang weist die ödp auf den Ratgeber „Welcher Fisch darf auf den Tisch“ von „Greenpeace“ hin. Der Einkaufsführer der Umweltorganisation enthält Informationen zu Fischbeständen und bewerte…

Welche Wirkung kann Kultur auf unser Wirtschaftsleben haben? Warum hat Bildung an Qualität verloren? Fehlt der Wirtschaft kulturelles Bewusstsein? – Der angesehene Management-Berater Stéphane Etrillard, der Literaturwissenschaftler und Ratgeber-Autor Albert Metzler, bekannt durch seine ungewöhnlichen Cross-Over-Bestseller „Alternatives Denken“, und der Düsseldorfer Schriftsteller Axel von Ernst erforschen gemeinsam die gegenseitige Abhängigkeit von Kultur und Wirtschaft. Selten kommen so verschiedene Kompetenzen zu einem Gespräch zusammen. Ab…

Diese Frage stellt sich nicht nur bei der neuen Rechtschreibung. Immer häufiger folgt der Trauung die Trennung und später die Scheidung. Der Entschluss die Partnerschaft sofort aufzulösen ist eine Sache, die rechtliche Bindungen eine andere. So ist der Ehepartner, der aus der Ehewohnung auszieht und damals den Mietvertrag über diese Wohnung mitunterschrieben hat, trotz Trennung immer noch Mietschuldner des Vermieters. Es ist ratsam den Vermieter um Entlassung aus dem Mietverhältnis zu bitten. Ebenso haften beide Ehepartner nach der Trennung…

Als erste weibliche Bundeskanzlerin hat Angela Merkel sich im vergangenen Jahr durchgesetzt und schlägt sich – wider den Erwartungen – sehr positiv. Sogar die Opposition scheint von der neuen Führungsfrau begeistert. „Ein Phänomen, was schon lange keines mehr ist“, findet Otmar Ehrl, Vizepräsident des Verbands Deutscher Wirtschaftsingenieure e.V. (VWI) und Geschäftsführer der ICCOM International GmbH. Seiner Meinung nach, sind Frauen im Top-Management erfolgreich auf dem Vormarsch. Eine Untersuchung der Bundesregierung und der Spitzenverbänd…

Köln, 12. April 2006. Die Fronten im Streit um die Ausstellung „Flucht, Vertreibung, Integration“ im Bonner „Haus der Geschichte“ verhärten sich, und die Ausstellungsmacher reagieren auf die Kritik der Frauenrechtsorganisation medica mondiale zunehmend nervös. Die KriktikerInnen hatten sich, unterstützt durch eine Reihe prominenter Intellektueller, der Öffentlichkeit gegegenüber empört darüber gezeigt, dass in der Ausstellung die Massenvergewaltigungen im Zweiten Weltkrieg totgeschwiegen und so das Schicksal Hunderttausender Frauen ignorier…

Arbeitsrecht - Kündigung und Aufhebungsvertrag per Fax Kündigungen müssen zwingend schriftlich erfolgen, eine mündliche Kündigung ist unwirksam. Aber auch eine Kündigung per Fax wahrt die Form nicht. Dies gilt für alle Arten der Kündigung, nämlich fristlose, fristgemäße wie auch Änderungskündigung. Neben der Kündigung per Fax sind auch Kündigungen per e-mail oder SMS unzureichend und formunwirksam. Das Kündigungsschreiben muss im Original mit Originalunterschrift zugehen. Kündigt ein Vertreter des Arbeitgebers, zum Beispiel ein beauftragter…

München, den 12.4.06 "Endlich habe ich die Stimme gefunden, die einzig solche Songs noch singen kann." Mit diesen Worten überließ die Tochter des Komponisten, die Schriftstellerin und Lyrikerin Dagmar Nick der Münchner Künstlerin Susanne Brantl die Noten Ihres Vaters, Edmund Nick. Das eigens für die Chansons konzipierte Schauspiel „Leben ohne Zeitverlust“ wird am 3. Mai 2006 um 20.00 Uhr in der Black Box des Gasteigs seine Premiere feiern. In der Hauptrolle wird Susanne Brantl zu sehen sein, in Begleitung von dem renommierten Pianisten und …

Prof. Dr. Matthias Kettner, Dekan der Fakultät für das Studium fundamentale der Privat-Universität Witten/Herdecke: "Universitäten müssen sich stärker als bisher in die Planungen zur Kulturhauptstadt 2010 einbringen." Nach der erfolgreichen Bewerbung Essens um den Titel Kulturhauptstadt 2010 fordert der Dekan der Fakultät für das Studium fundamentale der Universität Witten/Herdecke eine stärkere Einbindung der Wissenschaft: "Die erfolgreiche Bewerbung Essens zusammen mit dem Ruhrgebiet bietet die einmalige Chance, durch die Wissenschaften de…

Am 10. Mai 2006 werden sich im faszinierenden Ambiente der Magdeburger Johanniskirche rund sechshundert Jugendliche im Alter von 14 – 21 Jahren aus ganz Sachsen-Anhalt zusammen finden, um sich einen Tag lang ausführlich über die Entwicklung Europas zu in-formieren. Die Veranstaltung, die auch im vergangenen Jahr bereits in Magdeburg stattfand, wird um 10.30 Uhr durch Sachsen-Anhalts Europaminister und Chef der Staatskanzlei, Rainer Robra, eröffnet und steht in diesem Jahr unter dem Motto „Europa geht weiter! Die Zukunft der Europäischen Union…

Thema: Europarat / Rechtsextremismus / Deutschland Datum: 13. 04. 2006 Der Europarat hat vor einem bedrohlichen Anstieg der Nazi-Ideologie gewarnt. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: Der EU-Befund deckt sich mit Tendenzen in Deutschland. Bundesweit gibt es im Schnitt stündlich eine rechtsextremistische Straftat und täglich 2 ½ rechtsextremistische Gewalttaten. Das sind die offiziellen Zahlen. Sie stapeln tief. Hinzu kommen verbreitete rassistische und antisemitische Ressenti…

Wie im Vorjahr findet auch 2006 wieder ein "Copenhagen Jazz Festival" in Berlin statt. Ein viertaegiges Festival Anfang Mai bietet in Berlin eine Miniversion von Kopenhagens groesstem, alljaehrlichen Musikereignis, dem "Copenhagen Jazz Festival". Mit seiner Kombination aus kostenlosen Konzerten auf oeffentlichen Plaetzen, Clubkonzerten und Abendveranstaltungen mit internationalen Stars hat das "Copenhagen Jazz Festival" mehr als ein Viertel Jahrhundert den Kopenhagener Sommer gepraegt. Und jetzt im Mai, ist dieses daenische Festival auf vie…

Baden-Baden - Für die Ausstellung vom 7. Juli bis 29. Oktober 2006 im Museum Frieder Burda wurden exklusiv 100 bedeutende Arbeiten aus allen Schaffensperioden Chagalls zusammengestellt: Buchillustrationen, Gouachen, doch vor allem sehr großformatige Gemälde, die eigens vom Centre Pompidou in Paris, dem Staatlichen Russischen Museum in St. Petersburg, der Tretjakow Galerie in Moskau und anderen internationalen Leihgebern nach Baden-Baden kommen. So wird auch das spektakuläre Ensemble "Jüdisches Theater" aus Moskau zu sehen sein, dessen zentral…

Studienbeiträge nur für „erfahrbare Lehre“ [Düsseldorf, 13. April 2006] Nachdem das Gesetz zur Sicherung der Finanzierungsgerechtigkeit im Hochschulwesen (HFGG) am 16. März 2006 im Landtag beschlossen worden ist, sieht der Ring Christlich-Demokratische Studenten NRW (RCDS) einen neuen Arbeitsschwerpunkt darin, sich bei Hochschulen und dem Gesetzgeber für faire Beitragsbefreiungsregelungen einzusetzen. Bei der Frage, welche Studenten auf Grund von Mehrbelastung von Studienbeiträgen ausgenommen werden sollen, herrscht noch große Unklarheit. „E…

Nachdem der Bundesrat am 7. April Bundesminister Horst Seehofer aufgefordert hat, das zum 1.1.2007 unter der ehemaligen Verbraucherschutzministerin Renate Künast beschlossene Verbot der Haltung von „Legehennen“ in Käfigen außer Kraft zu setzen, fordert der Bundesverband Menschen für Tierrechte, dass Minister Seehofer zu seinen Worten steht und seine Unterschrift zur Neuauflage der Käfighaltung verweigert. Zudem appelliert der Verband an die Bürger, diese Forderung auch per Online-Aktion zu unterstützen. Am 3. April hatte der Bundeslandwirts…

Informationsveranstaltung zum Thema: „Insolvenz – Die zweite Chance!“ in Berlin mit Brigitte Zypries, Bundesjustizministerin und Anne Koark ( www.anne-koark.com ), Buchautorin und Gewinnerin „Großer Preis des Mittelstands“ Auf den Visitenkarten von Anne Koark steht unter ihrem Namen „Pleitier“. Sie ist die Autorin des Buches „Insolvent und trotzdem erfolgreich“, das monatelang auf einer Wirtschaftsbestsellerliste stand. Die seit langem in Deutschland lebende Engländerin befindet sich nach zunächst sehr erfolgreicher unternehmerischer Tätig…

Am 24. April 2006 ist es wieder soweit. Diesmal begrüßt der malibu Society Club neben Special Guest Franziska Traub (Gisi aus Ritas Welt, RTL) zwei weitere aus dem Fernsehn bekannte Comedians, einen Zauberer und zwei kurze Musik-Acts. Franziska Traub wird, wie nicht anders gewohnt, für einen unterhaltsamen Abend sorgen. Oder wie die Berliner Morgenpost schrieb: "Die Liste ihrer Bühnen- und Fernsehauftritte ist lang und abwechslungsreich. denn Franziska schlüpft mühelos in die unterschiedlichsten Rollen. Ob dummdreist, burschikos oder frech …

Dass mit dem Frühjahrsfest Ostern nicht nur Ostereiersuche, Völlerei, Langeweile und freie Zeit, mit der man nichts anzufangen weiß, verbunden sein muss, sollte nicht selten dezidiert in Erinnerung gerufen werden. In besonderem Maße lassen sich in Frühling und Osterfest vielfältige Berührungspunkte mit menschlichen Grundproblemen und –interessen entdecken, wenn man sich nur aufmerksam und aufgeschlossen auf die Spur selbiger begibt. Und dazu muss man sich keinesfalls notwendigerweise christlichen Traditionen verbunden fühlen. Gedenkt man der…

Thema: Berlin / Haushaltsnotlage / Baden-Württemberg Datum: 14. 04. 2006 Baden-Württembergs Finanzminister Stratthaus warnt vor einer Entschuldung Berlins. Dazu erklärt Petra Pau, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Berlin-Beauftragte der Fraktion: Stratthaus argumentiert, Berlin habe sich selbst verschuldet und müsse sich daher – wie weiland Münchhausen - selbst aus dem Sumpf ziehen. Richtig ist: Die große Koalition der 90er Jahre hat Berlin mit einer Politik des Größenwahns verschuldet. Richtig ist aber auch: Auf Berlin …

Erfurt, am Dienstag, den 11. April 2006 Echte Solidarität handelt! Unter diesem Motto steht die Nacht der Solidarität am 15. Juli 2006 in Erfurt. Zeitgleich im Rahmen der Aktion findet die Initiative "Solidaritätsrekord 2006" Erfurt statt. Thüringen ins Guinness-Buch! Wir laden Sie ein, mit uns gemeinsam das bisher weltgrößte Symbol des RED Ribbon (Rote Schleife) aus mindestens 20.000 brennenden Kerzen am 15. Juli 2006 auf dem Erfurter Domplatz zu legen. Der Weltrekordversuch wurde bei Guinness World Records in England angemeldet. Jede …

Nicht selten ist es die Absurdität politischer Kultur, die sich im Werk des 1943 in Konstanz geborenen Kunstmalers und Konzeptionisten Dieter Wagner ihren Weg bahnt. Den Boden unter den Füßen zu behalten, ist im künstlerischen Kosmos Wagners für das allgemeine Weltverständnis eher ein Illusorum als ein Reales. Im Wahnwitz amerikanisch geprägten Kultur-Irrsinns, der ungeachtet aller Widersprüche den konstanten Spagat wagt zwischen Disneyland und Nuklearkrieg, ist der Boden längst verloren, auf dem sich sicher stehen lässt: „Der postmoderne All…

Ostermarsch, Bremen, 16. 04. 2006, Rede Petra Pau Liebe Friedens-Freundinnen, liebe Friedens-Freunde 1. Bundesweit für Frieden Bundesweit finden dieser Tage in über 80 Städten Ostermärsche, Kundgebungen und weitere Veranstaltungen für Frieden, Abrüstung und Demokratie statt. Ich bin gerne zu Ihnen nach Bremen gekommen und ich danke für die Einladung, hier sprechen zu können. Das tue ich auch, als stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Mein Thema ist Deutschland 2006. Mein Thema ist der normale politische Irrsinn. U…

2007 wird Rumänien in Europa integriert - doch ohne die Menschen, ohne die Krankenhäuser? CHRONIK EINES INFARKTES Pater Don Demidoff ICCC Chronik II. Teil Nach einer Odysee durch rumänische Krankenhäuser (siehe Chronik eines Infarktes, www.depeschedondemidoff.com/Tagebuch eines Dornenpriesters) begebe ich mich in Schweizer Behandlung. Hier der 2. Teil der Chronik Abreise in die Schweiz. Ich will ohne Stress dort ankommen. Der Flug ist mir untersagt. Ich soll mich am 14.3.2006 im Kantonspital St.Gallen einfinden. Geplant ist eine „Koronaran…

AURICH/OSTFRIESLAND. Die Bushaltestellen in der Region sollen künftig von privaten Investoren gesponsert werden und dafür deren Namen tragen. Diese Neuerung im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV) haben jetzt die Jungen Liberalen (JuLis) Ostfriesland/Küste gefordert. „Unsere Idee ist ganz einfach. Ein privater Investor unterhält eine Haltestelle und diese darf dafür seinen Namen tragen“, erklärt der Vorsitzende der JuLis Ostfriesland/Küste, Oliver Frederik OLPEN, heute in Aurich. Dies habe den Vorteil, dass der Unterhalt von Buslinien gü…

Der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V. (IBKA) wendet sich gegen Zensurforderungen im Zusammenhang mit der geplanten Ausstrahlung der Serie "Popetown". In den Protesten gegen die geplante Ausstrahlung der Serie sieht der IBKA den Versuch religiöser Interessengruppen, ihnen unliebsame Satire zu unterbinden. Kritik an der Sendung, auch scharfe, sei selbstverständlich zulässig, nicht akzeptabel sei jedoch die Forderung nach Zensur. Der IBKA kritisiert besonders, dass etliche Politiker, besonders von der Union, sich zum S…

In Zusammenhang mit der Entscheidung der Fernseh- und Rundfunkkommission der Litauischen Republik, die Übertragung von Programmen des belarussischen staatlichen Fernsehens auf dem litauischen Territorium einzustellen, hat der Pressedienst des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus folgende Erklärung abgegeben: The Republic of Belarus has reiterated several times that the states persistently trying to “teach democracy” to Belarus in reality benefit from at least two concepts of “democracy” and “democratic standards”.…