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ödp in Heidenheim: Mehr Demokratie statt Demoskopie

11.04.200613:45 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: ödp in Heidenheim: Mehr Demokratie statt Demoskopie
Regelmäßig veröffentlichen Medien Wahlumfragen. Die ödp in Heidenheim fordert:
Regelmäßig veröffentlichen Medien Wahlumfragen. Die ödp in Heidenheim fordert: "Mehr Demokratie statt Demoskopie"!

(openPR) HEIDENHEIM, 10.04.2006 „Hosianna und kreuzigt ihn“ liegen oft eng beieinander. Dies bekommt auch die Schwarz-Rote Bundesregierung derzeit hautnah zu spüren. Während Redakteure vor wenigen Wochen Merkels Regierungsmannschaft völlig grundlos in den höchsten Tönen lobten, mehren sich wie aus dem Nichts die negativen Berichterstattungen über die große Koalition. Und damit gehen im Gleichschritt die Umfragwerte in den Keller. Die purzelnden Prozente lösen beim einen oder anderen in Berlin Nervosität aus: „Wie geht es politisch weiter, wenn die Talfahrt an Tempo zunimmt…?“


Politische Umfragen gibt es wie Sand am Meer. Wöchentlich können sich Politiker und interessierte Bürger informieren, wie die Wahl ausgehen würde, wenn am Sonntag Wahl wäre…
Obwohl Prognosen mitunter nicht mehr als der berühmte Blick in die Kristallkugel sind, werden die Umfrageentwicklungen aufmerksam beachtet. Durch die wöchentlichen Wählerbefragungen kommt fast jede Aussage oder Entscheidung von Parteien und Politikern auf den Prüfstand der Wählergunst. Was auf den ersten Blick sehr basisdemokratisch klingt, ist die eigentliche Krux. In der Politik sitzen die schärfsten Kritiker meist in den eigenen Reihen. Wenn von einer Partei unpopuläre Entscheidungen getroffen werden (müssen) sinken meist darauf hin die Umfragewerte. Sinkende Umfragewerte bedeuten aber in den meisten Fällen eine Verstärkung des innerparteilichen Drucks. Wundert es da noch, wenn politische Mandatsträger notwendige Entscheidungen lieber aussitzen oder nur halbherzig umsetzen?
Gerd Eckhardt, der Kreisvorsitzende der ödp in Heidenheim wünscht sich deutlich weniger Wahlumfragen: „Es besteht die Gefahr dass die Demoskopie unsere Demokratie immer mehr „ad absurdum“ führt. Aus Angst in der Wählergunst abzurutschen wird nur noch dem Volk aufs Maul geschaut. Wir sollten unseren Politikern die Möglichkeit geben ohne Ablenkung regieren zu können. Wenn Wahlumfragen eine ähnliche Bedeutung eingeräumt wird wie Einschaltquoten beim Fernsehen, dann ist dies sehr bedenklich. Mit Volksbegehren, Volksbefragung und Volksentscheide verfügt die Demokratie über gute Instrumente den direkten Wählerwillen abfragen zu können. Auch und gerade zwischen Wahlen. Doch sollten die Voraussetzungen für diese direktdemokratischen Mittel endlich deutlich vereinfacht werden“.

***

Die ödp im Landkreis Heidenheim ist eine lokale Untergliederung der ödp Deutschland.

Ökologisch Demokratische Partei (ödp) Kreisverband Heidenheim
Wagnerstr. 41
89555 Steinheim

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