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Nein zu Antisemitismus und Rassismus: Piratenpartei bezieht Stellung

08.02.201212:31 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Nein zu Antisemitismus und Rassismus: Piratenpartei bezieht Stellung
Logo der Piratenpartei Baden-Württemberg
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(openPR) Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten.

Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet.

Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.

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