(openPR) Am vergangenen Sonntag wurde in Baden-Württemberg der Kreisverband Heidenheim der Piratenpartei gegründet. Kurz darauf sind Twitter- und Blogeinträge des frisch gewählten Vorsitzenden mit pauschalen antisemitischen Aussagen ans Licht der Öffentlichkeit gekommen. Infolge der heftigen Kritik innerhalb und außerhalb der Piratenpartei ist er noch Dienstagnacht von seinem Amt zurückgetreten.
Wir stellen hiermit nachdrücklich klar, dass Antisemitismus, Rassismus und sonstiges radikales Gedankengut weder in der Piratenpartei noch generell in einer Demokratie einen Platz haben. Auch werden entsprechende menschenverachtende Äußerungen nicht geduldet.
Am Freitag findet die konstituierende Sitzung des Kreisvorstandes Heidenheim statt. Auf dieser Sitzung wird der Sachverhalt in der gebotenen Tiefe erörtert und aufgearbeitet werden.
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Die Piratenpartei ist mit bundesweit über 20.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Bei der Europawahl (0,9%) und der Bundestagswahl (2,0%) hatten die PIRATEN in 2009 erste Achtungserfolge erzielt und sind im Europaparlament durch die schwedische Piratenpartei schon mit zwei Abgeordneten vertreten. Bei der Landtagswahl 2011 in Baden-Württemberg erreichten die PIRATEN ein Ergebnis von 2,1%, in Berlin zogen sie im gleichen Jahr mit 8,9% und 15 Sitzen in das Abgeordnetenhaus ein.
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Beim Landesparteitag der Piratenpartei Baden-Württemberg am 3.3.2012 in Heidenheim wählten die anwesenden Mitglieder einen neuen Vorstand.
Der bisherige Vorsitzende des Kreisverbandes Rastatt/Baden-Baden Lars Pallasch aus Bühl wurde mit 60 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden des Landesverbands gewählt. Der 35-jährige verheiratete Familienvater und Informatiker ist “Head of Business Development” bei einem Karlsruher Technologieunternehmen. In seiner Rede forderte er vom kommenden Landesvorstand mehr Engagement im Bereich der Öffentlich…
Die Piraten sind in Baden-Württemberg bei kleinen und mittelständischen Unternehmern genauso beliebt wie die Regierungspartei SPD. Laut einer repräsentativen Umfrage des COBUS Wirtschaftsbarometers Baden-Württemberg Februar 2012 kämen beide Parteien bei einer Landtagswahl am kommenden Wochenende auf 6,3% der Unternehmer-Stimmen.
»Zunehmend sehen uns auch die Unternehmer im Land als Alternative zu den im Landtag vertretenen Parteien«, erklärt Sven Krohlas, Politischer Geschäftsführer des Landesverbandes, diese Werte. »Anders als bei der SPD s…
… der Juden teile ich, seinen Strukturvorschlag aber auf keinen Fall.
Es gehört gerade zu den strategischen Fehlleistungen, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus abwechselnd als Jugend-, Ost- oder Randphänomen betrachtet und vorwiegend als innen- oder rechtspolitisches Problem behandelt werden.
Sinnvoll indes könnte eine Bundesbeauftragte …
Michael Ghanem wundert sich in "Im Würgegriff von Rassismus Antisemitismus Islamophobie Rechtsradikalismus Faschismus", warum die Menschheit von der Vergangenheit anscheinend nichts gelernt hat.
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Rassismus, Antisemitismus, Islamophobie, Rechtsradikalismus und Faschismus sind auch im 21. Jahrhundert immer noch ein Problem …
Thema:Antisemitismus / Bundestag / OSZE-Konferenz
Datum: 25. 01. 2008
Auf einer OSZE-Konferenz im Deutschen Bundestag zum Antisemitismus erneuerte Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages, drei Forderungen:
1. Die Bundesregierung möge einen Jahresbericht zum „Antisemitismus“ vorlegen (lassen), der im Bundestag debattiert wird.
2. Der Bundestag schaffe …
Nicht erst seit dem Anschlag auf eine Synagoge in Halle am 9. Oktober 2019 ist eine neue Qualität von Rassismus und Antisemitismus in Europa auffällig geworden. Deren Grundlagen und Verbreitung zu identifizieren und Lösungsansätze zu finden ist Ziel des Symposiums „Rassismus und Antisemitismus – Alltag in Europa?“ am 22. November 2019, zu dem das Center …
Nicht erst seit dem Anschlag auf die Synagoge von Halle am 9. Oktober 2019 ist das Thema Gewalt gegen Jüdinnen und Juden und Antisemitismus in der Öffentlichkeit verstärkt sichtbar geworden. Auch an vielen deutschen Schulen ist Antisemitismus offenkundig: „Du Jude“ ist ein häufig benutztes Schimpfwort, Bedrohung, Stigmatisierung und Gewalt gehören zum …
… Beobachter zeigt: Die offiziellen Angaben stapeln tief.
DIE LINKE fordert daher:
1. eine unabhängige Beobachtungsstelle in Deutschland für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild;
2. den Erhalt und den Ausbau der erprobten zivilgesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und Toleranz;
3. eine ressort- …
… Rede-Rituale überwiegen.
Geboten ist Dreierlei:
1. Eine Beauftrage des Bundestages für Demokratie und Toleranz. Sie soll die Aktivitäten Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus der Ministerien sowie zwischen Bund und Ländern koordinieren.
2. Eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild. Sie …
Thema:Antisemitismus / Zentralrat der Juden / Ost-Klischees
Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, erklärt:
Ich habe mich gestern per Brief an den Zentralrat der Juden gewandt und meine erklärte Bereitschaft erneuert, „vorbehaltlos und konstruktiv über gesellschaftliche Ursachen und bundesweite Strategien gegen Rassismus und …
… überwiegen.
Geboten ist stattdessen Dreierlei:
1. Eine Beauftragte des Bundestages für Demokratie und Toleranz. Sie soll die Aktivitäten Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus der Ministerien sowie zwischen Bund und Ländern koordinieren.
2. Eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus nach EU-Vorbild. …
… oder Justizpolitik angesehen wird, so lange bleibt das Problem unterschätzt.
DIE LINKE fordert seit langem eine unabhängige Beobachtungsstelle für Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus. Denn ohne stimmige Analyse gibt es auch keine passfähigen Gegenstrategien.
DIE LINKE fordert zudem eine Beauftragte des Bundestages gegen Rechtsextremismus, …
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