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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

KorrekturMeldung - DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips - „Es ist vollbracht“
Deutscher Mieterbund

KorrekturMeldung - DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips - „Es ist vollbracht“

Wohngelderhöhung endlich in wasserdichten Tüchern (dmb) Nun ist es endgültig: Die Wohngeldreform kann am 1. 1. 2009 in Kraft treten. Sie besteht aus vier wesentlichen Eckpunkten: ? Die bisher geltenden unterschiedlichen Baualtersklassen entfallen ersatzlos. Den Nutzen hieraus haben vor allem Wohngeldempfänger in Wohnungen, die vor 1992 fertiggestellt wurden. ? Die bisherigen Höchstbeträge werden angehoben. Damit wird der Kreis der Berechtigten erweitert, die künftig einen Antrag auf Wohngeld erfolgreich stellen können. ? Es gibt höheres Wohn…
04.07.2008
13:23
Bild: Vorratsdatenspeicherung - Sammelwut und Überwachung - Informationsgespräch mit Alexander Alvaro (MdEP)Bild: Vorratsdatenspeicherung - Sammelwut und Überwachung - Informationsgespräch mit Alexander Alvaro (MdEP)
Junge Liberale München e.V.

Vorratsdatenspeicherung - Sammelwut und Überwachung - Informationsgespräch mit Alexander Alvaro (MdEP)

München, 04.07.2008 – Die FDP und die Jungen Liberalen (JuLis) München laden alle Mitbürgerinnen und Mitbürger herzlich zu einem Informationsgespräch mit Alexander Alvaro (MdEP) zum Thema „Vorratsdatenspeicherung: Sammelwut und Überwachung“ am 10. Juli ab 19:30 Uhr in das Hacker-Pschorr Bräuhaus (Musikzimmer) ein. Alexander Alvaro ist innenpolitischer Sprecher der Liberalen im Europaparlament. Dort setzt er sich für die Wahrung und Verwirklichung der Menschen- und Bürgerrechte ein. Beim Thema Vorratsdatenspeicherung kämpft er in Brüssel gege…
04.07.2008
13:14
Bild: Türkei 2008 – Kaum eine Chance - Arbeitserlaubnis für AusländerBild: Türkei 2008 – Kaum eine Chance - Arbeitserlaubnis für Ausländer
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei 2008 – Kaum eine Chance - Arbeitserlaubnis für Ausländer

Da zu arbeiten, wo andere Urlaub machen ist ein Traum, den sich so mancher Deutscher gern erfüllen würde. Diese Botschaft wird von mancher Fernsehsendung Woche für Woche vermittelt. Teilweise sind die Unternehmungen von Deutschen im Ausland von Erfolg gekrönt, manchmal aber auch scheitern sie - zum Beispiel, weil sie nicht sorgfältig genug geplant wurden. Ein Erfahrungsbericht in der neuesten Ausgabe der Aktuellen Türkei Rundschau belegt, dass es für Ausländer nahezu aussichtslos ist, auf eigene Kappe in der Türkei eine Arbeitserlaubnis zu…
04.07.2008
12:27
China wird zum „Friedhof der Kuscheltiere“
medienbüro.sohn

China wird zum „Friedhof der Kuscheltiere“

Ist bald Schluss mit der Produktion in Billiglohnländern? Bonn/Bremen – Lange Zeit galt es als ausgemacht, dass Deutschland einen Großteil seiner Produktion in so genannte „Billiglohnländer“ verlagern wird. „Einfache Arbeit in Deutschland fällt der Rationalisierung zum Opfer oder wird in Ausland verlagert. Der Anteil der Beschäftigten in der Produktion wird um das Jahr 2010 bis unter 20 Prozent gefallen sein, schätzen Experten. Umso wichtiger wird die Innovationsfähigkeit von Unternehmen“, schreibt Roland Drewinski, Mitglied der Geschäftslei…
04.07.2008
12:23
Bild: Einmischen - Europa von unten mitgestaltenBild: Einmischen - Europa von unten mitgestalten
Old-Q GmbH, Köln

Einmischen - Europa von unten mitgestalten

Zwei aktuelle Bürgerbegehren an die EU-Gremien Per Online-Unterschrift kann man sich zur Zeit an zwei Aktionen zu aktuellen politischen Themen beteiligen: Gegen die geplante Ausweitung von Bio-Kraftstoffen und für ein Volksbegehren, endlich Frauen in EU-Führungspositionen zu berufen. Die EU wird von immer mehr Menschen als Superbürokratie wahrgenommen, die mehr schadet als nützt. Dies liegt wohl weniger daran, dass den Europäern nicht klar wäre, was sie der friedlichen Vereinigung vieler Nationen verdanken. Spätestens in der Urlaubszeit wir…
04.07.2008
12:13
Bild: Lohnwucher – 5 Euro Stundenlohn sittenwidrigBild: Lohnwucher – 5 Euro Stundenlohn sittenwidrig
Rechtsanwalt Dr. Philipp Brügge LL.M.

Lohnwucher – 5 Euro Stundenlohn sittenwidrig

In einer vorab als Pressemitteilung veröffentlichten Entscheidung hat das Landesarbeitsgericht Bremen kürzlich zur Frage der Sittenwidrigkeit der Höhe des Stundenlohns einer geringfügig beschäftigten Arbeitnehmerin Stellung genommen (Urteil des Landesarbeitsgericht Bremen vom 17.06.2008, Az.: 1 Sa 29/08). Die Landesarbeitsrichter hatten über den Fall einer Arbeitnehmerin zu entscheiden, welche im Rahmen eines geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses durch den beklagten Arbeitgeber für Auspack- und Einräumarbeiten in Supermärkten eingesetzt …
04.07.2008
11:30
Staatsführung in Krisenregionen
Warwick Business School

Staatsführung in Krisenregionen

Die Warwick Business School (WBS) unterstützt den Südsudan und Sierra Leone beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen Juli 2008. Das Institute of Governance and Public Management (IGPM) der Warwick Business School unterstützt die Regierungen im Südsudan und in Sierra Leone bei der Einführung von Demokratie und dem Aufbau einer öffentlichen Verwaltung. Beide Länder sind von langjährigen Bürgerkriegen schwer gezeichnet. Das IGPM Warwick übernimmt die Aufgabe, Minister und hochgestellte Mitarbeiter der neu gebildeten Regierungen für die verschie…
04.07.2008
11:16
Bild: Nachgefragt - Freie Rechtsinformationen für den freien Staatsbürger?Bild: Nachgefragt - Freie Rechtsinformationen für den freien Staatsbürger?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Nachgefragt - Freie Rechtsinformationen für den freien Staatsbürger?

„Die Entscheidungen ergehen im Namen des Volkes. Dementsprechend muss jeder diese Entscheidungen auch barriere- und kostenfrei erhalten können. Natürlich - so sie frei angeboten werden - in rudimentärer Art. Frei von intellektueller Aufbereitung, frei von Links zu anderen zitierten Entscheidungen und Normen und frei von weiteren Hinweisen. Schlicht und anonymisiert werden diese Entscheidungen von den Gerichten präsentiert werden“. (Quelle: Wolfgang Kuntz, Quantität gerichtlicher Entscheidungen als Qualitätskriterium juristischer Datenbanken, …
04.07.2008
11:09
Bild: Übergangene Erben - Enterbte sparen durch Abwarten kräftig SteuernBild: Übergangene Erben - Enterbte sparen durch Abwarten kräftig Steuern
VSRW-Verlag Dr. Hagen Prühs GmbH

Übergangene Erben - Enterbte sparen durch Abwarten kräftig Steuern

Gehen Kinder, Ehegatte oder eingetragener Lebenspartner bei der Testamentseröffnung leer aus, verbleibt ihnen zumindest ein Pflichtteil. Den Anspruch sollten die Enterbten nicht voreilig anmelden, denn das Gesetzgebungsverfahren bzgl. der Erbschaftsteuerreform wird wohl erst im Herbst 2008 abgeschlossen werden können. Sicher scheint nach derzeitigem Kenntnisstand zu sein, dass die genannten Personen deutlich höhere Freibeträge werden nutzen können. Sie sollen für Kinder von 205.000 € auf 400.000 € steigen, für Enkel von 52.000 € auf 200.000 €…
04.07.2008
10:35
Kopfnoten viel besser, als ihr Ruf - Die Deutschen begrüßen die umstrittenen Benimm-Noten
EARSandEYES GmbH - Institut für Markt- und Trendforschung

Kopfnoten viel besser, als ihr Ruf - Die Deutschen begrüßen die umstrittenen Benimm-Noten

Zeit für Schüler, sich noch einmal von ihrer besten Seite zu zeigen. Die Zeugnisausgabe naht und in manchen Bundesländern auch dieses Mal wieder mit dabei: die einst abgeschafften Kopfnoten – Zensuren für das soziale Verhalten. Mit zahlreichen Protestaktionen gingen Schüler, Lehrer und Eltern bislang gegen die Wiedereinführung der Noten, die auf einer Skala von eins bis vier für die Bereiche Leistungsbereitschaft, Zuverlässigkeit, Selbständigkeit, Verantwortungsbereitschaft, Konfliktverhalten und Kooperationsfähigkeit vergeben werden sollen, …
04.07.2008
10:19
DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips: „Es ist vollbracht“ - Wohngelderhöhung endlich in wasserdichten Tüchern
Deutscher Mieterbund

DMB-Präsident Dr. Franz-Georg Rips: „Es ist vollbracht“ - Wohngelderhöhung endlich in wasserdichten Tüchern

(dmb) Nun ist es endgültig: Die Wohngeldreform kann am 1. 1. 2009 in Kraft treten. Sie besteht aus vier wesentlichen Eckpunkten: ? Die bisher geltenden unterschiedlichen Baualtersklassen entfallen ersatzlos. Den Nutzen hieraus haben vor allem Wohngeldempfänger in Wohnungen, die vor 1992 fertiggestellt wurden. ? Die bisherigen Höchstbeträge werden angehoben. Damit wird der Kreis der Berechtigten erweitert, die künftig einen Antrag auf Wohngeld erfolgreich stellen können. ? Es gibt höheres Wohngeld. Mit dieser Verbesserung wird ein Ausgleich ge…
04.07.2008
10:14
Deutliche Steuerentlastung für Außendienstler mit Home-Office und Firmenwagen
Steuerrat24

Deutliche Steuerentlastung für Außendienstler mit Home-Office und Firmenwagen

Für die Privatnutzung eines Firmenwagens müssen Arbeitnehmer einen geldwerten Vorteil von monatlich 1 % des Listenpreises versteuern. Zusätzlich werden für die Fahrten zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte für jeden Entfernungskilometer monatlich 0,03 % des Listenpreises hinzugerechnet. Vor allem dieser Zuschlag kann außerordentlich teuer werden für Mitarbeiter, die ein Home-Office haben und nur einmal wöchentlich zur Besprechung in die Firma fahren, z. B. bei Außendienstmitarbeitern. Dies scheint auch deshalb ungerecht, weil einers…
04.07.2008
09:34
Bild: Western-Show ohne Tiermissbrauch gefordert
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Western-Show ohne Tiermissbrauch gefordert

Frankfurt am Main • Lange schien es, als würden Rodeo-Fans einen großen Bogen um Hessen machen. Nun ist es wieder soweit: Am nächsten Wochenende plant der Veranstalter Rodeo America in Hanau Klein-Auheim ein Spektakel, das Tierrechtlerinnen und Tierrechtler nicht tolerieren und verbieten lassen möchten. Die TierrechtsInitiative Rhein-Main e.V. (TIRM) ruft für den Sonntag, 6. Juli 2008 zu Protestaktionen beim Veranstaltungsort Crazy Cactus auf. Schon seit Jahren protestieren Tierrechtler gegen Rodeos. So waren im Rahmen eines Truckerfestes i…
04.07.2008
00:40
Bild: Massaker in West Papua - Tag des Schreckens in Biak
Freunde der Naturvölker e.V.

Massaker in West Papua - Tag des Schreckens in Biak

Am 6. Juli 2008 wird sich das Massaker in Biak in West Papua zum zehnten Mal jähren, und immer noch hat die indonesische Regierung niemand für dieses Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft gezogen. Ungefähr 150 Menschen wurden umgebracht und viele mehr verwundet, als Truppen, die auf direkte Anweisung des Oberbefehlshabers der Armee und indonesischen Verteidigungsministers General Wiranto handelten, mit Schnellfeuerwaffen das Feuer auf eine schlafende Menge eröffneten, die sich unter einer gehissten Flagge der Unabhängigkeitsbew…
03.07.2008
19:52
Bild: Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau verschärft Kritik des Normenkontrollrats an der Bundesregierung
Fachhochschule des Mittelstands (FHM)

Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau verschärft Kritik des Normenkontrollrats an der Bundesregierung

Nullmessung fehlerhaft: Bundesregierung bezieht Renten- und Krankenversicherungsträger nicht in die Bürokratie-Messungen mit ein. Nationales Zentrum für Bürokratiekostenabbau fordert massive Erweiterung der Bestandsmessung. Bielefeld, 03. Juli 2008. Das Nationale Zentrum für Bürokratiekostenabbau der Fachhochschule des Mittelstands (FHM) in Bielefeld unterstützt die vom Nationalen Normenkontrollrat im Rahmen der Vorstellung seines Jahresberichtes vorgetragene Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei Bürokratieabbau ausdrücklich. "Es ist…
03.07.2008
17:21
MPU-Kandidaten müssen Probleme mit Führerschein in Deutschland lösen
Christian Demuth, Rechtsanwalt

MPU-Kandidaten müssen Probleme mit Führerschein in Deutschland lösen

Zwar müssen Führerscheine aus EU-Mitgliedstaaten in Deutschland vorbehaltlos anerkannt werden, doch hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) dem Führerscheintourismus jetzt einen entscheidenden Riegel vorgeschoben. Nach seinen neuen Urteilen setzt die Anerkennung voraus, dass die Inhaber der Fahrerlaubnis – im konkreten Fall ging es um tschechische – ihren ordentlichen Wohnsitz im Land der Ausstellung haben. „Das heißt, wer einen EU-Führerschein nutzen will, muss sich an mindestens 185 Tagen im Jahr im Land der Ausstellung aufhalten. Hinzu komm…
03.07.2008
16:05
Bild: Deutschlands Expertennetzwerk der Generation 45 Plus bietet den Unternehmen den benötigten „Nachwuchs“Bild: Deutschlands Expertennetzwerk der Generation 45 Plus bietet den Unternehmen den benötigten „Nachwuchs“
expertia.de Gmbh

Deutschlands Expertennetzwerk der Generation 45 Plus bietet den Unternehmen den benötigten „Nachwuchs“

Der Jobmarkt boomt weiter und die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit 16 Jahren. Doch alle Unternehmen klagen über zu wenig qualifizierte Arbeitnehmer. Eine Antwort hierauf bietet expertia.de, das erste deutschsprachige Expertennetzwerk der Generation 45 Plus. Ein Jahr nach dem Start präsentiert sich expertia.de erfolgreich am Markt und die Nachfrage am Arbeitsmarkt gibt den Gründern Recht. Der demografische Wandel und die Erkenntnis, dass in einer Wissensgesellschaft erfahrende Mitarbeiter von hohem ökonomischem Wert sind, …
03.07.2008
13:22
Informationsportal KINDERGELD erfolgreich am Markt etabliert
Michaela Muth

Informationsportal KINDERGELD erfolgreich am Markt etabliert

Überraschend schnell konnte sich das Informationsportal kindergeld24.com am Markt etablieren. Es gibt sogar eine Vielzahl an Usern, die uns glatt mit der Familienkasse verwechseln. Viele fordern uns auf ihr fälliges Kindergeld endlich auszuzahlen oder gar den Antrag auf Kindergeld kurzfristig fertig zu bearbeiten. Manche teilen auch nur eine geänderte Bankverbindung mit. Wiederum andere haben Fragen über Fragen, fordern Anträge an und erwarten eine schriftliche oder telefonische Rückmeldung durch uns, weil sie glauben wir sind die Kindergeld…
03.07.2008
12:13
PAPST SICHERT UNTERSTÜTZUNG FÜR INDIGENE IN BRASILIEN ZU
Survival International Deutschland e.V.

PAPST SICHERT UNTERSTÜTZUNG FÜR INDIGENE IN BRASILIEN ZU

Papst Benedikt XVI. traf sich gestern morgen mit zwei brasilianischen Indigenen im Vatikan und versicherte, ihnen in ihrem Kampf für die Erhaltung ihres Heimatlandes im Amazonasgebiet zu helfen. Er sagte: „Wir werden alles tun, was möglich ist, um Ihr Land zu schützen.” Indigene Gruppen des Raposa Serra do Sol Gebietes wurden von brasilianischen Bauern angegriffen, die zehn Menschen erschossen und verletzten, Brücken verbrannten und eine Bombe in eine Gemeinde einer indigenen Gruppe warfen. Schockierendes Filmmaterial zeigt, wie bewaffnete M…
03.07.2008
12:09
Bild: Erfolgshonorare können verhindern, dass der Rechtsschutz des Bürgers mit der Kostenkeule erschlagen wirdBild: Erfolgshonorare können verhindern, dass der Rechtsschutz des Bürgers mit der Kostenkeule erschlagen wird
BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewusstsein e.V.

Erfolgshonorare können verhindern, dass der Rechtsschutz des Bürgers mit der Kostenkeule erschlagen wird

„Deutschland ist und bleibt (leider) das Dorado der Wirtschaftskriminellen“. „Zu dieser Schussfolgerung muss man vor dem Hintergrund der ständig wiederkehrenden Anlageskandale in Deutschland einfach kommen, stellt Vorstand Horst Roosen vom BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewusstsein e.V. (Dieburg) fest. Jährlich werden Milliardenbeträge in Deutschland mit kriminellen Anlageangeboten abgeschöpft.“ Und meist sind es überwiegend Kleinanleger, die Ihr Geld verlieren. Vor dem Hintergrund ständiger Anlageskandale z. B. die Pleite der „Gött…
03.07.2008
11:10
Bild: Besitz von Kinderpornographie - Welche Strafe droht bei § 184b StGB? Ab wievielen Bildern gibt’s Gefängnis?
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Besitz von Kinderpornographie - Welche Strafe droht bei § 184b StGB? Ab wievielen Bildern gibt’s Gefängnis?

§ 184b StGB (Strafgesetzbuch) bestraft den Besitz von kinderpornographischem Material mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe von bis zu 2 Jahren. Mit dieser Strafvorschrift gibt das Gesetz zwar den Strafrahmen, nicht aber die im konkreten Fall zu verhängende Strafe vor. Wie bei allen anderen Straftatbeständen auch gibt es im Strafrecht entgegen dem Ordnungswidrigkeitenrecht (dort gibt es den Bußgeldkatalog) keinen „Strafenkatalog“. Die Bestimmung der Strafhöhe erfolgt nach dem Strafgesetzbuch (StGB) durch eine individuelle Strafzumessung und is…
03.07.2008
10:36
Verringerung der Steuer- und Abgabenlast wäre bestes Konjunkturprogramm
medienbüro.sohn

Verringerung der Steuer- und Abgabenlast wäre bestes Konjunkturprogramm

Blitzumfrage des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft Bonn/Berlin - Bei einer Senkung von Steuern und Abgaben würde der Mittelstand in erheblichem Umfang neue Arbeitsplätze schaffen. Das ergab eine Blitzumfrage des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) http://www.bvmw.de unter mehr als 500 Mitgliedsbetrieben. „Es ist Zeit für eine Entlastung der Betriebe und Bürger in unserem Land“, so BVMW-Präsident Mario Ohoven. Der BVMW-Unternehmerumfrage zufolge sehen 89 Prozent der Mittelständler die Steuerbelastung für Unternehmer un…
03.07.2008
09:40
100.000 Langfinger pro Tag – Milliardenverluste für den deutschen Einzelhandel
medienbüro.sohn

100.000 Langfinger pro Tag – Milliardenverluste für den deutschen Einzelhandel

Bonn - Rund 400.000 Ladendiebstähle wurden laut polizeilicher Kriminalstatistik bka.de im Jahr 2007 gemeldet. Hinzu kommt eine erschreckende Dunkelziffer, die Westdeutsche Allgemeine Zeitung waz.de spricht von 100.000 unentdeckten Delikten – und das jeden Tag. Einen Verlust von insgesamt 1,9 Milliarden Euro jährlich kann der deutsche Einzelhandel unehrlichen Kunde zuschreiben, so eine Studie des EHI Retail Institutes ehi.org. Dem Staat entgehen dadurch 400 Millionen Euro Mehrwertsteuer. Bluten muss der Endverbraucher, denn die meisten Händle…
03.07.2008
09:06
Bild: Sterbehilfe - Aufforderung zum kollektiven Suizid?Bild: Sterbehilfe - Aufforderung zum kollektiven Suizid?
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Sterbehilfe - Aufforderung zum kollektiven Suizid?

Der Buchautor und Sozialpädagoge Claus Fussek hat anlässlich des aktuellen Falls in der Frankfurter Rundschau – Online über Sterbehilfe und unwürdige Bedingungen in den Altenheimen. (Quelle: FR-online.de, C. Fussek im Interview mit Matthias Thieme) Kurze Anmerkung: „Alte Tiere werden bei uns würdevoller versorgt als alte Menschen. Wir leben in einer Gesellschaft, die zwei Milliarden Euro für Hunde- und Katzenfutter ausgibt und sich nicht schämt, dass wir gleichzeitig mehr als 200 000 mangelernährte alte Menschen in Pflegeheimen haben“, so F…
03.07.2008
08:43
Selbstverschulden - Mieter zahlt für abgebrannte Wohnung weiter Miete
Immowelt AG

Selbstverschulden - Mieter zahlt für abgebrannte Wohnung weiter Miete

Urteil: Ist ein Mieter selbst schuld an einem Brandschaden, so muss er die Miete weiter zahlen – auch dann, wenn die Wohnung infolge des Brands unbewohnbar geworden ist, berichtet das Immobilienportal Immowelt.de. Nürnberg, 3. Juli 2008. Brennt eine Wohnung lichterloh ab, muss der Mieter weiter für die volle Miete aufkommen, wenn er den Brand selbst schuldhaft verursacht hat. Die Gebäudeversicherung des Vermieters muss keinen Mietausfall begleichen, entschied nach Angaben des Immobilienportals Immowelt.de das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az…
03.07.2008
08:43
Heftige Angriffe auf den Dalai Lama in der staatlichen Nachrichtenagentur am Vorabend der Gespräche
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) Arbeitsgruppe München

Heftige Angriffe auf den Dalai Lama in der staatlichen Nachrichtenagentur am Vorabend der Gespräche

Die offizielle chinesische Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichte auf ihrer englischsprachigen Website (1) am Vorabend der siebten Gesprächsrunde (2) zwischen den Gesandten des Dalai Lama und der chinesischen Regierung heftige Angriffe gegen den Dalai Lama. Die Gespräche werden am 1. und 2. Juli an einem nicht näher bezeichneten Ort in Peking stattfinden. Der Ton, den Xinhua hier anschlägt, legt ernsthafte Zweifel an der Bereitschaft der chinesischen Regierung nahe, es mit diesen Gesprächen ernst zu meinen und daß sie immer noch nicht ber…
02.07.2008
21:52
Bild: Selbstverpflichtung für Toleranzedikt - Studentenwerk Potsdam für weltoffenen und toleranten HochschulstandortBild: Selbstverpflichtung für Toleranzedikt - Studentenwerk Potsdam für weltoffenen und toleranten Hochschulstandort
Potsdamer Toleranzedikt

Selbstverpflichtung für Toleranzedikt - Studentenwerk Potsdam für weltoffenen und toleranten Hochschulstandort

Neue Selbstverpflichtung: Studentenwerk Potsdam tritt für einen weltoffenen und toleranten Hochschulstandort Potsdam ein Diese Selbstverpflichtung hat eine beachtliche Reichweite: Fast 27.000 Studierende an fünf Hochschulen in Potsdam, Brandenburg an der Havel und Wildau werden vom Studentenwerk Potsdam betreut. In der von Geschäftsführerin Karin Bänsch unterzeichneten Selbstverpflichtung heißt es: „Wir begrüßen das neue Potsdamer Toleranzedikt und wollen mit einer Selbstverpflichtung zu dessen Gelingen beitragen. Ziel unseres Handelns ist, …
02.07.2008
18:41
»Mit dem Blick des anderen eigene Standpunkte überprüfen«
Evangelische Akademie Bad Boll

»Mit dem Blick des anderen eigene Standpunkte überprüfen«

Als erste Stimme aus dem Bereich des Protestantismus in Deutschland antwortet die Evangelische Akademie Bad Boll auf eine Dialog-Initiative von 138 muslimischen Gelehrten. Bad Boll / Kreis Göppingen - Im Anschluss an die umstrittene Regensburger Papstrede im September 2006 wandten sich muslimische Gelehrte aus aller Welt mit einem offenen Brief an das Oberhaupt der Katholiken. Mit diesem Schritt wollten sie Vorurteilen und Fehldeutungen entgegen treten und ein besseres gegenseitiges Verständnis fördern. Ein Jahr später veröffentlichten 138 m…
02.07.2008
18:06
Tibeter und Tibet-Unterstützer protestieren vor nepalischer Botschaft gegen willkürliche Verhaftungen
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibeter und Tibet-Unterstützer protestieren vor nepalischer Botschaft gegen willkürliche Verhaftungen

Berlin, 02.07.2008 – Die Tibet Initiative Deutschland e.V. (TID) und der Verein der Tibeter in Deutschland (VTD) demonstrieren heute um 17 Uhr vor der nepalischen Botschaft gegen die Verhaftung von drei führenden Tibetern am 19. Juni in Kathmandu. Kelsang Chung, Direktor des Tibetischen Flüchtlingszentrums, sowie Ngawang Sangmo und Tashi Dolma, Präsidentin und Vizepräsidentin des regionalen Tibetischen Frauenverbands TWA, sollen für drei Monate ohne Gerichtsprozess festgehalten werden. Sie werden mit den anhaltenden Protesten von Exiltibetern…
02.07.2008
17:01
»Mehr Ehlichkeit« mit Zahlen vom Arbeitsmarkt
Evangelische Akademie Bad Boll

»Mehr Ehlichkeit« mit Zahlen vom Arbeitsmarkt

Bad Boll/Reutlingen - Der württembergische Kirchliche Dienst in der Arbeitswelt (KDA) fordert trotz Rückgang der Arbeitslosenzahlen einen »Zweiten Arbeitsmarkt« Als »erfreulich« bewertet Jens Junginger, Vorsitzender des Kirchlichen Dienstes in der Arbeitswelt, den für Juni gemeldeten weiteren Rückgang der Arbeitslosenzahlen. Damit sei aber noch lange nicht die Existenzsicherung vieler Menschen garantiert, mahnt Junginger und fordert einen »realistischeren und ehrlicheren« Umgang mit der Statistik. Die jüngsten Erfolgsmeldungen dürfen seiner…
02.07.2008
16:12
Bild: Berlin bekommt eine neue Szene - Im Kreuzberger selfHUB treffen sich die jungen SozialunternehmerBild: Berlin bekommt eine neue Szene - Im Kreuzberger selfHUB treffen sich die jungen Sozialunternehmer
stratum GmbH

Berlin bekommt eine neue Szene - Im Kreuzberger selfHUB treffen sich die jungen Sozialunternehmer

Berlin gilt als die Hauptstadt der Kreativwirtschaft. Jetzt kommt eine neue Szene hinzu – die Sozialunternehmer oder „social entrepreneurs“, wie sie im globalen Jargon genannt werden. Sie stehen im Mittelpunkt eines sich abzeichnenden neuen Gründerbooms, der von Menschen getragen wird, die gleichzeitig gesellschaftliche Probleme lösen, sich selbst verwirklichen und wirtschaftlichen Erfolg haben wollen. Im Kreuzberger selfHUB finden diese Start-ups seit kurzem eine Heimat. Der selfHUB ist Büro, Netzwerk, Beratungsstelle und anregender Treffpun…
02.07.2008
15:37
Bild: Finanzmarktkrise - Das Monster bändigen? - Analyse - Auswirkungen - Alternativen -
Attac Vogtland

Finanzmarktkrise - Das Monster bändigen? - Analyse - Auswirkungen - Alternativen -

Attac Vogtland lädt zur Diskussionsveranstaltung "Finanzmarktkrise! Das Monster bändigen?" mit Stephan Schilling, Volkswirt mit einem Master in International Economics der Universität Birmingham, am Donnerstag, dem 10.Juni 2008, um 19.00 Uhr in der Jugendherberge "Alte Feuerwache", 08523 Plauen, Neundorfer Str.3 ein. Nicht zuletzt mit dem Notverkauf der Sächsischen Landesbank an die Landesbank Baden-Württemberg zeigt die Finanzmarktkrise Auswirkungen auch in hiesigen Gefilden. Verbunden war dieser Verkauf mit einer Ausfallbürgschaft in Höhe …
02.07.2008
15:03
Rechtstipp des Anwalt-Suchservice - An defekter Zapfsäule "umsonst" getankt
Anwalt Suchservice Verlag Dr. Otto Schmidt GmbH

Rechtstipp des Anwalt-Suchservice - An defekter Zapfsäule "umsonst" getankt

Strafanzeige wegen Computerbetrugs In Zeiten steigender Benzinpreise lässt sich mancher Autofahrer so einiges einfallen, um möglichst günstig tanken zu können. Doch sollte jeder darauf achten, sich dabei im Rahmen des Erlaubten zu bewegen, warnt der Anwalt-Suchservice (anwalt-suchservice.de). Wer zum Beispiel einen Automatendefekt ausnutzt, um billig seinen Tank zu füllen, begeht kein Kavaliersdelikt, sondern kann sich des Computerbetrugs strafbar machen, wie das OLG Braunschweig in einem Urteil festgestellt hat. In dem zugrunde liegenden …
02.07.2008
14:04
Bild: FDP - Cafè „Quirl’s“ muss erhalten bleiben
FDP Bergisch Gladbach

FDP - Cafè „Quirl’s“ muss erhalten bleiben

Bergisch Gladbach: Die turbulenten Public-Viewing-Zeiten während der EM im Café „Quirl’s“, dem beliebten Treffpunkt an der Gnadenkirche, nutzte die Ratsfraktion der Grünen, um Vorwahlkampf zu machen und damit viele Bürger zu verunsichern. Auf zahlreichen Plakaten rund um die Gnadenkirche wurde behauptet, das Café sei akut vom Abriss bedroht. Dem widersprachen jetzt nachdrücklich die Liberalen in der Stadt. „Die Grünen sind keineswegs die einzige Partei, die sich für den Erhalt des „Quirl’s“ einsetzt, diese Behauptung ist schlichtweg falsch“,…
02.07.2008
13:34
Bild: Ambulante medizinisch-therapeutische Leistungen sind auch zukünftig möglichBild: Ambulante medizinisch-therapeutische Leistungen sind auch zukünftig möglich
CDU Fraktion im Thüringer Landtag

Ambulante medizinisch-therapeutische Leistungen sind auch zukünftig möglich

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, ist erleichtert darüber, dass auch über das Jahresende hinaus medizinisch-therapeutische Leistungen für Kinder mit Behinderungen in integrativen Kindertagesstätten erbracht werden können. Damit ist nach seinen Worten das Kita-Wahlrecht auch für die Eltern dieser Kinder gesichert. Der Fortbestand der Regelung war fraglich, weil der Bund in der neugeregelten Heilmittelrichtlinie die mobile Erbringung von medizinisch-therapeutischen Leistungen in den Kindertagsstätten ab Jan…
02.07.2008
13:32
Bild: EU-Beihilfen in deutscher Praxis - 3. Jahresfachkonferenz am 15.-16. September 2008 in Berlin
Europäische Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht

EU-Beihilfen in deutscher Praxis - 3. Jahresfachkonferenz am 15.-16. September 2008 in Berlin

Juli 2008: Wie Mitarbeiter der öffentlichen Hand den Vorschriften der neuen Beihilfenrechtsreform gerecht werden und die aktuellen Herausforderungen effizient meistern können, erfahren Teilnehmer auf der „3. Jahresfachkonferenz EU Beihilfen in deutscher Praxis“ der Europäischen Akademie für Steuern, Wirtschaft & Recht am 15. und 16. September 2008 im Hotel Berlin in Berlin. Mitarbeiter der öffentlichen Hand befinden sich im Spannungsfeld zwischen dem europäischen Wettbewerbsrecht und der Notwendigkeit der regionalen Wirtschaftsförderung. Neu…
02.07.2008
12:22
Bild: Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Darlegungs- und BeweislastBild: Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Darlegungs- und Beweislast
Rechtsanwälte Leipold & Coll.

Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Darlegungs- und Beweislast

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 26. Juni 2008 seine bisherige Rechtsprechung zur Darlegungs- und Beweislast bestätigt. Zum Sachverhalt Die Klägerin hatte geltend gemacht, die von der Beklagten ausgesprochene ordentliche Kündigung sei sozial ungerechtfertigt iSd. § 1 KSchG und daher unwirksam. Die Klägerin trug vor, die Beklagte beschäftige 14 Arbeitnehmer und sei deshalb kein Kleinbetrieb. Die Beklagte hatte eingewandt, die Kündigung bedürfe keiner sozialen Rechtfertigung, weil sie in ihrem Betrieb nicht mehr als zehn Arb…
02.07.2008
09:50
Und warum nicht die BAHN eG?
VerbändeNetzwerk "menschen-machen-wirtschaft"

Und warum nicht die BAHN eG?

Unter dem Motto „NEUE WEGE zu einer ausgewogeneren VERMÖGENSBILDUNG“ hatte das VerbändeNetzwerk menschen machen wirtschaft zu einem Brainstorming mit Experten aus Wissenschaft, Praxis und Verbänden nach Leipzig eingeladen. Anlass dazu war, dass in Sachen Vermögensbildung seit Jahren keine wirklichen Innovationen erfolgten und zugleich sich die „VERMÖGENSVERTEILUNGS-SCHERE“ immer weiter öffnet. Ziel der Veranstaltung war es, über „bloßes Feststellen“, der „Suche nach Gründen“ dieser Entwicklung hinauszugehen und ergänzend zu den bekannten – …
01.07.2008
18:34
Bild: Br. Paulus im Gespräch mit Bischof Dr. Franz-Josef Bode - So., 6.7.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"
Provinzialat der Kapuziner

Br. Paulus im Gespräch mit Bischof Dr. Franz-Josef Bode - So., 6.7.08, 8.30 Uhr, N24 Ethik „Um Gottes Willen"

Eine halbe Million junger Christen aus der ganzen Welt werden demnächst in Sydney erwartet, um dort den diesjährigen, 23. Weltjugendtag zu feiern. Zu den Weltjugendtags-Pilgern wird auch der Jugendbischof der katholischen Kirche in Deutschland, Dr. Franz-Josef Bode, zählen. Er erhofft sich von dem katholischen Nachwuchstreffen eine „große Glaubensfeier für junge Leute, die den Blick über den Kirchturm hinaus schweifen lässt und zeigt, welche Kraft darin steckt, zu so einer großen Gemeinschaft zu gehören“. Obwohl diese religiösen Großereig…
01.07.2008
18:10
Bild: Dschungelbuch weist Wege durchs VereinbarkeitslabyrinthBild: Dschungelbuch weist Wege durchs Vereinbarkeitslabyrinth
Verband berufstätiger Mütter

Dschungelbuch weist Wege durchs Vereinbarkeitslabyrinth

Das Dschungelbuch des Verbands berufstätiger Mütter e.V. (VBM), Untertitel: Leitfaden für berufstätige Mütter und solche, wie es werden wollen, erschien jetzt in der sechsten Auflage und versorgt Eltern, die Familie und Beruf vereinbaren wollen, mit neuesten Informationen, Tipps und Anregungen. Der Ratgeber ist für sechs Euro zzgl. Versandkosten erhältlich über die Verbandshomepage: www.berufstaetige-muetter.de Köln (eos) – „Immer noch voller Widersprüche ist die Haltung in Politik und Wirtschaft zur Berufstätigkeit von Mütter“, bedauert Fra…
01.07.2008
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