CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

In einer heute erschienenen Studie des Deutschen Bühnenvereins ist das Theater Erfurt die wirtschaftlichste Bühne Thüringens. Die Einspielquote betrug danach für das Jahr 2007/2008 27,6 Prozent. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: “Dieses Ergebnis zeigt, dass das Theater Erfurt unter Führung von Guy Montavon eine hervorragende Arbeit leistet. Das Theater Erfurt ist auf dem richtigen Weg und zeigt, dass ein Theater durchaus auch wirtschaftliche Erfolge haben kann.” Im Vergleich zum Deutschen N…

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Thomas Pfistner, fordert von Oberbürgermeister Bausewein ein klares Bekenntnis zur Stadt Erfurt. „Bausewein ist 2006 angetreten, um sechs Jahre lang die Interessen der Landeshauptstadt zu vertreten. Dies scheint ihm jetzt offensichtlich egal zu sein. Statt kommunalpolitisch Akzente zu setzen, beteiligt er sich nur noch an politischen Machtspielen auf Landesebene. Erfurt ist ihm offensichtlich einerlei. Dabei gibt es genügend Probleme, die gelöst werden müssen. So sollte sich Bausewein bes…

In der letzten Stadtratssitzung, am 26. August 2009, wurde die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten vom Oberbürgermeister ohne Begründung von der Tagesordnung genommen. Auch die letzte Hauptausschusssitzung in der vergangenen Woche brachte nach Rückfrage der CDU-Fraktion keine neuen Erkenntnisse über die zukünftigen Aufgaben der ehrenamtlichen Beigeordneten. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: "Eine Zuarbeit über die zukünftige Aufgabenstruktur war mir bis letzten Montag durch den Oberbürgerm…

Die CDU Stadtratsfraktion lehnt das Ansinnen der Grünen, die Alkoholverbots-Satzung wieder aufzuheben ab. „Die Argumente wurden bei der Verabschiedung ausgetauscht und durch den Stadtrat verantwortlich abgewogen“, so Panse, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union im Erfurter Stadtrat. „Wir gehen davon aus, dass der Oberbürgermeister dem Rat eine juristisch geprüfte und saubere Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt hat“, so Panse weiter. Sollte auf Grund des Freiburger Urteils Nachbesserungsbedarf bestehen, wird die CDU bei ihrer…

In der letzten Stadtratssitzung wurde der Kita-Bedarfsplan 2009/2010 beschlossen. Dieser weist nunmehr Plätze für 7.900 Kinder aus. Seit 1997/98 steigt der Bedarf an Plätzen kontinuierlich an. Damals waren es noch 4.718 Plätze. Im Vergleich zum letzten Jahr werden 50 Plätze mehr für Kinder unter 2 Jahren geplant. Stadtrat Michael Panse erläutert dazu: "Die 96 Kitas in Erfurt sind ausgelastet und der Bedarf wird mit der Absenkung des Rechtsanspruchs auf Kinder ab dem 1. Geburtstag weiter steigen. Ihre Kapazitäten können zur Betreuung von unte…

Der Stadtrat der Stadt Erfurt hat sich mit großer Mehrheit gegen eine übereilte Abberufung der Geschäftsführer der SWE ausgesprochen und will die Ermittlungsergebnisse der unabhängigen Justiz abwarten. Der Versuch, mit unwahren Behauptungen die Anwesenheit von Marion Walsmann bei der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion am vergangenen Freitag zu skandalisieren, geht fehl. Hiermit will die SPD offensichtlich von der blamablen Abstimmungsniederlage ihres Oberbürgermeisters, seinem eigenen Versagen und seiner skandalösen Desinformationspolitik geg…

Erschreckende Bilanz zu Vandalismus und Farbschmierereien in Erfurt Entsetzt über die Antwort des Oberbürgermeisters auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu Vandalismus, Farbschmierereien und illegalen Graffiti zeigte sich Stadtrat Thomas Hutt, ordnungs- und sicherheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Danach haben allein vom Jahr 2007 zu 2008 die durch entsprechende Straftaten verursachten Schäden an städtischen Gebäuden und an Einrichtungen städtischer Gesellschaften um 35 % auf mehr als 1 Million Euro zugenommen und einen Rekordsta…

Vor genau einem Jahr, im Mai 2008 wurde der Wettbewerb Rathausbrücke durch die Stadtverwaltung ausgeschrieben. Im Herbst tagte die Jury und die Ergebnisse wurden öffentlich ausgestellt. “Warum hat der Oberbürgermeister bis heute keine Drucksache dazu in den Stadtrat eingebracht?” fragt Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und führt weiter aus “mit der sogenannten Furt wurde seinerzeit eine außerordentlich interessante Variante favorisiert, nur beschlossen ist sie bis heute nicht.” “Bei der Beratung zum Haushalt 200…

Vor anderthalb Jahren stellte der Oberbürgermeister seine neue Verwaltungsstrukturreform vor. Diese Verwaltungsstrukturreform wurde lediglich von der CDU-Fraktion kritisiert. Das Angebot gemeinsam eine zukunftsfähige Strukturreform zu entwickeln wurde damals vom Oberbürgermeister negiert. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat und Spitzenkandidat für die Kommunalwahlen 2009, Thomas Pfistner: "Der Oberbürgermeister kann generell über die Verwaltungsstrukturen entscheiden. Damit trägt er aber auch die alleinige Ve…

Anlässlich des Internationalen Tag der Familie am 15. Mai 2009, fordert die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat ein "Gütesiegel für Familienfreundlichkeit" für die Stadt Erfurt. Dieses Anliegen will der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat und Spitzenkandidat für die Kommunalwahlen 2009, Thomas Pfistner, während der nächsten Tagung des "Lokalen Bündnisses für Familie" einbringen. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: "Um Erfurt noch kinder- und familienfreundlicher zu gestal…

Nach den gestrigen Durchsuchungen im Rathaus, bei den Stadtwerken und in den Privatwohnungen der Geschäftsführer der Stadtwerke - Holding erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: „Ich fordere eine schnelle und vor allem lückenlose Aufklärung des gesamten Sachverhaltes. In der heute anberaumten außerordentlichen Aufsichtsrats-sitzung mit den Fraktionsvorsitzenden des Erfurter Stadtrates müssen alle Fakten auf den Tisch! Sollte sich der Anfangsverdacht gegen die betroffenen Personen erhärten, müssen schne…

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat für die nächste Stadtratssitzung am 29. April 2009 eine Anfrage an den Oberbürgermeister vorbereitet. Eine Überprüfung der Gaspreise soll dort zum Thema gemacht werden. Aus einer Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes geht hervor, dass die Gasversorger bundesweit mögliche Preissenkungen im Durchschnitt nur bis zur Hälfte an die Verbraucher weitergeben. Der Gaspreis ist mit einem halben Jahr Verzug an dem Ölpreis gebunden. Das bedeutet, der Gaspreis zum 1. Mai 2009 orientier…

Der CDU- Landesverband Thüringen führt in allen Geschäftsstellen der Landkreise und kreisfreien Städte, der Fraktionen sowie in den Bürgerbüros der Landtags-, Bundestags- und Europaabgeordneten, Tage der offenen Tür, vom 20.- 24.April 2009 durch. Auch die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beteiligt sich an dieser Aktion. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU - Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: „Wir wollen mit gezielten Themenangeboten und kompetenten Ansprechpartnern aus der Fraktion mit den Erfurterinnen und Erfurtern ins Ges…

Mehrfach hat die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat darauf hingewiesen, dass insbesondere die Innenstadt und hier vor allem der Anger und der Bahnhofsbereich, einschließlich der Unterführungen oft erheblich verschmutzt sind. Zuletzt wurde durch den Oberbürgermeister auf eine Anfrage mitgeteilt, dass die Stadt beabsichtigt, den Anger und andere Schwerpunktbereiche, ab April, an sieben Tagen pro Woche, in den Abendstunden zu reinigen. Außerdem sicherte der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Umwelt, Uwe Spangenberg, auf Anfrage zu, dass die P…

Die Wiedereröffnung des gesamten Angermuseums ist jetzt nicht mehr vorzuziehen. Es muss beim 12.06.2010 bleiben. Allerdings wird das aufwendig sanierte Museum noch in diesem Jahr zweimal für Besucher geöffnet. Das ist das Ergebnis eines Besuches, einer ausführlichen Ortsbesichtigung und einer intensiven Beratung der Arbeitskreise Stadtentwicklung, Bau und Verkehr sowie Kultur der CDU-Stadtratsfraktion mit der Museumsleitung, dem Amtsleiter des Hochbauamtes und dem Vorstand des Fördervereins des Angermuseums. Es wurde vom Museumsdirektor Dr.…

Die Äußerungen der Gleichstellungsbeauftragten Frau Adamek, "Das Konjunkturprogramm haut uns die Beine weg" ist finanzpolitisch völliger Unsinn. Im Übrigen kann Frau Adamek, als leitende Angestellte der Stadtverwaltung, diese Probleme am Tisch des Oberbürgermeisters besser klären. Die, vom Oberbürgermeister verhängte Haushaltssperre hat überhaupt nichts mit dem Konjunkturprogramm II zu tun. Die Einnahmen und Ausgabenseite der zusätzlichen Mittel ist in einem Nachtragshaushalt darzustellen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen, ab…

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat beantragt für die Sitzung des Ausschusses Soziales, Familie und Gleichstellung, am 22. April 2009, die Aufnahme eines Antrages zur finanziellen Zukunft der Frauenprojekte in Erfurt. Träger von Frauenprojekten sollen dazu eingeladen werden. Der Oberbürgermeister versicherte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass die von ihm verhängte Haushaltssperre nicht den Jugend- und Sozialbereich beträfe. Auf Anfrage einer Mitarbeiterin des Frauenzentrums, im letzten Sozialausschuss, am 18. März 2009, ob Frauenprojekte v…

Die CDU-Fraktion beantragt für die morgige Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrags zur finanziellen Zukunft der Erfurter Schotte e.V. . Der Oberbürgermeister versicherte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass die von ihm verhängte Haushaltssperre nicht den Kinder- und Jugendbereich beträfe. Das ist offenkundig falsch, denn die Schotte leistet im Kulturbereich eine anerkannte Kinder- und Jugendarbeit und ist unmittelbar von den Kürzungen betroffen. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Stadtrat Michael Pa…

Mit Fassungslosigkeit nimmt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat den Beschluss vom gestrigen Kulturausschuss zur Kenntnis. Ein Platz in der Nähe des Rosa-Luxemburg-Denkmals am Talknoten wurde mit Stimmen der Linken, der Grünen und der SPD in "Rosa-Luxemburg-Platz" umbenannt. Die Vertreter der CDU-Fraktion haben dieser Vorlage nicht zugestimmt. Der kulturpolitische Sprecher Joachim Kaiser erklärte dazu: "Es gibt eine Rosa-Luxemburg-Straße in Erfurt, dass ist ausreichend, es muss nicht noch ein Platz benannt werden. Rosa Luxemburg und Ernst T…

Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird die Abschaffung der Kita-Card keinesfalls mittragen. Dies erklärt CDU-Stadtrat Michael Panse in Reaktion auf die Ankündigungen von Bürgermeisterin Tamara Thierbach und Jugendamtsleiter Hans Winklmann in Presseverlautbarungen und der gestrigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses. Bestehende Defizite im Platzangebot für Kinderbetreuung werden von der CDU-Fraktion seit mehreren Jahren kritisiert. Hier solle nach Auffassung der CDU die Verwaltung die Ursachen für bestehenden „Elternfrust“ suchen. Stadtra…