CDU – Fraktion weist falsche Behauptungen zurück

(openPR) Der Stadtrat der Stadt Erfurt hat sich mit großer Mehrheit gegen eine übereilte Abberufung der Geschäftsführer der SWE ausgesprochen und will die Ermittlungsergebnisse der unabhängigen Justiz abwarten.

Der Versuch, mit unwahren Behauptungen die Anwesenheit von Marion Walsmann bei der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion am vergangenen Freitag zu skandalisieren, geht fehl. Hiermit will die SPD offensichtlich von der blamablen Abstimmungsniederlage ihres Oberbürgermeisters, seinem eigenen Versagen und seiner skandalösen Desinformationspolitik gegenüber Aufsichtsrat, Stadtrat und Öffentlichkeit ablenken. Denn einerseits ist in den Statuten der Erfurter CDU die beratende Teilnahme des oder der CDU-Kreisvorsitzenden ausdrücklich vorgesehen. Frau Walsmann macht hiervon im Rahmen ihres ehrenamtlichen Engagements für ihre Heimatstadt seit Jahren regelmäßig Gebrauch. Andererseits hat Frau Walsmann in der fraglichen Sitzung mit Rücksicht auf die laufenden staatsanwaltlichen Ermittlungen tatsächlich nicht ein einziges Mal überhaupt das Wort ergriffen oder in anderer Weise auf die Meinungsbildung der Fraktion Einfluss genommen.

Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner: „Anders lautende Behauptungen eines SPD – Funktionärs, der an der Sitzung keine Sekunde teilgenommen hat, sind unwahr und belegen lediglich einen völligen Verlust politischer Kultur, der auch mit Wahlkampf nicht mehr zu rechtfertigen ist“.