Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat
(openPR) Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hat für die nächste Stadtratssitzung am 29. April 2009 eine Anfrage an den Oberbürgermeister vorbereitet.
Eine Überprüfung der Gaspreise soll dort zum Thema gemacht werden. Aus einer Studie der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes geht hervor, dass die Gasversorger bundesweit mögliche Preissenkungen im Durchschnitt nur bis zur Hälfte an die Verbraucher weitergeben.
Der Gaspreis ist mit einem halben Jahr Verzug an dem Ölpreis gebunden. Das bedeutet, der Gaspreis zum 1. Mai 2009 orientiert sich an dem Ölpreis vom 1. November 2008. Der Ölpreis zum 1. November 2008 liegt etwa auf der Höhe des Ölpreises vom letzten Quartal des Jahres 2006. Seinerzeit lag der Gaspreis rund ein Cent/kWh niedriger als jetzt zum 1. Mai 2009.
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner erklärte dazu: „Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten hilft jeder Euro die Erfurter Bürger und die Wirtschaft zu entlasten. Eine generelle Überprüfung der Gaspreise in Thüringen durch das Wirtschaftministerium begrüßen wir sehr. Jeder Spielraum muss im vollen Umfang weitergegeben werden. Sollte es Anzeichen für eine unzureichende Weitergabe von Preisvorteilen an die Verbraucher geben, muss gegebenenfalls auch die Kalkulation der Stadtwerke überprüft werden.“
Diese Pressemeldung wurde auf openPR veröffentlicht.
Die Fraktion der Christliche Demokratische Union im Stadtrat der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt umfasst nach der Kommunalwahl vom 27. Juni 2004 20 Stadtratsmitglieder. Die Fraktion vertritt die kommunalpolitischen Interessen der Wähler der CDU in Stadtrat und Verwaltung. Weitere Informationen zur CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat unter www.cdu-fraktion-erfurt.de.
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In einer heute erschienenen Studie des Deutschen Bühnenvereins ist das Theater Erfurt die wirtschaftlichste Bühne Thüringens. Die Einspielquote betrug danach für das Jahr 2007/2008 27,6 Prozent.
Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Thomas Pfistner: “Dieses Ergebnis zeigt, dass das Theater Erfurt unter Führung von Guy Montavon eine hervorragende Arbeit leistet. Das Theater Erfurt ist auf dem richtigen Weg und zeigt, dass ein Theater durchaus auch wirtschaftliche Erfolge haben kann.”
Im Vergleich zum Deutschen N…
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, Thomas Pfistner, fordert von Oberbürgermeister Bausewein ein klares Bekenntnis zur Stadt Erfurt. „Bausewein ist 2006 angetreten, um sechs Jahre lang die Interessen der Landeshauptstadt zu vertreten. Dies scheint ihm jetzt offensichtlich egal zu sein. Statt kommunalpolitisch Akzente zu setzen, beteiligt er sich nur noch an politischen Machtspielen auf Landesebene. Erfurt ist ihm offensichtlich einerlei. Dabei gibt es genügend Probleme, die gelöst werden müssen. So sollte sich Bausewein bes…
… dass jeder Kanalnetzbetreiber die Funktionstüchtigkeit seiner eigenen Anlage selbst zu überwachen hat. Über den § 61 a LWG-NRW wird konkretisierend festgelegt, dass eine erste Überprüfung der Dichtheit bis zum 31.12.2015 durchgeführt werden muss, wobei die Kommunen andere Fristen festlegen können. Die im Gesetz vorgegebene starre Frist 2015 ist bereits …
CDU-Fraktion lehnt Oppositionsnovelle zum Kindertageseinrichtungsgesetz ab
Die CDU-Fraktion wird bis zur kommenden Plenarsitzung ihre Schlussfolgerungen aus der Überprüfung des Familienfördergesetzes vorlegen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute in Erfurt erklärt. Das von den Oppositionsfraktionen in den Landtag eingebrachte …
Mit Stadtratsbeschlusses 046/06 „Überprüfung von Stadtratsmitgliedern auf eine frühere hauptamtliche oder inoffizielle Zusammenarbeit mit dem MfS/AfNS“, vom 22. Februar 2006, wurden die Stadträte aller Fraktionen überprüft. Im Rahmen des letzten Kommunalwahlkampfes hatte die CDU erklärt, dass sich alle Stadträte einer freiwilligen Überprüfung unterziehen …
… CDU und SPD noch immer keine Einigung bezüglich des neuen Winterdienstgesetzes für Berlin finden. Die CDU hält die Bestimmungen des Gesetzes für überzogen und fordert eine Überprüfung des Gesetzes, um dieses gegebenenfalls noch einmal zu lockern. Die SPD hingegen möchte den Winter zuerst abwarten, bevor sie über das Gesetz erneut entscheidet. "Jetzt …
Das ist aktuell die Jahresmehrbelastung für Gaskunden.
Im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2017, Stichtag ist der 24. April, haben sich am Gas-Terminmarkt die Gaspreise um 0,3 ct/kWh erhöht. Das ist bei einem Durchschnittsverbrauch von 15.000 kWh pro Haushalt eine Mehrbelastung von 45,00 Euro im Jahr. Oberflächlich betrachtet eine zu verkraftende Erhöhung. …
… Bund und Länder die mit der Freigabe der Dateien gewonnenen neuen Erkenntnisse nutzen, um weiteren Aufschluss über Verstrickungen in die Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zu erhalten.
Die Parlamentarier von Bund und Ländern sind aufgerufen, sich freiwillig einer solchen Überprüfung zu unterziehen.
Autor(en): Hartmut Koschyk
… auf die vertraglich einbezogenen Preisänderungsbestimmungen für allgemeine Tarifkunden gestützt werden. Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig und wartet noch auf die Überprüfung durch den Bundesgerichtshof. Dennoch können es sich aber weder die Verantwortungsträger auf Seiten der Energieversorger noch auf Seiten der Sonderkunden erlauben, ihre …
… verfassungsrechtliche Schranken. Wer als Alleinstehender von 359 Euro im Monat leben muss, hat wenig genug”.
Die CDU Arbeitnehmerorganisation fordert wie Strobl eine Überprüfung der arbeitsmarktpolitischen Programme, insbesondere der Maßnahmen zur Fort- und Weiterbildung. Die Agenturen und die Optionskommunen sollten vor Ort mehr Gestaltungsmöglichkeiten bekommen, …
… Tierrechte. „Der CDU gefällt es offensichtlich, dass Tiernutzer gegen Tierschutzauflagen durch alle Instanzen vor Gericht klagen können, während umgekehrt eine gerichtliche Überprüfung auf Einhaltung geltender Tierschutzbestimmungen nicht gewollt wird. Eine solche Überprüfung von Rechtsvorschriften ist aber ein Grundelement im Rechtsstaat und es gibt …
… bedauerlicher, als nach dieser neuen Regelung gegen die CDU eine solche Sanktion nicht verhängt werden könnte.
Das Bundesverwaltungsgericht hat keine Entscheidung in der Sache getroffen, sondern nur prozessuale Abläufe formal geprüft. Deshalb wird die CDU nunmehr eine inhaltliche Überprüfung des OVG-Urteils durch eine Verfassungsbeschwerde herbeiführen.
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