Pressemitteilungen zu Sozialdemokratie

… die AfD versucht, aus diesem Duell politisches Kapital zu schlagen. Auch die SPD, allen voran Manuela Schwesig, hat eine klare Strategie. Und sie beginnt mit einem einfachen Gedanken: Wenn die AfD die Konfrontation sucht, dann zeigt man Stärke durch Ruhe.Die Sozialdemokratie positioniert sich im Wahlkampf um Schwerin 1 nicht als Angriffspartei, sondern als Anker. Als Gegenmodell zur Empörung. Schwesig nutzt dabei ganz bewusst das Bild der Regierungsverantwortung – nicht als Pflicht, sondern als Haltung. Ihre Botschaft lautet: „Wir stehen für Stabilität. …

… kollaborierenden, aber stets karrierebewussten Spitzenfunktionäre sind halt nicht in der Lage, solche Krisen zu meistern“, stellt Carsten Mohr fest, der wegen Art und Inhalt der sogenannten „Wende“ 1983, die „Macher-Qualitäten“ eines Helmut Schmidt schätzend, von den Liberalen zur Sozialdemokratie gefunden hatte: „Aber die SPD ist in den vergangenen 20 Jahren halt eine andere geworden.“ Dies sei insbesondere am vorherrschenden, neuen Politiker-Typ zu erkennen: „im politiknahen Nebenjob Blut geleckt und dann entdeckt, auch ohne signifikante Berufserfahrung oder …

… Politiker soziale Gerechtigkeit künftig noch öfter mit der Argumentation verweigern, es sei kein Geld dafür vorhanden. Zu befürchten ist auch, daß – vor allem, wenn die unter christlichem Namen firmierenden Parteien infolge des desolaten Zustands der Sozialdemokratie wieder an politischem Einfluß gewinnen sollten – der soziale Graben in der deutschen Gesellschaft schnell noch breiter und tiefer wird. Die notorisch sozialpolitisch Benachteiligten sollten sich jedenfalls keine Hoffnung machen: sie werden weiterhin am Katzentisch sitzen müssen. Daß …

… Genossen ihr Leid und die Enttäuschungen, die sie mit der Partei erleben mussten. Die allgemeine Verbitterung ließ mich dann den gesamten Sommer 2019 die „Politik-Paranoia“ schreiben. Mein neuntes Buch könnte man auch als Handbuch für Sozialdemokratie und Politik allgemein werten. https://spica-verlag.de/produkt/politik-paranoia/ Das Cover zeigt eine blutverschmierte Frau, auf die mehrere hundert Euro-Scheine niedergehen. Der Stoff handelt von einer Epidemie, in der ein Erreger Hirnhautentzündungen verursacht und sowohl den Frieden als auch politische …

… erster Wahlkampftour vom Kirchturm aus aus. Als Heranwachsender verändert sich sein politisches Bild jedoch. Er tritt später, als Soldat, sogar in die SPD ein und wird zum glühenden Verehrer von Willy Brandt. Er beginnt sich die ersten Fragen über die Inhalte der Sozialdemokratie zu stellen, als Helmut Schmidt die Regierungsgeschäfte übernimmt. Sein Lebensweg führt ihn vom Beamtenstatus zur Kirche und von dort zu einem Job in der Kommunalverwaltung eines kleinen Amtes. Hier kann er sich selbst endlich verwirklichen und er hat in der Freizeit auch …

"Die politischen Richtungen unserer globalen Gesellschaft sind vielfältig. Praktisch wurden fast alle Systeme seit dem Bestehen der Spezies Mensch weltumspannend ausprobiert. Für mich selbst ist es die Sozialdemokratie, mit der ich am besten klar gekommen bin, was jedoch nicht heißt, dass ich andere Systeme grundsätzlich ablehne. In jedem politischen System und Richtungen gibt es Elemente, die für die Gesellschaft brauchbar wären, sofern sie nicht die Grundlage für Unterdrückung, Machterhalt, Ausbeutung und Fanatismus darstellen. Insbesondere der …

… leiblicher Großvater, der französische Offizier Hedi Sabaot als Soldat und Französischer Offizier GEGEN Nazi-Deutschland wirkte und arbeitete und letztlich seinen Teil zur Befreiung Deutschlands von der Nazi-Diktatur beigetragen hat. Mein Großvater väterlicherseits, Emil Klamm, war der Sozialdemokratie treu verbunden und musste mit 17 Jahren oder jünger an die Ostfront nach Russland. So war es nicht verwunderlich, dass mein Großvater väterlicherseits, Emil Klamm, insgesamt acht Jahre in russischer und in amerikanischer Kriegsgefangenschaft verbrachte. …

… darf, wo Methoden der „unseligen Vergangenheit“ ungehindert weiterlaufen? Wie kann Deine Parteigenossin Sozialministerin Reimann solche Methoden zulassen? Wie kann Dein Parteikollege Stephan Weil wegschauen? Wie können diese Machenschaften mit den Grundwerten der Sozialdemokratie vereinbar sein? Will die SPD sich weiter an den Menschen versündigen? Liebe Malu, sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dreyer, bitte übernehmen Sie! Herzliche Grüße Christophe Didillon, M.A. Sprecher der Bürgerinitiative FAIRES OEG P.S.: abschliessend erinnere ich …

… hinweg - steht die SPD vor den Trümmern ihrer Existenz. Als ehedem linke Volkspartei noch konkursreifer als die CDU. Neben der Abwendung vom Nationalstaat und einer abgekoppelten Funktionärsriege haben sozialpolitischen Zumutungen an die einstigen Stammwähler die Sozialdemokratie abstürzen lassen. Mit der selbstzerstörerischen Agenda 2010 schlug die SPD einen Sargnagel in ihr vormals so stolzes Dasein als erste politische Adresse für die lohnabhängig Beschäftigten in Deutschland. Der Beschäftigungsimpuls durch Ich-AG's, Minijobber und die Zusammenlegung …

… für den Zusammenhalt Europas von großer Bedeutung. „Nur, wenn diese europäischen Länder zusammenhalten, kann Europa in den kommenden Jahren zum politischen und militärischen Schwergewicht werden“, so Nußbaum. Klar bezieht von der Leyen in ihrer Rede neben den Liberalen auch die Sozialdemokratie und die Grünen mit ein. So wolle sie dafür sorgen, dass Europa der erste „klimaneutrale Kontinent“ wird. Die Gleichstellung der Geschlechter, wolle sie ebenfalls vorantreiben. Klar distanziert sich von der Leyen von den Abgeordneten aus dem rechten Lager: …

… SPD, einst die Partei der Arbeiter, muß erst wieder zu ihrer angestammten Rolle zurückfinden. Aber je länger die inzwischen vielen Millionen Armen in Deutschland auf soziale Gerechtigkeit warten müssen, desto weniger wahrscheinlich wird eine Renaissance der Sozialdemokratie. Der gegenwärtige Flickenteppich sozialer Leistungen und sein teures Verteilungssystem ist Verschwendung von Volksvermögen und erreicht bei weitem nicht alle, die bedürftig sind. Andererseits profitieren davon nicht wenige, die mehr als genug haben. Was für eine himmelschreiende …

… Bundeszuschusses zu den Flüchtlingskosten steht, wenn es nach Finanzminister Scholz (SPD) geht, zur Disposition. Dazu nehmen die Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen LINKEN, Jochen Bülow und Katrin Werner, MdB, Stellung: Jochen Bülow: „Die Diskussionen offenbaren das ganze Dilemma der Sozialdemokratie: Der SPD-GroKo-Minister in Berlin passt sich dem Rechtsschwenk der CDU an, die Ministerpräsidenten und die Basis der SPD in Kreisen und Kommunen laufen dagegen Sturm. Die Begründung von Finanzminister Scholz, dass die nach Auskunft des BAMF …

… oder raus aus der GroKo und konsequente Besinnung auf die Interessen der Wählerschaft der Partei. Jetzt wird sich die SPD bis zur Hessenwahl Ende des Monats die Wunden lecken, aber stillhalten. Intern werden aber reichlich Diskussionen darüber stattfinden, wie der Untergang der Sozialdemokratie verhindert werden kann. Gebraucht wird sie auf jeden Fall. Nicht diese degenerierte Sozialdemokratie, aber eine, die vom Bettvorleger für die Lobby der Freunde des großen Geldes wieder zum Tiger wird, der für die Rechte derer kämpft, die in allen anderen …

… ehemalige Mitglieder dieser Partei outen, die sich enttäuscht und nicht selten verbittert von ihr abgewendet haben. Als aufmerksamer Beobachter des Zeitgeschehens ist man zwar nicht überrascht, aber man ist doch sehr erschrocken wie „unten“ die Sozialdemokratie nach Schröder, Gabriel, Nahles und dergleichen inzwischen ist. Die real existierende Sozialdemokratie ist heute nicht mehr als das tote Gerippe der sozialdemokratischen Idee. Heinz Buschkowsky, ehemaliger Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln und intimer Kenner der sozialen Verhältnisse …

n-Gipfel muss der Ministerrat noch dem Abkommen zustimmen. Der Landesvorstand der ÖDP NRW fordert alle Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen auf, die kommunale Wasserversorgung zu verteidigen. Hierzu bittet er diese, in ihren Parteien gegenüber den Bundespolitikern darauf hinzuwirken, dass JEFTA in der jetzt vorliegenden Form keine Zustimmung durch Deutschland erfährt. Hier sei insbesondere die SPD als Regierungspartei im Bund in der Pflicht. Jetzt kann sie beweisen, dass die Erneuerung der Sozialdemokratie mehr ist als nur eine leere Worthülse.

… Werner: „Niedriglöhne, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, ein weit gehend deregulierter Arbeitsmarkt, Löhne und Renten, die nicht armutsfest sind, zunehmende Zukunftsangst – all das ist nach wie vor bittere Realität für Millionen arbeitender Menschen in einem Staat, in dem die Sozialdemokratie seit Jahr und Tag regiert oder mitregiert. Rheinland-Pfalz mit seiner SPD-geführten Landesregierung macht da keine Ausnahme - übrigens gerade auch bei den eigenen Arbeitsverträgen. Bei den DGB-Kundgebungen werden Frau Dreyer in Trier und Frau Nahles in Koblenz …

… Arbeitswelt und im Alltag. "Sie fordert eine verstärkte Bereitschaft zum lebenslangen Lernen." Der BKU fordert ferner von der Bundesregierung mehr Handlungsfreiheit für Unternehmer und weniger staatliche Regulierung. Auch wünscht sich die Verbandsleitung gerade von Seiten der Sozialdemokratie einen anderen Blick auf die Unternehmer. "Das Bild, das dort zuweilen noch vorherrscht, hat mehr mit der Kapitalismuskritik des frühen 19. Jahrhunderts zu tun, als mit der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Realität im 21. Jahrhundert", äußert Professor …

NoGroKo nicht mit einem Beschluss dieser Anträge und wählt daher das innerparteiliche Mittel des verpflichtenden Mitgliederbegehrens. Steve Hudson erklärt abschließend: „Viele Mitglieder haben aus Angst über die Alternativen für die GroKo gestimmt. Die Mitgliederbefragung ist die Chance für alle Mitglieder die Erneuerung, zumindest innerparteilich und personell auf den Weg zu bringen. Innerparteiliche Demokratie ist die Voraussetzung für eine inhaltliche Erneuerung. Das ist unsere Chance, die Sozialdemokratie als linke Volkspartei wiederzubeleben.“

… gleich welcher Couleur – steckt offensichtlich in einer Sinnkrise. Einerseits wird immer deutlicher, daß „Raffen, raffen, Beute machen“ letztlich in eine soziale und nachfolgend auch politische Katastrophe führt. Radikale warten nur darauf. Andererseits haben sich sogar die „Oberen“ der Sozialdemokratie mehrheitlich schon so weit von denen entfernt, für deren Recht auf angemessene Teilhabe am gemeinsam erarbeiteten Volkseinkommen ihre Partei einst angetreten war, daß sie unwirsch auf diejenigen – auch in ihrer eigenen Partei – reagieren, die sie daran …

… schlechter werdenden Lage für das benachteiligte untere soziale Drittel unserer Gesellschaft zu konzentrieren. Eine neuerliche große Koalition, die in der Frage steuerlicher Gerechtigkeit wieder keine überzeugenden Antworten gibt, wäre ein Beerdigungsunternehmen für die Sozialdemokratie. Aber auch Renten, von denen niemand leben kann, oder befristete Arbeitsverhältnisse, die Menschen an einer längerfristigen Lebensplanung hindern sind nicht nur ungerecht, sondern eine veritable sozialpolitische Dummheit. Denn sie gefährden Deutschlands Zukunft. Die …

… Großkoalitionäre ist kein entscheidender Kurswechsel in der Bundespolitik zu erwarten. Mit anderen Worten: Weiter-So! im Sinne der konservativen Lobbys des Großkapitals. Eine sozial stabile, zukunftsfähige Gesellschaft bekommen die Regierungsaspiranten offensichtlich nicht hin. Die Sozialdemokratie wird, wenn ihre Führungskräfte so weitermachen, in eine existenzielle Krise taumeln. Eine weitere Kommentierung der Gesprächsergebnisse erübrigt sich. Angesichts der labilen Weltlage ist die Unfähigkeit der Politiker, Deutschland sozial zu stärken, die denkbar …

… der Neuauflage einer großen Koalition sowie die Erneuerung der SPD. Zu den Gründungsmitgliedern gehören Basismitglieder und Mandatsträger. Die Gründungsveranstaltung fand im Kurt-Schumacher-Haus in Berlin statt. Die Erfahrung macht deutlich: eine große Koalition stärkt die Rechten - und schwächt die Sozialdemokratie. Die  SPD muss wieder zu ihren Grundwerten stehen - und nicht zur Union. “In ganz Europa stehen sozialdemokratische Parteien vor der Wahl: sich von Grund auf zu erneuern - oder unterzugehen.” erklärt Steve Hudson, einer der zwei Vorsitzenden …

… ebenfalls miserabel bewertet wurde – auszuschließen. Schulz selbst ist nur anzulasten, daß er im Wahlkampf die Konturen der SPD-Politik und ihre Gestaltungsvorschläge für die Zukunft nicht klar genug dargestellt hat. So konnte er nicht überzeugend vermitteln, daß die Sozialdemokratie künftig wieder „klare Kante“ bei Themen wie Sozialgerechtigkeit, Allgemeinwohl und Zukunftssicherung für alle Bürgerinnen und Bürger zeigen will. Die SPD-Wähler haben nämlich längst genug vom dösigen Weiter-So! der Merkel-Truppe, in deren Schlepptau sich die SPD als …

… keine sozialdemokratische Politik gemacht hat, und sich endlich aus der Umklammerung der sogenannten „christlichen“ Parteien lösen. An deren Politik ist nämlich nichts Christliches – oder sollten wir „christlich“ falsch verstanden haben? Unter Kanzler Schröder wurde die Sozialdemokratie verraten und in den großen Koalitionen hat sie nicht nur grottenschlecht ausgesehen, sondern dazu auch selbst kräftig beigetragen. Wem kann der Wähler noch trauen? Die Agendapolitik war ebenso unmoralisch wie überflüssig. Wenn jemand jemals geglaubt hat, das den …

… Als wir vor 10 Jahren anfingen, gab es nicht wenige, die sagten, dass DIE LINKE nur eine „Eintagsfliege“ sei und schnell wieder verschwinden werde. Bei allen Höhen und Tiefen in unserer 10-jährigen Geschichte können wir sehr stolz darauf sein, dass wir uns links von der Sozialdemokratie fest verankert haben. Uns kriegt so schnell niemand mehr weg. Und wenn man sich die soziale Lage in Deutschland und Europa anschaut, wenn man sieht, dass der Krieg immer mehr Mittel der Politik wird: Gäbe es keine LINKE, man müsste sie geradezu erfinden! Katrin …

… durch. Ist das etwa der Beweis dafür, daß Politiker und Notenbanken alles richtig machen? In Deutschland erleben wir seit ungefähr drei Jahrzehnten eine ökonomische Spaltung unserer Gesellschaft, die sich in den letzten 10-15 Jahren kontinuierlich verstärkt. Die Sozialdemokratie hat versäumt, dieser beschämenden und den sozialen Frieden gefährdenden Entwicklung zu begegnen und driftet deshalb in die Bedeutungslosigkeit. Die Linken haben sich bisher als unfähig erwiesen, ein ernst zu nehmendes soziales Gegengewicht zu den Christdemokraten als der …

… die Politik dafür sorgen, daß ihnen für ihr unfreiwilliges Opfer wenigstens eine angemessene Dividende gezahlt wird. Die Agendapolitik der SPD unter Schröder hat genau das Gegenteil bewirkt, nämlich den Opfern des Beutekapitalismus auch noch den Schaden aufgebürdet. Sozialdemokratie?!! Die SPD war deshalb bei Millionen Wählern auch zu Recht „erledigt, abgehakt“ und kann inzwischen nur noch davon träumen, als führende Kraft Regierungsmacht auszuüben. „Politiker sind Zeitgenossen, die sich von ihren Mitmenschen dafür bezahlen lassen, daß sie sich …

… angemessenen Verhältnis zueinander. Genau das beobachten wir auch in Europa. Immer weniger eignen sich das gemeinsam erarbeitete Volkseinkommen an und immer mehr werden von seiner gerechten Verteilung ausgeschlossen. Diese Entwicklung, der weder von der Sozialdemokratie noch von den Gewerkschaften begegnet wird von einer ungerechten, weil hohe Einkommen begünstigende Besteuerung verstärkt. Um diese Schieflage im gesellschaftlichen Miteinander zu korrigieren, bedürfe es, so Biden, eines gerechteren (progressiven) Steuersystems, damit jeder seinen …

… und notorischer Freibeuterei entwickelt hat. In Ländern mit sozialen Traditionen stoßen solche Verhältnisse allzu vielen Menschen sauer auf – wenn sie Augen und Ohren offen halten und sich die Mühe machen, über das Wahrgenommene nachzudenken. Wie tief ist die Sozialdemokratie mit der Schröderschen Agendapolitik gesunken und wie sozial sind heute noch die Sozialdemokraten? Wer von den vielen Abgeordneten in unseren Parlamenten fühlt sich noch dem Allgemeinwohl verpflichtet? Wer sich nicht selbst helfen kann, der ist in unserer neoliberal verrohten …

… deutschen und europäischen Geschichte. So war Bismarck die treibende Kraft bei der Wiedererrichtung des Deutschen Reiches unter der Führung Preußens. Sein Name ist etwa verbunden mit der Verabschiedung vorbildlicher Sozialgesetze, aber auch mit der Verfolgung der Sozialdemokratie („Sozialistengesetze“) oder dem scharfen Vorgehen gegen die katholische Geistlichkeit („Kulturkampf“). In diesem Jahr jährt sich der Geburtstag Bismarcks zum 200. Mal. Im „Forum Baltikum – Dittchenbühne“ wird Familiensprecher Ernst von Bismarck über Werk und Wirken seines …

… Ermöglichung von Teilhabe nicht passen: Mit „links“ werden Ideologien wie Sozialismus und Kommunismus verbunden, die geradezu im Widerspruch zur freien Entfaltung des Individuums stehen. Selbst ein „freiheitlicher Sozialismus“, wie er von der Linken vertreten wird, oder die linke Sozialdemokratie setzen darauf, dass Einkommen durch Arbeit generiert werden muss, was ohne Vollbeschäftigung nicht möglich ist. Wo die Bezeichnung „links“ für die Piraten allerdings gut passt, ist in der Abgrenzung gegen „rechts“, denn selbstverständlich ist die freie Entfaltung …

In einem Gespräch mit Spiegel-Redakteuren zum Thema „150 Jahre Sozialdemokratie“ gaben die beiden ehemaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder vor einiger Zeit die blamable Vorstellung zweier selbstgefälliger alter reicher Männer, die offensichtlich unter stark fortgeschrittenem Realitätsverlust litten. Anders ist die vollkommene Ignoranz der augenfälligen existenzbedrohenden Probleme unserer Gesellschaft bei gleichzeitiger penetranter Selbstbeweihräucherung nicht zu erklären. Das, so werden sich die wachen und kritischen Leser gefragt …

… Rahmen für über zukünftige Leitlinien und Schwerpunkte einer sozial gerechten Politik für Brandenburg auf der Basis von gemeinsamen Werten und Zielen zu erarbeiten. Die Perspektive 21 ist eine Publikation die vom SPD-Landesverband Brandenburg und dem Wissenschaftsforum der Sozialdemokratie in Brandenburg, Berlin und Mecklenburg- Vorpommern herausgegeben wird. Sie hat sich der Aufgabe gestellt den Dialog zwischen Wissenschaft und Politik zu fördern. Sie ist das einzige politische Debatten-Magazin in Brandenburg und kann kostenlos bezogen werden. …

… danken, fällt Dr. Thomas Goppel, dem Sprecher der ChristSozialen Katholiken (CSK) in der CSU nicht schwer: „Wenn die Genossen wirklich anstreben, den Moslems in der Hansestadt neue Feiertage zuzugestehen, dann offenbart das ein neues Denken in der Sozialdemokratie, weckt die Hoffnung, dass gleiches Recht für alle Platz greift.“ Goppel äußert solche Erwartung angesichts der sozialdemokratischen Überlegung, Moslems ihre religiösen Hauptfeste künftig in bezahlte Frei- und Feiertage umwandeln zu lassen. „Wenn der Islam seine Gläubigen zusammenrufen …

Utl.: Neues Buch analysiert problematische SPÖ-Medienpolitik und die Verflechtungen zwischen ORF und Sozialdemokratie Wien - Österreichs jüngere Geschichte und Gesellschaft wurden und werden entscheidend von der sozialdemokratischen Medienpolitik geprägt. Der ORF ist dabei seit Jahrzehnten ein wichtiger Faktor zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung. Für die SPÖ war und ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk stets ein Instrument zur Durchsetzung ihrer partei- und gesellschaftspolitischen Ziele. Trotzdem, oder gerade deshalb, liegen bisher …

… Egon Bahr und Peter Ensikat amüsant und schlagfertig mit einander parlieren, bringen sie die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts auf die Reihe — den beiden ist ein Meisterstück geglückt.”, so Franziska Augstein, Süddeutsche Zeitung Egon Bahr, Grandseigneur der deutschen Sozialdemokratie, enger Wegbegleiter Willy Brandts, und Peter Ensikat, einer der bekanntesten Kabarettisten und Intellektuellen der DDR, sind seit vielen Jahren befreundet. Immer wieder trafen sie sich zu langen Gesprächen, in denen sie einander ihr Leben erzählten und ihr Nachdenken …

Am 13. August 1961 machte die DDR die Grenzen dicht. Was für viele Berlinerinnen und Berliner, die Freunde und Verwandte im jeweils anderen Teil der Stadt hatten, ein schwerer Schlag war, traf auch die Sozialdemokratie hart. Denn noch bis zum Mauerbau war die SPD im Ostteil der Stadt vertreten. In den Bezirken Mitte, Prenzlauer Berg, Friedrichshain, Pankow, Treptow, Köpenick, Lichtenberg und Weißensee gab es SPD-Parteibüros – und viele aktive Mitglieder. Nach dem Kriegsende 1945 hatten die vier Besatzungsmächte die SPD zunächst für ganz Berlin …

… 6. Wir müssen uns an christdemokratische und christsoziale Grundsätze erinnern und dürfen uns nicht mit dem Zeitgeist verheiraten. Eine umfrageorientierte Politik führt dazu, dass wir unsere Konturen verlieren und man uns irgendwann nicht mehr von der Sozialdemokratie unterscheiden kann. 7. Wir müssen Klarheit und Wahrheit als Grundsätze unserer praktischen Politik begreifen. Probleme dürfen nicht zerredet, sondern müssen deutlich angesprochen und herausgearbeitet werden. 8. Wir müssen in einer „Union der Generationen“ einen gerechten Ausgleich …

Sie hat entschieden - freie demokratische Wahlen hin und her. Wenn sie nicht gefällig sind, haben sie für die Fürstin keinen Wert. Es herrsche die Monarchie der "Sozialdemokratie". Ihre Durchlaucht, Hannelore Kraft hat den ehemaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Herrn Jürgen Rüttgers zum Verwalter ihrer Gnaden bestellt und er soll jetzt als Landeskanzler die politischen Geschäfte "wahren". Zur Seite wurde ihm Herr Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart als Vertreter gestellt, sodass das hohe Haus, der Bundesrat - selbstgefällig seine …

… von Hope Bridges für die Verbesserung der hygienischen Bedingungen und der medizinischen Versorgung in den Arbeitervierteln", so Eva Brackelmann weiter. Für die Sozialdemokratin Brackelmann ist gleichsfalls von Bedeutung: "In Leipzig kam Hope Brigdes mit den Ideen der frühen Sozialdemokratie in Berührung. Hier lernte sie Clara Eissner, ihre langjährige Freundin, kennen, die als Clara Zetkin eine der Aktivistinnen der Proletarischen Frauenbewegung wurde. Auch mit August Bebel stand Hope Bridges später in Kontakt." Der Zweiteiler "Dr. Hope - eine …

… wir auch Landes- und Bundespolitik thematisieren, die Menschen mit Veranstaltungen informieren und mit Aktionen auf Problemfelder hinweisen“, so Winter weiter. Auf ihrer Mitgliederversammlung diskutierten die Jusos zusammen mit Michael Hartmann, MdB auch über die Situation in der Partei. „Die Sozialdemokratie steht vor vielen Herausforderungen, aber auch vor vielen Chancen. Wir Jusos wollen unseren Teil dazu beitragen, diese Chancen zu erkennen und zu nutzen“, heißt es in einem Papier, das die Jusos verabschiedet haben. „Die Jusos müssen mit jungen …

… Unterstützung für die Arbeit der Juso-Hochschulgruppe zu. Inhaltlich wird sich die Juso-Hochschulgruppe im aktuellen Wintersemester unter anderem mit der Novelle des rheinland-pfälzischen Hochschulgesetzes und der Einführung einer CampusCard, die die bisheringen drei Karten der Studierenden vereinigen soll, auseinandersetzen. "Niemand kann behaupten, die Sozialdemokratie sei tot. Unsere Vollversammlung hat gezeigt, dass es ein so großes Interesse an sozialer Politik für die Menschen wie nie zuvor gibt", so der neu gewählte Vorstand abschließend.

rhöhen. Der Bezirk Hessen-Süd hat zurzeit rund 42.300 Mitglieder. Zu Beginn des Jahres 2009 waren es 42.157, ein Jahr vorher waren es 43.842. Die SPD freut sich gerade jetzt über diese Entwicklung und hofft, dass noch viele Bürgerinnen und Bürger diesen Beispielen folgen. „Lasst uns diese Stimmung nutzen, um uns Nahestehende gezielt auf eine Mitgliedschaft in unserer Partei anzusprechen“, fordert Geschäftsführer Karlheinz Pfaff alle SPD-Mitglieder auf und hofft auf eine Fortsetzung der für die Sozialdemokratie positiven Entwicklung.

… Stasi-Unterlagengesetzes. Auch dieser Grundlage müssen auch die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft einer nochmaligen, erweiterten Überprüfung unterzogen werden.“ Der Fall Jürgen Pohlmann zeigt aus Sicht der BÜRGER IN WUT auch, wie unscharf die Trennlinie zwischen der deutschen Sozialdemokratie und dem Linksextremismus in den letzten Jahrzehnten gewesen ist. Pohlmann, früher stadtbekannter Bremer Funktionär der verfassungsfeindlichen DKP, wechselte Anfang der neunziger Jahre offenbar problemlos zur SPD. Dort machte er schnell politische Karriere und zog …

… unsicher. Dies sind Ergebnisse einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts YouGov. 1.000 Bundesbürger ab 16 Jahren wurden repräsentativ im YouGov Panel Deutschland befragt. Aufgeschlüsselt nach unterschiedlichen Wählergruppen ergibt sich zu dieser Frage folgendes Bild: Unter den der Sozialdemokratie nahe stehenden Bürgern stimmen 52 Prozent einer kurz- oder mittelfristigen Öffnung der SPD gegenüber möglichen Bündnissen mit der Linkspartei im Bund zu. Bei den Anhängern der LINKE sind dies sogar 88 Prozent. In deutlich geringerem …

… selbstverständlich kein Interesse an einer rot-rot-grünen Regierung gehabt habe. Darum habe er Tesch geraten, Kritik daran offen zu äußern. „Ich habe ihr zugleich erzählt, dass in Siegen vor über 20 Jahren angesehene SPD-Kommunalpolitiker aus Verärgerung über den Linkskurs der dortigen Sozialdemokratie eine eigene Wählergruppe gebildet haben, die bis heute dem Stadtparlament angehört.“ Metz äußerte sich nicht zu der Darstellung, dass er sich bei Tesch erkundigt habe, ob die vier Abgeordneten sich aus der Fraktion lösen würden, falls Ypsilanti nicht gewählt …

… Bei den beiden Volksparteien heißt es dieses Jahr: In der Kürze liegt die Würze. SPD und CDU setzen weniger auf peppige Slogans als auf die Kraft der drei Buchstaben: * Auf den Shirts der SPD steht lakonisch "SPD", bzw. "Sozialdemokratie". * Die CDU wirbt mit dem Aufdruck ihrer Wahlkampfmannschaft "TeAM Deutschland" . Das AM steht hierbei für Angela Merkel. * Bei den Jungen Liberalen wird es deutlich bunter. Ihre Slogans "Freiheitskämpfer" und "Bürgerfreiheit" werden von bunten Symbolen für Freiheit und Popkultur umrahmt: einem Bulli, Flügeln …

… der Sozialdemokratischen Partei Europas, Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Hessen, und der hessische Spitzenkandidat zur Europawahl, Udo Bullmann, bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung am 25. Mai (19:30 Uhr) im DGB-Haus in Frankfurt. Vorgestellt werden Ideen der Sozialdemokratie zum Umbau der Finanzmärkte und zur Sicherung von Beschäftigung in der Krise. Außerdem sind dabei: Gernot Grumbach, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und der SPD Frankfurt, Ulrike Foraci und Hidir Karademir, beide Kandidaten für das Europäische …

… der Juso-Hochschulgruppe an der Uni Mainz mit Janek Rauhe vom Schwulenreferat des AStAs der Uni Mainz zum Erfahrungsaustausch. Dabei ging es vor allen Dingen darum, inwieweit die Politik den Schwulen bei der Durchsetzung ihrer gesellschaftlichen Gleichstellung helfen könne. "Sozialdemokratie stand und steht immer an der Seite von Minderheiten. Das wird auch so bleiben. Wir sind solidarisch und setzen uns für die Belange ein", meint Florian Maier, Vorsitzender der Jusos Mainz. Guido Wenzel, Beauftragter der Juso-Hochschulgruppe für die Autonomen …