Wir sind EU-Kommissionspräsidentin

(openPR) Peter Nußbaum, Generalsekretär des Internationalen Wirtschaftssenats, zur neuen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

„Deutschland kann stolz darauf sein, die erste EU-Kommissionspräsidentin zu stellen!“ so IWS-Generalsekretär Peter Nußbaum. Für den deutschen Mittelstand ist eine deutsche EU-Kommissionspräsidentin ein großer Gewinn.

Trotz des Gegenwindes gewann von der Leyen die Wahl knapp, mit sieben Stimmen mehr als nötig. Bei ihrer Rede machte sich von der Leyen stark für Europa und dafür, als Pro-Europäer zusammen zu stehen. Sie scheint eine eindeutige Perspektive für Europa zu haben, für die sie in den nächsten fünf Jahren arbeiten wird. Insbesondere das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich ist für den Zusammenhalt Europas von großer Bedeutung. „Nur, wenn diese europäischen Länder zusammenhalten, kann Europa in den kommenden Jahren zum politischen und militärischen Schwergewicht werden“, so Nußbaum.

Klar bezieht von der Leyen in ihrer Rede neben den Liberalen auch die Sozialdemokratie und die Grünen mit ein. So wolle sie dafür sorgen, dass Europa der erste „klimaneutrale Kontinent“ wird. Die Gleichstellung der Geschlechter, wolle sie ebenfalls vorantreiben. Klar distanziert sich von der Leyen von den Abgeordneten aus dem rechten Lager: sie sei froh, keine Stimmen aus ihren Reihen zu bekommen. Zeitgleich warf ihr Brexit-Hardliner Nigel Farage vor, sie wolle in Europa „eine aktualisierte Form des Kommunismus“ schaffen. Diesen Vorwurf Farages bezeichnet IWS-Generalsekretär Nußbaum als „unverschämt“.

Europa muss zusammenhalten und darf nicht durch äußere Einflüsse gespalten werden. Doch wurde nicht vielmehr Europa im Inneren gespalten etwa durch das Misslingen des Spitzenkandidatensystems? Die knappe Mehrheit für von der Leyen könnte als Indiz dafür gesehen werden. Sogar in Deutschland, von der SPD, sprach man sich öffentlich gegen von der Leyen aus, was Nußbaum als großen Fehler bezeichnet. Eine starke und klare Abgrenzung nach rechts außen und links außen könnte die gespaltenen Lager wieder zusammenbringen.

In der weltpolitischen Rolle muss Europa zusammenhalten und darf vor allem gegenüber den USA nicht ängstlich auftreten. Wie hier die Kommunikation zwischen den beiden Mächten verläuft, berichtete am Freitag erst Peter Beyer, der Koordinator für transatlantische Beziehungen, einigen Senatoren des Internationalen Wirtschaftssenats (mehr zu diesem Thema hier).