Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Anlässlich des Australia Days am 26. Januar appelliert Survival International an Australiens neue Regierung die Gelegenheit für einen Neubeginn der Beziehung zu seinen indigenen Völkern – Aborigines und Bewohner der Torres Strait Inseln - zu nutzen. Survivals Forderungen beinhalten: • Das Notfallprogramm, welches für das Northern Territory durch die Vorgängerregierung durchgeführt wurde, soll umfassend überprüft werden. Viele indigene Organisationen haben Kritik zu dem Programm geäußert: Einreisezulassungen wurden nicht mehr benötigt und es…

Mit Bedauern nimmt die Deutsche Zentrumspartei und die Partei Bibeltreuer Christen (PBC) die Gründung einer weiteren christlichen Kleinpartei zur Kenntnis. Die Gründung der AUF-Partei führt, statt zur Einheit, zu einer weiteren Zersplitterung des schon recht kleinen Lagers der politisch interessierten Christen in Deutschland. Da die Basis dieser neuen Partei auf Abspaltungen von mehreren kleinen Parteien beruht, werden letztendlich nur antichristliche, gesellschafts- und demokratiefeindliche Kräfte in unserem Land davon profitieren. Wir hal…

Familienrecht aktuell, Rechtsanwältin Beate Wypchol, Gießen, informiert: Seit dem 01.Januar 2008 ist das neue Unterhaltsrecht tatsächlich in Kraft. Von der Reform sollen vor allem Kinder profitieren. Hinsichtlich der Ehegatten gilt nunmehr der Grundsatz der Eigenverantwortung. Die aus dem alten Recht bekannte unbegrenzte Lebensstandardgarantie nach der Scheidung gibt es nicht mehr. Durch die Neuregelung soll das Kinderwohl besonders gefördert werden. Der Unterhalt für minderjährige Kinder (und Kinder bis 21 Jahre, die sich in allgemeiner Sc…

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stefan Romberg, wirft der SPD-Fraktionsvorsitzenden Hannelore Kraft Unglaubwürdigkeit in ihrem Einsatz für Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen vor. "Für die Nokia-Mitarbeiter geht die SPD auf die Straße, aber die PIN-Briefträger lässt Hannelore Kraft eiskalt im Regen stehen", ärgert sich Romberg. Durch den eingeführten Post-Mindestlohn hätten mittlerweile 37 Tochterunternehmen der angeschlagenen PIN Group AG mit über 7500 Beschäftigten Insolvenz anmelden müssen. Allein in Nordrhei…

sozioland präsentiert die Ergebnisse der großen Religions-Umfrage Laut einer sozioland-Umfrage glauben 39% der Befragten an Gott, Allah oder eine andere göttliche Macht. Dennoch gab mehr als die Hälfte (56%) der Angehörigen einer Religionsgemeinschaft an, ihr Leben kaum bis gar nicht nach ihrer Religion auszurichten. Die Glaubensrichtung mit der größten Akzeptanz unter den Weltreligionen ist der Buddhismus, knapp gefolgt vom Judentum und dem Hinduismus. In einer breit angelegten Umfrage untersuchte sozioland, das Online-Meinungsportal der R…

Ausstellungseröffnung in Hildburghausen, Zeitzeugengespräche an Thüringer Schulen, Kranzniederlegungen Mit einem breiten Engagement und vielen Aktionen beteiligen sich die Abgeordneten der CDU-Fraktion am bundesweiten Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. „Es ist wichtig, dass wir an das dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnern. Besonders die junge Generation muss sensibilisiert werden, denn die Demokratie, die wir heute leben, ist nicht selbstverständlich und ist unter großen Opfern erstritten worden“, sagte der sozialpo…

Interview mit Keith Castelino, Nationaler Direktor von SOS-Kinderdorf Kenia, über die aktuelle Situation im Land und die Hilfsmaßnahmen der SOS-Kinderdörfer Nairobi/München - Seit den Wahlen Ende Dezember herrscht in Kenia der Ausnahmezustand. Die Gewalt zwischen den Volksgruppen ist eskaliert, allein in der Stadt Eldoret sollen mindestens 200 Menschen ermordet worden sein. Im Interview spricht Keith Castelino, Nationaler Direktor von SOS-Kinderdorf Kenia, über die Situation im Land und die Hilfsmaßnahmen der SOS-Kinderdörfer. Mr. Castelin…

Globalisierung – ein Schlagwort. Doch was steckt hinter dem Phänomen? Das Lese- und Handbuch „Globalisierung verstehen“ zeigt – wissenschaftlich fundiert, mit neuesten Zahlen und verständlich geschrieben – wie die Globalisierung unser Leben beeinflusst und wie wir damit umgehen können. Herausgeber sind die Internationale Handelskammer (ICC) Deutschland und die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln und zahlreiche Gastautoren wie Horst Köhler, Annette Schavan, Nobelpreist…

Die Rechtsform der englischen Private Company Limited by Shares (kurz: Limited oder Ltd.) gewann in Deutschland in den zurückliegenden Jahren zunehmend an Bedeutung und ist schon lange kein Exot in der deutschen Landschaft der Kapitalgesellschaften mehr. Die Gründe hierfür sind vielfältig, die nachstehenden Erwägungen stehen daher nur exemplarisch für den Boom hierzulande. Dank der in den Grundlagenverträgen der Europäischen Gemeinschaft garantierten Niederlassungsfreiheit kann jeder Unternehmer ab 1 £ Stammkapital eine Limited gründen und in…

Die Wählervereinigung Leipzig warnt davor, die Chancen des Bürgerentscheides am Wochenende verstreichen zu lassen. Unabhängig vom Ausgang der Diskussionen zwischen CDU und SPD ist es notwendig, ein klares Meinungsbild zu schaffen und dem Stadtrat die Meinung der Bürger zu kommunizieren. Die Wählervereinigung wird das Bürgerbegehren deshalb weiter nach Kräften unterstützen. Bei der ersten offiziellen Sitzung im Jahr 2008 hat die Wählervereinigung Leipzig gestern (23.1.) beschlossen, die Initiative Bürgerbegehren weiter zu unterstützen und zum…

Über 20.000 Menschen aus ganz Deutschland sind dem Aufruf einer Künstlerinitiative KUNSTSTIMMEN GEGEN ARMUT gefolgt und haben sich an der Aktion "Kunststimmen gegen Armut" beteiligt: Sie haben ein eigenes Werk, verbunden mit einem Appell gegen Armut in Deutschland, an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschickt. Den Sendungen, darunter professionelle Kunstwerke ebenso wie die Bilder von Freizeitmalern und Kinderzeichnungen, wurde jeweils ein Begleitbrief beigefügt Ein Sprecher des Bundeskanzleramtes betätigte die vom Bundespresseamt genannte Zahl…

In einer Entscheidung aus November 2007 (Urteil vom 07.11.2007, Az. 5 AZR 88§/06) hat das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtssprechung zu Bedeutung und Beweiswert ärztlicher Zeugnisse beim Nachweis eines Beschäftigungsverbotes nach dem Mutterschutzgesetz (kurz: MuSchG) bekräftigt. Das Gericht stellt insoweit zunächst klar, dass für ein Beschäftigungsverbot der individuelle Gesundheitszustand sowie die konkrete Arbeitstätigkeit der Schwangeren maßgebend sind. Dabei genüge es, dass die Fortsetzung der Arbeitstätigkeit mit einer Gefährd…

Die Bundesagentur für Arbeit (kurz BA) hat ihre Durchführungsanweisungen zum Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld (ALG) auf Grund einer sog. Sperrzeit gemäß § 144 SGB III gegenüber früherer Rechtslage überarbeitet. Nach der Bestimmung in § 144 SGB III kommt es zur Eintragung einer Sperrzeit beim ALG, wenn der Arbeitslose sich grundlos "versicherungswidrig verhalten" hat. Das ist nach dem Gesetz u.a. dann der Fall, wenn der Arbeitslose das Beschäfstigungsverhältnis gelöst und dadurch seine Arbeitslosigkeit selbst herbeigeführt hat. Nach…

Frankfurt/Main Die Piratenpartei Hessen bedauert die Entscheidung des hessischen Staatsgerichtshofes, die umstrittenen Wahlcomputer der Firma NEDAP wider Erwarten doch zur Landtagswahl zuzulassen. Wie der hessische Staatsgerichtshof am 23.01.08 bekannt gab, dürfen bei der Landtagswahl am kommenden Sonntag die Wahlgeräte der Typen ESD1 und ESD2 der niederländischen Firma NEDAP eingesetzt werden. In der Begründung verwies der Staatsgerichtshof darauf, dass eine Entscheidung erst im Wahlprüfungsverfahren nach der Wahl möglich sei, da die Verle…

Jena, im Januar 2008 - Seit der Verstärkung durch den bundesweit anerkannten Opferjuristen Thomas Kämmer zum Jahreswechsel 2008 vertritt PWB Rechtsanwälte Jena inzwischen nicht nur geschädigte Kapitalanleger, sondern auch Unfall- und Gewaltopfer. PWB Rechtsanwälte Jena gehört nach Auffassung des Juve-Handbuchs 2007/2008 „zu den jüngeren Kanzleien, die es innerhalb weniger Jahre geschafft haben, sich einen Namen am Markt zu machen“. Das Juve-Handbuch, das vor allem Rankings für die führenden Kanzleien auf 60 Rechtsgebieten aufstellt und zugle…

Wenn es einen Menschen gibt, der den Anfang vom Ende der UFO-Vertuschung markiert, dann ist es James Fox. Der Filmemacher der preisgekrönten UFO-Dokumentation Out Of The Blue hat der Weltöffentlichkeit am 12. November 2007 im National Press Club hochrangige Militär- und Regierungszeugen aus 7 Ländern präsentiert, die aus erster Hand über ihre UFO-Erkenntnisse sprachen. Auch ist er regelmäßig Gast beim CNN-Talkmaster Larry King. Im Interview mit Exopolitik-Koordinator Robert Fleischer spricht Fox über die überzeugendsten Fälle in seinem Film O…

Stuttgart, 23.01.2008 – Zum Jahreswechsel haben die auf das Kapitalanlagerecht spezialisierten Rechtsanwälte und geschäftsführenden Gesellschafter Jakob Brüllmann und Marcel Seifert die Kanzlei Brüllmann Rechtsanwälte gegründet. Rechtsanwalt Brüllmann und Rechtsanwalt Seifert waren bisher Gesellschafter der Kanzlei B|G|K|S Rechtsanwälte und führten für diese den Stuttgarter Standort. Die Kanzlei Brüllmann Rechtsanwälte ist schwerpunktmäßig auf dem Gebiet des Anlegerrechts tätig und vertritt dabei bundesweit ausschließlich die Interessen gesc…

Mieterbund-Pressesprecher Ulrich Ropertz: Betriebskostenumlage nach Personenzahl nur nach tatsächlicher Belegung der einzelnen Wohnungen zulässig - BGH-Urteil ist richtig und lebensnah „Das Urteil ist richtig und lebensnah“, kommentierte Ulrich Ropertz, Pressesprecher des Deutschen Mieterbundes (DMB), die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH VIII ZR 82/07). Danach darf der Vermieter einer Wohnung bei vereinbarter Umlage der Betriebskosten nach Personenzahl nicht auf das amtliche Einwohnermelderegister zurückgreifen, er muss die t…

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, hat die aktuellen Bemühungen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) begrüßt, die Kinder-Vorsorgeuntersuchungen auszubauen. Damit wird laut Panse ein wichtiger Schritt zum Schutz von Kindern vor Misshandlung und Verwahrlosung umgesetzt. Die Möglichkeiten zu einer umfassenderen Begleitung von Eltern mit Kindern würden verbessert. Im Spätsommer vergangenen Jahre hatte der Landtag die Landesregierung aufgefordert, mit einem Gesetzentwurf den Weg zu einer größeren Verbind…

Thema: Gedenktag an NS-Opfer / Erinnerungs-Kultur / Antisemitismus Datum: 23. 01. 2008 Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Petra Pau: Der seit zwölf Jahren offiziell begangene Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus ist ein wichtiger Baustein in der Erinnerungskultur der Bundesrepublik Deutschland. Aber er ist nur ein Tag in einem langen Jahr. Um den Erinnerungsalltag ist es schlechter bestellt. Immer mehr authentische Gedenkstätten, wie einstige NS-Konzentrationslager, sind unterfinanziert. Imm…

München, 23.01.2008 - Eine Mitfahrgelegenheit zum Politischen Aschermittwoch mit dem ödp-Landesvorsitzenden Bernhard Suttner am 6. Februar 2008 um 12.00 Uhr im Redoutensaal, Gottfried-Schäffer-Str. 2 in Passau (neben der Innbrücke) bietet der Münchner ödp-Stadtverband an. „Je nach Nachfrage bieten wir Fahrgemeinschaften für Fahrten mit dem Bayernticket an“, so Markus Hollemann, OB-Kandidat der ödp München. Interessenten können sich unter Tel. 0 89/45 24 74 15 oder E-Mail info@oedp-muenchen.de melden. 135 gute Gründe, ödp zu wählen hat der öd…

Berlin, 23.01.2008 - Seit dem 14.01.2008 bietet das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen ein neues, interaktives Themenportal zur Kreativen Ökonomie an. Unter www.kreativeoekonomie.de greift das Ministerium eines der bedeutendsten wirtschaftlichen Themen der jüngsten Zeit auf und macht es zum Leitmotiv seiner Arbeit: Kreativität fördern und dadurch den Standort NRW stärken. Das Portal zur Kreativen Ökonomie in Nordrhein-Westfalen versteht sich als Informations- und Diskussionsplattform: Gemeinsam…

Am 16. Januar 2008 hat der Oberbürgermeister (SPD) zum großen Neujahrsempfang ins Rathaus eingeladen, wo sämtliche Institutionen vertreten waren. Die Ortsbürgermeister aus den 33 Erfurter Ortschaften wurden durch den Oberbürgermeister nicht eingeladen. Stadträtin und Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Schwerborn Renate Müller (CDU) erklärte hierzu: "Mit Verwunderung habe ich und viele meiner Mitstreiter zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Ortsbürgermeister erstmalig keine Einladung zum Neujahrsempfang des Oberbürgermeisters erhalten haben. D…

Kinderarmut hat auch mit Beziehungsarmut und kultureller Armut zu tun. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag will in Kürze Sozialverbände, Kirchen und Fachleute einladen, um mit ihnen das Thema Kinderarmut in umfassender Form zu erörtern. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, erklärt. Wie er sagte, "ist es erfreulich, dass der Anteil der Kinder, die von Hartz-IV leben, in Thüringen leicht gesunken ist. Damit ist das Problem aber noch nicht vom Tisch". Panse warnte davor, das Thema Kinderarmut alleine unter finanz…

Aufgrund der erfolgten Erweiterung der Europäischen Union und Migrationsströmungen im Rahmen der Globalisierung leben Menschen unterschiedlicher Religionen, Kultur und Nationalität in Europa zusammen. Deswegen gewinnen die Entwicklung interkultureller Kompetenzen und die Förderung des interkulturellen Dialogs zunehmend an Bedeutung. Eurobarometer-Umfrage zeigt Handlungsbedarf Die EU-Kommission hat vor diesem Hintergrund das Jahr 2008 zum "Europäischen Jahr des interkulturellen Dialogs" erklärt. Denn der interkulturelle Dialog respektiere un…

Das LAG Niedersachsen hat in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung festgestellt, dass das Schriftformerfordernis des § 623 BGB einer konkludenten Aufhebung des Arbeitsvertrags durch einen lediglich mündlich abgeschlossenen Geschäftsführeranstellungsvertrag entgegensteht. Nach Ansicht der Kammer beinhaltet die Norm neben dem Rechtsklarheitsgedanken auch eine Warnfunktion hinsichtlich des Verlustes der Arbeitnehmerstellung. Das LAG führt im Einzelnen aus: Hat vor der Bestellung zum Organvertreter zwischen den Parteien - wie im Streitfall …

Schäuble hatte am Wochenende kritische Äußerungen des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, namentlich Hans-Jürgen Papier, zur geplanten Neuauflage des Luftsicherheitsgesetzes zurückgewiesen. Schäuble sagte dazu: «Ich verstehe, dass manche Verfassungsrichter gerne Ratschläge geben würden. Dazu sind sie aber nicht demokratisch legitimiert. Zur Erinnerung: Das BVerfG hatte das Luftsicherheitsgesetz, das auch den Abschuss entführter Passagierflugzeuge regelte, am 15. Februar 2006 für verfassungswidrig erklärt. Wie wir wissen, arbeitet Schä…

Mit einem eigenen Inhaltsbereich auf dem Portal www.hausbauwatcher.de stellt HausbauWatcher der Kampagne „Klima sucht Schutz“ eine Plattform zur Verfügung auf der private Bauherren sich an der Aktion beteiligen können. ZDF.umwelt und die vom Bundesumweltministerium geförderte Klimaschutzkampagne suchen zum vierten Mal die besten Energiesparer, die nachweislich ihre Energie- und CO2-Bilanz verbessert haben. Ob mit Gebäudedämmung, stromeffizienten Haushaltsgeräten, verändertem Heiz- und Reiseverhalten oder einer guten Idee zum Energie sparen.…

Die ungewohnt milden Temperaturen der vergangenen Wochen im Januar 2008 liessen im Kurpark von Bad Salzuflen bereits die Krokusse wachsen. Auf dem Foto sind die schönen Blumen schon kurz vor dem Öffnen der Blüte zu sehen. Damit ist die Natur hier 4 bis 6 Wochen früher als in einem durchschnittlichen Jahr. Am 21. Januar 2008 wurden in der Stadt beispielsweise mediterrane 13 ° C gemessen, die sonst erst im März zu erwarten gewesen wären. Die führende freie Enzyklopädie www.wikipedia.de beschreibt die zarten Schwertliliengewächse folgendermassen…

Vertreter des Planungsbüros von Marsh Environmental Services starten heute mit einer 12-tägigen Befragung, in und um das Zentral-Kalahari-Wildtierreservat (die CKGR) in Botswana. Die Befragung ist Teil des Plans eine Diamantenmine im Wert von 2.2 Billionen US-Dollar im Reservat zu errichten. 2002 wurden mehr als 600 Buschleute durch einen gesetzeswidrigen Beschluss der Regierung Botswanas gezwungen, die CKGR zu verlassen. Bereits 1997 waren hunderte Buschleute vertrieben worden. Einer geringen Anzahl an Buschleuten ist es gelungen zurückzuke…

Schlierbach, im Januar 2008 - Der Lochblechhersteller MEVACO aus Schlierbach (Baden-Württemberg) bietet Jugendlichen Praktikumsplätze zum Einstieg in das Berufsleben an. Das Brückenhaus in Kirchheim/Teck stellt den Kontakt zu Jugendlichen her. Ziel ist es mit Jugendlichen eine Perspektive zu entwickeln, damit deren Wünsche, Stärken und berufliche Möglichkeiten ermittelt werden können. Das Kooperationsprojekt zwischen MEVACO und dem Brückenhaus wurde am 10. Januar 2008 beschlossen, im Interesse Jugendlichen eine Berufsperspektive zu geben. Die…

"Scheidungsantrag online ausfüllen in nur 10 bis 15 Minuten....“ oder „Scheidung: Schnell und preiswert“: Immer häufiger wird im Internet die Möglichkeit einer so genannten „Online-Scheidung“ angeboten. Hierbei wird der Eindruck erweckt, dass eine Scheidung per Mausklick möglich sei und dass diese zudem besonders schnell und preiswert durchgeführt werden könnte. Diese Vorstellung ist falsch: Kein Zeitvorteil bei „Online-Scheidungen“ Ein durchschnittliches Scheidungsverfahren dauert circa 10 Monate. Diese lange Verfahrensdauer liegt meist da…

Irischer Buchmacher sieht Chancen für Schwarz-Gelb schwinden Dublin, 22. Januar 2008 - Die Wahl in Hessen rückt immer näher und verspricht ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Spitzenkandidaten Koch und Ypsilanti. Auf den starken SPD-Aufwärtstrend regieren jetzt auch die irischen Buchmacher von Paddy Power – sie korrigieren die Quoten: Klarer Favorit ist jetzt die große Koalition mit einer 1,90 und nicht mehr „Schwarz-Gelb“, wie noch vor einer Woche. „Als Buchmacher mussten wir auf das Schwächeln der CDU bei gleichzeitigem Umfr…

IT-Security-Spezialist sieht Made in Germany als Qualitäts-Prädikat. Bochum (Deutschland), 22. Januar 2008 – Die Verlagerung der Nokia-Produktion nach Rumänien ist für die Belegschaft und den Wirtschaftsstandort Bochum eine Tragödie. Statt in Billiglohnländer auszulagern investiert G DATA kontinuierlich in den Standort Bochum. Gerade im IT-Bereich sind aus Sicht des Bochumer Unternehmens qualifizierte Mitarbeiter entscheidender als marginale Kostenvorteile. In den vergangenen Jahren hat G DATA allein in Bochum mehr 100 neue Hightech-Arbeitsp…

Die deutsche Initiative „Abtreibungsmoratorium - jetzt!“ unterstützt den aktuellen Appell des italienischen Publizisten und Intellektuellen Guiliano Ferrari zugunsten eines weltweit verbindlichen Abtreibungs-Moratoriums. Ferrara ist Chefredakteur der italienischen Tageszeitung Il Foglio; er begrüßt den Entschluß der UNO für die Aussetzung der Todesstrafe, verlangt aber zugleich, daß diesem Schritt nun zügig ein internationales Abtreibungsmoratorium folgen muß, um dieses millionenfache Unrecht an Ungeborenen zu beenden. Zudem müßten die Dinge …

Die Vorstände und Geschäftsführer der Mitgliedsunternehmen des Corporate Citizenship Netzwerks „Unternehmen: Aktiv im Gemeinwesen“ sind am 17. Januar 2008 auf Einladung von Bundesminister Dr. Thomas de Maizière zu einem Gedankenaustausch im Bundeskanzleramt zusammengekommen. Im Mittelpunkt des Gesprächs mit dem Chef des Bundeskanzleramtes, an dem auch Intel teilnahm, standen innovative und zukunftsweisende Ansätze der sozialen Kooperation zwischen Unternehmen, gemeinnützigen Organisationen und öffentlicher Hand für eine zukunftsfähige Gesells…

Laut einer Meldung von FAZ vom gestrigen Tage hier bei openPR hat die Union der Wahl von Horst Dreier zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts noch nicht zugestimmt. Es gebe noch Gesprächsbedarf und die Union koordiniere noch, so wohl der baden-württembergische Regierungssprecher Christoph Dahl gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Kurze Anmerkung (L. Barth): Dies verwundert in der Tat nicht, steht doch meiner Einschätzung nach der Staats- und Verfassungsrechtler Horst Dreier für einen Wertepluralismus in…

Das erst im Sommer 2007 fertiggestellte Gradierwerk im Herzen von Bad Salzuflen erweist sich als absoluter Publikumsmagnet und gilt als das modernste seiner Art in Europa. Es steht am Eingang des Kurparks und ist allein durch seine Länge von fast 82 Metern und einer Höhe von rund 9 Metern nicht zu übersehen. Durch die innere und äussere Begehbarkeit ergeben sich völlig neue Therapiemöglichkeiten, die durch die interessierten Kurgäste und Tagesbesucher begeistert angenommen werden. Durch die Schwarzdornzweige, aus welchen das Gradierwerk gefer…

MÜNCHEN, 21. Januar. Der CSU-Ehrenvorsitzende Edmund Stoiber hat am Montag vor einer Wiederkehr rot-grüner Regierungsbündnisse gewarnt. "Wir sollten uns daran erinnern: Warum ist Rot-Grün in Hessen ebenso wie im Bund abgewählt worden?", sagte der frühere bayerische Ministerpräsident in einem Gespräch mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Weil die Arbeitslosigkeit bei über fünf Millionen lag, weil die Stimmung schlecht und depressiv war." Eine rot-grüne Regierung, "allein oder mit einer anderen Partei", sei keine Verheißung, sondern das …

Die Union hat der Wahl von Horst Dreier zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts noch nicht zugestimmt. "Die Union koordiniert noch", sagte der baden-württembergische Regierungssprecher Christoph Dahl der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe). Er dementierte damit anderslautende Meldungen. Es gebe "noch Gesprächsbedarf" und "noch kein Ergebnis". Auch der Justitiar der Unionsfraktion im Bundestag, Hermann Gröhe (CDU) sagte der F.A.Z.: "Meines Wissens ist der Meinungsbildungsprozess im Bundesrat noch im Gange". In der Unio…