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ThemenPolitik, Recht & Gesellschaft

Pressemitteilungen zu Maskenpflicht

Ausgetanzt und leise.  Das Ende der Club- und Festivalkultur wie wir sie kennen
LiveKomm

Ausgetanzt und leise. Das Ende der Club- und Festivalkultur wie wir sie kennen

… (Alaaf!, Helau!) scheinen Perspektiven zu finden, während Musikclubs und Konzerte anscheinend regulativ bei ihrer Sonderstellung bleiben und im Vergleich unverhältnismäßig eingeschränkt werden.Türkontrollen sind Club-Alltag, weshalb Maßnahmen wie z.B. 2G-plus dort leichter umzusetzen sind als eine Maskenpflicht, die mit Cluberleben (Tanzen! Knutschen!) und Getränkeverzehr (Bier! Prosecco! Gin Tonic!) nicht zusammengeht. Von Abstand sollte keine Rede sein. Kapazitätsbeschränkungen sind so seine Sache: unter 50% ist jede Öffnung wie ein Lockdown – …
15.02.2022
Bild: Idar-Oberstein: Dem Hass entgegentreten!Bild: Idar-Oberstein: Dem Hass entgegentreten!
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Idar-Oberstein: Dem Hass entgegentreten!

„Der Mord in Idar-Oberstein hat uns schockiert. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freund:innen des jungen Mannes, der erschossen wurde, weil er auf die Maskenpflicht hinwies. Wir verurteilen diese schlicht unbegreifliche Tat. Für uns ist klar: Querdenker:innen und Verschwörungsideolog:innen dürfen in unserer Gesellschaft keinen Platz haben. Eine aktive und starke Zivilgesellschaft muss ihnen entschieden entgegentreten und klar machen, dass dieser Wahnsinn nicht akzeptiert wird“, sagt Katrin Werner, Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz.Julian …
22.09.2021
Bild: Behindertenprotest - Demonstration in München Bild: Behindertenprotest - Demonstration in München
Behindertenverband Bayern e.V.

Behindertenprotest - Demonstration in München

… Tuff, Flamenco-Gitarrist El Rubito de Granada mit seiner Frau Dilla (Gesang)Weitere Infos zur Demo: https://behindertenverband-bayern.de/2021/06/30/randgruppenkrawall-behindertenprotest-am-1-august-2021/Die Aktionen vom Behindertenverband Bayern e.V. sind grundsätzlich überparteilich. Die Veranstalterin weist darauf hin, dass die Infektionsschutzauflagen - wie Maskenpflicht und ausreichend Abstand - eingehalten werden. Am Marienplatz stehen ausreichend Behindertentoiletten zur Verfügung. behindertenverband-bayern.de Behindertenverband Bayern e.V.
28.07.2021
Volker Schnurrbusch: „Regulärer Präsenzunterricht jetzt – ohne Masken- und Impfpflicht!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Regulärer Präsenzunterricht jetzt – ohne Masken- und Impfpflicht!“

… unerträglichen und unnötigen Belastungen war für Schüler, Eltern und Lehrer in den zurückliegenden Monaten gigantisch und deshalb fordern wir heute, dieser verfehlten Politik jetzt keinen weiteren ‚Belastungstest‘ hinzuzufügen.Es ist schlimm genug, dass die Ministerin schon jetzt eine Fortsetzung der Maskenpflicht für den Beginn des neuen Schuljahres angekündigt hat, obwohl sie genau das im letzten August abgelehnt hatte – weil die Infektionszahlen so niedrig waren! Den Schülern wurde der Spaß an der Schule schon lange genug verdorben. Sie haben …
18.06.2021
Volker Schnurrbusch:  „Die Maskenpflicht ist überflüssig – einen Impfzwang darf es nicht geben!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Die Maskenpflicht ist überflüssig – einen Impfzwang darf es nicht geben!“

… Prien (CDU) will dieses Votum jedoch nicht akzeptieren und zweifelt die Aussagekraft der Umfrage an. Die AfD spricht sich eindeutig gegen einen Impfzwang – auch durch die Hintertür – aus und hat daher einen entsprechenden Antrag für die nächste Landtagssitzung eingebracht. „Genau wie bei der Maskenpflicht stellt sich Frau Prien stur und ignoriert die niedrigen Inzidenzwerte, die bis dato als Maß aller Dinge galten. Eine Ankündigung aus Kiel, ob denn nun die Masken vielleicht erst ab einem Wert von unter 30, 20, 10 oder 5 fallen dürfen, gibt es nicht. …
01.06.2021
Volker Schnurrbusch: „Maskenpflicht für Schulkinder jetzt aufheben!“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Volker Schnurrbusch: „Maskenpflicht für Schulkinder jetzt aufheben!“

… sprechen, wenn er unsere Jüngsten so vielen einschränkenden Maßnahmen und Verboten unterwirft. Die Lernrückstände wachsen ins Unermessliche, die Eltern sind vollkommen überlastet, und die Kinder sind die Leidtragenden dieser rigorosen Politik, die nicht dazu beiträgt, Infektionen bei vulnerablen Gruppen zu verringern.Es ist nun dringend geboten, Eltern, Kindern und Lehrer Zug um Zug von der krankmachenden Dauerbelastung zu erlösen. Wir fordern, als ersten Schritt die Maskenpflicht in den Schulen aufzuheben. Über die Testpflicht wird noch zu reden sein!“
19.05.2021
Jugendwertestudie 2021: Eine Generation im Kampf mit der Corona-Pandemie
jugendkulturforschung.de - Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung e.V.

Jugendwertestudie 2021: Eine Generation im Kampf mit der Corona-Pandemie

… Befragten. Maßnahmenakzeptanz und Impfbereitschaft Während 30 Prozent der Befragten die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung für viel zu streng halten, sind sie für 44 Prozent gerade richtig, weitere 16 Prozent empfinden sie als zu locker. Mehrheitlich positiv werden Homeoffice, Abstandsregeln, Maskenpflicht und das Verbot von Veranstaltungen aufgenommen. Nur eine Minderheit hält hingegen die Schließung von Restaurants und Kindergärten für angemessen. Die jungen Deutschen sind keineswegs Impfmuffel. Obwohl sie wenig Angst vor dem Covid-19-Virus haben, wollen sich 55 …
30.03.2021
Bild: Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängenBild: Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängen
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz

Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel hängen

… in Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Gesundheitsschutz darf nicht am Geldbeutel der Bürger*innen hängen. Es kann nicht sein, dass Menschen den ÖPNV nicht mehr nutzen oder nicht einkaufen gehen dürfen, weil sie sich keine entsprechenden Masken leisten können. Die Maskenpflicht ist sinnvoll, aber die Bewegungseinschränkungen im Privaten stehen schon jetzt in einem krassen Missverhältnis zum bisherigen Kurs, den Gesundheitsschutz in der Arbeitswelt hintanzustellen. Wir wollen, dass die Menschen und nicht die Wirtschaft im Mittelpunkt der Pandemiebekämpfung …
21.01.2021
Bild: Lange Schlangen in Mainz und Polizeikontrollen in der InnenstadtBild: Lange Schlangen in Mainz und Polizeikontrollen in der Innenstadt
Boost your City

Lange Schlangen in Mainz und Polizeikontrollen in der Innenstadt

… Innenstadt von Mainz voll mit Menschen, die noch ihre letzten Einkäufe vor dem Lockdown erledigen wollten. Die Polizei Mainz sowie das Ordnungsamt Mainz hatten offenbar schon damit gerechnet, denn zahlreiche Beamte waren vor Ort und kontrollierten die Einhaltung der Maskenpflicht. Ein Redakteur von Boost your City war vor Ort und schildert die Eindrücke:Jeder ohne Maske wurde angesprochenAn fast jedem größeren Geschäft kam es aufgrund der aktuellen Corona-Verordnungen und der Einlassbeschränkungen zu langen Warteschlangen und Wartezeiten von bis zu …
19.12.2020
Bild: „For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZTBild: „For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZT

„For a better Future“ Digitalisierung der Schulen JETZT

… in absehbarer Zeit mit einer Impfung viele schlimme Schicksale verhindert werden können.Schule kann vor Ort in den nächsten Monaten nur mit einem Mindestabstand (nicht Sitzabstand) von 1,5 bis 2 Meter, mit Raumfiltern oder wirksamer Maske stattfinden. Maskenpflicht muss auf dem gesamten Schulweg gelten. Distanzunterricht ist eine Chance endlich den Defiziten in der digitalen Bildung entgegenzutreten und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes zu gewährleisten.Soforthilfen in allen Bereichen sind möglich, aber Schulen bekommen nur kostensparende Hygienepläne. …
24.11.2020
Verkehrsrecht in Corona-Zeiten – geblitzt mit Maske und was dann?
PR Marketing Services

Verkehrsrecht in Corona-Zeiten – geblitzt mit Maske und was dann?

Seit dem Frühjahr 2020 ist in Deutschland aufgrund von Corona Maskenpflicht in verschiedenen Lebensbereichen, wie beispielsweise im Einzelhandel oder in öffentlichen Verkehrsmitteln. Doch oftmals werden die Mund-Nasen-Bedeckungen auch während der Fahrt im Auto getragen. Was passiert, wenn man am Steuer mit Maske geblitzt wird? Fachanwälte für Verkehrsrecht, wie zum Beispiel die Kanzlei Artiisik in Berlin informieren auf https://www.anwalt-artiisik.de/, was in Bezug auf Maskenpflicht, Abstand und Kontaktbeschränkungen für Fahrten mit anderen Personen …
23.11.2020
Bild: Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellenBild: Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen
Uwe Schulze (Musiker und Komponist)

Gesundheitsschutz vor Versammlungsrecht stellen

… ist, war die Demonstration zugelassen worden, obwohl Zusammenkünfte unter freiem Himmel strikten Auflagen unterliegt. Maximal 10 Personen aus zwei Haushalten wäre hier anzuwenden gewesen. Stattdessen genehmigte man 16.000 Leute aus diversen Haushalten, unter Auflage der Maskenpflicht und den Mindestabstand. Tatsächlich demonstrierten 20.000 plus, und sie verzichteten darauf die weiteren Auflagen einzuhalten. Ämter, Behörden und Gerichte scheinen den Ernst der Situation nicht erfasst zu haben, oder sie ziehen mit den Coronaleugnern / Querdenkern …
11.11.2020
Bild: Rheinland Pfalz: Elternverein fordert Klärung der Haftungsfrage für Masken im UnterrichtBild: Rheinland Pfalz: Elternverein fordert Klärung der Haftungsfrage für Masken im Unterricht
EfAuF

Rheinland Pfalz: Elternverein fordert Klärung der Haftungsfrage für Masken im Unterricht

Die Herbstferien in Rheinland Pfalz enden bald. Schon vor den Ferien war nach dem Warnstufenplan im Landkreis Neuwied Maskenpflicht für Schüler ab der 5. Klasse im Unterricht verfügt worden. Mit Schreiben vom 20.10.20 fordert der Elternverein Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V. die Klärung der Haftungsfrage und richtet sich hiermit an den Landrat in Neuwied, die Schulaufsichtsbehörde ADD Koblenz und das Bildungsministerium. Eltern für Aufklärung und Freiheit fordern von den Verantwortlichen die zivil- und strafrechtliche Verantwortung für Folgen …
21.10.2020
Vergessene Risikogruppen beim Coronainfektionsschutz
Inklusionsbotschafterin KOP für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Vergessene Risikogruppen beim Coronainfektionsschutz

… zu manchen kuriosen Situationen. So müssen betroffene Menschen und ihre Helfer bei Inanspruchnahme bzw. geben von Hilfeleistungen mit einem Bußgeld bis zu 25.000 € belegt werden. Diese Menschen haben Probleme selbst einkaufen zu gehen, da sie oftmals Probleme haben Maskenpflicht einzuhalten. Dies kann mannigfache Gründe haben, zum einen kann man sie sich nicht selbst aufsetzen, zum anderen verträgt man die Maske nicht oder man hat entsprechende Erkrankung. Zudem kommen Personenbeschränkungen, dass gegebenenfalls nur ein oder zwei Personen ein Geschäft …
13.10.2020
Bild: Hochschulmitarbeiter scheitert mit Unterlassungsbegehren gegen AStABild: Hochschulmitarbeiter scheitert mit Unterlassungsbegehren gegen AStA
kanzlei JURA.CC

Hochschulmitarbeiter scheitert mit Unterlassungsbegehren gegen AStA

… Meinungsäußerungen einzustufen seien. Die Äußerung, der Antragsteller "sympathisiere" mit der AfD, einer "völkisch nationalistischen Partei", stelle eine wertende Meinung dar, die auf der Grundlage der Äußerung des Antragstellers zur ablehnenden Haltung der AfD in Bezug auf die Maskenpflicht an Schulen, der der Antragsteller zugestimmt habe, geäußert worden sei. Sie betrachte damit wertend die Geschehnisse. Auch bei der Frage, wann eine Partei als "völkisch nationalistisch" einzustufen sei, handele es sich um eine Wertung. Die zweite Äußerung, …
13.10.2020
Bild: KREIS NEUWIED: ELTERNVEREIN WENDET SICH MIT OFFENEM BRIEF GEGEN DIE MASKENPFLICHT IM UNTERRICHTBild: KREIS NEUWIED: ELTERNVEREIN WENDET SICH MIT OFFENEM BRIEF GEGEN DIE MASKENPFLICHT IM UNTERRICHT
www.eltern-fuer-aufklaerung.org

KREIS NEUWIED: ELTERNVEREIN WENDET SICH MIT OFFENEM BRIEF GEGEN DIE MASKENPFLICHT IM UNTERRICHT

… gegenüber dem Landrat Achim Hallerbach auch über die Situation in Schulen, überforderte Lehrer, Sicherheitsrisiken, unklare Haftungsfragen und die Tatsache, dass durch die Hygienepolitik Bildung, das eigentlich Ziel der Schulen, ins Hintertreffen gelangt. In der Summe fordern sie Herrn Hallerbach auf: ? Heben Sie die rechtswidrige Maskenpflicht im Unterricht umgehend auf! ? Schützen Sie Risikogruppen durch ein individuelles Konzept und das Wahlrecht der Betroffenen sich zu schützen! ? Stellen Sie die Warnstufen auf ein solides wissenschaftliches Konzept
08.10.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaiaka muss Schüler auch vor den Gefahren schützen, die von Masken ausgehen"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaiaka muss Schüler auch vor den Gefahren schützen, die von Masken ausgehen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaiaka muss Schüler auch vor den Gefahren schützen, die von Masken ausgehen"

Dr. Frank Brodehl anlässlich des Antrags, mit dem die AfD-Fraktion die Landesregeriung auffordert, die gesundheitlichen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen zu lassen: „Jamaika muss Schüler auch vor den gesundheitlichen Gefahren schützen, die von der Maskenpflicht ausgehen“ Kiel, 9. September 2020 Die AfD-Fraktion will wissen, welche gesundheitlichen, insbesondere welche psychischen Auswirkungen es auf Kinder und Jugendliche hat, dass sie an den Schulen des Landes Mund-Nasen-Bedeckungen tragen müssen. Deshalb hat sie …
24.09.2020
Bild: Kein Gesichtsvisier ("Face Shield) statt Maske in der SchuleBild: Kein Gesichtsvisier ("Face Shield) statt Maske in der Schule
kanzlei JURA.CC

Kein Gesichtsvisier ("Face Shield) statt Maske in der Schule

… Antragsteller mit einem Visier am Unterricht teilnehmen könne. Mit Bescheid vom 3. September 2020 lehnte der Schulleiter des Gymnasiums den Antrag mit der Begründung ab, das vom Antragsteller vorgelegte ärztliche Attest erscheine derzeit nicht geeignet, um von der Maskenpflicht zu befreien, da es an einer schlüssigen ärztlichen Begründung fehle. Es werde anheimgestellt, die bestehenden Bedenken zu zerstreuen. Dagegen legte der Antragsteller Widerspruch ein und suchte ferner mit der Begründung um vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz nach, das Face-Shield …
14.09.2020
Bild: Kein Anspruch auf "Homeschooling"Bild: Kein Anspruch auf "Homeschooling"
kanzlei JURA.CC

Kein Anspruch auf "Homeschooling"

… allgemeinen Gefährdungslage sowie der konkreten Gefahr einer Infektion mit dem Corona-Virus im Falle einer bereits nachgewiesenen Neuinfektion seitens des zuständigen Gesundheitsamtes. Die Schule habe bereits besondere Hygieneregelungen, wie beispielsweise die grundsätzliche Maskenpflicht im Schulgebäude, für den Schulbesuch im Schuljahr 2020/2021 aufgestellt. Sofern allerdings trotz dieser Schutz- und Hygienevorschriften die allgemein abstrakte Gefährdungslage im Falle einer nachgewiesenen Neuinfektion und einer hiermit einhergehenden Verhängung …
14.09.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss die psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss die psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Jamaika muss die psychischen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen"

Dr. Frank Brodehl anlässlich des Antrags, mit dem die AfD-Fraktion die Landesregeriung auffordert, die gesundheitlichen Auswirkungen der Maskenpflicht auf Schüler untersuchen zu lassen: „Gesundheitsbeeinträchtigungen bei Schülern infolge der Maskenpflicht dürfen nicht unerkannt bleiben“ Kiel, 9. September 2020 Die AfD-Fraktion will wissen, welche gesundheitlichen, insbesondere welche psychischen Auswirkungen es auf Kinder und Jugendliche hat, dass sie an den Schulen des Landes Mund-Nasen-Bedeckungen tragen müssen. Deshalb hat sie heute …
09.09.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Aushorchen von Schülern über die Einstellung ihrer Eltern darf es nicht geben“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Aushorchen von Schülern über die Einstellung ihrer Eltern darf es nicht geben“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Aushorchen von Schülern über die Einstellung ihrer Eltern darf es nicht geben“

„Ein Aushorchen von Schülern über die Einstellung ihrer Eltern zur Maskenpflicht darf es nicht geben“ Laut Bildungsministerium widersetzen sich in Schleswig-Holstein insgesamt 350 Schüler an 100 Schulen der seit anderthalb Wochen geltenden Maskenpflicht. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Laut der Aufforderung, die das Bildungsministerium am 28. August per E-Mail an die Schulleiter in Schleswig-Holstein verschickt hat, sollen diese dem Ministerium alle Fälle melden, in denen Schüler trotz wiederholter …
03.09.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Prien muss erklären, was sie mit der Erfassung der Maskenpflichtgegner bezweckt"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Prien muss erklären, was sie mit der Erfassung der Maskenpflichtgegner bezweckt"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Prien muss erklären, was sie mit der Erfassung der Maskenpflichtgegner bezweckt"

Dr. Frank Brodehl zur der vom Bildungsministerium angekündigten Erfassung der Anzahl von Schülern, die wiederholt gegen die Maskenpflicht verstoßen und deren Eltern die Maskenpflicht grds. ablehnen: „Ministerin Prien muss umgehend erklären, was sie mit der Erfassung der Maskenpflichtgegner bezweckt“ Kiel, 1. September 2020 Das Bildungsministerium hat die Schulleiter in Schleswig-Holstein mit einem Anschreiben vom 28. August aufgefordert, alle Fälle, in denen Schüler wiederholt das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckungen (MNB) verweigern und …
01.09.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulen sind sichere Orte, einen Maskenzwang darf es nicht geben“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulen sind sichere Orte, einen Maskenzwang darf es nicht geben“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Schulen sind sichere Orte, einen Maskenzwang darf es nicht geben“

… tatsächlich frei dar-über entscheiden, ob sie eine Maske tragen oder nicht. • Tatsächlich erwarteten die Schüler, die die Maske im Unterricht nicht trugen, ‚pädagogische Gespräche‘ – um der Empfehlung entsprechenden Nachdruck zu verleihen. • Tatsächlich verfügten diverse Schulen selbst eine Maskenpflicht – auch im Unterricht. Dann kam die erfolgreiche Klage eines Kieler Schülers dagegen in einem Eilverfahren – und Sie erlassen daraufhin eine allgemeine Maskenpflicht für alle Schulen – wobei der Unterricht selbst von dieser Pflicht aber ausdrücklich …
26.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht - gut so"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht - gut so"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Ministerin Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht - gut so"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Ankündigung von Bildungsministerin Karin Prien (CDU), dass ab Montag an allen Schulen eine allgemeine Maskenpflicht gilt: „Prien verzichtet weiterhin auf eine Maskenpflicht im Unterricht – gut so“ 20. August 2020 Nachdem das Verwaltungsgericht Schleswig gestern den Beschluss verkündet hat, dass die von einer Gemeinschaftsschule in Kiel verhängte Maskenpflicht im Unterricht für einen Schüler, der dagegen Widerspruch eingelegt hat, vorerst nicht mehr gilt, hat Bildungsministerin Prien angekündigt, für alle …
20.08.2020
Bild: Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"Bild: Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Frank Brodehl (AfD): "Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig im Eilverfahren gegen die Maskenpflicht im Unterricht einer Kieler Gemeinschaftsschule: „Heute ist ein guter Tag für alle Eltern, die eine Maskenpflicht im Unterricht ablehnen“ 19. August 2020 Ein Vater aus Kiel, der gegen die an der Gemeinschaftsschule seines Sohnes verfügte Pflicht, im Unterricht Maske zu tragen, Widerspruch eingelegt hat, hat im Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Schleswig obsiegt. In dem heute ergangenen Beschluss (Az.: 9 B 23/20) …
19.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Die Klage gegen die Maskenpflicht im Unterricht begrüßen wir"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Die Klage gegen die Maskenpflicht im Unterricht begrüßen wir"
Peter Rohling

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Die Klage gegen die Maskenpflicht im Unterricht begrüßen wir"

Dr. Frank Brodehl anlässlich einer ersten Klage gegen die Maskenpflicht an Schulen in Schleswig-Holstein: „Dass die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht an Schulen jetzt gerichtlich überprüft wird, begrüßen wir“ 17. August 2020 Die „dringende Empfehlung“ von Bildungsministerin Karin Prien (CDU), dass Schüler ab der 7. Klasse Masken auch im Unterricht tragen sollen, hat dazu geführt, dass viele Schulen in Schleswig-Holstein eine Maskenpflicht verfügt haben, so auch eine Gemeinschaftsschule in Kiel. Ein betroffener Vater klagt jetzt gegen …
18.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Aktuelle Studien und Statistiken sprechen gegen eine Maskenpflicht an Schulen"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): "Aktuelle Studien und Statistiken sprechen gegen eine Maskenpflicht an Schulen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): "Aktuelle Studien und Statistiken sprechen gegen eine Maskenpflicht an Schulen"

Dr. Frank Brodehl anlässlich der ersten Corona-Infektionen unter Schülern in der Landeshauptstadt: „Keine Schließung von Schulen, Stufen oder Klassen – nur infizierte Schüler sollen in Quarantäne“ 14. August 2020 In Kiel ist an einer Grundschule sowie an zwei Gemeinschafts-schulen jeweils ein Schüler positiv auf das Coronavirus getestet worden. Alle Mitschüler in den betroffenen Klassen werden jetzt ebenfalls getestet. In Quarantäne geschickt wurden in einer der Gemeinschaftsschulen alle Schüler der 7. Jahrgangsstufe, in der anderen nur di…
17.08.2020
Thema: Pressemitteilung Maskenpflicht
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ministerin Prien müsste die Notwendigkeit einer Maskenpflicht erst nachweisen“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ministerin Prien müsste die Notwendigkeit einer Maskenpflicht erst nachweisen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ministerin Prien müsste die Notwendigkeit einer Maskenpflicht erst nachweisen“

„Ministerin Prien müsste die Notwendigkeit einer Maskenpflicht in jedem Fall erst nachweisen“ Bildungsministerin Prien hat ihre „dringende Empfehlung“, dass Schüler ab der 7. Klasse Masken auch im Unterricht tragen sollen, dahingehend konkretisiert, dass aus dieser Empfehlung auch noch eine Maskenpflicht werden könnte. Um zu erfahren, ob eine Maskenpflicht tatsächlich sinnvoll und notwendig wäre, hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage eingebracht. Mit dieser soll geklärt werden, welche konkrete Gefahr für die Gesundheit von Schülern und Lehrern …
12.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ministerin Prien muss bzgl. der Corona-Gefahr an Schulen für Klarheit sorgen"Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ministerin Prien muss bzgl. der Corona-Gefahr an Schulen für Klarheit sorgen"
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ministerin Prien muss bzgl. der Corona-Gefahr an Schulen für Klarheit sorgen"

… erneuert. Dabei appellierte sie an die „Eigenverant-wortung“ der Schüler und setzte für den Fall, dass Schüler der Empfehlung nicht nachkommen, auf „pädagogische Gespräche“. Währenddessen reagieren zahl-reiche Schulen auf Priens dringende Empfehlung damit, dass sie eine generelle Maskenpflicht im Unterricht verfügen. Dr. Frank Brodehl, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Entweder stellt das Coronavirus eine ernste Gefahr für die Gesundheit von Schülern und Lehrern dar, die das Tragen von Masken durch Schüler erforderlich …
10.08.2020
Bild: Claus Schaffer (AfD): „Daniel Günther muss das genaue Ziel seiner Corona-Strategie offenlegen“Bild: Claus Schaffer (AfD): „Daniel Günther muss das genaue Ziel seiner Corona-Strategie offenlegen“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Claus Schaffer (AfD): „Daniel Günther muss das genaue Ziel seiner Corona-Strategie offenlegen“

Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat gestern bekanntgegeben, dass die geltenden Corona-Einschränkungen wie etwa Abstandsregeln und Maskenpflicht entgegen der ursprünglichen Planung doch nicht ab dem 10. August weiter gelockert werden. Das Virus sei „noch nicht weg“. Die vermehrten Testungen bei Urlaubsrückkehrern hätten vielmehr einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen ergeben, so Günther. Claus Schaffer, der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, erklärt dazu: „Der Hinweis von Ministerpräsident Günther, dass das Virus ‚noch nicht …
06.08.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht rechtfertigt, ist nicht erkennbar“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht rechtfertigt, ist nicht erkennbar“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht rechtfertigt, ist nicht erkennbar“

Dr. Frank Brodehl anlässlich der Forderung von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) nach einer generellen Maskenpflicht an Schulen: „Ein Gesundheitsrisiko, das eine Maskenpflicht an Schulen rechtfertigt, ist nicht erkennbar“ Kiel, 3. August 2020 Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert für die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts an Schulen eine Maskenpflicht für alle Schüler. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) beschränkt sich bislang darauf, Schülern ab der 7. Klasse das Maskentragen zu empfehlen. …
03.08.2020
Bild: Erotische Massagen und BDSM-Studios im Land Berlin wieder zulässigBild: Erotische Massagen und BDSM-Studios im Land Berlin wieder zulässig
kanzlei JURA.CC

Erotische Massagen und BDSM-Studios im Land Berlin wieder zulässig

… Atemfrequenz und -tiefe sei hierbei die Viruslast erhöht, weshalb die Infektionsgefahr größer sei. Mit den Angeboten der Antragstellerinnen, welches den erlaubten Angeboten nichtmedizinischer Massagen und vergleichbaren körpernahen Dienstleistungen deutlich näher stehe, sei schließlich eine Maskenpflicht besser vereinbar als bei herkömmlichen Bordellen. Das Gericht stellte in beiden Fällen klar, dass die Antragstellerinnen ihre Leistungen jeweils nicht im vollen bisherigen Umfang anbieten dürfen und überdies die jeweiligen Schutz- und Hygienekonzepte …
27.07.2020
Bild: Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtensBild: Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtens
kanzlei JURA.CC

Maskenpflicht bei Klausur während der Corona-Pandemie rechtens

… mit Covid-19 zu vermeiden. Hierzu gehört auch die Verpflichtung, während der Prüfung am Sitzplatz eine behelfsmäßige Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Der Antragsteller hatte bei der Universität erfolglos beantragt, zwei Klausuren im Fach Jura schreiben zu dürfen, ohne die Maskenpflicht befolgen zu müssen. Mit seinem Eilantrag hat er das Begehren weiter verfolgt und unter anderem geltend gemacht, es müsse ausreichen, von den Prüflingen die Einhaltung des Abstandsgebots zu anderen Personen zu verlangen und ggf. entsprechende Plexiglasscheiben aufzubauen. Das …
24.07.2020
Bild: Partei Wir2020 und katholische KircheBild: Partei Wir2020 und katholische Kirche
Dr. Esther Lingen

Partei Wir2020 und katholische Kirche

… zumal sie a) ärztlichen Hintergrund hat und b) ganz ausdrücklich ein generelles Verbot unfreiwilliger Impfungen fordert. Zugegeben: Jeder kann und muss unweigerlich sofort die ggf. verheerende Gefahr der angeblichen Corona-Maßnahmen erkennen. Selbst wer sich hartnäckig weigert, über Maskenpflicht nachzudenken, merkt schon beim ersten Atemzug selbst, dass er seiner Gesundheit massiv schadet durch zu wenig Sauerstoff und zu viel Kohlendioxid. Aber eben: Hier herrscht Herdenimmunität gegenüber den Fakten. Hier herrscht Herdentrieb aus Angst vor den …
08.07.2020
Bild: Keine Maskenpflicht bei MedizinklausurBild: Keine Maskenpflicht bei Medizinklausur
kanzlei JURA.CC

Keine Maskenpflicht bei Medizinklausur

Das Verwaltungsgericht Göttingen hat mit Beschluss vom 27.05.2020 zum Aktenzeichen 4 B 112/20 entschieden, dass ein Medizinstudent der Universitätsmedizin Göttingen während einer Klausur keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen muss. Aus der Pressemitteilung des VG Göttingen Nr. 8/2020 vom 05.06.2020 ergibt sich: Die Universitätsmedizin Göttingen hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und in Ausübung ihres Hausrechts für die Lehrräume der Medizinischen Fakultät das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung bei Lehrveranstaltungen und Prüfungen ohne P…
07.07.2020
Thema: Pressemitteilung Maskenpflicht
Bild: Die nächste traumatisierte Generation - Auswirkungen des Corona-Wahnsinns für die Kleinsten und uns alleBild: Die nächste traumatisierte Generation - Auswirkungen des Corona-Wahnsinns für die Kleinsten und uns alle
Alexander der GesundCoach

Die nächste traumatisierte Generation - Auswirkungen des Corona-Wahnsinns für die Kleinsten und uns alle

Alexander der GesundCoach spricht mit Prof. Dr. Franz Ruppert (psychologischer Psychotherapeut Traumatherapie) darüber, welche Auswirkungen der aktuelle Masken-Wahnsinn bereits auf die Kleinsten hat. ------------------------------ Bereits seit zwei Monaten gilt sie nun: Die Maskenpflicht. Wie im Maskenball in der närrischen Zeit kommt sich dabei wohl inzwischen niemand mehr vor. Auch die steigenden Temperaturen machen vielen Menschen zu schaffen und erschweren uns das Leben noch weiter. Doch was ist eigentlich, wenn wir unser Gegenüber nicht mehr …
26.06.2020
Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Nach den Sommerferien zurück zum Regelbetrieb – ohne jede Einschränkung“Bild: Dr. Frank Brodehl (AfD): „Nach den Sommerferien zurück zum Regelbetrieb – ohne jede Einschränkung“
AfD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein

Dr. Frank Brodehl (AfD): „Nach den Sommerferien zurück zum Regelbetrieb – ohne jede Einschränkung“

… dazu: „Die Schüler in Schleswig-Holstein müssen nach den Sommerferien wieder normalen Präsenzunterricht erhalten – und das ohne jede Einschränkung. Eine Fortsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen – angefangen beim Homeschooling, über Abstandsregeln in Schulgebäuden und Klassenräumen bis hin zu Maskenpflicht im Unterricht – sind ersatzlos aufzuheben. Nur so lässt sich ein Regelbetrieb an unseren Schulen wieder-herstellen. Und genau der ist dringend erforderlich, damit unserer Kinder ihr Recht auf eine angemessene Bildung wieder ausüben können. Nachdem …
24.06.2020
Mehr negative Online-Bewertungen aufgrund der Maskenpflicht – sie können gelöscht werden
advocado GmbH

Mehr negative Online-Bewertungen aufgrund der Maskenpflicht – sie können gelöscht werden

… das Portal von advocado haben 9 von 10 Beschwerden Erfolg. Greifswald, 17. Juni 2020. Restaurants, Hotels und Fitnessstudios dürfen unter Einhaltung der Hygieneregeln wieder öffnen. Das stellt viele Unternehmer vor ungeahnte Probleme: Schlechte Online-Bewertungen aufgrund der Maskenpflicht, Abstandsregelungen oder eines eingeschränkten Betriebs – also Faktoren, die der Unternehmer nicht beeinflussen kann – nehmen zu. Derartige 1-Sterne-Bewertungen bei Google und anderen Plattformen sind i. d. R. löschbar. Während der Coronakrise pausierte Google …
19.06.2020
Bild: Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassenBild: Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassen
Protection Impuls

Statement: Transparente Gesichtsvisiere zugelassen

… transparente Gesichtsvisiere – auch für den Schutz vor einer Infektion mit dem Covid-19-Erreger geeignet seien, wurde nun von einer aktualisierten Verordnung des Landes Hessen beantwortet: Verkäufer/-innen sowie Servicekräfte dürfen ihrer Arbeit nach einer aktualisierten Verordnung zur Maskenpflicht in Hessen nun auch mit Faceshields nachgehen, ohne einen ergänzenden Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Das gleiche gilt für Verbraucher/-innen, die im Supermarkt einkaufen, sowie für Personen, die mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs sind. Das im März 2020 …
20.05.2020
Bild: Corona-Pandemie, Beziehungen und der 1. MaiBild: Corona-Pandemie, Beziehungen und der 1. Mai
iurFRIEND® AG

Corona-Pandemie, Beziehungen und der 1. Mai

… der jüngst durch Bund und Länder ausgesprochenen Lockerung nicht mehr so viele Einschränkungen geben wird, ist es für manche Paare trotzdem noch nicht einfach. Wie wird es also jetzt weitergehen? Geöffnete Geschäfte – aber nur bis zu einer bestimmten Größe - , Maskenpflicht – aber nicht überall - ,es gibt wieder Gottesdienste – aber nur vereinzelt. Durch die Neuerungen zu Montag den 20.04.2020 gibt es zwar einige Lockerungen, jedoch oft nur eingeschränkt. Was wurde beschlossen? Geschäfte dürfen, in fast allen Bundesländern, bis zu einer Fläche …
29.04.2020
Bild: Bundesweite MaskenpflichtBild: Bundesweite Maskenpflicht
masquerade24.com

Bundesweite Maskenpflicht

In einem kleinen Ort im Bayerischen Wald werden derzeit besonders viele Masken genäht: In Elisabethszell hat sich das Start-Up masquerade.24.com zusammengefunden. Hier werden hochwertige Community-Masken für Kinder und Erwachsene produziert. Die besondere Idee: Wertschöpfung für die Region: die Näherinnen sind auf Basis von EUR 450 im Unternehmen angestellt. Dies freut insbesondere diejenigen, die z.B. derzeit keinem Nebenjob in der Gastronomie nachgehen können. Zusätzlich spendet das Unternehmen 1 Euro pro Bestellung an die Lebenshilfe e.V. …
27.04.2020
Thema: Pressemitteilung Maskenpflicht
Bild: Wir müssen aufmachenBild: Wir müssen aufmachen
FDP Haar

Wir müssen aufmachen

… Gabriela Berg Zweifel an dem in Deutschland verfolgten Ansatz einer zentralen Datenhaltung. Siemsen verwies auch hier wieder auf die Schweiz, wo das Konzept einer dezentralen Verteilung anonymisierter Daten an alle im Netzwerk verfolgt wird. In puncto Maskenpflicht herrschte große Einigkeit. „Ich bin froh, dass sie kommt“, erklärte Duin. Die in Deutschland weiterhin bestehenden Engpässe bezeichnete er als beschämend für ein Hochtechnologieland. „Die Liefer- und Versorgungsketten für Medizin-, Hygiene- und Schutzartikel müssen für derartige Situationen …
27.04.2020
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