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Rheinland Pfalz: Elternverein fordert Klärung der Haftungsfrage für Masken im Unterricht

21.10.202011:54 UhrPolitik, Recht & Gesellschaft
Bild: Rheinland Pfalz: Elternverein fordert Klärung der Haftungsfrage für Masken im Unterricht
mehr als 8 Stunden tragen viele Kinder Masken mit unbekanntem Risiko
mehr als 8 Stunden tragen viele Kinder Masken mit unbekanntem Risiko

(openPR) Die Herbstferien in Rheinland Pfalz enden bald. Schon vor den Ferien war nach dem Warnstufenplan im Landkreis Neuwied Maskenpflicht für Schüler ab der 5. Klasse im Unterricht verfügt worden.
Mit Schreiben vom 20.10.20 fordert der Elternverein Eltern für Aufklärung und Freiheit e.V. die Klärung der Haftungsfrage und richtet sich hiermit an den Landrat in Neuwied, die Schulaufsichtsbehörde ADD Koblenz und das Bildungsministerium.
Eltern für Aufklärung und Freiheit fordern von den Verantwortlichen die zivil- und strafrechtliche Verantwortung für Folgen der verordneten Masken zu übernehmen.
Der Elternverein hatte sich bereits vor den Ferien mit einem offenen Brief mit über 200 Mitzeichnern an Landrat Hallerbach in Neuwied gegen die Maskenpflicht im Unterricht gewand. Auch die Schulen im Kreis Neuwied wurden in einem Infobrief über Probleme im schulalltäglichen Umgang und Gesundheitsrisiken von Eltern für Aufklärung informiert. So führten die Eltern unter anderem "Eintreten unvorhergesehener Ereignisse, Grenzen der Kompetenz von Pädagogen, akute Gefährdung und haftungs- bzw. strafrechtliche Problematik an.[]Beispielsweise (und bereits berichtet!) plötzliches Erbrechen in die Maske (hier besteht Gefahr von Tod durch Ersticken!), plötzliche Atemnot durch Belastung oder Vorerkrankungen, plötzliche oder schleichende Beeinträchtigung des Bewusstseins [] auch die immer wieder diskutierte Möglichkeit der Hyperkapnie bzw. CO2 Vergiftung." Antworten auf ihre Sorgen erhielten die Eltern nicht, Verantwortung wird nicht übernommen. Das muss aufhören fordert Eltern für Aufklärung und Freiheit, wer Anordnungen trifft und umsetzt muss auch dafür die Verantwortung übernehmen und haften.
Eltern für Aufklärung und Freiheit fordern außerdem erneut, die Maßnahme zurück zu nehmen, weil sie sie im Hinblick auf die Infektionsbeteiligung von Schülern im Kreis (weniger als 10 Schüler) und Land Rheinland Pfalz (0,02 %) für nicht angemessen halten. Auch, so der Elternverein, zeige der ungebremste weitere Anstieg positiver Tests im Landkreis Neuwied, dass weder Masken im Unterricht noch die Schließung durch Ferien einen senkenden Einfluss auf das Infektionsgeschehen hatten.

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