… gestärkt. Der amtierende Ortsvorsitzende Dr. Peter Siemsen hat seine erneute Kandidatur bereits im Vorfeld der Versammlung bekanntgegeben. Trotz der schwierigen landes- und bundespolitischen Lage der FDP gelang dem Ortsverband unter seiner Führung bei der zurückliegenden Kommunalwahl in Bayern der Wiedereinzug in den Haarer Stadtrat. Auf der Tagesordnung der Ortshauptversammlung steht daher neben dem Tätigkeitsbericht und den Wahlgängen erwartungsgemäß auch die Nachbetrachtung der Kommunalwahl 2026.Peter Siemsen hebt hervor, dass er die erfolgreiche …
Dr. Peter Siemsen zieht erneut in den Haarer Stadtrat einHaar – Lkr. München/ Große Freude herrscht derzeit bei der FDP in Haar. Ihr Spitzenkandidat Dr. Peter Siemsen wurde bei der Kommunalwahl am 8. März 2026 klar in den Haarer Stadtrat wiedergewählt. Trotz einer herausfordernden Ausgangslage – darunter zwei erstmals angetretene neue Listen sowie eine schwierige Stimmungslage für die FDP auf Bundes- und Landesebene – erzielten die Liberalen in Haar 3,4 Prozent. Das Ergebnis liegt damit deutlich über dem bayerischen Landesdurchschnitt. Der Sitz im …
… Politik in Deutschland gebraucht wird. Die zentrale Aufgabe sei es nun, verlorenes Vertrauen Schritt für Schritt zurückzugewinnen – im direkten Gespräch, vor Ort, bei den Menschen.Zugleich verwies er auf die Stärke der FDP vor Ort: Bei der vergangenen Kommunalwahl habe der Kreisverband Viersen erneut ein überdurchschnittlich gutes Ergebnis erzielt und gehöre zu den stärksten FDP-Gliederungen in Nordrhein-Westfalen.Mit Blick auf die Bundespolitik übte Grams deutliche Kritik und führte die zahlreichen gebrochen Wahlversprechen von Friedrich Merz auf. Ob …
Starker persönlicher Rückhalt: Hoher Panaschieranteil für Siemsen (FDP) bei der Stadtratswahl am 8. März 2026Haar – Lkr. München/ Dr. Peter Siemsen wurde bei der Kommunalwahl am 8. März klar in den Haarer Stadtrat wiedergewählt. Trotz einer herausfordernden Ausgangslage – darunter zwei erstmals angetretene neue Listen sowie eine schwierige Stimmungslage für die FDP auf Bundes- und Landesebene – erzielten die Liberalen in Haar 3,4 Prozent. Das Ergebnis liegt damit deutlich über dem bayerischen Landesdurchschnitt. Der Sitz im Stadtrat wurde souverän …
Haar – Lkr. München/ Am 8. März 2026 fanden in Bayern die Kommunalwahlen statt. In der oberbayerischen Stadt Haar wurden Bürgermeister und Stadtrat neu gewählt. Zum Wahlausgang äußert sich für die FDP der Haarer Ortsvorsitzende und Stadtrat Dr. Peter Siemsen. Sein Kommentar ist nachfolgend veröffentlicht.Kommentar von Dr. Peter Siemsen zum Wahlergebnis der FDP HaarDie Kommunalwahlen am 8. März 2026 sind vorüber. Mit 3,4% liegt unser Wahlergebnis für den Haarer Stadtrat trotz leichter Verluste ggü. der Kommunalwahl 2020 (-0,7%) deutlich über der zuletzt …
… so Siemsen. „Panik ist fehl am Platze. Noch haben wir die Dinge selbst in der Hand, aber wir müssen sie gemeinsam anpacken“, erläuterte der Bürgermeisterkandidat seine Sichtweise.„Gemeinsam anpacken“, ist auch der Titel des Wahlprogramms der Haarer Liberalen zur diesjährigen Kommunalwahl. Das fand am Common Corner reißenden Absatz. Mehr als 200 Flyer wurden im Laufe des Vormittags an die Haarerinnen und Haarer verteilt. „Ihr bringt wirklich frischen Wind in den Straßenwahlkampf“, lobte eine junge Haarerin die engagierten Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer …
„Common Corners“ in Haar machen Appetit auf die Kommunalwahl am 8. MärzHaar – Lkr. München/ Infostände sind seit Jahrzehnten der Klassiker im Straßenwahlkampf. Auch in der heißen Phase des Kommunalwahlkampfes 2026 in Bayern werben die verschiedenen Parteien und Gruppierungen an Stehtischen mit Werbegeschenken und Flyern um die Wählergunst. Doch kann dieses Format heute noch überzeugen und welche Alternativen gibt es?Ein interessantes Experiment starteten die Haarer Liberalen im diesjährigen Kommunalwahlkampf. Anstelle klassischer Wahlinfostände organisierten …
… 2025, allerdings zählen Enthaltungen nicht und bei Stimmengleichheit war der Antrag leider abgelehnt.Vor Sitzungsbeginn verfolgten über 100 Bürger die Übergabe der Unterlagen durch die BI mit fast 1.800 Unterschriften an die Stadtverordneten. Gemessen an der Zahl der Wähler, die an der Kommunalwahl 2021 teilnahmen, waren dass über 30 %. Im Wahlkampf 2026 plakatieren CDU und GRÜNE, dass sie sich für Gerechtigkeit bei den Gebühren einsetzen wollen. Gerechtigkeit wird es aber nur geben, wenn sich die Wahlberechtigten gegen CDU und GRÜNE entscheiden und …
… Verwaltungsfachangestellter und langjähriger Verlagsmitarbeiter (zuletzt im Lektorat Steuerrecht bei C.H. Beck in München) ist er seit wenigen Monaten im Unruhestand und wird ab März dem Dachauer Seniorenbeirat angehören.Und nun wieder Innig am Ammersee.Knapp vier wochen vor der Kommunalwahl, also lange nach Einreichungsschluss, erkärte sich Michael Krämer spontan bereit, notfalls als Bürgermeister einzuspringen und dem Lauf der Amper flussaufwärts zu folgen, falls er von einer Mehrheit der Inninger mit der Hand auf den Stimmzettel geschrieben wird.Zur …
Große Einigkeit am virtuellen Kandidatenforum der Haarer Liberalen zur Kommunalwahl 2026Haar – Lkr. München / Kandidatenvorstellung einmal anders: Am 27. November 2025 konnte man in Haar bequem von daheim aus mit Kandidatinnen und Kandidaten für die Stadtrats- und Bürgermeisterwahl 2026 ins Gespräch kommen. Zumindest mit denen, die auf der Liste der Haarer Liberalen kandidieren. Der FDP-Ortsverband Haar hatte nämlich zu einem virtuellen Kandidatenforum geladen, in das man sich sowohl mit digitalen Endgeräten als auch per Telefon einwählen konnte. …
PressemitteilungZirndorf, Dezember 2025Zirndorfer Bürgergemeinschaft (ZBG) sammelt Unterstützungsunterschriften – für frischen Wind im RathausMit dem Ziel, bei der Kommunalwahl 2026 erstmals mit einem eigenen Bürgermeisterkandidaten und einer starken Stadtratsliste anzutreten, startet die Zirndorfer Bürgergemeinschaft (ZBG) in den nächsten Wochen in eine entscheidende Phase: Um überhaupt zugelassen zu werden, benötigt die neue Wählergemeinschaft 190 Unterstützungsunterschriften aus der Bevölkerung.„Zirndorf verdient eine bürgernahe, unabhängige und …
… glänzen.Einmal mehr wird auch hier auf kommunaler Ebene deutlich, dass anscheinend nur die Präsenz unserer Partei in Form unserer Mandatsträger als Impuls für angestrebte Veränderungen und Versprechungen angesehen wird. Ohne den Druck der AfD, die bei der letzten Kommunalwahl starke 13,1 % der Stimmen errungen hat, wären viele Themen wohl weiter ignoriert worden: von der Sicherheit in unseren Stadtteilen über bezahlbaren Wohnraum bis hin zur Erhaltung unserer Infrastruktur. Es ist offensichtlich, dass unsere konsequente Oppositionsarbeit die etablierten …
… kurzweilige Veranstaltung, in der Dr. Peter Siemsen einstimmig zum Bürgermeisterkandidaten und auf Platz 1 der Stadtratsliste nominiert wurde. In seiner Bewerbungsrede zog er Bilanz über seine bisherige Amtsperiode als Stadtrat. Spontan zog Siemsen den FDP-Wahlkampfflyer der Kommunalwahl 2020 aus dem Jackett. „Eine schnelle Realisierung der Realschule, die Aufwertung der Leibstraße für Jung und Alt sowie für alle Verkehrsteilnehmer, Gewerbeentwicklung und attraktive Kinderbetreuungsangebote“, nannte er daraus zentrale Punkte, die er in der laufenden …
Rund sechs Wochen vor der Kommunalwahl am 14. September 2025 wurden an zufällig ausgewählten Straßenkiosken in acht Großstädten (Bielefeld, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Köln, Münster und Wuppertal) Wahlaufrufe der Betreiber:innen angebracht. Die Idee der Arbeitsgruppe Empirische Politikwissenschaft an der Universität Duisburg-Essen (UDE) in Kooperation mit der Universität Bamberg dahinter: Kioskbesitzer:innen gelten in ihren Vierteln als vertraute Gesichter und Multiplikator:innen. Ihr persönlicher Appell sollte die Menschen nicht nur an …
Bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen entscheidet sich am Sonntag, wie es in den einzelnen Kommunen für die nächsten Jahre weitergeht. So auch in Düsseldorf. Hier möchte die unabhängige Wählergemeinschaft für Düsseldorf – FREIE WÄHLER wieder eins:Parteiunabhängig für mehr Bürgernähe und direkter Beteiligung die Probleme in der Stadt lösen. „Wir arbeiten dabei nicht mit Extremisten zusammen, lehnen jedoch ideologische Denkverbote und sogenannte Brandmauern ab. Eine gute Idee bleibt eine gute Idee – gleich von wem sie stammt. Unser Ziel ist es, …
Es sind nur noch wenige Tage, bis die Tiere wieder hoffen können. Hoffen darauf nicht mehr als Sache, sondern als fühlende Lebewesen behandelt zu werden. Es gibt im Tierschutz noch zu viel zu tun. Am Sonntag kann das bei der Kommunalwahl geändert werden. Den Tierschutz fängt schon im „Kleinen“ an!„Wir möchten, dass sich endlich was ändert. Einige Punkte, die wir auch angehen wollen:Anlaufstelle für Wildtier- und Igel-Notfälle schaffen!Es muss von der Stadt eine zentrale Anlaufstelle geschaffen werden. Sollte es im Einzelnen private oder Vereinsstellen …
… TierschutzDazu muss sich etwas ändern. Die Gesetze sind immer noch weit entfernt von einem respektvollen Umgang mit Tieren. Weder die frühzeitige Bildung über das Thema noch die weiterführenden Maßnahmen wird von der Politik ernsthaft vorangetrieben.Bei der Kommunalwahl am Sonntag haben die Bürger endlich wieder in einigen Städten die Chance den Tieren eine Stimme zu geben. Die Themen zum Schutz der Tiere sind vielfältig:Tierschutzeinrichtungen stärker unterstützenTierschutzeinrichtungen wie Tierheime, Gnadenhöfe oder Rettungsstationen brauchen mehr …
… bis 2020 den Tieren 3 Stimmen erbrachte. Bei unzähligen Anträgen und Anfragen wurde der Tierschutz aus seinem gefühlten Kellerloch geholt. Bei der aktuellen Ratsgruppe Tierschutz Freie Wähler setzte sich diese Arbeit fort. Zielführend für den Tierschutz fand er nach der Kommunalwahl 2020 Partner zur Unterstützung der Tiere. Es entstand die Ratsfraktion Tierschutz DAL in Duisburg und die Ratsgruppe Tierschutz hier in Gelsenkirchen.Auch privat ist er aktiv im Tierschutz unterwegs, wie zum Beispiel bei der Verteilung von Futter an wildlebende “ Freigänger”-Katzen. …
Köln – Zur Kommunalwahl 2025 hat der AKF Köln den Parteien 28 Fragen gestellt. Darin geht es um konkrete Handlungsmöglichkeiten unserer Stadt auf dem Weg zu einer tatsächlichen Gleichstellung der Geschlechter. Die Fragen und die Antworten finden sich unter kommunal.akf.koeln. Am Samstag, 06.09.2025, 11 – 13 Uhr gibt es eine spannende Podiumsdiskussion mit Kölner Ratskandidatinnen zu diesen Wahlprüfsteinen.Bereits zum dritten Mal hat der Arbeitskreis Kölner Frauenvereinigungen (AKF Köln) – bestehend aus 51 Frauenorganisationen und -gruppen mit ca. …
Die Grünen Marl haben ihren Namen gewechselt und treten bei der Kommunalwahl im September unter dem Namen "Kritische Bürger Marl" an. Da die Wählergemeinschaft Die Grünen sich plötzlich in Bündnis 90/Die Grünen umwandeln, wäre eine weitere Grüne Gruppierung nur noch verwirrender für den Wähler. Die jahrelange erfolgreiche Politik ihrer 4 Ratsmitglieder wollen die Kritischen Bürger fortsetzen. Daniel Schulz, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Marl meint dazu:" Wir wollen diesen Etikettenschwindel der Grünen nicht weiter mitmachen. Mit dem …
FDP Niederkrüchten geht geschlossen und mit neuen Gesichtern in die Kommunalwahl 2025 Niederkrüchten, 13. Mai 2025 – Mit einem klaren Votum der Mitglieder und einem starken Gemeinschaftsgefühl startet die FDP Niederkrüchten in den Kommunalwahlkampf 2025. Auf der Wahlversammlung am Freitag, den 9. Mai im Mühlrather Hof wurden sämtliche Kandidatinnen und Kandidaten einstimmig nominiert – für die Wahlbezirke ebenso wie für die Reserveliste.„Wir gehen als Team in diese Wahl – geschlossen, mit Erfahrung, aber auch mit frischen Ideen“, sagt Lars Gumbel, …
… nachhaltige Ergebnisse zu ermöglichen. Weiter steht Sie für Transparenz, Freiheit und eine liberale Politik. Das klingt erstmal viel versprechend. Sollte Sie gewählt werden steht die Feuerprobe an. Wählen kann man sie am 9. Juni im Wahlkreis 1 der Potsdamer Kommunalwahl. Auf Ihrer Internetseite schreibt sie u.a. Ich setze mich für unsere Freiheit einNiemand soll für sein Sein und seine Lebensweise diskriminiert werden. Alle Menschen haben Rechte. Diesese sind unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Religion, ihrer Sexualität, ihrem Familienmodell oder ihrem …
… Dabei werden die Rheinland-Pfälzer Humanisten alle Kräfte mobilisieren, um dieses große Ziel zu erreichen.Zudem gilt es zu erwähnen, dass das Wahlalter für die Europawahl auf 16 Jahre gesenkt wurde. Dies gilt leider nicht für die gleichzeitig in Rheinland-Pfalz stattfindenden Kommunalwahl, was bei den Jugendlichen sicher zu Frustration führen wird. Während sich die Jugendlichen an der Wahl eines Parlaments beteiligen können, das die großen Themen in Europa bewegt, können die gleichen Jugendlichen nicht darüber abstimmen, wie die Politik in ihrem …
BYC-Investigativ: Die Zeit bis zur Kommunalwahl in Mainz schwindet und in etwa zwei Monaten besteht die Möglichkeit, in den örtlichen Wahllokalen die zukünftigen Stadtratsmitglieder zu bestimmen. Die Parteien befinden sich in den letzten Zügen ihrer Vorbereitungen, mit bereits festgelegten Programmen und Kandidatenlisten – das trifft auch auf die SPD zu. Zumindest war dies der Fall, bis sich eine unerwartete Wendung ereignete: Die Sozialdemokraten planen nun kurzfristig eine Versammlung am 15. April, denn sie müssen erneut über eine Kandidatenliste …
… (ÖDP) stellte ihn am Sonntag in Würzburg auf Platz 10 ihrer Bundesliste auf. Caniceus ist Fraktionsvorsitzender der ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen am Niederrhein. Er führt auch die örtliche ÖDP, die unter der Bezeichnung ÖDP – Bürgerinitiative Kempen (ÖDP-BIKK) zur Kommunalwahl angetreten war. Des Weiteren gehört Caniceus den Führungsgremien der ÖDP im Kreis und im Land NRW an. Jeyaratnam Caniceus ist in Sri Lanka geboren und musste sein Geburtsland kriegsbedingt in jungen Jahren verlassen. Der 57-jährige Elektromeister aus Kempen ist seit 20 …
… Entwicklungschancen mit nachhaltiger Wirkung zu erkennen und zu nutzen. Die angebotenen städtischen Leistungen sollten weiterhin kritisch betrachtet und soweit möglich in einem angemessenen Umfang - insbesondere mit Blick auf die Erst- und Folgekosten - optimiert werden.Bei der Kommunalwahl in 2021 haben sich leider nur 52 % der Wolfhager Wahlberechtigten beteiligt. Daher sollte sich jeder ca. 10 Minuten Zeit nehmen und aktiv seinen Bürgermeisterkandidat mit seiner Stimme unterstützen. Die Aktionsgemeinschaft Pro Wolfhager Land bietet auf ihrer Homepage …
Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein wirft Ihre Lichter voraus und die Dassendorfer SPD hat sich neu positioniert und verstärkt, um erfolgreich die Kommunalwahlen für sich entscheiden zu können. Neben wichtigen Themen wie: Gute Plätze für Kinder, Energie und auch gemeinsames Wohnen für Alt und Jung, sind die Personen extrem wichtig, die hinter den Themen stehen und die Bürger:innen später in der Gemeindevertretung vertreten.Nachdem die Dassendorfer SPD bereits im November den parteilosen Meister für Elektrotechnik Glenn Roß (53) als Bürgermeisterkandidaten …
… verstanden wissen, sondern eher als Ergänzung in der politischen Landschaft der nach mehr Freiheit strebenden Wähler. Die nächsten Jahre der „FREIEN WÄHLER Friedrichsdorf“ werden von Aufbauarbeit geprägt sein. Schließlich wolle man, um mitreden zu können, bei der nächsten Kommunalwahl ins Stadtparlament kommen. Bis dahin heißt es für die neue Friedrichsdorfer Crew erst einmal: Den Bürgern „Zuhören, Verstehen und Engagieren“.Für mehr Informationen: www.freiewaehler-hessen.de, www.freie-waehler-hochtaunuskreis sowie bald www.freiewaehler-friedrichsdorf.de
Informationsrechte für kleine Fraktionen und Gruppen in den „neuen“ StadträtenDüsseldorf. Bald liegt die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen ein Jahr zurück. Genau der richtige Zeitpunkt schon in der Sommerzeit die eigene Aufstellung zu kontrollieren, empfiehlt Rechtsanwalt Robert Hotstegs. „Viele Oppositions-Fraktionen und -Gruppen müssen sich noch orientieren. Ihnen fehlen oft die notwendigen Informationen aus der Stadtverwaltung, wenn die Mehrheitsfraktionen oder der/die Bürgermeister:in blockieren.“ Da sich entsprechende Anfragen an den Anwalt …
… 28. November ab 10:00 Uhr statt.
Auf der Tagesordnung steht der Bericht des Landesvorstands sowie die Vorberei-tung der Bundestagswahl. Die ÖDP NRW blickt auf erfolgreiche vergangene 12 Monate zurück. Die Mitgliederzahl in NRW konnte deutlich zweistellig gesteigert werden. Seit der Kommunalwahl ist die ÖDP NRW in doppelt so vielen Kommunal-parlamenten vertreten; die Zahl der kommunalen Mandate erfuhr eine Steigerung von 50 %.
Die ÖDP NRW geht optimistisch in das Bundestags-Wahljahr. Sie hat ihre Landes-liste für die Bundestagswahl noch vor dem …
… Doppelspitze und neue Parität zeigt nicht nur die Entwicklung innerhalb der Partei Die PARTEI, sondern wird unserem Ziel, in Niedersachsen die alleinige Macht zu übernehmen, gerecht,” erklärt Julian Klippert mit Blick auf die kommende Bundestags- und Kommunalwahl im Jahr 2021.
Insgesamt waren für den neuen Vorstand zehn statt wie in der Vergangenheit acht Plätze zu vergeben, die mindestparitätisch wie folgt besetzt wurden:
Doppelspitze Vorsitzende: Sarah Ellen Herfort (Diepholz) und Julian Klippert (Hannover)
Stellvertretende Vorsitzende: Hendrik …
… die Kraft und Hoffnung geben.“
In Vorstand des Landesverbands dieBasis NRW wurden gewählt: Als Doppelspitze Sandra Fröhlingsdorf und Bodo Oepen und als deren Stellvertretung die Bornheimerin Nathalie Sanchez Friedrich, die als Bürgermeisterkandidatin in der kürzlich zurückliegenden Kommunalwahl erste Wahlkampferfahrungen sammeln durfte. Mike Knoch und Michael Hess sind für die Finanzen zuständig, für die Pressearbeit konnte der Aachener Axel Susen gewonnen werden. Darüber hinaus ergänzen den Vorstand vier Säulenbeauftragte: Sven Günther (Freiheit), …
Erstmals stellt die Partei der Humanisten eigene Kandidaten zur Kommunalwahl in Hessen auf. Drei Kandidaten treten für die Humanisten zur Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt 2021 an.
Am Sonntag, dem 20.09.2020, trafen sich die Frankfurter Humanisten in Sachsenhausen, um gemeinsam eine Liste zur Kommunalwahl 2021 aufzustellen. Drei Kandidaten stellte die Wahlversammlung nach Befragung jeweils einstimmig zur Wahl zur Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt auf: den Geschäftsführer Dr. Rüdiger Gottschalk, den Projektmanager Benedict Schau …
… Wahlbündnisse die MLPD unterstützten. Das Land NRW habe ausreichende Indizien für personelle, organisatorische und ideelle Übereinstimmungen zwischen beiden Organisationen vorgetragen, die die Antragsteller nicht widerlegt oder sogar zugestanden hätten. So seien bei der Kommunalwahl zahlreiche Kandidaten angetreten, die zugleich Mitglieder der MLPD bzw. ihrer Jugendorganisationen seien. Mehrere Vorstandsmitglieder der Antragsteller seien zugleich Mitglieder der MLPD. Würden die Wahlbündnisse AUF aber von Mitgliedern der als verfassungsfeindlich angesehenen …
… TIERSCHUTZ hier! sehr groß. Alle gesetzten Minimalziele wurden übertroffen. Gleich mehrfach ziehen Sie in die Parlamente ein.
"Wir können es immer noch nicht glauben. Dank Euch hat die Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! einen riesigen Erfolg bei der Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen erreicht. Mit:
- einem Sitz im Stadtrat in Neuss
- einem Sitz im Stadtrat in Düsseldorf
- zwei Sitzen im Stadtrat in Duisburg
- zwei Sitzen im Stadtrat in Gelsenkirchen
können wir dort endlich für die Tiere ein Sprachrohr sein. Für Duisburg und …
Wahlziel: Verdoppelung der Mandate
ÖDP zur Kommunalwahl NRW 2020 mit 441 ÖDP-Kandidaturen
(Münster/Düsseldorf) – Bei der Kommunalwahl 2020 strebt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen eine Verdoppelung ihrer kommunalen Mandate an. Die ÖDP tritt insgesamt mit 441 Kandidaturen zur Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen an.
Der Wahlantritt der ÖDP stand sowohl unter dem Zeichen von Corona, aber auch unter der Verpflichtung, tausende von Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt zu sammeln. Von dieser Verpflichtung …
… einen Standort fixiert ist. Die FREIEN WÄHLER Düsseldorf möchten daher dem Oberbürgermeister Thomas Geisel frühzeitig Ihre Hilfe anbieten.
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
„Wir haben auf dem Portal www.thomasgeisel2021.de ein Stellengesuch mit weiteren Informationen zur Person inseriert, um damit unsere Wertschätzung zu zeigen und wünschen von ganzem Herzen viel Erfolg. ;-)“, so Torsten Lemmer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf bei der Kommunalwahl am 13.09.2020.
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
… und Paderborn (Kassel) eine schnelle, komfortable Alternative bringen.
„Das unter Berücksichtigung von Klima-, Umwelt- und Naturschutz individuelle Verkehre auf die Schiene gebracht werden müssen, ist unbestritten,“ erklärt Torsten Lemmer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER
zur Kommunalwahl am 13. September 2020, „aber es müssen alle Gesichtspunkte betrachtet werden.“
Zu diesen Gesichtspunkten merkt Alexander Führer, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER zur Bezirksvertretung 5 an: „Gemäß veröffentlichten Zahlen kostet das RRX-Projekt drei Milliarden …
Kommunalwahl ohne Sperrklausel
Jede Stimme zählt!
Verfassungswidrige Anschläge auf kommunale Demokratie vom Verfassungsgericht verhindert!
(Münster/Düsseldorf) – Die Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen findet ohne eine Sperrklausel für die Rats- und Kreistagswahl statt. Hierauf weist die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) in Nordrhein-Westfalen hin. Der Versuch von CDU, SPD und GRÜNEN, eine Prozenthürde einzuführen, war – auch auf Klage der ÖDP – vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen gescheitert.
Im derzeit laufenden …
… wie Frau Margarethe Bonmariage opfern sich seit Jahrzehnten für die Tiere auf und füttern sie auf Ihre Kosten. Das ist ein Armutszeugnis für die Landeshauptstadt sondergleichen. Seit 2014 kämpfe ich, kämpfen wir für bessere Verhältnisse wie hier im Herzen der Stadt Düsseldorf. Tierschutz muss endlich ernstgenommen werden. Ihr habt die Wahl am 13.09.20 bei der Kommunalwahl. die Tiere hoffen auf Eure/Ihre Stimme“, so die Spitzenkandidatin und Oberbürgermeisterkandidatin der Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! in Düsseldorf Claudia Krüger.
Michael Sting (29) aus Kutenhausen hat seine Kandidatur für die Wahl zum
neuen Mindener Stadtrat bekannt gegeben. Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 tritt er als unabhängiger Direktkandidat (Einzelbewerber) im Wahlbezirk 6 an (Stemmer, Kutenhausen, Todtenhausen).
Unter dem Motto „Minden braucht jetzt einen Schub nach vorne!“ macht sich Michael Sting in überparteilicher Form für eine spürbare Verbesserung der Zukunftsfähigkeit der Region stark.
Zu den Schwerpunkten und Forderungen seiner Wahlkampagne zählen steuerliche Entlastungen für den …
… ÖDP für den RVR.
Die ÖDP rechnet sich Chancen aus, im nächsten Ruhrparlament vertreten zu sein. Die Partei ist zwischenzeitlich auf Platz 9 der Liste der Parteien in Deutschland. Sie zählt derzeit 8000 Mitglieder und über 500 Mandatsträger. Zusammen mit der Kommunalwahl in NRW am 13. September 2020 findet die erste Direktwahl des Ruhrparlaments statt.
Dieses Parlament ist insbesondere für Fragen der Regionalplanung des Regionalverbands Ruhr (RVR) zuständig. Zu den Kernaufgaben der Metropole gehört die Pflege der Umwelt und die Sicherung von Freiflächen. …
… Ruhr in Hagen aufstellen. Die ÖDP rechnet sich Chancen aus, im nächsten Ruhrparlament vertreten zu sein. Die Partei ist zwischenzeitlich auf Platz 9 der Liste der Parteien in Deutschland. Sie zählt derzeit 8000 Mitglieder und über 500 Mandatsträger.
Zusammen mit der Kommunalwahl in NRW am 13. September 2020 findet die erste Direktwahl des Ruhrparlaments statt. Dieses Parlament ist insbesondere für Fragen der Regionalplanung in der Metropole Ruhr zuständig. Zu den ältesten Kernaufga-ben der Metropole gehört die Pflege der Umwelt und die Sicherung …
… in Köln steht
(Köln) - Am vergangenen Donnerstag fand im Bürgerzentrum Ehrenfeld die Mitgliederversammlung des Kölner ÖDP-Kreisverbands statt. Unter den gebotenen Hygiene- und Abstandsregeln konnte die ÖDP Köln weitere Kandidat*innen für die Wahlbezirke und die Reserveliste zur Kommunalwahl 2020 aufstellen.
Erstmalig stellt die ÖDP mit Rüdiger-René Keune einen eigenen OB-Kandidaten auf. Und mit nun 9 besetzten Wahlbezirken in Köln sind die Öko-Demokraten ebenfalls so gut aufgestellt wie bei noch keiner Kommunalwahl zuvor.
Die Motivation der anwesenden …
„Die Kommunalwahl 2020 in Bergisch Gladbach und im Rheinisch-Bergischen Kreis kann nicht unter regulären Bedingungen stattfinden“ meint Tomás M. Santillán, Sprecher DIE LINKE. Rheinisch-Bergischer Kreis. „Die Chancengleichheit und die Möglichkeit einer fairen Wahl wird vom Rheinisch-Bergischen Kreis und der Stadt Bergisch Gladbach nicht gewährleistet. Die Parteien und kleinere Wählervereinigungen werden sogar von den Verwaltungen behindert.“
DIE LINKE. begründet ihren harten Vorwurf damit, dass die Verwaltungen für die notwendigen Wahlversammlung …
Kommunalwahlantritt fair gestalten
Auflagen für Unterstützungsunterschriften lockern!
(Münster/Düsseldorf) – Die Vorbereitung zum Antritt der Wahlvorschläge in Nordrhein-Westfalen ist von der Corona-Krise schwer betroffen. Zwar können jetzt wie-der Aufstellungsversammlungen durchgeführt werden. Das Ansprechen von Menschen zur Unterstützung von Wahlvorschlägen ist jedoch derzeit nur äußerst eingeschränkt möglich. Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen ist weiter der Meinung, dass für eine demokratische …
Bochum/Wattenscheid- NPD führt erste Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl durch • OB-Kandidatin, Reserveliste und 5 von 6 Bezirksvertretungslisten gewählt.Die NPD-Bochum&Wattenscheid hat am 30.04.2020 ihre erste Aufstellungsversammlung zur anstehenden Kommunalwahl durchgeführt. Trotz der derzeitigen, massiven Behinderungen aufgrund der Corona-Krise war diese Versammlung notwendig, da die Landesregierung (noch) keine Anstalten gemacht hat, die gesetzlichen Fristen zur Abgabe der Wahlvorschläge und/oder den Kommunalwahltermin an sich zu verschieben.Nach …
… nicht in Wolfhagen wohnende Anteilseigner.
Seinen Ursprung hat die derzeitige Situation in 2008 u.a. mit einem Beteiligungsmodell der Bürger an einem Windpark. Allerdings wurde damals kein Teilverkauf der Stadtwerke empfohlen.
http://www.windpark-wolfhagen.de/index.php?page=110
Damit wird ein Jahr vor der Kommunalwahl in 2021 amtlich belegt, dass Bürgermeister Schaake, SPD und CDU die Wolfhager Bürger über die Folgen des Verkaufs von Stadtwerkeanteilen an die Bürger-Energie-Genossenschaft (BEG) belogen haben.
Der von den GRÜNEN am 24.02.2011 in …
Die ÖDP NRW zu Folgen der Corona-Krise:Kommunalwahl in NRW angemessen verschieben
ÖDP NRW befürchtet Einführung einer kommunalen Sperrklausel durch die Hintertür
(Münster/Düsseldorf) – Durch die behördlichen Anordnungen im Zuge der Corona-Krise sind derzeit weder Aufstellungsversammlungen zur im Herbst geplanten Kommunalwahl noch die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlan-tritte möglich. Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) NRW hat die Situation auf einer Telefonkonferenz am Dienstagabend beraten und fordert …
