Die ÖDP NRW zu Folgen der Corona-Krise:Kommunalwahl in NRW angemessen verschieben
ÖDP NRW befürchtet Einführung einer kommunalen Sperrklausel durch die Hintertür
(Münster/Düsseldorf) – Durch die behördlichen Anordnungen im Zuge der Corona-Krise sind derzeit weder Aufstellungsversammlungen zur im Herbst geplanten Kommunalwahl noch die Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Wahlan-tritte möglich. Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) NRW hat die Situation auf einer Telefonkonferenz am Dienstagabend beraten und fordert …
… einen deutlichen Beweis dar, dass sich die ÖDP als eine der zehn größten Parteien Deutschlands auch bei Wahlen im Parteienspektrum etabliert hat.
Der ÖDP NRW ist dieses Wahlergebnis Motivation für den Antritt bei der Kommunalwahl in NRW im Herbst.
***************************************************************************
Wer wir sind ...
In der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) arbeiten Menschen, die gemeinwohlorientiert denken und handeln. Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, …
… sind gezwungen, weiter Straßenbeiträge zu erheben, was wiederum für betroffene Bürgerinnen und Bürger häufig existenzbedrohend ist. Die FREIE WÄHLER Hessen werden weiter für die vollständige Abschaffung der ‚Strabs‘ kämpfen!“
Im Wahlkampf zur Kommunalwahl 2021 werden die FREIE WÄHLER Hessen das Thema Straßenausbaubeiträge wieder aufgereifen und erneut ins Zentrum der Aufmerksamkeit bringen.
Den Bescheid des Innenministeriums kann auf der Webseite des Hessischen Landtags aufgerufen werden: https://hessischer-landtag.de/sites/default/files/scald/files/Bescheid_Strassenbeitraege_29-08-19.pdf
Liebe Bürgerinnen und Bürger aus Ailsbach, Fetzelhofen, Mailach und Lonnerstadt,
die Kommunalwahl findet in wenigen Tagen statt.
Ich möchte darum die Gelegenheit nutzen, die letzten Wochen und Monate Revue passieren zu lassen, mich bei meinem Team aber auch vor allem bei Ihnen zu bedanken und Ihnen unseren "100-Tage-Fahrplan" näher zu bringen, sollten wir die Abstimmung gewinnen.
Die Informationsveranstaltungen in unseren Ortsteilen Ailsbach, Fetzelhofen, Lonnerstadt und Mailach sind nun vorbei.
Wir hatten sehr, sehr viele interessante Diskussionen …
Bei den Bürgerinnen und Bürgern besteht sichtbar großes Interesse an der Kommunalwahl 2020, denn trotz des wechselhaften und kalten Wetters wurde die Abschlussveranstaltung erfreulicherweise gut besucht.
Das Team der SPD+UBL hatte gut für seine Gäste vorgesorgt. So wurde ein Zelt mit Tischen und Bänken aufgestellt und Heizstrahler für das Zelt und Feuertonnen für den Außenbereich sorgten für eine angenehme Atmosphäre rund um den Marktplatz.
Im Brunnenhaus wurde gezeigt, wie Gummibärchen gegossen werden, an der Gulaschkanone der FFW Lonnerstadt …
… mehr Lebensqualität in der Stadt Kempen“ so Jeyaratnam Caniceus (ÖDP), fraktionsloser Ratsherr in Kempen. Auch das Thema „Artensterben“ liegt der ÖDP in Kempen am Herzen. Die ÖDP wird in Kempen mit Forderungen und Vorschlägen „gesund und sicher in Kempen“ zur Kommunalwahl antreten.
Die Luftreinhaltung wird hier einen breiten Raum annehmen. „Wir brauchen gute Luft in Kempen“, so Caniceus. Die ÖDP sagt der Luftverschmutzung den Kampf an. Auch sieht die ÖDP Handlungsbedarf bei der Lärmbekämpfung in der Stadt. Das Thema „Lichtverschmutzung“ ist ein …
Transparenz-Offensive im YouTube-Format für den Münchner Stadtrat
München, März 2020. – Ein „Stream-Team“ für den Münchner Stadtrat: Das wollen die SpitzenkandidatInnen der Partei Die PARTEI sein, wenn sie am 15. März den Einzug ins Rathaus schaffen. Unter dem Titel „Die Rathaus WG“ hat Die PARTEI München ein neuartiges Aufklärungskonzept im YouTube-Format konzipiert, mit dem sie für mehr Transparenz sorgen und die Münchner Bürgerinnen und Bürger aktiv in die Lokalpolitik einbeziehen will. Einen ersten Video-Trailer dazu hat Die PARTEI Münch…
ÖDP NRW wählte neuen Landesvorstand
Eine Verkehswende für den Menschen
ÖDP NRW bereitete Kommunalwahlen vor
(Münster/Köln) – „Eine Verkehrswende für den Menschen“ forderte die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen auf ihrem Landesparteitag am Wochenende in Köln. Der bisherige Landesvorsitzende Martin Schauerte wurde von den Delegierten mit großer Mehrheit wiedergewählt. Der Landesparteitag beschloss einen Wahlantritt der ÖDP bei der ersten Direktwahl des Ruhrparlaments.
Der Landespareitag der ÖDP NRW befasste sich mit der …
Knapp drei Wochen vor der bayerischen Kommunalwahl lag die Lust auf politische Information in der Mailacher Luft.
Trotz des starken Schneefalls kamen zahlreiche Mailacher Bürgerinnen und Bürger zur Wahlkampfveranstaltung der SPD+UBL.
Der Veranstaltungsraum war gut gefüllt und die Gäste konnten sich in einem gut beheizten, wohlig warmen Raum die Wahlkampfthemen der SPD+UBL anhören.
Der Vorsitzende der UBL, Matthias Stirnweiß begrüßte alle Gäste und der Bürgermeister-kandidat, Horst Gäck, moderierte durch die 7 Themenblöcke.
Einzelne Fachbereiche …
Landesvorstand der ÖDP NRW lädt für den 29. Februar 2020 ein
Landesparteitag der ÖDP in KölnKommunalwahl und Verkehrspolitik im Mittelpunkt
(Münster/Köln) – Der Landesvorstand der Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen hat die Delegierten der Partei zu einem ordentlichen Landes-parteitag für den 29. Februar 2020 nach Köln eingeladen. Neben den Neuwahlen des Landesvorstands stehen die Themen Kommunalwahl und Verkehrspolitik im Mittelpunkt.
Der Landesparteitag der NRW in Köln wird sich mit der Kommunalwahl 2020 in Nordrhein-Westfalen …
Der ursprüngliche Plan der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Kurzbezeichnung: Tierschutzpartei), mit ihrer Bezirksrätin Dr. Susanne Wittmann in den Kampf um den OB-Sessel zu ziehen, scheiterte daran, dass bis zum Stichtag (3.2.2020) nur 559 der nötigen 1000 Unterstützungsunterschriften im Münchner Rathaus, im KVR und in den Bezirksinspektionen gesammelt werden konnten. Auch die 40köpfige Stadtratsliste hat mit 630 von 1000 Unterschriften nicht den Sprung auf den Stimmzettel geschafft.
Diese Stadtratsliste war eigentlich als parteiübergreifende…
Interview zur Stadtratskandidatur
Am 15. März 2020 finden in Bayern die Kommunalwahlen statt. Dr. Norbert Wolff (57), Kirchenhistoriker und Sozialpädagoge, kandidiert für den Traunreuter Stadtrat. Mit ihm sprach Carmen Carvajal.
Du kandidierst bei der Kommunalwahl am 15. März auf der Stadtratsliste der Traunreuter Grünen. Wie ist es dazu gekommen?
Der Ehrenvorsitzende der Traunreuter Grünen hat mich im vergangenen Sommer gefragt, ob ich kandidieren möchte. Ich habe mir zunächst Bedenkzeit erbeten und dann schließlich zugesagt. Ausschlaggebend …
… Osnabrück eine andere Politik wünschen und bereit sind, aktiv(er) mitzugestalten.
Als ambitionierte Zielstellung für unseren KV streben wir nun u.a. eine Verdopplung der Mitgliederzahl, das Ausarbeiten eines Partei- & Wahlprogramms auf Kreisebene sowie das Finden und Aufbauen von Kandidaten für die Kommunalwahl 2021 an.
FW:
Meine Erfahrung ist, dass man vor Politik keine Angst haben braucht und es eine sehr aktive Rolle ist, die man gerade bei der ÖDP gut leben kann und auch mit seiner „persönlichen Handschrift“ soweit mitgestalten kann, dass …
… eingezogen. Bei der Europa-Wahl 2019 erhielten wir über 542.000 Stimmen und 1,45 % bundesweit, was erneut zu einer Präsenz im EU-Parlament (Martin Buschmann) reichte. Kaum bekannt ist, dass wir bei üblicherweise 20-40 antretenden Parteien in der Wählergunst meist an siebter bis zehnter Stelle liegen. Bei der Bundestagswahl 2017 erreichten im Durchschnitt 1,0 Prozent. Das beste Ergebnis bei Landtagswahlen erreichten wir 2019 mit 2,6 Prozent Stimmenanteil in Brandenburg. Nach den Kommunalwahlen 2019 haben wir insgesamt 17 Sitze auf der kommunalen Ebene.
… Klein gut gefüllt, viele bekannte Gesichter aus der Münchner Kultur- und Gastrosezene hatten die Einladung von David Süß und Florian Schönhofer angenommen.
Es ging um den Projektstart des Tatzelwurm und Tatzelturm an der Autobahnauffahrt bei der Studentenstadt.
1. Listenkandidatin zur Kommunalwahl Marie Burneleit, Die PARTEI war anwesend und ist von dem Projekt begeistert: „Meine Kernthemen im Wahlkampf und später im Stadtrat werden die Themen Kultur & Subkultur- Förderung und Ausbau sein. München braucht dringend wieder anarchistische Orte, um …
Die PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) will sich am 15. März 2020 erstmalig an einer bayerischen Kommunalwahl beteiligen. Dafür hat sie am 14. September 2019 eine eigene OB-Kandidatin (Bezirksrätin Dr. Susanne Wittmann) nominiert und eine rund 40köpfige Stadtratsliste für die Landeshauptstadt München aufgestellt.
Um aber auch tatsächlich auf dem Stimmzettel zu erscheinen, müssen sich nun (spätestens bis zum 3. Februar 2020) mindestens 1000 Wahlberechtigte aus München ins Rathaus, ins Kreisverwaltungsreferat oder in eine der fünf …
… das von ihr gegründete Tierschutztheater München (www.tierschutztheater.de).
Die V-Partei³, die bei vielen Wahlen mit der Tierschutzpartei konkurriert, hat in München (im Gegensatz zu Augsburg, wo sie selbst antritt) auf eine eigenständige Kandidatur bei der Kommunalwahl verzichtet. Dafür kandidieren vier Mitglieder und Funktionträger der V-Partei³ auf der Münchner Stadtratsliste der Tierschutzpartei.
Kathrin Eva Schmid ist eine von zwei Landesvorsitzenden der Tierschutzpartei, Susanne Wittmann gehört dem Landesvorstand als Beisitzerin an.
An …
… Aufstellungsversammlung der FDP Haar am 20.11.2019: Bereits vor Versammlungsbeginn waren alle Sitzplätze der Gaststube im Gasthof zur Post besetzt, verspätet eintreffende Gäste mussten mit einem Stehplatz vorliebnehmen. Die Ankündigung, dass die Haarer Liberalen zur Kommunalwahl 2020 neben einer Gemeinderatsliste auch einen Bürgermeisterkandidaten aufstellen wollen, hatte innerhalb und außerhalb der eigenen Partei für großes Aufsehen gesorgt. Dementsprechend befanden sich unter den Teilnehmern neben kommunalpolitisch bekannten Gesichtern der Landkreis-FDP wie …
… grundlegender Informations- und Bewertungskompetenzen.
Dazu tragen Formate politischer Bildung bei, wie ihn zum Beispiel der Jugendlandtag darstellt, aber auch kommunale Beteiligungsformate wie Jugendhearings, das Engagement in Jugendverbänden oder wahlvorbereitende Aktionen, wie sie 2014 im Vorfeld der Kommunalwahl im Rahmen der Kampagne „Wählen ab 16“ stattgefunden haben. „Wir haben viele Werkzeuge und viele Beteiligte, um eine Wahlalterssenkung ohne das – anscheinend vermutete – böse Erwachen möglich zu machen. Zeit für die Politik, Nägel mit …
… Listenplatz 2: "Ich freue mich, das wir gemeinsam mit unserem lokalen Partner DIE PARTEI eine junge Kandidatenliste (Altersdurchschnitt ~ 25 Jahre) aufgestellt haben. Wir gehen motiviert in den Wahlkampf und setzen uns nicht nur dafür ein, die Themen der jüngeren Bürger in den Gemeinderat zu tragen, sondern auch frischen Wind in den Gemeinderat zu bringen."
Die frisch gewählten Kandidaten bereiten sich auf die Sammlung der nötigen Unterstützerunterschriften vor, damit die Liste zur Kommunalwahl in Ottobrunn auch zugelassen wird und somit zur Wahl steht.
… fordert menschenfreundliche Wirtschaftsstrukturen ohne Wachstumszwang.
Zur Vermeidung einer Klimakatastrophe sind nach Meinung der ÖDP NRW Änderung an unserem Wirtschaftssystem erforderlich. Der „Kleine Parteitag“ der Nordrhein-Westfälischen ÖDP befasste sich des Weiteren mit der bevorstehenden Kommunalwahl in NRW.
„Die Ressourcen unserer Erde sind endlich. Mit endlichen Ressourcen ist kein unendliches Wachstum möglich. Wirtschaftspolitik muss mit den vorhandenen Ressourcen haushalten, und darf nicht länger die Lebengrundlage der Menschheit durch …
… Uhr bis14:00 Uhr in Dortmund durchführt. Am selben Tage findet in Dortmund der „Kleine Parteitag“ der ÖDP NRW statt. Dieser steht ganz im Zeichen der zur Vermeidung des Klimawandels erforderlichen Änderung unseres Wirtschaftssystems und der bevorstehenden Kommunalwahl in NRW.
„Die Ressourcen unserer Erde sind endlich. Mit endlichen Ressourcen ist kein unendliches Wachstum möglich. Wirtschaftspolitik muss mit den vorhandenen Ressourcen haushalten, und darf nicht länger die Lebengrundlage der Menschheit durch Raubbau und Ressourcenverschwendung zu …
… Landeshauptstadt.
Auf der Gründungsversammlung des Stadtverbands der ÖDP Düsseldorf wurde die 26-jährige Laura Pfeiffer, Doktorandin für Mathematikdidaktik, zur Vorsitzenden gewählt. Als ihre Stellvertreter fungieren Frank Keil und Heiko Stötzel. Die Gründungsversammlung fasste den Beschluss, zur Kommunalwahl 2020 in Düsseldorf anzutreten. „Wir wollen Mandate für die Düsseldorfer Stadtpolitik. Für diese ist eine klare, ökologisch orientierte Vertretung drin-gend erforderlich“ so Frank Keil. „Wir sehen im Verzicht auf stetiges Wirtschaftswachstum keine Reduktion, …
… steht Peter Klug, derzeit noch Bürgermeister der Stadt Laubach (Kreis Gießen), vor.
„Mit unserer Politik der bürgernähe wird es uns in naher Zukunft auch gelingen, die 1.000 Mitglieder-Grenze zu knacken. Dafür richten wir jetzt den Blick auf die Kommunalwahl 2021 bei der wir gemeinsam mit den freien Wählergruppen in Hessen wieder mindestens drittstärkste kommunalpolitische Kraft werden wollen“, blickt der Landesvorsitzende voraus.
Die FREIE WÄHLER Hessen können auf verschiedene Erfolge zurückblicken. Mit der Petition „KiTafrei“ konnte ein außerparlamentarischer …
Die ZWIEBEL ist eine Wahl-Broschüre der GRÜNEN mit Tradition, die in Donaueschingen jeweils zur Kommunalwahl aufgelegt und im gesamten Stadtgebiet vor der Wahl persönlich verteilt wird.
In kleinen Artikeln kommentieren die Donaueschinger GRÜNEN aktuelle kommunalpolitische Themen sowie berichten „über den Tellerrand“ hinaus.
Eine pdf-Ausgabe ist online verfügbar sowie die Langversionen, falls für die Printausgabe gekürzt werden musste.
In der Ausgabe von 2019 gibt es unter anderem folgende Inhalte:
? ? ? „Umwelt im Kopf“
? Andreas Olivier greift …
keit der Grundsteuer muss ebenso diskutiert werden wie es eine Enteignungsdebatte bei sittenwidrigen Mietforderungen auch in unserem Bundesland geben muss.“
22. Mai 2019
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag am 10. November 2018 in Trier die Eckpunkte zur Kommunalwahl beraten und einstimmig verabschiedet.
Seit bereits 1989 lädt die „Kolpingsfamile Donaueschingen“ http://www.kolping-donaueschingen.de/ ein, um im Vorfeld der Kommunalwahlen ein Forum für Kandidat*innen und Bürger*innen zu schaffen.
In diesem Jahr übernahm die Moderation Cornelia Spitz, Kreisredaktionsleiterin des Schwarzwälder Boten in Villingen-Schwenningen und Michael Wehner, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Freiburg.
Die Spitzenkandidatin der Donaueschinger GRÜNEN, Lucia Djuric war auf dem Podium, um am 8. Mai 2019 die Positionen aus grüner Sicht zu vertreten.
? …
… einen spannenden Dialog über die Zukunft der europäischen Idee.
Begleitet wird das Fest von französischer Akkordeonmusik und Probiererle von Käse und Cidre. Zudem besteht die Möglichkeit, die lokalen Kandidat*innenen der GRÜNEN für die Kommunalwahl kennenzulernen.
Als Deutsch-Französische Europäerin und engagiertes Mitglied bei den deutschen sowie den französischen GRÜNEN ist Anna Deparnay-Grunenberg Brückenbauerin für den transnationalen und parteiübergreifenden Austausch.
Sie engagiert sich besonders für die deutsch-französische Zusammenarbeit, …
Die türkische Wahlkommission hatte Anfang dieser Woche entschieden, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu wiederholen
St.Gallen, 13.05.2019. Vergangene Woche entschied die türkische Wahlkommission, dass die Kommunalwahl der Türkei zumindest in Istanbul annulliert und wiederholt werden muss. „Die Regierungspartei des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan AKP hatte dies nach ihrer unerwarteten Wahlniederlage in der Wirtschaftsmetropole angeordnet“, erklärt Kommunikationsexperte Michael Oehme. Am 31.März hatte Ekrem Imamoglu, Politiker der größten Oppositionspartei …
… sich der Barbarei in den Weg stellten. Wir werden deshalb weiter dafür kämpfen, den 8. Mai zum Gedenktag zu machen.“
7. Mai 2019
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag am 10. November 2018 in Trier die Eckpunkte zur Kommunalwahl beraten und einstimmig verabschiedet. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Am 24. September 2017 wurden Alexander Ulrich, Katrin Werner und Brigitte Freihold zu Mitgliedern des 19. Deutschen Bundestages gewählt.
Dr. Hermann Stauffer
Pressereferent
Gärtnergasse …
… 435 955 60
Email:
Website: www.die-linke-rlp.de
Veranstaltungen des DGB zum Tag der Arbeit in Rheinland-Pfalz finden Sie hier:
https://rheinland-pfalz-saarland.dgb.de/++co++c42ec460-6763-11e9-a852-52540088cada
DIE LINKE. Rheinland-Pfalz hat auf ihrem Landesparteitag am 10. November 2018 in Trier die Eckpunkte zur Kommunalwahl beraten und diese unter dem Motto "DIE LINKE vor Ort: sozial, gerecht, demokratisch, ökologisch, friedlich" einstimmig verabschiedet. DIE LINKE. Rheinland-Pfalz ging 2007 aus dem Zusammenschluss von WASG und PDS hervor. Am …
Zur Kommunalwahl am 26. Mai tritt DIE LINKE in Rheinland-Pfalz zu allen Kreistagen und allen Stadträten der kreisfreien Städte an: Von Altenkirchen bis Zweibrücken, vom Rhein-Lahn-Kreis bis Trier – DIE LINKE steht überall auf dem Wahlzettel.
Dutzende Listenaufstellungen und hunderte Kandidierende: DIE LINKE tritt bei den Kommunalwahlen 2019 erstmals flächendeckend zu allen Kreistagen und allen kreisfreien Stadträten im Land an: „Das war eine Riesenaufgabe für uns! Herzlichen Dank an die vielen ehrenamtlichen Mitglieder, die mit ihrem Einsatz dafür …
… auf regionaler Ebene aus der politischen Bedeutungslosigkeit herauskommen und mit den übrigen Landesverbänden gleichziehen können. Wir wollen, dass unsere Anliegen und Ziele flächendeckend wahrgenommen und umgesetzt werden!“ so der neue Landesvorsitzende Ralf Bettinger.
„Zum Antritt zur Kommunalwahl hat es zeitlich leider nicht mehr gereicht, dafür konzentrieren wir uns nun erst einmal auf die Europawahl.“
Wenn am 26.Mai 2019 das neue Europäische Parlament gewählt wird, habe die Tierschutzpartei hervorragende Aussichten auf mindestens 2 Mandate. …
… März 2019: Die Jungen Liberalen München-Land wählten am Freitag, 08. März 2019, Katharina Diem aus Heimstetten zu ihrer Spitzenkandidatin zur Kreistagswahl. "Ich freue mich, ausgerechnet am Weltfrauentag zur Spitzenkandidatin der JuLis gewählt worden zu sein. Bei der kommenden Kommunalwahl und danach auch im Kreistag werden ich für die Belange der Jungen und der nächsten Generationen eintreten.", so Diem in ihrer ersten Rede als Spitzenkandidatin. "Viele Familien, eine wunderschöne Natur und eine gute wirtschaftliche Lage von Unternehmen und Menschen …
… kündigte ob der so positiven Resonanz gleich den Neujahrsempfang 2020 an, „der dann ja schon als traditionell zu bezeichnen ist“, so Westermayer.
In seiner Rede verhehlte Westermayer nicht, dass trotz der anstehenden Europawahl, der Blick seines Ortsverbandes schon klar auf die Kommunalwahl 2020 gerichtet ist. Nachdem die FDP in Oberhaching aufgrund des Umzugs des damaligen Vorsitzenden und Gemeinderats, Jörg Heidloff, zur Wahl in 2014 gar nicht angetreten war, ist das Ziel für Westermayer klar: „Wenigstens mit zwei Vertretern, wenn es gut läuft …
Die Freien Wähler Mecklenburg-Vorpommern haben am Wochenende in Güstrow ihre erste Mitgliederversammlung im Wahljahr 2019 abgehalten.
Die großen Themen für den anstehenden Kommunalwahlkampf wurden festgezurrt und der Vorstand erweitert. Mit dem Landtagsabgeordneten
Bernhard Wildt und Stephan Grabow als zusätzliche Stellvertreter des Vorsitzenden wurden zum einen neue Mitglieder integriert und die Partei für die gestiegenen Anforderungen fit gemacht.
„Die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bleibt solange unser Schwerpunkt, bis das Gesetz tatsächlich …
Der CDU-Stadtverband Neckarsulm lädt herzlich ein zur Nominierungsversammlung zur Kommunalwahl 2019 am Donnerstag, 17. Januar 2019 um 19.00 Uhr in den Gasthof zum Lamm in Obereisesheim (Hauptstraße 6, 74172 Neckarsulm). Aufgrund der Bedeutung dieser Veranstaltung würde sich der CDU-Stadtverband Neckarsulm sehr freuen, wenn möglichst viele Mitglieder an der Veranstaltung teilnehmen werden..
Auf der Tagesordnung stehen die Nominierung zur Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber für die Listen des Gemeinderats, des Ortschaftsrates Obereisesheim sowie …
… diesen demokratischen Prozess.
Nach der offiziellen Vorstellung möchte die JU ihr Grundsatzprogramm „Unser Langenfeld 2025“ nun gemeinsam mit der CDU angehen, Potenziale bewerten, einzelne Punkte anstoßen, konkrete Anträge an den Stadtrat formulieren und auch mit Blick auf die Kommunalwahl im Jahr 2020 einen starken Impuls für den politischen Diskurs in Langenfeld liefern. „Ob moderne Schulen, attraktive Freizeitmöglichkeiten oder eine gute Infrastruktur: An Ideen und Visionen, wie Langenfeld im Jahr 2025 aussehen könnte, mangelt es der Jungen …
… die Merkel-Nachfolge abstimmen wird. Auf einen Favoriten hat sich der ehemalige Minister noch nicht festgelegt; er will zuerst die Meinungen der Mitbürgerinnen und Mitbürger anhören.
Im Bürgerdialog will Frank Stefan, Stadtverbandsvorsitzender, auch über die Kandidatenfindung und den Zeitplan zur Kommunalwahl am 26. Mai berichten.
Der CDU-Bundesparteitag findet am 7. und 8. Dezember in Hamburg statt. 1001 Delegierte wählen am ersten Tag eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger für Angela Merkel, die seit 18 Jahren Parteivorsitzende ist. Über ein …
… viele schon geahnt haben, wurde im Laufe der Diskussion bestätigt: Geld ist an sich schon auf fast allen Verwaltungsebenen vorhanden, nur das System der Verteilung scheint sich überholt zu haben. Und genau deshalb wollen wir als CDU Ortsverband Schönebeck nachhaltig und über die Kommunalwahl 2019 hinaus darauf hinwirken, dieses System zu überarbeiten. Nun könnte der ein oder andere fragen: Ja was soll das? - Wie kann ein Ortsverband daran etwas ändern?.. Wir denken uns: Wir wollen können und wir müssen können. Deshalb werden wir unserem Kreisverband …
… Durchsetzung des geltenden Asyl- und Aufenthaltsrechts. Ankerzentren dienen demgegenüber allein der Beschleunigung der Asylverfahren.
Eine mehrheitliche Zustimmung zu unserem Ankerzentren-Antrag sollte vor diesem Hintergrund eigentlich selbstverständlich sein – zumal Ministerpräsident Günther Ankerzentren vor der Kommunalwahl selbst noch ausdrücklich als ‚hilfreich‘ bezeichnet hat – und die Bundesvorsitzende seiner Partei, Angela Merkel, sich am Montag in der ARD ebenfalls für Ankerzentren ausgesprochen hat.
Dass sich laut einer repräsentativen Umfrage …
… abgeschoben werden, und diejenigen, die ein Bleiberecht haben, integriert werden können. Denn schon deren Integration allein ist aufwendig und kostenintensiv.
Jamaika soll sich daher an der Errichtung von Ankerzentren beteiligen, die Minister-präsident Günther - noch kurz vor der Kommunalwahl - bereits als 'hilfreich' bezeichnet hat. Und Innenminister Grote fordern wir auf, seine Pläne für ein Asylkompetenz-zentrum in Boostedt aufzugeben, dessen Konzept darauf gerichtet ist, Asylbewerber in jedem Fall zu integrieren, ganz gleich, ob die Antragsteller …
Kiel, 27. April 2018 Die AfD-Fraktion beantragt eine Änderung der Gemeinde- und Kreiswahlordnung zum Schutz von Kommunalwahl-Kandidaten. Claus Schaffer, innen- und rechtspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt dazu:
„Die Gemeinde- und Kreiswahlordnung (GKWO) sieht vor, dass die Kandidaten zur Kommunalwahl unter Nennung ihrer vollen Anschrift bekanntgemacht werden. Eine Notwendigkeit zur Veröffentlichung der Privatadressen ergibt sich weder aus dem Anlass der Kommunalwahl selbst, noch lässt sich diese mit den Vorgaben der Selbstbestimmung …
… politische Brisanz dieses Themas zu groß, als dass man sich im Kieler Landtag mit den Inhalten der großen Mutterparteien noch vor der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein beschäftigen möchte.“
Weitere Informationen:
• Hamburger-Abendblatt-Artikel „Wir sind keine Lagerpolizei“ vom 23.04.2018:
https://www.abendblatt.de/politik/article214095173/Wir-sind-keine-Lagerpolizei.html
• Kleine Anfrage der AfD-Fraktion „Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern“ (Drucksache 19/641) vom 16.04.2018:
http://www.ltsh.de/presseticker/2018-04/20/14-02-12-7a43/PI-WtnWxHpD-afd.pdf
… „Nun liegt es an uns, diese Kritik und Vorschläge ernst zu nehmen und möglichst viele Anliegen umzusetzen“, so Muel-ler. „Wir möchten allen Langenfelderinnen und Langenfeldern zeigen, dass die Politik nicht den Anschluss zu den Bürgerinnen und Bürgern verloren hat.“
Aus diesem Grund fordert die Junge Union bereits jetzt ein schnelleres und transparentes Vorge-hen bei politischen Themen, sowie mit Blick auf die Kommunalwahl 2020 eine perspektivische Verjüngung der im Stadtrat vertretenden Parteien mit neuen und jungen Gesichtern.
#diesejungenLeute
… zur kommunalen Sperrklausel zeugt von mangelndem Respekt vor der Verfassung
(Münster/Düsseldorf) – Bereits dreimal hat der Landesverfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen der Landtagsmehrheit ins Stammbuch geschrieben, dass eine Sperrklausel bei der Kommunalwahl verfassungswidrig ist. „Nichts dazugelernt“, so die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen zur Beauftragung eines neuerlichen Gutachtens zur kommunalen Sperrklausel durch die Landtagsmehrheit. Die ÖDP hatte dreimal erfolgreich gegen eine verfassungswidrige …
… Folgen beleuchtet Rechtsanwalt Robert Hotstegs, Fachanwalt für Verwaltungsrecht und Prozessbevollmächtigter eines Verfahrens in fünf ausgewählten O-Tönen zum freien Download.
freier Download im m4a- und mp3-Format direkt unter: www.hotstegs-recht.de/?p=5832
Auszug:
• Wenn an diesem Sonntag Kommunalwahl in NRW gewesen wäre, …?
Hotstegs: …dann wäre die Kommunalwahl verfassungswidrig. Das Originelle an der Sache wäre nur, sie wäre verfassungswidrig, weil sie der Landesverfassung entspricht. Denn dort steht heute noch eine 2,5%-Sperrklausel [und] …
… die etablierten Parteien anstreben. Der Bürgerentscheid wurde maßgeblich von der ÖDP in München in die Wege geleitet und durchgesetzt. Die ÖDP hat sich damit erneut als wirksame Par-tei der direkten Demokratie bewiesen.
Im April 2014 hätte die ÖDP nach der Kommunalwahl ein Rathaus-Regierungsbündnis mit SPD und Grünen bilden können. Doch sie ließ die Verhandlungen platzen, weil die beiden größeren potenziellen Partner ihr beim schnellen Kohleausstieg nicht weit genug entgegenkamen. Dann eben alleine, so die Marschrichtung der ÖDP München. Immerhin …
… Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt die Verfassungsmäßigkeit der kommunalen Sperrklausel
(Münster) – Mit einer Mahnwache zum Erhalt der kommunalen Demokratie in Nordrhein-Westfalen wird die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalen die Verhandlung gegen die wieder eingeführte Sperrklausel im Kommunalwahlrecht des Landes am 24. Oktober begleiten.
Die Mahnwache findet am Dienstag, dem 24. Oktober 2017 von 10:00 Uhr bis 13:00 Uhr in Münster auf dem Aegidiikirchplatz statt.
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) klagt zusammen mit …
