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(openPR) Seit bereits 1989 lädt die „Kolpingsfamile Donaueschingen“ http://www.kolping-donaueschingen.de/ ein, um im Vorfeld der Kommunalwahlen ein Forum für Kandidat*innen und Bürger*innen zu schaffen.
In diesem Jahr übernahm die Moderation Cornelia Spitz, Kreisredaktionsleiterin des Schwarzwälder Boten in Villingen-Schwenningen und Michael Wehner, Leiter der Landeszentrale für politische Bildung Freiburg.
Die Spitzenkandidatin der Donaueschinger GRÜNEN, Lucia Djuric war auf dem Podium, um am 8. Mai 2019 die Positionen aus grüner Sicht zu vertreten.
? ? ? DISKUSSIONSBLOCK 1
war rund um das Thema „Familienfreundliche Stadt“
? Differenzen gibt es hier innerhalb des Gemeinderates beim Thema „Gebühren im Kindergarten“. Während die SPD der Meinung ist, dass Kindergärten grundsätzlich gebührenfrei sein sollten, mindestens jedoch das letzte Jahr vor der Schule, lehnt die FDP dies ab. Auch die CDU meint, dass sowieso rund 80 Prozent der Kosten bereits übernommen werden. Statt Gebührenfreiheit solle man lieber in Qualität investieren und lediglich bedarfsgerecht niedrigere Gebühren erheben. Für Lucia Djuric beginnt Bildung bereits im Kindergarten und sie würde insofern Gebührenfreiheit begrüßen.
? Zum Thema Personalnotstand bei Erzieher*innen waren sich im großen und ganzen alle einig, dass diese Berufsgruppe besser entlohnt werden sollte und die Rahmenbedingungen verbessert werden müssten (z.B. in Form von Sozialräumen für die Angestellten, die nicht überall vorhanden sind). Lucia Djuric merkte an, dass insbesondere kleine Einrichtungen wie der Waldkindergarten sich nicht leisten könne, auszubilden, weil die Auszubildenden während der Ausbildung durch Auswärtstermine nicht „voll einsatzfähig“ sind und dies von den anderen Kräften nicht aufgefangen werden könne.
? Beim Thema „Bäder in Donaueschingen“ gab es keine großen Diskrepanzen. Alle sind sich einig, dass Schwimmbäder eine sehr wichtige Funktion einnehmen.
? ? ? DISKUSSIONSBLOCK 2
ging rund um die Themen Finanzen, Verkehr und Mobilität
? Erwartungsgemäß war insbesondere das Verkehrskonzept und der Stadtbus ein Reizthema.
Allerdings stehen alle Fraktionen hinter dem Bus und auch den Bemühungen, die Innenstadt vom Durchgangs- und Parkplatzsuch-Verkehr zu befreien. Keiner der Kandidat*innen hat sich provozieren lassen, das Konzept insgesamt als gescheitert anzusehen.
Die CDU sieht ein, dass ein Stadtbus-Angebot vorhanden sein muss in einer Stadt wie Donaueschingen. Allerdings müsse es weiter ausgebaut und verbessert werden. Kritisch wird gesehen, dass jede und jeder in seinem Mobilitätsverhalten leider sehr „eingefahren“ ist.
Die GUB bedauert nach wie vor, dass die Verlängerung des Schnupperangebotes 1-Euro-Ticket an einer Stimme im Gemeinderat gescheitert ist. Stattdessen gäbe es allerdings zumindest für Senior*innen die Möglichkeit, preisgünstig mobil zu sein.
Die SPD gab zu bedenken, dass wir nicht vergessen dürfen, wer ganz dringend auf den Stadtbus angewiesen ist: Schüler und Schülerinnen. Tatsächlich gibt es 800-Schüler-Abos für den Stadtbus. Im Hinblick auf den demografischen Wandel dürften auch nicht ältere Personen vergessen werden, die mehr und mehr auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sein werden. Eine Stellschraube für die Akzeptanz ist insbesondere die Tarif-Gestaltung. Es müsse einen Anreiz geben, das Auto mal stehen zu lassen. Man müsse das Entwicklungspotenzial nach oben nutzen.
Die FDP sei mit ihrem Vorschlag gescheitert, den Bus für ein volles Jahr komplett gebührenfrei anzubieten, um den Bedarf ermitteln zu können. Auch sei an der Linienführung einiges zu verbessern, z.B. das Industriegebiet besser einbinden. Eventuell könne man zugunsten verbesserten Haltestellenkonzepte die Taktung von einer halben auf eine Stunde reduzieren.
Lucia Duric hat betont, dass in der Einführungsphase das Schnupperticket hätte länger existieren müssen. Auch sie empfindet die Ausarbeitung als unfertig, insbesondere was die Haltestellen betrifft.
? Neue Einbahnstraßen. Die Vertreter*innen der Parteien sind sich einig, dass die Umsetzung sich momentan suboptimal auswirkt. Jede und jeder der Kandidat*innen hat eine Menge zu sagen gehabt, doch letztlich: eine wirklich sinnvolle Lösung scheint nicht in Sicht. Eine interessante Idee hatte der Vertreter der SPD: Die Straße an der Stadtkirche wieder öffnen, so dass man nicht gezwungen ist, in die Karlstraße einzufahren. Dafür allerdings den Weg dorthin durch eine 6-km/h-Zone vom Bahnhof über Josefstraße und Residenzviertel bis zur Stadtkirche denjenigen zu „vermiesen“, die sich einen schnellen Ritt statt des Außenringes erhoffen.
? ? ? DISKUSSIONSBLOCK 3
Einzelhandel in Donaueschingen – Status quo und quo vadis?
? Auch hier waren sich die Diskutanten weitgehend einig. Donaueschingen ist eine tolle Stadt, auch zum Einkaufen mit den vielen schönen Geschäften; und braucht sich nicht zu Verstecken. Ein „Citymanager“ könnte das Potenzial noch besser ausschöpfen. Eine immer stärker werdende Konkurrenz ist das gewandelte Konsumverhalten in Form von Online-Shopping. Auch kamen während der Diskussion wieder die vorigen Themen ins Spiel, insbesondere die Parksituation und die Verweilqualität Während sich die GUB wundert, dass z.B. in Gengenbach die Innenstadt proppevoll mit Passant*innen ist, während in Donaueschingen die Autos stundenlang an einer Stelle herumstehen, beharrt die CDU darauf, weiterhin Parkplätze – kostenlos – direkt vor den Geschäften vorhalten zu müssen, man wolle ja nichts „gegen den Einzelhandel und den Gewerbeverein durchboxen“. Auch die FDP meint: Die Autos seien nicht das Problem an der Verweilqualität in Donaueschingens Einkaufstraßen.
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An dieser Stelle ein Zitat von Christian Kaiser: „Viele Debatten lassen sich deshalb auf den schlichten Kern reduzieren: man kann nicht alles haben!“
Im Anschluss der Diskussion gab es die Möglichkeit für die rund 80 interessierten Menschen aus dem Auditorium, Fragen an die Kandidat*innen zu stellen.
Berichterstattung über diese Veranstaltung im Schwarzwälder Boten: https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.donaueschingen-reizthemen-bus-und-einbahnstrassen.4643bbd9-dc89-4a1f-933e-aff7aa003e36.html
PS: Diskutanten waren Marcus Greiner (CDU), Niko Reith (FDP/FW), Gottfried Vetter (SPD), Lucia Djuric (Bündnis 90/Die Grünen) und Claudia Weishaar (GUB). Persönliche Meinung der Autorin dieses Beitrags Viola Kaesmacher: Der respektvolle Umgang miteinander auf dem Podium lässt darauf hoffen, dass alle Fraktionen an einem Strang ziehen und das es den zukünftigen Gemeinderäten im Grunde um die gemeinsame Sache geht: das Beste für Donaueschingen und die Bürger*innen erreichen. Packen wir's an – am besten möglichst Grün!
Am 26. Mai wählen gehen!
