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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Türkei - Staatliche TV-Sendungen in Kurdisch - Mehr Meinungsfreiheit oder politischer Schachzug? ATR-KommentarBild: Türkei - Staatliche TV-Sendungen in Kurdisch - Mehr Meinungsfreiheit oder politischer Schachzug? ATR-Kommentar
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei - Staatliche TV-Sendungen in Kurdisch - Mehr Meinungsfreiheit oder politischer Schachzug? ATR-Kommentar

von Jürgen P. Fuß - Nun gibt es also seit 1. Januar 2009 zum ersten Mal in der Geschichte der Türkischen Republik einen staatlichen Sender, der rund um die Uhr in kurdischer Sprache sendet. Es fällt schwer, die Wahl des Sendebeginns von der aktuellen politischen Lage zu lösen. Denn die AKP und ihr Ministerpräsident spüren, dass nicht mehr alles so glatt läuft, wie in den ersten Jahren der Regierungsübernahme. Tatsache ist und bleibt, dass der einzige Sender, der in der Türkei in kurdischer Sprache Fernsehsendungen ausstrahlt, zur staatlichen…
10.01.2009
14:25
Bild: EU-Führerschein umschreiben um eine Nutzungsuntersagung der Fahrerlaubnis zu verhindernBild: EU-Führerschein umschreiben um eine Nutzungsuntersagung der Fahrerlaubnis zu verhindern
euFührerschein

EU-Führerschein umschreiben um eine Nutzungsuntersagung der Fahrerlaubnis zu verhindern

Den Inhabern einer im Ausland erworbenen EU-Fahrerlaubnis, in der ein deutscher Wohnsitz eingetragen ist, wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit die Nutzung der Fahrerlaubnis im Bundesgebiet untersagt werden. Die deutschen Behörden des weiteren können die Inhaber einer solchen Fahrerlaubnis nachträglich zum MPU Test gebeten werden. Wer sich dem gern genannten Idiotentest (medizinisch-psychologischen Untersuchung) verweigert, dem soll das Recht aberkannt werden, den EU-Führerschein in Deutschland zu nutzen. Führerscheine aus den …
10.01.2009
14:25
Bild: Online-Marketing für RechtsanwälteBild: Online-Marketing für Rechtsanwälte
Deutsches Institut für Marketing (DIM)

Online-Marketing für Rechtsanwälte

Köln, 09.01.2009: Erfolgreiche Juristen beherrschen nicht nur die Klaviatur der Rechtssprechung, sie wissen sich auch hervorragend zu vermarkten. „Diejenigen, die heutzutage kein Marketing betreiben, gehen sogar fahrlässig mit ihrem Geschäft um.“ weiß Marketing-Experte Prof. Dr. Michael Bernecker. Fachliche Kenntnisse im Online-Marketing sind existenziell. Lange Zeit war Werbung für Rechtsanwälte verboten und verpönt. Durch zunehmend liberale Rechtsprechung und Gesetzgebung öffneten sich in den letzten Jahren jedoch zahlreiche Möglichkeiten…
09.01.2009
16:40
Bild: Neues Internetportal - A&B FACE2NET setzt den Relaunch von spd.de umBild: Neues Internetportal - A&B FACE2NET setzt den Relaunch von spd.de um
A&B FACE2NET GmbH

Neues Internetportal - A&B FACE2NET setzt den Relaunch von spd.de um

Mit dem Relaunch von spd.de positioniert die SPD ihre digitale Dachmarke im Internet neu. Das Portal bietet dabei zahlreiche Innovationen: Mit dem neuen Seitendesign entwickelt sich spd.de zum Vorreiter nutzerfreundlicher Politik-Angebote im Internet. Mit spd.de integriert die SPD die bestehenden Kommunikationskanäle und Anwendungen des Web 2.0 und legt den Grundstein für die dynamische Erweiterung um neue Formate im „Social Web“. Innovatives Portaldesign Die neue Startseite von spd.de revolutioniert die klassische Seitenstruktur bestehender…
09.01.2009
14:00
CSU übernimmt Thema der LINKEN
DIE LINKE im Bundestag

CSU übernimmt Thema der LINKEN

TDer CSU-Vorsitzende Horst Seehofer plädiert für die Einführung von Volksentscheiden über europäische Fragen. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE Linke und im Innenausschuss: Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Ausgerechnet die CSU plädiert plötzlich für Volksentscheide auf Bundesebene. Bislang reagierte sie stets bockig, wie ein ängstlicher Esel. Nun greift sie ein weiteres langjähriges Thema der LINKEN auf. * * *
09.01.2009
13:58
IPPNW begrüßt Erklärung der vier Staatsmänner in der FAZ
IPPNW - Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges e.V.

IPPNW begrüßt Erklärung der vier Staatsmänner in der FAZ

Die IPPNW begrüßt die heutige Erklärung der vier Staatsmänner Egon Bahr, Hans-Dietrich Genscher, Helmut Schmidt und Richard von Weizsäcker in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Die IPPNW ist der Meinung, dass eine weitere Abrüstung erst möglich wird, wenn die USA positive Signale an Russland senden. Dazu gehören vor allem der Abzug der letzten US-Atomwaffen aus Europa und ein Stop der Stationierung der Raketenabwehr in Europa. Die Ärzteorganisation teilt die Ansicht der vier hochkarätigen Politiker, dass Deutschland hier eine Schlüsselroll…
09.01.2009
13:52
Eine Niederlassung in Spanien eignet sich als Drehscheibe für viele andere Märkte
Geneva Group International

Eine Niederlassung in Spanien eignet sich als Drehscheibe für viele andere Märkte

Spanien ist nicht nur ein beliebtes Urlaubsziel. Das Land hat sich in den letzten Jahren auch zu einem attraktiven Wirtschaftsstandort für deutsche Unternehmer entwickelt. „Trotz schwächerer Dynamik der Weltwirtschaft bleibt Spanien mit seinen Vorteilen für Firmengründer ein interessantes Ziel für ein Investment, mit dem deutlich mehr als nur der spanische Markt bedient werden kann“, betont Dr. Astrid Dorfmeister von der Anwaltskanzlei Dr. Frühbeck, Abogados y Economistas y Cía, S.C. in Barcelona, die über das internationale Beratungsnetzwerk…
09.01.2009
11:54
Bild: Sachspenden für eine gute SacheBild: Sachspenden für eine gute Sache
Evangelisches Johannesstift

Sachspenden für eine gute Sache

Altkleider können sinnvoll verwendet werden. Das Evangelische Johannesstift nimmt Sachspenden entgegen. Diese schaffen Arbeitsplätze und finanzieren Arbeitsprojekte Wenn Schränke geräumt werden, müssen getragene und gut erhaltene Kleider nicht im Müll landen, sondern können weiterhin sinnvoll verwendet werden. Im Evangelischen Johannesstift schaffen Altkleider und Haushaltsgegenstände Arbeitsplätze. Menschen mit kleinem Geldbeutel können durch den Kauf günstig ihren Lebensunterhalt bestreiten. Damit wird das Beschäftigungsprojekt Huckepack u…
09.01.2009
11:45
Bild: Der Fall Commerzbank - Ratlos und verwirrt in der KriseBild: Der Fall Commerzbank - Ratlos und verwirrt in der Krise
Politik-Check

Der Fall Commerzbank - Ratlos und verwirrt in der Krise

BERLIN - Mich beschleicht so langsam das Gefühl, dass ein Haufen von Dilettanten unser Land regiert. Ich weiß nur nicht: Sind die Politikerinnen und Politiker wirklich so dumm oder opfern sie ihren Verstand auf der Altar möglicher Stimmengewinne bei der nächsten Wahl. Was da als mögliche Konjunkturpakete als Rettung vor der Finanzkrise angedacht wird, ist in meinen Augen so unglaublich daneben und wirkungslos, dass ich mir verwundert die Augen reibe und mich frage, wer denn diesen Haufen engagiert hat und auch noch dafür bezahlt, dass er uns …
09.01.2009
11:39
Bild: BVerfG - Innerkirchliche Rechtsakte sind der staatlichen Gerichtsbarkeit entzogenBild: BVerfG - Innerkirchliche Rechtsakte sind der staatlichen Gerichtsbarkeit entzogen
Lutz Barth

BVerfG - Innerkirchliche Rechtsakte sind der staatlichen Gerichtsbarkeit entzogen

Der aktuelle Beschluss des BVerfG v. 09.12.08 (Az. 2 BvR 717/08) reiht sich nahtlos in die ständige Rechtsprechung des Gerichts ein. Hierüber zu wehklagen, scheint nicht von Erfolg gekrönt zu sein, wenngleich doch insgesamt daran zu erinnern ist, dass innerkirchliche Rechtsakte (oder die Zentraldogmen) im umgekehrten Fall ebenfalls keine verbindlichen Maßstäbe im säkularem Verfassungsstaat zu setzen in der Lage sind. Das Dogma von der „Heiligkeit des Lebens“ und die in diesem Zusammenhang stehenden Verlautbarungen etwa der Katholische Kirche…
09.01.2009
09:44
Bild: Bundesgerichtshof stärkt erneut die Rolle des EU-Rechts in DeutschlandBild: Bundesgerichtshof stärkt erneut die Rolle des EU-Rechts in Deutschland
Pießkalla & Leitgeb

Bundesgerichtshof stärkt erneut die Rolle des EU-Rechts in Deutschland

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat in einem Urteil vom 26. November 2008 den Einfluss des EU-Rechts auf die deutsche Rechtsordnung erweitert. Der Anwendungsbereich des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) wurde unter Rückgriff auf eine europäische Richtlinie erstmals „richtlinienkonform beschränkt“. Das BGB kam entgegen seinem ausdrücklichen Wortlaut nicht zur Anwendung. In der Sache ging es hierbei um die Frage, ob ein Verbraucher zur Zahlung von Nutzungsersatz verpflichtet ist, wenn er wegen Mängeln der Kaufsache (e…
09.01.2009
08:21
Österreichs Parlamentsparteien einig - Elementarpädagogik umfassend reformieren
Plattform EduCare

Österreichs Parlamentsparteien einig - Elementarpädagogik umfassend reformieren

Die Plattform EduCare - eine parteiübergreifende, überkonfessionelle, keinen pädagogischen Lehrmeinungen und Schulen und keinen Trägerorganisationen verpflichtete Arbeitsgemeinschaft aus Vertreterinnen und Vertretern von Institutionen, Interessengemeinschaften und TrägerInnenorganisationen aus dem Bildungsbereich sowie von Pädagoginnen und Pädagogen – hat den fünf im österreichischen Parlament 10 Fragen zu grundlegenden Themen der Bildung und Erziehung von Kindern im Vorschulalter zur Stellungnahmen vorgelegt. Die Antworten dazu liegen nun vo…
09.01.2009
08:16
Bild: "Alle Kids sind VIPs" – Start des Public VotingsBild: "Alle Kids sind VIPs" – Start des Public Votings
Bertelsmann Stiftung

"Alle Kids sind VIPs" – Start des Public Votings

Gebt eurem Lieblingsprojekt eure Stimme und entscheidet mit über die Gewinner des bundesweiten Schulwettbewerbs für faire Bildungschancen! Wochen und Monate haben über 100 Projektgruppen in ganz Deutschlands an ihrer Bewerbung für den bundesweiten Wettbewerb „Alle Kids sind VIPs“ gearbeitet und sich Gedanken gemacht, wie an ihrer Schule faire Bildungschancen für Jugendliche mit Migrationshintergrund geschaffen werden können. Alle Aktionen sind einmalige Beispiele, die zeigen: Es geht! Integration an Schulen muss kein Fremdwort bleiben. Endl…
08.01.2009
16:51
Bild: Wappenstein der Familie von der Leyen auf dem Erfurter PetersbergBild: Wappenstein der Familie von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg
Michael Panse, MdL

Wappenstein der Familie von der Leyen auf dem Erfurter Petersberg

Auf dem Petersberg in Erfurt ist seit einigen Wochen das restaurierte steinerne Wappen des Mainzer Kurfürsten und Erzbischofs Damian Hartard Freiherr von der Leyen zu besichtigen. Der Vorfahre des Ehemanns der Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen war als Kurfürst von Mainz im 16. Jahrhundert auch für Erfurt zuständig und vereinigte in seinem Amt die weltliche und geistliche Macht. In seiner Regierungszeit von 1675 bis 1678 ließ er unter anderem die Bastion Michael auf dem Erfurter Petersberg errichten. Auf Einladung des Erfurter CDU…
08.01.2009
16:30
Bild: Hochschulrecht - Zulassung zum Studium - Studienplatzklage -Bild: Hochschulrecht - Zulassung zum Studium - Studienplatzklage -
Baiker & Richter Rechtsanwälte, PartG

Hochschulrecht - Zulassung zum Studium - Studienplatzklage -

VG Münster: Reduzierung von Bachelor-Studienplätzen wegen künftiger Masterstudiengänge rechtswidrig Eine sog. Studienplatzklage ist darauf gerichtet, einen Studienplatz außerhalb der festgesetzten Kapazitäten mit der Begründung zu erlangen, dass mehr Kapazitäten vorhanden sind, als Studienplätze in den jeweiligen Verordnungen festgelegt sind. Das VG Münster hat mit Eilbeschlüssen vom 22.12.2008 (9 Nc 224/08 und 9 Nc 238/08, nicht rechtskräftig) errechnet, dass an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster in einem Bachelor-Studiengang …
08.01.2009
15:43
Bild: Die diskriminierende Kündigung und der KündigungsschutzBild: Die diskriminierende Kündigung und der Kündigungsschutz
Mobbing-Rechthilfe.de

Die diskriminierende Kündigung und der Kündigungsschutz

- ein „Glücksfall“ für die Arbeitnehmer ? Und zugleich Besprechung des Urteils Bundesarbeitsgericht 2 AZR 701/07. Von Rechtsanwaltskanzlei Dr. jur. Frank Sievert, Hambuerg. Mehr und mehr Arbeitnehmer machen vor den Arbeitsgerichten geltend, dass die ihnen gegenüber ausgesprochene Kündigung unwirksam sei, weil die Kündigung sie wegen ihres Alters, ihres Geschlechts oder sonstiger Merkmale diskriminiere. Überdies nimmt die Zahl der Fälle zu, in denen die Arbeitnehmer nach Ausspruch einer Kündigung nicht nur die Feststellung begehren, die ihnen…
08.01.2009
14:12
F.A.Z. - Schmidt, Weizsäcker, Genscher, Bahr - Für eine atomwaffenfreie Welt
FAZ

F.A.Z. - Schmidt, Weizsäcker, Genscher, Bahr - Für eine atomwaffenfreie Welt

"Das Schlüsselwort unseres Jahrhunderts heißt Zusammenarbeit." Unter diesem Motto rufen der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt, Ex-Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher sowie Egon Bahr die Atommächte zu Gesprächen über Abrüstung auf. In einem gemeinsamen Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagausgabe) fordern die vier Staatsmänner, die USA und Russland müssten den Anfang machen, da sie über die meisten Atomsprengköpfe verfügten. Aber nur über eine enge Zusammenarbeit d…
08.01.2009
13:46
Bild: PTS macht Kinder starkBild: PTS macht Kinder stark
PTSGroup

PTS macht Kinder stark

Bis zum 30. Mai 2008 konnten sich Sportvereine aus Bremen und Umgebung beim Sportsponsoring- programm GO! Der Bremer PTSGroup um neue Trikotsätze für ihre Kindermannschaften bewerben. Mittlerweile stehen die fünf Gewinnermannschaften fest: Der Bremer Hockey Club, der TV Bremen Walle, der FC Huchting, der TSV Farge/Rekum und der TSV Lesum Burgdamm. Die kleinen Hockey-, Fußball- und Handballspieler freuen sich über ihren neuen farbenfrohen Auftritt. In neuer Montur und mit viel Motivation können die Kinder in eine neue Saison starten. „Welche…
08.01.2009
13:20
Bild: China verhaftet 59 Personen in Lhasa wegen „Tibet-Gerüchten“Bild: China verhaftet 59 Personen in Lhasa wegen „Tibet-Gerüchten“
igfm muenchen

China verhaftet 59 Personen in Lhasa wegen „Tibet-Gerüchten“

Wie tibetnet am 25. Dezember mitteilt, hat China Staatlichen Medien zufolge 59 Tibeter festgenommen, die angeblich Gerüchte verbreiteten, zu Rassenhaß aufriefen und die Gewalt schürten. Sie werden beschuldigt, „reaktionäre Lieder“ aus dem Internet heruntergeladen und sie unter ihren Landsleuten verbreitet zu haben, verlautet von China News Service. Sie hätten unter dem Einfluß des im Exil lebenden Dalai Lama gehandelt, heißt es weiter. Unabhängigen Gruppen zufolge kamen bei anti-chinesischen Protestaktionen seit März über 200 Tibeter ums Leb…
08.01.2009
11:30
Bild: BIW befürworten Militäraktion Israels in GazaBild: BIW befürworten Militäraktion Israels in Gaza
BÜRGER IN WUT (BIW)

BIW befürworten Militäraktion Israels in Gaza

Terroraktionen der Hamas müssen beendet werden Der Bundesvorstand der bundesweiten Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) erklärt sich im Gaza-Konflikt solidarisch mit Israel und seinem militärischen Vorgehen gegen die islamistische Terrororganisation Hamas. Die Intervention der israelischen Streitkräfte (IDF) im Gaza-Streifen ist eine legitime Reaktion auf den permanenten Raketenbeschuß von Ortschaften in Israel und Selbstmordattentate durch die Hamas. Die offen vom Mullahregime im Iran unterstützte Hamas hatte Mitte Dezember eine mit Jerusa…
08.01.2009
11:07
Bild: Mehr Gerechtigkeit beim ZugewinnausgleichBild: Mehr Gerechtigkeit beim Zugewinnausgleich
D.A.S. Rechtsschutz

Mehr Gerechtigkeit beim Zugewinnausgleich

Reform des ehelichen Güterrechts Die Zahl der Ehescheidungen ist zwar laut Statistischem Bundesamt seit 2005 leicht gesunken, dennoch wurden im Jahr 2007 immer noch 187.100 Ehen geschieden. Größter Streitpunkt im Scheidungsfall sind meist die Finanzen und auch der damit verbundene Güterausgleich. Dabei spielt das in die Ehe eingebrachte Vermögen eine ebenso wichtige Rolle wie bereits vor der Ehe existierende Schulden. Nach bisheriger Rechtslage muss ein Partner, der schuldenfrei in die Ehe gegangen ist, dem bei Eheschließung verschuldeten Eh…
08.01.2009
11:01
Bild: Neuer Ratgeber für Ehescheidung und UnterhaltBild: Neuer Ratgeber für Ehescheidung und Unterhalt
Internet Marketing Agentur für Ehe und Scheidung

Neuer Ratgeber für Ehescheidung und Unterhalt

Betroffene einer Scheidung wissen oft gar nicht, wie Sie die heikle Angelegenheit eigentlich angehen sollten. Wenn dann der Anwalt nicht gut arbeitet, stehen die Betroffenen bezüglich hoher Scheidungs - und Unterhaltskosten oft vor dem finanziellen Ruin. Jetzt gibt es einen Ratgeber, der alle Scheidungs - und Unterhaltsfragen abdeckt. Dieser Ratgeber ist direkt von einer Anwältin in einer für Laien verständlichen Sprache geschrieben. Hier gibt es alle Tipps, Tricks und Ratschläge in allen wichtigen Fragen rund um Scheidung und Unterhalt währe…
08.01.2009
11:00
Bild: Benjamin Boos zum FDP Kreisvorsitzenden für Ravensburg gewähltBild: Benjamin Boos zum FDP Kreisvorsitzenden für Ravensburg gewählt
FDP Ravensburg

Benjamin Boos zum FDP Kreisvorsitzenden für Ravensburg gewählt

Ravensburg - Die Liberalen des Kreisverbandes Ravensburg haben sich für das Superwahljahr 2009 neu aufgestellt. Sie wählten den 26-jährigen Ravensburger Benjamin Boos einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden. Er tritt damit die Nachfolge von Reinhard Klumpp an, der sich künftig auf auf sein Ämter als Bezirksvorsitzender und Beisitzer im Landesvorstand konzentrieren möchte. In seinem Rechenschaftsbericht berichtete Reinhard Klumpp über zwei erfolgreiche Jahre für die Liberalen. So konnte nicht nur die Mitgliederzahl gesteigert werden sondern es …
08.01.2009
09:31
Bild: Junge Liberale Niedersachsen - Keine Abhörkompetenzen für den niedersächsischen VerfassungsschutzBild: Junge Liberale Niedersachsen - Keine Abhörkompetenzen für den niedersächsischen Verfassungsschutz
Junge Liberale Niedersachsen

Junge Liberale Niedersachsen - Keine Abhörkompetenzen für den niedersächsischen Verfassungsschutz

Hannover. Mit großem Entsetzen nehmen die Jungen Liberalen Niedersachsen die Vorbereitungen für das neue niedersächsische Verfassungsschutzgesetz zur Kenntnis, welches noch im Januar verabschiedet werden soll. Dieses sieht unter anderem vor, dass der niedersächsische Verfassungsschutz für das Abhören von Wohnungen verantwortlich sein darf. „Diese Forderung verletzt ganz klar Artikel 13 des Grundgesetzes und damit ein elementares Bürgerrecht. Des Weiteren wird die bis dato klare Befugnisgrenze zwischen Polizei und Verfassungsschutz quasi aufge…
08.01.2009
08:27
Bild: FDP Neujahrsempfang 2009 mit Ernst PfisterBild: FDP Neujahrsempfang 2009 mit Ernst Pfister
FDP Ravensburg

FDP Neujahrsempfang 2009 mit Ernst Pfister

Ravensburg - Auf dem Neujahrsempfang der FDP Ravensburg am Donnerstag, 08.Januar um 20 Uhr im Gasthaus Mohren in Ravensburg wird der Wirtschaftsminister des Landes Baden-Württemberg, Ernst Pfister (MdL) aus Trossingen, die Neujahrsrede halten. Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise wird Pfister liberale Antworten zur Abwendung der Krise und zur Stärkung des Mittelstandes präsentieren. Der FDP Kreisverband Ravensburg lädt Mitglieder, Interessenten und Freunde herzlich ein.
07.01.2009
21:12
Bild: Akteneinsicht für 30 EuroBild: Akteneinsicht für 30 Euro
Kanzlei Hoenig Berlin

Akteneinsicht für 30 Euro

Oft kommt sie ungelegen, die Mitteilung der Polizei, daß ein bis hierher unbescholtener Bürger ins Visier der Fahnder geraten ist. “Ihnen wird zur Last gelegt …” liest man auf dem grauen Altpapier. Und etwas weiter unten steht dann das Furcht einflößende Wort “Vorladung“. Was genau die Polizei von dem Bürger will, bleibt meist im Dunkeln. Es bieten sich nun verschiedene Varianten, wie man auf so ein Schreiben reagiert. Man könnte der Vorladung folgen und die vielen Fragen der Polizei beantworten. Das wäre die schlechteste aller denkbaren Mö…
07.01.2009
19:56
Bild: Warnung vor ExitfilmBild: Warnung vor Exitfilm
Kanzlei Hoenig Berlin

Warnung vor Exitfilm

Exitfilm ist ein Unternehmen der Film- und Fernsehproduktion aus der Nähe von Kassel. Die Internet-Adresse ist z.B. unter google.de leicht zu ermitteln. Unter anderem für das ZDF-Magazin WiSo hat das Unternehmen bereits mehrere hochwertige Beiträge geliefert. Zur Vorbereitung und Herstellung der Beiträge, die ein juristisches Problem darstellen, wendete sich Exitfilm in der Vergangenheit mehrfach an Rechtsanwälte, die sich selbstredend gern für die Beantwortung der Fragen zur Verfügung stellten und notwendiges Hintergrundwissen lieferten, o…
07.01.2009
19:50
Bild: SPD Hessen stellt Programm für ländlichen Raum vor - Dorferneuerung, wohnortnahe Bildung, ÖPNV und DSLBild: SPD Hessen stellt Programm für ländlichen Raum vor - Dorferneuerung, wohnortnahe Bildung, ÖPNV und DSL
SPD Bezirk Hessen-Süd

SPD Hessen stellt Programm für ländlichen Raum vor - Dorferneuerung, wohnortnahe Bildung, ÖPNV und DSL

Die SPD will zukünftig verstärkt Politik für ländliche Räume in Hessen gestalten. Thorsten Schäfer-Gümbel, SPD-Spitzenkandidat für die Landtagstagswahl, hat am 7.1. auf einer Regionalkonferenz vor rund 100 Kommunalpolitikern aus Mittelhessen in Schotten das sozialdemokratische Schwerpunktprogramm „Gute Zukunft für das Land“ vorgestellt. „Ländliche Räume sind wichtige Pfeiler für Hessen, da die Mehrheit der Bevölkerung dort lebt. Die zehn Jahre Zentralisierungswahn der CDU haben jedoch die Menschen zunehmend in Bedrängnis gebracht. Dies könne…
07.01.2009
17:02
Peru - Hunderte Arbeiter sollen in das Gebiet unkontaktierter Indigener
Survival International Deutschland e.V.

Peru - Hunderte Arbeiter sollen in das Gebiet unkontaktierter Indigener

Ein englisch-französisches Öl-Unternehmen steht kurz davor, mehr als 800 Arbeiter in einen entlegenen Teil des peruanischen Amazonas zu schicken, der von unkontaktierten Indigenen bewohnt wird. Die Unternehmen, Perenco, erhielt von der peruanischen Regierung grünes Licht, in der Region nach Öl zu bohren. Schätzungen zufolge handelt es sich um die größte Ölerschließung in Peru seit 30 Jahren. Perenco leugnet die Existenz unkontaktierter indigener Völker in diesem Gebiet, obwohl deren Existenz bereits von der peruanischen Regierung, der ecua…
07.01.2009
16:27
Bild: Mal ehrlich, hier bei uns läuft so einiges komplett schief ...Bild: Mal ehrlich, hier bei uns läuft so einiges komplett schief ...
Politik-Check

Mal ehrlich, hier bei uns läuft so einiges komplett schief ...

ELTVILLE, 6.1.2009. Wir fühlen uns nicht gut vertreten von unseren Volkstretern, die völlig abgehoben agieren und scheinbar jeglichen Bodenkontakt verloren haben. Diese Menschen geben seit ewigen Zeiten mehr Geld aus, als reinkommt, verschulden sich immer höher, bauen sich Paläste als Kanzleramt und aktuell ein Schloss mitten in Berlin. Der Staat betreibt Tausende von Firmen, alles finanziert von Steuergeldern, und braucht immer mehr Geld von uns. So kann das nicht weitergehen ... Da helfen keine kleinen Korrekturen mehr, da muss einiges gru…
07.01.2009
16:06
Gallinat Bank zum Schadenersatz verurteilt
Resch Rechtsanwälte

Gallinat Bank zum Schadenersatz verurteilt

Das Landgericht Passau hat in einer Entscheidung vom 18.12.2008 die Gallinat Bank auf Schadenersatz verurteilt. Die Gallinat Bank aus Essen hatte die Finanzierung für die Anleger eines IBH Fonds übernommen. Das Landgericht Passau hat festgestellt, dass es ein institutionelles Zusammenwirken zwischen der Gallinat Bank und der IBH Bank gegeben habe. Aufgrund dessen gäbe es die Verpflichtung, den Anleger über alle für diesen wichtigen Umstände aufzuklären. Dies hatte sie unstreitig nicht getan. Dem Anleger war vielmehr von Seiten des Anlageber…
07.01.2009
15:10
Bild: CDU - Riesenerfolg für Erfurt, millionenfache kostenlose WerbungBild: CDU - Riesenerfolg für Erfurt, millionenfache kostenlose Werbung
CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat

CDU - Riesenerfolg für Erfurt, millionenfache kostenlose Werbung

Mit Freude nimmt die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat zur Kenntnis, dass der Bundesfinanzminister und sein Programmbeirat, dem Sonderpostwertzeichen "Hochzeitsring aus dem 14. Jahrhundert - Silberschatz der Erfurter Synagoge" für 2010, zugestimmt haben. Der Programmbeirat tagt einmal jährlich und wählt aus allen eingegangenen Vorschlägen deutschlandweit die aus, die dem Bundesfinanzminister zur Realisierung empfohlen werden. Von den ca. 600 eingegangenen Vorschlägen für das Jahr 2010 konnten insgesamt 52 Themen berücksichtigt werden. Darunte…
07.01.2009
13:20
Bild: Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen, Fachanwälte Frankfurt - BGH, Kündigungsandrohung und RechtsschutzBild: Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen, Fachanwälte Frankfurt - BGH, Kündigungsandrohung und Rechtsschutz
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen, Fachanwälte Frankfurt - BGH, Kündigungsandrohung und Rechtsschutz

Eine erhebliche Erleichterung für rechtsschutzversicherte Arbeitnehmer und ihre Rechtsanwälte hat nunmehr, nach einigen bereits gleich lautenden Entscheidungen von Oberlandesgerichten der Bundesgerichtshof (BGH Urteil vom 19.11.2008 - IV ZR 305/07) getroffen. Der Kläger verlangt von seinem Rechtsschutzversicherer die Erstattung von Rechtsanwaltsgebühren. Der Arbeitgeber hatte dem Kläger mitgeteilt, dass aufgrund eines "Restrukturierungsprogrammes" und "der damit verbundenen Stellenreduzierung" beabsichtigt sei, ihm zu kündigen, sollte er ni…
07.01.2009
12:19
Gaslieferstopp - Jeder zweite Haushalt in Deutschland betroffen - Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen beenden
Deutscher Mieterbund

Gaslieferstopp - Jeder zweite Haushalt in Deutschland betroffen - Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen beenden

(dmb) „Der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine um die Lieferung von Gas bedroht mehr als 20 Millionen Haushalte mit Gasheizungen sowie Teile der Stromversorgung und Fernwärmeerzeugung in Deutschland. Die Bundesregierung muss deshalb alles daran setzen, die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen (37 Prozent aller Gasimporte) bzw. die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen überhaupt einzuschränken und möglichst zu beenden. Das Maßnahmenpaket zur Sicherung der Konjunktur und Beschäftigung drängt sich gewissermaßen auf für Maßnahmen zu…
07.01.2009
12:00
Bild: Anonymous Projekt Chanology - Ein erfolgreiches Jahr gegen ScientologyBild: Anonymous Projekt Chanology - Ein erfolgreiches Jahr gegen Scientology
Anonymous Munich

Anonymous Projekt Chanology - Ein erfolgreiches Jahr gegen Scientology

Pressemitteilung von Anonymous Worldwide, 07.01.2008: Am kommenden Samstag, den 10. Januar 2009, sowie am Samstag, den 19. Januar 2009 veranstaltet die „Anonymous“ Bewegung in zahlreichen Städten weltweit die 12. monatliche Demonstration gegen die Scientology Organisation. Dies rundet ein volles Jahr der Internet-basierten Protestaktionen ab, die durch von Scientology stammende Versuche der Zensur im Januar 2008 hervorgerufen wurden. Aus dieser beschämenden Schlappe wurde die „Projekt Chanology" Bewegung geboren. Der Februar 2008 zeichnete …
07.01.2009
08:15
Investitionen gehören ins Ruhrgebiet - Mittelstand fordert Mobilitätsprojekt Ruhr
BVMW-Bundesverband mittelständische Wirtschaft e.V. Regionalverbund Ruhrgebiet

Investitionen gehören ins Ruhrgebiet - Mittelstand fordert Mobilitätsprojekt Ruhr

Ruhrgebiet / Recklinghausen, 6.1.2009 - Ein Investitionsschwerpunkt muß die Metropole Ruhr sein, so Reginald Hohmeister , Ruhrgebiets-Geschäftsführer vom BVMW-Bundesverband mittelständische Wirtschaft. Investitionen in die Mobilität des Ruhrgebiets schaffen sowohl kurzfristig als auch dauerhaft Arbeitsplätze. Ein gute Infrastruktur und ein Spitzenverkehrsnetz ist das A und O dieser gebeutelten Region, die den Wettbewerb mit anderen Weltmetropolen aufnehmen muß, so Hohmeister. Die Metropole Ruhr gehört mit 5,3 Mio. Einwohnern zu den drei größ…
06.01.2009
22:49
Bild: Neuer Bildband - The Power of DignityBild: Neuer Bildband - The Power of Dignity
J.Kamphausen Verlag & Distribution GmbH

Neuer Bildband - The Power of Dignity

Die „Grameen-Familie“ – Beispiele wirkungsvoller „Social Entrepreneurship“ Die Grameen Bank von Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus ist wegweisend bei der Bekämpfung von Armut. Der Bildband stellt erfolgreiche Menschen und Projekte vor, denen die Grameen-Kredite eine neue Zukunft ermöglichen Neuerscheinung bei J.Kamphausen, Bielefeld BIELEFELD. Mit der Gründung der Grameen Bank durchbrach Muhammad Yunus einen Teufelskreis aus Armut und Verzweiflung – und schaffte für Millionen Menschen nicht nur eine Lebensgrundlage, sondern schenkte ihn…
06.01.2009
18:20
Offizielle Eröffnung des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation 2009
Europäisches Jahr der Kreativität und Innovation 2009

Offizielle Eröffnung des Europäischen Jahres der Kreativität und Innovation 2009

Brüssel, 6. Januar 2009. Die tschechische EU-Ratspräsidentschaft eröffnet offiziell das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation 2009 am Mittwoch, dem 7. Januar. Das Motto des Jahres lautet „Visionär – kreativ – innovativ“. Das Europäische Jahr 2009 verfolgt das Ziel, kreative und innovative Ansätze verschiedener Handlungsbereiche zu fördern und dazu beizutragen, die Europäische Union für die Herausforderungen einer globalisierten Welt zu rüsten. In Anwesenheit von Repräsentanten der EU-Mitgliedstaaten, EU-Kommissare, Mitglieder der t…
06.01.2009
16:19
Bild: Geld frisst Welt - Wie unser krankes Geldsystem die Welt zerstörtBild: Geld frisst Welt - Wie unser krankes Geldsystem die Welt zerstört
Attac Vogtland

Geld frisst Welt - Wie unser krankes Geldsystem die Welt zerstört

Diskussionsabend zum Thema Geldsystem – Wachstumszwang – Verteilungsprobleme - Ideen für Alternativen mit Eckhard Rülke, Chemnitz. Die Veranstaltung von Attac Vogtland findet am Donnerstag, den 15.01.2009 um 19.00 Uhr in der Jugendherberge "Alte Feuerwache", Neundorfer Str.3, Plauen statt. Warum muss die Wirtschaft immer weiter wachsen? Ist dieses Streben nicht konträr zu der endlichen Menge an Bodenschätzen, der Wichtigkeit einer intakten Umwelt auch für die nächsten Generationen? Warum macht der Staat immer mehr Schulden, wer bekommt das …
06.01.2009
15:25
Bild: Neues Auto trotz FinanzkriseBild: Neues Auto trotz Finanzkrise
Vertriebsbüro Albrecht

Neues Auto trotz Finanzkrise

"2009 wird schwierig" meinte unlängst Angela Merkel. Mag ja sein, aber eine rückläufige Wirtschaft schadet meist denen, die nur auf den Markt reagieren und abwarten. Dagegen nutzt sie allen, die unabhängig der wirtschaftlichen Situation schon immer die Zügel selbst in die Hand genommen und aktiv für den eigenen Erfolg gesorgt haben. Außerdem: Auch wenn 2009 schwierig wird, für unser Geschäft entstehen gerade in solchen Zeiten neue Chancen und Möglichkeiten. Natürlich hört man immer nur die Jammerer. Die anderen, nämlich die, die nichts…
06.01.2009
09:58