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(openPR) Osnabrück. Mit Sorge betrachten die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt das geringe öffentliche Interesse an der diesjährigen Wahl zum Europäischen Parlament. In der öffentlichen Diskussion spielt die Europawahl im Vergleich zur Bundestagswahl nur am Rande eine Rolle.
In Deutschland scheint bereits jetzt eine enorme Vorfreude auf die Bundestagswahl im September zu herrschen. Die Unzufriedenheit der Deutschen mit der Großen Koalition nimmt stetig zu. Es soll endlich Schluss sein mit der Politik der Steuererhöhungen und der steigenden Verschuldung. Die deutsche Bevölkerung möchte einen Wechsel herbeiführen und der FDP wieder Regierungsverantwortung schenken. Diese Entwicklung zeigt sich auch in den aktuellen Umfragewerten.
Angesichts der zunehmenden Europäisierung darf die Wahl des Europäischen Parlaments aber auf keinen Fall vollständig in den Schatten der Bundestagswahl gestellt werden. Der Europäischen Union kommt für jeden einzelnen Unionsbürger eine große Bedeutung zu. Immer mehr politische Entscheidungen werden in Europa nicht mehr auf nationaler Ebene, sondern auf EU-Ebene getroffen. Die Politik der EU wirkt sich damit unmittelbar auf das Leben in den Mitgliedstaaten aus und betrifft auch jeden Bundesbürger.
Durch das Voranschreiten der europäischen Integration werden die Kompetenzen der nationalen Parlamente zunehmend auf das Europäische Parlament und die übrigen Organe der EU übertragen. Über die Zukunft Deutschlands wird also nicht erst im September bei der Bundestagswahl, sondern bereits bei der Europawahl am 07.06.2009 entschieden.
Aufgrund der enormen Bedeutung der EU steht das Thema „Europa“ bei den JuLis Osnabrück-Stadt bereits seit Monaten auf der Tagesordnung. Schon im vergangenen Jahr haben sich die Jungen Liberalen beim Spaß- und Politikwochenende am Dümmer-See und bei einem Europaseminar mit Manuel Schütt aus dem Bundesvorstand der JuLis intensiv mit der Europapolitik beschäftigt. Auch bei zahlreichen Sitzungen war die europäische Integration Gegenstand der Beratungen.
Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt sind davon überzeugt, dass die EU ein enormes Potential bietet, Europa in der Weltpolitik und in der Weltwirtschaft noch mehr Gewicht zu verleihen. Die JuLis wünschen sich aus diesem Grunde tiefgreifendere Reformen als die, die im Vertrag von Lissabon vorgesehen sind. Außerdem würden sie die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee begrüßen, um die Handlungsfähigkeit der EU in der Außen- und Sicherheitspolitik zu stärken.
Die JuLis Osnabrück-Stadt wollen sich deshalb nicht daran beteiligen, die EU als bürgerfernes Bürokratiemonster abzustempeln – was sie ja auch nicht ist. Vielmehr möchten die JuLis dazu beitragen, die Osnabrücker von der europäischen Vision zu überzeugen und die zunehmende europäische Integration als Chance zu begreifen.
Im Vorfeld der Europawahl planen die JuLis im Rahmen einer Podiumsdiskussion zu einer Auseinandersetzung über die Europäische Union einzuladen. Darüber hinaus sollen die Bürger durch verschiedene Aktionen dazu ermuntert werden, im Juni ihre Stimme für Europa abzugeben.
