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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber - Helios-Autor erhält den“ German Jewish History Award«Bild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber - Helios-Autor erhält den“ German Jewish History Award«
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H.Pröhuber - Helios-Autor erhält den“ German Jewish History Award«

Hans-Dieter Arntz erhält eine der bedeutendsten internationalen Auszeichnungen für Nicht-Juden, den »German Jewish History Award« der Obermayer Foundation (USA). Die Auszeichnung wird am »Internationalen Holocausttag« (27. Januar) zum 9. Male in Berlin überreicht. Neben Arntz sind weitere vier Preisträger ins Berliner Parlament geladen. Sie alle haben »aus eigener Initiative herausragende Beiträge zur Dokumentation jüdischer Geschichte und Kultur in Deutschland« geleistet. Euskirchen (wa). Der Euskirchener Hans-Dieter Arntz wird für sein Leb…
20.11.2008
12:47
Bild: Buchvorstellung Wohnungseigentum - RechtsprechungBild: Buchvorstellung Wohnungseigentum - Rechtsprechung
Dieter Guschauski

Buchvorstellung Wohnungseigentum - Rechtsprechung

Ob als Rechtsanwalt, Richter oder Wohnungseigentümer - wer mit der komplexen Rechtslage auf dem Gebiet „Wohneigentum" zu tun hat, musste bisher viel Zeit und Mühe investieren, um sich die richtigen Informationen für die zuverlässige Beurteilung strittiger Fragen zu beschaffen. Dieter Guschauski hat ein übersichtliches Fachbuch zur Rechtsprechung der letzten zwanzig Jahre unter Berücksichtigung der Neuerungen des WEG 2007 verfasst. Unter dem Titel „Wohnungseigentum" (BoD Norderstedt) verbergen sich sowohl hilfreiche Zusammenstellungen der ober…
20.11.2008
11:51
Bild: China hat in allen Provinzen die Tibeter weiterhin fest im GriffBild: China hat in allen Provinzen die Tibeter weiterhin fest im Griff
igfm muenchen

China hat in allen Provinzen die Tibeter weiterhin fest im Griff

Im September zeichnete ein 42jähriger Mönch [Jigme Gyatso vom Kloster Labrang*] ein Video auf, in dem er mit ruhiger Stimme die quälenden Geschichten von den Mißhandlungen buddhistischer Mönche erzählte, die in die Hände der chinesischen Polizei oder der Soldaten geraten waren. Er stellte den Film bei YouTube ein, gab Associated Press und Voice of America Interviews und mußte anschließend untertauchen [am 4. November wurde er verhaftet]. Der Film erinnert uns daran, daß die Tibeter auch heute, sieben Monate nach Ausbruch der Unruhen in Lhasa…
20.11.2008
11:37
Bild: Deutsche Kinderhilfe zur Einführung einer gesetzlichen Sperrpflicht sog. „Kinderpornographischer Seiten“Bild: Deutsche Kinderhilfe zur Einführung einer gesetzlichen Sperrpflicht sog. „Kinderpornographischer Seiten“
Deutsche Kinderhilfe e.V.

Deutsche Kinderhilfe zur Einführung einer gesetzlichen Sperrpflicht sog. „Kinderpornographischer Seiten“

Deutsche Kinderhilfe begrüßt die Ankündigung der Bundesfamilienministerin zur Einführung einer gesetzlichen Sperrpflicht sog. „Kinderpornographischer Seiten“– weitere Schritte sind erforderlich Mit wünschenswerter Klarheit hat die Bundesfamilienministerin den gängigen Euphemismus der „kinderpornographischen Seiten“ beendet und die üblen, nur als Folterungen kleinster Kinder zu bezeichnenden, Machwerke als das benannt was sie sind: „hier werden Körper und Seelen zerfetzt“. Die Forderung der Ministerin nach einer gesetzlichen Sperrfrist verdi…
20.11.2008
11:34
Bild: NähWerk startet Spendenaktion - Roter Schal fürs Münchener RathausBild: NähWerk startet Spendenaktion - Roter Schal fürs Münchener Rathaus
ideeeins

NähWerk startet Spendenaktion - Roter Schal fürs Münchener Rathaus

München, den 18. November 2008 – Mit 25 Euro pro Meter wächst ein roter Schal ums Münchener Rathaus. „Gut betucht. Der Winter wird warm in München“ lautet das Motto mit dem der Weiße Rabe unter Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Christian Ude die Spendenaktion für den Integrationsbetrieb NähWerk startet. Der virtuelle rote Schal im Spendenportal aktion-gut-betucht.de steht für soziale Wärme und Engagement von Privatpersonen und Unternehmen in und um München. Durch jede Spende verlängert sich der Schal bis bei 50.000 Euro das Rathaus am M…
20.11.2008
11:31
Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf wegen Feuchtigkeit im Fahrzeuginnenraum
anwalt sofort

Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf wegen Feuchtigkeit im Fahrzeuginnenraum

Der Bundesgerichtshof hatte zu entscheiden, wann ein Mangel eines gebrauchten Fahrzeuges als gering einzuschätzen ist und ein Rücktrittsrecht vom Kaufvertrag ausgeschlossen ist. Der Kläger erwarb von der Beklagten, die einen Autohandel betreibt, Mitte 2004 einen gebrauchten Range Rover. Kurz darauf beanstandete er, dass Wasser in das Innere des Fahrzeugs eindringe. In Absprache mit der Beklagten wurde mehrfach versucht, das Fahrzeug abzudichten. Im Mai 2005 beanstandete der Kläger, dass erneut Feuchtigkeit im Bereich des vorderen rechten Fuß…
20.11.2008
09:51
Urteil - Überzogene Maklerprovision ist sittenwidrig
Immowelt AG

Urteil - Überzogene Maklerprovision ist sittenwidrig

12 Prozent Provision plus Extragebühren wollte ein Makler einer unerfahrenen Immobilien-Verkäuferin abknöpfen. So nicht, urteilte ein Gericht. Dieser Provisionswucher macht den gesamten Vertrag ungültig. Nürnberg, 20. November 2008. Verlangt ein Makler von seinem Auftraggeber einen unangemessen hohen Maklerlohn, so ist der gesamte Maklervertrag ungültig. Dies geht aus einem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt hervor, über das das Immobilienportal Immowelt.de berichtet (Az.: 18 U 59/07). Im verhandelten Fall wollte eine in Immobilienange…
20.11.2008
09:51
Bild: Das „erste Todesurteil“ in Italien seit 1946 – die Wachkoma-PatientinBild: Das „erste Todesurteil“ in Italien seit 1946 – die Wachkoma-Patientin
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Das „erste Todesurteil“ in Italien seit 1946 – die Wachkoma-Patientin

Kardinal Javier Lozano Barragán, vatikanischer “Gesundheitsminister”, nannte die Entscheidung des italienischen Gerichts “das erste Todesurteil in Italien seit 1946“ und hier zeigt sich, wie sehr im säkularen Verfassungsstaat darauf zu achten ist, dass die Religion nicht stets dazu in der Lage ist, eine ethische Orientierung zu geben. Die Barmherzigen Schwestern von Lecco, die Eluana Englaro betreuen, schreiben in einem Brief an die Tageszeitung der italienischen Bischofskonferenz “Avvenire” eindrucksvoll: “Wir stellen uns zur Verfügung, he…
20.11.2008
09:41
Bild: Sozialgerichtstag berät Hartz IV-UnterkunftskostenBild: Sozialgerichtstag berät Hartz IV-Unterkunftskosten
Deutscher Sozialgerichtstag e.V.

Sozialgerichtstag berät Hartz IV-Unterkunftskosten

Unter dem Motto „Sozialrecht im Umbruch – Sozialgerichte im Aufbruch“ treffen sich am 4. und 5. Dezember über 350 Experten zum 2. Deutschen Sozialge-richtstag in Potsdam. Richter, Anwälte, Wissenschaftler und Ärzte werden aktuelle Entwicklungen aus allen Bereichen des Sozialrechts diskutieren und hierzu eige-ne Empfehlungen erarbeiten. Topthemen sind eine bundeseinheitliche Regelung der Unterkunftskosten für SGB II-Leistungsempfänger sowie die Neugestaltung der Unfallrenten und der Leistungen bei Berufskrankheiten. Zu den Zielen des Sozialger…
19.11.2008
22:50
Bild: Berliner Schulen brauchen dringend ein SanierungsprogrammBild: Berliner Schulen brauchen dringend ein Sanierungsprogramm
Matthias Brauner MdA

Berliner Schulen brauchen dringend ein Sanierungsprogramm

Allein an den 56 Spandauer Schulen beläuft sich der Gesamtsanierungsbedarf auf 79,795 Millionen Euro Wie durch die Kleine Anfrage 16/12634 des Spandauer CDU-Abgeordneten Matthias Brauner nun bekannt wurde, beläuft sich der Gesamtfinanzierungsbedarf für alle aktuell notwendigen Instandsetzungs- und Sanierungsmaßnahmen allein für den Bezirk Spandau auf 79,795 Millionen Euro. Hierzu erklärt der Finanz- und Haushaltsexperte der CDU-Fraktion Matthias Brauner: „Das ist eine Summe, die der Bezirk Spandau niemals aus eigenen Mitteln aufbringen kann…
19.11.2008
15:59
Update - Aktuelle Entwicklungen zum Thema Verpackungsverordnung
IT-Recht Kanzlei

Update - Aktuelle Entwicklungen zum Thema Verpackungsverordnung

Müssen sich Online-Händler hinsichtlich ihres im Versand- und Internethandel verwendeten Verpackungsmaterials einem der neun behördlich zugelassenen dualen Systemen anschließen oder können sie von den Herstellern oder Vorvertreibern dieser Verpackungen verlangen, dass diese sich selbst an einem dualen System beteiligen? Diese Frage ist mittlerweile geklärt. Entscheidend ist hierbei die Einstufung des im Versand- und Internethandel eingesetzten Verpackungsmaterials als "Verkaufsverpackung" oder als "Serviceverpackung": Sollte das im Internet…
19.11.2008
15:52
Bild: SR Vietnam - Erneute Ausschreitungen gegen Katholiken in HanoiBild: SR Vietnam - Erneute Ausschreitungen gegen Katholiken in Hanoi
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

SR Vietnam - Erneute Ausschreitungen gegen Katholiken in Hanoi

IGFM: Gezieltes Aufwiegeln der vietnamesischen Regierung gegen die katholische Glaubensgemeinschaft Hanoi - Frankfurt am Main (19. November 2008) - In der Nacht des 15. November 2008 wurde die Redemptoristen-Kirche in Hanoi erneut angegriffen. Eine aufgewiegelte Menge versuchte, auf das Kirchengelände vorzudringen. Die herbeigerufenen Gemeindemitglieder konnten das Schlimmste verhindern und hielten seitdem Wache in der Kirche. Bereits in der Nacht des 21. September gab es einen Pogrom gegen die Katholiken in Hanoi. Zurzeit stehen acht Kathol…
19.11.2008
15:51
Bild: Tibet / VR China - Unterdrückung des religiösen Lebens in Tibet weiter verstärktBild: Tibet / VR China - Unterdrückung des religiösen Lebens in Tibet weiter verstärkt
Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM)

Tibet / VR China - Unterdrückung des religiösen Lebens in Tibet weiter verstärkt

IGFM: Hetzjagd, Überwachung und Verbot traditioneller Feste sollen Angst und Lähmung schüren Tibet - Frankfurt am Main (19. November 2008) - Bereits im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 verboten chinesische Behörden traditionelle religiöse Feste in Tibet. Nach den Protesten im März 2008 wird der Alltag in tibetischen Klöstern streng überwacht, willkürliche Festnahmen von Nonnen und Mönchen sowie die anhaltende Diffamierung des Dalai Lama sind an der Tagesordnung. "Das Recht auf Religionsfreiheit der Tibeter wird mit Füßen getreten", unters…
19.11.2008
15:35
Bild: Aktuelle Informationen zum BilMoG – Fortsetzungswerk aus dem Verlag DashöferBild: Aktuelle Informationen zum BilMoG – Fortsetzungswerk aus dem Verlag Dashöfer
Verlag Dashöfer

Aktuelle Informationen zum BilMoG – Fortsetzungswerk aus dem Verlag Dashöfer

Auch wenn sich die Verabschiedung der weitreichendsten Reform des Handelsgesetzes der letzten 20 Jahre derzeit verzögert: Unternehmen müssen sich schon jetzt auf die neuen Spielregeln bei der Bilanzierung einstellen. „BilMoG in der Praxis“ ist das einzige Fortsetzungswerk zum Thema und garantiert so dauerhaft Informationen auf dem neuesten Stand – etwaige Änderungen im Verlauf der Gesetzesverabschiedung werden ebenso berücksichtigt ebenso wie die weitere Entwicklung der Rechtsprechung oder die besonderen Herausforderungen, die sich bei der U…
19.11.2008
14:30
Bild: Wetten auf den Kampf ums Außenministerium - Clinton vs. McCainBild: Wetten auf den Kampf ums Außenministerium - Clinton vs. McCain
Noxwin

Wetten auf den Kampf ums Außenministerium - Clinton vs. McCain

Die US-Wahl ist vorbei und nun liegt es an Barack Obama seinen Mitarbeiterstab zusammenzustellen. Besonders brisant dabei ist die Entscheidung, wer künftig die Geschicke im Außenministerium leiten wird. Dabei werden vor allem zwei Namen gehandelt, die bereits in Vorwahlzeiten eine zentrale Rolle gespielt haben: Hillary Clinton und John McCain. Der online Sportwetten Anbieter Noxwin.com nimmt diese Personalentscheidung in den Vereinigten Staaten zum Anlass einer neuen Wette: „Wer wird der nächste US Außenminister?“. Wird es Hillary Clinton bie…
19.11.2008
14:28
Verwendung des Begriffs „Werbeware“ in Werbeanzeigen ist wettbewerbswidrig
IT-Recht Kanzlei

Verwendung des Begriffs „Werbeware“ in Werbeanzeigen ist wettbewerbswidrig

Mit Urteil vom 16.11. 2006 (Az.: 4U 143/06) entschied der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm, dass der von einem Möbelhaus verwendete Begriff der „Werbeware“ in Zusammenhang mit Preisnachlässen wettbewerbswidrig ist. Hintergrund Das beklagte Möbelhaus warb in einer Zeitungsanzeige mit Preisnachlässen auf das gesamte angebotene Sortiment, außer auf „Werbeware“. Der Kläger beanstandete den Begriff der „Werbeware“ als ungenau. Seiner Auffassung nach, war für den durchschnittlich interessierten und aufgeklärten Verbraucher nicht klar, was…
19.11.2008
14:20
MPC Capital Stiftung für Hamburgischen Stifterpreis 2008 nominiert
MPC Capital Stiftung

MPC Capital Stiftung für Hamburgischen Stifterpreis 2008 nominiert

Zum zweiten Mal überreichte Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust gestern Abend im Rathaus den Hamburgischen Stifterpreis. Die Freie und Hansestadt Hamburg sowie die Gesellschaft Harmonie von 1789 ehren mit dieser Auszeichnung alle zwei Jahre besonders engagierte Hamburger Stiftungen. Der Weg zu dem unter den rund 1.100 Hamburger Stiftungen ausgeschriebenen Preis führte über eine intensive mehrstufige Auswahl. Die MPC Capital Stiftung schaffte es bis unter die Top Vier. Nach der ersten Auswahlrunde präsentierte sich die MPC Capital St…
19.11.2008
14:08
Bild: 15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark & Existenzgründerpreis für "young companies" GründerBild: 15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark & Existenzgründerpreis für "young companies" Gründer
"young companies"

15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark & Existenzgründerpreis für "young companies" Gründer

Am 15.11.2008 hat "young companies" traditionell am 15. Existenzgründertag Barnim/ Uckermark mit einem eigenen Infostand teilgenommen. Die Messe fand in diesem Jahr in Bernau statt und gab Interessierten zahlreiche Informationen rund um das Thema Selbstständigkeit. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde auch zum dritten Mal der Existenzgründerpreis Barnim/ Uckermark verliehen. Der Preis für die beste Geschäftsidee ging in diesem Jahr an einen Gründer des Projektes "young companies" und wurde durch den Barnimer Landrat Bodo Ihrke überreicht. D…
19.11.2008
14:06
Bild: Flughafen Tempelhof - Wer veranlasst die Schändung der Trauerstelle?Bild: Flughafen Tempelhof - Wer veranlasst die Schändung der Trauerstelle?
Aktionsbündnis „be-4-tempelhof.de“

Flughafen Tempelhof - Wer veranlasst die Schändung der Trauerstelle?

Mahnwache am Flughafen Tempelhof. Pfiffe und Buhrufe begleiteten am 30. Oktober die geschmacklose Abschiedsgala und die Rede des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit. Vor dem Flughafengebäude protestieren ca. 1000 Demonstranten: Tränen, Transparente, Wut und Protest, es regnet, es ist kalt, die Wolken hängen tief, ja selbst der Himmel weint. Einige der protestierenden Berliner zünden am Eagle Square - das Denkmal mit dem Adlerkopf - Grabkerzen an, legen Blumen und Protestbotschaften nieder. Wochen nach der Schließung gehen vor de…
19.11.2008
13:39
Bild: Ungewissheit für Tagespflege - FDP schlägt AlarmBild: Ungewissheit für Tagespflege - FDP schlägt Alarm
FDP Kleinmachnow

Ungewissheit für Tagespflege - FDP schlägt Alarm

Potsdam-Mittelmark / Kleinmachnow · Der Landkreis Potsdam-Mittelmark ist noch immer nicht in der Lage, den Tagespflegeeltern Klarheit über die Umsetzung des neuen Kinderförderungsgesetzes zum 1. Januar 2009 zu verschaffen. Diesen Schluss zieht der FDP-Kreistagsabgeordnete HANS-PETER GOETZ aus der Antwort des Landrats auf eine dringliche FDP-Anfrage. GOETZ, Chef der Fraktion FDP/BiK-BIT im Kreistag, wollte vom Landrat wissen, ob die Tagespflegerichtlinie des Kreises inzwischen überarbeitet ist und mit welchen konkreten Ergebnissen die Tagespfl…
19.11.2008
12:57
Bild: Schöneberg evangelisch - Zwölfte Politikerkanzel "Was mit treibt" am 20. November 2008 mit Markus LöningBild: Schöneberg evangelisch - Zwölfte Politikerkanzel "Was mit treibt" am 20. November 2008 mit Markus Löning
Evangelische Zwölf-Apostel-Kirche zu Berlin-Schöneberg

Schöneberg evangelisch - Zwölfte Politikerkanzel "Was mit treibt" am 20. November 2008 mit Markus Löning

Der FDP-Politiker Markus Löning spricht am Donnerstag, 20.11.2008, in der Reihe Berliner Politikerkanzel "Was mich treibt" in der Zwölf-Apostel-Kirche in Berlin-Schöneberg. Der Gottesdienst beginnt um 19.00 Uhr. Für den liberalen Politiker ist die Moralisierung und Emotionalisierung in der Politik ein Holzweg. In Bezug auf Max Weber fordert er "Leidenschaft und Augenmaß". Politik sei das Bohren dicker Bretter. "Und nicht immer ist das scheinbar Moralische das tatsächlich Angemessene. Verantwortung übernehmen heißt also auch, gegen den Mainst…
19.11.2008
12:06
Bild: Weihnachtsgeld trotz Rezession?Bild: Weihnachtsgeld trotz Rezession?
D.A.S. Versicherung

Weihnachtsgeld trotz Rezession?

Das Weihnachtsgeld ist für viele Arbeitnehmer ein fester Bestandteil ihres Einkommens, mit dem sie die Ausgaben rund um Weihnachten wie Geschenke, Feiertagsmenü oder Skiferien finanzieren. Doch wie sicher ist diese Sondergratifikation in einer Zeit, in der fast nur noch von Finanzkrise, Rezession und anderen finanziellen Horrorszenarien die Rede ist? Darf sie gekürzt oder sogar komplett gestrichen werden? „Einen gesetzlichen Anspruch auf Weihnachtsgeld gibt es grundsätzlich nicht“, erklärt Anne Kronzucker, Rechtsexpertin der D.A.S. Rechtssc…
19.11.2008
11:11
CC-Gruppe - „Behauptungen der Grünen-Ratsfraktion sind haltlos“
CC Holding GmbH

CC-Gruppe - „Behauptungen der Grünen-Ratsfraktion sind haltlos“

Unternehmen wendet sich mit Klarstellung an Umwelt- und Verwaltungsausschuss Mit großer Verwunderung hat die CC Unternehmensgruppe die Resolution von Bündnis 90/Die Grünen im Krefelder Umweltausschuss zur Kenntnis genommen. Darin wird behauptet, die CC-Gruppe habe sich nicht ausreichend um eine Optimierung des Brandschutzes bemüht. „Dieser Vorwurf ist haltlos, allein in diesem Jahr haben wir rund 1 Million Euro in den Brandschutz investiert“, erklärt CC-Geschäftsführer Dieter Kersting. Vor dem Hintergrund heutiger Beratungen im Verwaltungsau…
19.11.2008
10:51
eBay durch OLG Brandenburg zur Freischaltung eines gesperrten Mitglieds verpflichtet
IT- Recht Kanzlei

eBay durch OLG Brandenburg zur Freischaltung eines gesperrten Mitglieds verpflichtet

Mit Beschluss vom 12.11.2008 (Az. 6 W 183/08) hat das OLG Brandenburg eBay im Wege einer Einstweiligen Verfügung verpflichtet, ein nach Auffassung des Gerichts grundlos gesperrtes Mitglied wieder freizuschalten. eBay hatte den betroffenen Händler mit der Begründung vom Handel auf der eBay-Plattform ausgeschlossen, dass dessen Mitgliedsname gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay verstoße ohne dies jedoch näher zu erläutern. Gegen diese Sperrung ging der Händler zunächst vor dem LG Potsdam im Wege der Einstweiligen Verfügung vor,…
19.11.2008
10:34
Bild: VBD strukturiert umBild: VBD strukturiert um
Vereinigte Bürger Deutschlands

VBD strukturiert um

Nach dem Rücktritt von Arnold Lahm als 1. Vorsitzender aus persönlichen und beruflichen Gründen hat die Partei Vereinigte Bürger Deutschlands (VBD) schnell gehandelt und sich umstrukturiert. Die Vorstandsmitglieder der Partei übernehmen die folgenden administrativen Aufgaben: • Mitgliederbetreuung und Gewinnung Andreas Jensen • Presse/Internet/Öffentlichkeitsarbeit Alexander Reinemann • Forenbetreuung Franz Lehnardt • Mediengestaltung Sven Hild • Politsprecher Markus Müller Damit wurden alle Voraussetzungen geschaffen um nun effektiv und schn…
19.11.2008
09:23
Bild: Willkürliche Verurteilung friedlicher tibetischer Demonstranten - Jamyang Kyi erneut festgenommenBild: Willkürliche Verurteilung friedlicher tibetischer Demonstranten - Jamyang Kyi erneut festgenommen
igfm muenchen

Willkürliche Verurteilung friedlicher tibetischer Demonstranten - Jamyang Kyi erneut festgenommen

Wie das Tibetan Solidarity Committee, stoptibetcrisis.net, aus zuverlässiger Quelle erfuhr, wurde die bekannte tibetische Dichterin und Sängerin Jamyang Kyi, die beim Fernsehen der Provinz Tso-Ngon (Qinghai) als Nachrichtensprecherin und Regisseurin angestellt war, am 10. November erneut festgenommen. Auf ihre anfängliche Festnahme im April* hin war sie nach Entrichtung einer Geldstrafe hin freigelassen worden. Der Grund für ihre neuerliche Verhaftung ist nicht bekannt. Während ihrer Inhaftierung im April wurde sie, wie wir jetzt erfuhren, b…
18.11.2008
21:03
Bild: Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewähltBild: Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewählt
Junge Liberale Osnabrück Stadt

Landeskongress der Jungen Liberalen in Cuxhaven - Fabian Ettrich in den Landesvorstand gewählt

Fabian Ettrich, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt, ist auf dem Landeskongress der Jungen Liberalen (15. + 16. November 2008) in Cuxhaven als Beisitzer in den Landesvorstand gewählt worden. Außerdem sind zwei inhaltliche Forderungen der Osnabrücker JuLis zu einem europaweiten Verbot der Todesstrafe und strengen datenschutzrechtlichen Auflagen für den elektronischen Personalausweis nun Beschlusslage auf Landesebene. „Sehr erfreulich, auch für den Stellenwert der Osnabrücker Anträge“, so die Programmatikerin der Osnabrücker…
18.11.2008
16:34
Bild: Osnabrücker Rettungsleitstellen künftig unter einem Dach - Verpflichtungsermächtigung über 14,79 Millionen €Bild: Osnabrücker Rettungsleitstellen künftig unter einem Dach - Verpflichtungsermächtigung über 14,79 Millionen €
FDP Osnabrück MdLs

Osnabrücker Rettungsleitstellen künftig unter einem Dach - Verpflichtungsermächtigung über 14,79 Millionen €

Osnabrück, 18.11.2008. Zur Zusammenlegung der Rettungsleitstellen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei erklären die FDP-Landtagsabgeordneten Gabriela König und Prof. Roland Zielke: „Die Einwohner von Stadt und Landkreis Osnabrück sollen künftig aus einem Gebäude heraus mit den Dienstleistungen von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei versorgt werden. Mit der räumlichen Zusammenlegung der bestehenden Leitstellen und der Nutzung der gemeinsamen Infrastruktur kann die Abstimmung von Einsatzmaßnahmen und der Austausch von Informationen zwi…
18.11.2008
16:01
„Es gibt viel zu tun – packen wir’s an“
Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB)

„Es gibt viel zu tun – packen wir’s an“

BeB-Mitgliederversammlung schafft Angehörigenbeirat und debattiert Handlungsbedarf nach Ratifizierung der UN-Konvention Berlin, 18.11.2008 – Durch die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung kommen vor allem auf die deutsche Rechtsordnung große Herausforderungen zu. Dies wurde bei der Mitgliederversammlung des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) deutlich, die am 17./18. November 2008 in Berlin stattfand. Insbesondere in den Bereichen der Bildung, der Familienplanung oder der Arbeit und Beschäftigung gi…
18.11.2008
15:51
Tarquinia Beteiligungen AG
CLLB Rechtsanwälte

Tarquinia Beteiligungen AG

Tarquinia Beteiligungen AG zur Zahlung verurteilt CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil vor dem Landgericht Düsseldorf München 18.11.2008 – Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 18.11.2008 erstritt der von der Kanzlei CLLB-Rechtsanwälte vertretene Anleger gegenüber der Tarquinia Beteiligungen AG (im Folgenden: Tarquinia) die Rückzahlung seines investierten Kapitals in Höhe von € 13.000,00. Die Tarquinia bot im Jahr 2007 nicht börsennotierte Aktien zur Zeichnung an. Nach eigenen Angaben hat die Tarquinia insgesamt ein Kapital von € 6.2…
18.11.2008
15:34
Bild: Aktion gegen Kinderprostitution auf dem Düsseldorf FlughafenBild: Aktion gegen Kinderprostitution auf dem Düsseldorf Flughafen
Aktion Weißes Friedensband e.V.

Aktion gegen Kinderprostitution auf dem Düsseldorf Flughafen

Unvorstellbar viele Kinder werden in der ganzen Welt von Er-wachsenen missbraucht. Zu schwach sind die Gesetze. Zu gleichgültig schaut die Gesellschaft weg. Aktion Weißes Friedensband und Kindernothilfe rufen zusammen mit ECPAT zur Aktion der Kampagne „Grenzen einhalten – Kinder sind keine Ware“ bundesweit Jugendliche und Erwachsene auf, ihre Ablehnung gegen jede Form von Kinderprostitution zu zeigen. 19. November 2008 Tag gegen Kinderprostitution Am internationalen Gedenktag steht ganz das Thema Kinderpros-titution im Mittelpunkt. Wir f…
18.11.2008
13:49
Schadensersatz bei zu geringer Wohnfläche?
Baurechtsurteile.de

Schadensersatz bei zu geringer Wohnfläche?

Käufer die Immobilien aus einer Insolvenz erwerben, sollten vor Vertragsabschluss genau prüfen, ob eine nicht im Vertrag angegebene Wohnfläche den Tatsachen entspricht. Hat dieser Gelegenheit zur Vermessung der Wohnung, vertraut aber weiterhin auf die Richtigkeit ungenauer Objektunterlagen von dritter Seite, trägt er die Last über eventuelle Wohnflächenabweichungen. Dem Erwerber ist also grundsätzlich anzuraten, die vereinbarte Wohnfläche genau zu ermitteln und in den Kaufvertrag aufzunehmen, so das Internetportal Baurechtsurteile.de unter Ve…
18.11.2008
10:44
Bild: Merry Miet-Mas – Alles mieten fürs WeihnachtsfestBild: Merry Miet-Mas – Alles mieten fürs Weihnachtsfest
Miet24 GmbH

Merry Miet-Mas – Alles mieten fürs Weihnachtsfest

Dieses Jahr via Mausklick: Rent a Santa Claus Moderne Weihnachtsdeko für Firmen- und Familienfeier mieten Berlin, 18. November 2008 – Lichterketten verwandeln bereits seit Tagen Deutschlangs Städte und Kommunen in kleine Weihnachtswelten. Supermärkte und Kaufhäuser locken frühzeitig mit leckerem Weihnachtsgebäck und Geschenkangeboten. Alles stimmt sich zunehmend auf das besinnlichste Fest des Jahres ein. Doch außer Hochgefühlen bringt die Weihnachtszeit auch viel Trubel mit sich. Die Rede ist nicht nur vom alljährlich anstehenden Kaufhaus-…
18.11.2008
09:44
Bild: Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Kündigung Kündigungsschutz und DiskriminierungBild: Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Kündigung Kündigungsschutz und Diskriminierung
Kanzlei für Arbeitsrecht in Frankfurt Mudter & Collegen

Kanzlei für Arbeitsrecht Mudter & Collegen in Frankfurt - Kündigung Kündigungsschutz und Diskriminierung

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit der Frage der Wirksamkeit (der Arbeitsrechtler spricht von sozialer Rechtfertigung) von Kündigungen vor dem Hintergrund einer möglichen Diskriminierung wegen Alters beschäftigt (Pressemitteilung). Demnach finden die Diskriminierungsverbote des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (§§ 1 - 10 AGG) im Rahmen des Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz Anwendung. Eine Kündigung, die ein Diskriminierungsverbot verletzt, kann daher sozialwidrig und damit unwirksam sein (§ 1 KSchG). Das Verbot der A…
18.11.2008
09:15
Bild: Punk-Konzert als Benefiz-VeranstaltungBild: Punk-Konzert als Benefiz-Veranstaltung
TierrechtsInitiative Rhein-Main - TIRM e.V.

Punk-Konzert als Benefiz-Veranstaltung

Justice Beatz gegen staatliche Repression Darmstadt • Am 22. November findet ein besonderes Konzert in der Oetinger Villa statt. Minutes from Memory, Karmacopter und Lafftrak treten ohne Gage auf. Der Erlös geht direkt in die Soli-Kasse zur Unterstützung der zehn Tierrechtlerinnen und Tierrechtler, die monatelang die Schlagzeilen in Österreich beherrschten. Nicht nur Punk-Fans werden mit den Bands Minutes from Memory, Karmacopter und Lafftrak ihre Freude haben. Auch Tierrechtler und andere politisch Aktive werden voll auf ihre Kosten kommen…
17.11.2008
23:14
Bild: Technisches Handwerk im bergischen Land leidet unter NachwuchsmangelBild: Technisches Handwerk im bergischen Land leidet unter Nachwuchsmangel
CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal

Technisches Handwerk im bergischen Land leidet unter Nachwuchsmangel

Bernhard Simon: „Wir brauchen mehr private Bildungseinrichtungen für wissensdurstige Kinder“ Das technische Handwerk im bergischen Land leidet unter Nachwuchsmangel. Die Kreishandwerkerschaft führt dies unter anderem auf ein oft unzureichendes Technikverständnis Jugendlicher zurück. Internetsurfen und Computerspiele reichten nicht aus, um zum Beispiel den anspruchsvollen Beruf des Elektrotechnikers auszuüben, so die Kreishandwerkerschaft Wuppertal. Auch einer der beliebtesten Handwerksberufe, der Kfz-Mechatroniker, sei wegen der vielen techn…
17.11.2008
20:26
Kosten für Klassenfahrten können auch nachträglich beim Jobcenter geltend gemacht werden
Rechtsanwaltskanzlei Koch

Kosten für Klassenfahrten können auch nachträglich beim Jobcenter geltend gemacht werden

Berlin, 17. November 2008: Bezieher von Arbeitslosengeld II (Hartz IV), denen Kosten für mehrtägige Klassenfahrten ihrer Kinder nicht in voller Höhe von den zuständigen Jobcentern bewilligt wurden, können den Differenzbetrag noch nachträglich geltend machen. Dies gilt auch dann, wenn sie seinerzeit gegen den Bescheid des Jobcenters keinen Widerspruch eingelegt haben. Darauf weist die u.a. auf Hartz IV spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Koch (www.kanzlei-koch.eu) aus Berlin hin. Das Bundessozialgericht hatte am 13.11.2008 (Az. B 14 AS 36/07 …
17.11.2008
17:33
Bild: 56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Cuxhaven zu Ende gegangenBild: 56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Cuxhaven zu Ende gegangen
Junge Liberale Niedersachsen

56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in Cuxhaven zu Ende gegangen

Hannover/Cuxhaven: Am vergangenen Wochenende (15./16.November) trafen sich rund 140 Junge Liberale aus ganz Niedersachsen zum 56. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen in der Kurparkhalle in Cuxhaven. Traditionell gab es intensiv und leidenschaftlich geführte Debatten zu aktuellen politischen, gesellschaftlichen und verbandsinternen Themen. Im Mittelpunkt stand die Verabschiedung der Wahlprogramme für die 2009 stattfindende Europa- bzw. Bundestagswahl. Mit großer Mehrheit wählte das Plenum das niedersächsische Bundesvorstandsmitgl…
17.11.2008
16:26
Abschlusskonferenz des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008
Europäisches Jahr des interkulturellen Dialogs 2008

Abschlusskonferenz des Europäischen Jahres des interkulturellen Dialogs 2008

Unter dem Titel „Neue Perspektiven für den interkulturellen Dialog in Europa“ treffen sich heute in Paris über 600 Teilnehmer aus ganz Europa und darüber hinaus, um das Europäische Jahr des interkulturellen Dialogs 2008 in einer Abschlusskonferenz gemeinsam auszuwerten. Mit mehr als 100 geförderten Aktivitäten und Projekten machte die Kommunikationskampagne des Jahres europaweit auf die Bedeutung und den Nutzen des interkulturellen Dialogs aufmerksam. Ziel der Konferenz ist es, die Zukunft Europas im Hinblick auf kulturelle Vielfalt zu betrac…
17.11.2008
15:43
Bild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku. Führerhauptquartier WolfsschanzeBild: Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku. Führerhauptquartier Wolfsschanze
Helios Verlags- und Buchvertriebsgesellschaft

Helios-Verlag K.-H.Pröhuber, Doku. Führerhauptquartier Wolfsschanze

Im Rahmen der im Helios-Verlag erschienen Dokumentationen über die im 3. Reich erstellten sog. Führerhauptquartiere, ist eine weitere Ausgabe erschienen. Es geht in dieser Dokumentation über das FHQ „Wolfsschanze“ Zu Beginn des Zweiten Weltkrieges standen noch keine Führerhauptquartiere (FHQ) zur Verfügung. Hitler beaufsichtigte die ersten Kriegsschauplätze mit dem Führersonderzug oder mit dem Flugzeug. Im Mai 1940 entschied sich Hitler für ein erstes festes Führerhauptquartier. Diese Anlage wurde in Rodert bei Münstereifel - nördliche Eifel…
17.11.2008
15:01