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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: AULINGER Rechtsanwälte: Gesellschafterlisten - Ein Dokument mit weitreichenden KonsequenzenBild: AULINGER Rechtsanwälte: Gesellschafterlisten - Ein Dokument mit weitreichenden Konsequenzen
AULINGER Rechtsanwälte

AULINGER Rechtsanwälte: Gesellschafterlisten - Ein Dokument mit weitreichenden Konsequenzen

GmbH-Recht | Gesellschafterlisten Im Frühjahr stellen die meisten Unternehmen ihre Geschäftsabschlüsse auf, und in den nächsten Wochen müssen die Anteilseigner über deren Feststellung beschließen. Doch immer wieder vergessen Unternehmen, auch ihre Gesellschafterlisten auf Vordermann zu bringen. Diese Nachlässigkeit kann aufgrund einer Gesetzesnovelle arge Konsequenzen mit sich bringen. Bochum / Essen, 30. März 2011 +++ Der Grund, warum Firmen ihre Gesellschafterlisten zwingend mehr Aufmerksamkeit schenken sollten, ist in § 16 Absatz des Gmb…
30.03.2011
16:11
Bild: Hochrangig besetzte Diskussion "Die Wirtschaft (soll) muss weiblicher werden" WoMenPower 8. April in HannoverBild: Hochrangig besetzte Diskussion "Die Wirtschaft (soll) muss weiblicher werden" WoMenPower 8. April in Hannover
TOTAL E-QUALITY Deutschland e.V.

Hochrangig besetzte Diskussion "Die Wirtschaft (soll) muss weiblicher werden" WoMenPower 8. April in Hannover

Im Rahmen des Fachkongresses WoMenPower am 8. April in Hannover lädt TOTAL E-QUALITY herzlich zu einer hochrangig besetzen Diskussionrunde zum Thema "Die Wirtschaft (soll) muss weiblicher werden" ein. McKinsey hat mit der Studie „Women Matter“ bereits 2007 nachgewiesen, dass Unternehmen mit Frauen an der Spitze erfolgreicher sind. Gender Diversity ist inzwischen von strategischer Bedeutung für Unternehmen. Nachdem die freiwillige Selbstverpflichtung der Wirtschaft aus dem Jahr 2001 nicht die erhofften Ergebnisse hervorgebracht hat, wird in…
30.03.2011
16:06
Bild: Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches ErbeBild: Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches Erbe
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Bürgerforum Historische Mitte Berlin: Bürger-Verantwortung für historisches Erbe

Ein Bericht über den Auftakt am 29. März 2011 von GTIV-Präsident Dipl.-Ing. Dirk C. Pinnow In einer Gesamtwürdigung lässt sich sagen, dass diese Auftaktveranstaltung des Bürgerforums Historische Mitte Berlin als Erfolg zu werten ist. Trotz einiger akustischer Unzulänglichkeiten ist eine konstruktive Auseinandersetzung initiiert worden, der man im Interesse der Stadt eine erfolgreiche Fortsetzung wünscht. [GTIV, 30.03.2011] Gut 100 interessierte und engagierte Bürger aus dem Umfeld der historischen Vereine Berlins - Verein für die Geschichte…
30.03.2011
15:48
Arzt und Steuern: Wissenswertes zur Absetzbarkeit von Aufwendungen für Weiterbildungen
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Arzt und Steuern: Wissenswertes zur Absetzbarkeit von Aufwendungen für Weiterbildungen

Vor den Finanzämtern immer wieder streitig sind Aufwendungen, die ein Freiberufler für Weiterbildungen in seinem Beruf ausgibt. Mit Urteil vom 21.04.2010 hat der Große Senat des Bundesfinanzhofes eine Grundsatzentscheidung getroffen. In dem Urteil geht es um die teilweise Absetzbarkeit von Aufwendungen als Werbungskosten, die ein Arzt für die Teilnahme an einem sportmedizinischen Wochenkurs im Ausland hatte, der mit einer bestimmten Stundenzahlen auf die Voraussetzungen zur Erlangung der Zusatzbezeichnung „Sportmedizin“ angerechnet werden kon…
30.03.2011
15:46
Bild: Unternehmen international bekannt machen - NGlobal wirbt für Eintrag in Datenbank Regis onlineBild: Unternehmen international bekannt machen - NGlobal wirbt für Eintrag in Datenbank Regis online
NGlobal GmbH

Unternehmen international bekannt machen - NGlobal wirbt für Eintrag in Datenbank Regis online

Papenburg. „Wir brauchen bei unseren Auslandsaktivitäten wie zum Beispiel Messen und Delegationsreisen ein Hilfsmittel, welches die Vielseitigkeit der Unternehmen und die Wirtschaftskraft in Niedersachsen präsentiert“, so Dr. Norbert Gebbe von der landeseigenen Wirtschaftsförderungsgesellschaft NGlobal bei einem Besuch der Geschäftsstelle der Ems-Achse. Neben dem Geschäftsführer der Ems-Achse, Hermann Wocken, war auch der Geschäftsführer des Wirtschaftsverbandes Emsland, Norbert Verst, vor Ort, um sich über die Arbeitsweise der Landesgesell…
30.03.2011
15:36
Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen
Naturland - Verband für ökologischen Landbau e.V.

Kahlschlag bei Öko-Förderung stoppen

Naturland fordert Agrarminister zum Handeln auf Gräfelfing – Naturland fordert anlässlich der Agrarminister-Konferenz (AMK) in Jena am 31.03. und 01.04. alle Bundesländer auf, die gesellschaftlichen Leistungen des Öko-Landbaus weiterhin und besser zu honorieren. Nach Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg kündigte Thüringen im Februar dieses Jahres an, die Umstellungsförderung für Öko-Betriebe zu streichen. „Immer mehr Kunden möchten Öko-Lebensmittel aus der Region, immer mehr Bundesländer ziehen sich trotzdem aus der Förderung für den Öko…
30.03.2011
12:27
Bild: Rechtsanwältin Bina B. Pohlmann verstärkt die Fachkanzlei MutschkeBild: Rechtsanwältin Bina B. Pohlmann verstärkt die Fachkanzlei Mutschke
Kanzlei Mutschke

Rechtsanwältin Bina B. Pohlmann verstärkt die Fachkanzlei Mutschke

Rechtsanwältin Bina B. Pohlmann verstärkt die Fachkanzlei Mutschke Das Team der Fachkanzlei Mutschke wird nunmehr verstärkt durch die Bina B. Pohlmann (31). Rechtsanwältin Pohlmann verfügt über eine wirtschaftwissenschaftliche Zusatzausbildung und wird insbesondere Fälle im Bereich Schrottimmobilien, geschlossene Fonds sowie grauer Kapitalmarkt betreuen. Die Fachkanzlei Mutschke hat sich auf die Rechtsgebiete Bank- und Kapitalmarkrecht sowie Arbeitsrecht spezialisiert. Die Anwälte der Kanzlei betreuen insbesondere Käufer von sogenannten Sc…
30.03.2011
12:26
Bild: Vorsicht bei Vertragsformularen aus dem InternetBild: Vorsicht bei Vertragsformularen aus dem Internet
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Vorsicht bei Vertragsformularen aus dem Internet

Vertragliche Vereinbarungen können auch dann als Allgemeine Geschäftsbedingungen angesehen werden, wenn damit zwar nur ein einzelner Fall geregelt wird, die Vorlage aber ein Formular aus dem Internet ist. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind nach dem Gesetzeswortlaut von § 305 I Satz 1 BGB alle für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (Verwender) der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Solche AGB unterliegen besonderen Wirksamkeits- und Inhaltskontrollen. Ein…
30.03.2011
12:21
Bild: Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?Bild: Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Darf die Vertretung von Apothekern nur im Rahmen eines Angestelltenverhältnisses erfolgen?

1. Ausgangslage Gemäß § 1 des Gesetzes über das Apothekenwesen (Apothekengesetz - ApoG) ist der Betrieb einer Apotheke erlaubnispflichtig. Die Erlaubnis gilt nur für den Apotheker, dem sie erteilt ist und für die in der Erlaubnisurkunde bezeichneten Räume. Gemäß § 2 Abs. 2 der Verordnung über den Betrieb von Apotheken (ApoBetrO) hat der Apothekenleiter die Apotheke persönlich zu leiten. Er ist dafür verantwortlich, dass die Apotheke unter Beachtung der geltenden Vorschriften betrieben wird. Gemäß § 2 Abs. 5 ApoBetrO muss sich der Apothekenle…
30.03.2011
11:07
Fitnessstudio-Betreiber muss weder Schmerzensgeld zahlen noch Schadensersatzansprüchen nachkommen
Berger Rechtsanwälte

Fitnessstudio-Betreiber muss weder Schmerzensgeld zahlen noch Schadensersatzansprüchen nachkommen

Wer als Neumitglied in einem Fitnessstudio die übliche Einweisung durch eine Fachkraft nicht abwartet und eigenständig ein Geräte-Training aufnimmt, kann im Falle eines Unfalls weder Schmerzensgeld noch Schadensersatzansprüche gegen den Betreiber geltend machen. Das entschied jetzt das Landgericht Duisburg und wies damit die Klage einer Frau aus Oberhausen ab. Die Interessen des beklagten Fitnessstudios vertritt die Kanzlei Rechtsanwälte Berger (Düsseldorf/Köln). Im konkreten Fall hatte die Frau an einem Abend im Oktober 2009 nach 21.00 Uhr …
30.03.2011
10:56
Bild: Verkehrsrecht Dresden - RA Horrion - Reparaturkostenabrechnung nach Tarifen freier Werkstätten sind zulässigBild: Verkehrsrecht Dresden - RA Horrion - Reparaturkostenabrechnung nach Tarifen freier Werkstätten sind zulässig
Verkehrsrecht Dresden

Verkehrsrecht Dresden - RA Horrion - Reparaturkostenabrechnung nach Tarifen freier Werkstätten sind zulässig

Verkehrsrecht Dresden - Haftpflichtversicherung darf bei Fahrzeugen älter 3 Jahre mit Vorschaden Kostentarife freier Werkstätten wählen Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Schadensabrechnung "freier Werkstätten" ist zumutbar, wenn unfallgeschädigtes Fahrzeug älter als 3 Jahre ist und ein Vorschaden in "freier Werkstatt" repariert wurde (OLG Bremen, Urteil vom 09.02.2011, Az. 3 U 61/10). Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden: K ist Eigentümer eines PKW älter 3 Jahre, Km-Stand ca. 41500 und mit Vorschaden. Vorschaden war in freier Werkstat…
30.03.2011
09:15
Bild: Mehrere Tibeter, darunter drei Jugendliche, in Ngaba festgenommen - Gefahr der FolterBild: Mehrere Tibeter, darunter drei Jugendliche, in Ngaba festgenommen - Gefahr der Folter
IGFM München

Mehrere Tibeter, darunter drei Jugendliche, in Ngaba festgenommen - Gefahr der Folter

Am Dienstag um Mitternacht wurde ein 16jähriger tibetischer Junge im Zusammenhang mit dem Vorfall der Selbstverbrennung eines Mönches in Ngaba (1) festgenommen, und man befürchtet, daß er der Folter unterzogen wird. „In der Nacht des 22. März brach die bewaffnete Polizei gewaltsam in das Haus ein, in dem Lobsang Jamyang aus dem Dorf Thawa Ghongma im Bezirk Ngaba wohnte, und nahm ihn und seine Freunde Wangchuk und Sonam, die gerade bei ihm waren, fest“, teilten zwei Mönche des Exilklosters Kirti in Dharamsala, die Kontakte zu der Gegend habe…
30.03.2011
09:06
Zwei JU’ler ziehen in die Gemeindevertretung ein
Junge Union Ehringshausen

Zwei JU’ler ziehen in die Gemeindevertretung ein

Ehringshausen. Die Junge Union Ehringshausen (JU) ist über das Ergebnis der Kommunalwahl für die Gemeindevertretung hoch erfreut. Mit insgesamt 3 jungen Kandidaten war die JU auf der CDU-Liste vertreten, davon konnten zwei JU’ler in das Gemeindeparlament einziehen. Als Wahlsieger konnte sich Tobias Bell freuen. Er startete von Listenplatz 13 und wurde, laut dem vorläufigen Endergebnis, auf Platz 5 gewählt. „Mit diesem Ergebnis habe ich wirklich nicht gerechnet. Es ist einfach überwältigend,“ so Tobias Bell. Auch JU-Vorsitzender Timotheus Go…
30.03.2011
09:02
Bild: Ziel bleibt verträgliche PlanungBild: Ziel bleibt verträgliche Planung
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Ziel bleibt verträgliche Planung

Die Stadt Osnabrück hatte sich strikt gegen die Neuausweisung von Gewerbeflächen in Bissendorf-Natbergen ausgesprochen. Im Streit mit den Planungsbehörden des Landkreises stellen sich die Grünen nun hinter die Verwaltungsspitze der Stadt: "Flächenpolitisch sind die Planungen nicht sinnvoll. Sie zerstören ein für die Stadt und das Umland wichtiges Landschaftsgebiet mit wichtigen Natur-, Naherholungs- und Klimafunktionen. Deswegen stehen wir hier voll hinter unserer Verwaltung", erklären Michael Hagedorn, Fraktionsvorsitzender, und der umweltpo…
29.03.2011
16:09
Fieber im Reagenzglas statt im Versuchskaninchen - InVitroJobs stellt erste „Arbeitsgruppe im Portrait“ vor
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Fieber im Reagenzglas statt im Versuchskaninchen - InVitroJobs stellt erste „Arbeitsgruppe im Portrait“ vor

InVitroJobs, das Internetportal des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte zur Unterstützung der tierversuchsfreien Forschung, stellt ab sofort regelmäßig Wissenschaftler und ihre innovativen Forschungen als „Arbeitsgruppe im Portrait“ vor. Im Fokus stehen neu entwickelte Methoden, ihre Evaluation sowie der Ausblick, welche Tierversuche durch sie abgelöst werden können. Das Debüt gibt das Klinische Forschungslabor Kinderherzchirurgie des Universitätsklinikums Tübingen mit seinen Arbeitsgruppen „Hämokompatibilität“ und „PyrogenTest“. Dort wi…
29.03.2011
15:06
Amazonas: Indianer nehmen es mit Holzfällern auf
Survival International Deutschland e.V.

Amazonas: Indianer nehmen es mit Holzfällern auf

Nachdem die Behörden ihren wiederholten Aufruf zu handeln ignorierten, haben peruanische Indigene selbst einen Wachposten eingerichtet, um ein Reservat unkontaktierter Indigener zu schützen. Das Isconahua-Reservat an der peruanisch-brasilianischen Grenze wurde mit Unterstützung der Organisation peruanischer Amazonas-Indianer (AIDESEP) eingerichtet, um die unkontaktierten Isconahua-Indianer in den Wäldern zu schützen. Dennoch wird das Reservat durch illegale Abholzung bedroht. Zahlreiche Aufrufe an die Behörden sind bisher unbeantwortet gebl…
29.03.2011
14:23
Erbrecht: Ohne Testament teilt der Ehepartner den Nachlass mit der „buckligen Verwandtschaft“
Kanzlei Schilde-Stenzel

Erbrecht: Ohne Testament teilt der Ehepartner den Nachlass mit der „buckligen Verwandtschaft“

Das deutsche Recht kennt zwei Varianten der Erbfolge – die sog. gewillkürte Erbfolge und die gesetzliche. Im ersten Fall hat der Erblasser seinen letzten Willen mittels Testament oder Erbvertrag geregelt. Wenn keine Regelung durch den Verstorbenen vorliegt, wird auf die gesetzliche Erbfolge zurückgegriffen. Diese ist vor über einhundert Jahren entstanden und orientiert sich primär am sog. Ordnungssystem der Verwandten. Obwohl Fachleute immer wieder zur Erstellung eines Testaments raten, haben nach Umfragen nur etwa 25 % der Deutschen ihren N…
29.03.2011
14:18
Bankrecht: Wissenswertes zur Beratungspflicht einer Bank bei Zinssatz-Swap-Verträgen
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Bankrecht: Wissenswertes zur Beratungspflicht einer Bank bei Zinssatz-Swap-Verträgen

Der für das Bankrecht zuständige 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom 22.03.2011 (Az. XI ZR 33/10) entschieden, dass die beklagte Deutsche Bank einem mittelständischen Unternehmen gegenüber schadensersatzpflichtig ist, weil sie ihre Pflichten bei der Beratung über den Abschluss eines von der Bank konstruierten Zinssatz-Swap-Vertrages („CMS Spread Ladder Swap-Vertrag“) verletzt hat. Die Entscheidung gilt als wegweisend für Schadensersatzansprüche in ähnlich gelagerten Fällen, da die Bank insbesondere mittelständischen Unter…
29.03.2011
14:07
Verschweigen von Provisionen - Urteil gegen die Kreissparkasse Tübingen
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte

Verschweigen von Provisionen - Urteil gegen die Kreissparkasse Tübingen

Vorgehen der Kreissparkasse Tübingen im Anlageberatungsgeschäft erneut verurteilt Der Trend in der deutschen Rechtsprechung zu verbraucherfreundlichen Urteilen in Banksachen hält an. Inzwischen urteilen die Gerichte sehr häufig zu Gunsten der Anleger. Selbst seriöse Institute, die sich normalerweise nicht dem Verdacht der Kundenübervorteilung ausgesetzt sehen, werden mit Vorwürfen der Falschberatung und der vorsätzlichen Täuschung ihrer Kunden konfrontiert. So traf es nun die Kreissparkasse Tübingen, die einer Frau im Jahre 2000 den Erwerb…
29.03.2011
14:06
Bild: JuLis: Fanprojekt – Evaluation und Akzeptanz als Basis für den ErfolgBild: JuLis: Fanprojekt – Evaluation und Akzeptanz als Basis für den Erfolg
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Fanprojekt – Evaluation und Akzeptanz als Basis für den Erfolg

Osnabrück. Die Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt begrüßen, dass der Jugendhilfeausschuss der Stadt Osnabrück grünes Licht für das Fanprojekt in Osnabrück gegeben hat. Fanprojekte leisten unter anderem einen enormen Beitrag zur Gewaltprävention und unterstützen die lokale Fankultur. Die jährlichen Kosten für das Fanprojekt belaufen sich auf 115.000 Euro, ein Drittel dieser Kosten werden von der Stadt und dem Landkreis Osnabrück getragen. Hierzu erklärt Dirk Joostberends, Kreisvorsitzender der JuLis Osnabrück-Stadt: „Wir gehen davon aus, dass d…
29.03.2011
11:56
Bild: Was ist zu beachten, wenn der Arbeitnehmer einen neuen Job hat und sein altes AV kündigen möchte?Bild: Was ist zu beachten, wenn der Arbeitnehmer einen neuen Job hat und sein altes AV kündigen möchte?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Was ist zu beachten, wenn der Arbeitnehmer einen neuen Job hat und sein altes AV kündigen möchte?

Sie haben ein lukratives Jobangebot erhalten und möchten sich verändern. Der neue Chef möchte, dass Sie am besten sofort anfangen. Doch dann die Ernüchterung: Ihr Arbeitsvertrag sieht Kündigungsfristen von drei Monaten vor. Zunächst gilt: Auch als Arbeitnehmer sind Sie an die vertraglichen und gesetzlichen Kündigungsfristen gebunden. Sinnvoll ist in einer solchen Situation eine einvernehmliche Einigung über die vorzeitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses im Rahmen eines Aufhebungsvertrages. Man kann sich in dessen Rahmen mit dem Arbeitgeb…
29.03.2011
11:54
Premium Management Immobilien Anlagen
CLLB Rechtsanwälte

Premium Management Immobilien Anlagen

Schadensersatzansprüche gegen Bankberater drohen zu verjähren - CLLB Rechtsanwälte empfehlen rasches Handeln Berlin, 28.03.2011 Eine sichere Kapitalanlage mit regelmäßigen Erträgen sollte es vielfach sein, tatsächlich wurde es ein großes Verlustgeschäft. Die Rede ist von Anlegern, die in den offenen Immobilienfonds Premium Management Immobilien Anlagen (WKN A0ND6C) investiert haben, weil sie oftmals eine sichere Anlage ohne Verlustrisiken suchten und sich hierzu von Banken beraten ließen, die den Fonds empfahl. Diese Anleger haben im Einzel…
29.03.2011
11:53
Bild: Zu wenige Unterschriften für absolutes Rauchverbot in BerlinBild: Zu wenige Unterschriften für absolutes Rauchverbot in Berlin
Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung

Zu wenige Unterschriften für absolutes Rauchverbot in Berlin

Der Initiative "Frische Luft für Berlin" ist es nicht gelungen, in den zur Verfügung stehenden ersten sechs Monaten die erforderlichen 20.000 Unterstützungsunterschriften für eine Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus zusammen zu tragen. Darauf wies das Aktionsbündnis "Berlin genießt!" am Samstag (26.03.2011) in der Rundfunksendung "Betrifft: Berlin! - Das Magazin." hin. Ziel dieser Initiative ist die gesetzliche Umsetzung eines absoluten Rauchverbotes in der Gastronomie und teilweise sogar unter freiem Himmel, an der "frischen Luft", wie zu…
29.03.2011
11:38
Bild: Insolvenzrecht Dresden-Keine Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei Steuerrückständen und ArbeitnehmeranteilenBild: Insolvenzrecht Dresden-Keine Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei Steuerrückständen und Arbeitnehmeranteilen
Insolvenzrecht Dresden

Insolvenzrecht Dresden-Keine Haftung des GmbH-Geschäftsführers bei Steuerrückständen und Arbeitnehmeranteilen

Insolvenzrecht Dresden - Keine Haftung des GmbH-Geschäftsführers nach § 64 GmbHG bei Zahlung von Steuerrückständen und rückständigen Arbeitnehmeranteilen zur Sozialversicherung. Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Zahlt der GmbH-Geschäftsführer nach Eintritt der Insolvenzreife Steuerrückstände an das Finanzamt und rückständige Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung, so haftet er dafür nicht persönlich (BGH, Urteil vom 25.01.2011, Az. II ZR 196/09). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden B ist Geschäftsführer der I-GmbH. Am 21.10.200…
29.03.2011
11:31
Bild: Verkehrsrecht Dresden - Mitverschulden des Beifahrers bei Unfall mit alkoholisiertem FahrerBild: Verkehrsrecht Dresden - Mitverschulden des Beifahrers bei Unfall mit alkoholisiertem Fahrer
Verkehrsrecht Dresden

Verkehrsrecht Dresden - Mitverschulden des Beifahrers bei Unfall mit alkoholisiertem Fahrer

Verkehrsrecht Dresden - Beifahrer hat Mithaftungsrisiko für Eigenschaden bei Unfall des alkoholisierten Fahrers. Rechtsgrundsatz - Verkehrsrecht Dresden Verursacht alkoholisierter Fahrer Unfall und erleidet Beifahrer Schaden, muss sich Beifahrer Mitverschulden anrechnen lassen, wenn er Anhaltspunkte für alkoholbedingte Ausfallerscheinungen hatte und das Fahrzeug hätte verlassen können (OLG Naumburg, Urteil vom 20.01.2011, Az. 1 U 72/10). Sachverhalt - Verkehrsrecht Dresden: Fahrer A und Beifahrer B sind stark alkoholisiert. A hat 2‰. A ver…
29.03.2011
08:56
Bild: Anzeigenkampagne klärt über die Verwendung von Kirchensteuermitteln aufBild: Anzeigenkampagne klärt über die Verwendung von Kirchensteuermitteln auf
Internationaler Bund der Konfessionslosen und Atheisten e.V.

Anzeigenkampagne klärt über die Verwendung von Kirchensteuermitteln auf

Im Rahmen des Jahrs des Kirchenaustritts starten säkulare Organisationen eine Anzeigenkampagne mit dem Ziel zu zeigen, dass ein Kirchenaustritt sich für alle lohnt. "Nach wie vor täuschen Kirchenvertreter und kirchennahe Politiker die Bürger über die Verwendung der Kirchensteuer. Diese wird entgegen der allgemeinen Meinung eben nicht primär für Kindergärten, Schulen und Krankenhäuser eingesetzt", sagt René Hartmann, Vorsitzender des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA), der die Aktion federführend unterstützt. Di…
29.03.2011
08:52
Bild: Ein „schwarzer Tag“ für die Ärztinnen und Ärzte in HessenBild: Ein „schwarzer Tag“ für die Ärztinnen und Ärzte in Hessen
IQB - Medizin-, Pflege- und Psychiatrierecht - Lutz Barth

Ein „schwarzer Tag“ für die Ärztinnen und Ärzte in Hessen

Ein „schwarzer Tag“ für die individuellen Grundrechte der verfassten Ärzteschaft in Hessen; ohne erkennbare Not haben die Delegierten mit einem Beschluss der ärztlichen Suizidassistenz eine schroffe Absage erteilt (vgl. dazu LÄK Hessen, PM v. 28.03.11) und damit über Gebühr in die Grundrechte ihrer Kollegen eingegriffen. Hier haben die Delegierten ihre Kompetenz überschritten und die staatliche Rechtsaufsicht ist aufgefordert, korrigierend einzugreifen. Die Begründung der Delegierten mutet geradezu abenteuerlich an, wenn es dort heißt, dass …
29.03.2011
08:51
Bild: Die Behörden in Ngaba in Osttibet nehmen Mutter eines 9 Monate alten Kleinkinds festBild: Die Behörden in Ngaba in Osttibet nehmen Mutter eines 9 Monate alten Kleinkinds fest
IGFM München

Die Behörden in Ngaba in Osttibet nehmen Mutter eines 9 Monate alten Kleinkinds fest

Auf die Massenproteste gegen die Mißhandlung des jungen Mönchs Phuntsok aus dem Kloster Kirti, TAP Ngaba, Sichuan, hin, der sich selbst angezündet hatte und danach verstarb, nahmen die Behörden zahlreiche Tibeter, darunter eine Mutter zweier Kleinkinder, fest. Wie unsere Kontaktpersonen Yeshi und Kanyag Tsering mitteilen, gingen die Sicherheitskräfte gnadenlos vor, sie verschonten nicht einmal Tsering Kyi, Mutter zweier Kleinkinder, und einen jungen Mann namens Phuntsok, dessen Eltern und andere Verwandte bereits im Gefängnis saßen und der …
29.03.2011
08:44
Bild: Erster Gleichstellungsbericht ohne Blick auf Jungen und Männer?Bild: Erster Gleichstellungsbericht ohne Blick auf Jungen und Männer?
MANNdat e.V.

Erster Gleichstellungsbericht ohne Blick auf Jungen und Männer?

Im ersten Gleichstellungbericht der Bundesregierung sollen offenbar Daten zur Situation von Jungen und Männern unberücksichtigt bleiben. Dies ergibt eine MANNdat-Analyse des von den Sachverständigen der Fraunhofer-Kommission verfassten Gutachtens als Grundlage für den ersten Gleichstellungsbericht. Das Gutachten weist erhebliche Mängel bei der objektiven Darstellung der Situation beider Geschlechter auf. Wichtige Daten zur Situation von Jungen und Männern werden darin entweder marginalisiert oder komplett unberücksichtigt. So fehlt z.B. die…
29.03.2011
08:43
Bild: Die Straftaten Diebstahl, Raub und ErpressungBild: Die Straftaten Diebstahl, Raub und Erpressung
Rechtsanwalt Thomas M. Amann

Die Straftaten Diebstahl, Raub und Erpressung

1. Der Diebstahl § 242 StGB (Strafgesetzbuch) Diebstahl - Wer eine fremde bewegliche Sache einem anderen in der Absicht wegnimmt, die Sache sich oder einem Dritten rechtswidrig zuzueignen, wird nach dieser Strafvorschrift mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Dabei ist bereits der Versuch strafbar. Dies ist der sogenannte einfache Fall des Diebstahls. Wesentlich härter sanktioniert sind als besonders schwerer Fall des Diebstahls nach § 244 StGB der Diebstahl mit Waffen sowie der Bandendiebstahl und der Wohnun…
29.03.2011
08:34
Bild: 5. Deutscher Gerichtsdolmetschertag erfolgreich beendetBild: 5. Deutscher Gerichtsdolmetschertag erfolgreich beendet
Bundesverband der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ)

5. Deutscher Gerichtsdolmetschertag erfolgreich beendet

Der 5. Deutsche Gerichtsdolmetschertag des Bundesverbandes der Dolmetscher und Übersetzer e. V. (BDÜ) ist am Samstag, den 26. März, erfolgreich zu Ende gegangen. An zwei Kongresstagen gab es vom 25. bis 26. März für mehr als 300 juristische Dolmetscher und Übersetzer im Hannover Congress Centrum ein volles Programm mit 40 Vorträgen, Kurzseminaren und Workshops. „Die Vorträge der Referenten und die Beiträge der Teilnehmer zeigten den hohen Anspruch, mit dem Dolmetscher und Übersetzer im juristischen Bereich an ihre Arbeit herangehen“, so Johan…
28.03.2011
17:18
Bild: Professionelles Management für Stiftungen - wichtiger denn jeBild: Professionelles Management für Stiftungen - wichtiger denn je
MEINSEN CONSULTING

Professionelles Management für Stiftungen - wichtiger denn je

Die organisatorischen und verwaltenden Aufgaben im Rahmen der Satzungserfüllung einer Stiftung nehmen zu. Stifter, Vorstände und Aufsichtsräte müssen sich neben ihren Repräsentationspflichten und Kontrollfunktionen zunehmend mit vielfältigen organisatorischen und administrativen Tätigkeiten beschäftigen. Häufig zeitaufwändig und personalintensiv. Hier bietet ein Münchner Dienstleistungsunternehmen eine effiziente Entlastung. Ob bei der Übernahme von klassischen Bürotätigkeiten wie Abwicklung des Schriftverkehrs, Telefondiensten, Datenbankpfl…
28.03.2011
16:57
Bild: Forderungen an Vertreter der StadtteilkonferenzenBild: Forderungen an Vertreter der Stadtteilkonferenzen
Wählervereinigung Für Bremerhaven

Forderungen an Vertreter der Stadtteilkonferenzen

In der Nordseezeitung vom 26.03.2011 war zu lesen, dass Anwesende der Stadtteilkonferenz und politische Vertreter eine strikte Trennung von der Stadtteilarbeit und parteipolitischem Engagement forderten. Was heißt diese Trennung im Klartext? Im Klartext würde das heißen, dass die Sprecherinnen und Sprecher der jeweiligen Stadtteilkonferenzen sich dazu bekennen müssen, keinerlei anderen politischen Aktivitäten nachzugehen und keiner Partei oder, wie jetzt auch gefordert, Wählervereinigungen anzugehören. Liebe Leserinnen und Leser, würden sie…
28.03.2011
16:48
Bild: Eine-Welt-Partei verabschiedet FriedenskonzeptBild: Eine-Welt-Partei verabschiedet Friedenskonzept
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei verabschiedet Friedenskonzept

Auf ihrer Mitgliederversammlung am 26. März 2011 in Wiesbaden hat die Eine-Welt-Partei e.V. ein Friedenskonzept verabschiedet. Die Partei bekennt sich darin klar zu dem Gedanken, Konflikte mittels globaler Institutionen zu lösen. Dazu sei eine Weltgemeinschaft erforderlich, die diesen Namen auch wirklich verdiene. Gewalt solle nur zur Verteidigung und insbesondere nur in Fällen angewendet werden dürfen, in denen die Weltgemeinschaft dies zulässt. Auf der Mitgliederversammlung wurden zudem kleinere Satzungsänderungen beschlossen, damit die Ei…
28.03.2011
16:06
Atom-Moratorium: Aigner warnt Stromkonzerne vor Preiserhöhungen
SUPERillu Verlag GmbH & Co. KG

Atom-Moratorium: Aigner warnt Stromkonzerne vor Preiserhöhungen

- Ministerin rechnet mit endgültiger Stilllegung „älterer Reaktoren“ - - Keine Gefahr durch Lebensmittel aus Japan - - Schärfere Import-Kontrollen und Einfuhr-Verbot aber nicht ausgeschlossen - Berlin, 26. März - Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat die Stromkonzerne davor gewarnt, wegen dem von der Bundesregierung beschlossenen Atom-Moratorium „schon jetzt Preiserhöhungen herbeizureden“. In einem am Samstag vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift „Super Illu“ sagt Aigner: „Den Konzernen entstehen durch das Moratorium u…
28.03.2011
12:28
Bild: BGH entscheidet über einen Zinssatz-Swap-Vertrag - Bank zu vollständigem Schadensersatz verurteiltBild: BGH entscheidet über einen Zinssatz-Swap-Vertrag - Bank zu vollständigem Schadensersatz verurteilt
Fachanwaltskanzlei Seehofer

BGH entscheidet über einen Zinssatz-Swap-Vertrag - Bank zu vollständigem Schadensersatz verurteilt

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.03.2011, AZ: XI ZR 33/10, entschieden, dass ein mittelständisches Unternehmen vollständigen Schadenersatz von der beratenden Bank erhält, weil diese ihre Pflichten bei der Beratung über den Abschluss eines so genannten CMS Spread Ladder Swap-Vertrag verletzt hat. Vorausgegangen waren zwei Beratungsgespräche mit der Bank aus dem Jahr 2005. Die Bank hatte in den Präsentationsunterlagen das Verlustrisiko des Kunden zwar als „theoretisch unbegrenzt“ bezeichnet und bei den Risiken darauf hingewiesen, d…
28.03.2011
12:25
Bild: OLG Stuttgart: Vollständiger Schadensersatz bei versteckten ProvisionszahlungenBild: OLG Stuttgart: Vollständiger Schadensersatz bei versteckten Provisionszahlungen
Fachanwaltskanzlei Seehofer

OLG Stuttgart: Vollständiger Schadensersatz bei versteckten Provisionszahlungen

Banken sind bei versteckten Provisionszahlungen in vollem Umfang schadensersatzpflichtig - ist ein solches Verhalten sogar strafrechtlich relevant?? Das OLG Stuttgart hat im März 2011, AZ: 7 O 608/09, ein wiederum Weg weisendes Urteil zu Gunsten des Anlegerschutzes gefällt: ?Die klagende Kundin hatte bei einer Kreissparkasse im Jahr 2000 einen Deka-Aktienfonds gezeichnet, wofür die Sparkasse eine Provision in Höhe von etwa € 800,00 kassiert hatte. Dies hatte die Sparkasse der Kundin verschwiegen, was zum damaligen Zeitpunkt durchaus „üblich“…
28.03.2011
12:21
Bild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Einstellung von SaisonarbeitskräftenBild: Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Einstellung von Saisonarbeitskräften
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur Einstellung von Saisonarbeitskräften

Es ist Frühjahr, die Biergartensaison ist eröffnet, bald beginnt die Spargelernte, später die Weinlese. Vielerorts werden für einen relativ kurzen Zeitraum viele Arbeitskräfte benötigt. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirft dies eine Reihe von Fragen auf. Die wichtigsten werden nachfolgend beantwortet. Wie kann der Arbeitsvertrag mit einer Saisonkraft wirksam befristet werden? Grundsätzlich kommen eine kalendermäßige Befristung (Zeitbefristung) oder eine Zweckbefristung oder aber eine sogenannte Doppelbefristung (kombiniert aus Zeit und Zw…
28.03.2011
11:13
Bild: Rechtliches Hintergrundwissen: RECHT kompakt startet zum Thema "Zwangsvollstreckung"Bild: Rechtliches Hintergrundwissen: RECHT kompakt startet zum Thema "Zwangsvollstreckung"
Concepte Mühl

Rechtliches Hintergrundwissen: RECHT kompakt startet zum Thema "Zwangsvollstreckung"

Am 6. Mai 2011 startet in Freiburg das erste von bislang drei Kompaktseminaren der neuen Weiterbildungsreihe "RECHT kompakt". In insgesamt 34 Seminareinheiten steht das Thema "Die Grundlagen des Vertragsrechts und der Zwangsvollstreckung" im Mittelpunkt. In einer weiteren Seminar-Sequenz ab dem 10. Juni 2011 werden die zentralen Aspekte des Arbeitsrechts beleuchtet. Mit dem neuen Bildungsangebot "RECHT kompakt" zielt Concepte Mühl auf Führungskräfte und Mitarbeiter von Rechtsabteilungen in Unternehmen, Versicherungen und Banken. Angesprochen…
28.03.2011
10:46
Kinderschutz im Internet: Eltern und Kinder gemeinsam im Internet
kinderschutz-report.de

Kinderschutz im Internet: Eltern und Kinder gemeinsam im Internet

Kinderschutz im Internet fängt schon vor dem surfen an: Nämlich bei der richtigen Planung wie und auf welche Weise Kinder das Internet kennenlernen sollen. Da bietet es sich selbstverständlich an, Kinder nicht alleine durch das Internet ziehen zu lassen. Der Schutz vor den dort lauernden Gefahren ist einfach nicht gegeben. Das imaginäre Schutzschild nicht vorhanden. Somit muss es ein Grundprinzip sein, dass Kinder und Eltern gemeinsam das Internet entdecken. Besser gesagt: Eltern, lasst eure Kinder zu Beginn nicht allein ins Netz! Das Inter…
28.03.2011
10:43