DKP Berlin

Zu ihrer heute erfolgten Zulassung zur Bundestagswahl am 22. September erklärt Tunia Erler, Direktkandidatin der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Berlin-Mitte: „Ich habe nichts anderes erwartet. Meine Genossen und ich haben in den vergangenen Wochen aktiv die notwendige Anzahl von mehreren Hundert Unterschriften gesammelt, um die Kandidatur abzusichern. Damit haben wir erneut bewiesen, dass wir uns von solchen undemokratischen Hindernissen nicht das Recht verbauen lassen, unsere Positionen auch in Wahlkämpfen zu vertreten.“ Tunia E…

Zum heutigen Streik im Berliner Einzelhandel erklärt Tunia Erler, Bundestagskandidatin der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Wahlkreis Berlin-Mitte: „Die Kolleginnen und Kollegen, die sich dem Streikaufruf der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di angeschlossen haben, haben meine volle Unterstützung und die Solidarität meiner Partei. Für besonders wichtig halte ich, dass die Streikenden heute Karstadt zum Zentrum ihrer Aktionen gewählt haben. Die Ausplünderung der Beschäftigten durch die Unternehmensspitze um Nicolas Berggruen darf nich…

Die DKP hat bei den gestrigen Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus zugelegt. Gegenüber ihrem letzten Antreten 2001 hat sie ihr Ergebnis in absoluten Zahlen verdreifachen, gegenüber ihren Ergebnissen bei der Bundestags- und Europawahl 2009 verdoppeln können. Stimmten 2001 noch 1382 Berlinerinnen und Berliner für die Deutsche Kommunistische Partei, waren es diesmal immerhin 3614. Mit 0,2 Prozent ist dies allerdings weiterhin ein bescheidenes Ergebnis, räumt der Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Rainer Perschewski ein: »Natürlich hätten wir …

Die derzeitigen Berliner Regierungsparteien SPD und Die Linke versuchen, im Wahlkampf mit Mieterinteressen zu punkten. Dabei haben sie selbst es durch ihre Privatisierungspolitik der vergangenen zehn Jahre zu verantworten, dass die Mieten in Berlin rasant steigen. Das wurde von den Regierenden lange sogar als positiv gefeiert, weil es den steigenden Wert Berlins zeige. Nur während des Wahlkampfs sorgte man offenbar dafür, dass die Preissteigerungsspirale kurzzeitig gestoppt wurde – aber nur bis nach der Wahl. Wie die Tageszeitung »junge Wel…

Die Ursachen für die Revolte in England sind auch in Deutschland aktuell In London und anderen britischen Städten scheint sich nach den gewaltsamen Ausschreitungen der vergangenen Tage die Lage zunächst beruhigt zu haben. »Es wäre wenig überraschend, wenn diese Ruhe trügerisch wäre. Genauso, wie die derzeit in Berlin und anderen Städten hierzulande herrschende Ruhe trügerisch ist,« kommentiert dies Männe Grüß, Kandidat der DKP zum Berliner Abgeordnetenhaus. »Die gesellschaftlichen Grundkoordinaten der Londoner Riots treffen durchaus auch au…

Kein Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer! Die DKP Berlin verurteilt die heutige Provokation der rechtspopulistischen Organisation »Pro Deutschland«, die mit einer »Mahnwache« vor der norwegischen Botschaft in Berlin Wahlkampf auf dem Rücken der Opfer des von einem christlich-fundamentalistischen Attentäter verübten Massakers auf der norwegischen Insel Utøya und der Hauptstadt Oslo gemacht hat. »Es ist erfreulich, dass diese üble Provokation von Demokraten und Antifaschisten nicht unbeantwortet geblieben ist«, begrüßt Rainer Perschewski, Spit…

Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 wird eine kommunistische Alternative auf dem Stimmzettel stehen: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat der Landeswahlleiterin für Berlin mehr als 2500 gültige Unterstützungsunterschriften für die Zulassung ihrer Landesliste überreicht. Auch die erforderlichen Unterschriften für die Kandidaturen der DKP zu den Bezirksverordnetenversammlungen in Treptow-Köpenick, Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte konnten gesammelt werden. 3.700 Unterschriften nach Abertausend…