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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: Vorsicht bei der rechtlichen Gestaltung von WebshopsBild: Vorsicht bei der rechtlichen Gestaltung von Webshops
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Vorsicht bei der rechtlichen Gestaltung von Webshops

Nach wie vor gibt es große Unsicherheit bei den Betreibern von Online-Shops. Selbst wenn deutsches Verbraucherschutzrecht eingehalten wird drohen Probleme dann, wenn auch ins Ausland geliefert wird. Bei grenzüberschreitenden Lieferungen ist zwingendes Verbraucherschutzrecht des Landes des Käufers zu beachten. Es gibt nach wie vor keine einheitlichen Bestimmungen. Die EU berät über eine weitere Angeleichung der Vorschriften. Bis es soweit ist können aber noch Jahre vergehen. Es genügt beispielsweise bereits, wenn ein deutscher Webshopbetreibe…
27.05.2011
15:58
Bild: EU ruft Irak zur Einhaltung der Rechte der Bewohner von Ashraf auf
NWRI

EU ruft Irak zur Einhaltung der Rechte der Bewohner von Ashraf auf

Mittwoch, den 25. Mai 2011 Agenturen – Die Außenminister der EU betonten am Montag die Notwendigkeit der Einhaltung von Menschenrechten durch den Irak, nachdem die irakische Armee im letzten Monat Camp Ashraf durchsuchte, wo Tausende Exiliraner leben. Die EU Außenbeauftragte Catherine Ashton sagte, dass die blutigen Angriffe, bei denen mindestens 35 iranische Oppositionelle getötet wurde, zum ersten Mal bei dem Treffen der Minister der 27 Mitgliedsstaaten diskutiert wurde. „Die irakische Souveränität wird nicht in Frage gestellt, wenn wir …
27.05.2011
11:21
Bild: “Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB
Landesverband Liberaler Hochschulgruppen Baden-Wuerttemberg - LHG-BW

“Facebook & Co. – Machen uns Soziale Netzwerke krank?” – Weißwurstfrühstück mit Burkhardt Müller-Sönksen MdB

(Stuttgart – 18. Mai 2011) Ob ihnen neben den aktuell grassierenden EHEC-Erregern auch gesundheitliche Gefahr aus dem Netz droht, wollten mehr als 50 Teilnehmer der Veranstaltung an der Universität Hohenheim wissen. Landesverband Liberaler Hochschulgruppen und Liberale Hochschulgruppe Hohenheim hatten hierzu gemeinsam mit der Friedrich-Naumann Stiftung für die Freiheit zum informellen Weißwurstfrühstück geladen. Die Antwort gab Burkhardt Müller-Sönksen, Medienpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, den Gästen bereits vorab: “Soziale…
27.05.2011
10:48
Bild: Hamburg auf dem Weg zur fairen StadtBild: Hamburg auf dem Weg zur fairen Stadt
hamburg mal fair

Hamburg auf dem Weg zur fairen Stadt

Fairtrade-Stadt Hamburg Am 27. Mai wird Hamburg neben dem Titel „Europas Umwelthauptstadt 2011“ auch der Status einer „Fairtrade-Stadt“ verliehen. Hamburg wird damit zur größten Fairtrade-Stadt Deutschlands. Die Hamburger Bewerbung um den Titel Fairtrade-Stadt und die damit verbunden Kriterien wurden von vielen Akteuren und Maßnahmen in der Stadt unterstützt. Im Hamburger Rathaus werden bei Sitzungen und Veranstaltungen ausschließlich fair gehandelter Kaffee und Tee sowie verschiedene Kaltgetränke ausgeschenkt. Darüber hinaus bieten rund 700…
27.05.2011
10:47
Familienpflegezeit: Fachausschüsse lehnen Gesetzentwurf ab
Tellsoft Inhaber: Michael Tel

Familienpflegezeit: Fachausschüsse lehnen Gesetzentwurf ab

Die Fachausschüsse des Bundesrates schlagen vor, den Gesetzentwurf zur Familienpflegezeit komplett zu überarbeiten. Insbesondere werden die einseitige Belastung der betroffenen Arbeitnehmer und die fehlende Effektivität des Gesetzes kritisiert. Die geplante Familienpflegezeit ist in der im Gesetzentwurf geschriebenen Fassung kein Gewinn für eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf. In seiner Sitzung am 27.05.2011 (Punkt 18 der Tagesordnung) wird der Bundesrat daher von den Fachausschüssen angehalten, den Gesetzentwurf abzulehnen. Er …
26.05.2011
17:21
Bild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZPBild: Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Rückwirkende Lohnansprüche von Zeitarbeitern wegen fehlender Tariffähigkeit der CGZP

Zeitarbeiter, die von einer Zeitarbeitsfirma bei einem anderen Unternehmen zur Arbeit „ausgeliehen“ werden, müssen grundsätzlich denselben Lohn erhalten, wie die Stammbelegschaft. Hiervon gibt es eine weitverbreitete Ausnahme. Die Löhne der Zeitarbeiter können durch einen Tarifvertrag geregelt sein, der niedrigere Löhne bestimmt. Der Arbeitsvertrag der Zeitarbeiter muss auf einen solchen Tarifvertrag Bezug nehmen. Bekannt ist, dass es ein Tarifwerk der Tarifgemeinschaft Christliche Gewerkschaften Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZ…
26.05.2011
17:18
Bild: komba zu EHEC-Epidemie: Deutschland braucht starken öffentlichen Gesundheitsdienst
komba gewerkschaft

komba zu EHEC-Epidemie: Deutschland braucht starken öffentlichen Gesundheitsdienst

Bonn - Ein starker öffentlicher Umwelt- und Gesundheitsschutz ist ohne angemessene Ausstattung für das dazu nötige Fachpersonal in den Städten und Gemeinden nicht möglich. Zum Auftakt der Gewerkschaftstage der Kommunalgewerkschaft komba im dbb wies der 2. komba Bundesvorsitzende und Landesvorsitzende in NRW, Uli Silberbach, am 26. Mai 2011 im Bonner Kongresshotel Maritim darauf hin, die EHEC-Epidemie zeige, wie sehr das Land einen leistungsfähigen öffentlichen Gesundheitsdienst in Gesundheitsämtern, Chemischen- und Lebensmittelinstituten, bei…
26.05.2011
16:02
Bild: BGH zum Handel mit Imitaten als unlautere vergleichende WerbungBild: BGH zum Handel mit Imitaten als unlautere vergleichende Werbung
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

BGH zum Handel mit Imitaten als unlautere vergleichende Werbung

Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden. Die Beklagten bieten im Internet unter der Marke "Creation Lamis" niedrigpreisige Parfüms an, deren Duft demjenigen bestimmter teurerer Markenparfüms ähnelt. Dabei hatten sie zunäc…
26.05.2011
13:23
Bild: Despotische Willkürakte statt demokratischer Freiheitsbekenntnisse
Bayerischer Automaten Verband e.V.

Despotische Willkürakte statt demokratischer Freiheitsbekenntnisse

Wider die wirtschaftsfeindliche Regulierungswut von Politikern und Staatsbediensteten Neuötting, 26.05.2011 - Die unerträgliche Bevormundung und ständige Gängelung des Bürgers durch die Staatsgewalt nimmt in Deutschland einfach kein Ende. Aktuellstes Beispiel: In unserem Beamtenstaat mit den weltweit meisten Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen fordern profilierungssüchtige Politiker a.D. als Mitglieder des "Ethik-Beirats des Deutschen Lotto- und Totoblocks", beim gewerblichen Geld-Gewinnspiel angeblich vorhandene "Regelungsdefizite" zu b…
26.05.2011
13:22
Bild: Altersgrenze für Lufthansa-Piloten verstößt gegen EU-RechtBild: Altersgrenze für Lufthansa-Piloten verstößt gegen EU-Recht
Herrmann & Mey Rechtsanwälte

Altersgrenze für Lufthansa-Piloten verstößt gegen EU-Recht

Nach dem noch geltenden Tarifvertrag für die Cockpitbesatzungen müssen Lufthansa-Piloten mit Vollendung des 60. Lebensjahres zwangsweise ausscheiden. Gegen diese Regelung haben wir vor dem Arbeitsgericht Frankfurt/Main geklagt - mit dem Argument, dass die Regelung gegen das AGG und damit Europarecht verstößt und dass die Tarifvertragsparteien nicht für die Einhaltung von Sicherheitsstandarts im deutschen und internationalen Luftraum zuständig sind, sondern dies allenfalls Sache des Gesetzgebers wäre. Genau dieser Argumentation ist der Gutacht…
26.05.2011
13:21
Bild: 60 Jahre Siebzehn-Punkte-Abkommen: China gibt seine Invasion Tibets als „Befreiung“ ausBild: 60 Jahre Siebzehn-Punkte-Abkommen: China gibt seine Invasion Tibets als „Befreiung“ aus
IGFM München

60 Jahre Siebzehn-Punkte-Abkommen: China gibt seine Invasion Tibets als „Befreiung“ aus

Am 23. Mai 2011 jährte sich die Unterzeichnung des sogenannten 17-Punkte-Abkommens zwischen der VR China und Tibet zum 60. Mal. Dieses kontroverse Dokument wurde den Tibetern gegen ihren Willen aufgezwungen und zwar unter der Drohung, daß ihr Land im Falle einer Nichtunterzeichnung militärisch angegriffen würde. Seine Heiligkeit der Dalai Lama bemühte sich trotz der Tatsache, daß Tibet zu der Unterzeichnung genötigt worden war, nach besten Kräften, das Abkommen zu einzuhalten. Doch es war die chinesische Regierung, die es verletzte, indem s…
26.05.2011
12:25
Bild: Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“
Survival International Deutschland e.V.

Wikileaks: Indiens Indigene „ausgebeutet und misshandelt“

Geheimen Dokumenten zufolge betrachten amerikanische Diplomaten Indiens Regierung als „unwillig und unfähig”, die Ausbeutung der 84 Millionen Indigenen (Adivasi) in Indien zu stoppen. Die Dokumente wurden von der indischen Zeitung The Hindu veröffentlicht. Die amerikanische Regierung befürchtete, dass die Haltung der indischen Regierung „die Bewegung der Naxaliten bestärkt“, eine maoistisch extremistische Gruppe, die derzeit verstärkt an bewaffneten Aufständen in Indien beteiligt ist. Während sich Indien stark auf sein Wirtschaftswachstum k…
26.05.2011
12:13
Europa in Rheinhausen – Europapolitischer Dialog mit Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments
Grüter, Hamich & Partner

Europa in Rheinhausen – Europapolitischer Dialog mit Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments

Hoher Besuch in Rheinhausen am Montag, 30. Mai 2011: Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments, nahm die Gelegenheit wahr, mit Vertretern des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, der Steuerberatungskanzlei Grüter • Hamich & Partner sowie Repräsentanten des OSC Rheinhausen spannende Themen zu diskutieren: von der Umsetzung des Europäischen Sozialfonds bis zu neuen Entwicklungen und Herausforderungen in Sportvereinen. Jens Geier, Mitglied des Europäischen Parlaments für Deutschland seit Juli 2009, Mitglied A…
26.05.2011
10:25
Bild: BVDW begrüßt netzpolitischen Kommentar des Bundesinnenministers FriedrichBild: BVDW begrüßt netzpolitischen Kommentar des Bundesinnenministers Friedrich
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW begrüßt netzpolitischen Kommentar des Bundesinnenministers Friedrich

üsseldorf, 26. Mai 2011 - Zur Veröffentlichung des Gastkommentars "Das Internet braucht nicht immer gleich Gesetze" in der Financial Times Deutschland durch Hans-Peter Friedrich, Bundesminister des Inneren, erklärt BVDW-Vizepräsident Matthias Ehrlich: "Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. begrüßt den aktuellen medien- und netzpolitischen Kommentar ‚Das Internet braucht nicht immer gleich Gesetze‘ von Bundesinnenminister Friedrich." "Damit greift der Bundesinnenminister auch ein zentrales Angebot der Internet- und Werbewirtscha…
26.05.2011
10:06
31.12.2011: Anlegern droht Verjährung möglicher Ersatzansprüche in Milliardenhöhe
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

31.12.2011: Anlegern droht Verjährung möglicher Ersatzansprüche in Milliardenhöhe

Mit Wirkung zum 01.01.2001 hatte der Gesetzgeber durch eine Änderung der gesetzlichen Vorschriften die Verjährungsfristen für Schadensersatzansprüche drastisch verkürzt. Zum 31.12.2011 drohen nunmehr Schadensersatzansprüche aus Sachverhalten von 2001 und früher zu verjähren, selbst wenn die Betroffenen nicht um die zahlreichen Möglichkeiten wissen, die sie haben, um erfolgsversprechend Schadensersatzansprüche insbesondere gegen beratenden Kreditinstitute geltend zu machen. „Banken, Sparkassen und ihre Beratungstöchter, die zu Anlagen insbeso…
26.05.2011
10:03
Bild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und NutzungBild: Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung
Gesellschaft für Transfer immateriellen Vermögens e.V.

Relikte des Alten Rathauses: Vorschlag des Bürgerforums Historische Mitte Berlin zur Rettung und Nutzung

Beobachtungen und Anmerkungen von GTIV-Präsident Dirk Pinnow [GTIV, 25.05.2011] Das Bürgerforum Historische Mitte Berlin lud zur zweiten Versammlung am 24. Mai 2011 in die Marienkirche ein. Klaus Hartung, Initiator des Bürgerforums, gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass nach dem guten Auftakt vom 29. März 2011 auch am Ende ein guter Ausgang stehen werde. Auf Seiten der Berliner Landesregierung sei immerhin Gesprächsbereitschaft zu erkennen, so Hartungs Fazit zu dem bisherigen Briefwechsel mit dem Regierenden Bürgermeister. Indes sei aber eine u…
26.05.2011
09:51
GFE Nürnberg: Zu den technischen Details der GFE-Stromaggregate
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

GFE Nürnberg: Zu den technischen Details der GFE-Stromaggregate

Das Unternehmenskonzept der GFE Nürnberg sah vor, dass Käufer ein Stromaggregat in Containerbauweise erwerben und dieses Stromaggregat an einen Betreiber verpachten sollten. Doch dazu kam es nicht. Die Staatsanwaltschaft Nürnberg wirft einer Vielzahl von Mitgliedern aus der Geschäftsführung vor, ein sog. „Schneeballsystem“ errichtet zu haben. Vermögenswerte wurden gesichert und über einzelne Gesellschaften aus der GFE Unternehmensgruppe ist zwischenzeitlich das Insolvenzverfahren eröffnet. ilex Rechtsanwälte & Steuerberater vertritt eine Viel…
26.05.2011
09:35
Bild: Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidigBild: Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidig
Dynamic Tunes

Vortrag des Bundesinnenministers Friedrich mit musikalischer Rahmengestaltung von 2schneidig

Am Freitag, den 03.05.2011 gestaltet der Sänger und Entertainer „2schneidig“ die musikalische Umrahmung eines Vortrages und einer Diskussionsrunde von und mit dem Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich. In der EnergieVerbund-Arena in Dresden wird der Bundesinnenminister sich mit einer aktuellen politisch-gesellschaftlichen Problematik auseinandersetzen und zum Thema „Staat, Unternehmen und User – Wer sorgt für Vertrauen und Sicherheit im Netz?“ sprechen. Nach dem Vortrag wird es Gelegenheit zur vertiefenden Diskussion mit dem Bundesinne…
26.05.2011
09:25
Bild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELVBild: "Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV
GENFREI GEHEN

"Genfrei Gehen": Übergabe von knapp 80.000 Unterschriften ans BMELV

„Eine gentechnikfreie Zukunft für alle!“ 77.132 Menschen bestätigen diese Forderung mit ihrer Unterschrift. Bio-Pionier Joseph Wilhelm übergab diese in Legau an Dr. Christian Grugel, Leiter der Abteilung Verbraucherpolitik im Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). Gleichzeitig versprach er: „Wir werden uns auch weiterhin aktiv für eine gentechnikfreie Zukunft einsetzen!“ Bio-Pionier Joseph Wilhelm, Gründer und Vorstand von Rapunzel Naturkost, hatte die Hoffnung schon fast aufgeben. Zahlreiche Versuche,…
26.05.2011
09:23
„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar
AfricAvenir International e.v.

„Für eine bessere Welt!“ – Eine Ausstellung zum Weltsozialforum 2011 in Dakar

Ausstellung „Für eine bessere Welt!“ – eine künstlerische Auseinandersetzung mit dem Weltsozialforum 2011 in Dakar Berlin. Vom 23. Juni bis 14. Juli 2011 wird AfricAvenir International e.V. in der Galerie Listros in Berlin die Ausstellung „Für eine bessere Welt!“ zeigen. Zentraler Gegenstand ist dabei die Auseinandersetzung junger Afrikanischer Künstler mit Themen und Situationen des diesjährigen Weltsozialforums (WSF) in Dakar. Das Weltsozialforum fand in der senegalesischen Hauptstadt Dakar 2011 nach Nairobi/ Kenia (2007) zum zweiten Mal…
26.05.2011
09:15
Bild: Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für FührungskräfteBild: Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für Führungskräfte
Arbeitsrechtskanzlei Mudter & Collegen

Fachanwalt und Rechtsanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt: Harte Zeiten für Führungskräfte

Die Schwierigkeiten der Wirtschaft zwischen Wachstum und Zukunftsausrichtung in einer sich ständig ändernden Welt einen Platz und Weg zu finden schlägt sich oft auch bei den Mitarbeitern nieder. Leitende Angestellte und Führungskräfte müssen in diesen oft ruppigen Zeiten harte Bandagen anziehen. Die Amtsdauer von Vorständen, Geschäftführern und Führungskräften sinkt. Längst ist es nicht mehr selbstverständlich sondern die Ausnahme den Lebensabend bei einem Unternehmen zu verbringen. Mit Übernahmen, Verkäufen oder nur der Auswechslung der näc…
26.05.2011
09:13
Bild: Filesharing aktuell: Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang RechtsanwälteBild: Filesharing aktuell: Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
WAGNER HALBE Rechtsanwälte - Köln

Filesharing aktuell: Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte

Firmen wie etwa Uptunes, Styleheads oder ganz aktuell Zooland Music lassen derzeit unzählige Inhaber von Internetanschlüssen von der Karlsruher Kanzlei „Nümann und Lang Rechtsanwälte“ abmahnen. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, über ihren Anschluss im Rahmen eines Peer2Peer-Netzwerkes einzelne Tonaufnahmen, die auf dem Sampler „German Top 100“ vertreten sind, heruntergeladen bzw. anderen Teilnehmern zum Download angeboten zu haben. Die abmahnenden Firmen geben vor, Inhaber eines nach dem Urhebergesetz geschützten Rechts an dem betreffen…
26.05.2011
09:10
GdP fordert Einlösung der Wahlversprechen zur Senkung des Pensionsalters für polizeiliche Kräfte des Zolls
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

GdP fordert Einlösung der Wahlversprechen zur Senkung des Pensionsalters für polizeiliche Kräfte des Zolls

Vor dem Hintergrund der durchschaubaren Debatte um den „Export der Rente mit 67“ und einer weiteren Anhebung des Rentenalters bekräftigt die Gewerkschaft der Polizei – Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei) erneut mit Nachdruck die Forderung nach einer Senkung der Lebensarbeitszeit für die polizeilichen Kräfte in den Kontroll-, Fahndungs- und Ermittlungsbereichen des Zolls. Die hohen physischen und psychischen Belastungen des Vollzugsdienstes ermöglichen keinen Einsatz und auch keine Anschlussbeschäftigung bis zum 67. oder gar 69. Lebensjah…
26.05.2011
09:08
FDP Bundesvorstand soll Konzept zur Finanzpolizei erarbeiten
Gewerkschaft der Polizei - Bezirksgruppe Zoll (Bundesfinanzpolizei)

FDP Bundesvorstand soll Konzept zur Finanzpolizei erarbeiten

Mit dem zur konkreten Ausarbeitung an den Bundesvorstand überwiesenen Antrag „Mit Sicherheit für die Freiheit – Für eine moderne Sicherheitsarchitektur in Deutschland“ ist die FDP die erste Partei, die im Mai in Rostock auf einem Bundesparteitag einen Beschluss zur Finanzpolizei in Deutschland geschaffen hat. In dem Antrag heißt es: „Eine effiziente Aufstellung der Sicherheitsbehörden ist die Voraussetzung für eine erfolgreiche Strafverfolgung und Gefahrenabwehr… Dazu ist eine ausreichende Ausstattung mit Personal und Sachmitteln erforderlich…
26.05.2011
09:06
MAT I und MAT IV: Sparkasse wegen Falschberatung vom LG Passau verurteilt
Schutzverein für Rechte der Bankkunden e.V.

MAT I und MAT IV: Sparkasse wegen Falschberatung vom LG Passau verurteilt

Das LG Passau hat eine Sparkasse aufgrund von Aufklärungspflichtverletzungen im Zusammenhang mit der Vermittlung von Beteiligungen an der MAT Movies & Television Produktions GmbH & Co. Projekt I und Projekt IV KG zu einer Zahlung in Höhe von insgesamt EUR 42.486,10 gegen Übertragung beider Medienfondsbeteiligungen von nominell jeweils EUR 25.000,00 verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. „In dieser Entscheidung vom 20.05.2011 führt das LG Passau aus, dass die Sparkasse als Beraterin verpflichtet gewesen wäre, ihren Kunden darau…
25.05.2011
15:08
Bild: Kommunale Krankenhäuser in der Krise: Gerster fordert Landespolitik zum Handeln aufBild: Kommunale Krankenhäuser in der Krise: Gerster fordert Landespolitik zum Handeln auf
gesundheitswirtschaft rhein-main e.v.

Kommunale Krankenhäuser in der Krise: Gerster fordert Landespolitik zum Handeln auf

Die gerechte Verteilung der Mittel im Gesundheitswesen und die Zukunft der gesetzlichen Krankenversicherung war am 24. Mai 2011 das Kernthema der Frühjahrstagung der Initiative gesundheitswirtschaft rhein-main e.v. in der Helaba – Landesbank Hessen-Thüringen. Staatsminister Stefan Grüttner, Prof. Dr. Dr. Friedrich Grimminger, Direktor der Medizinischen Klinik IV/V des Universitätsklinikums Gießen und Marburg GmbH; Prof. Dr. Bertram Häussler, Vorsitzender der Geschäftsführung des IGES-Instituts und Prof. Dr. h.c. Herbert Rebscher, Vorsitzender…
25.05.2011
15:08
Seminar und Netzwerken am 15.06.2011: Mit Recht zum Erfolg - IT-Recht und der Online-Shop
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Seminar und Netzwerken am 15.06.2011: Mit Recht zum Erfolg - IT-Recht und der Online-Shop

Auf Einladung des Deutschen Netzwerkes für IT, Kommunikation und Beratung (DNIKB) präsentiert das Berliner IT-Unternehmen Bosenet Systemhaus GmbH & Co. KG und die Sozietät ilex Rechtsanwälte & Steuerberater gemeinsam einen Vortrag zum Thema: Mit Recht zum Erfolg: IT Recht und der Online Shop Mittwoch, den 15.06.2011 18:00 – 21:00 Uhr HSG Zander Nordost GmbH Eventpassage Kantstraße 8 10623 Berlin Das Internet hat sich längst zur idealen Handelsplattform gemausert. Ein Online Shop kann Ihrem Unternehmen zusätzlichen Umsatz bescheren und als e…
25.05.2011
15:07
Hilfe im Notfall: Ein Ordner gibt Lehrern Ratschläge, was zu tun ist
schwintowski communications

Hilfe im Notfall: Ein Ordner gibt Lehrern Ratschläge, was zu tun ist

An Berliner Schulen wurden 3500 „Notfallordner“ verteilt – für das richtige Verhalten bei Amokläufern und Geiselnehmern sowie in anderen Krisensituationen Der Amoklauf eines ehemaligen Schülers am Gutenberg-Gymnasium von Erfurt ist ebenso in schrecklicher Erinnerung wie ähnliche Vorfälle an der Geschwister-Scholl-Realschule in Emsdetten oder der Albertville-Realschule in Winnenden. Um derartigen Gewalttaten vorzubeugen oder in Gefahrensituationen die richtigen Entscheidungen zu treffen, gibt es jetzt neue Notfallpläne für Schulen. Die Berli…
25.05.2011
14:57
Equal-Pay-Day-Bündnis übergibt 16.000 Unterschriften gegen Entgeltungleichheit an Bundestagsausschüsse
BPW Germany e.V.

Equal-Pay-Day-Bündnis übergibt 16.000 Unterschriften gegen Entgeltungleichheit an Bundestagsausschüsse

Berlin. Auf breite Unterstützung aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft stieß die Un-terschriftenaktion des Aktionsbündnisses zum Equal Pay Day. Heute übergab das Bündnis rund 16.000 Unterschriften für Entgeltgleichheit zwischen Frauen und Män-ner vor dem Paul-Löbe-Haus an die Bundestagsausschüsse für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Arbeit und Soziales. Sibylle Laurischk und Katja Kipping als Vorsitzende der Ausschüsse haben die Unterschriften entgegengenommen. Die Unterschriftenaktion mit dem Titel „Mannsbilder? – Weibsbilder? …
25.05.2011
14:52
Bild: Anti-Strohdach-Kampagne: Ruanda bekennt Einsatz von Zwang
Survival International Deutschland e.V.

Anti-Strohdach-Kampagne: Ruanda bekennt Einsatz von Zwang

„Manchmal setzen wir ein wenig Zwang ein,“ gab jetzt ein Verantwortlicher für Ruandas Regierungsprogramm gegen Strohdächer zu. Bei der heftig kritisierten Maßnahme sollen bis Ende dieses Monats alle Strohdächer im Land abgeschafft werden. Das Geständnis folgte einem Aufruf zum Onlineprotest von Survival International, an dem sich hunderte Twitter-Nutzer beteiligten. Zusammen mit Survival verurteilten sie die Zerstörung von Häusern der Batwa-Pygmäen, durch die viele der Indigenen obdachlos geworden sind. Ruandas Regierung gab daraufhin via T…
25.05.2011
11:47
Bild: LEUCHTTURM Forum Finanzierung: Stiftungsgelder? Spenden? Kredit?–Wie finanzieren sich soziale Geschäftsideen?Bild: LEUCHTTURM Forum Finanzierung: Stiftungsgelder? Spenden? Kredit?–Wie finanzieren sich soziale Geschäftsideen?
WACKSTUM GmbH

LEUCHTTURM Forum Finanzierung: Stiftungsgelder? Spenden? Kredit?–Wie finanzieren sich soziale Geschäftsideen?

Ideenwettbewerb LEUCHTTURM veranstaltete Forum zum Thema Finanzierungmodelle für Sozialunternehmer München - Wer finanziert soziale Geschäftsideen? Welche Fördermöglichkeiten gibt es für soziales Unternehmertum (Social Entrepreneurship)? Welche Kriterien muß ich als Sozialunternehmer (Social Entrepreneur) erfüllen, um Gelder zu erhalten? – Diese Fragen wurden am 19. Mai 2011 im „Forum Finanzierung“ von Experten auf dem Gebiet der Förderung von Social Entrepreneurs beantwortet. Das Forum fand im Rahmen des von der WACKSTUM GmbH initiierten I…
25.05.2011
11:35
Bild: Konfliktlösung im Immobilienrecht - Für Mieter, Vermieter und EigentümerBild: Konfliktlösung im Immobilienrecht - Für Mieter, Vermieter und Eigentümer
AnwaltOnline GbR

Konfliktlösung im Immobilienrecht - Für Mieter, Vermieter und Eigentümer

Immobilien kommt es immer wieder zu Konflikten und Streit zwischen Mietern, Eigentümern oder Vermietern. Oft sind es Kleinigkeiten, die dann vor Gericht landen, weil die Betroffenen einfach nicht wissen, wie Sie den Konflikt beenden können. Das Verhältnis zwischen den Parteien ist dann oft über vergiftet - doch das muss so nicht laufen. Oftmals kann eine Mediation den Streit fair lösen, ohne dass am Ende Gewinner und Verlierer stehen. Rechtsanwalt Tilmann Kempf vom Online Portal AnwaltOnline (http://www.anwaltonline.com) erläutert die Hinterg…
25.05.2011
11:21
Umstrittene Gerichtsberichterstattung: Tom Sack zum achten Mal wegen Veröffentlichung auf der Anklagebank
Tom Sack, freischaffender Künstler

Umstrittene Gerichtsberichterstattung: Tom Sack zum achten Mal wegen Veröffentlichung auf der Anklagebank

Verhandlung vor dem Landgericht Bückeburg am Donnerstag – Streichung des § 353d Nr. 3 StGB von der Politik gefordert Tom Sack (29) sieht sich seit Jahren zu Unrecht wegen des Vorwurfs der Kunstfälschung und des Betruges verfolgt und betreibt deshalb eine Gegenwehr der besonderen Art: Auf seiner Internetseite „tomsack.com“ hat er bereits viele amtliche Schriftstücke aus laufenden Strafverfahren präsentiert, welche die Öffentlichkeit von seiner Unschuld überzeugen sollen. Er war einst Kunst- und Antiquitätenhändler in Berlin und Rinteln (Kreis…
25.05.2011
11:20
Grundstücksrecht: Kauf bricht die Miete nicht oder doch?
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater

Grundstücksrecht: Kauf bricht die Miete nicht oder doch?

Kaum ein Grundsatz ist in der Geschichte des Rechts so oft und so gründlich erörtert worden, wie das Verhältnis des Erwerbers von Grundeigentum zu den bestehenden Mietverhältnissen. Soll der Grundsatz „Kauf bricht Miete“ oder der entgegengesetzte Grundsatz gelten? Zwar ist heute in § 566 Abs. 1 BGB der Grundsatz geregelt, dass der Immobilienkauf den bestehenden Mietvertrag unberührt lässt. Doch das war nicht immer so. Im ersten Entwurf des Bürgerlichen Gesetzbuches stand noch das genaue Gegenteil („Kauf bricht Miete“). Im 19. Jahrhunderte jud…
25.05.2011
11:17
10 Jahre Hessenstiftung: Malwettbwerb für Zehnjährige
hessenstiftung - familie hat zukunft

10 Jahre Hessenstiftung: Malwettbwerb für Zehnjährige

Bensheim.- Aus Anlass ihres 10. Gründungstages am 30. November 2011 schreibt die hessenstiftung – familie hat zukunft einen Malwettbewerb aus. Mitmachen dürfen alle Kinder aus Hessen, die dieses Jahr ihren 10. Geburtstag feiern. Die Zehnjährigen sollen ihre Zukunftsvorstellungen malen: „Stell dir vor, du bist irgendwann selbst Mama oder Papa. Wie sieht dann deine Familie aus? Male in einem Bild, wie Du dann leben möchtest!“ Einsendeschluss ist der 5. August 2011. Die zehn besten Einsendungen bekommen tolle Preise wie Eintrittskarten für Frei…
24.05.2011
18:57
Gemeinsame Erklärung zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011
Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung

Gemeinsame Erklärung zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011

Gemeinsame Erklärung von Lautsprecher aus! e.V. und der Freiburger Initiative gegen Lärm und Zwangsbeschallung (FILZ) zur Bundestagsdebatte am 26. Mai 2011 zur Privilegierung von Kinderlärm und Sportlärm Wir beobachten seit vielen Jahren eine Zunahme von Rücksichtslosigkeit und asozialem Verhalten in unserer Gesellschaft. Politiker und Behörden gehen dagegen nicht oder nur unzureichend vor und genehmigen immer mehr lärmintensive Veranstaltungen, ohne die Interessen und Rechte von Anwohnern zu berücksichtigen. Ein Teil dieser Entwicklu…
24.05.2011
18:54
Bild: Die Praktiken großer Immobilieninvestoren und die Rechte des Mieters bei vernachlässigten WohnanlagenBild: Die Praktiken großer Immobilieninvestoren und die Rechte des Mieters bei vernachlässigten Wohnanlagen
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die Praktiken großer Immobilieninvestoren und die Rechte des Mieters bei vernachlässigten Wohnanlagen

Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 23.5.2011, dass die Gagfah, eine der größten deutschen Wohnungseigentümer, als Spielball von Finanzinvestoren nur auf Rendite aus sei und den Wohnungsbestand verkommen lasse. Die Eigentümer der Gagfah profitieren von den regelmäßigen Mieteinnahmen. Ein Rückfluss von Investitionsgeldern, um die Immobilien instand zu halten, findet – so der Spiegel – kaum statt. Die Folge: Marode Wohnungen, marode Treppenhäuser und ein ungepflegtes Wohnumfeld. Es entsteht ein Teufelskreis. Da Mieteinnahmen durch Män…
24.05.2011
18:52
Bild: China kontrolliert Informationsweitergabe aus Ngaba: Tibeter und seine Familie festgenommen
IGFM München

China kontrolliert Informationsweitergabe aus Ngaba: Tibeter und seine Familie festgenommen

Die chinesischen Behörden nahmen in der Präfektur Ngaba in der Provinz Sichuan einen tibetischen Familienvater und seine Familie fest, denn sie verdächtigen ihn, die Außenwelt mit Informationen über die jüngsten Protestaktionen versorgt zu haben. Wie tibetische Mönche aus Dharamsala unter Berufung auf Quellen aus der Region angeben, wurde der 60jährige Gerik, der der Hirtengemeinschaft No. 3 der Gemeinde Meuruma in der TAP Ngaba angehört, bereits vor zwei Monaten, am 19. März festgenommen. „Er steht unter dem Verdacht, seit 2008 Informatio…
24.05.2011
16:45
Bild: "Hamburger Erklärung" an Politik und GesellschaftBild: "Hamburger Erklärung" an Politik und Gesellschaft
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

"Hamburger Erklärung" an Politik und Gesellschaft

Chancen kommerzieller Kommunikation in Onlinemedien nutzen / Transparenz für die Internetnutzer erhöhen Hamburg/Berlin, 24. Mai 2011 – Anlässlich des Mediendialogs Hamburg 2011 haben die deutsche Werbebranche und die Internetwirtschaft eine gemeinsame Position zur kommerziellen Kommunikation in Onlinemedien veröffentlicht. In der 'Hamburger Erklärung' betonen die Organisationen die hohe gesamtwirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung der Finanzierung von Internetangeboten durch Werbung und mahnen wichtige rechtspolitische Weichenstellu…
24.05.2011
16:40
Atheroskleroseforschung mit künstlichen Organen statt Tieren
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Atheroskleroseforschung mit künstlichen Organen statt Tieren

InVitroJobs.com veröffentlicht zweite „Arbeitsgruppe im Portrait“ Heute stellt der Bundesverband Menschen für Tierrechte über sein Wissenschaftsportal InVitroJobs eine zweite „Arbeitsgruppe im Portrait“ vor: die Forschergruppe „Experimentelle Zell- und Gewebetechnologie“ am Universitätsklinikum Jena. Sie arbeitet an drei tierversuchsfreien Methoden, um neue Erkenntnisse zur Atherosklerose, Blutvergiftung und zu Leberinfektionen zu erhalten. Details – ein Interview mit dem Leiter der Forschungsgruppe Dr. rer. nat. Sandy Mosig inklusive – si…
24.05.2011
16:37