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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Kirchliche Erlösungslehre in heutiger Zeit
Pater Lingen

Kirchliche Erlösungslehre in heutiger Zeit

Vor zwei Jahren, anlässlich des damaligen Karfreitags, am 11.04.2009, hatte der sog. "Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz", Robert Zollitsch, in der Fernsehsendung "Horizonte" den Sühnetod Christi ausdrücklich geleugnet und damit einmal mehr vor aller Welt unleugbar den vollkommen antichristlichen Charakter der Gruppe des sog. "Zweiten Vatikanischen Konzils" (V2) nachdrücklich unterstrichen. Gem. V2-Gruppe gibt es keine Erbsünde, somit auch keine Notwendigkeit oder überhaupt nur Möglichkeit einer Erlösung / eines Sühnetodes. Z.B. fabu…
11.04.2011
09:59
Bild: Terhaag & Partner informiert: Endlich Hoffnung für Filesharing-Beklagte?Bild: Terhaag & Partner informiert: Endlich Hoffnung für Filesharing-Beklagte?
Terhaag & Partner Rechtsanwälte

Terhaag & Partner informiert: Endlich Hoffnung für Filesharing-Beklagte?

Erfreuliche Entwicklung in Sachen Tauschbörsen aus dem OLG-Bezirk Köln von Rechtsanwalt Sebastian Dehißelles, LL.M. Bedingt durch eine teilweise nur schwer nachvollziehbare Praxis im Umgang mit Filesharing-Sachverhalten hat das Landgericht Köln hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einer äußerst beliebten Sammelstelle für Klagen der Musikindustrie entwickelt. Die Erfolgsaussichten einer Verteidigung gegen eine solche Klage waren bislang in keinem anderen Gerichtsbezirk schlechter: Vom Rechteinhaber vorgelegte Ermittlungsprotokolle wurden…
11.04.2011
09:55
Bild: Global Action Day 410NoNuke gegen Atomkraft und alle, die sie betreibenBild: Global Action Day 410NoNuke gegen Atomkraft und alle, die sie betreiben
Bergpartei, die Überpartei

Global Action Day 410NoNuke gegen Atomkraft und alle, die sie betreiben

Unsere Partnerorganisation in Tokyo macht eine mega große Demo am 10.04.!! Wir rufen auf: Feuern wir sie von hier aus an, damit es auch in Japan endlich eine staatskritische Anti-Atom-Bewegung gibt! 10.04. 17°° japanische Botschaft Hiroshimastraße 6 / Bus200-Tiergartenstraße Wird ist eine Kundgebung angemeldet zu der verschiedene Organisationen moblisieren. Wenn es über 100 Teilnehmer werden, so wird es eine Demonstration. Mittlerer Weile haben sich überall auf der Welt Soli-Aktionen für den 10.04. angekündigt. In New York, Miami, Phenix, Re…
11.04.2011
09:44
BAG kippt generelles Anschlussverbot bei befristeten Arbeitsverträgen
Rechtsanwältin Denise Himburg

BAG kippt generelles Anschlussverbot bei befristeten Arbeitsverträgen

Am 06.04.2011 hat das BAG entschieden, dass eine Zuvor-Beschäftigung eines Arbeitnehmers, die länger als 3 Jahre zurückliegt, dem wirksamen Abschluss eines neuen befristeten Arbeitsvertrages nicht entgegensteht. Gesetzeslage nach TzBfG Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) kann ein Arbeitsverhältnis befristet werden, wenn ein Sachgrund für die Befristung vorliegt (z.B. für Vertretungs- oder Erprobungszwecke). Gem. § 14 Abs. 2 TzBfG kann das Arbeitsverhältnis auch ohne Vorliegen eines sachlichen Grundes bis zu zwei Jahren befriste…
11.04.2011
09:39
Bild: Arzthaftung / Schmerzensgeld wegen mangelnder Hygiene - BehandlungsfehlerBild: Arzthaftung / Schmerzensgeld wegen mangelnder Hygiene - Behandlungsfehler
Bogdanow & Kollegen

Arzthaftung / Schmerzensgeld wegen mangelnder Hygiene - Behandlungsfehler

Soweit es aufgrund gravierender Hygienemängel in einer Arztpraxis oder Krankenhaus zu einer Schädigung des Patienten kommt, muss nach einem Urteil des OLG Koblenz vom 22.06.2006 der Arzt bzw. das Krankenhaus beweisen, dass es auch bei Einhaltung der Hygienevorschriften zum Schadenseintritt gekommen wäre. In dem dortigen Fall war es bei der Injektion mit einer unsterilen Spritze einer zu einem Spritzenabszess (Urteil des OLG Koblenz, 22.06.2006 - Az. 5 U 1711/05). Nach den aktuellen Berichten, wonach in dem Klinikum Fulda erhebliche Missständ…
08.04.2011
18:37
Bild: Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in DeutschlandBild: Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in Deutschland
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei: Sabrina drei Jahre nach Skandalurteil endlich in Deutschland

Wer erinnert sich nicht an den Fall des jungen Deutschen, Marco W.; der 2007 mehr als acht Monate in türkischen Gefängnissen festgehalten wurde, weil er in mit einer britischen Minderjährigen Geschlechtsverkehr gehabt haben sollte. Erst vor kurzem ist dieser Fall wieder in das Bewusstsein der Deutschen gerufen worden, als SAT.1 in einem Dokumentationsfilm die ganze Story noch einmal nachvollzogen hat. Nahezu zeitgleich wurde damals in der Türkei eine junge Deutsche mit dem Vorwurf festgenommen, sie habe versucht, in ihrem Koffer fünf Kilogra…
08.04.2011
18:35
Schlüsseldienst gespart - jetzt tot
Fachbuchverlag Bübl

Schlüsseldienst gespart - jetzt tot

Mein aufrichtiges Beileid zu diesem tragischen Unfall! Wir drücken unsere Betroffenheit mit diesem Artikel aus. In Berlin wollte gestern ein Mann seiner Nachbarin die Kosten eines Schlüsseldienstes ersparen. Das war ja nett gemeint, der Mann übersah jedoch einige Gefahren. Der nette Helfer wollte nämlich über eine auf einem Dach aufgestellte Leiter in die Wohnung der in Notgeratenen einsteigen. Das ist nicht gut ausgegangen! Er ist abgestürzt und ist tot. Über die Schuldfrage lässt sich streiten, denn ich bin der Meinung, dass der Verunglück…
08.04.2011
18:31
Bild: Der Eurofallensteller, der Spekulant - Erneuerbare ZahlungsmittelBild: Der Eurofallensteller, der Spekulant - Erneuerbare Zahlungsmittel
Wolfgang Bergmann freier Publizist

Der Eurofallensteller, der Spekulant - Erneuerbare Zahlungsmittel

Wir sitzen alle in einer Falle, der Eurofalle, die wir selber mit Schweigen und Hinnehmen - mit aufgebaut haben, der eine weniger, der andere mehr. Nicht alle können das Ausmaß des Vorgangs erkennen und verstehen. Es ist bedrohlich und alle Gegenmaßnamen, bis heute, erhöhten nur das Risiko und der Euro steuert, ungebremst weiter auf einen Abgrund zu. Dieser Vorgang folgt einem Plan, anders lässt sich dieses Dominospiel nicht erklären. Portugal hat nach Griechenland und Irland seine Eigenverantwortlichkeit, als Nation, sowie volkswirtschaftl…
08.04.2011
18:30
Bild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Labrang, der 2008 vor den Journalisten demonstrierte, gestorbenBild: Tibetischer Mönch aus dem Kloster Labrang, der 2008 vor den Journalisten demonstrierte, gestorben
IGFM München

Tibetischer Mönch aus dem Kloster Labrang, der 2008 vor den Journalisten demonstrierte, gestorben

Ein tibetischer Mönch, der während der Protestwelle 2008 vor einer im Kloster Labrang zu Besuch weilenden ausländischen Mediendelegation freimütig seine Meinung kundtat und daraufhin in der Polizeihaft grausam mißhandelt wurde, erlag den Folgen seiner schweren Verletzungen. „Ein Mönch des Klosters Labrang in der TAP Kanlho (chin. Gansu) starb am Sonntag um zehn Uhr vormittags“, verlautet aus exiltibetischen Quellen mit Kontakten zu der Region. „Er hieß Jinpa, er war 37 Jahre alt. Wegen seiner Beteiligung an den Protestaktionen von 2008 schl…
08.04.2011
15:29
Mönchengladbach: Turbulente Mitgliederversammlung des "Netzwerk Bunter Garten e.V."
Netzwerk Bunter Garten MG

Mönchengladbach: Turbulente Mitgliederversammlung des "Netzwerk Bunter Garten e.V."

Passend zu den Finanzproblemen der Stadt und entsprechender Presse zur Einstellung der SaisonBepflanzungen und die Nichtinbetriebnahme der Brunnen, geriet die öffentliche Mitgliederversammlung des "Netzwerk Bunter Garten" ausgesprochen turbulent. Zu der öffentlichen Versammlung erschien neben den geladenen Mitgliedern auch eine grosse Anzahl von Interessierten. Nicht nur inspiriert von der abgewandelten Kennedy'schen Devise "Frage nicht was Deine Stadt für Dich tun kann, sondern was Du für Deine Stadt tun kannst" war zum Ende der Veranstaltun…
08.04.2011
15:28
Bild: Rechtsanwalt Peter Hoffmann mit neuer WebpräsenzBild: Rechtsanwalt Peter Hoffmann mit neuer Webpräsenz
Rechtsanwalt Peter Hoffmann Nürnberg

Rechtsanwalt Peter Hoffmann mit neuer Webpräsenz

Der Rechtsanwalt Peter Hoffmann ist nun auch online unter hoffmann-ra.de präsent. Der seit 1975 im Herzen Nürnbergs praktizierende Rechtsanwalt ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft für Strafrecht im Deutschen Anwaltsverein und im Vorstand der Regionalgruppe Nordbayern der Deutschen Vereinigung für Jugendgerichte und Jugendgerichtshilfen e.V. ( DVJJ ). Kontaktdaten und der kürzeste Weg zu seiner Kanzlei sind auf der neuen Internetpräsenz schnell gefunden.
08.04.2011
15:25
MTV V British Life: Ausschüttungsprognosen deutlich reduziert
CLLB Rechtsanwälte

MTV V British Life: Ausschüttungsprognosen deutlich reduziert

CLLB Rechtsanwälte vertreten Anleger München, 08.04.2011: Die Anleger des Lebensversicherungsfonds, der MTV V British Life GmbH & Co. KG, müssen derzeit eine drastische Reduzierung der prognostizierten Ausschüttungen verkraften. Ursprünglich hatte man viele Anleger mit Traumrenditen von insgesamt 241,39 % bis zum Jahr 2020 geworben. Im Februar wurden die Anleger schließlich darüber informiert, dass eine aktuelle Prognose dahingehen würde, dass nur noch bis zum Jahr 2020 ein Gesamtausschüttungspotential von 59,86 % bestehen würde. In dem Inf…
08.04.2011
15:20
Bild: Helping Songs – Music meets Social Media – Song für JapanBild: Helping Songs – Music meets Social Media – Song für Japan
1a-Social-Media

Helping Songs – Music meets Social Media – Song für Japan

Sowohl die Musik als auch die weltweite Social Media-Gemeinde können heutzutage starke Brücken bauen, um gemeinnützig viel zu erreichen. Warum also nicht beide "Brückenbauer" miteinander vernetzen und gemeinsam für Menschen in Not viel erreichen? Helping Songs (www.helping-songs.de) hat es sich zum Ziel gesetzt, mit gezielten Social Media-Musikprojekten Gelder für wichtige Hilfsprojekte zu sammeln. Wichtig für alle Beteiligten: Die an dem jeweiligen Projekt beteiligten Personen angefangen von den Musikern über die sich hier engagierenden Net…
08.04.2011
13:39
Bild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage - Männer sind bei Lärm MimosenBild: ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage - Männer sind bei Lärm Mimosen
ROLAND Rechtsschutz

ROLAND Rechtsschutz informiert: forsa-Umfrage - Männer sind bei Lärm Mimosen

• Lautes Telefonieren Hauptärgernis der Deutschen • Fast jeder Fünfte fühlt sich durch Kinderlärm gestört • Große Unsicherheit bei Rechtsfragen zum Lärmschutz Köln, den 7. April 2011. Die Deutschen wollen ihre Ruhe haben. Sie fühlen sich in vielen alltäglichen Situationen durch Lärm gestört. Das zeigt eine repräsentative forsa-Umfrage im Auftrag der ROLAND Rechtsschutz-Versicherungs-AG. Die Meisten (65 Prozent) stört lautes Telefonieren in der Öffentlichkeit. Als weitere Ärgernisse folgen Lärm durch Straßenverkehr (61 Prozent) oder Baustell…
08.04.2011
13:36
Neuer Interessenverband für eine starke Branche: Deutsches Reinraum-Institut e.V. gegründet
DRRI Deutsches Reinraum-Institut e.V.

Neuer Interessenverband für eine starke Branche: Deutsches Reinraum-Institut e.V. gegründet

Berlin / Hof (Saale), 8. April 2011. Die Kompetenzen und Interessen der Reinraumwirtschaft wirkungsvoll zu vertreten, ist das erklärte Ziel des Deutschen Reinraum-Instituts (DRRI), das sich heute in Hof an der Saale konstituiert hat. Die Gründungs-Unternehmen im deutschsprachigen Raum geben damit ihrer weltweit führenden Rolle in dieser forschungsintensiven und zukunftsweisenden Technologiebranche eine öffentliche Stimme. Die laufende Information über neue Entwicklungen und aktuelle Trends wird zum Kern der Aufgaben des Deutschen Reinraum-Ins…
08.04.2011
13:33
Bild: Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer AbfindungBild: Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Die krankheitsbedingte Kündigung, Klage und Anspruch auf Zahlung einer Abfindung

Als Anlass für eine krankheitsbedingte Kündigung kommen in Betracht: 1. Häufige Kurzzeiterkrankungen 2. Langzeiterkrankung 3. krankheitsbedingte Leistungsminderung 4. dauernde Arbeitsunfähigkeit, bzw. Ungewissheit der Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit, da in den nächsten zwei Jahren nicht mit einer anderen Prognose gerechnet werden kann. Die Rechtssprechung prüft die Wirksamkeit der Kündigung in 4 Stufen: 1. Stufe: Prüfung einer negativen Gesundheitsprognose. Eine negative Gesundheitsprognose ist zu stellen, wenn zum Zeitpunkt des Zu…
08.04.2011
13:32
Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums A.Savinykh zu der Initiative einiger OSZE-Mitgliedstaaten
Botschaft der Republik Belarus in der Bundesrepublik Deutschland

Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums A.Savinykh zu der Initiative einiger OSZE-Mitgliedstaaten

Das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten der Republik Belarus stellt fest, dass einige Staaten des Westens ihre Politik des Drucks auf die Republik Belarus fortsetzen, wobei versucht wird, zu allen zugänglichen Mitteln zu greifen. Momentan bemühen sich diese Staaten darum, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in diesen Prozess zu verwickeln. Durch Manipulierung mit den in OSZE-Dokumenten vorhandenen Verfahrenslücken hat eine Gruppe von Staaten die Initiative ins Leben gerufen, „eine Expertenmission“ in unser La…
08.04.2011
12:07
Bild: Google Street View: Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht gibt Bedenken von Datenschützern stattBild: Google Street View: Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht gibt Bedenken von Datenschützern statt
Schutt, Waetke Rechtsanwälte

Google Street View: Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht gibt Bedenken von Datenschützern statt

Mit Urteil vom 30.03.2011 hat das Bundesverwaltungsgerichtes der Schweiz entschieden, dass Google Street View ungerechtfertigt die Privatsphäre der Menschen verletzt und damit gegen schweizerisches Recht verstößt. Im September 2009 erließ der eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte eine Empfehlung, mit der Google aufgefordert wurde, den Schutz von Personendaten und Privatsphäre nachhaltiger zu beachten. So seien in dem seit Mitte August 2009 online geschalteten Dienst „Street View“ in zahlreichen Fällen Gesichter und Auto…
08.04.2011
12:05
Bild: nanoTruck kommt nach GöttingenBild: nanoTruck kommt nach Göttingen
Dr. Lutz Knopek, MdB

nanoTruck kommt nach Göttingen

Am Donnerstag, den 14. und Freitag, den 15. April macht der nanoTruck Station vor dem Göttinger CinemaxX in der Bahnhofsallee. Der nanoTruck ist die mobile Dialoginitiative zur Nanotechnologie des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) und bietet Einblicke in Grundlagen, gegenwärtige und künftige Anwendungsgebiete sowie Chancen und Risikopotenziale der Zukunftstechnologie. „Ich empfehle allen Bürgerinnen und Bürgern aus Göttingen und dem Umland, den Besuch des nanoTrucks zu nutzen, um sich unabhängig über die Chancen und Risike…
08.04.2011
11:58
Bild: 1000 Kraniche für Japan – ein Symbol der SolidaritätBild: 1000 Kraniche für Japan – ein Symbol der Solidarität
Aqua Comfort Wasserbetten GmbH

1000 Kraniche für Japan – ein Symbol der Solidarität

Falte 1000 Kraniche und du hast einen Wunsch bei den Göttern frei! ~ alte japanische Legende Die schreckliche Katastrophe in Japan hat in diesen Tagen wohl Niemanden unberührt zu lassen. Schreckliche Bilder von zerstörten Landschaften und obdachlosen Menschen prägten die Nachrichten in Fernsehen, Radio und im Internet. Doch was kann man tun? Was können Sie tun, außer einer kleinen Summe spenden? Das Stichwort heißt: Anteilnahme. Aqua Comfort hat über das Internet dazu aufgerufen 1000 Origami Kraniche zu falten, um gemeinsam einen Wunsch für …
08.04.2011
11:58
Bild: Verbraucherinsolvenz-Reform: Entschuldung in 3 Jahren in Fällen mit einer Mindestquote von 25%Bild: Verbraucherinsolvenz-Reform: Entschuldung in 3 Jahren in Fällen mit einer Mindestquote von 25%
Sozietät Wedekind Bankrecht Insolvenzrecht

Verbraucherinsolvenz-Reform: Entschuldung in 3 Jahren in Fällen mit einer Mindestquote von 25%

Bundesjustizministerin Leutheusser Schnarrenberger, FDP, stellte am 7.4.2011 auf dem 8. Deutschen Insolvenzrechtstag die zweite Stufe der Insolvenzrechtsreform vor. Hiernach dauert die Restschuldbefreiung in der Verbraucherinsolvenz weiterhin im Regelfall weiterhin 6 Jahre. Um einen besonderen Anreiz im Sinne der Gläubigerbefriedigung zu schaffen, soll künftig in Fällen, bei denen wenigstens eine Quote von 25% erreicht wird, die Restschuldbefreiung schon in 3 Jahren erreicht werden können.
08.04.2011
09:48
Bild: Kanzleimarketing24 für Anwälte und Steuerberater expandiertBild: Kanzleimarketing24 für Anwälte und Steuerberater expandiert
Kanzleimarketing24

Kanzleimarketing24 für Anwälte und Steuerberater expandiert

Kanzleimarketing24 konnte den Vertriebs- und Marketingexperten Heinrich Hess gewinnen, der bereits als Vorstandsmitglied und Vertriebsleiter bei Grundig, Sony und Hitachi große Teams zum Erfolg geführt hat. Als Jurist und Wirtschaftsfachmann bringt Hess auch die nötige Affinität und Begeisterung für das Arbeitsumfeld von Kanzleien mit. Mit mehr als 12 Jahren Erfahrung bringen die Marketingexperten von Kanzleimarketing24 Kanzleien mit ihrem Angebot bei Suchmaschinen auf die vorderen Positionen und optimieren das Marketing der Kanzleien durch …
08.04.2011
09:39
Bild: Gute Bildung ist Aufgabe allerBild: Gute Bildung ist Aufgabe aller
Cornelia Pieper, MdB

Gute Bildung ist Aufgabe aller

Cornelia Pieper ruft die Bildungsinitiativen in Sachsen-Anhalt dazu auf, sich bis zum 16.Mai 2011 an dem Wettbewerb „Ideen für die Bildungsrepublik“ zu beteiligen: „Viele Projekte und Institutionen in Sachsen-Anhalt haben hervorragende Aussichten und hätten es verdient, den Titel „Bildungsidee 2011/2012“ verliehen zu bekommen.“ Halle, 06. April 2011. „Den Weg zu besserer Bildung und besseren Bildungschancen für Kinder und Jugendliche kann nicht allein der Staat mit seinen Bildungseinrichtungen beschreiten, sondern ist nur mit einer gesamtges…
07.04.2011
17:26
Ruhrgebiet bald facharztfreie Zone? Nordrheinwestfalens Fachärzte erstellen GKV-Leistungskataloge
Aktionsbündnis Fachärztlicher Organisationen

Ruhrgebiet bald facharztfreie Zone? Nordrheinwestfalens Fachärzte erstellen GKV-Leistungskataloge

Köln, April 2011. Gesundheitsminister Rösler beklagte bei einer Diskussionsveranstaltung Ende März in Duisburg das Scheitern des jetzigen Gesundheitssystems. Statt die Gelder der Versicherten den Ärzten als eigentliche Leistungserbringer zugutekommen zu lassen, würden diese für Mehrarbeit und Qualität bestraft. Schuld hieran seien laut Rösler vor allem die Kassenärztlichen Vereinigungen und die Gesetzlichen Krankenkassen, denen es nicht gelänge, die Versicherungsgelder entsprechend den erbrachten Leistungen gerecht zu verteilen. Das zeigen …
07.04.2011
17:25
Medico Fonds Nr. 33 – Anleger werden zur Kasse gebeten
Schach&Matt® GmbH

Medico Fonds Nr. 33 – Anleger werden zur Kasse gebeten

Unangenehme Post haben Anleger letzte Woche von der Rechtsanwaltskanzlei MZS aus Düsseldorf erhalten. In diesem Schreiben wird den Anlegern mitgeteilt, sie müssten nunmehr bezahlen, „eine wirtschaftliche Alternative für Sie kaum besteht“. In diesem Schreiben wird sodann den Anlegern gegenüber dargestellt, weshalb sie sich für die Kapitalerhöhung entscheiden müssten, zumal „außerdem ist die Nachricht gar nicht so schlecht, wenn Sie bedenken, dass Sie Ihr Geld mit guter Renditeaussicht anlegen“. Soweit das Aufforderungsschreiben der sich mitu…
07.04.2011
17:12
Bild: Umfrage ergibt: Deutsche wollen keine EinheitstarifverträgeBild: Umfrage ergibt: Deutsche wollen keine Einheitstarifverträge
dbb jugend nrw

Umfrage ergibt: Deutsche wollen keine Einheitstarifverträge

Der Verhandlungskrimi für die Gewerkschaft der Lokomotivführer geht weiter. Immer noch sitzt die Lokführergewerkschaft GDL und die Deutsche Bahn am gemeinsamen Tisch, um das Einkommensniveau, soziale Standards und Arbeitsbedingungen für die rund 20 000 Lokführer des bundeseigenen Verkehrsunternehmens auszuhandeln. Das Ziel der GDL ist dabei ein bundesweiter Rahmentarifvertrag für Lokführer, der auch für die Bahn-Konkurrenten gelten soll. Zum Leidwesen des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Arbeitgeberverbandes BDA hatte die GDL der Deutsc…
07.04.2011
17:12
Bild: Reagieren statt ResignierenBild: Reagieren statt Resignieren
Psychologische Beratung Aribert Böhme

Reagieren statt Resignieren

Neuerscheinung: Reagieren statt Resignieren, Untertitel: Ärgernisse – Bürgerwut – Konsequenzen. Die Zeit für eine konstruktive Kehrtwende ist überreif! Ignoranz, Lug und Betrug, Dekadenz sowie eine bewusst praktizierte Kollektivverdummung müssen endlich ein Ende haben. In unserer Gesellschaft hat sich längst ein unheilvoller Trend verfestigt, bei dem eine wachsende Ignoranz, bewusste Regelbrüche sowie zunehmende Dreistigkeiten und Rücksichtslosigkeiten zu einer scheinbaren Normalität geworden sind. Beginnend bei alltäglichen Regelverletzun…
07.04.2011
13:43
Bild: „Arbeitslosigkeit ist das größte Übel!“Bild: „Arbeitslosigkeit ist das größte Übel!“
PEAG Personalentwicklungs- und Arbeitsmarktagentur GmbH

„Arbeitslosigkeit ist das größte Übel!“

(Berlin) Die Debatte um den Mindestlohn polarisiert. Die Positionen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern sind in der Regel konträr. Dabei ist die Thematik komplex. Bei der Diskussion um den Mindestlohn geht es nicht nur um die Frage nach gerechter Entlohnung, sondern vor allem darum, ob die Einführung eines allgemein gesetzlichen Mindestlohns bestehende Arbeitsplätze kosten würde. Prof. Dr. Joachim Möller, Direktor des Institut für Arbeit (IAB), und Johannes Vogel, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der FDP, diskutierten bei der dritten PERSONALD…
07.04.2011
13:38
Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? LG Berlin erteilt "Like-Button-Abmahnung" erste Abfuhr
MS Concept

Gefahr einer neuen Abmahnwelle gebannt? LG Berlin erteilt "Like-Button-Abmahnung" erste Abfuhr

Wir hatten bereits Anfang Februar über die Gefahr einer neuen Abmahnwelle wegen der Facebook-Einbindung "Like Button" in Webshops berichtet. Es hat wie erwartet nicht lange gedauert, bis sich die Gerichte mit dieser Frage auseinandersetzen mussten. (http://www.abgemahnt-hilfe.de/news/online-handlern-droht-neue-abmahnwelle-wg-facebook-einbindung-like-button-in-webshops.html) Vor dem Landgericht Berlin wurde nun erstmals versucht, eine einstweilige Verfügung gegen einen Shopbetreiber zu erwirken. Der Antrag lautete dabei wie folgt: Die Antr…
07.04.2011
13:38
Bild: Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestelltBild: Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestellt
Whistleblower-Netzwerk e.V.

Gesetzentwurf zum Schutz öffentlicher Interessen durch Whistleblowing vorgestellt

Bis Ende 2012 muss Deutschland gesetzliche Reglungen zum Whistleblowerschutz einführen, so lautet die Vorgabe der G20 von deren Gipfel im Seoul im November 2010. In einer Petition an den Deutschen Bundestag forderten über 5.400 Bürgerinnen und Bürger „gesetzliche Regelungen zum bestmöglichen Schutz von Whistleblowern“ und die SPD Bundestagsfraktion kündigte anlässlich des Dioxin -Futtermittelskandals Anfang 2011 einen Gesetzesentwurf noch vor der Sommerpause an. Das Thema Whistleblowing ist also auch jenseits des Phänomens WikiLeaks auf der p…
07.04.2011
13:36
Bild: Drogenkonsum treibt wilde BlütenBild: Drogenkonsum treibt wilde Blüten
dbb jugend nrw

Drogenkonsum treibt wilde Blüten

Immer wildere Blüten treibt in Deutschland der Drogenkonsum. Überwiegend junge Leute bringen sich unbedacht in Lebensgefahr, weil sie unbemerkt oder uninformiert Drogen konsumieren. Öffentliche Stellen wie das Bundeskriminalamt oder die Bundesapothekerkammer schlagen Alarm, denn mit der eigenen Gesundheit sollte man nicht experimentieren. Die Gesetzgebung hinkt immer einen Schritt hinterher, denn sie kann gefährliche Substanzen erst dem Betäubungsmittelgesetz unterstellen, wenn sie bekannt werden. Meist haben sie dann aber auf illegalen Märk…
07.04.2011
11:17
Bild: dbb jugend nrw bezieht Stellung zu TarifautonomieBild: dbb jugend nrw bezieht Stellung zu Tarifautonomie
dbb jugend nrw

dbb jugend nrw bezieht Stellung zu Tarifautonomie

Vorbei sind seit Juni vergangenen Jahres die Zeiten, in denen kleine Gewerkschaften bei Tarifauseinandersetzungen am Gängelband der Großgewerkschaften hängen. Der Grundsatz „Ein Betrieb - ein Tarifvertrag“ ist seit dem Urteil des Bundesarbeitsgerichts Geschichte. Sehr zum Leidwesen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, der seit Monaten über die Tarifpluralität wettert und damit eigentlich nur die Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL) angehen will, findet die dbb jugend nrw und stellt sich neben ihre Fachgewerkschaft. Nach einem langen Arbeitsk…
07.04.2011
11:04
Pavel Vitalis: Das „Wir-Gefühl“ als islamische Herausforderung der Postmoderne – Heteronomie oder Autonomie
Wachstumstrend Forschungsinstitut und Verlags-GmbH

Pavel Vitalis: Das „Wir-Gefühl“ als islamische Herausforderung der Postmoderne – Heteronomie oder Autonomie

Seit der Studentenrevolution von 1968 leben wir im postmodernen Zeitalter. Die Abrechnung mit der Tradition und damit auch mit der Religion gehört seither auf die Tagesordnung. Aber die Abschaffung der alten Orientierung bedeutet noch nicht die Entstehung einer neuen. In den letzten Jahrzehnten bildete sich daraufhin durch den Verlust der Empfindungsfähigkeit und die Zunahme des Intellektualismus in der Postmoderne ein Vakuum heraus. Die alten Restbestände des „Wir-Gefühls“ mussten der Isolierung, der Vereinsamung und dem Egoismus weichen. Di…
07.04.2011
09:35
Bild: Mietkaution muss verzinst werden – egal was der Vertrag sagtBild: Mietkaution muss verzinst werden – egal was der Vertrag sagt
AnwaltOnline GbR

Mietkaution muss verzinst werden – egal was der Vertrag sagt

Selbst dann wenn der Mietvertrag keine Zinsen vorsieht kann der Mieter Sparbuchzinsen verlangen Wie AnwaltOnline unter Berufung auf ein aktuelles Urteil des LG Lübeck berichtet, können selbst Mieter mit Altverträgen von ihrem Vermieter verlangen, dass die Kaution mindestens so wie ein Sparbuch mit gesetzlicher Kündigungsfrist verzinst wird. Zwar sahen viele alte Verträge in den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) noch vor, dass keine Zinsen anfallen würden. Das Gericht war jedoch der Ansicht, dass eine solche AGB-Klausel treuwidrig ist…
07.04.2011
09:33
FDP Ortsverband schaut nach vorn
FDP Roth

FDP Ortsverband schaut nach vorn

Nach der Bürgermeisterwahl in Roth, den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz traf sich am letzten Samstag der FDP-Ortsverband zur Wahlnachlese im Gasthof Lohgarten. Das Ergebnis der Wahl in Roth entsprach zwar nicht den Erwartungen, dennoch zeigt es, dass ein Kandidat der FDP durchaus vor einer Kandidatin der Grünen liegen kann. Allerdings war der Bekanntheitsgrad von Michael Ruthardt insgesamt zu niedrig, um die Wahl zu gewinnen. Wenn jedoch die Themen passen – insbesondere die Abschaffung der Straßenausbausatzung – und d…
07.04.2011
09:32
Bild: JuLis: Landeskongress in Osnabrück – Charlotte Winkler nun stellvertretende VorsitzendeBild: JuLis: Landeskongress in Osnabrück – Charlotte Winkler nun stellvertretende Vorsitzende
Junge Liberale Osnabrück Stadt

JuLis: Landeskongress in Osnabrück – Charlotte Winkler nun stellvertretende Vorsitzende

Osnabrück. Am Wochenende fand in Osnabrück der 61. Landeskongress der Jungen Liberalen Niedersachsen statt. Die JuLis aus dem Kreisverband Osnabrück-Stadt diskutierten auf diesem Kongress, der unter dem Motto „Dein Zuhause. Deine Chance. Deine Zukunft.“ stand, mit etwa 130 anderen Jungen Liberalen aus ganz Niedersachsen programmatische Anträge. Neben der Antragsberatung stand die Wahl eines neuen Landesvorstandes im Mittelpunkt des Kongresses. Die Osnabrücker JuLis freuen sich, dass Charlotte Winkler als stellvertretende Vorsitzende für Press…
07.04.2011
09:28
Bild: JuLis Ostholstein - Rösler Kandidatur gut für die politische JugendBild: JuLis Ostholstein - Rösler Kandidatur gut für die politische Jugend
Junge Liberale Ostholstein

JuLis Ostholstein - Rösler Kandidatur gut für die politische Jugend

Die JuLis Ostholstein begrüßen die Kandidatur von Dr. Philipp Rösler als Bundesvorsitzender der FDP und weisen auf den Generationswechsel in der liberalen Führungsebene hin   Stockelsdorf/Bad Schwartau: “Durch die schnelle Festlegung auf den erst 38-jährigen Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler als Kandidat für den Bundesvorsitz der Liberalen hat die FDP einmal mehr deutlich gemacht, dass die JuLis weiterhin sehr ansprechend für die politisch interessierte Jugend sind” sagt der stellvertretende Kreisvorsitzende der JuLis Ostholstein, Peter …
07.04.2011
09:26
Bildungsföderalismus auf dem Prüfstand
ASD Allg. Schulleitungsverband Deutschlands e.V.

Bildungsföderalismus auf dem Prüfstand

Aktuelle Studie des ASD demaskiert das deutsche Bildungssystem 16 Bundesländer, 16 grundverschiedene Bildungssysteme – doch wo genau liegen die Unterschiede und welche Auswirkungen hat das auf Schüler, Eltern, Lehrer und vor allem auf die Qualität von Schu-le? Der ASD - Allgemeiner Schulleitungsverband Deutschlands führt derzeit eine umfassende Unter-suchung durch, die diesen Fragen nachgeht. Erste Ergebnisse, die sich mit den Auswirkungen des Bildungsföderalismus im Bereich der Grundschule beschäftigen, veröffentlicht exklusiv das Fachma-ga…
07.04.2011
09:25
Deutschland hinter seinen Möglichkeiten und Verpflichtungen
ONE

Deutschland hinter seinen Möglichkeiten und Verpflichtungen

Bundesregierung scheitert offiziell an 0,51 Prozent Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) hat heute veröffentlicht, in welcher Höhe die Mitgliedstaaten im Jahr 2010 Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit finanziert haben. Die Zahlen zeigen insgesamt einen positiven Trend. Deutschland stagniert bei den Leistungen an Sub-Sahara Afrika. „Die Zahlen belegen, dass die Geberstaaten insgesamt ihre Ausgaben im Jahr 2010 erhöht haben. Das ist zu begrüßen – insbesondere im Lichte der wirtschaftlichen Probleme, d…
06.04.2011
17:22
Bild: Sammlungen des Müttergenesungswerkes: Schirmherrin Bettina Wulff trifft Schüler in Schloss BellevueBild: Sammlungen des Müttergenesungswerkes: Schirmherrin Bettina Wulff trifft Schüler in Schloss Bellevue
Elly Heuss-Knapp-Stiftung Deutsches Müttergenesungswerk

Sammlungen des Müttergenesungswerkes: Schirmherrin Bettina Wulff trifft Schüler in Schloss Bellevue

Berlin, 5. April 2011. Aus Anlass des Auftaktes der diesjährigen Spendensammlungen treffen die Schirmherrin des Müttergenesungswerkes, Bettina Wulff, und die Kuratoriumsvorsitzende, Marlene Rupprecht, MdB, Schülerinnen und Schüler des St. Anna Gymnasiums Wuppertal, die in den vergangenen Jahren aktiv die Sammlung unterstützt haben. Die Schule war mit dem bundesweit besten Sammelergebnis Sieger im vergangenen Schulwettbewerb des MGW. „Sich für andere einzusetzen, andere Menschen um Mithilfe zu bitten, ist ein Schritt, der vielen schwer verfäl…
06.04.2011
17:22