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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

§ 97a II UrhG - Die sog. "100€-Deckelung" - LG Berlin Beschluss vom 03.03.2011 16 O 433/10
MS Concept

§ 97a II UrhG - Die sog. "100€-Deckelung" - LG Berlin Beschluss vom 03.03.2011 16 O 433/10

Mit Beschluss vom 03.03.2011 entschied das Landgericht Berlin (Az.: 16 O 433/10) über die Gewährung von Prozesskostenhilfe. In diesem Rahmen wurden die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen die Klage geprüft. Die Klägerin macht Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend. Der Beklagten wurde vorgeworfen, dass sie den Film "Der Architekt" (http://www.abgemahnt-hilfe.de/abmahnende-anwalte/hoffmann) im Rahmen eines sog. Filesharingprogramms öffentlich zugänglich gemacht habe. Auch in dieser Entscheidung wird die Anwendbarkeit des § 97a II Ur…
10.03.2011
17:57
Bild: Ein internationales Netzwerk trifft sich in Tschechien zum 15. Karlsbader Wochenende vom 29.04.-01.05.2011Bild: Ein internationales Netzwerk trifft sich in Tschechien zum 15. Karlsbader Wochenende vom 29.04.-01.05.2011
Niveauconcepts

Ein internationales Netzwerk trifft sich in Tschechien zum 15. Karlsbader Wochenende vom 29.04.-01.05.2011

Nach Öffnung der Grenzen von Oron Michael Kalkert als Plattform und Begegnungsstätte gegründet, wird er seit 12 Jahren von Johanna von Papen, Inhaberin der Eventagentur Niveauconcepts, organisatorisch unterstützt. Das Karlsbader Wochenende hat sich sehr verändert: Ursprünglich hauptsächlich von Deutschen besucht, besteht die Gästeliste von über 600 Personen heute generationsübergreifend neben Deutschen (60%) aus Teilnehmern der meisten europäischen Ländern(30%). 10 % der Gäste kommen aus Übersee: Nord- bzw. Südamerika und Australien. Daran ha…
10.03.2011
14:58
Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Das Tierschutzprogramm der Parteien
Bundesverband Menschen für Tierrechte

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Das Tierschutzprogramm der Parteien

Gemeinsame Pressemitteilung Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V. und Menschen für Tierrechte – Tierversuchsgegner Rheinland-Pfalz e.V. 10.03.2011 Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – Das Tierschutzprogramm der Parteien Anlässlich der Landtagswahl am 27. März 2011 haben der Bundesverband Menschen für Tierrechte und sein Landesverband Rheinland-Pfalz die Landesparteien von CDU, Bündnis90/Die Grünen, FDP, Die Linke und die SPD nach ihren Tierschutzzielen für die kommende Legislatur befragt. Hierbei stehen drängen…
10.03.2011
14:24
Bild: Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen?Bild: Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Dürfen Arbeitgeber und Betriebsrat im Rahmen eines Sozialplans einen Höchstbetrag für die Abfindung vorsehen?

In einem vom Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 21.7.2009, 1 AZR 566/08) entschiedenen Fall hatte ein Arbeitnehmer den Arbeitgeber auf Zahlung einer höheren Sozialplanabfindung verklagt. Hintergrund war, dass dem Arbeitnehmer nach den Kriterien des Sozialplanes eine wesentlich höhere Abfindung zugestanden hätte. In dem Sozialplan war aber ein für alle Arbeitnehmer unabhängig von Lebensalter, Betriebszugehörigkeit usw. geltender Höchstbetrag vereinbart worden. Das Bundesarbeitsgericht hat eine solche Höchstbegrenzung für zulässig gehalten. Von…
10.03.2011
14:23
Bild: Lehrervertreter der dbb jugend nrw diskutieren im BildungsministeriumBild: Lehrervertreter der dbb jugend nrw diskutieren im Bildungsministerium
dbb jugend nrw

Lehrervertreter der dbb jugend nrw diskutieren im Bildungsministerium

Gemeinsam mit ihren größten Lehrerverbänden hatte die dbb jugend nrw einen Forderungskatalog erstellt und in NRWs Bildungsministerium (Ministerium für Schule und Weiterbildung, MSW) um einen Termin gebeten. Am 16. Februar war es soweit und sieben Gewerkschaftsvertreter sprachen mit Mitarbeitern des Ministeriums über Lehramtsstudium, Referendariat und den Berufseinstieg angehender Lehrerinnen und Lehrer. Anknüpfen wollten die Vertreter/innen der jungen Lehrerinnen und Lehrer an ein Versprechen, das NRWs Bildungsministerin Sylvia Löhrmann abge…
10.03.2011
14:23
Bild: Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?Bild: Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?
Bürgerinitiative Kein CO2 Endlager Altmark

Geht das CLEAN-Projekt in die Verlängerung?

Wissenschaftler arbeiten unbeirrt weiter an der Vorbereitung des CO2-Endlagers Mit den Bodenmessungen ist bereits am 07.03. begonnen worden, im Zeitraum vom 15.-18.03. geht es dann mit einem Hubschrauber 50m akribisch hinweg über Maxdorf, Mahlsdorf und die B71 (s. Seite 2). Mit geo-magnetischen Messungen will die Universität Kiel die Idee für eine mögliche Überwachung des CO2- Endlagers prüfen. Aus diesem Grund werden in einem kleinen Teilgebiet von 15km² des späteren gesamten Überwachungsgebietes über Maxdorf, Mahlsdorf und der B71 die Unte…
10.03.2011
14:20
Bild: Über 260.000 Stimmen für den Schutz ungeborener Babies vor HIV/AidsBild: Über 260.000 Stimmen für den Schutz ungeborener Babies vor HIV/Aids
ONE

Über 260.000 Stimmen für den Schutz ungeborener Babies vor HIV/Aids

Kaum 2 US-Dollar kostet ein Medikament, das die Übertragung des HI-Virus von einer infizierten Mutter auf ihr Kind verhindert. Die Organisation ONE hatte eine Petition initiiert, die bis zum Jahr 2015 ein völliges Ende der HIV-Übertragung von Mutter zu Kind fordert. Gestern übergab die Organisation 269.664 Unterschriften an die Staatssekretärin im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gudrun Kopp. Weltweit kommen jeden Tag über 1.000 Kinder zur Welt und tragen bereits den HI-Virus in sich. Für jede Mutter, die…
10.03.2011
14:17
Bild: 25,8 Mio. € Kreisumlage zuviel gezahlt. DIE LINKE fordert volle Rückerstattung an die GemeindenBild: 25,8 Mio. € Kreisumlage zuviel gezahlt. DIE LINKE fordert volle Rückerstattung an die Gemeinden
DIE LINKE. Bergisch Gladbach

25,8 Mio. € Kreisumlage zuviel gezahlt. DIE LINKE fordert volle Rückerstattung an die Gemeinden

Bergisch Gladbach: DIE LINKE./BfBB Fraktion im Stadtrat Bergisch Gladbach fordert die vollständige Rückzahlung der zu viel gezahlten Kreisumlage an die Städte und Gemeinden des Rheinisch-Bergischen Kreises. Allein in Bergisch Gladbach würde das 11 Mio. € in den notleidenden Haushalt spülen. „Kreis wird wieder schuldenfrei“ Mit dieser Überschrift berichtet die Presse über die Rückzahlung des Landes von 25,8 Mio € an den Rheinisch-Bergischen Kreis, weil dieser mit Wohngeldern zu hoch belastet wurde. 8,7 Mio € davon, das ist nur rund ein Dritte…
10.03.2011
12:46
Bild: Bildungsministerium fördert wissenschaftliche Assistenz in Göttingen für deutschen Beitrag zum IPCC-BerichtBild: Bildungsministerium fördert wissenschaftliche Assistenz in Göttingen für deutschen Beitrag zum IPCC-Bericht
Dr. Lutz Knopek, MdB

Bildungsministerium fördert wissenschaftliche Assistenz in Göttingen für deutschen Beitrag zum IPCC-Bericht

Über 180.000 Euro stellt das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) für eine wissenschaftliche Assistentenstelle an der Georg-August-Universität Göttingen zur Verfügung. „Mit der Fördermaßnahe wird der koordinierende Leitautor der Arbeitsgruppe III, Prof. Stephan Klasen, durch eine wissenschaftliche Assistenz bei der Arbeit am 14. Kapitel des IPCC-Berichts unterstützt. Prof. Klasen beschäftigt sich für den deutschen Beitrag zum Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) mit dem Bereich „Regionale Entwicklung und Kooperation…
10.03.2011
12:43
Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI kündigt ihre Teilnahme an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.
HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI

Die HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI kündigt ihre Teilnahme an der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an.

Die Humanwirtschaftspartei (kurz: Humanwirtschaft) lädt die Berliner Bürger zur Gründung eines Berliner Verbandes und zur Aufstellung einer Landesliste zur Wahl zum Abgeordnetenhaus ein. Die öffentliche Versammlung findet am Sonntag, dem 13. März, ab 10:00 Uhr in der Hochstädter Str. 20 statt. Auch parteilose Bewerber können um einen Listenplatz kandidieren. Zentrale Wahlthemen für Berlin sind die Wasserversorgung, die Mietpreisproblematik und die Verkehrspolitik. Ein Wahlprogramm wird erst im Juli beschlossen und vorgestellt. Bis dahin haben…
10.03.2011
12:21
Bild: AWD-Anleger: Wann ist eine Beratung falsch?Bild: AWD-Anleger: Wann ist eine Beratung falsch?
Kanzlei Mutschke

AWD-Anleger: Wann ist eine Beratung falsch?

Eine sichere Geldanlage mit großen steuerlichen Vorteilen – so wurden und werden geschlossene Fonds häufig angepriesen. Doch nicht selten stellt sich heraus, dass die Renditen geringer sind als erwartet. Im schlimmsten Fall kommt es sogar zum Totalverlust des eingesetzten Kapitals. Darüber hinaus sehen sich viele Anleger mit Steuerforderungen beziehungsweise -nachforderungen konfrontiert. Aktuell ist die Finanzberatung AWD in die Kritik geraten, weil sie ihre Kunden falsch beraten haben soll. Aber wann ist eine Beratung falsch und welche Mögl…
10.03.2011
11:44
Bild: Neue Website - Auswanderung nach Südafrika, Kanada, AustralienBild: Neue Website - Auswanderung nach Südafrika, Kanada, Australien
Intergate Immigration Services

Neue Website - Auswanderung nach Südafrika, Kanada, Australien

Die südfrikanischen Auswanderungsexperten von Intergate Immigration Service haben ihren deutsch- und englischsprachigen Internetauftritt neu gestaltet. Seit Anfang März präsentieren sich www.intergate-immigration.de und www.intergate-immigration.com in neuem Design und mit erweitertem Angebot. Die neuartige Startseite informiert den Besucher umfassend zum Thema Auswanderung und Immigration nach Südafrika, Kanada und Australien. Mit dem Relaunch der Websites bietet Intergate umfassende, aktuelle Informationen für Auswanderer zu den Bereiche…
10.03.2011
11:14
„Augen auf bei Kleidersammlungen“
VERBRAUCHER INITIATIVE e.V.

„Augen auf bei Kleidersammlungen“

VERBRAUCHER INITIATIVE und FairWertung warnen vor vermeintlichen Wohltätern Berlin/Essen, 10.03.2011. Mit dem beginnenden Frühling sind sie wieder da: Vielerorts stehen plötzlich Wäschekörbe oder Plastikeimer vor der Haustür. „Wir brauchen dringend Schuhe“ heißt es auf dem daran befestigten Zettel. Oder „Helfen Sie, damit wir helfen können“. Auf den ersten Blick scheint das eine karitative Sammlung zu sein. Schließlich stehen Name und Logo eines gemeinnützigen Hilfsvereins groß auf dem Sammelzettel. Was viele nicht wissen: Tatsächlich handel…
10.03.2011
08:42
Öffentliche Beschaffung von Planungsdienstleistungen: VOF-Verfahren
Ax Schneider Gruppe

Öffentliche Beschaffung von Planungsdienstleistungen: VOF-Verfahren

Die öffentliche Hand darf nicht einfach Aufträge vergeben. Sie ist bei der Vergabe an die Verdingungsordnung für freiberufliche Leistungen (VOF) gebunden. Die rechtssichere Handhabung von VOF-Verfahren kann selbst „gestandenen Vergaberechtspraktikern“ sowohl auf Auftraggeber- als auch auf Auftragnehmerseite Schwierigkeiten bereiten. Ziel des Seminars "Richtige Durchführung und Beteiligung an VOF-Verfahren" ist es, den Teilnehmern einen praxisgerechten Umgang bei der Gestaltung und die rechtssichere Handhabe von VOF-Verfahren anhand der aktuel…
10.03.2011
08:35
Bild: Gleiche Bildung. Gleiche Arbeit. Gleiches Geld. -Hat Einkommen ein Geschlecht?Bild: Gleiche Bildung. Gleiche Arbeit. Gleiches Geld. -Hat Einkommen ein Geschlecht?
Business Women Bodensee (BWB)

Gleiche Bildung. Gleiche Arbeit. Gleiches Geld. -Hat Einkommen ein Geschlecht?

In der momentanen Debatte um einen Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern von seit Jahren gleichbleibenden 23%, geforderter Frauenquote und weiterem Ausbau der Kinderbetreuung in Deutschland geht diese Frage alle an! Da sind sich Kristina Schneider-Irudayam, Gründerin des Frauennetzwerkes Business Women Bodensee, und Veronika Wäscher-Göggerle, Frauen- und Familienbauftragte des Bodenseekreises, die Initiatorinnen der Podiumsdiskussion aus Anlass des equal pay days einig. Diskutiert wird mit einem überregional besetzen Podium aus Vertr…
10.03.2011
08:19
Bild: Pirna / Aktuelles / Recht - Rückforderung von Löhnen bei ArbeitgeberinsolvenzBild: Pirna / Aktuelles / Recht - Rückforderung von Löhnen bei Arbeitgeberinsolvenz
Pirna / Aktuelles / Recht

Pirna / Aktuelles / Recht - Rückforderung von Löhnen bei Arbeitgeberinsolvenz

Pirna / Aktuelles / Recht - Arbeitnehmer kann zur Rückzahlung von rückständigen Löhnen verpflichtet sein, wenn er die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers kannte. Pirna / Aktuelles / Recht - Rechtsgrundsatz Arbeitnehmer kann zur Rückzahlung von rückständigen Löhnen verpflichtet sein, wenn er die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers kannte. Ein im Lager beschäftigter Elektromonteur hat noch keine Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers, wenn Lohnrückstände von 5 Monaten bestehen und auch andere Arbeitnehmer rückständige Lohnfo…
10.03.2011
08:12
Bild: Insolvenzrecht Dresden-Rückforderung von Löhnen bei Arbeitgeberinsolvenz, $ 130 InsO - Rechtsanwalt DresdenBild: Insolvenzrecht Dresden-Rückforderung von Löhnen bei Arbeitgeberinsolvenz, $ 130 InsO - Rechtsanwalt Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Insolvenzrecht Dresden-Rückforderung von Löhnen bei Arbeitgeberinsolvenz, $ 130 InsO - Rechtsanwalt Dresden

Arbeitnehmer kann zur Rückzahlung von rückständigen Löhnen verpflichtet sein, wenn er die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers kannte - Insolvenzrecht Dresden - Rechtsanwalt Dresden. Rechtsgrundsatz - Insolvenzrecht Dresden Ein im Lager beschäftigter Elektromonteur hat noch keine Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers, wenn Lohnrückstände von 5 Monaten bestehen und auch andere Arbeitnehmer rückständige Lohnforderungen haben (LAG Erfurt, Urteil vom 09.09.2010, Az. 6 Sa 16/10). Sachverhalt - Insolvenzrecht Dresden A ist bei Fa…
10.03.2011
08:11
Abmahnungen wegen Filesharing und Musikdownloads sollten nicht ignoriert werden
GRP Rainer LLP

Abmahnungen wegen Filesharing und Musikdownloads sollten nicht ignoriert werden

Immer mehr Betroffene erhalten wegen der Teilnahme an sogenannten Musik-Tauschbörsen (auch Filesharing genannt) Abmahnungen mit Unterlassungserklärungen. Die Verunsicherung der Abgemahnten ist groß. Es spielen hohe Summen und kurze Fristen eine enorme Rolle. Häufig reagieren die Betroffenen zunächst nicht und ignorieren die Abmahnung. Die reine Untätigkeit ist jedoch die schlechteste Alternative, darauf weisen GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf www.grprainer.com hin. Es drohen einstweilige Verfügungen, durc…
09.03.2011
17:33
Privatnutzung des Dienstwagens während lang dauernder Arbeitsunfähigkeit
GRP Rainer LLP

Privatnutzung des Dienstwagens während lang dauernder Arbeitsunfähigkeit

Räumt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Recht ein, den überlassenen Dienstwagen privat zu nutzen, stellt dies einen geldwerten Vorteil und Sachbezug dar. Entzieht der Arbeitgeber ihm das Fahrzeug vertragswidrig, kann der Arbeitnehmer Nutzungsausfallentschädigung in Höhe der steuerlichen Bewertung der privaten Nutzungsmöglichkeit verlangen. GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf Hamburg, München www.grprainer.com führt hierzu aus: In einem Fall aus der Praxis stellte ein Arbeitgeber seinem als Bauleiter besch…
09.03.2011
17:33
Anrechnung der gesetzlichen Rente auf die Betriebsrente
GRP Rainer LLP

Anrechnung der gesetzlichen Rente auf die Betriebsrente

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte eine Versorgungsordnung auszulegen, welche die Anrechnung der Hälfte der gesetzlichen Rente auf das betriebliche Ruhegeld vorsieht. In einem Punkt ist bestimmt, dass "eine Kürzung der Sozialversicherungsrente des Mitarbeiters um Abschläge, die auf Grund vorzeitigen Eintritts in den Ruhestand wegen der längeren Bezugsdauer der gesetzlichen Rente erfolgen, durch das Unternehmen nicht ausgeglichen wird und daher voll zu Lasten des Mitarbeiters geht". GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn,…
09.03.2011
17:33
Anleger der Bema-Investitions- und Beteiligungsgesellschaft zittern um ihr Geld
CLLB Rechtsanwälte

Anleger der Bema-Investitions- und Beteiligungsgesellschaft zittern um ihr Geld

CLLB Rechtsanwälte empfehlen rasches Handeln Berlin, 07.03.2011 In ihren Ausgaben vom 24.02.2011 und 02.03.2011 verbreitet die Schweriner Volkszeitung Befürchtungen, dass die Anleger der Bema Investitions- und Beteiligungsgesellschaft mbH sich um ihr Geld sorgen müssen. Die Bema investierte in Mahlow bei Berlin in Wohnungen, ein Hotel und weitere Gewerbeobjekte, rund 2300 Privatanleger beteiligten sich als atypisch stille Gesellschafter. Die Bema gehört zum Firmengeflecht des norwegischen Geschäftsmanns Per Lökkewik. Lökkewik sitzt wegen de…
09.03.2011
17:27
Bild: Talkshow war gestern, jetzt kommt Disput BerlinBild: Talkshow war gestern, jetzt kommt Disput Berlin
DIsput Berlin

Talkshow war gestern, jetzt kommt Disput Berlin

Neues Debattenformat startet in Berlin mit hochrangig besetzten Streitgesprächen zu gesellschaftlich und politisch relevanten Themen. „Disput\Berlin! erfüllt das dringende Bedürfnis eines breiten Publikums, die brennendsten Fragen unserer Zeit von Experten aus erster Hand erläutert zu bekommen und öffentlich zu diskutieren“, so Lord Weidenfeld, Vorsitzender des Beirats. Am 24. März 2011, 18.30 Uhr, startet Disput\Berlin! in der Villa Elisabeth, Invalidenstraße 3, 10115 Berlin-Mitte Moderation: Stefan Aust Die These des ersten Abends lautet…
09.03.2011
17:18
Bild: Jobo72 über WahrheitBild: Jobo72 über Wahrheit
Jobo72

Jobo72 über Wahrheit

1. Wahrheit ist heute ein „Unwort“, das man nicht gerne in den Mund nimmt, wenn man wert darauf legt, ernst genommen zu werden. Denn wer es doch tut, erntet Kritik, gilt als arrogant und intolerant, weil er für sich etwas in Anspruch nimmt, das er scheinbar nicht in Anspruch nehmen kann, weil dazu die menschliche Erkenntnisfähigkeit nicht ausreicht. So erscheint Wahrheit im Diskurs bloß noch in ironischen Anführungszeichen, um der Einschätzung Nachdruck zu verleihen, dass es so etwas nicht wirklich gibt: „Wahrheit“. Diese Einschätzung hängt …
09.03.2011
17:07
Bild: Akzeptanz in akuter GefahrBild: Akzeptanz in akuter Gefahr
Grünen-Fraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Akzeptanz in akuter Gefahr

Die anhaltende Debatte um die Pläne zur Nachnutzung der Kaserne am Limberg bestärken die Grünen in ihrer Forderung an den Investor und an die Bundesimmobilienagentur, die Pläne endlich offen zu legen. „Vor zwei Jahren gab es die ersten Überlegungen, seitdem wird geplant. Bürger und Politik kennen aber nur die groben Andeutungen aus dem Rahmenplan. Das geht so nicht weiter“, kritisieren der Fraktionsvorsitzende, Michael Hagedorn, und der umweltpolitische Sprecher, Volker Bajus. Schon der Rahmenplan vom August 2010, der im Nordosten der Fläche…
09.03.2011
16:59
Zentrales Testamentsregister startet am 1. Januar 2012
Anwaltskanzlei Dr. Lang & Kollegen

Zentrales Testamentsregister startet am 1. Januar 2012

Pressekonferenz: Aktuelle Gesetzesentwicklung für die „Generation 60 plus“ Die Pressekonferenz findet statt am 11. März 2011 von 9:30 – 10:30 Uhr Ort: Spatenhaus an der Oper, Residenzstraße 12, 80333 München Themenschwerpunkt 1: Aktuelle Gesetzesentwicklung „Generation 60 plus“ Themenschwerpunkt 2: Abschlussbericht Entwicklungen Ettaler Missbrauchsfall München, 9.3.2011 – Am 1. Januar 2012 nimmt die Bundesnotarkammer in Berlin den Betrieb des zentralen Testamentsregisters auf, in dem festgehalten wird, ob ein Erblasser ein Testament erstell…
09.03.2011
14:52
Bild: Piratenpartei-Kandidat trotz Eintrittskarte bei Podiumsdiskussion ausgesperrtBild: Piratenpartei-Kandidat trotz Eintrittskarte bei Podiumsdiskussion ausgesperrt
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Piratenpartei-Kandidat trotz Eintrittskarte bei Podiumsdiskussion ausgesperrt

Heute fand in Singen eine große Diskussionsveranstaltung zur Landtagswahl statt. Veranstalter ist das Singener „Wochenblatt“. Dabei wurden die Vertreter von Parteien, die nicht zu der Podiumsdiskussion zugelassen wurden, nicht in den Saal gelassen. Aus diesem Grund konnte beispielsweise der Kandidat der Piratenpartei, Markus Haberstock, an der Diskussion weder selbst teilnehmen, noch konnte er ihr als interessierter Zuschauer folgen. Die Piratenpartei verurteilt die undemokratische Aussperrung ihres Kandidaten aufs Schärfste. „Den politische…
09.03.2011
14:25
Bild: Anlagevermittler haften bei fehlender Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Immobilienfonds auf PlausibilitätBild: Anlagevermittler haften bei fehlender Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Immobilienfonds auf Plausibilität
KSR Kanzlei Siegfried Reulein

Anlagevermittler haften bei fehlender Prüfung der Wirtschaftlichkeit eines Immobilienfonds auf Plausibilität

Der Bundesgerichtshof hat mit einer nunmehr veröffentlichten Entscheidung vom 17.01.2011 – III ZR 144/10 die Haftung eines Anlagevermittlers geschlossener Immobilienfondsanlagen präzisiert. Im vorliegenden Falle hat der Anlagevermittler die streitgegenständliche Immobilienfondsanlage zum einen anhand des Verkaufsprospekts und zum anderen anhand einer von ihm bei der Fondsinitiatorin in Auftrag gegebenen persönlichen Modell-Berechnung erläutert. Nach Auffassung des BGH hätte der Anlagevermittler die von ihm betreuten Anleger darauf aufmerksam…
09.03.2011
14:00
Bild: LG Berlin verneint Deckelung der Abmahnkosten auf 100 EUR bei Filesharing von FilmateienBild: LG Berlin verneint Deckelung der Abmahnkosten auf 100 EUR bei Filesharing von Filmateien
Rechtsanwältin Denise Himburg

LG Berlin verneint Deckelung der Abmahnkosten auf 100 EUR bei Filesharing von Filmateien

Das LG Berlin hat im Rahmen eines PKH-Verfahrens mit Beschluss vom 03.03.2011 (Az.: 16 O 433/10) die Anwendbarkeit der in § 97 a Abs. 2 UrhG vorgesehenen Deckelung der Rechtsanwaltskosten auf 100,00 EUR im Falle des illegalen Downloads einer Filmdatei verneint. Die Anschlussinhaberin, die ein WLAN betreibt, bestritt - wie üblich pauschal - u.a. die ordnungsgemäße Zuordnung der IP-Adresse zu ihrem Anschluss. Darüber hinaus machte sie geltend, dass sie zum Tatzeitpunkt nicht zu Hause war und es zum Tatzeitpunkt Probleme mit ihrem DSL-Anschluss…
09.03.2011
11:57
Bild: In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem HandyBild: In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem Handy
IGFM München

In Lhasa jagt die Polizei nach verbotenen Liedern auf dem Handy

Tibeter riskieren Schläge, Geldstrafen und Polizeihaft, wenn sie verbotene Lieder auf ihren Mobiltelefonen gespeichert haben und damit erwischt werden. Die Behörden für öffentliche Sicherheit in Tibet haben unlängst Lieder, die sie als „reaktionär“ ansehen, geächtet, und sie nehmen nun junge Tibeter fest, die solche Lieder auf ihre Handys geladen haben. In der TAR wurden seit Beginn der „Winter-Schag-hart-zu“ Kampagne über 20 junge Tibeter festgenommen, weil sie derartige Lieder heruntergeladen hatten. Zu den verbotenen Titeln gehören „Stim…
09.03.2011
11:37
Bild: Erfolg hat, wer reden kannBild: Erfolg hat, wer reden kann
WALHALLA Fachverlag

Erfolg hat, wer reden kann

In „Reden macht Leute!“ aus der WALHALLA Executive Edition zeigt die renommierte Rhetorik-Trainerin Gudrun Fey, wie ein begeisterter, persönlicher Vortrag Ohren öffnet. Die freie Rede ist einfacher als viele denken, denn jeder hat eine natürliche Redebegabung. Wer im Vortrag seine persönlichen Stärken gezielt einsetzt und die richtige Einstellung hat, fesselt das Publikum, gewinnt Respekt. Das kann jeder lernen: * Vorträge klug aufbauen * Lampenfieber in positive Energie umwandeln * geschickt auf Fragen und Angriffe reagieren * wirkungsv…
09.03.2011
11:37
Bild: Vollelektronische Personenidentifikation [verify-U] nun auch mit neuem Personalausweis möglichBild: Vollelektronische Personenidentifikation [verify-U] nun auch mit neuem Personalausweis möglich
Cybits AG

Vollelektronische Personenidentifikation [verify-U] nun auch mit neuem Personalausweis möglich

Cybits AG erhält als erstes Unternehmen ein Berechtigungszertifikat, um für Dritte die Anforderungen von vier Gesetzen zu erfüllen Wiesbaden, 9. März 2011: Die Anforderungen zur Identifizierung von natürlichen Personen im Internet nehmen aufgrund steigender regulatorischer Aktivitäten ständig zu. Banken und Versicherungen müssen ihre Kunden vor der Aufnahme von Geschäftsbeziehungen identifizieren, Zertifizierungsdiensteanbieter dürfen elektronische Signaturen nur an zuverlässig identifizierte Personen aushändigen, die neuen DE-Mail Dienstea…
09.03.2011
11:24
Bild: Mappus und Schmid sprachlosBild: Mappus und Schmid sprachlos
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Mappus und Schmid sprachlos

Nach Informationen, die der Piratenpartei Baden-Württemberg vorliegen, wird der SWR das TV-Duell zwischen Dr. Nils Schmid und Stefan Mappus ohne Untertitel übertragen. Die Piratenpartei verurteilt diese Diskriminierung gehörloser und hörgeschädigter Menschen. Damit wird einer Bevölkerungsgruppe bewusst die objektive Teilhabe und Meinungsbildung zur Demokratie in Baden-Württemberg verwehrt. „Schon bei der Einreichung unseres Wahlwerbespots beim SWR wurde uns verboten, diesen mit Untertitel-Informationen zu versehen, was wir gerne getan hätten…
09.03.2011
10:58
Garbe Logimac AG
CLLB Rechtsanwälte

Garbe Logimac AG

Anleger sollen einer völlig intransparenten Sanierungs-vereinbarung zustimmen! CLLB Rechtsanwälte beraten Anleger Nachdem Anleger bereits im Jahr 2009 die Information der Garbe Logimac AG verdauen mussten, dass die Ausschüttungen auf die Hälfte reduziert werden, folgte nunmehr eine weitere negative Überraschung. Die Garbe Logimac AG teilte ihren Anlegern mit Rundschreiben vom 25.02.2011 mit, dass das von der Gesellschaft der Garbe Holding AG & Co. KG ausgereichte – ungesicherte! – Darlehen in Höhe von € 25. Mio. (Darlehensvaluta nebst zwisc…
09.03.2011
10:56
Bild: Aushangpflichtige Gesetze 2011 für das Schwarze BrettBild: Aushangpflichtige Gesetze 2011 für das Schwarze Brett
WEKA MEDIA GmbH & Co. KG

Aushangpflichtige Gesetze 2011 für das Schwarze Brett

Kissing, 9. März 2011 – Jedes Unternehmen, das Mitarbeiter beschäftigt, muss bestimmte Rechtsvorschriften in jeweils aktueller Fassung im Betrieb öffentlich zugänglich machen. Ziel dieser Aushangpflicht ist, die Arbeitnehmer über die für sie geltenden Schutzvorschriften zu informieren. Missachtet ein Unternehmen diese Verpflichtung, drohen Geldbußen durch die Aufsichtsbehörden von bis zu 2.500,- Euro. Der Fachverlag WEKA MEDIA hat nun ein neues Fachbuch mit den „Aushangpflichtigen Gesetzen 2011“ auf dem neuesten Stand herausgegeben. Das neue…
09.03.2011
10:53
Bild: AbgeordnetenCheck startet Sozialreform-Initiative in Baden-Württemberg und Rheinland-PfalzBild: AbgeordnetenCheck startet Sozialreform-Initiative in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Initiative Familienschutz

AbgeordnetenCheck startet Sozialreform-Initiative in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Die Initiative Familienschutz der Zivilen Koalition startet auf der Seite AbgeordnetenCheck.de zwei Landtags-Initiativen für eine familienfaire Sozialreform in den Landtagen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Anlass für die Aktion sind die bevorstehenden Landtagswahlen in diesen Bundesländern. Die Familienschützer unter der Führung von Hedwig Freifrau von Beverfoerde fordern eine Staffelung der Beitragsätze in den gesetzlichen Sozialversicherungen nach Anzahl der Kinder und eine bessere Berücksichtigung von Erziehungszeiten in der Re…
09.03.2011
07:59
Bild: Ein ökologischer BankierBild: Ein ökologischer Bankier
oeconos - Betriebswirtschaftliche Beratung Jan Dietz

Ein ökologischer Bankier

Nachhaltiges Bankgeschäft – menschlich, zukunftsweisend, ökonomisch, so lautete das Motto einer am Donnerstag, den 17.02.2011 in der Stuttgarter Bürgschaftsbank stattgefundenen Veranstaltung der Wirtschaftsjunioren Stuttgart. Thomas Jorberg, der Vorstandssprecher der GLS Bank referierte über Irrungen und Wirrungen der heute gängigen Wirtschaftspraktiken und deren Folgen für uns alle. Muss in einer Hühnersuppe für 79 Cent noch Huhn enthalten sein? Welchen Einfluss hat der einzelne Verbraucher. Handeln Gruppen, ja ganze Gesellschaften schizophr…
09.03.2011
07:57
Bild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf WeltebeneBild: Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene
Eine-Welt-Partei

Eine-Welt-Partei für Demokratie auf Weltebene

Die Eine-Welt-Partei e.V. mit Sitz in Wiesbaden setzt sich für eine Stärkung demokratischer Strukturen auf Weltebene ein. „Die Globalisierung der Wirtschaft verlangt nach einer demokratischen Kontrolle“, erklärt der Pressesprecher der Partei, Dr. Ulrich Matthias. Aktuelle Probleme wie die Kluft zwischen armen und reichen Ländern, der Klimawandel oder die Finanz- und Schuldenkrise werden kaum gelöst, solange Politiker stets nur von ihrem eigenen Volk gewählt werden und somit in erster Linie dessen Interessen vertreten, statt sich für das Wohl…
09.03.2011
07:52
Bild: Wider den Förderwahn – Was Kinder wirklich brauchenBild: Wider den Förderwahn – Was Kinder wirklich brauchen
Stiftung Für Kinder

Wider den Förderwahn – Was Kinder wirklich brauchen

Prominente Wissenschaftler und Medienstars unterstützen Stiftungsinitiative „Für Kinder“ „Kinder brauchen Liebe!“ So einfach und eigentlich selbstverständlich lautet die Botschaft einer neu gegründeten Initiative um den bekannten Kindertherapeuten Wolfgang Bergmann, Hannover. Gemeinsam mit einigen der international angesehendsten Pädagogen, Kinderpsychologen, Familientherapeuten und Gehirnforschern stemmt sich der Therapeut Bergmann mit seiner Stiftungsinitiative „Für Kinder!“ gegen den grassierenden Trend einer Trennung und Isolierung von …
08.03.2011
17:28
Bild: Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen FlaggeBild: Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen Flagge
Tibet Initiative Deutschland e.V.

Tibet: „Eine Frage des Anstands“ – 1150 Bürgermeister zeigen Flagge

Stand 8. März 2011, 12 Uhr – 1150 Teilnehmerstädte 1150 Städte, Gemeinden und Landkreise in ganz Deutschland hissen am 10. März auf ihren Rathäusern, öffentlichen Gebäuden und ihren Internetseiten die Flagge Tibets, darunter die Landeshauptstädte Bremen, Hannover, Magdeburg, Potsdam, Saarbrücken, Stuttgart und Wiesbaden. Sie bekräftigen damit, stellvertretend für Tausende von Bürgern, das Recht des tibetischen Volkes auf Selbstbestimmung und protestieren gegen die Menschenrechtsverletzungen und die Zerstörung der tibetischen Kultur, Religio…
08.03.2011
17:11
Bildungsdebatte in Deutschland
news.de GmbH

Bildungsdebatte in Deutschland

Jedes Jahr widmet sich Europas größte Bildungsmesse Didacta aktuellen Themen im Bereich Bildung und Lernen. Im Vordergrund der Gespräche standen in diesem Jahr unter anderem die besonderen Bedürfnisse von Migrantenkindern. Über die aktuelle Debatte berichtet das Nachrichtenportal news.de. In einer sogenannten Gesellschaft, in der jeder fünfte Schüler ausländische Wurzeln hat, ist es umso wichtiger für die Schulen, sich auf deren Bedürfnisse einzustellen. Aus diesem Grund wurden auf der Bildungsmesse überfüllte Klassenzimmer und die allzu str…
08.03.2011
14:41