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Pressemitteilungen zu Politik, Recht & Gesellschaft

Bild: BVDW: Werbekunden dürfen nicht für Datenschutzverstöße von Anbietern haftenBild: BVDW: Werbekunden dürfen nicht für Datenschutzverstöße von Anbietern haften
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.

BVDW: Werbekunden dürfen nicht für Datenschutzverstöße von Anbietern haften

Düsseldorf, 15. Juni 2011 – Der Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V. kommentiert die aktuellen Pläne des Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, laut denen Werbekunden für Datenschutzverstöße von internationalen Online-Plattformen rechtlich zur Verantwortung gezogen werden können. In der aktuellen Stellungnahme plädiert der BVDW für eine sinnvollere und effektivere Lösung im Sinne einer Selbstregulierung der Marktakteure und spricht sich gegen die Haftung deutscher Anzeigenkunden für Datenschutzverstöße…
15.06.2011
17:53
Bild: Weniger ist nicht immer mehrBild: Weniger ist nicht immer mehr
sentiso GmbH

Weniger ist nicht immer mehr

Freude über Arbeitslosenzahlen sollte nicht über Fachkräftemangel hinwegtäuschen Hamburg, 15. Juni 2011 – Bei der Verkündung der Arbeitslosenzahlen gibt es in letzter Zeit vermehrt Grund zur Freude. Der niedrigste Wert seit 1992, mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen in Deutschland, ist erreicht. Die Arbeitslosenquote ist damit seit ihrem Höchstwert 2005 von 11,7 Prozent auf 7,0 Prozent gesunken. Niemand hätte eine so schnelle und nachhaltige Erholung des Arbeitsmarktes nach der Wirtschaftskrise erwartet. Das deutsche Jobwunder wird in…
15.06.2011
17:50
Bild: ALBIS Capital AG & Co. KG – auch das Geschäftsjahr 2010 bringt hohe VerlusteBild: ALBIS Capital AG & Co. KG – auch das Geschäftsjahr 2010 bringt hohe Verluste
Rechtsanwälte Dr. Greger & Collegen

ALBIS Capital AG & Co. KG – auch das Geschäftsjahr 2010 bringt hohe Verluste

Nachdem das Geschäftsjahr 2009 bereits mit herben Verlusten in Höhe von mehr als 21 Mio. EUR beendet wurde, führte auch das Geschäftsjahr 2010 zu einem deutlichen Jahresfehlbetrag von knapp 11,5 Mio. EUR. Die Geschäftsführung bezeichnete demzufolge auch das Jahr 2010 als ein weiteres schwieriges Jahr, das laut Geschäftsbericht noch immer mit den Auswirkungen der Finanzkrise zu kämpfen hatte. Die Treuhänderin, die HFT Hanseatische Fonds Treuhand GmbH, stellt in ihrem aktuellen Bericht über das Geschäftsjahr 2010 wohl zu Recht fest, dass das …
15.06.2011
17:45
Bild: Umfrage zu betrieblichen Datenschutzbeauftragten in rheinland-pfälzischen Unternehmen - DeuDat®Bild: Umfrage zu betrieblichen Datenschutzbeauftragten in rheinland-pfälzischen Unternehmen - DeuDat®
DeuDat® Datenschutz für Deutschland GmbH

Umfrage zu betrieblichen Datenschutzbeauftragten in rheinland-pfälzischen Unternehmen - DeuDat®

Der Landesdatenschutzbeauftragte in Rheinland-Pfalz, Herr Edgar Wagner, hat mit seinem Schreiben vom 08.06.2011 zu einer Umfrage zum Datenschutzniveau in rheinland-pfälzischen Unternehmen verpflichtet. Grund dafür sind nach eigenen Angaben und Studien der BITKOM ein verbesserungswürdiges Datenschutzniveau und die Anzahl an Datenschutzvorfällen im Bereich der Internetwirtschaft der letzten Monate. Ziel ist es, eine Datenbasis zu schaffen, welche als Quelle für Verbesserungsvorschläge und strategischer Planung seitens der Aufsichtsbehörde dien…
15.06.2011
17:12
Deutsche Bank – Strafverfahren auch in Deutschland?
KWAG – Kanzlei für Wirtschafts- und Anlagerecht Ahrens und Gieschen

Deutsche Bank – Strafverfahren auch in Deutschland?

Aktionäre prüfen Schadensersatzklagen gegen Vorstand und Aufsichtsrat Hamburg/Bremen, Juni 2011. Aktionäre der Deutsche Bank AG haben KWAG-Rechtsanwälte mit der Prüfung von Schadensersatzansprüchen gegen Vorstand und Aufsichtsrat im Zusammenhang mit den massiven Kurseinbrüchen der letzten Jahre beauftragt. Im Ergebnis sind solche Ansprüche nicht chancenlos, der Weg über die deutschen Zivilgerichte ist aber auch nicht ohne Risiko. Als weiteres Ergebnis der Prüfung muss festgestellt werden, dass den Verantwortlichen der Deutsche Bank AG neben …
15.06.2011
17:11
Bild: Überparteiliches Volksbegehren „Überleben unseres Österreichs“Bild: Überparteiliches Volksbegehren „Überleben unseres Österreichs“
Bürgerinitiative - Überleben unseres Österreichs

Überparteiliches Volksbegehren „Überleben unseres Österreichs“

Österreich unterschreitet seit 3 Jahrzehnten die Reproduktionsrate seiner Bevölkerung um ca. 30 %. Es fehlen ca. 30.000 Geburten pro Jahr. Allein in den vergangenen 10 Jahren sind dies 300.000 Menschen, die in Österreich nicht zur Welt gekommen sind. Wenn nichts geschieht, befindet sich die österreichische Bevölkerung auf dem Weg der weitgehenden Selbstauslöschung. Österreich hat zwar im internationalen Vergleich eine aufwändige Familienförderung. Diese ist etwa in Frankreich oder in Schweden zum Teil niedriger als in Österreich, dennoch habe…
15.06.2011
17:05
Vorsicht bei dubiosen Gewinnbenachrichtigungen
Notarkammer Frankfurt am Main

Vorsicht bei dubiosen Gewinnbenachrichtigungen

Falsche Notare bitten Gewinner zur Kasse Notarkammer Frankfurt. Bürger erhalten aktuell verstärkt Anrufe vermeintlicher Notare, die vorgeben im Auftrag der Gewinner-Ermittlungs-Zentrale Istanbul zu handeln. Die Frankfurter Notarkammer warnt davor, den Anrufen Glauben zu schenken. Es handelt sich um Betrüger, die sich als Notare ausgeben und sich von ahnungslosen Bürgern Geldbeträge für die Übermittlung eines angeblichen Gewinnes zu erschleichen. Die Anrufer informieren telefonisch über den Gewinn eines Autos bei einer Verlosung in der Türk…
15.06.2011
16:49
Bild: FDP begrüßt Stopp der GemeinschaftsschuleBild: FDP begrüßt Stopp der Gemeinschaftsschule
FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum

FDP begrüßt Stopp der Gemeinschaftsschule

Die Errichtung der Gemeinschaftsschule "Perspektivschule Finnentrop" im Sauerland wurde gestern durch das Oberverwaltungsgericht in Münster gestoppt. Die vorangegangene Genehmigung der Gemeinschaftsschule ist dem Urteil zufolge rechtswidrig, da sie lediglich auf der Grundlage eines Schulversuchs erteilt worden sei. Die Gründung dieser neuen Schulform in Nordrhein-Westfalen setzt jedoch eine Änderung des Schulgesetzes voraus. Die Schulversuchsermächtigung in diesem Gesetz ist hierfür keine ausreichende Rechtsgrundlage. Die FDP-Fraktion sieht …
15.06.2011
16:48
Bild: Effiziente Stadtnetze
Michael Struth UG (haftungsbeschränkt)

Effiziente Stadtnetze

Immer mehr erkennen den Wert - Wirtschaftskreislauf vernetzt! Beispiel Weiterstadt in Hessen beweist großes Interesse! Zusammen mit Bernd Vollmer, der als ehemaliger Stadtabgeordneter am lokalen Geschehen noch immer sehr interessiert ist, war Michael Struth (Gründer von weyoli) ein weiteres mal auf "Werbe" Tour für das Stadtnetz Weiterstadt. Die Vorteile, die sich durch das Stadtnetz für die Bürgerschaft Private | Vereine | Unternehmer ergeben, stoßen auf großes Interesse. Trotz der angeheizten Stimmung in Weiterstadt zum Thema Darmstädte…
15.06.2011
16:41
Generation Erben?
Bundesverband Initiative 50Plus e.V.

Generation Erben?

Augsburg 15. Juni 2011 Die jüngste DIA-Studie belegt: Bis zum Jahr 2020 werden 2,6 Billionen (27 Prozent) des rund 9,4 Billionen Euro umfassenden Vermögensbestands der privaten Haushalte vererbt. Aber: viele der Erben erhalten wenig, wenige Erben erhalten viel. 55 Prozent der aktuell Befragten möchten die Erbschaft erhalten. Fast genauso viele werden sie jedoch nutzen, um eigene Wünsche zu verwirklichen oder ihre Altersvorsorge zu sichern. „Bei jedem Erben hat die Erbschaft Folgen für das Konsumverhalten“, betont Dr. Reiner Braun (empirica),…
15.06.2011
16:39
Bild: Gesundheits-Initiative HAWARD bietet Mittelstand den Einstieg in CSR-Strategie über BGMBild: Gesundheits-Initiative HAWARD bietet Mittelstand den Einstieg in CSR-Strategie über BGM
HAWARD Initiativbüro

Gesundheits-Initiative HAWARD bietet Mittelstand den Einstieg in CSR-Strategie über BGM

Bis zu 80 Prozent EU-Förderung für Betriebliches Gesundheitsmanagement HAWARD, die Initiative für Betriebliches Gesundheitsmanagement (BGM) in Deutschland (haward.de), ruft Unternehmen auf, sich für das CSR-Förderprogramm "Gesellschaftliche Verantwortung im Mittelstand" zu bewerben. Hintergrund: Auch Projekte des Betrieblichen Gesundheitsmanagements können als wichtiger Teilbereich von CSR eingereicht werden. Eine Einreichung der Interessenbekundungen kann bis zum 30. Juni 2011 beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) erfolgen.…
15.06.2011
16:32
Bild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.Bild: Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Vorsicht bei Abfindungszahlungen im Rahmen eines Aufhebungsvertrages.

Ein Aufhebungsvertrag zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist für den Arbeitgeber eine interessante Alternative zum Ausspruch einer Kündigung. Er riskiert keine Überprüfung der Kündigungsgründe durch das Arbeitsgericht und muss auch keine Kündigungsfristen beachten. Auch auf den besonderen Kündigungsschutz für Betriebsratsmitglieder, schwerbehinderte Menschen, Eltern in Elternzeit, pflegende Angehörige oder Schwangere muss er keine Rücksicht nehmen. Vorsicht ist für den Arbeitnehmer angebracht. Erhält der Arbeitnehmer für den Verlust des A…
15.06.2011
16:31
Erfahrenes Team schult neue Helfer
BA THW OV Treptow-Köpenick

Erfahrenes Team schult neue Helfer

14.06.11 (TF) Sechs Helferanwärter haben beim THW-Ortsverband Treptow-Köpenick mit der rund 80 Stunden umfassenden Grundausbildung begonnen. Diese ist die Basis für die ehrenamtliche Mithilfe in der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk. Viele langjährige Helferinnen und Helfer werden sich darum kümmern, dass die zukünftigen Helfer in allen Bereichen die bestmögliche Ausbildung erhalten. Der Ortsbeauftragte Thomas Falk ist überzeugt: "Die Ausbilder sind absolut fit." Sie hätten nicht nur über Jahre hinweg Erfahrungen in den unterschiedlichsten…
15.06.2011
11:08
Bild: Rückzahlungsanspruch eines Arbeitgeberdarlehens trotz AusgleichsklauselBild: Rückzahlungsanspruch eines Arbeitgeberdarlehens trotz Ausgleichsklausel
Arbeitsrecht Dresden

Rückzahlungsanspruch eines Arbeitgeberdarlehens trotz Ausgleichsklausel

Rückzahlungsanspruch aus Arbeitgeberdarlehen bleibt grundsätzlich trotz Ausgleichsklausel bestehen - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden: Der Anspruch des Arbeitgebers auf Rückzahlung aus Arbeitgeberdarlehen bleibt regelmäßig bei Vereinbarung einer Ausgleichsklausel bestehen (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, Az.. 10 AZR 873/08). Sachverhalt -Rechtsanwalt Arbeitsrecht Dresden Arbeitgeber A beschäftigt Arbeitnehmer B. A gewährt B ein Arbeitgeberdarlehen. A und B beenden einvernehm…
15.06.2011
11:07
Bild: Insolvenzantrag eines Gläubigers kann rechtsmissbräuchlich sein - Rechtsanwalt Insolvenzrecht DresdenBild: Insolvenzantrag eines Gläubigers kann rechtsmissbräuchlich sein - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden
Insolvenzrecht Dresden

Insolvenzantrag eines Gläubigers kann rechtsmissbräuchlich sein - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden

Rechtsmissbrauch eines Insolvenzantrags ist zu bejahen, wenn der Gläubiger einen Konkurrenten vom Markt entfernen will. Rechtsgrundsatz - Rechtsanwalt Insolvenzrecht Dresden Der Insolvenzantrag eines Gläubigers ist dann rechtsmissbräuchlich, wenn Gläubiger den ausschließlichen Zweck verfolgt, einen Mitbewerber zu verdrängen (BGH, Beschluss vom 19.05.2011, Az.: IX ZB 214/10). Sachverhalt Rechtsanwalt - Insolvenzrecht Dresden Gläubiger G stellt einen Insolvenzantrag gegen Schuldner S wegen Teilforderung i. H. v. 1.000.000,00 EUR. Das Insolve…
15.06.2011
11:06
Bild: Stiftung schenkt Kindern FerienerlebnisBild: Stiftung schenkt Kindern Ferienerlebnis
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Stiftung schenkt Kindern Ferienerlebnis

Um Kindern aus einkommensschwachen, benachteiligten oder von Armut betroffenen Familien ein Ferienerlebnis zu schenken, wie es viele ihrer Freunde erleben dürfen, ermöglicht die Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch auch in diesem Jahr wieder einigen von ihnen die Teilnahme an einer Sommerfreizeit, die vom Förderverein Ländliche Kultur e.V. in Ransel und der Jugendhilfe des Rheingau-Taunus-Kreis veranstaltet wird. Der Förderbitte der Jugendhilfe für dieses engagierte und wertvolle Freizeitangebot sind wir wieder sehr gerne gefolgt, …
15.06.2011
11:06
Bild: Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama
IGFM München

Kurze Videosequenz aus Tibet enthüllt die große Sehnsucht der Tibeter nach der Rückkehr des Dalai Lama

Ein neues Video ist aufgetaucht, das eine Gruppe tibetischer Mönche zeigt, die am 8. Mai 2010 in Nyagrong in der osttibetischen Provinz Kham demonstrierten. Der Bezirk Nyagrong (chin. Xinlong xian), TAP Kardze, Provinz Sichuan, weist einen großen Bevölkerungsanteil chinesischer Zuwanderer auf. Vier Mönche riefen bei ihrer spontanen friedlichen Protestaktion „Lang lebe Seine Heiligkeit der Dalai Lama“, „Unabhängigkeit für Tibet“ und „Ladet Seine Heiligkeit den Dalai Lama nach Tibet ein“! Sie wurden identifiziert als Apo Tashi, 22, Tsering Gy…
15.06.2011
11:03
Bild: EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle Aspekte
Bayernpartei

EU-Beitritt der Türkei: Finanzielle Aspekte

Der EU-Beitritt der Türkei ist ein Thema für die Ewigkeit. Und ein sehr dankbares Thema für die politische Auseinandersetzung, denn daran kann man wunderbar seine politische Überzeugung aufhängen. Die einen haben religiöse, demokratiepolitische und kulturelle Vorbehalte, die anderen möchten daran gern ihre über alles erhabene Weltoffenheit demonstrieren. Die Bayernpartei will heute einmal ganz objektive Aspekte in die Diskussion einbringen: Die Finanzen. Die Türkei hat mehr als 75 Millionen Einwohner und damit nur etwas weniger als die Bund…
15.06.2011
11:01
Bild: Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die SchrankenBild: Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die Schranken
Aktuelle Türkei Rundschau ATR

Türkei Analyse: Parlamentswahl 2011 weist Erdogan in die Schranken

WAHLERGEBNIS EIN SIEG FÜR DIE DEMOKRATIE Von Jürgen P. Fuß - Mehr als ein Dutzend Parteien und über 200 unabhängige Kandidaten hatten sich für die Parlamentswahl 2011 in der Türkei aufstellen lassen. Doch schon Monate vor dem eigentlichen Wahltermin , dem 12.06.2011, stand für Beobachter der Türkei fest, dass neben der AKP nur zwei Parteien eine Chance haben würden, in der nächsten Türkischen Nationalversammlung vertreten zu sein: Die konservativ-kemalistische CHP und die konservativ-nationalistische MHP. Erdogan selbst hatte im Vorfeld …
15.06.2011
10:49
Bild: Verbringen Männer zu viel Zeit am Arbeitsplatz?
Besser Betreut GmbH

Verbringen Männer zu viel Zeit am Arbeitsplatz?

DIE LINKE und Die Grünen im Gespräch mit der Besser Betreut GmbH Berlin, 14.06.2011 – Jörn Wunderlich (DIE LINKE) und Katja Dörner (Bündnis90/Die Grünen) nehmen Stellung zum Thema „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“. Damit setzt die Besser Betreut GmbH setzt ihre Interview-Reihe mit den familienpolitischen Sprechern der Parteien im Bundestag fort. Den knappen Antworten von Jörn Wunderlich stehen die ausführlichen Statements von Katja Dörner gegenüber. Beide Volksvertreter sehen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf als grundlegende He…
14.06.2011
17:59
Bild: DEGI International: Anleger sollten Schadenersatzansprüche nicht verjähren lassenBild: DEGI International: Anleger sollten Schadenersatzansprüche nicht verjähren lassen
Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht

DEGI International: Anleger sollten Schadenersatzansprüche nicht verjähren lassen

Die Ungewissheit um die künftige Entwicklung des offenen Immobilienfonds DEGI International beschäftigt die Anleger. Wird er tatsächlich, wie vom Fondsmanagement ständig betont, im November wieder geöffnet oder folgt er dem Schicksal seines Schwesterfonds DEGI Europa, der von Aberdeen schon abgewickelt wird? Eine Frage, auf die es aus der Sicht des Anlegeranwalts Mathias Nittel derzeit keine klare Antwort geben kann. „Wichtig ist es aber, die Ursachen für die Schließung des Fonds zu betrachten und daraus die richtigen Schlussfolgerungen zu zi…
14.06.2011
17:55
Ist der Sport zu exklusiv? - Grenzen der Vermarktung medialer Rechte
FREY Rechtsanwälte

Ist der Sport zu exklusiv? - Grenzen der Vermarktung medialer Rechte

21.06.2011 – FREY Rechtsanwälte laden zur Veranstaltung „Ist der Sport zu exklusiv? – Grenzen der Vermarktung medialer Rechte“ des kfm beim medienforum.nrw 2011 am Dienstag den 21. Juni 2011 von 10:00 – 11:30 Uhr ein. Dr. Dieter Frey wird in die Paneldiskussion mit einer Keynote einführen. Zentraler Ansatz der Vermarktung medialer Rechte an Sportveranstaltungen ist die Gewährung von Exklusivrechten. Verwerter sollen so insbesondere im Fußball die Möglichkeit erhalten, für substantielle Lizenzentgelte ihren Abonnenten und Zuschauern ein von K…
14.06.2011
17:54
Bild: Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?Bild: Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?
Rechtsanwaltskanzlei Bredereck & Willkomm

Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?

Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis gelöst oder durch vertragswidriges Verhalten zu einer Kündigung des Arbeitgebers Anlass gegeben hat. Bei einem Aufhebungsvertrag ist die Zustimmung des Arbeitnehmers und seine Mitwirkung immer gegeben, da dieser sonst nicht zustande kommen kann. Ein Aufhebungsvertrag wird …
14.06.2011
17:50
Tag des afrikanischen Kindes – SOS-Kinderdörfer machen auf die Aids-Problematik aufmerksam
SOS-Kinderdörfer

Tag des afrikanischen Kindes – SOS-Kinderdörfer machen auf die Aids-Problematik aufmerksam

München, 14. Juni 2011 – Am „Tag des afrikanischen Kindes“ am 16. Juni 2011 machen die SOS-Kinderdörfer auf die schwierigen Lebensbedingungen der von Aids betroffenen Familien und Kinder aufmerksam. Seit 40 Jahren engagiert sich die Kinderhilfsorganisation für notleidende Kinder in Afrika. Die Immunschwächekrankheit Aids ist in Afrika ein weit verbreitetes Problem. Weltweit gibt es laut WHO (World Health Organization) rund 33 Millionen Menschen, die mit Aids infiziert sind. Etwa zwei Drittel der Betroffenen leben in Ländern südlich der Sahara…
14.06.2011
17:48
Bild: 86. Strausseeschwimmen, Strausberg bewegt sich
HOBA Baustoffhandel GmbH

86. Strausseeschwimmen, Strausberg bewegt sich

Am 25. Juni 2011 ist es wieder soweit, das Sommerevent 2011. Seit 1925 entwickelt sich das Sportereignis zu einer Volkssportbewegung. Jährlich wachsende Teilnehmerzahlen bestätigen die große Beliebtheit des Strausseeschwimmens. Zu den aktiven Schwimmern zählen nicht nur Sportler und Freizeitschwimmer der Region. Seit einigen Jahren verzeichnet die Veranstaltung zunehmend Teilnehmer bekannter Sportvereine aus dem In- und Ausland. Anmeldungen sind noch möglich, auch am Veranstaltungstag vor Ort.
14.06.2011
17:44
Bild: Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervorBild: Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervor
Ziviler Friedensdienst

Evaluierung des Zivilen Friedensdienstes (ZFD) hebt positive Wirkungen hervor

Berlin/Bonn, den 14. Juni 2011. Der Zivile Friedensdienst ist ein wirksames und wichtiges Instrument der deutschen Friedens- und Entwicklungspolitik. Das bescheinigt eine umfassende Evaluierung des ZFD, die jetzt vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) vorgelegt wurde. Durchgeführt wurde die Evaluierung von einem unabhängigen Schweizer Forschungsinstitut. „Die Evaluierung bestätigt, dass der ZFD die Zivilgesellschaft in Krisenregionen erfolgreich in gewaltfreier Konfliktbearbeitung und Friedensförderun…
14.06.2011
17:36
KDA fordet Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen
Kuratorium Deutsche Altershilfe - Wilhelmine-Lübke-Stiftung

KDA fordet Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen

Kuratorium Deutsche Altershilfe fordert den Abbau von Fehlanreizen im Finanzierungssystem von Altenpflegeheimen (ddp direct) Köln, 14. 06.2011. Kassen und Kommunen sind für Menschen wichtige Ansprechpartner, wenn sich ein Pflegebedarf ergibt. Aufgrund der Kostenverteilung besteht bei Kranken- und Pflegekassen sowie zum Teil bei Kommunen die Gefahr, dass sie eine stationäre Unterbringung auch dann empfehlen, wenn eine Versorgung zu Hause möglich wäre, erklärt Dr. Peter Michell-Auli, KDA-Geschäftsführer. Dies sollte bei den anstehenden Reform…
14.06.2011
17:28
Bundespolitik in Lütjensee
PAV Card GmbH

Bundespolitik in Lütjensee

Der Bundestagsabgeordnete, Dr. Konstantin von Notz, besuchte am 31. Mai 2011 in seinem Wahlkreis Herzogtum-Lauenburg/Südstormarn den Paul Albrechts Verlag und PAV Card. Die Familienunternehmen produzieren seit 1925 unter anderem Arztvordrucke und Versichertenausweise. Zudem sind sie Anbieter von kontaktlosen Technologien und Direktmarketingdienstleistungen. Nach einer kurzen Unternehmenspräsentation, erkundete der innenpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag die Produktion am Standort Lütjensee. Insbeson…
14.06.2011
17:25
Bild: Unkontaktierte Völker: Peru beteuert Schutz von Reservat
Survival International Deutschland e.V.

Unkontaktierte Völker: Peru beteuert Schutz von Reservat

Perus Kulturministerium hat versichert, ein Schutzgebiet für unkontaktierte Indigene im Amazonasgebiet beizubehalten. Berichten zufolge hatte die Regierung geplant, das Reservat zu schließen. In einer Erklärung stritt das Ministerium letzte Woche die Anschuldigung ab, das Murunahua Reservat schließen zu wollen und bestätigte, dass das Land nach peruanischem Gesetz geschützt ist. Die Kontroverse um das Gebiet ging auf mehrere Treffen zwischen Mitarbeitern von Perus Abteilung für Indigene Angelegenheiten (Indepa, Teil des Kulturministeriums) …
14.06.2011
17:03
Bild: Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?
extremnews.com

Endlich eigene Kfz-Kennzeichen für NeuDeutschland?

Am 16.6. um 9 Uhr findet im Landgericht Dessau ein äußerst wichtiges Gerichtsverfahren statt. Es geht um die Durchsetzung der Möglichkeit innerhalb der Weltanschauungsgemeinschaft NeuDeutschland mit eigenen Kennzeichen auf Deutschen Straßen unbehelligt fahren zu können. Wenn dieses Verfahren gewonnen wird, und davon geht man bei der Gemeinschaft aus, hat NeuDeutschland damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Schaffung eigener staatlicher Strukturen erreicht. Gegenüber ExtremNews sagt der Vorstandvorsitzende Peter Fitzek: "Das könnte zur …
14.06.2011
17:00
Bild: BRAUNER/WILKE: Müllabwurfanlagen werden erhalten bleiben - endlich folgt die Koalition der CDU-Forderung
Matthias Brauner MdA

BRAUNER/WILKE: Müllabwurfanlagen werden erhalten bleiben - endlich folgt die Koalition der CDU-Forderung

Der bau- und mietenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Matthias BRAUNER und der umweltpolitische Sprecher, Carsten Wilke, erklären: "Im Rahmen der morgigen Plenarsitzung wird die Berliner Bauordnung an einer für viele Mieterinnen und Mieter wichtigen Stelle geändert werden. Mit dieser Änderung können auch weiterhin Müllabwurfanlagen betrieben werden. Damit folgt Rot-Rot unserer Forderung, die im letzen Jahr beschlossene Novellierung, wonach alle Müllabwurfanlagen spätestens bis zum 2013 geschlossen werden müssen, wieder rückgängig zu mach…
14.06.2011
14:26
Konferenz rettet vier Millionen Leben in vier Stunden – und mehr
ONE

Konferenz rettet vier Millionen Leben in vier Stunden – und mehr

Mehrere Nationen und Organisationen haben heute in London auf der Geberkonferenz für die Internationale Impfallianz (GAVI) erhebliche finanzielle Mittel zugesagt. Die anwesenden Regierungs- und Organisationsvertreter sagten 4,3 Milliarden US-Dollar zu, um GAVIs Aktivitäten in den nächsten fünf Jahren zu unterstützen. GAVI macht Impfstoffe weithin zugänglich und neue Impfstoffe verfügbar. Die Summe der Zusagen übersteigt die ursprünglich angestrebte Summe von 3,7 Milliarden US-Dollar deutlich. Dieser bemerkenswerte Schritt der internationalen…
14.06.2011
12:37
Bild: GEW verharmlost die Bildungsprobleme von Jungen
MANNdat e.V.

GEW verharmlost die Bildungsprobleme von Jungen

MANNdat kritisiert in einem offenen Brief die Verharmlosung der Bildungsmisserfolge von Jungen durch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW). Jungen würden im Bildungswesen nicht benachteiligt, suggeriert ausgerechnet die GEW, die eine der vehementesten Befürworterinnen der zehn Jahre langen Ausgrenzung von Jungen aus dem Zukunftstag war. Jungen überwiegen bei den Schulabbrechern und sind bei den Allgemeinen Hochschulreifeabschlüssen unterrepräsentiert. Untersuchungen haben ergeben, dass Jungen bei gleichen Schulleistungen schle…
14.06.2011
10:28
Bild: Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das InternetBild: Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet
Piratenpartei Deutschland Landesverband Baden-Württemberg

Bundesregierung fürchtet zu viel Offenheit durch das Internet

Vor einigen Wochen ist die Bundesregierung offenbar dazu übergegangen, Antworten auf bestimmte Anfragen aus dem Deutschen Bundestag dem Bürger vorzuenthalten. Grund hierfür ist nach Angaben der Bundesregierung vom 16.3.2011 das „veränderte Nutzerverhalten bezüglich öffentlich zugänglicher Publikationsmedien wie dem Internet“ [1]. Publik geworden ist die Vorgehensweise der Bundesregierung nach einer kleinen Anfrage der Bundestagsabgeordneten Nicole Gohlke. Zusammen mit der Antwort erhielt sie den Hinweis, dass diese als geheime Verschlusssac…
14.06.2011
10:17
Bild: EU-Rechnungshof zur KMU-Kredit-Förderung
PlaceSys.ch

EU-Rechnungshof zur KMU-Kredit-Förderung

Die meisten KMU erhalten Kredite auch ohne öffentliche Unterstützung Brüssel - Der EU-Rechnungshof verlangt konkrete Vorgaben für die EU-Kredit-Förderung für Klein- und Mittelbetriebe. Die Rechnungsprüfer der EU veröffentlichten am Mittwoch in Brüssel ihren Bericht zur Wirksamkeit der sogenannten KMU- Kredit-Bürgschaftsfazilität. Mit diesem im Auftrag der EU-Kommission vom Europäischen Investitionsfonds verwalteten Instrument sollen Banken mehr Anreize zur Finanzierung für Klein- und Mittelunternehmen gegeben werden, indem Bürgschaften angebo…
14.06.2011
10:14
Bild: 50 Jahre Feuernacht – Plakat-Aktion "Unvergessen" - Gedenken an die Helden von 1961Bild: 50 Jahre Feuernacht – Plakat-Aktion "Unvergessen" - Gedenken an die Helden von 1961
SÜD-TIROLER FREIHEIT - Freies Bündnis für Tirol

50 Jahre Feuernacht – Plakat-Aktion "Unvergessen" - Gedenken an die Helden von 1961

Auf das Ereignis und die Folgen der Feuernacht vor 50 Jahren macht die Bewegung SÜD-TIROLER FREIHEIT mit einer landesweiten Plakat-Aktion aufmerksam. Zudem ruft die Bewegung im Rahmen einer Aktion dazu auf, in der Nacht vom 11. auf dem 12. Juni 2011 eine Kerze im Gedenken an die Freiheitskämpfer von 1961 ins Fenster zu stellen. Vorstellung des Plakates: Das Plakat trägt den Schriftzug „1961 – 2011: Feuernacht – Folternächte“ sowie den Zusatz „unvergessen“. Ein gesprengter Mast und das Bild von Sepp Kerschbaumer, der Leitfigur des Süd-Tiroler…
10.06.2011
18:03
Bild: Zukunft schenken! ermöglicht Kindern die Teilhabe am großen Kinder- und Kulturfest KINDERZAUBERBild: Zukunft schenken! ermöglicht Kindern die Teilhabe am großen Kinder- und Kulturfest KINDERZAUBER
Stiftung Zukunft schenken! Jean-Dominique Risch

Zukunft schenken! ermöglicht Kindern die Teilhabe am großen Kinder- und Kulturfest KINDERZAUBER

Wenige Tage vor Beginn der Sommerferien überrascht die Stiftung 100 Jungen und Mädchen an verschiedenen Rheingauer Grundschulen mit Eintrittskarten für das große Kinder- und Kulturfest Kinderzauber in Geisenheim, dass am 07. August 2011 im Park der Forschungsanstalt stattfindet und zu dem die Kinder nun sehr herzlich eingeladen sind. Der Kinderzauber stellt das kulturelle Großereignis für Kinder im Rheingau dar. Bereits im letzten Jahr hatte die Stiftung, die am 01. Juli ihren zweiten Geburtstag feiern wird, Rheingauer Kindern die Teilnahme a…
10.06.2011
18:01
Bild: Datenschutzrechtlich sauberes Telefonmarketing
Active Response GmbH & Co. KG

Datenschutzrechtlich sauberes Telefonmarketing

Der BGH (Urteil vom 10. Februar 2011 – I ZR 164/09 – Telefonaktion II) hat es im Februar 2011 auf den Punkt gebracht: Das Double-Opt-In-Verfahren sei von vornherein ungeeignet, um ein Werbeeinverständnis von Verbrauchern mit Werbeanrufen zu belegen. Bedeutet das Urteil das Aus für die Telemarketingbranche? - Nein! Die Lösung ist so nahe liegend wie überzeugend: Telefonverifizierung.de Tanja S. ist 56 Jahre und leitende Büroangestellte in Baden-Württemberg. Im April erhielt sie einen Werbeanruf der X-Bank. Ohne ihre vorherige Einwilligung. Ta…
10.06.2011
17:50
Bild: Unsinn der Frauen-QuoteBild: Unsinn der Frauen-Quote
Krinner + Partner

Unsinn der Frauen-Quote

Ein von der Politik vorgegebene Frauenquote mag als Initialzündung für eine Diskussion gut sein. Zeugt aber von wenig Einfühlungsvermögen. Selbstverständlich beeilen sich die Unternehmen zur Selbstverpflichtung, diese Quote zu erreichen. Aber möglicherweise beinhaltet eine solche Forderung bereits ein gewisses Bedrohungspotenzial für männliche Führungs-Riegen. Die vielen Personaler im Lande brauchen Antworten, brauchen Unterstützung, damit sie der Forderung der Politik, der Gesellschaft wie auch der Frauen selbst gerecht werden können. Eine…
10.06.2011
17:48
BvD-Verbandstag zieht über 120 Datenschützer in die Hauptstadt
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.

BvD-Verbandstag zieht über 120 Datenschützer in die Hauptstadt

Am 26.05.2011 fand in Berlin der diesjährige Verbandstag des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. statt. Unter dem Leitgedanken „Herausforderung Datenschutzbeauftragter“ wurde ein abwechslungsreiches Programm präsentiert. Die Teilnehmer konnten nach den Eröffnungsvorträgen jeweils zwischen vier verschiedenen interessanten Vorträgen, Workshops und Erfahrungsberichten wählen. Die hochaktuellen Themen waren so gewählt, dass Datenschutzbeauftragte diese in ihrer tägliche Berufs-welt direkt nutzen können. Dabei ging e…
10.06.2011
17:41